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Letzte Nachrichten
Grüne und FDP fordern Einigung im Tarifstreit bei der Deutschen Bahn
Die verkehrspolitischen Experten der Grünen und der FDP haben die Gewerkschaft deutscher Lokomotivführer (GDL) und die Deutsche Bahn (DB) zu einer Einigung im Tarifkonflikt aufgerufen. "Man kann den beiden Tarifparteien nur zurufen, sich dringend zu einigen", sagte der Grünen-Verkehrspolitiker Oliver Krischer den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland. "Das Vertrauen in die Bahn und eine verlässliche Beförderung leidet sonst noch mehr."
VfB-Vorstandsboss Hitzlsperger tritt 2022 ab
Thomas Hitzlsperger wird sein Amt als Vorstands-Chef beim Fußball-Bundesligisten VfB Stuttgart mit Ablauf seines Vertrags im Oktober 2022 niederlegen. Wie der VfB am Mittwoch mitteilte, habe der 39-Jährige seine Entscheidung dem Aufsichtsrat der VfB Stuttgart 1893 AG mitgeteilt. Hitzlsperger habe seinen Standpuinkt sowohl dem Aufsichtsratsvorsitzenden Claus Vogt als auch dem gesamten Gremium persönlich erklärt, hieß es weiter in der Mitteilung des Klubs.
UNO fordert Moratorium für bestimmte KI-Technologien
Die Vereinten Nationen haben ein Moratorium für bestimmte Technologien aus dem Bereich der künstlichen Intelligenz (KI) gefordert. Einige Technologien, wie beispielsweise Gesichtserkennungssoftware, könnten eine Bedrohung für die Menschenrechte darstellen, bis entsprechende "Absicherungen" geschaffen worden seien, erklärte die UNO am Mittwoch. Die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, forderte Untersuchungen zu den Auswirkungen von KI-Technologie auf Menschenrechte, wie beispielsweise das Recht auf Privatsphäre oder die Bewegungs- und Meinungsfreiheit.
Klingbeil: "Union macht unanständigsten Wahlkampf seit Jahrzehnten"
SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat im Zusammenhang mit der Durchsuchung im Bundesfinanzministerium durch die Staatsanwaltschaft Osnabrück die Union und ihren Kanzlerkandidaten Armin Laschet scharf attackiert. Die CDU/CSU mache "den unanständigsten Wahlkampf seit Jahrzehnten", sagte Klingbeil dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Donnerstagsausgaben). Um SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz "persönlich zu schaden, verdrehen Laschet und seine Leute bewusst die Tatsachen, verbiegen die Wahrheit und verbreiten gezielt Lügen", so der Vorwurf.
Berlin erweitert 2G-Optionsmodell nach Kritik um Ausnahmeregelung für Kinder
Der Berliner Senat hat nach heftiger Kritik sein am Dienstag beschlossenes 2G-Optionsmodell um eine Ausnahmeregelung für Kinder unter zwölf Jahren erweitert. "Diese dürfen grundsätzlich auch an 2G-Veranstaltungen teilnehmen und 2G-Einrichtungen betreten und nutzen", teilte der Senat am Mittwoch mit. Voraussetzung sei jedoch, dass sie negativ getestet seien. Zusätzlich gelten demnach die allgemeinen Ausnahmen von der Testpflicht für Kinder unter sechs Jahren und Schüler, die im Rahmen des Schulbesuchs regelmäßig getestet werden.
Kabinettsumbildung wegen Umfragetiefs: Truss wird neue britische Außenministerin
Angesichts eines Umfragetiefs seiner konservativen Regierung hat Premierminister Boris Johnson sein Kabinett umgebildet. Neue Chefdiplomatin wird die bisherige Handelsministerin Liz Truss, wie die Regierung in London am Mittwoch mitteilte. Sie löst den in der Afghanistan-Krise massiv in die Kritik geratenen Dominic Raab ab, der ins Justizministerium wechselt und zugleich nun auch offiziell stellvertretender Regierungschef wird.
Handelsministerin Truss wird neue Chefdiplomatin Großbritanniens
Der britische Außenminister Dominic Raab verliert sein Amt als Chefdiplomat des Königreiches, seine Nachfolgerin wird die bisherige Handelsministerin Liz Truss. Dies teilte die Regierung in London am Mittwoch mit. Raab wird stattdessen nun auch offiziell Stellvertreter von Premierminister Boris Johnson und wechselt zudem ins Justizministerium. Auch Bildungsminister Gavin Williamson verliert seinen Posten. Finanzminister Rishi Sunak bleibt dagegen im Amt.
