Berlin
7 °C
München
Hamburg
Düsseldorf
Frankfurt am Main
8 °C
Potsdam
Leipzig
Dortmund
9 °C
Hannover
Köln
9 °C
Kiel
Bremen
Flensburg
Rostock
9 °C
Vorgestellt
Letzte Nachrichten
Taiwanische Armee simuliert bei Militärübung Gefechte mit chinesischen Truppen
Taiwanische Soldaten haben bei einer Militärübung einen Häuserkampf mit chinesischen Truppen simuliert. Inmitten der zunehmenden Spannungen mit Peking diente die Übung am Donnerstag der Vorbereitung auf eine mögliche Invasion der chinesischen Armee. Bei der Übung in einer nachgebildeten Stadt beschossen sich Soldaten gegenseitig aus Häusern und verschanzten sich hinter Barrikaden aus Sandsäcken. Auch Panzer waren im Einsatz.
Polizei schießt: Terror durch Diktatur in Kasachstan
Bei den Protesten in Kasachstan sind in der Nacht zu Donnerstag dutzende Demonstranten getötet worden. "Extremistische Kräfte" hätten versucht, Verwaltungsgebäude sowie die Zentrale und mehrere Dienststellen der Polizei in Almaty zu stürmen, sagte Polizeisprecher Saltanat Asirbek den Nachrichtenagenturen Interfax-Kasachstan, Tass und Ria Nowosti. Dutzende Angreifer seien "eliminiert" worden. Kasachstan wird derzeit von beispiellosen Unruhen erschüttert. Proteste, die sich zunächst gegen steigende Gaspreise richteten, weiteten sich binnen weniger Tage zu regierungskritischen Massenprotesten im ganzen Land aus. In der Wirtschaftsmetropole Almaty stürmten am Mittwoch tausende Menschen den Sitz der Stadtverwaltung und andere Regierungsgebäude. Mehrere Verwaltungsgebäude standen Berichten zufolge in Flammen. Bei den Unruhen wurden mindestens acht Mitglieder der Sicherheitskräfte getötet und 317 weitere verletzt, wie kasachische Medien unter Berufung auf das Innenministerium berichteten. Staatschef Kassym-Schomart Tokajew verhängte wegen der Massenproteste den landesweiten Ausnahmezustand. Im ganzen Land gelten damit nächtliche Ausgangssperren, Einschränkungen der Bewegungsfreiheit sowie ein Versammlungsverbot. Ein von Moskau geführtes Militärbündnis kündigte an, auf Bitten Tokajews "Friedenstruppen" nach Kasachstan zu entsenden. (N. Lebedew--BTZ)
USA erinnern an Kapitol-Erstürmung vor einem Jahr
Die USA begehen heute den ersten Jahrestag der Kapitol-Erstürmung vom 6. Januar 2021. US-Präsident Joe Biden und Vizepräsidentin Kamala Harris werden am Morgen (15.00 Uhr MEZ) Reden in der Statuen-Halle des Kongresses halten. Geplant sind auch Ansprachen der Vorsitzenden des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, eine Schweigeminute und ein Gespräch mit Historikern über die Ereignisse des 6. Januar. Zahlreiche Parlamentarier der oppositionellen Republikaner von Ex-Präsident Donald Trump werden den Gedenkveranstaltungen allerdings fernbleiben. Trump selbst hatte ursprünglich für den Donnerstag eine Pressekonferenz angekündigt, diese dann aber gestrichen. Radikale Trump-Anhänger hatten am 6. Januar 2021 das Kapitol gestürmt, als dort Bidens Sieg bei der Präsidentschaftswahl vom November 2020 zertifiziert werden sollte. Der Sturm auf den Sitz des Kongresses sorgte weltweit für Entsetzen und gilt als schwarzer Tag in der Geschichte der US-Demokratie. (P. Hansen--BTZ)
Bekennerschreiben nach Anschlag auf Bremer Raumfahrtkonzern
Wenige Tage nach einem Brandanschlag auf ein Gebäude des Bremer Raumfahrt- und Luftfahrtkonzerns OHB ist im Internet ein Bekennerschreiben veröffentlicht worden. Wie eine Polizeisprecherin in der Hansestadt am Donnerstag mitteilte, wird dessen Echtheit derzeit geprüft.
