Berlin
17 °C
München
23 °C
Hamburg
14 °C
Düsseldorf
Frankfurt am Main
Potsdam
Leipzig
Dortmund
Hannover
Köln
Kiel
Bremen
Flensburg
Rostock
19 °C
Vorgestellt
Letzte Nachrichten
Russland verhängt Einreisesperren gegen ranghohe US-Regierungsvertreter
In einem Klima zunehmender Spannungen zwischen Moskau und Washington hat Russland Einreisesperren gegen hochrangige US-Regierungsmitglieder verhängt und die Ausweisung von zehn US-Diplomaten verkündet. Die russische Regierung reagierte damit am Freitag auf neue US-Sanktionen und die Ausweisung von zehn russischen Diplomaten wegen des Vorwurfs der Wahlbeeinflussung und eines Cyberangriffs.
Russland weist als Reaktion auf Sanktionen zehn US-Diplomaten aus
Als Reaktion auf neue US-Sanktionen hat Russland die Ausweisung von zehn US-Diplomaten angekündigt. Zudem sei US-Botschafter John Sullivan geraten worden, zu "ernsthaften Konsultationen" nach Washington zu reisen, sagte Außenminister Sergej Lawrow am Freitag in Moskau. Die USA hatten am Vortag wegen mutmaßlicher russischer Einmischungen in die US-Präsidentschaftswahl im November und eines Cyberangriffs zahlreiche Sanktionen gegen Russland verhängt und die Ausweisung von zehn russischen Diplomaten aus den USA verkündet.
Merkel, Macron und ukrainischer Präsident fordern russischen Truppenabzug
Deutschland, Frankreich und die Ukraine haben einen Abzug der russischen Truppen von der Grenze zur Ukraine gefordert. Ziel sei eine "Deeskalation der Lage", erklärte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag nach Beratungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und dem ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj. Merkel und Macron unterstrichen zudem ihre "Unterstützung für die Unabhängigkeit, Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine".
Myanmarische Parlamentarier stellen Schattenkabinett gegen die Militärjunta auf
Zweieinhalb Monate nach dem Militärputsch in Myanmar haben Parlamentarier verschiedener ethnischer Gruppen ein Schattenkabinett aufgestellt. An der Spitze des Kabinetts steht die vom Militär entmachtete vormalige de-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi, wie das Komitee CPRH am Freitag auf seiner Facebook-Seite mitteilte. Als Vizepräsident fungiert ein Verteter der Minderheit der Kachin, als Regierungschef ein Vertreter der Minderheit der Karen.
Die Ära Castro in Kuba geht zu Ende
In Kuba geht die Ära Castro zu Ende: Mehrere hundert Abgeordnete der kommunistischen Einheitspartei wollten am Freitag zu einem viertägigen Parteitag in Havanna zusammentreffen. Auf dem Parteitag sollte Präsident Miguel Díaz-Canel voraussichtlich am Montag zum neuen Generalsekretär gewählt werden. Aus der Führungsriege verabschieden sich der bisherige 89-jährige Parteichef Raúl Castro, Bruder des 2016 verstorbenen langjährigen Präsidenten und Revolutionsführers Fidel Castro, der 90-jährige José Ramón Machado Ventura und der 88-jährige Ramiro Valdés.