Britischer Außenminister Raab verliert Amt bei Kabinettsumbildung
Der britische Außenminister Dominic Raab verliert sein Amt als Chefdiplomat. Dies teilte die Regierung in London am Mittwoch mit. Demnach wird Raab stattdessen nun auch offiziell Stellvertreter von Premierminister Boris Johnson und wechselt zudem ins Justizministerium. Auch Bildungsminister Gavin Williamson verliert den Angaben zufolge seinen Posten. Finanzminister Rishi Sunak bleibe dagegen im Amt.
Scholz äußert sich am Montag im Finanzausschuss zu Durchsuchung von Ministerium
Frau nach Selbstanzündung auf Berliner Alexanderplatz gestorben
Eine Frau, die sich am Dienstag auf dem Berliner Alexanderplatz selbst anzündete, ist ihren dabei erlittenen Verletzungen erlegen. Sie sei am Dienstagnachmittag in einem Krankenhaus gestorben, teilte die Polizei in der Hauptstadt am Mittwoch mit. Der Vorfall hatte sich vor einem Kaufhaus und laut Zeugen wortlos ereignet.
Server des Bundeswahlleiters Ziel von Hackerangriff
Unbekannte haben Ende August die Server des Bundeswahlleiters angegriffen. Dies berichtete am Mittwoch das Portal "Business Insider" unter Berufung auf Regierungskreise. IT-Systeme, die für die Bundestagswahl nötig sind, waren demnach aber nicht betroffen. Ein Sprecher des Bundeswahlleiters bestätigte auf AFP-Anfrage, dass die Website der Behörde Ende August "für wenige Minuten (...) störungsbedingt nur eingeschränkt erreichbar" gewesen sei.
Prozess zu Pariser Attentaten: Abdeslam bekennt sich zu Anschlag auf Zivilisten
Im Prozess zu den Pariser Attentaten vom November 2015 hat sich der Hauptangeklagte erstmals zur Tat bekannt. "Wir haben Frankreich angegriffen, die Bevölkerung, Zivilisten, aber es war nicht persönlich gegen jemanden gerichtet", sagte Salah Abdeslam am Mittwoch in einer ersten, etwa fünf Minuten dauernden Stellungnahme vor Gericht. Bei den Anschlägen waren 130 Menschen getötet worden. 350 weitere wurden verletzt.
Chef der Stiftung von Prinz Charles tritt wegen dubioser Spendengelder zurück
Nach Berichten über dubiose Spendengelder ist der Chef der Wohltätigkeitsorganisation von Prinz Charles zurückgetreten. Nach Medienberichten über einen angeblichen Dankesbrief des britischen Thronfolgers an den wegen Geldwäschevorwürfen verurteilten russischen Banker Dmitri Leus hatte die schottische Aufsichtsbehörde eine Untersuchung eingeleitet. Am Mittwoch erklärte der Vorsitzende der Princes Foundation, Douglas Connell, er übernehme die Verantwortung für das mögliche "schwere Fehlverhalten".
Kramp-Karrenbauer stellt Bundeswehr-Einsatz in Mali in Frage
Angesichts von Berichten über Verhandlungen der Militärjunta in Mali mit russischen Söldnertruppen hat Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) mit Konsequenzen für den Bundeswehr-Einsatz in dem westafrikanischen Krisenland gedroht. "Sollte sich die Zusammenarbeit von Mali mit russischen Söldnergruppen bestätigen, stellt das die Grundlagen des Mandats der Bundeswehr (...) in Frage", erklärte die Ministerin am Mittwoch im Onlinedienst Twitter. Die Bundeswehr ist mit bis zu 1700 Soldaten vor Ort.
Kramp-Karrenbauer stellt Bundeswehr-Einsatz in Mali wegen Söldner-Berichten in Frage
Nach Berichten über Verhandlungen von Malis Militärjunta mit russischen Söldnertruppen stellt Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) den Bundeswehr-Einsatz in dem westafrikanischen Krisenland in Frage. "Sollte sich die Zusammenarbeit von Mali mit russischen Söldnergruppen bestätigen, stellt das die Grundlagen des Mandats der Bundeswehr (...) in Frage", erklärte die Ministerin am Mittwoch im Onlinedienst Twitter. Gemeinsam mit dem Bundestag müssten dann Konsequenzen gezogen werden.
Afghanische Nachwuchsfußballerinnen flüchten nach Pakistan
Einen Monat nach der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan sind Mitglieder der Fußball-Jugendnationalmannschaft der Frauen nach Pakistan geflohen. Der pakistanische Informationsminister Fawad Chaudhry begrüßte die Fußballerinnen in einer Twitterbotschaft am Mittwoch. Mehr als 75 Flüchtlinge, darunter auch Trainer und Familienangehörige des Teams, hätten am Dienstag die Grenze nach Pakistan überquert, erklärte Sardar Nawid Haider von der Nichtregierungsorganisation Football for Peace.
