Letzte Nachrichten
Ende der Null-Covid-Politik in China führt zu rasantem Anstieg der Infektionszahlen
Das abrupte Ende der strikten Null-Covid-Strategie in China lässt die Infektionszahlen in die Höhe schnellen. Allein in Peking hätten 22.000 Patienten am Vortag die Krankenhäuser der Hauptstadt aufgesucht, teilte der Sprecher der städtischen Gesundheitskommission, Li Ang, am Montag mit. In kleineren Städten sind die Kliniken Medienberichten zufolge völlig überlastet. Dennoch setzen die Behörden die Lockerungen fort: Am Dienstag soll die wichtigste Nachverfolgungs-App abgeschaltet werden.
Forderungen nach härterer Gangart gegen Reichsbürger mehren sich
In der Ampel-Koalition mehren sich die Forderungen nach einer härteren Gangart gegenüber den Reichsbürgern. Es gehe darum, das Disziplinarrecht zu verschärfen und beim Waffenrecht zu gucken, dass Reichsbürger regelmäßig überprüft würden, sagte SPD-Chef Lars Klingbeil am Montag in Berlin. Der Grünen-Vorsitzende Omid Nouripour forderte eine konsequente Entwaffnung der Reichsbürger. Im Bundestag berieten mehrere Ausschüsse über den Umgang mit rechten Terror-Netzwerken.
Mercedes baut Werk für E-Vans im polnischen Jawor
Der Autokonzern Mercedes-Benz will im polnischen Jawor ein neues Werk für die Produktion von elektrisch betriebenen kleinen Nutzfahrzeugen bauen. "Die Entscheidung für den neuen Standort im polnischen Jawor ist ein weiterer Meilenstein auf dem Weg zur Elektromobilität", erklärte Mathias Geisen, Leiter Mercedes Benz Vans, am Montag. Erstmals handle es sich um ein reines Elektro-Werk.
Mindestens drei Tote und 18 Verletzte bei Angriff auf Hotel in Kabul
Bei einem bewaffneten Angriff auf ein bei chinesischen Geschäftsleuten beliebtes Hotel in der afghanischen Hauptstadt Kabul sind am Montag nach Angaben von Aktivisten mindestens drei Menschen getötet und 18 weitere verletzt worden. Es seien 21 Opfer eingeliefert worden, drei von ihnen seien bei der Ankunft tot gewesen, teilte via Twitter die italienische Hilfsorganisation Emergency mit, die in Kabul ein Krankenhaus betreibt. Zunächst bekannte sich niemand zu dem Angriff.
EU stockt Militärhilfe für Ukraine um zwei Milliarden Euro auf
Die Europäische Union stockt ihre Militärhilfe für die Ukraine weiter auf: Die EU-Außenminister verständigten sich am Montag auf zusätzliche zwei Milliarden Euro für das kommende Jahr, wie der Außenbeauftragte Josep Borrell in Brüssel mitteilte. Er sprach von einem "klaren politischen Signal" der EU für die militärische Unterstützung der Ukraine und anderer Partner.
Mann fährt außen an Regionalzug mit - offenbar wegen fehlender Mund-Nasen-Maske
Ein 36 Jahre alter Mann ist in Nordrhein-Westfalen auf dem Trittbrett an der Außenseite eines Zuges mitgefahren, weil er keine Mund-Nasen-Maske dabei hatte. Wie die Bundespolizei am Montag in Köln mitteilte, entdeckte ein Zugbegleiter den Trittbrettfahrer bei einem Blick aus dem Fenster. Der Zug war zwischenzeitig bereits auf 100 Kilometer pro Stunde beschleunigt.
