Letzte Nachrichten
Prozess gegen Mutter wegen Ermordung von behindertem Sohn in Hildesheim geplatzt
Das Landgericht im niedersächsischen Hildesheim hat einen Mordprozess gegen eine 53-Jährige, die ihren behinderten Sohn heimtückisch getötet haben soll, kurz nach dem Beginn wieder ausgesetzt. Nach Angaben der Gerichts vom Mittwoch ergaben sich überraschend neue Fragestellungen, die durch die Erstellung eines zeitaufwändigen Gutachtens geklärt werden müssen. Dies lässt sich demnach im Rahmen der zwischen den Prozessbeteiligten vereinbarten Terminplanung nicht schaffen.
Staatsanwaltschaft leitet weiteres Ermittlungsverfahren gegen Kardinal Woelki ein
Die Kölner Staatsanwaltschaft hat ein zweites Ermittlungsverfahren gegen den Kölner Kardinal Rainer Maria Woelki eingeleitet. Es geht um den Vorwurf einer falschen eidesstattlichen Versicherung, wie die Behörde am Mittwoch auf Anfrage bestätigte. Sie habe "zureichende Anhaltspunkte für die Annahme, dass möglicherweise ein Geschehen von strafrechtlicher Relevanz vorliegen könnte". Zuerst hatten die Zeitung "Die Welt" und der Westdeutsche Rundfunk berichtet.
USA stellen Ukraine weitere 400 Millionen Dollar an Militärhilfen zur Verfügung
Die USA haben weitere Militärhilfen an die Ukraine im Wert von 400 Millionen Dollar (389 Millionen Euro) angekündigt. Das Paket umfasst Waffen, Munition und Ausrüstung zur Luftabwehr aus US-Beständen, wie US-Außenminister Antony Blinken am Mittwoch mitteilte. Damit solle die Ukraine bei der Selbstverteidigung unter anderem gegen Russlands "unbarmherzige Angriffe" auf die Energie-Infrastruktur des Landes unterstützt werden.
Kurzschluss an Cannabisplantage löst in Mönchengladbach Dachstuhlbrand aus
Ein Kurzschluss an der Versorgungsleitung einer Cannabisplantage hat in Mönchengladbach einen Dachstuhlbrand ausgelöst. Im Nachbarhaus des Gebäudes entdeckten Polizisten eine zweistöckige Plantage statt hilfloser Menschen, wie die nordrhein-westfälischen Ermittler am Mittwoch mitteilten. Auch in dem vom Brand betroffenen Haus wurde nach dem Löschen eine Plantage gefunden.
Fünf Syrer aus dem Saarland dürfen nicht nach Griechenland abgeschoben werden
Fünf Syrer aus dem Saarland dürfen laut einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts nicht nach Griechenland abgeschoben werden. Flüchtlingen, denen in Griechenland vor ihrer Einreise nach Deutschland der internationale Schutzstatus zuerkannt wurde, dürften nicht abgeschoben werden, teilte das Gericht am Mittwoch in Saarlouis mit. Sie seien dort für längere Zeit nicht in der Lage, ihren Lebensunterhalt eigenständig zu erwirtschaften. (Az.: 2 A 81/22 u.a.)
Ukrainischer Geheimdienst beschlagnahmt "pro-russische Literatur" und Bargeld in Klöstern
Der ukrainische Inlandsgeheimdienst SBU hat bei Razzien wegen möglicher Verbindungen zu Russland in mehreren orthodoxen Klöstern "pro-russische Literatur" und Bargeld beschlagnahmt sowie zahlreiche Menschen verhört. Insgesamt seien mehr als 350 kirchliche Gebäude durchsucht worden, darunter auch die des zum Unesco-Welterbe gehörenden Höhlenklosters Lawra Petschersk in der Hauptstadt Kiew, erklärte der Inlandsgeheimdienst am Mittwoch.
Böse Pleite nach starkem Zeichen: DFB-Elf unterliegt Japan
Hansi Flick saß mit versteinerter Miene auf der Bank, seine Signale zeigten keine Wirkung mehr. Die deutsche Nationalmannschaft hat zwar mit einer starken "Maulkorb"-Geste ein bemerkenswertes Zeichen gesetzt, die Jagd nach dem fünften WM-Stern begann allerdings wie beim Desaster 2018 mit einer schlimmen Niederlage. Gegen den viermaligen Asienmeister Japan unterlag die DFB-Auswahl 1:2 (1:0).
Schäferhundwelpe klemmt mit Schwanz in Rolltreppe fest
Mit seinem Schwanz hat sich ein Schäferhundwelpe in Essen am Mittwoch in einer Rolltreppe einer U-Bahnstation eingeklemmt. Das fünf Monate alte Tier steckte mit der Rute zwischen der Rolltreppe und der Seitenverkleidung fest, wie die Feuerwehr mitteilte. Einsatzkräfte entfernten die Seitenwände und spreizten den dadurch entstandenen Spalt auf, um den Welpen zu retten.