Einstürzende Wand in Villingen-Schwenningen erschlägt Arbeiter
In Villingen-Schwenningen in Baden-Württemberg ist am Mittwoch ein Mann bei einem Arbeitsunfall gestorben. Der 60-Jährige habe an einem Gartenbaucenter Abrissarbeiten ausgeführt, als eine tonnenschwere Wand eingestürzt sei, teilte die Polizei in Konstanz mit. Sie habe den Mann unter sich begraben.
Marozsan schwärmt von US-Liga und Rapinoe: "Einfach geil"
Fußball-Nationalspielerin Dzsenifer Marozsan ist von ihrer neuen Heimat USA und der Liga der Weltmeisterinnen sehr angetan. "Die Liga ist total ausgeglichen, es ist einfach nur geil, jeden Spieltag diese Spannung zu haben. In jedem Spiel gehst du total an dein Limit. All das hat mir über die Jahre in Europa vielleicht gefehlt", sagte Marozsan in einer Presserunde am Mittwoch vor dem Start in die WM-Qualifikation.
Bundesregierung erteilt rund 2600 Menschen aus Afghanistan Zusage für Aufenthalt
Prozess gegen Salvini wegen Blockade von Flüchtlingsschiff eröffnet - und vertagt
Kurz nach Beginn ist der Prozess gegen den früheren italienischen Innenminister Matteo Salvini wegen der Blockade eines Flüchtlingsschiffs gleich wieder vertagt worden. Das Gericht im sizilianischen Palermo verschob die Verhandlung am Mittwoch auf den 23. Oktober. Dem Chef der rechtsradikalen Lega-Partei werden Freiheitsberaubung und Amtsmissbrauch vorgeworfen. Im Falle einer Verurteilung drohen ihm bis zu 15 Jahre Haft.
Bundestagspräsident Schäuble lernt durch Diskussionen mit eigenen Kindern dazu
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) sieht alte Weltsichten durch die Diskussionen mit seinen inzwischen längst erwachsenen Kindern immer wieder infrage gestellt. "Ich lerne, dass viele Auffassungen, die wir hatten, so nicht mehr stimmen", sagte Schäuble der Wochenzeitung "Die Zeit" laut Vorabmeldung vom Mittwoch. Das betreffe etwa das Verhältnis von Männern und Frauen oder das Thema Homosexualität.
Angeklagter vergleicht Tribunal zu Kriegsverbrechen im Kosovo mit Gestapo
Zur Eröffnung des ersten Prozesses vor dem Sondertribunal zur Ahndung von Kriegsverbrechen während des Kosovo-Krieges hat der Angeklagte Salih Mustafa das Gericht mit der Gestapo verglichen. Er bekenne sich zu keinem der Anklagepunkte "schuldig, die diese Gestapo gegen mich erhoben hat", sagte der ehemalige Kommandeur der Befreiungsarmee des Kosovo (UCK).
Regierungskreise: Kabinettsumbildung in London noch am Mittwoch
Der britische Premierminister Boris Johnson wird nach Angaben aus Regierungskreisen noch am Mittwoch sein Kabinett umbilden. Die Änderungen zielten auf die Bildung eines "starken und geeinten Teams ab, um besser aus der Pandemie herauszukommen", sagte eine Quelle in der Downing Street. Die Kabinettsumbildung erfolgt nach wochenlangen Spekulationen um die Zukunft mehrerer Minister, darunter Außenminister Dominic Raab wegen des chaotischen Afghanistan-Abzugs.
Unbekannte werfen Brandsätze auf Impfzentrum in Sachsen
Im sächsischen Treuen ist ein Brandanschlag auf ein Impfzentrum verübt worden. Unbekannte hätten am späten Dienstagabend drei mit brennbarer Flüssigkeit gefüllte Bierflaschen gegen das Tor geworfen, sagte ein Sprecher der Polizei Zwickau am Mittwoch. Die Brandsätze hätten aber nicht gezündet, so dass kein nennenswerter Schaden entstanden sei. Auch sei niemand verletzt worden.
Kommission legt Konzept für in Berlin geplanten Gedenkort für NS-Opfer in Polen vor
Eine deutsch-polnische Expertenkommission hat ihr Konzept für den in Berlin geplanten Ort des Gedenkens an die NS-Opfer in Polen vorgelegt. Der geplante Ort des Erinnerns und der Begegnung mit Polen sei "fundamental wichtig", sagte Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) bei der Vorstellung des Konzepts am Mittwoch in Berlin. "Als Geste an die polnischen Opfer – und als ein Schritt, der die Erinnerungskulturen unserer Länder einander näherbringt."