Evangelischer Bischof Stäblein ruft zu Diskussion über Klimaschutz auf
Der Berliner evangelische Bischof Christian Stäblein ruft dazu auf, über die Forderungen der Klimaaktivistinnen und -aktivisten zu sprechen und mit ihnen ins Gespräch zu kommen. Das gemeinsame Anliegen sei, die Schöpfung zu bewahren und das Klima zu schützen, sagte Stäblein am Montag dem Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB). "Um die Dinge, um die es geht, wissen wir eigentlich schon lange."
SPD tritt nach Scholz-Äußerung neuen Debatten über Renteneintrittsalter entgegen
Die SPD hat klargestellt, dass Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit seinem Vorstoß für ein höheres, tatsächliches Renteneintrittsalter nicht die Möglichkeiten zum vorzeitigen Ruhestandsbeginn habe in Frage stellen wollen. "Es geht überhaupt nicht darum, eine neue Debatte aufzumachen in Bezug auf das Rentenalter", sagte Parteichefin Saskia Esken dazu am Montag in Berlin.
Entsetzen nach Korruptionsaffäre im EU-Parlament rund um Vize-Präsidentin Kaili
Der Korruptionsskandal im Europaparlament hat EU-weit Bestürzung ausgelöst: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bezeichnete die Vorwürfe gegen die Vize-Parlamentspräsidentin Eva Kaili als "sehr schwerwiegend" und regte ein neues Ethikgremium für alle EU-Institutionen an. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reagierte nach Angaben seines Sprechers "entsetzt". Athen fror alle Vermögenswerte Kailis ein. EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola lud die Fraktionsvorsitzenden für den Nachmittag zu einem Treffen ein, bei dem es nach AFP-Informationen um Kailis Absetzung gehen soll.
Aktivisten warnen nach weiterer Hinrichtung im Iran vor Massenexekutionen
Aktivisten haben nach der zweiten Hinrichtung im Zusammenhang mit den seit fast drei Monaten anhaltenden Protesten im Iran vor Massenexekutionen gewarnt. Es bestehe die "ernste Gefahr von Massenhinrichtungen von Demonstranten", sagte der Direktor der in Oslo ansässigen Menschenrechtsorganisation Iran Human Rights (IHR), Mahmood Amiry-Moghaddam, am Montag der Nachrichtenagentur AFP. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) warnte vor weiteren Einschüchterungsversuchen der iranischen Behörden und begrüßte das neue EU-Sanktionspaket, das am Nachmittag beschlossen werden sollte.
Prozess um Fund eines abgetrennten Kopfes vor Bonner Landgericht begonnen
Rund ein halbes Jahr nach dem Fund eines abgetrennten menschlichen Kopfes vor dem Bonner Landgericht hat in der nordrhein-westfälischen Stadt der Prozess begonnen. Die Staatsanwaltschaft wirft dem heute 39-jährigen Beschuldigten Störung der Totenruhe vor. Zum Auftakt wurde am Montag die Anklage verlesen. Der Beschuldigte habe sich zu den Vorwürfen nicht geäußert, sagte eine Gerichtssprecherin.
Studie: Europas Wälder zunehmend unter Druck
Europas Wälder leiden zunehmend unter natürlichen Ursachen wie Wind, Feuer oder dem Borkenkäfer. Zu dieser Einschätzung kommt eine am Montag veröffentliche Studie eines internationalen Forschungsteams, wie das Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung (PIK) mitteilte. Der Einfluss natürlicher Störungen auf die europäischen Wälder habe zwischen 1950 und 2019 stark zugenommen - wobei hier auch der Klimawandel eine Rolle spiele. Hinzu komme, dass die Wälder immer mehr an Widerstandskraft gegen solche Störungen einbüßten.
Ein Hauptangeklagter im Prozess um Nizza-Anschlag beteuert erneut seine Unschuld
In Frankreichs großem Terrorismusprozess zum Lkw-Anschlag in Nizza mit 86 Toten hat einer der Hauptangeklagten am Montag erneut seine Unschuld beteuert. "Ich bin kein Terrorist, ich habe nichts damit zu tun", sagte Mohamed Ghraieb, ein Freund Täters, am letzten von 60 Verhandlungstagen in Paris. Das Urteil soll am Dienstag ab 17.00 Uhr verkündet werden.