Corona-Notbremse: Merkel mahnt zu Verabschiedung
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat im Bundestag eindringlich für eine rasche Verabschiedung der bundesweiten Corona-Notbremse geworben und dabei ausdrücklich die nächtliche Ausgangssperre verteidigt. Jeder Tag, an dem das Gesetz früher komme, sei ein gewonnener Tag, sagte die Kanzlerin am Freitag zum Auftakt der Bundestagsberatungen über das neue Infektionsschutzgesetz. Die Opposition drängte auf Nachbesserungen an der geplanten Neuregelung. "Das Virus verzeiht keine Halbherzigkeiten, sie machen alles nur noch schwerer", sagte die Kanzlerin in der Debatte. Das Virus lasse nicht mit sich verhandeln. "Es versteht nur eine einzige Sprache, die Sprache der Entschlossenheit." Um die Pandemie in den Griff zu bekommen, "müssen wir die Kräfte von Bund, Ländern und Kommunen besser bündeln", betonte Merkel. Sie verwies dabei auf die steigende Belegung der Intensivstationen mit Corona-Patientinnen und patienten. "Wer sind wir denn, wenn wir diese Notrufe überhören würden", hob die Kanzlerin hervor. Sie räumte zugleich ein, dass den Menschen durch die Maßnahmen der Politik viel zugemutet werde. "Wir Politiker machen es ihnen wirklich nicht leicht", sagte sie. Viele brächten aber Geduld und Einsicht auf. Bei der umstrittenen nächtlichen Ausgangssperre, die dem Gesetzentwurf zufolge zwischen 05.00 Uhr und 21.00 gelten soll, überwögen die Vorteile gegenüber den Nachteilen, sagte Merkel. Ausgangsbeschränkungen seien bereits jetzt im Infektionsschutzgesetz angelegt, andere Länder handhabten sie wesentlich restriktiver. Reduziert werden sollten abendliche Besuche, bei denen häufig ja auch der öffentliche Nahverkehr benutzt werde. Merkels Rede wurde mehrfach von Zwischenrufen unterbrochen, deshalb bat Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) die Abgeordneten um Ruhe. Die SPD machte in der Debatte erneut deutlich, dass sie Lockerungen bei der nächtlichen Ausgangssperre anstrebt - etwa um Individualsport zu ermöglichen, wie Fraktionsvize Dirk Wiese sagte. Das neue Infektionsschutzgesetz sieht neben der nächtlichen Ausgangssperre auch Schließungen von Geschäften vor - und zwar ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 pro 100.000 Einwohnern. Ab einem Wert von 200 soll es Distanzunterricht in den Schulen geben. Die Oppositionsfraktionen kritisierten das Gesetzesvorhaben aus unterschiedlichen Gründen. AfD-Fraktionschefin Alice Weidel warf der Bundesregierung "eine Notstandsgesetzgebung durch die Hintertür" vor. FDP-Partei- und Fraktionschef Christian Lindner sagte, mit dem Gesetzentwurf würden "die falschen Konsequenzen aus dem Scheitern der Osterruhe" gezogen. Er drohte eine Verfassungsbeschwerde an, falls die Bundesregierung nicht nachbessere. Der Linken-Fraktionsvorsitzende Dietmar Bartsch sagte, es dürfe keinen Blankoscheck für die Bundesregierung geben. Die Maßnahmen träfen Schulen und Kinder "hammerhart". "Aber in der Wirtschaft sind sie wachsweich", sagte er. Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt wiederum kritisierte die Gesetzesvorlage als nicht weitreichend genug. So komme eine Inzidenz von 100 "zu spät, um noch zu bremsen. Wir müssen konsequent zurück auf 50, besser noch auf 35." Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) bekräftigte im Deutschlandfunk seine Auffassung, dass die geplanten Ausgangsbeschränkungen mit dem Grundgesetz im Einklang stehen. Es sei "verhältnismäßig und möglich, bei einer hohen Inzidenz zu solchen Maßnahmen zu greifen, um Kontakte zu reduzieren", sagte er. Mit der Neuregelung übernimmt der Bund erstmals weitreichende Kompetenzen in der Pandemiebekämpfung von den Ländern. Das Gesetz soll am Mittwoch im Bundestag und am Donnerstag im Bundesrat beschlossen werden. (A. Walsh--BTZ)
Giffey dringt auf das Bundesgesetz gegen Mietwucher
