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Seoul Gazette - Macron empfängt EU-Kommissare in Paris

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Hitze und Trockenheit: Bauern erwarten leicht unterdurchschnittliche Ernte
Vergewaltigungsverdacht: Ermittlungen gegen früheren Pariser Priester
Coldcase in Rheinland-Pfalz: Prozessbeginn mehr als 30 Jahre nach Sexualmord
Schleswig-Holstein: Großrazzia wegen mutmaßlicher Geldwäsche in Clanmilieu
Kriegsverbrechensvorwürfe auf Facebook: Gericht senkt Ordnungsgeld gegen Meta ab
Von Wahl in Niedersachsen ausgeschlossen: Auch AfD-Vizelandeschef scheitert vor Gericht
Konjunkturerwartungen von Finanzexperten ziehen weiter an
Präsidentschaftswahl in Frankreich: Justizminister verzichtet auf Kandidatur
Zentrum Drohnensicherheit eröffnet - Dobrindt: Zentraler Baustein bei Abwehr
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Macron empfängt EU-Kommissare in Paris

POLITIK 06.01.2022

Macron empfängt EU-Kommissare in Paris / Foto: ©

Seoul Gazette

Zum Auftakt der französischen EU-Ratspräsidentschaft empfängt Frankreichs Präsident Emmanuel Macron heute und morgen die EU-Kommissare in Paris. Bei dem Besuch geht es um die großen Themen der kommenden sechs Monate, unter anderem die Reform des Schengen-Raums und des Stabilitätspakts. Frankreich plant insgesamt rund 400 Veranstaltungen während des EU-Ratsvorsitzes im ersten Halbjahr 2022.

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Für Donnerstagabend (20.30 Uhr) ist ein Arbeitsessen der Kommissare im Elyséepalast geplant. Am Freitag gibt es eine Ehrenfeier für Simone Veil und Jean Monnet im Panthéon. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wird von Macron anschließend zum Mittagessen empfangen. Deutschland hat Frankreich seine Unterstützung während der EU-Präsidentschaft zugesagt.

(O. Joergensen--BTZ)

Vorgestellt

Drohnenvorfall in Leipzig: Dobrindt vermutet Verbindungen zu anderen Anschlagsplänen

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hält nach dem Vorfall mit einer Sprengstoffdrohne am Flughafen Leipzig Verbindungen zu anderen Anschlagsplanungen für möglich. "Leipzig ist kein singulärer Fall, sondern Leipzig ist Teil eines größeren Gebildes", sagte Dobrindt am Dienstag bei der Eröffnung eines Zentrums zur Drohnensicherheit in Sachsen-Anhalt. "Mein Verdacht an der Stelle ist, dass wir es eben auch mit einer Situation zu tun haben, die Zusammenhänge mit unterschiedlichsten Anschlagsszenarien hat."

Kriegsverbrechensvorwürfe auf Facebook: Gericht senkt Ordnungsgeld gegen Meta ab

Nach falschen Kriegsverbrechervorwürfen gegen einen israelischen Soldaten im sozialen Netzwerk Facebook hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main ein gegen den Konzern Meta verhängtes Ordnungsgeld auf 75.000 Euro reduziert. Die Auswirkungen des Unterlassens rechtfertigten kein höheres Ordnungsgeld, erklärte das Gericht am Dienstag. In vorheriger Instanz hatte das Landgericht ein Ordnungsgeld von 100.000 Euro gegen den Konzern verhängt. (Az.: 16 W 32/26)

Von Wahl in Niedersachsen ausgeschlossen: Auch AfD-Vizelandeschef scheitert vor Gericht

Auch der wegen Zweifeln an seiner Verfassungstreue von der niedersächsischen Kommunalwahl im Kreis Lüneburg ausgeschlossene AfD-Politiker Stephan Bothe ist mit einem Eilantrag auf Zulassung vor Gericht gescheitert. Entscheidungen der zuständigen Gremien, die sich unmittelbar auf das Wahlverfahren bezögen, könnten nur durch nachträglichen Wahleinspruch angefochten werden, teilte das Verwaltungsgericht Lüneburg am Montagabend mit. Ein "vorgelagerter Rechtsbehelf" sei nicht vorgesehen. (Az. 1 B 76/26)

Präsidentschaftswahl in Frankreich: Justizminister verzichtet auf Kandidatur

Acht Monate vor der Präsidentschaftswahl in Frankreich klärt sich das Kandidatenfeld des Mitte-Rechts-Lagers: Justizminister Gérald Darmanin verzichtet auf eine eigene Kandidatur und will Ex-Premierminister Edouard Philippe unterstützen. "Es ist im allgemeinen Interesse, die Zahl der Kandidaturen nicht zu vergrößern", sagte Darmanin in einem am Montagabend veröffentlichten Interview mit der Zeitung "La Voix du Nord". Darmanin warnte vor einer Stichwahl der Extreme: "Die Gefahr eines Duells zwischen (der Rechtspopulistin) Marine Le Pen und (dem Linkspopulisten) Jean-Luc Mélenchon ist groß", sagte er.