Verteidigung von Ex-Chef Braun will Aussetzung des Wirecard-Prozesses
Im Prozess um den Wirecard-Skandal hat die Verteidigung des früheren Konzernchefs Markus Braun die Aussetzung des Verfahrens beantragt. Brauns Verteidiger Alfred Dierlamm sagte am Montag vor dem Landgericht München I, das ganze Verfahren leide an einem "schweren Geburtsfehler", da die Anklage mit falschen Annahmen arbeite. Dierlamm warf der Staatsanwaltschaft unzureichende Ermittlungen vor und warf einem als Kronzeuge geltenden mitangeklagten Ex-Wirecard-Manager gezielte Vertuschung vor.
SPD unterstützt Faesers Pläne für härtere Gangart gegenüber Reichsbürgern
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat bei ihren Plänen für eine härtere Gangart gegen Reichsbürger die Rückendeckung der SPD. Es gehe darum, das Disziplinarrecht zu verschärfen und beim Waffenrecht zu gucken, dass Reichsbürger regelmäßig überprüft werden, sagte SPD-Chef Lars Klingbeil am Montag in Berlin. Sie dürften keine Waffen besitzen. Zudem gehöre die AfD unter die Beobachtung des Verfassungsschutzes. Dies sei eine Partei, "die mit den Reichsbürgern kooperiert".
Bauministerin Geywitz lobt bisherige Einsparungen beim Gasverbrauch
Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) hat die bisherigen Einsparungen beim Gasverbrauch in Deutschland gelobt, aber weitere Anstrengungen angemahnt. In der Sendung "Frühstart" von RTL und ntv sprach sie am Montag von einer "großartigen Leistung". Sie pflichtete aber auch dem Chef der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, bei, dass weiterhin eingespart werden müsse.
FDP bekräftigt im Streit mit Grünen Forderung nach mehr Straßenbau
Die FDP hat im Koalitionsstreit über die Verkehrspolitik mit den Grünen ihre Forderung nach einem Ausbau des Straßenbaus bekräftigt. "Wir müssen nicht nur die Schienen, sondern auch die Straßeninfrastruktur schnell ertüchtigen und erweitern", sagte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai am Montag. Bei einem Treffen des Parteivorstands sei ein entsprechendes Positionspapier verabschiedet worden.
China schaltet staatliche Corona-App ab
Im Zuge der aktuellen Lockerungen der Corona-Maßnahmen hat China am Montag die Abschaltung der wichtigsten Nachverfolgungs-App angekündigt. Nach der Aufhebung der Massen-Lockdowns und anderen Lockerungen begrüßten viele Internet-Nutzer das Ende der App als weiteren Meilenstein auf dem Weg zurück zu einem normalen Alltag. Ein renommierter Covid-Experte warnte jedoch vor einer Explosion der Infektionszahlen.
Nur noch acht Prozent der Waldbäume in Brandenburg gelten als gesund
Der Wald steht nach dem trockenen Jahr 2022 weiter unter großem Druck. In Brandenburg etwa gelten nur noch acht Prozent der Waldbäume als gesund: Dies ist das Fazit des Brandenburger Waldzustandsberichts 2022, den das Landwirtschaftsministerium in Potsdam am Montag vorlegte. Zwar sei der Anteil der deutlich geschädigten Bäume gegenüber dem Vorjahr leicht zurückgegangen. Von einer Entspannung könne aber keine Rede sein, sagte Brandenburgs Umweltminister Axel Vogel (Grüne).