Verband will Einstufung von Journalisten als wichtige Infrastruktur
Der Deutsche Journalistenverband (DJV) hat eine generelle Einstufung von Journalistinnen und Journalisten als Teil der wichtigen Infrastruktur gefordert. "Das muss auch für die Verkürzung der Quarantäne- und Isolationsfristen gelten, die Bund und Länder am morgigen Freitag für die Berufe beschließen wollen, die zur kritischen Infrastruktur zählen", erklärte der Verband am Donnerstag in Berlin. Der DJV äußerte sich mit Blick auf die am Freitag dazu geplanten Bund-Länder-Beratungen.
Japan und Australien: Einigung für militärische Zusammenarbeit
Japan und Australien haben ein Abkommen zur verstärkten militärischen Kooperation unterzeichnet. Der australische Premierminister Scott Morrison bezeichnete die Einigung in einer Mitteilung am Donnerstag als "Meilenstein". Sie ermögliche eine verbesserte Zusammenarbeit der Streitkräfte beider Länder angesichts "gemeinsamer strategischer Sicherheitsherausforderungen" und werde zur Stabilität im Indopazifik-Raum beitragen. Experten werten das Abkommen als Reaktion auf das militärisch stärkere Auftreten Chinas in der Region.
Söder fordert Basis für mögliche neue Corona-Beschränkungen
Vor der neuen Bund-Länder-Runde hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) eine solide Basis für mögliche neue Corona-Beschränkungen und eine allgemeine Impfpflicht gefordert. "Wir brauchen Vorsicht, wir brauchen Augenmaß, aber auf verlässlicher Zahlenbasis, auf vernünftigen, nachvollziehbaren wissenschaftlichen Entscheidungen, die dann auch vor Gericht standhalten", sagte Söder am Donnerstag im Sender "Bild".
Berlin: Giffey will einen weiteren Lockdown unbedingt vermeiden
Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) will trotz steigender Coronazahlen in der Hauptstadt einen neuen Lockdown unbedingt vermeiden. "Wir müssen alles dafür tun, dass es nicht zu einem weiteren Lockdown kommt", sagte Giffey dem "Tagesspiegel" vom Donnerstag. Ein Lockdown sei "der allerletzte Schritt - wir haben Möglichkeiten dazwischen". Giffey bekräftigte zudem ihre bereits in der Vergangenheit vertretene Haltung, Schulschließungen "bis zum Letzten" verhindern zu wollen.
Impfpflicht: Brinkhaus wirft Bundesregierung Führungsdefizit vor
Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) hat der Bundesregierung ein Führungsdefizit beim Thema Impfpflicht vorgeworfen. Die Regierungsfraktionen hätten bislang keinen konstruktiven Vorschlag für eine allgemeine Impfpflicht gemacht, sagte Brinkhaus am Donnerstag im ARD-"Morgenmagazin". "Das ganze ist eine Führungsentscheidung."
Japan fordert strengere Corona-Maßnahmen für dort stationierte US-Soldaten
Japan hat die USA angesichts steigender Corona-Infektionen unter den US-Streitkräften dazu aufgefordert, die Bewegungsfreiheit ihrer Truppen in Japan einzuschränken. In einem Telefonat mit US-Außenminister Antony Blinken forderte dessen japanischer Kollege Yoshimasa Hayashi nach Angaben seines Ministeriums vom Donnerstag "nachdrücklich die Verstärkung der Maßnahmen, um eine Ausweitung der Infektionen zu verhindern".
FDP hält traditionelles Dreikönigstreffen ab
Die FDP hält heute ihr traditionelles Dreikönigstreffen ab (11.00 Uhr). Die alljährliche Veranstaltung in Stuttgart markiert den politischen Jahresauftakt der FDP. Wegen der Pandemielage findet das Dreikönigstreffen digital als Übertragung aus dem Opernhaus der baden-württembergischen Landeshauptstadt statt.
