Letzte Nachrichten
EU-Gericht urteilt über Finanzierung der Fehmarnbeltquerung
Das Gericht der Europäischen Union entscheidet am Mittwoch (09.30 Uhr) in Luxemburg über mehrere Klagen gegen das öffentliche Finanzierungsmodell für die Fehmarnbeltquerung zwischen Deutschland und Dänemark. Der Straßen- und Eisenbahntunnel ist bereits im Bau. Die EU-Kommission hatte die Finanzierung 2015 zum ersten Mal genehmigt. (Az. T-390/20 u.a.)
Vor EU-Abstimmung: Wissing erteilt Gesundheitstest für Autofahrer Absage
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat verpflichtenden Gesundheitstests für Autofahrerinnen und Autofahrer eine Absage erteilt. "Ich halte staatliche Vorgaben, verpflichtende Selbstauskünfte auszufüllen und ärztliche Gutachten zur Fahrtauglichkeit auszustellen, für einen enormen Bürokratie-Aufwand", sagte Wissing dem "Tagesspiegel" (Mittwochausgabe) vor einer für Mittwoch angesetzten EU-Abstimmung. Das sei "nicht zielführend".
Baerbock empfängt Außenminister Armeniens und Aserbaidschans zu Friedensgesprächen
Im Berliner Gästehaus des Auswärtigen Amts beginnen am Mittwoch zweitägige Friedensverhandlungen zwischen Armenien und Aserbaidschan. Deutschland will sich nach Angaben des Ministeriums dafür einsetzen, dass die offenen Fragen zwischen Armenien und Aserbaidschan "auf friedlichem Wege und ohne Anwendung von Gewalt gelöst" würden. Die benachbarten Kaukasusrepubliken Armenien und Aserbaidschan sind seit Jahrzehnten verfeindet. Aserbaidschan hatte das von Armeniern bewohnte Gebiet Bergkarabach 2023 in einer Militäroffensive komplett unter seine Kontrolle gebracht. Eine Friedensregelung steht noch aus.
Griechenland gedenkt der 57 Todesopfer von Zugunglück vor einem Jahr
Griechenland gedenkt am Mittwoch der Opfer des schweren Zugunglücks, bei dem vor einem Jahr 57 Menschen ums Leben gekommen waren. Unter anderem wollen Angehörige der Toten sowie Überlebende am Unglücksort nahe der zentralgriechischen Stadt Larissa zusammenkommen. Außerdem ist für den schmerzhaften Jahrestag ein Generalstreik im öffentlichen Dienst geplant.
Führerschein: EU-Parlament stimmt über verpflichtende medizinische Tests ab
Die Abgeordneten des Europaparlaments stimmen am Mittwoch (ab 12 Uhr) über verpflichtende medizinische Tests für Autofahrerinnen und -fahrer ab. Auf der Tagesordnung steht eine Gesetzesreform, nach der für den Führerschein in der EU künftig alle 15 Jahre etwa Seh- und Hörtests gefordert werden sollen. Das Gesetz sieht zudem strengere, EU-weit einheitliche Strafen für zu schnelles Fahren sowie Alkoholkonsum am Steuer vor.
EU-Lieferkettengesetz: Erneut Abstimmung in Brüssel angesetzt
Das umstrittene europäische Lieferkettengesetz steht am Mittwoch (gegen 12 Uhr) erneut auf der Agenda der Vertreterinnen und Vertreter der EU-Länder in Brüssel. Die belgische Ratspräsidentschaft hofft weiter auf eine Mehrheit für das Gesetz, das die Mitgliedstaaten Anfang Februar zunächst gestoppt hatten. Die Bundesregierung muss sich in Brüssel enthalten, weil die FDP die deutsche Zustimmung blockiert.