Baerbock warnt vor weiteren Hinrichtungen im Iran
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat vor weiteren Hinrichtungen im Iran gewarnt. "Es drohen weitere Hinrichtungen, es drohen weitere Einschüchterungsversuche", sagte sie am Montag am Rande eines Treffens mit ihren EU-Kollegen in Brüssel. Die Grünen-Politikerin verurteilte die beiden bereits vollstreckten Todesurteile scharf, die im Zusammenhang mit den landesweiten Protesten gegen die Führung in Teheran verhängt worden waren.
Die meisten Bafög-Empfänger gibt es in Sachsen
Den höchsten Anteil von Bafög-Beziehenden gibt es in Sachsen, den geringsten im Saarland. Dies geht aus einer Untersuchung hervor, die das CHE Centrum für Hochschulentwicklung am Montag in Gütersloh vorlegte. So erhielten in Sachsen 2021 im Monatsdurchschnitt 18 Prozent der Studierenden eine Bafög-Förderung. Im Saarland waren es nur 8,3 Prozent. Bundesweit lag der Anteil bei rund elf Prozent. Damit lag die bundesweite Bafög-Quote den Angaben zufolge erstmals seit zehn Jahren wieder leicht über dem Anteil des Vorjahres.
Urteil: Staat muss Arbeitgeber Lohnfortzahlung in Quarantäne nicht erstatten
Ist ein Mitarbeiter nach Kontakt zu einem Corona-Infizierten in Quarantäne, kann der Arbeitgeber vom Staat keinen Ersatz für Lohnfortzahlung und Sozialversicherungsbeiträge beanspruchen. Die Firma sei in einem solchen Fall zum Weiterzahlen verpflichtet, erklärte das Berliner Verwaltungsgericht am Montag. Es wies die Klage einer Ingenieursgesellschaft ab.
Rettungsdienste schlagen Alarm: Neues Bündnis fordert mehr Personal
Ein neu gegründetes Bündnis aus Verbänden und Gewerkschaften hat wegen gravierender Probleme bei den Rettungsdiensten Alarm geschlagen. Das "Bündnis pro Rettungsdienst" klagte am Montag bei seiner Vorstellung in Berlin über Personalmangel bei gleichzeitig steigenden Einsatzzahlen, die zu einer hohen Belastung und zu Engpässen bei den Notfalldiensten führten. Es gebe einen "dramatischen Personalmangel", sagte Oliver Hölters, Sprecher der Mitarbeiterseite der Caritas, bei der Vorstellung.
Ökostromproduktion legt um neun Prozent zu - Anteil steigt auf 46 Prozent
Die Stromproduktion aus erneuerbaren Quellen in Deutschland hat im laufenden Jahr um neun Prozent im Vergleich zu 2021 zugenommen. Nach vorläufigen Daten seien rund 256 Terawattstunden Ökostrom produziert worden, erklärte das Umweltbundesamt (UBA) in Dessau am Montag. Auch weil der Stromverbrauch rückläufig war, werde der Ökostromanteil voraussichtlich deutlich von 41 auf 46 Prozent ansteigen.
Bas würdigt 50-jährige Mitgliedschaft Schäubles im Bundestag
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat die 50-jährige Abgeordnetentätigkeit ihres Vorgängers Wolfgang Schäuble gewürdigt. Der 80-jährige CDU-Politiker sei mit seiner 50-jährigen Mitgliedschaft "der am längsten amtierende Abgeordnete in der deutschen Parlamentsgeschichte", erklärte Bas am Montag in Berlin. "Wolfgang Schäuble ist ein leidenschaftlicher Verfechter der repräsentativen Demokratie und kennt das Parlament aus verschiedenen Perspektiven – als einfacher Abgeordneter, Ausschussvorsitzender, Parlamentarischer Geschäftsführer, Fraktionschef, Oppositionsführer und als Bundestagspräsident."