Macron empfängt EU-Kommissare in Paris
Zum Auftakt der französischen EU-Ratspräsidentschaft empfängt Frankreichs Präsident Emmanuel Macron heute und morgen die EU-Kommissare in Paris. Bei dem Besuch geht es um die großen Themen der kommenden sechs Monate, unter anderem die Reform des Schengen-Raums und des Stabilitätspakts. Frankreich plant insgesamt rund 400 Veranstaltungen während des EU-Ratsvorsitzes im ersten Halbjahr 2022.
Verteidigungsplädoyer in weltweit erstem Prozess um Staatsfolter in Syrien erwartet
Im weltweit ersten Prozess um Mord und Folter durch den syrischen Staat wird vor dem Oberlandesgericht im rheinland-pfälzischen Koblenz heute (09.30 Uhr) das Plädoyer der Verteidigung des Hauptangeklagten erwartet. Die Anklage wirft Anwar R. unter anderem Mord in mindestens 30 Fällen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor. R. und Eyad A. sollen dem syrischen Geheimdienst von Machthaber Baschar al-Assad angehört haben. Den Mitangeklagten A. verurteilte das Gericht in Koblenz bereits im Februar 2021 wegen Beihilfe zu Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu viereinhalb Jahren Haft.
Debatte um neue Corona-Maßnahmen durch steigende Infektionszahlen befeuert
Steigende Infektionszahlen in Deutschland befeuern die Debatte über neue Corona-Maßnahmen. Am Donnerstagmorgen meldete das Robert-Koch-Institut (RKI) 64.340 Neuinfektionen - vor einer Woche waren es noch 42.770. Während sich die Gesundheitsminister der Länder am Mittwoch für eine Quarantäne-Verkürzung für Beschäftigte in Schlüsselsektoren ausgesprochen hatten, warnte Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) angesichts der stark ansteckenden Omikron-Variante des Coronavirus vor einer Quarantäne-Verkürzung für alle.
Tief gespaltene USA erinnern an Kapitol-Erstürmung vor einem Jahr
Im Zeichen anhaltender politischer Spaltung begehen die USA am Donnerstag den ersten Jahrestag der Kapitol-Erstürmung vom 6. Januar 2021. US-Präsident Joe Biden wird im Kongress und damit am Ort des Angriffs eine Rede halten - und will dabei seinen Vorgänger Donald Trump direkt für die Gewalt verantwortlich machen. Viele von Trumps Republikanern dürften den Gedenkveranstaltungen im Parlament aber fernbleiben, ein weiteres Symbol für die tiefen politischen Gräben im Land.
Baerbock mahnt vor Jahrestag von US-Kapitol-Erstürmung Einsatz für Demokratie an
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat vor dem ersten Jahrestag der Erstürmung des US-Kapitols verstärktes Engagement für die Demokratie gefordert. "Wir haben vor einem Jahr als Deutsche, als Europäer alle in tiefer, tiefer Freundschaft und erschüttert nach Washington geschaut", sagte Baerbock am Mittwoch bei ihrem Antrittsbesuch in Washington. "Das ist nicht nur an dieser Stadt nicht spurlos vorüber gegangen, sondern auch nicht an vielen Menschen in Deutschland."
Moskau-geführte Allianz entsendet "Friedenstruppen" nach Kasachstan
Ein von Moskau geführtes Militärbündnis hat die Entsendung von "Friedenstruppen" in das von Unruhen erschütterte Kasachstan angekündigt. Die Truppen-Entsendung "auf begrenzte Zeit" sei beschlossen worden, um die Lage in Kasachstan zu "stabilisieren und normalisieren", erklärte der derzeitige Vorsitzende der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS), Armeniens Ministerpräsident Nikol Paschinjan, am Donnerstag (Ortszeit) auf Facebook. Zuvor hatte Kasachstans Staatschef Kassym-Schomart Tokajew Hilfe bei dem Bündnis angefordert.
Moskau-geführte Allianz kündigt Entsendung von "Friedenstruppen" nach Kasachstan an
Ein von Moskau geführtes Militärbündnis hat die Entsendung von "Friedenstruppen" in das von Unruhen erschütterte Kasachstan angekündigt. Die Truppen-Entsendung "auf begrenzte Zeit" sei beschlossen worden, um die Lage in Kasachstan zu "stabilisieren und normalisieren", erklärte der derzeitige Vorsitzende der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS), Armeniens Ministerpräsident Nikol Paschinjan, am Donnerstag (Ortszeit) auf Facebook. Zuvor hatte Kasachstans Staatschef Kassym-Schomart Tokajew Hilfe bei dem Bündnis angefordert.