Hafturteil gegen Stadtplanerben Alexander Falk rechtskräftig
Mehr als zwölf Jahre nach Schüssen auf einen Rechtsanwalt in Frankfurt am Main ist die Verurteilung des Verlagserben Alexander Falk wegen Anstiftung zu der Tat rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof erklärte am Donnerstag, dass er keine durchgreifenden Rechtsfehler im Urteil des Frankfurter Landgerichts von 2020 sehe. Damit muss Falk, Erbe des bekannten Stadtplanverlags, eine Haftstrafe von viereinhalb Jahren antreten. (Az. 2 StR 142/21)
Nach Golddiebstahl in Manching prüft Polizei Parallelen zu ähnlichen Taten
Nach dem Diebstahl eines wertvollen Goldschatzes aus dem Kelten-Römer-Museum im oberbayerischen Manching prüft die Polizei einen Zusammenhang mit den spektakulären Kunstdiebstählen aus dem Grünen Gewölbe in Dresden und dem Berliner Bode-Museum. Nach Angaben der Ermittler vom Mittwoch gingen die Täter hochprofessionell vor und kappten vor dem Diebstahl Telefonleitungen in Manching. Der Handelswert der gestohlenen historischen Münzen beträgt 1,6 Millionen Euro, der reine Goldwert etwa 250.000 Euro.
Scholz lobt Einigung mit Union beim Bürgergeld
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist zufrieden mit der Einigung zwischen den Ampel-Parteien und der Union zum Bürgergeld. "Ich bin froh, dass wir hierzu eine einvernehmliche Lösung gefunden haben - eine gute übrigens", sagte Scholz am Mittwoch in der Generaldebatte im Bundestag. Am Abend befasst sich der Vermittlungsausschuss mit der Vereinbarung. Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge mahnte mit Blick auf die geplanten höheren Regelsätze, es sei "wichtig, dass wir heute Abend hier endlich handeln".
Mitarbeiter erschießt in Walmart-Supermarkt in den USA sechs Menschen
Beim zweiten tödlichen Schusswaffenangriff in den USA innerhalb weniger Tage hat ein Mitarbeiter in einem Walmart-Supermarkt sechs Menschen erschossen. Mindestens vier weitere Menschen wurden bei der Attacke in der Stadt Chesapeake im Ostküstenstaat Virginia verletzt, wie Polizeichef Mark Solesky am Mittwoch sagte. Der mit einer Pistole bewaffnete Angreifer nahm sich offenbar am Tatort das Leben: Er starb laut Solesky vermutlich durch eine "selbst zugefügte Schussverletzung". Das Motiv für die Bluttat war zunächst unklar.
Preise an der Zapfsäule sinken um jeweils mehr als sechs Cent
Nach dem Rohölpreis sind auch die Preise an den deutschen Tankstellen kräftig gesunken. Benzin und Diesel wurden im Vergleich zur Vorwoche jeweils um mehr als sechs Cent pro Liter günstiger, wie der ADAC am Mittwoch mitteilte. Super E10 kostete demnach im bundesweiten Schnitt 1,785 Euro, also 6,4 Cent weniger als in der Vorwoche. Der Durchschnittspreis für Diesel lag bei 1,899 Euro, 6,5 Cent weniger.
31-Jähriger soll mit Großfamilie Mann ermordet haben - Prozessauftakt in Köln
Acht Monate nach einem mutmaßlichen Mord auf offener Straße durch mehrere Mitglieder einer Großfamilie hat am Mittwoch am Landgericht Köln der Prozess gegen einen ersten Angeklagten begonnen. Die Staatsanwaltschaft wirft dem 31-Jährigen gemeinschaftlichen Mord vor. Die Angreifer sollen das Opfer im März erst in seinem Auto eingekesselt und ihn beim Aussteigen mit einem Hammer geschlagen sowie auf ihn eingestochen haben.
Moskau macht Putin-Gegner Jaschin den Prozess
In Moskau hat am Mittwoch der Prozess gegen den russischen Oppositionellen Ilja Jaschin begonnen, der Russlands Militäroffensive in der Ukraine kritisiert hatte. Dem 39-jährigen Abgeordneten im Moskauer Stadtrat wird vorgeworfen, "falsche Informationen" über die russische Armee verbreitet und "zum Hass" angestiftet zu haben. Jaschin gilt als Verbündeter des inhaftierten Oppositionsführers Alexej Nawalny.