Neuseeland bietet ausländischen Krankenpflegern sofortige Aufenthaltsgenehmigung
Neuseeland hat wegen akuten Fachkräftemangels die Einwanderungsbestimmungen für Krankenpfleger sowie weitere Berufsgruppen unter anderem im Bildungs- und Bausektor gelockert. Menschen in diesen Berufen können ab Donnerstag eine beschleunigte Aufenthaltsgenehmigung beantragen, wie Regierungschefin Jacinda Ardern am Montag ankündigte. Nach Angaben des entsprechenden Berufsverbandes fehlen in Neuseeland derzeit rund 4000 Pflegerinnen und Pfleger.
Tafeln leiden unter rückläufigen Essens-Spenden und steigender Nachfrage
Angesichts von Energiekrise und Inflation leiden die Tafeln in Deutschland unter rückläufigen Lebensmittelspenden bei gleichzeitig steigender Nachfrage. Jochen Brühl, Vorsitzender des Bundesverbandes der Tafeln, berichtete gegenüber der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Montagsausgabe) von einem "spürbaren Rückgang" der Essens-Spenden. Weiter sagte er: "Handelsunternehmen versuchen, weniger zu verschwenden und ihre Ware kurz vor dem Mindesthaltbarkeitsdatum oder mit kleinen Schönheitsfehlern über Rabattaktionen noch zu verkaufen."
FC Bayern: Linda Dallmann verlängert bis 2026
Fußball-Nationalspielerin Linda Dallmann bleibt Bayern München weitere drei Jahre erhalten. Die 28 Jahre alte Spielmacherin verlängerte ihren am Ende dieser Saison auslaufenden Vertrag vorzeitig bis 2026. "Ich habe noch viel vor", sagte Dallmann, "und wir als FC Bayern sind noch nicht am Ziel angekommen."
Zweite Hinrichtung im Zusammenhang mit Protesten im Iran
Im Iran ist das zweite Todesurteil im Zusammenhang mit den seit fast drei Monaten anhaltenden Protesten gegen die Führung in Teheran vollstreckt worden. Madschidresa Rahnaward sei öffentlich gehängt worden, gab die Justizbehörde am Montag bekannt. Er war wegen der Tötung von zwei Sicherheitsbeamten und der Verletzung von vier weiteren Menschen zum Tode verurteilt worden. In Brüssel wollten die EU-Außenminister am Montag über weitere Sanktionen gegen den Iran entscheiden.
Sänger Max Raabe feiert seinen 60. Geburtstag nicht - aus Faulheit
Der Sänger Max Raabe will seinen 60. Geburtstag am 12. Dezember nicht feiern. "Diesmal lasse ich es ausfallen, aber eher aus Faulheit", sagte der 60-Jährige dem "Stern" laut Vorabmeldung vom Montag. Entweder man feiere einen 60. Geburtstag richtig oder man lasse es bleiben. "Wir sind auf Tour, es sind massive Zeiten, ich bin froh, einen Tag Ruhe zu haben", sagte Raabe, "wir werden zu zweit oder zu dritt gemütlich essen gehen."
Medien: Griner absolviert erstes Training nach Monaten Pause
US-Star-Basketballerin Brittney Griner hat nach Angaben von ESPN erstmals nach zehn Monaten Pause aufgrund ihrer Inhaftierung in Russland wieder ein leichtes Basketball-Training absolviert. Dies berichtete ihre Beraterin Lindsay Kagawa Colas dem US-Sportsender.
Deutschlands Feuerwerkshersteller melden hohe Nachfrage
Die deutschen Feuerwerkshersteller erwarten nach zwei Corona-Wintern in diesem Jahr wieder ein gutes Silvestergeschäft: Viele Unternehmen würden bereits keine Vorbestellungen mehr annehmen, da sie entweder ausverkauft seien oder keine Kapazitäten mehr beim Transport hätten, sagte Ingo Schubert, Vorsitzender des Bundesverbands für Pyrotechnik und Kunstfeuerwerk, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. "Wir spüren bei vielen Menschen, dass sie den bunten Silvesterbrauch sehr vermisst haben. Da ist der Wunsch, etwas nachzuholen."