Letzte Nachrichten
Verbraucherschützer: Portale informieren nicht ausreichend über Nutzerbewertungen
Verbraucherschützer haben Onlineportalen und Internetshops ein schlechtes Zeugnis beim Nachweis der Echtheit von Nutzerbewertungen ausgestellt. Wie der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) am Dienstag mitteilte, waren 27 von 30 untersuchten Websites dahingehend mangelhaft und setzten die geltenden Informationspflichten "nicht oder nicht ausreichend um". Der vzbv nahm dafür Portale wie Amazon, Zalando und Ebay unter die Lupe, außerdem App Shops und die Websites von Ikea, Obi und einer Reihe von Supermärkten.
Aserbaidschan schließt einzige Straße zwischen Armenien und Berg-Karabach
Aserbaidschan hat am Dienstag wegen Schmuggelvorwürfen gegen das armenische Rote Kreuz vorübergehend die einzige Straße zwischen Armenien und der umkämpften Kaukasus-Enklave Berg-Karabach geschlossen. Die Durchfahrt des Latschin-Grenzübergangs sei "vorübergehend ausgesetzt", während eine Untersuchung gegen den armenischen Zweig des Roten Kreuzes wegen Schmuggels in ihren medizinischen Fahrzeugen laufe, erklärte der aserbaidschanische Grenzschutz. Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) wies die Vorwürfe zurück.
FDP beharrt auf Ehegattensplitting - Heil fordert Debatte in Koalition
Mit seinem Vorstoß für eine Abschaffung des Ehegattensplittings hat SPD-Chef Lars Klingbeil einen neuen Koalitionszwist heraufbeschworen. Die FDP lehnt das Ansinnen strikt ab, Generalsekretär Bijan Djir-Sarai warnt vor einer "massiven Steuererhöhung für die Mitte der Gesellschaft". Dagegen nennt Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) eine Reform des Splittings "absolut sinnvoll" und fordert Gespräche darüber in der Ampel-Koalition.
Demonstrationen für und gegen das EU-Renaturierungsgesetz
Vor dem EU-Parlament in Straßburg haben am Dienstag mehr als 300 Menschen demonstriert: Die einen, unter ihnen die Klimaaktivistin Greta Thunberg, für ein weitreichendes Naturschutzgesetz, die anderen, Landwirtinnen und Landwirte vor allem aus Deutschland, dagegen. Das Parlament stimmt Mittwoch über das sogenannte Renaturierungsgesetz ab.
Läuferin Caster Semenya erringt Erfolg vor Europäischem Menschenrechtsgericht
Die südafrikanische Läuferin Caster Semenya hat vor dem Europäischen Menschenrechtsgerichtshof einen Erfolg errungen. Das Gericht in Straßburg urteilte am Dienstag, dass die zweifache 800-Meter-Olympiasiegerin Opfer von Diskriminierung durch den Leichtathletik-Dachverband World Athletics geworden sei, weil dieser von der Sportlerin wegen ihres hohen Testosteron-Spiegels eine Hormonbehandlung verlangt. Ihren Ausschluss von den Frauen-Wettkämpfen hebt die Entscheidung des Straßburger Gerichts allerdings nicht auf.
Geldstrafe nach missglückter Greenpeace-Aktion bei Fußballeuropameisterschaft
Nach einer missglückten Greenpeace-Aktion bei einem Spiel der Fußballeuropameisterschaft der Männer 2021 in München hat das Amtsgericht München den Piloten eines Gleitschirmfliegers verurteilt. Der Mann erhielt am Dienstag wegen vorsätzlicher Gefährdung des Luftverkehrs in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung eine Geldstrafe in Höhe von 7200 Euro, wie ein Sprecher sagte.
Rund eine Milliarde Euro an Wiederaufbauhilfen in Rheinland-Pfalz bewilligt
Zwei Jahre nach der Hochwasserkatastrophe ist in Rheinland-Pfalz rund eine Milliarde Euro an Hilfen für privat Geschädigte und Unternehmen zum Wiederaufbau bewilligt worden. "Es ist kein Wiederaufbau zurück zum Stand vor der Flut, sondern ein nachhaltiger Wiederaufbau nach heutigem Stand in eine sichere, moderne und lebenswerte Zukunft", erklärte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Dienstag anlässlich einer Kabinettssitzung im Ahrtal.
Süden der USA bereitet sich auf heftige Hitzewelle vor
Mehr als 50 Millionen Menschen im Süden der USA steht in den kommenden Tagen eine Hitzewelle mit gefährlich hohen Temperaturen bevor - von Kalifornien im Südwesten über Texas bis nach Florida im Südosten. Nach Angaben des Nationalen Wetterdienstes (NWS) hat sich über den südwestlichen Bundesstaaten ein sogenannter Hitzedom gebildet. In Teilen von Kalifornien, Arizona, Nevada und New Mexico werde das Thermometer daher auf über 37 Grad Celsius steigen.