Witwe von Kreml-Kritiker Nawalny spricht im EU-Parlament
Die Witwe des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny, Julia Nawalnaja, wird am Mittwoch als Gast im Europaparlament erwartet (11.30 Uhr). Sie will in Straßburg vor den Abgeordneten eine Rede halten. Die 47-Jährige macht den russischen Präsidenten Wladimir Putin persönlich für den Tod ihres Mannes verantwortlich. Sie will Nawalnys Arbeit fortführen.
Strom von US-Landegerät Odysseus reicht nur noch für wenige Stunden
Kurz vor Batterie-Aus: Das kommerzielle US-Mondlandegerät Odysseus kann wegen Stromknappheit nur noch wenige Stunden Bilder vom Mond liefern. Am Morgen habe Odysseus "effizient wissenschaftliche Nutzlastdaten und Bilder gesendet", teilte das Unternehmen Intuitive Machines am Dienstag im Onlinedienst X, vormals Twitter, mit. Die Lebensdauer der Batterie beläuft sich demnach derzeit auf zehn bis 20 Stunden. Die Flugkontrolle stehe aber weiter in Kontakt mit Odysseus und arbeite "an der endgültigen Bestimmung" seiner Batterie-Ladung, hieß es.
Mord an Rapper Jam Master Jay: US-Gericht spricht Angeklagte schuldig
Mehr als 20 Jahre nach der Ermordung von Rap-Star Jam Master Jay von der Hip-Hop-Band Run-DMC sind in den USA der mutmaßliche Todesschütze und ein Mitangeklagter für schuldig befunden worden. Ein Gericht in New York sprach Karl Jordan Jr. und Ronald Washington am Dienstag in allen Anklagepunkten schuldig, darunter wegen Mordes in Verbindung mit Drogengeschäften. Das Urteil soll zu einem späteren Zeitpunkt verkündet werden.
Fünferpacker Haaland führt ManCity ins FA-Cup-Viertelfinale
Mit einem historischen Fünferpack hat Erling Haaland Manchester City ins Viertelfinale des FA-Cups geführt. Beim 6:2 (3:1) bei Luton Town erzielte der Norweger die ersten fünf Tore für den Champions-League-Sieger - viermal leistete Kevin De Bruyne die Vorarbeit. Mateo Kovacic (72.) sorgte für den Schlusspunkt, allerdings dämpfte die verletzungsbedingte Auswechslung von Jack Grealish (38.) die Stimmung.
Biden muss bei Vorwahl in Michigan um Unterstützung von Muslimen bangen
Im US-Bundesstaat Michigan sind am Dienstag die Präsidentschaftsvorwahlen fortgesetzt worden. Dabei musste Präsident Joe Biden wegen seiner Unterstützung für Israel im Gazakrieg einen Dämpfer befürchten. Zwar steht der 81-Jährige als erneuter Kandidat der Demokraten für die Wahl so gut wie fest, Aktivisten hatten jedoch dazu aufgerufen, ihm aus Protest die Stimme zu verweigern. Bei den oppositionellen Republikanern galt ein erneuter Sieg von Ex-Präsident Donald Trump gegen seine interne Konkurrentin Nikki Haley als sicher.
DEL: Bremerhavens Siegesserie gerissen
Die Fischtown Pinguins Bremerhaven haben in der Deutschen Eishockey Liga (DEL) die Rückkehr an die Tabellenspitze verpasst. Die Norddeutschen kassierten beim 2:3 (2:1, 0:0, 0:1, 0:0, 0:1) nach Penaltyschießen beim ERC Ingolstadt die erste Niederlage nach zuletzt fünf Siegen. Bremerhaven hat nun wie Tabellenführer Eisbären Berlin 99 Punkte, weist aber die etwas schlechtere Tordifferenz auf. Die beiden machen den Hauptrundensieg unter sich aus.
Neue Pfund-Scheine mit Konterfei von Charles III. erstmals öffentlich ausgestellt
Die Briten können ab Mittwoch die neuen Pfund-Scheine mit dem Antlitz von König Charles III. näher betrachten, bevor sie am 5. Juni in Umlauf gebracht werden. Die neuen Noten im Wert von fünf, zehn, 20 und 50 Pfund werden im Rahmen der Ausstellung "Die Zukunft des Geldes" der britischen Zentralbank in London ausgestellt.
