Letzte Nachrichten
83-Jährige aus Berlin soll nach mutmaßlicher Tötung von Ehemann in Psychiatrie
Nach der mutmaßlichen Tötung ihres 82-jährigen Ehemanns strebt die Staatsanwaltschaft Berlin die Unterbringung der 83-jährigen Beschuldigten in einer Psychiatrie an. Eine entsprechende Antragsschrift in einem sogenannten Sicherungsverfahren sei beim Landgericht Berlin eingereicht worden, teilte die Behörde am Mittwoch mit. Die demente Frau soll ihren Mann im Januar Jahres erstochen haben.
Agrarpaket der "Ampel" im Bundestagsausschuss angenommen - Plenum stimmt Freitag ab
Das Agrarpaket der Ampel-Fraktionen hat am Mittwoch den zuständigen Bundestagsausschuss passiert. Die Abgeordneten von SPD, Grünen und FDP im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft stimmten für das Maßnahmenpaket, das die Bauern entlasten soll. Am Freitag ist die Abstimmung im Bundestagsplenum angesetzt. Dem Bauernverband geht das Paket nicht weit genug; Union und AfD schlossen sich der Kritik an.
Engländer Taylor leitet deutsches Viertelfinale
Der englische Schiedsrichter Anthony Taylor leitet das Viertelfinale der deutschen Fußball-Nationalmannschaft bei der Heim-EM am Freitag (18.00 Uhr/ARD und Magenta TV) gegen Spanien. Das gab die UEFA am Mittwochmittag bekannt.
Gouverneur: Mindestens vier Tote bei russischem Angriff auf Großstadt Dnipro
Bei einem russischen Angriff mit Drohnen und Raketen auf die ukrainische Großstadt Dnipro sind nach ukrainischen Angaben mindestens vier Zivilisten getötet worden. 27 weitere Menschen wurden bei dem Angriff am Mittwochmorgen verletzt, wie Regionalgouverneur Serhij Lysak in Online-Medien mitteilte. Es gebe zwei Schwerverletzte.
46 Jahre alter Mordfall: Anklage gegen US-Soldat in Schweinfurt
Die Staatsanwaltschaft im bayerischen Schweinfurt hat Anklage gegen einen früheren US-Soldaten in einem 46 Jahre zurückliegenden Mordfall erhoben. Die Ermittlungen in der Sache der 1978 mit 18 Jahren ermordeten Studentin Cornelia seien abgeschlossen, teilte die Behörde am Mittwoch mit. Demnach sind die Ankläger überzeugt, dass der inzwischen 70 Jahre alte US-Bürger die junge Frau tötete, um eine Affäre zu verdecken.
Verteidigung geht nach neuer Verurteilung von AfD-Politiker Höcke in Revision
Nach der neuerlichen Verurteilung des Thüringer AfD-Vorsitzenden Björn Höcke wegen der Verwendung einer NS-Parole haben seine beiden Verteidiger Revision eingelegt. Das sagte ein Sprecher des Landgerichts in Halle an der Saale am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. Das Gericht hatte den AfD-Politiker am Montag der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen schuldig gesprochen und eine Geldstrafe von insgesamt 16.900 Euro verhängt.
Mann springt in Suhl wegen Feuer aus elftem Stock in Tod
Ein Mann ist im thüringischen Suhl wegen eines Feuers in einem Hochhaus in den Tod gesprungen. Aus bislang ungeklärter Ursache brannte es in der Nacht zum Mittwoch in einer Wohnung in der elften Etage des Gebäudes, wie die Polizei mitteilte. Nach bisherigem Ermittlungsstand sprang der Mann aus der in Brand geratenen Wohnung in die Tiefe, um sich vor den Flammen zu retten.
Anzeichen für baldige Haushalteinigung in Koalition verdichten sich
Die Ampel-Koalition strebt bis Ende der Woche eine Grundsatzeinigung zum umstrittenen Bundeshaushalt 2025 an. Angesichts der Fortschritte in den Beratungen der Koalitionsspitzen zeigte sich SPD-Parlamentsgeschäftsführerin Katja Mast am Mittwoch "zuversichtlich, dass wir bis Freitag politische Leitplanken haben". Offenbar in Erwartung einer Einigung setzte die SPD-Fraktion für Freitagmorgen um 07.00 Uhr eine Sondersitzung an.
Gericht: Gesetz zu Zwangssterilisationen in Japan war verfassungswidrig
In Japan ist ein mittlerweile ungültiges Gesetz zu Zwangssterilisationen vom Obersten Gericht rückwirkend für verfassungswidrig erklärt worden. Zudem hob das Gericht am Mittwoch eine 20-jährige Verjährungsfrist für die Forderung von Entschädigungszahlungen auf. "Es wäre extrem unfair, ungerecht und absolut untragbar, wenn der Staat sich der Verantwortung für Entschädigungszahlungen entziehen könnte", urteilte das Gericht in Tokio.
