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Gericht: Keine Entschädigung für bei Anschlag verletzte Frau nach Reisewarnung
Eine Deutsche, die bei einem Anschlag in der Türkei verletzt wurde, hat keinen Anspruch auf Opferentschädigung, weil sie Warnungen des Auswärtigen Amts ignorierte. Sie müsse die Konsequenzen selbst tragen, entschied das baden-württembergische Landessozialgericht in Stuttgart laut Mitteilung vom Freitag. Geklagt hatte eine Frau, die in der Silvesternacht von 2016 auf 2017 in einem Istanbuler Klub gefeiert hatte, auf den die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat einen Anschlag verübte. (Az. L 6 VG 2770/20)
IAB-Umfrage: Weniger Betriebe als im Sommer bauen ihre Mitarbeiterzahl aus
Die meisten Unternehmen in Deutschland halten sich aktuell mit Einstellungen zurück. Im Februar stellten nur neun Prozent von 1500 befragten Betrieben mehr Beschäftigte ein als sie entließen, wie das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) der Bundesagentur für Arbeit am Freitag mitteilte. Im August und September 2020 hatte der Anteil demnach noch 17 Prozent betragen.
Diktatur: Menschen aus Myanmar fliehen vor Gewalt nach Indien
Angesichts der brutalen Gewalt gegen pro-demokratische Demonstranten in Myanmar hat nach Behördenangaben und Zeugenberichten eine Fluchtbewegung aus dem Land nach Indien eingesetzt. Allein am Mittwoch, als bei Polizeieinsätzen gegen Demonstranten in Myanmar nach UN-Angaben mindestens 38 Menschen getötet wurden, seien neun Menschen über die Grenze in den indischen Bundesstaat Mizoram geflohen, sagte ein Polizeisprecher am Freitag. Darunter seien drei Polizisten, die sich geweigert hätten, sich an der Niederschlagung der Proteste zu beteiligen.
"Mehr als enttäuscht": DSV-Präsident kritisiert Lockerungspläne
Der Deutsche Schwimm-Verband (DSV) kritisiert die Lockerungspläne von Bund und Ländern für den Sport als unzureichend. "Wie viele Menschen freue ich mich, dass es nun endlich einen konkreten Plan gibt, an dem man sich orientieren kann. Ich bin jedoch mehr als enttäuscht, dass für unseren Wassersport nicht mehr zugelassen wird", sagte DSV-Präsident Marco Troll am Freitag.
Bund zahlt für Atomausstieg 2,4 Milliarden Euro an Energieversorger
Für den nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima beschlossenen Atomausstieg in Deutschland entschädigt die Bundesregierung die Energieversorger mit rund 2,4 Milliarden Euro. Wie Bundesumweltministerium, Bundeswirtschaftsministerium und Bundesfinanzministerium am Freitag mitteilten, einigte sich die Bundesregierung mit den vier Unternehmen Vattenfall, RWE, EnBW und Eon auf einen finanziellen Ausgleich in dieser Höhe. Zugleich würden damit alle Rechtsstreitigkeiten beigelegt.
Belarus will Auslieferung von Oppositionsführerin Tichanowskaja
Belarus hat die Auslieferung von Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja aus ihrem litauischen Exil gefordert. Die belarussische Generalstaatsanwaltschaft erklärte am Freitag, sie habe die Überstellung von Tichanowskaja beantragt, damit diese wegen "Verbrechen gegen die Regierungsordnung, die öffentliche Sicherheit und den Staat" zur Verantwortung gezogen werden könne. Anfang der Woche hatten die Behörden die Oppositionspolitikerin bereits wegen "Vorbereitung von Unruhen" auf die Fahndungsliste gesetzt.
Bundesrat beschließt Gesetz für Ausbau von Elektro-Ladepunkte
Ladesäulen für Elektroautos in der Tiefgarage oder auf dem Parkplatz vor dem Mietshaus sollen künftig schon bei der Planung eines Neubaus oder einer Renovierung berücksichtigt werden. Der Bundesrat billigte am Freitag das sogenannte Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetz (GEIG). Es soll die Voraussetzungen schaffen, dass Privatleute ihr E-Auto zu Hause, am Arbeitsplatz und bei der Erledigung alltäglicher Besorgungen auf Parkplätzen von Wohn- und Nicht-Wohngebäuden laden können.
Lockdown in Auckland wird nach einer Woche wieder aufgehoben
Nach der Klärung neuer Corona-Fälle in Auckland wird ein Lockdown in Neuseelands größter Stadt nach einer Woche wieder aufgehoben. Die Maßnahmen enden am Sonntagmorgen, wie Neuseelands Premierministerin Jacinda Ardern am Freitag verkündete. Ein neuer Infektionsherd in Auckland sei erfolgreich eindämmt worden, daher dürften nun alle Bewohner der 1,7-Millionen-Einwohner-Stadt wieder ihre Wohnungen verlassen.