Biden warnt Kongressvertreter vor verheerenden Folgen durch blockierte Ukrainehilfe
Vor dem Hintergrund der Blockade weiterer US-Hilfen für die Ukraine ist ein Treffen von US-Präsident Joe Biden und hochrangigen Kongressvertretern ohne Ergebnis zu Ende gegangen. In dem Gespräch im Weißen Haus warnte Biden am Dienstag vor den verheerenden Konsequenzen durch die ausbleibende Unterstützung für Kiew. "Was die Ukraine betrifft, so halte ich die Hilfe für dringend notwendig", betonte er. Die Untätigkeit sei "schrecklich".
Watzke: Geplatzter Investoren-Deal "schlecht für die Liga"
Hans-Joachim Watzke hat den geplatzten Deal der Deutschen Fußball Liga (DFL) mit einem Investor als "schlecht für die Liga" bezeichnet. Die nach Fan-Protesten abgebrochenen Verhandlungen stellten für Bayern München oder Borussia Borussia Dortmund "kein Problem" dar, sagte der Ligachef in einer virtuellen Gesprächsrunde mit internationalen Medien. Es sei aber "ein Problem für die anderen Vereine der Liga. Das Geld des Investors wäre perfekt, um der gesamten Bundesliga zum Wachstum zu verhelfen".
Drei Jahre nach Machtübernahme von Militärregierung: Präsidentenwahl im Tschad am 6. Mai
Fast drei Jahre nach der Machtübernahme einer Militärregierung im Tschad ist in dem Sahelstaat ein Termin für die Präsidentschaftswahl bekanntgegeben worden. Die erste Wahlrunde solle am 6. Mai stattfinden, teilte die nationale Wahlkommission am Dienstag mit. Damit solle verhindert werden, dass der Tschad in ein "rechtliches Vakuum, gleichzusetzen mit erwartbarem Chaos" stürze.
Westliche Botschafter gedenken in Moskau getöteten Kreml-Kritikers Boris Nemzow
Mehr als ein Dutzend Botschafter aus westlichen Ländern haben am Dienstag in Moskau des vor neun Jahren getöteten Kreml-Kritikers Boris Nemzow gedacht. "Nemzows Vermächtnis inspiriert weiterhin Russen und Menschen auf der ganzen Welt, gegen Korruption vorzugehen und Redefreiheit und Menschenrechte zu verteidigen", schrieb die US-Botschafterin in Moskau, Lynne Tracy, am Jahrestag des Todes Nemzows im Onlinedienst X.
Youth League: Mainz nach Sieg gegen ManCity im Viertelfinale
Die U19 des Fußball-Bundesligisten Mainz 05 hat in der UEFA Youth League den nächsten großen Namen aus dem Turnier geworfen und steht sensationell im Viertelfinale. Nach dem zweimaligen Titelträger FC Barcelona in der Zwischenrunde bezwang der deutsche A-Jugend-Meister vor 7000 Fans im stimmungsvollen und ausverkauften Bruchwegstadion in der Runde der letzten 16 auch das englische Spitzenteam Manchester City mit 2:1 (1:1).
EU-Behörden zerschlagen internationales Netzwerk für Geldwäsche in Milliardenhöhe
Sicherheitsbehörden mehrerer europäischer Länder ist es gelungen, die Drahtzieher hinter einem internationalen Netzwerk für Geldwäsche in Milliardenhöhe festzusetzen. Wie die europäische Justizbehörde Eurojust am Dienstag mitteilte, stürmten Beamte der italienischen, lettischen und litauischen Polizei mehr als 55 Räumlichkeiten und nahmen 18 Verdächtige, darunter die drei Hauptorganisatoren des Netzwerks, fest.