Neugeborenes auf ukrainischer Entbindungsstation bei Raketenangriff getötet
Bei einem russischen Angriff auf eine Entbindungsstation in der südukrainischen Region Saporischschja ist ukrainischen Angaben zufolge ein Neugeborenes getötet worden. Durch den Raketenangriff in der Nacht zum Mittwoch auf das Krankenhaus der Stadt Wilniansk sei das zweistöckige Gebäude der Entbindungsstation zerstört worden, teilten die Rettungsdienste im Onlinedienst Telegram mit. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj warf Moskau "Terror und Mord" vor. Auch die Hauptstadt Kiew geriet wieder unter Beschuss; dabei wurden drei Menschen getötet und die Wasserversorung unterbrochen.
Baerbock sagt UN-Missionen auch nach Mali-Abzug Unterstützung zu
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat den Blauhelmmissionen der Vereinten Nationen die weitere Unterstützung Deutschlands zugesagt. Zwar werde sich die Bundeswehr bis Mai 2024 aus dem UN-Einsatz Minusma in Mali "strukturiert zurückziehen", sagte Baerbock am Mittwoch im Bundestag. Doch blieben die UN-Friedensmissionen weiterhin "zentraler Bestandteil unserer Außen- und Sicherheitspolitik".
Landkreis muss keinen Schadenersatz für Sturmschäden an schwimmenden Häusern zahlen
Der Landkreis Bautzen muss keinen Schadenersatz für Sturmschäden an schwimmenden Häusern zahlen. Das Oberlandesgericht Dresden wies am Mittwoch die Klage der Betreiberfirma von einigen der Häuser ab. Beim Sturm "Xavier" im Oktober 2017 hatte sich eines der Häuser auf dem Geierswalder See aus seiner Verankerung gerissen und dabei zwei weitere Häuser beschädigt.
Deutsche Nationalspieler halten sich in Katar aus Protest den Mund zu
Die Spieler der deutschen Fußballnationalmannschaft haben sich vor dem WM-Spiel gegen Japan in Katar geschlossen den Mund zugehalten. Nach den vom Weltfußballverband Fifa angedrohten Sanktionen für das Tragen der "One Love"-Binde protestierten die Spieler um Kapitän Manuel Neuer am Mittwoch in Doha auf diese Weise gegen das Vorgehen der Fifa. "Uns die Binde zu verbieten, ist wie den Mund zu verbieten - unsere Haltung steht", erklärte der Deutsche Fußball-Bund (DFB) zu der Aktion.
Deutsche Nationalspieler halten sich aus Protest den Mund zu
Die Spieler der deutschen Fußballnationalmannschaft haben sich vor dem WM-Spiel gegen Japan geschlossen den Mund zugehalten. Nach den vom Weltfußballverband Fifa angedrohten Sanktionen für das Tragen der "One Love"-Binde protestierten die Spieler um Kapitän Manuel Neuer am Mittwoch in Doha auf diese Weise gegen das Vorgehen der Fifa.
Zwei Tote bei Zusammenstoß von Kleintransporter mit Baum in Brandenburg
In Brandenburg sind bei einem Zusammenstoß eines Kleintransporters mit einem Baum zwei Menschen ums Lebens gekommen. Wie die Polizei in Frankfurt an der Oder mitteilte, verlor der 26-jährige Fahrer am frühen Mittwochmorgen die Kontrolle über das Fahrzeug und prallte gegen den Baum. Der Unfall ereignete sich auf einer Kreisstraße in der Nähe der Gemeinde Milmersdorf.
Starkes Zeichen: Nationalspieler halten sich den Mund zu
Die deutsche Fußball-Nationalmannschaft hat vor ihrem WM-Auftaktspiel gegen Japan ein starkes Zeichen gegen den Weltverband FIFA und dessen Verbotspolitik gesetzt. Unmittelbar vor dem Abpfiff im Khalifa International Stadium von Ar-Rayyan stellte sich die deutsche Startelf zum Teamfoto auf - alle hielten sich dabei demonstrativ den Mund zu.
Städtetag fordert Entlastungen bei Aufnahme von Geflüchteten
Der Deutsche Städtetag hat von Bund und Ländern Entlastungen bei der Aufnahme von Flüchtlingen gefordert. "Die Aufnahmekapazitäten sind vielerorts erschöpft", sagte der Vizepräsident des Städtetags, Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD), am Mittwoch in Hannover nach der Sitzung des kommunalen Spitzenverbands. Teilweise müssten Zeltstädte dafür aufgebaut werden. "Wir stehen unvermindert zu humanitärer Hilfe", führte er weiter aus.
Faeser will Schutz der Kritischen Infrastruktur vereinheitlichen und verbessern
Seit Beginn des Ukraine-Kriegs ist die Verwundbarkeit der Kritischen Infrastruktur in Deutschland in den Vordergrund gerückt - Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will nun deren Schutz verstärken: Eckpunkte für ein neues Dachgesetz sehen unter anderem vor, dass es "einheitliche Mindestvorgaben für Resilienzmaßnahmen in allen Sektoren" geben soll. Für Probleme ist ein neues Meldesystem geplant, wie aus den Eckpunkten hervorgeht, die am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP vorlagen.