US-Regierung will "alle" Veranwortlichen für Kapitol-Erstürmung zur Rechenschaft ziehen
Die US-Regierung von Präsident Joe Biden hat angekündigt, die Verantwortlichen für die Kapitol-Erstürmung vor einem Jahr in aller Härte strafrechtlich zu verfolgen. Das Justizministerium sei entschlossen, die Verantwortlichen "auf allen Ebenen" zur Rechenschaft zu ziehen, sagte Minister Merrick Garland laut einem vorab verbreiteten Redemanuskript am Mittwoch. Damit richtete sich Garland indirekt auch an den früheren Präsidenten Donald Trump.
Diplomatische Krise zwischen Algerien und Frankreich offenbar gelöst
Die schwere diplomatische Krise zwischen Algerien und Frankreich scheint nach drei Monaten gelöst. Für Donnerstag kündigte das algerische Präsidialamt die Rückkehr des algerischen Botschafters Mohamed Antar-Daoud nach Paris an. Algier hatte den Botschafter am 2. Oktober abgezogen, weil der algerische Präsident Abdelmajid Tebboune über Äußerungen seines französischen Kollegen Emmanuel Macron verärgert war.
Baerbock pocht bei USA-Besuch auf Beteiligung Europas an Gesprächen mit Moskau
Bei ihrem Antrittsbesuch in den USA hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) auf eine Beteiligung Europas an Gesprächen mit Russland zur Ukraine-Krise gepocht. Es sei selbstverständlich, "dass es keine Entscheidung über die Sicherheit in Europa ohne Europa gibt", sagte Baerbock am Mittwoch bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit US-Außenminister Antony Blinken in Washington. Die "Einbeziehung der betroffenen europäischen Staaten" sei bei den anstehenden Gesprächen "zentral".
Baerbock pocht bei USA-Besuch auf Beteiligung Europas an Gesprächen mit Russland
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat bei ihrem USA-Besuch auf eine Beteiligung Europas an Gesprächen mit Russland zur Ukraine-Krise gepocht. Es sei selbstverständlich, "dass es keine Entscheidung über die Sicherheit in Europa ohne Europa gibt", sagte Baerbock am Mittwoch bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit US-Außenminister Antony Blinken in Washington. Die "Einbeziehung der betroffenen europäischen Staaten" sei bei den anstehenden Gesprächen "zentral".
Frankreich meldet mit mehr als 330.000 Corona-Neuinfektionen neuen Höchstwert
Mit rund 335.000 Corona-Neuinfektionen binnen eines Tages hat Frankreich einen neuen Höchstwert verzeichnet. Der exakte Wert werde noch veröffentlicht, sagte Gesundheitsminister Olivier Véran am Mittwoch im Parlament in Paris. Es ist das erste Mal, dass in Frankreich mehr als 300.000 Neuinfektionen binnen 24 Stunden gemeldet wurden.
Verschärfung von Homosexuellen-Gesetzen im Senegal gescheitert
Eine Gesetzesinitiative im Senegal, welche die bestehenden Gesetze gegen Homosexualität noch verschärft hätte, ist nicht zur Abstimmung im Parlament zugelassen worden. Das leitende Büro der Nationalversammlung in Dakar erklärte am Mittwoch, die Strafen für homosexuelle Handlungen seien bereits ausreichend "streng". Homosexualität kann in dem westafrikanischen Land mit bis zu fünf Jahren Haft geahndet werden.
Vier Angeklagte nach Sturz von Sklavenhändlerstatue in England freigesprochen
Im Prozess um den Sturz einer Sklavenhändlerstatue in Großbritannien sind vier Angeklagte freigesprochen worden. Ein Gericht sprach die drei Männer und eine Frau im Alter zwischen 21 und 36 Jahren am Mittwoch vom Vorwurf der Sachbeschädigung frei. Die Angeklagten hatten die Tat am Rande einer Black-Lives-Matter-Demonstration im Juni 2020 in Bristol zwar zugegeben, aber einen kriminellen Charakter ihrer Handlung bestritten und auf nicht schuldig plädiert.