RKI: Wieler sehr besorgt wegen steigender Corona-Inzidenzwerte
RKI-Präsident Lothar Wieler hat sich besorgt über wieder steigende Corona-Inzidenzwerte geäußert. Zwar gebe es einen deutlichen Rückgang der Inzidenzzahlen besonders bei den Gruppen, in denen viele schon geimpft worden seien, sagte der Präsident des Robert-Koch-Instituts (RKI) am Freitag in Berlin. Es gebe jedoch "weiterhin zu viele Todesfälle" und man sehe auch, dass "die Inzidenzen bei den unter 80-Jährigen wieder ansteigen".
Erste Drive-In-Modenschau in Paris
Models defilieren zwischen Luxuskarossen: Wegen der angespannten Corona-Lage hat Paris am Donnerstagabend erstmals eine Drive-In-Modenschau erlebt. Ausgerichtet hat sie das Modehaus Coperni im Rahmen der laufenden Damen-Modeschauen. Die Gäste fuhren dabei in gesponserten Luxus-Elektrowagen vor und schlürften in den Autos Champagner.
Justiz: Regisseur Dieter Wedel wegen Vergewaltigung angeklagt
Die Staatsanwaltschaft München I hat nach mehr als dreijährigen Ermittlungen den Regisseur Dieter Wedel wegen Vergewaltigung angeklagt. Dem 81-Jährigen wird vorgeworfen, eine Schauspielerin im Jahr 1996 bei einem Vorstellungsgespräch in einem Hotel vergewaltigt zu haben, wie die Ermittlungsbehörde am Freitag mitteilte. Der Fall des mutmaßlichen Vergewaltigungsopfers Jany Tempel wurde 2018 durch einen Medienbericht bekannt, daraufhin nahm die Staatsanwaltschaft Ermittlungen auf.
Sinnvoll: Behördengänge künftig per Smartphone zu erledigen
Viele Behördengänge sollen in Zukunft per Smartphone oder Laptop erledigt werden können. Der Bundesrat billigte am Freitag das Registermodernisierungsgesetz, das der Bundestag Ende Januar beschlossen hatte. Damit wird eine Grundlage geschaffen, um die bestehende Steuer-Identifikationsnummer auch für andere Verwaltungsvorgänge als Identifikationsinstrument zu nutzen. Damit soll die Voraussetzung zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes für Serviceleistungen von Bund und Ländern geschaffen werden.
Politisches Urteil? Krebskranker scheitert wegen früherer Impfung
Es riecht nach dem üblichen Spiel" "eine Katze kratzt der anderen kein Auge aus" pder um es sachlicher zu formulieren, Medienvertretern wittern ein politisches Urteil! Ein an Krebs erkrankter 78-Jähriger ist vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe mit dem Versuch gescheitert, sich eine frühere Corona-Schutzimpfung zu erstreiten. Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung sei unzulässig, teilte das Gericht am Freitag mit. Zuvor hatten schon das Verwaltungsgericht München und der bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH) gegen ihn entschieden. (Az. 1 BvQ 15/21) Der Mann soll bald eine Chemotherapie bekommen und wollte sofort geimpft werden. Das Verwaltungsgericht lehnte dies ab, weil er nur in die Gruppe mit der zweithöchsten Priorität falle. Der VGH wies seine gegen die Entscheidung gerichtete Beschwerde ab. Vor dem Bundesverfassungsgericht beantragte der Mann daraufhin, die Beschlüsse aufzuheben und die Stadt München oder das Bundesland Bayern dazu zu verpflichten, ihn sofort zu impfen. Dies lehnte das Bundesverfassungsgericht am 22. Februar 2021 ab, wie es nun öffentlich machte, wobei Journalisten in diesem Uerteil einen "Gefallen" für die Politik sehen, welche nicht inder Lage ist, genug Impfstoff für die Bürger bereit zu stellen und in Persona von Bundeskanzlern Angela Merkel und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (beide CDU) auf gerade zu erbärmlich Rat und Weise bisher vollkommen versagt hat! Der Mann habe angeblich nicht nachvollziehbar dargelegt, dass ihm durch das Warten auf eine Impfung innerhalb der Gruppe zwei ein schwerer Nachteil entstünde oder dass er eine erste Impfung als Teil dieser Gruppe nicht bald erhalten könne, teilte das Gericht mit. Das Gericht war auf fragwürdige Art angeblich nicht davon überzeugt, dass der Mann sich nicht isolieren könne, um das Risiko zu verringern. Er habe nicht näher erklärt, warum das Ansteckungsrisiko bei einer teilstationären Behandlung hoch sei. (F. Schulze--BTZ)
Bericht: Bund zahlt für Atomausstieg 2,4 Milliarden Euro an Energieversorger
Für den beschleunigten Atomausstieg nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima entschädigt die Bundesregierung die Energieversorger einem Zeitungsbericht zufolge mit einer Milliardensumme. Wie die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" am Freitag unter Berufung auf Regierungskreise berichtete, muss Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) den Energieversorgern Vattenfall, RWE, Eon und EnBW 2,4 Milliarden Euro zum Ausgleich für entgangene Restlaufzeiten und Gewinne zahlen.