USA und Katar äußern sich hoffnungsvoll zu Gaza-Feuerpause zum Ramadan
Die USA und Katar haben sich vorsichtig optimistisch zu einer möglichen Feuerpause im Gazastreifen geäußert. Ein Sprecher des Außenministeriums des Golfemirats sagte am Dienstag, seine Regierung sei "hoffnungsvoll, aber nicht unbedingt optimistisch", dass noch vor Donnerstag hierzu etwas verkündet werden könne. US-Präsident Joe Biden hatte zuvor vom möglichen Abschluss einer Vereinbarung "bis zum Ende des Wochenendes" gesprochen.
Dreitägiger Warnstreik bei Lufthansa angekündigt - Passagiere sollen nicht betroffen sein
Bei der Lufthansa wird ab Mittwoch erneut gestreikt: Bis Freitag seien die Beschäftigten einzelner Unternehmen des Konzerns zu einem dreitägigen Warnstreik aufgerufen, teilte die Gewerkschaft Verdi am Dienstagabend in Berlin mit. Die Fluggäste sollen demnach aber nicht davon betroffen sein.
Während Malaysia-Urlaub: Norwegens König wegen Infektion erneut im Krankenhaus
Der gesundheitlich angeschlagene norwegische König Harald V. ist während eines Urlaubs in Malaysia erneut ins Krankenhaus eingeliefert worden. Der 87-Jährige werde wegen einer Infektion stationär "sowohl von malaysischem als auch von norwegischem medizinischen Personal" behandelt, teilte das norwegische Königshaus am Dienstag in Oslo mit. Harald V. war am 21. Februar 87 Jahre alt geworden und ist der dienstälteste Monarch Europas.
Ukraine zunehmend unter Druck: "Heftige Kämpfe" bei Tschassiw Jar
Russland setzt die ukrainische Armee zunehmend unter Druck: Die Ukraine meldete am Dienstag heftige Kämpfe aus der Nähe der Stadt Tschassiw Jar im Osten des Landes. "In den Vororten Iwaniwske und Bogdaniwka finden bereits heftige Kämpfe statt", sagte Armeesprecher Ilja Jewlasch im Fernsehen. Die russische Armee erklärte indes, ein weiteres Dorf nahe der kürzlich unter ihre Kontrolle gebrachten Stadt Awdijiwka eingenommen zu haben.
Bestechlichkeitsverdacht: Durchsuchung bei Mitarbeiterin von Berliner KfZ-Zulassung
Gegen eine Mitarbeiterin der Kfz-Zulassungsstelle des Landesamts für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten in Berlin wird wegen des Verdachts der Bestechlichkeit ermittelt. Die 34-Jährige soll Plaketten und Dokumentensiegel aus der Behörde gestohlen und diese für eine Gegenleistung an andere Menschen weitergegeben haben, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Dienstag in Berlin mitteilten. Was genau sie als Gegenleistung erhielt, war nicht bekannt.
Popp vor Olympia-Showdown: "Unser Gesicht wahren"
Aus Sicht von Alexandra Popp steht im Endspiel um Olympia für die deutschen Fußballerinnen weit mehr als das Paris-Ticket auf dem Spiel. "Wir wissen, um was es geht - nicht nur Olympia, sondern auch ein Stück weit darum, das eigene Gesicht zu wahren, das ist uns bewusst", sagte die Kapitänin vor dem kleinen Finale der Nations League am Mittwoch (20.45 Uhr/ZDF) in den Niederlanden.
US-Vorwahlen in Michigan: Biden muss um Unterstützung von Muslimen bangen
Im US-Bundesstaat Michigan sind am Dienstag die Präsidentschaftsvorwahlen fortgesetzt worden. Dabei galt bei den oppositionellen Republikanern ein erneuter Sieg von Ex-Präsident Donald Trump gegen seine interne Konkurrentin Nikki Haley als sicher. Bei den Demokraten steht zwar Präsident Joe Biden als erneuter Kandidat bei der Wahl im November so gut wie fest. Dennoch musste er in Michigan wegen seiner Unterstützung für Israel im Gazakrieg einen Dämpfer befürchten.