Kasachstan verhängt wegen Unruhen landesweiten Ausnahmezustand
Die Führung in Kasachstan hat als Reaktion auf eskalierende Massenproteste den landesweiten Ausnahmezustand verhängt. Verkündet wurde die Maßnahme am Mittwoch in einer vom Staatsfernsehen verbreiteten Erklärung, wie russische Nachrichtenagenturen meldeten. Zuvor hatten Demonstranten in der Wirtschaftsmetropole Almaty Regierungsgebäude gestürmt und laut Medienberichten die Kontrolle über den Flughafen übernommen.
Kultusministerkonferenz spricht sich für neue Quarantäneregeln an Schulen aus
Angesichts des dynamischen Pandemiegeschehens hat sich die Kultusministerkonferenz (KMK) für eine Überarbeitung der Quarantäneregeln an Schulen ausgesprochen. In einem am Mittwoch einstimmig gefassten Beschluss regten die Ressortchefinnen und -chefs der Länder eine Gleichbehandlung der Schulen mit Einrichtungen der wichtigen Infrastruktur an. Das ginge auch mit einer Verkürzung der Quarantäne etwa für Lehrkräfte einher.
USA verhängen Sanktionen gegen bosnischen Serbenführer Dodik
Wegen seiner Bestrebungen für eine Abspaltung von Bosnien und Herzegowina haben die USA Sanktionen gegen den bosnischen Serbenführer Milorad Dodik verhängt. Das US-Finanzministerium warf Dodik am Mittwoch "korrupte Aktivitäten und anhaltende Bedrohungen für die Stabilität und territoriale Integrität von Bosnien und Herzegowina" vor. Er bedrohe mit seinen Aktivitäten das Friedensabkommen von Dayton aus dem Jahr 1995.
Länder-Gesundheitsminister wollen wegen Omikron kürzere Corona-Quarantäne
Wegen der sich stark ausbreitenden Omikron-Variante des Coronavirus steuert Deutschland auf verkürzte Quarantänevorschriften zu. Die Gesundheitsminister der Länder empfahlen am Mittwoch, die Isolation nach einer Corona-Infektion bei geimpften Beschäftigten in Schlüsselbereichen bereits nach fünf Tagen zu beenden. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will für die nächste Bund-Länder-Konferenz am Freitag zudem eine weitere Verschärfung der Kontaktbeschränkungen vorschlagen.
Borrell fordert Beteiligung der EU an Gesprächen über Ukraine-Konflikt
Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell dringt auf eine Einbeziehung der EU in Beratungen zum Ukraine-Konflikt. "Es gibt keine Sicherheit in Europa ohne die Sicherheit der Ukraine", sagte Borrell am Mittwoch bei einem Besuch in Kiew. Bei jeglichen Gesprächen müssten daher sowohl die Ukraine als auch die EU beteiligt werden. Der Regierung in Kiew sicherte er die "volle Unterstützung" der EU zu.
Borrell fordert Beteiligung der EU in Gesprächen über Ukraine-Konflikt
Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hat erneut die Einbeziehung der EU in Beratungen um den Ukraine-Konflikt gefordert. "Es gibt keine Sicherheit in Europa ohne die Sicherheit der Ukraine", sagte Borrell am Mittwoch bei einem Besuch in Kiew. Bei jeglichen Gesprächen müssten daher sowohl die Ukraine als auch die EU beteiligt werdenn. Der Regierung in Kiew sicherte er die "volle Unterstützung" der EU zu.
UNO: Mehr als sechs Millionen Menschen in Äthiopien benötigen wegen Dürre Hilfe
In den von Dürre betroffenen Gebieten im Osten und Süden Äthiopiens werden der UNO zufolge in diesem Jahr mehr als sechs Millionen Menschen auf "lebensrettende" Unterstützung angewiesen sein. Darauf macht das UN-Büro für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten (Ocha) in einem neuen Bericht aufmerksam. Die Bemühungen der äthiopischen Regierung und der humanitären Organisationen, der Krise Herr zu werden, stünden "in keinem Verhältnis zu dem dringenden Bedarf".