Regierungsbericht: Lebensverhältnisse in Deutschland nähern sich teilweise an
Einem Bericht der Bundesregierung zufolge gibt es bei den Lebensverhältnissen in Deutschland immer noch große regionale Unterschiede - die allerdings teilweise auch abnehmen. Annäherungen gibt es bei 27 von 38 untersuchten Indikatoren, wie aus dem am Mittwoch vom Kabinett beschlossenen ersten Gleichwertigkeitsbericht hervorgeht. So nahmen die regionalen Unterschiede demnach unter anderem bei der Lebenserwartung, der Arbeitslosenquote und dem kommunalen Steueraufkommen ab.
KI: Microsoft investiert 2,2 Milliarden Euro in Rechenzentren in Spanien
Der US-Softwarekonzern Microsoft setzt seine Investitionsoffensive im Bereich Künstliche Intelligenz (KI) in Spanien fort. Das Unternehmen aus dem kalifornischen Redmond kündigte am Mittwoch Investitionen in Höhe von 2,2 Milliarden Euro in Rechenzentren in der nordspanischen Region Aragon an. Ähnliche Vorhaben hatte der Konzern in den vergangenen Wochen in Deutschland, Schweden, Frankreich und mehreren asiatischen Ländern gestartet.
Britischer Ex-Premier Johnson springt Sunak im Endspurt des Wahlkampfs zur Seite
Im Endspurt seines Wahlkampfs bei der Parlamentswahl in Großbritannien hat der konservative Regierungschef Rishi Sunak Unterstützung von einem prominenten Amtsvorgänger erhalten. Brexit-Befürworter Boris Johnson trat am Dienstagabend überraschend bei einer Versammlung der Tories in London auf und forderte die Partei auf, die prognostizierte Wahlniederlage nicht als "ausgemachte Sache" zu betrachten. "Ich weiß, dass es das nicht ist", betonte der ehemalige Regierungschef, der 2022 nach mehreren Skandalen abgesetzt worden war.
Betreiber: Größter Solarpark Europas im Leipziger Umland eingeweiht
Südlich von Leipzig ist der nach Betreiberangaben leistungsstärkste Solarpark Europas offiziell eingeweiht worden. Der Energiepark Witznitz hat 650 Megawatt Leistung und ist an das Übertragungsnetz von 50Hertz angeschlossen, wie das Unternehmen am Mittwoch mitteilte. Die 1,1 Millionen verbauten Solarmodule sind laut dem Investor, dem Versicherungskonzern Signal Iduna, sogar aus dem Weltall zu sehen.
Erpressungsversuch gegen Schumacher-Familie: Ermittler finden private Fotos
Die Familie des ehemaligen Rennfahrers Michael Schumacher ist mit Fotos aus dem privaten Bereich der Familie erpresst worden. Das ergab die erste Auswertung der bei den Tatverdächtigen gefundenen Datensätze, wie die Staatsanwaltschaft Wuppertal am Mittwoch erklärte. Es handle sich um "ein erstes Zwischenergebnis". Die Ermittlungen zu dem Erpressungsversuch dauerten demnach weiter an.
Künstliche Intelligenz: China bei Patentanmeldungen weit vorne
Chinesische Entwickler haben bei weitem die meisten Patente rund um Anwendungen generativer Künstlicher Intelligenz (GenKI) angemeldet. 38.000 von insgesamt 54.000 seit 2014 angemeldeten Patenten entfallen auf China, wie aus einem Bericht der Weltorganisation für geistiges Eigentum (Wipo) vom Mittwoch hervorgeht. Mit gut 6000 liegen die USA weit dahinter auf Platz zwei, gefolgt von Südkorea (gut 4000) und Japan (knapp 3500).
IMK: Inflationsprämie erreicht 26 Millionen Beschäftigte und stabilisiert Konsum
Die von der Regierung beschlossene Inflationsausgleichsprämie zur Abfederung der hohen Preise hat sich nach einer Studie als "gesamtwirtschaftlich relevant" erwiesen und den Konsum in Deutschland stabilisiert. Wie das gewerkschaftsnahe Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der Hans-Böckler-Stiftung am Mittwoch mitteilte, profitierten bislang fast 26 Millionen Beschäftigte von der steuer- und abgabenfreien Zahlung - insgesamt erhielten sie über 52 Milliarden Euro. Das habe "die Sorgen der Menschen verringert".