Kabinett beschließt Hartz-IV-Plus von drei Euro - Scharfe Kritik der Opposition
Die Hartz-IV-Sätze werden zum Jahreswechsel um wenige Euro ansteigen. Das Bundeskabinett stimmte am Mittwoch einer Erhöhung des Regelsatzes für alleinstehende Erwachsende um drei Euro auf 449 Euro zu. Als deutlich zu niedrig kritisierten der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und der Sozialverband VdK die Erhöhung. Sie verweisen ebenso wie Linke und Grüne auf die Preisentwicklung und sehen eine "faktische Kürzung" der Leistungen.
Kabinett stimmt Erhöhung des Hartz-IV-Regelsatzes um drei Euro zu
Die Hartz-IV-Sätze werden zum Jahreswechsel um wenige Euro ansteigen. Das Bundeskabinett stimmte am Mittwoch einer Erhöhung des Regelsatzes für alleinstehende Erwachsende um drei Euro auf 449 Euro zu. Der Regelsatz für Jugendliche ab 14 Jahren steigt um ebenfalls drei Euro auf 376 Euro. Ehegatten und Partner erhalten künftig 404 Euro, Erwachsene unter 25 Jahren ohne eigenen Haushalt 360 Euro. Auch hier liegt das Plus bei jeweils drei Euro im Monat.
Umfrage: Jeder Vierte vermutet Behandlungsfehler bei ärztlicher Therapie
Viele Menschen in Deutschland befürchten einer Umfrage zufolge, dass sie oder andere durch ärztliche Behandlungsfehler zu Schaden kommen könnten. Jeder Vierte hält es für wahrscheinlich, dass dies in Krankenhäusern passieren kann, wie die Techniker Krankenkasse (TK) am Mittwoch in Hamburg mitteilte. Fast jeder Dritte gehe davon aus, dass Schäden auch in einer ärztlichen Praxis verursacht werden könnten.
Offene Schulen und Kitas, Sportangebote und mehr Therapieplätze
Kinder und Jugendliche haben unter der Corona-Pandemie besonders gelitten und müssen besser unterstützt werden. Das ist das Ergebnis des Berichts einer Arbeitsgruppe von Bundesfamilien- und Gesundheitsministerium, über den das Bundeskabinett am Mittwoch beriet. Auch in der Pandemie brauchten Kinder offene Schulen und Kitas sowie Sportangebote in der Freizeit. Dringend nötig sei auch, mehr Therapieplätze zu Verfügung zu stellen und ärztliche Vorsorgeuntersuchungen nachzuholen.
Kleines Beuteltier in Australien vor dem Aussterben gerettet
In Australien ist ein kleines nachtaktives Beuteltier vor dem Aussterben gerettet worden. Der Tasmanische Langnasenbeutler, der früher nicht nur auf der Insel Tasmanien, sondern auch im Bundesstaat Victoria auf dem australischen Festland verbreitet war, wurde in Victoria nach dem erfolgreichen Abschluss eines Zucht- und Auswilderungsprogramms von der Liste der in freier Wildbahn ausgestorbenen Tiere genommen, wie Victorias Umweltministerin Lily DAmbrosio am Mittwoch verkündete.
Papst Franziskus lehnt Amtsverzicht von Hamburger Erzbischof Heße ab
Papst Franziskus hat den angebotenen Amtsverzicht des Hamburger Erzbischofs Stefan Heße wegen Verfehlungen während seiner Zeit im Erzbistum Köln abgelehnt. Der Papst bitte Heße vielmehr, "im Geist der Versöhnung" seinen Dienst in Hamburg fortzuführen, hieß es in einer am Mittwoch von der Deutschen Bischofskonferenz verbreiteten Erklärung der vatikanischen Botschaft in Berlin. Heße habe nicht mit Absicht sexuellen Missbrauch vertuscht.
"Handelsblatt": Commerzbank will Vorstand umbauen
Die Commerzbank will laut Bericht des "Handelsblatts" zwei Mitglieder im Vorstand ersetzen. Der Aufsichtsrat berate am Mittwoch über die Berufung von Thomas Schaufler als neuen Privatkundenchef und Jörg Oliveri del Castillo-Schulz als neuen IT-Vorstand, berichtete die Zeitung. Schaufler ist derzeit Mitglied im Vorstand der österreichischen Bank Erste Group und dort für das Privatkundengeschäft zuständig. Castillo-Schulz ist bei der Beratungsgesellschaft Roland Berger tätig.