Linke klagt in Karlsruhe gegen beschränktes Fragerecht im Bundestag
Die Abgeordneten der Linken im Bundestag haben eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die Beschränkung ihres Fragerechts gegenüber der Regierung auf den Weg gebracht. Die Klage in Karlsruhe sei "folgerichtig, weil wir mit dem Kampf um das Fragerecht auch um die Demokratie kämpfen", sagte die Linken-Abgeordnete Clara Bünger am Montag dem "Spiegel".
US-Finanzministerin will eingefrorene russische Vermögen an Ukraine weiterleiten
US-Finanzministerin Janet Yellen hat dazu aufgerufen, Gewinne aus den vom Westen eingefrorenen russischen Vermögen an die Ukraine weiterzuleiten. Es sei "dringend und notwendig" einen Weg zu finden, den Wert dieser stillgelegten Vermögenswerte freizusetzen, "um den anhaltenden Widerstand und den langfristigen Wiederaufbau der Ukraine zu unterstützen", sagte Yellen am Dienstag in São Paulo, wo sie am Mittwoch und Donnerstag am Treffen der G20-Finanzminister teilnehmen wollte.
Frankreichs Außenminister: Enge Grenzen für möglichen Ukraine-Einsatz westlicher Soldaten
Frankreichs Außenminister Stéphane Séjourné sieht einen möglichen Einsatz westlicher Bodentruppen in der Ukraine auf einige "Spezialoperationen" begrenzt. "Wir müssen neue Formen der Unterstützung der Ukraine in Betracht ziehen, die auf bestimmte Bedürfnisse eingehen", sagte Séjourné am Dienstag vor französischen Abgeordneten. Dazu zählten etwa die Minenräumung, die Bekämpfung von Cyberangriffen und die Produktion von Waffen in der Ukraine.
Gast aus Bayern stirbt in Hotel auf Usedom bei mutmaßlichem Gasunfall
Angestellte haben am Dienstag in einem Hotel in Heringsdorf auf der Ostseeinsel Usedom in Mecklenburg-Vorpommern zwei bewusstlose Gäste gefunden. Rettungskräfte versuchten, den 56-jährigen Mann und die 52-jährige Frau aus dem bayerischen Landkreis Bad Kissingen zu reanimieren, wie die Polizei in Anklam mitteilte. Ein Arzt habe aber nur noch den Tod des Manns feststellen können. Die Frau wurde in eine Spezialklinik geflogen.
Hessische SPD-Bezirke nominieren Bartol statt Faeser für Landesvorsitz
Nach der verlorenen Landtagswahl in Hessen will sich die SPD neu aufstellen: Statt der derzeitigen Landesvorsitzenden Nancy Faeser nominierten die hessischen SPD-Bezirke Nord und Süd den Bundestagsabgeordneten Sören Bartol für die im März anstehende Neuwahl, wie sie am Dienstag in einer gemeinsamen Erklärung mitteilten. Die Bezirke Nord und Süd bilden den SPD-Landesverband, dessen Vorsitzende Bundesinnenministerin Faeser seit Ende 2019 ist.
Schauspieler Alain Delon wegen illegalen Waffenbesitzes im Visier der Justiz
Der französische Schauspielstar Alain Delon ist wegen illegalen Waffenbesitzes ins Visier der französischen Justiz geraten. Bei einer Durchsuchung wurden in seinem Anwesen 72 Waffen, darunter auch solche, die als Kriegsgerät eingestuft sind, sowie rund 3000 Schuss Munition gefunden. Da der Schauspieler keinen Waffenschein habe, habe die Justiz nun Ermittlungen gegen ihn aufgenommen, teilte die Staatsanwaltschaft am Dienstag in Montargis mit.