Nach dem Aus für den Berliner Mietendeckel per Gerichtsbeschluss fordert die Berliner SPD-Vorsitzende Franziska Giffey eine rasche bundesweite Regelung gegen Mietwucher. "Die Aufgabe, Mieterinnen und Mieter wirklich wirksam vor ausufernden Mieten zu schützen, muss auf Bundesebene angegangen werden", sagte Giffey nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. Eine bundesgesetzliche Regelung hatten zuvor auch andere Berliner Landespolitikerinnen und -politiker von SPD, Grünen und Linkspartei gefordert. Der Berliner Mietendeckel war am Donnerstag vom Bundesverfassungsgericht mit der Begründung gekippt worden, dass Regelungen auf Landesebene hierzu unzulässig seien. Daher sei nun entscheidend, "dass Mieterschutzregeln in bundesgesetzlichen Regelungen auch so gemacht werden, dass sie greifen und wirklich wirksam sind", sagte Giffey. Schließlich gebe es durch das Gerichtsurteil nun nicht eine Situation, "in der das Problem weg ist". Die SPD-Politikerin kündigte zudem zusätzliche Anstrengungen für den Neubau von Wohnungen an. Am Donnerstagabend hatten in Berlin tausende Menschen gegen die Aufhebung des Mietendeckels protestiert. Die Veranstalter sprachen von 15.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern, die Polizei von 6500 Menschen. Der rot-rot-grüne Berliner Senat will am Dienstag über die Konsequenzen aus dem Gerichtsbeschluss beraten. Dabei soll es auch um Hilfen für Mieterinnen und Mieter gehen, denen nun Forderungen nach Mietnachzahlungen drohen. (L. Solowjow--BTZ)
Merkel mit Astrazeneca gegen Coronavirus geimpft
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist am Freitag gegen das Coronavirus geimpft worden. "Ich freue mich, dass ich heute die Erstimpfung mit Astrazeneca bekommen habe", hieß es in einer Erklärung Merkels, die ihr Sprecher Steffen Seibert auf Twitter veröffentlichte. "Das Impfen ist der Schlüssel, um die Pandemie zu überwinden", zitierte Seibert die Kanzlerin weiter.
Offenbar Mordanschlag auf tschetschenischen Regimekritiker in Deutschland geplant
Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe ermittelt gegen den russischen Staatsangehörigen Valid D., der sich bereit erklärt haben soll, an einem Mordanschlag auf einen tschetschenischen, inzwischen in Deutschland lebenden Oppositionellen teilzunehmen. D. sitze seit Januar in Untersuchungshaft, teilte die Behörde am Freitag auf Anfrage mit. Der Auftrag zum Mord soll nach derzeitigem Ermittlungsstand "aus dem Umfeld des Regimes der Tschetschenischen Republik" erteilt worden sein.
Merkel und Macron begrüßen Chinas Ziel der Klimaneutralität
Deutschland und Frankreich haben Chinas Ziel der Klimaneutralität begrüßt. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron mahnten am Freitag bei einem virtuellen Gipfeltreffen mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping zudem mehr Anstrengungen beim Artenschutz an, wie die Bundesregierung im Anschluss in Berlin mitteilte.
Großbritannien gilt nicht mehr als Corona-Risikogebiet
Großbritannien gilt nicht mehr als Corona-Risikogebiet. Auf der vom Robert-Koch-Institut am Freitag veröffentlichten Liste wurde das Vereinigte Königreich als Risikogebiet gestrichen. Gleiches gilt für die Regionen Mid-West und South-East in Irland, die Region Pirkanmaa in Finnland und Barbardos.
96 Tote bei Kämpfen um Marib im Jemen
Bei den jüngsten Kämpfen in der Region um die Stadt Marib im Jemen sind 96 Soldaten und Aufständische ums Leben gekommen. Wie am Freitag aus Militärkreisen zu erfahren war, verzeichneten die regierungstreuen Truppen in den vergangenen beiden Tagen 36 Tote, auf der Seite der Rebellen habe es 60 Tote gegeben. Marib ist die letzte Hochburg der regierungstreuen Truppen im Norden Jemens. Die Huthi-Rebellen versuchen seit Monaten, diese Bastion einzunehmen.