EU-Kommission genehmigt Lufthansa-Einstieg bei ITA Airways unter Bedingungen
Die EU-Kommission hat den Einstieg der Lufthansa bei der italienischen Fluggesellschaft ITA Airways unter bestimmten Bedingungen genehmigt. Die Lufthansa habe Maßnahmen zugesagt, mit denen "die wettbewerbsrechtlichen Bedenken der Kommission vollständig ausgeräumt" werden, teilte die Behörde am Mittwoch mit. Die EU-Wettbewerbshüter hatten vermutet, dass ein Zusammenschluss den Wettbewerb auf einigen Flugstrecken verringern und so für höhere Preise sorgen könnte.
Er watschte einst Beckenbauer: Gerhard König gestorben
Gerhard König war kein großer Fußballer - und erlangte doch große Berühmtheit als "Watschn-Mann" des Kaisers: Nun ist König, der die Welt-Karriere von Franz Beckenbauer wohl maßgeblich beeinflusst hat, im Alter von 79 Jahren nach schwerer Krankheit gestorben. Dies berichten Münchner Merkur/tz.
EM-Ordner treten auf Fan ein - Polizei ermittelt
Die Frankfurter Polizei hat Ermittlungen wegen eines Videos eingeleitet, auf dem offensichtlich EM-Ordner auf einen Fan einschlagen und eintreten. Ein Sprecher bestätigte dies am Mittwoch dem SID.
Riesige Gebiete in Indien und Bangladesch unter Wasser - mindestens sechs Tote
Nach schweren Monsun-Regenfällen stehen riesige Gebiete im Nordosten Indiens und in Bangladesch unter Wasser. In Bangladesch kamen bei Erdrutschen mindestens zwei Menschen ums Leben, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte. Mindestens vier weitere Todesopfer gab es laut Behördenangaben im indischen Bundesstaat Assam. Besonders kritisch ist die Lage in der Region Sylhet in Bangladesch, dort sind laut Verwaltung mehr als 1,3 Millionen Menschen von Überschwemmungen betroffen.
Teilnahme an Potsdamer Geheimtreffen rechtfertigt keine außerordentliche Kündigung
Allein die Teilnahme an dem Potsdamer Geheimtreffen zur sogenannten Remigration rechtfertigt keine außerordentliche Kündigung. Das entschied das Arbeitsgericht Köln am Mittwoch und erklärte die von der Stadt Köln gegenüber einer Angestellten des Umwelt- und Verbraucherschutzamtes ausgesprochenen außerordentlichen Kündigungen für unwirksam. Dem Gericht zufolge hat die Klägerin aufgrund ihrer Position "keine gesteigerte politische Treuepflicht" gegenüber ihrem öffentlichen Arbeitgeber. (17 Ca 543/24)
Lehrerin aus Rheinland-Pfalz darf wegen rechter Hetze aus Dienst entfernt werden
Eine Beamtin aus Rheinland-Pfalz, die öffentlich gegen Migranten hetzte und das Grundgesetz in Frage stellte, darf nicht mehr als Lehrerin arbeiten. Sie habe gegen die Pflicht, sich zur freiheitlich demokratischen Grundordnung im Sinn des Grundgesetzes zu bekennen, verletzt, teilte das Oberverwaltungsgericht (OVG) Rheinland-Pfalz am Mittwoch in Koblenz mit. Damit bestätigte das OVG die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Trier.
Matthäus: DFB-Elf kann Spanien "in Verlegenheit bringen"
Lothar Matthäus gibt der deutschen Fußball-Nationalmannschaft im Viertelfinal-Kracher der Heim-EM gegen Topfavorit Spanien gute Chancen. "Unsere Mannschaft ist jederzeit in der Lage, die Spanier in Verlegenheit zu bringen", schrieb der deutsche Rekordnationalspieler in der Sport Bild.
Koalitionsfraktionen erwarten Haushaltseinigung bis Freitag
Die Ampel-Koalition strebt bis Ende der Woche eine Grundsatzeinigung zum umstrittenen Bundeshaushalt 2025 an. Angesichts der Fortschritte in den Beratungen der Koalitionsspitzen zeigte sich SPD-Parlamentsgeschäftsführerin Katja Mast am Mittwoch "zuversichtlich, dass wir bis Freitag politische Leitplanken haben". Die Parlamentsgeschäftsführerin der Grünen-Fraktion, Irene Mihalic, äußerte sich etwas zurückhaltender: "Es ist angekündigt, dass wir bis Ende der Woche vielleicht eine Einigung bekommen."
"Extrem gefährlicher" Hurrikan "Beryl" rückt auf Jamaika zu
Der als "extrem gefährlich" eingestufte Hurrikan "Beryl" rückt weiter auf Jamaika zu. Der Wirbelsturm sollte im Laufe des Mittwochs den Karibikstaat erreichen. Jamaikas Regierungschef Andrew Holness rief die Bevölkerung auf, Vorsichtsmaßnahmen zu ergreifen. Zuvor war "Beryl" bereits über den Süden der Karibik hinweggezogen, mindestens sieben Menschen kamen dabei ums Leben.