Läuferin Caster Semenya gewinnt vor Europäischem Gerichtshof für Menschenrechte
Die südafrikanische Läuferin Caster Semenya hat vor dem Europäischen Menschenrechtsgerichtshof einen wichtigen Erfolg errungen. Das Gericht in Straßburg urteilte am Dienstag, dass die zweifache 800-Meter-Olympiasiegerin Opfer von Diskriminierung durch den Leichtathletik-Dachverband World Athletics geworden sei. Semenya ist bei der Geburt als weiblich registriert worden, hat aber einen stark erhöhten Testosteronspiegel.
Scholz: G7-Erklärung zu "Sicherheitszusagen" für die Ukraine geplant
Am Rande des Nato-Gipfels in Litauen plant die Gruppe der sieben großen Industriestaaten (G7) nach Angaben von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine gemeinsame Erklärung zu "Sicherheitszusagen" für die Ukraine. "Für uns ist von Anfang an wichtig, dass es Sicherheitszusagen für die Ukraine gibt, die nach einem Frieden wirksam sein können", sagte Scholz am Dienstag bei seinem Eintreffen in der litauischen Hauptstadt Vilnius.
HDE rechnet zum Schulstart mit Umsatz von 650 Millionen Euro
Zuckertüten, Schreibwaren, Geschenke: Der Einzelhandelsverband HDE rechnet zum Schulstart in diesem Jahr mit einem Umsatz von 650 Millionen Euro. Umsatzimpulse würden vor allem im Schreibwarenhandel und im Möbelhandel erwartet, wo Schreibtische und Schulmaterialien gekauft würden, teilte der Handelsverband Deutschland (HDE) am Dienstag mit. Er stützte sich auf Ergebnisse einer Umfrage durch das IFH Köln.
Prozess um Tod von fünf Monate altem Baby in Brandenburg eingestellt
Ein Verfahren vor dem Landgericht im brandenburgischen Cottbus gegen einen 44-Jährigen, der seinen fünf Monate alten Sohn zu Tode geschüttelt haben soll, ist eingestellt worden. Der Angeklagte sei gestorben, sagte ein Gerichtssprecher am Dienstag. Er war demnach bereits am Freitag nicht zu einem angesetzten Verhandlungstermin erschienen. Der Prozess gegen den Mann aus der Gemeinde Döbern hatte am 23. Juni begonnen.
Greta Thunberg demonstriert mit Fridays for Future für EU-Naturschutzgesetz
Am Tag vor der Abstimmung im EU-Parlament über ein weitreichendes Naturschutzgesetz haben Klimaaktivisten und Landwirte in Straßburg für beziehungsweise gegen das Vorhaben demonstriert. Die schwedische Klimaaktivistin Greta Thunberg nahm am Dienstag vor dem Parlamentsgebäude an einer Aktion der Gruppe Fridays for Future teil. Unweit davon versammelten sich Landwirtinnen und Landwirte, viele von ihnen aus Deutschland, um gegen das sogenannte Renaturierungsgesetz zu demonstrieren.
Deutlicher Anstieg der Fälle häuslicher Gewalt
Die Fälle häuslicher Gewalt in Deutschland haben deutlich zugenommen. Im vergangenen Jahr wurden 240.547 Opfer häuslicher Gewalt registriert, ein Anstieg um 8,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. 71,1 Prozent der Opfer waren weiblich, wie aus dem am Dienstag vorgestellten Lagebericht des Bundeskriminalamts (BKA) für 2022 hervorgeht. 65,6 Prozent der Opfer waren demnach von Partnerschaftsgewalt betroffen, 34,4 Prozent von innerfamiliärer Gewalt.
Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte verurteilt Russland im Fall Nemzow
Die russische Justiz hat die mögliche Beteiligung staatlicher Stellen am Mordanschlag auf den Oppositionspolitiker Boris Nemzow 2015 in der Nähe des Kremls in Moskau nach einem Urteil des Straßburger Menschenrechtsgerichts nicht ausreichend untersucht. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg verurteilte Russland deshalb am Dienstag zu einer Entschädigung in Höhe von 20.000 Euro für die Tochter des Politikers, Schanna Nemzowa.