Akademie für Kinder- und Jugendparlamente gestartet
Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat am Freitag die neue "Akademie für Kinder- und Jugendparlamente" gestartet. Dabei handelt es sich um ein bundesweites Netzwerk von bestehenden Bildungsstätten in allen 16 Bundesländern. Die Vernetzung soll laut Familienministerium bedarfsgerechte Angebote der politischen Bildung für junge Menschen machen, die sich bereits engagieren, und möchte andere dafür begeistern mitzumachen.
Protestcamp am Hambacher Forst muss geräumt werden
Ein Protestcamp auf einer Wiese am Hambacher Forst im rheinischen Braunkohlerevier muss geräumt werden. Die Räumungsverfügung des Kreises Düren sei rechtmäßig, entschied das Verwaltungsgericht Aachen laut Mitteilung vom Freitag. Der Kläger könne sich auch nicht auf das Grundrecht der Versammlungsfreiheit berufen. (Az. 5 K 3922/18)
Bisher fast 15,4 Millionen Menschen in Deutschland erstmals geimpft
In Deutschland sind bisher fast 15,4 Millionen Menschen erstmals gegen das Coronavirus geimpft worden. Die Erst- und Zweiimpfung erhielten bis zum Donnerstag mehr als 5,3 Millionen Menschen, wie aus aktuellen Zahlen des Robert-Koch-Instituts vom Freitag hervorgeht.
Organisatoren vor Eröffnung der Buga in Erfurt trotz Corona-Lage optimistisch
Eine Woche vor dem Start der Bundesgartenschau (Buga) in Erfurt zeigen sich die Organisatoren trotz der angespannten Corona-Lage optimistisch. "Wir werden eröffnen", sagte Erfurts Oberbürgermeister Andreas Bausewein (SPD) am Freitag in Berlin. Er verwies dabei auf das umfassende Hygiene- und Schutzkonzept, mit dem auch die Besucherströme gelenkt werden sollen.
Unterschriftensammlung in der Unionsfraktion für Abstimmung zur K-Frage
Im Machtkampf zwischen CDU-Chef Armin Laschet und CSU-Chef Markus Söder um die Kanzlerkandidatur der Union könnte eine Abstimmung in der Bundestagsfraktion die Entscheidung bringen: Im Büro des Europapolitikers Gunther Krichbaum (CDU) werden dafür Unterschriften gesammelt. Entsprechende Medienberichte wurden der Nachrichtenagentur AFP am Freitag aus Fraktionskreisen bestätigt. Demnach soll in der Fraktionssitzung am Dienstag abgestimmt werden, wenn vorher kein Ende des Streits gelingt.
Länderchefs bitten um Kerzen in Fenstern am Wochenende
Die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder haben dazu aufgerufen, anlässlich der zentralen Gedenkfeier für die in der Corona-Pandemie Verstorbenen Kerzen in die Fenster zu stellen. Die von Bundespräsident Frank-Walter-Steinmeier initiierte Aktion "Lichtfenster" soll an den Abenden vom 16. bis zum 18. April an die Toten erinnern. "In diesem Moment wollen wir die Trauer der unmittelbar betroffenen Mitbürgerinnen und Mitbürger teilen", erklärten die Länderchefs am Freitag gemeinsam.
Hongkonger Medienunternehmer Jimmy Lai zu einem Jahr Haft verurteilt
Der Peking-kritische Hongkonger Medienunternehmer Jimmy Lai ist zu einem Jahr Haft verurteilt worden. Die Strafe wurde am Freitag wegen der Rolle des 73-Jährigen bei den Massenprotesten in der chinesischen Sonderverwaltungszone im Jahr 2019 verhängt. Lai ist einer der bekanntesten Kritiker der Regierung in Peking, die den Druck auf Demokratie-Aktivisten in Hongkong massiv verstärkt hat.