Buschmann will Video-Verhandlungen vor Gerichten erleichtern
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) will den Einsatz von Video-Schaltungen bei Gerichtsprozessen erleichtern. Künftig soll die Teilnahme bei Verfahren vor Zivil- und Fachgerichten häufiger als bisher auch per Videoübertragung möglich sein: Dies sieht ein am Mittwoch veröffentlichter Gesetzentwurf des Bundesjustizministeriums vor. Das Ministerium will damit an Erfahrungen anknüpfen, die während der Corona-Pandemie mit dem Einsatz von Videotechnik gemacht wurden.
Harter Schlagabtausch zum Regierungskurs im Bundestag
Opposition und Regierung haben sich in der Generaldebatte zum Haushalt 2023 einen harten Schlagabtausch geliefert. Während Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sich am Mittwoch im Bundestag überzeugt zeigte, Deutschland sei "krisenfest und winterfest", warfen ihm Union und Linke eine zu zögerliche Reaktion auf die Energiekrise vor. Streit gab es auch um die Stärkung der Bundeswehr vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs: CDU-Fraktionschef Friedrich Merz beschuldigte Scholz hier des Wortbruchs.
EU-Parlament stuft Russland als "terroristische Mittel" nutzenden Staat ein
Das Europaparlament hat Russland als einen "terroristische Mittel" nutzenden Staat eingestuft. Das EU-Parlament verurteilte in einer am Mittwoch in Straßburg verabschiedeten Entschließung die "vorsätzlichen Angriffe und Gräueltaten" Moskaus gegen die Zivilbevölkerung in der Ukraine und stufte "Russland als dem Terrorismus Vorschub leistenden Staat und als terroristische Mittel einsetzenden Staat ein", wie es in der deutschen Fassung heißt.
Polizist in Sachsen schießt an Straßensperre auf Autofahrer
Bei seiner nächtlichen Flucht vor der Polizei hat der Fahrer eines gestohlenen Autos in Sachsen eine Straßensperre umfahren und ist auf einen Beamten zugerast. Wie die Polizei in Leipzig mitteilte, feuerte der Polizist bei dem Vorfall am frühen Mittwochmorgen auf einer Landstraße bei Bad Lausick mit seiner Pistole auf den Wagen und musste sich zudem mit einem Sprung zur Seite in Sicherheit bringen.
Kroatien nur 0:0 - Modric nicht der erhoffte Taktgeber
Luka Modric hat auf seiner WM-Abschiedstournee eine ernüchternde Premiere erlebt. Der ehemalige Weltfußballer kam mit Kroatien im ersten Gruppenspiel gegen Außenseiter Marokko 0:0 nicht über eine magere Nullnummer hinaus. Modric war dabei längst noch nicht der erhoffte Taktgeber wie beim Turnier vor vier Jahren.
NGG fordert zehn Prozent plus X mehr Lohn für Lebensmittelindustrie und Gastgewerbe
Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) hat für die Beschäftigten in der Lebensmittelindustrie und im Gastgewerbe kräftige Lohnerhöhungen von zehn Prozent "plus X" gefordert. In besonderen Zeiten müssten auch die Löhne "besonders stark steigen", erklärte die Gewerkschaft am Mittwoch. Sie verwies auf die stark gestiegenen Lebenshaltungskosten.
Bund sichert Uniper mit bis zu 25 Milliarden Euro zusätzlich ab
Der Bund sichert den vor der Verstaatlichung stehenden Energiekonzern Uniper in den kommenden Jahren mit bis zu 25 Milliarden Euro zusätzlich ab. Die schon zugesagten acht Milliarden Euro für die Rettung des Konzerns reichten nicht aus. Daher werde durch Ausgabe neuer Aktien, die nur der Bund erwerben darf, "Kapital in Höhe von bis zu 25 Milliarden Euro geschaffen", teilte Uniper am Mittwoch mit.
Mindestens ein Toter und mehrere Verletzte bei Doppelanschlag in Jerusalem
Bei einem mutmaßlichen Doppelanschlag in Jerusalem ist am Mittwoch nach Polizeiangaben mindestens ein Mensch getötet worden, mehrere weitere wurden verletzt. Bei der ersten Explosion an einer Bushaltestelle am westlichen Stadtrand wurde nach Krankenhausangaben ein 16-Jähriger getötet, elf Menschen wurden verwundet. Eine halbe Stunde später erfolgte demnach eine weitere Explosion in geringer Entfernung, die drei Menschen verwundete. Die radikalislamische Palästinenserorganisation Hamas lobte die Anschläge.