Landesweite Proteste gegen Justizreform in Israel
Nach einer wichtigen Abstimmung über die umstrittene Justizreform in Israel sind am Dienstag Gegner des Vorhabens landesweit auf die Straße gegangen. Demonstranten versuchten, den Zugang zum Flughafen Ben Gurion bei Tel Aviv zu blockieren, wie die Polizei mitteilte. Die Beamten hätten eine "illegale Demonstration" am Flughafen aufgelöst. Auch in anderen Landesteilen blockierten Demonstranten Straßen.
SPD-Chefin Esken lobt Arbeit der Koalition an "Modernisierung des Landes"
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken findet trotz zahlreicher Auseinandersetzungen lobende Worte für die Ampel-Koalition. "Auch wenn unsere Arbeit in den letzten Monaten hier und da von zu viel Streit überlagert war: Die 'Ampel' hat sich vorgenommen, den konservativen Stillstand zu überwinden, und daran arbeitet sie an jedem Tag", sagte Esken am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP in Berlin.
Deutschland liefert Ukraine weitere Panzer und Luftabwehr
Weitere Kampf- und Schützenpanzer, Luftabwehr und Artilleriemunition: Zum Nato-Gipfel hat die Bundesregierung am Dienstag ein neues Rüstungspaket zur militärischen Unterstützung der Ukraine angekündigt. Es hat laut Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) einen Wert von "knapp 700 Millionen Euro".
ZEW-Konjunkturerwartungen gehen zurück
Die Konjunkturerwartungen von Finanzexperten und -expertinnen für Deutschland haben sich wieder verschlechtert. Der Index des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) in Mannheim sank in der Juli-Umfrage um 6,2 Punkte auf nun minus 14,7 Punkte, wie das Institut am Dienstag mitteilte. Auch die Einschätzung der aktuellen Konjunkturlage verschlechterte sich.
Testosteron: Semenya gewinnt vor Europäischem Gerichtshof
Olympiasiegerin Caster Semenya (Südafrika) hat in ihrem langjährigen Rechtsstreit gegen die umstrittene Testosteron-Regel des Leichtathletik-Weltverbandes World Athletics (WA) vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg einen wichtigen Sieg gefeiert - ihre Klage gegen die Schweiz war erfolgreich. Semenya sei diskriminiert worden, urteilten die Richter mit einer 4:3-Mehrheit.
Bundeskartellamt verhängte 2022 Bußgelder in Höhe von 24 Millionen Euro
Das Bundeskartellamt hat im vergangenen Jahr wegen Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht Bußgelder in Höhe von insgesamt rund 24 Millionen Euro verhängt. Betroffen waren 20 Unternehmen beziehungsweise Verbände sowie sieben natürliche Personen, wie die Bonner Behörde am Dienstag mitteilte. Es ging dabei unter anderem um Hersteller von Brückendehnfugen und um verbotene Absprachen bei der Vergabe von Aufträgen im Industriebau und bei Bauunternehmen in Dortmund.
Mehr als die Hälfte der Raststätten im ADAC-Test nur "ausreichend"
Die Raststätten entlang der deutschen Autobahnen schneiden im ersten ADAC-Test seit zehn Jahren schlecht ab. 24 der 40 überprüften Anlagen bekamen nur die Note "ausreichend", wie der ADAC am Dienstag mitteilte. "Größtes Ärgernis" sind demnach die "seit jeher hohen Preise". Der Autofahrerclub bemängelte zudem zu wenig Schnellladesäulen für Elektroautos und fehlende Angebote für Camper wie die Möglichkeit, Frischwasser nachzufüllen.
Para-WM: Kugelstoßer Fischer holt zweites deutsches Gold
Kugelstoßer Yannis Fischer (21) hat gleich bei seinem Debüt bei der Para-Leichtathletik-WM die Goldmedaille gewonnen. Der kleinwüchsige Athlet setzte sich am Dienstag in der Klasse F40 durch, mit 11,43 Metern stellte er einen WM-Rekord auf und gewann deutlich vor dem Iraker Garrah Tnaiash (11,28 m) und Weltrekordler Miguel Monteiro (11,14 m) aus Portugal.
OECD erwartet erhebliche Einflüsse Künstlicher Intelligenz auf den Arbeitsmarkt
Künstliche Intelligenz (KI) wird nach Ansicht der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) voraussichtlich erhebliche Auswirkungen auf den weltweiten Arbeitsmarkt haben. Der Einsatz von KI in der Arbeitswelt sei mit Unsicherheiten behaftet und mache entschlossene politische Maßnahmen notwendig, heißt es in einer am Dienstag veröffentlichen OECD-Studie zum Arbeitsmarkt. Aktuell ist die KI-Nutzung demnach aber noch relativ schwach verbreitet.