Zweifel an Biden nach schwachem TV-Duell auch im eigenen Lager
Nach seinem schwachen Aufritt bei der TV-Debatte gegen seinen Widersacher Donald Trump gerät US-Präsident Joe Biden auch in den eigenen Reihen zunehmend unter Druck. Mit Lloyd Doggett aus Texas forderte am Dienstag erstmals ein demokratischer Abgeordneter Biden öffentlich zum Rückzug von seiner Kandidatur für die anstehende Präsidentschaftswahl auf. Biden selbst erklärte sein schwaches Auftreten bei einer Spendengala mit Müdigkeit nach mehreren internationalen Reisen. Am Mittwochabend will der US-Präsident laut Angaben aus dem Weißen Haus mit demokratischen Gouverneuren zusammenkommen.
Privatautos offenbar in Polizeiwerkstatt repariert: Ermittlungen in Schwerin
Mitarbeiter der zentralen Autowerkstatt der Landespolizei in Mecklenburg-Vorpommern sollen dort jahrelang Privatautos repariert haben. Die Staatsanwaltschaft Schwerin ermittelt gegen insgesamt zwölf Mitarbeiter der Zentralwerkstatt unter anderem wegen des Verdachts der Unterschlagung und des Betrugs, wie die Justizbehörde am Mittwoch mitteilte. Die Höhe des dem Land entstandenen Schadens war zunächst unklar.
Mihalic: Erwarten Einigung zum Haushalt bis Ende der Woche
Die Bundestagsfraktion der Grünen erwartet eine baldige Einigung im Haushaltsstreit. "Es ist angekündigt, dass wir bis Ende der Woche vielleicht eine Einigung bekommen", sagte Grünen-Parlamentsgeschäftsführerin Irene Mihalic am Mittwoch in Berlin. "Wir gehen jetzt erst einmal davon aus, dass diese Ankündigung so zutreffend ist." Sobald ein Einigungspaket vorliege, werde die Fraktion darüber informiert, diese werde dann das Ergebnis beraten.
Deutschlands Autoindustrie warnt eindringlich vor Strafzöllen auf chinesische Pkw
Kurz vor dem Inkrafttreten höherer EU-Zölle auf chinesische Elektroautos hat der Verband der Automobilindustrie (VDA) erneut vor den Folgen für die Wirtschaft in Europa gewarnt. Das erklärte Ziel, faire Wettbewerbsbedingungen zu gewährleisten und die heimische Industrie vor unfairen Praktiken zu schützen, werde damit nicht erreicht, erklärte der VDA am Mittwoch in Berlin. Vielmehr sei das Risiko einer Eskalation des Handelskonflikts "real". Die EU-Kommission sollte eine Verhandlungslösung finden, forderte der Verband.
Inflationsrate in der Türkei sinkt im Juni auf knapp 72 Prozent
In der Türkei ist die Inflationsrate im Juni erstmals seit Monaten wieder gesunken. Der Anstieg der Verbraucherpreise betrug im vergangenen Monat offiziellen Angaben zufolge 71,6 Prozent im Jahresvergleich. "Der Prozess der Disinflation hat begonnen", schrieb Finanzminister Mehmet Simsek am Mittwoch im Onlinedienst X. Disinflation bedeutet eine spürbare Verringerung des Inflationstempos.
Historische Karlsburg in rheinland-pfälzischem Bad Ems in Brand geraten
In der Kurstadt Bad Ems nahe Koblenz ist in der historischen Karlsburg ein Feuer ausgebrochen. In dem auch Vier-Türme-Haus genannten Stadtschloss sei am frühen Dienstagmorgen ein Brand entdeckt worden, sagte ein Polizeisprecher in der rheinland-pfälzischen Stadt. Noch am Vormittag waren die Löscharbeiten in vollem Gange, die Feuerwehr konnte zunächst nicht ins Innere des historischen Gebäudes vordringen.
Fünf mutmaßliche syrische Kriegsverbrecher in Deutschland festgenommen
Die Bundesanwaltschaft hat fünf mutmaßliche syrische Kriegsverbrecher in Deutschland festnehmen lassen. Sie sollen im Auftrag der syrischen Staatsführung von Machthaber Baschar al-Assad an der Tötung und versuchten Tötung von Zivilisten beteiligt gewesen sein, wie die Ermittlungsbehörde am Mittwoch in Karlsruhe mitteilte. Im Jahr 2012 sollen die Festgenommenen an der gewaltsamen Niederschlagung einer Demonstration beteiligt gewesen sein, bei der mindestens sechs Menschen starben.