Kosten für Krankenhausversorgung steigen auf 99 Milliarden Euro
Die Kosten der stationären Krankenhausversorgung sind 2019 auf 98,8 Milliarden Euro gestiegen. Das waren 5,7 Prozent mehr als im Vorjahr, wie das Statistische Bundesamt am Freitag in Wiesbaden mitteilte. Umgerechnet auf die rund 19,4 Millionen vollstationär im Krankenhaus behandelten Patienten lagen die Kosten pro Fall bei durchschnittlich 5088 Euro und damit 5,5 Prozent höher als 2018.
Nordirland: Kein Durchbruch im Streit zwischen EU und London
Im Streit zwischen Brüssel und London um Zollkontrollen in Nordirland gibt es weiter keinen Durchbruch. Die laufenden rechtlichen Schritte der EU-Kommission gegen Großbritannien würden fortgesetzt, erklärte Kommissionsvize Maros Sefcovic am Freitagmorgen nach Gesprächen mit dem britischen Brexit-Minister David Frost am Vorabend in Brüssel. Dieser erklärte seinerseits, "schwierige Themenbereiche" seien weiter ungeklärt, es müsse weitere Diskussionen geben.
Merkel verteidigt im Bundestag nächtliche Ausgangssperre
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die geplante Notbremse mit der nächtlichen Ausgangssperre zur Bekämpfung der Corona-Pandemie gegen Kritik verteidigt. Bei der bundeseinheitlichen Regelung überwögen die Vorteile gegenüber den Nachteilen, sagte die Kanzlerin am Freitag zum Auftakt der Debatte über den Gesetzentwurf im Bundestag. Ausgangsbeschränkungen seien keine neue Erfindung, sondern bereits jetzt im Infektionsschutzgesetz angelegt. Andere Länder handhabten sie wesentlich restriktiver als Deutschland.
Olympiasiegerin Pechstein soll für Berliner CDU in Bundestag
Die mehrfache Olympiasiegerin Claudia Pechstein soll für die Berliner CDU zur Bundestagswahl antreten. Die 49-Jährige will für die Christdemokraten im Bezirk Treptow-Köpenick kandidieren, wie der CDU-Landesverband am Donnerstagabend mitteilte. Berlins CDU-Chef Kai Wegner will Pechstein auf der Landesvertreterversammlung auch für einen Platz auf der Landesliste vorschlagen.
Acht Tote bei Schusswaffenangriff in Indianapolis
Bei einem Schusswaffenangriff in der US-Metropole Indianapolis sind mindestens acht Menschen getötet worden. Ihre Leichen seien in einem Gebäude des Paketdienstes Fedex in der Nähe des internationalen Flughafens von Indianapolis gefunden worden, teilte eine Polizeisprecherin mit. Bei der Tat am Donnerstagabend (Ortszeit) seien zudem mehrere Menschen verletzt worden, sie wurden ins Krankenhaus gebracht.
CSU pocht auf Umfragewerte als Kriterium für Kanzlerkandidatur
Im Machtkampf der Union um die Kanzlerkandidatur dringt die CSU weiter auf die Berücksichtigung von Umfragewerten als wichtiges Kriterium. CDU und CSU sollten denjenigen nominieren, der die besten Aussichten auf das Kanzleramt habe, sagte Digital-Staatssekretärin Dorothee Bär (CSU) am Freitag im Deutschlandfunk. In Umfragen steht CSU-Chef Markus Söder deutlich besser da als sein Kontrahent, CDU-Chef Armin Laschet.