Nato will der Ukraine "Reformweg" in das Verteidigungsbündnis aufzeigen
Die Nato will der Ukraine auf ihrem Gipfel den Weg zu einem möglichen Beitritt aufzeigen. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg versprach der Ukraine am Dienstag in der litauischen Hauptstadt Vilnius "eine klare und positive Botschaft auf dem Weg zu einer Mitgliedschaft". Die von Präsident Wolodymyr Selenskyj geforderte Beitrittseinladung ist jedoch nicht in Sicht, sie stößt in den USA und Deutschland auf Widerstand.
3,1 Milliarden Euro an Hochwasserhilfen nach Flut in Nordrhein-Westfalen bewilligt
Seit der verheerenden Hochwasserkatastrophe vor zwei Jahren sind in Nordrhein-Westfalen rund 3,1 Milliarden Euro an Wiederaufbauhilfen bewilligt worden. Davon wurden privat Geschädigten rund 715,6 Millionen Euro bewilligt, von denen rund 552 Millionen Euro ausgezahlt wurden, wie Landesbauministerin Ina Scharrenbach (CDU) am Dienstag in Düsseldorf erklärte. Rund 25.000 Anträge seien von Privathaushalten eingegangen. Für die Wiederherstellung der Infrastruktur in den Kommunen wurden etwa 2,4 Milliarden Euro bewilligt.
Krämer verteidigt Haushaltskürzungen für den Sport
Philip Krämer, stellvertretender Vorsitzender des Sportausschusses im Bundestag, hat Verständnis für die Kritik an den Haushaltskürzungen im Sport geäußert und diese dennoch verteidigt. "Ich kann die Kritik nachvollziehen, gleichwohl ist das erklärte Ziel der Regierungskoalition, einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Dies erfordert leider Abstriche in allen Bereichen des Finanztableaus", sagte der Grünen-Politiker auf SID-Anfrage.
Operation: Bayer kann erst im Oktober mit Schick planen
Fußball-Bundesligist Bayer Leverkusen kann erst im Oktober wieder mit Torjäger Patrik Schick planen. Der tschechische Nationalspieler musste sich bereits im Juni einer Adduktoren-Operation an der Berliner Charite unterziehen und wird nach Angaben des Werksklubs erst im Oktober zurückkehren.
Bundesverfassungsgericht hält an 30 Jahre alter Cannabis-Rechtsprechung fest
Das Bundesverfassungsgericht hält an seiner fast 30 Jahre alten Cannabis-Rechtsprechung fest. In einem am Dienstag veröffentlichten Beschluss wiesen die Karlsruher Richter Vorlagen von drei Amtsgerichten gegen das 1994 bestätigte strafbewehrte Verbot von Cannabisprodukten zurück. Die Vorlagen seien nicht substanziiert genug, um eine Prüfung der geltenden Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts von 1994 zu veranlassen, entschied die dritte Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts.
Im Mai mehr Gästeübernachtungen in Deutschland als vor Corona
Die Tourismusbranche in Deutschland erholt sich zusehends: Im Mai meldeten Hotels, Gasthöfe und Pensionen, Ferienunterkünfte und Campingplätze wieder mehr Übernachtungen als im Vergleichsmonat Mai 2019 vor der Corona-Krise, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte. Gezählt wurden rund 47 Millionen Übernachtungen in- und ausländischer Gäste, das waren 9,2 Prozent mehr als im Mai 2022 und 5,8 Prozent mehr als im Mai 2019.
Sondereffekte durch staatliche Hilfen treiben Inflation im Juni wieder nach oben
Die Inflation hat sich im Juni wieder verstärkt - vor allem durch statistische Sondereffekte wegen der staatlichen Hilfen vor einem Jahr. Das Statistische Bundesamt bezifferte die Teuerung am Dienstag auf 6,4 Prozent im Jahresvergleich und bestätigte damit erste Schätzungen von Ende Juni. Demnach waren Nahrungsmittel mit einem Anstieg von 13,7 Prozent weiterhin der stärkste Preistreiber. Verglichen mit Mai stiegen die Preise um 0,3 Prozent.
FIBA und EuroLeague: Lösung im Abstellungsstreit in Sicht
Der Basketball-Weltverband FIBA und die EuroLeague scheinen vor einer Lösung in ihrem jahrelangen Abstellungsstreit zu stehen. Wie beide Parteien in einer gemeinsamen Erklärung mitteilten, sollen sich Klub- und Nationalmannschaftswettbewerbe in der kommenden Saison nicht mehr überschneiden. Ferner wollen beide Seiten in den kommenden zwölf Monaten weiter diskutieren, "um für beide Seiten akzeptable Lösungen zum Wohle des Basketballs in Europa und weltweit zu finden."