Ärzte-Präsident drängt auf Beschluss für Corona-"Notbremse"
Um den Anstieg der Corona-Infektionen zu bremsen, hält der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, die von der Regierung geplante bundesweite "Notbremse" für unvermeidbar. "Was die Gesetzespläne zur Notbremse angeht, das meiste davon ist sinnvoll und leider unerlässlich", sagte Reinhardt der "Passauer Neuen Presse" vom Freitag. Die aktuelle dritte Welle der Pandemie "beeinträchtigt in wachsendem Maße die normale stationäre Behandlung anderer Kranker", warnte der Mediziner.
13-Jähriger in USA auf offener Straße von Polizei erschossen
"Verstörende" Aufnahmen vom Tod eines 13-jährigen Latino-Jungen, der von Polizisten auf offener Straße erschossen wird, haben in den USA für heftige Diskussionen gesorgt. Die Polizei von Chicago veröffentlichte am Donnerstag (Ortszeit) Videoaufnahmen von dem Vorfall, die von der sogenannten Bodycam eines beteiligten Polizisten stammen. Darauf ist zu sehen, wie Adam Toledo in den frühen Morgenstunden des 29. März vor Polizisten davonrennt, stehen bleibt, die Hände hebt - und in diesem Moment von einer Kugel in der Brust getroffen wird.
In São Paulo werden Medikamente gegen Coronavirus knapp
In Brasiliens bevölkerungsreichstem Bundesstaat São Paulo werden die beim Intubieren von Corona-Patienten auf den Intensivstationen benötigten Medikamente knapp. Die Behörden warnten am Donnerstag (Ortszeit) vor einer Katastrophe in der öffentlichen Gesundheitsversorgung. Rund 70 Prozent der öffentlichen Kliniken haben demnach keine Medikamente mehr, mit denen die Muskeln eines Patienten während des Intubierens entspannt werden. Etwa 60 Prozent könnten ihren Patienten keine Beruhigungsmittel mehr verabreichen.
Gericht bestätigt die Aufhebung der Verurteilung von da Silva
Der Oberste Gerichtshof in Brasilien hat die Aufhebung der Korruptionsurteile gegen den ehemaligen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva bestätigt. Die Richter stimmten am Donnerstag (Ortszeit) mehrheitlich für die Anfang März getroffene Entscheidung von Richter Edson Fachin, der vier Fälle gegen Lula aus verfahrenstechnischen Gründen kassiert hatte. Der nach wie vor populäre linksgerichtete Politiker könnte somit bei der Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr antreten.
Die illegale Abholzung des Regenwaldes wird bis 2030 beendet
Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro hat in einem Brief an seinen US-Kollegen Joe Biden zugesagt, die illegale Abholzung des Amazonas-Regenwaldes bis 2030 zu beenden. Zu erreichen sei dieses Ziel aber nur mit erheblichen finanziellen Mittels, erklärte der rechtsradikale Präsident. Er hoffe daher auf "jede mögliche Unterstützung" der internationalen Gemeinschaft sowie von Unternehmen und der Zivilgesellschaft.
Biden will "strategischen Stabilitäts-Dialog" mit Russland
Nach der Verhängung neuer Sanktionen gegen Russland hat US-Präsident Joe Biden seinen Willen zur Zusammenarbeit mit Moskau bekräftigt. "Jetzt ist die Zeit zu deeskalieren", sagte Biden am Donnerstag im Weißen Haus. Er warb erneut für ein Gipfeltreffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin, das im Sommer in Europa stattfinden könne. Er wolle einen "strategischen Stabilitäts-Dialog" mit Russland beginnen.
Bundeswehr könnte bis August 2021 aus Afghanistan abziehen
Die Bundeswehr könnte noch vor den letzten US-Soldaten aus Afghanistan abziehen. "Verläuft alles nach Plan, werden bereits Mitte August alle deutschen Kräfte Afghanistan verlassen", erklärten Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) und Bundeswehr-Generalinspekteur Eberhard Zorn am Donnerstag in einem sogenannten Tagesbefehl zum Afghanistan-Beschluss des Nato-Rates, den das Bundesverteidigungsministerium veröffentlichte.