Bundespräsident Steinmeier fordert Gedenken für Corona-Opfer
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat zum gemeinsamen Gedenken für die Opfer der Corona-Pandemie aufgerufen. Viele Menschen im Land seien seinem Aufruf gefolgt, als Zeichen der Trauer und Anteilnahme ein Licht ins Fenster zu stellen, sagte Steinmeier am Freitag bei einem Treffen mit Hinterbliebenen im Schloss Bellevue in Berlin. Dafür sei er sehr dankbar. "Ich glaube aber, dass wir der Verstorbenen auch gemeinsam, als Gemeinschaft gedenken sollten."
Frankreich: Pariser Staatsanwaltschaft ficht Sarkozy-Urteil an
In der Korruptions-Affäre um den früheren französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy will die Pariser Finanz-Staatsanwaltschaft eine härtere Strafe erreichen. Sie geht deshalb gegen das Urteil vom Montag in Berufung, wie die Nachrichtenagentur AFP am Donnerstagabend von den Ermittlern erfuhr. Ein Pariser Strafgericht hatte Sarkozy wegen Bestechung eines hohen Justizbeamten zu drei Jahren Haft verurteilt und davon zwei zur Bewährung ausgesetzt.
Übergangsvorschrift zu rückwirkender Einziehung von Taterträgen verfassungsgemäß
Eine Übergangsvorschrift zur rückwirkenden Einziehung von Erträgen aus einer bereits verjährten Tat ist verfassungsgemäß. Sie sei durch überragende Belange des Gemeinwohls gerechtfertigt, teilte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am Freitag mit und beantwortete so eine Frage des Bundesgerichtshofs (BGH). Dieser muss über die Revision zweier Unternehmen entscheiden, deren Leiter oder Geschäftsführer zwar wegen Verjährung vom Vorwurf der Beschäftigung von Schwarzarbeitern freigesprochen wurden - deren Erträge daraus aber trotzdem eingezogen werden sollten. (Az. 2 BvL 8/19)
Minister Spahn behauptet es gäbe angeblich genug Schnelltests
Vor dem geplanten Start massenhafter Corona-Schnelltests ist Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) Befürchtungen über einen möglichen Mangel an ausreichenden Tests entgegengetreten. "Von diesen Schnelltests sind mehr als genug da, sie sind verfügbar, sind einfach bestellbar", sagte Spahn am Freitag in Berlin. "Die Hersteller sagen uns, dass die Lager voll sind." Ab Montag will der Bund für alle Bürger mindestens einmal pro Woche einen Schnelltests finanzieren. Getestet werden soll in lokalen Testzentren, welche die Kommunen mit Partnern organisieren. Zudem sollen das Personal in Schulen und Kitas sowie Schülerinnen und Schüler in jeder Präsenzwoche mindestens einen kostenlosen Schnelltest erhalten. Die kostenlosen Schnelltests würden nicht überall gleich am Montag verfügbar sein, sagte Spahn. Er sei aber zuversichtlich, dass das Angebot zügig vor Ort umgesetzt werden könne. Jedes Testzentrum wisse, wo die bereits seit längerem verfügbaren Antigen-Schnelltests bestellbar seien. Dazu kommen noch die Schnelltests zur Eigenanwendung durch Laien. Bislang gibt es laut Spahn sieben zugelassene Hersteller, und es würden mehr. Nach Aussage einiger Hersteller seien 20 Millionen Selbsttests pro Woche machbar, sagte der Gesundheitsminister. "Damit wäre jeder Schüler zweimal pro Woche testbar." Spahn bot den Ministerpräsidenten der Bundesländer an, Kontakte zu Herstellern zu ermitteln, um Eigentests für Schulen und Kitas in ausreichender Menge zu erhalten. Zugleich wies Spahn erneut darauf hin, dass Selbsttests keine absolute Sicherheit bieten. Ein positives Ergebnis müsse durch einen PCR-Test überprüft werden. Auch bei einem negativen Ergebnis dürfe sich niemand "in falscher Sicherheit wiegen". Das Tragen einer Maske und Abstandhalten seien weiter nötig. Spahn hält die von Bund und Ländern am Mittwoch beschlossenen Öffnungsschritte für richtig. Zwar stagnierten die Inzidenzwerte oder stiegen sogar leicht. Die Virusvarianten breiteten sich weiter aus und mehr Menschen steckten sich an. Nach den Monaten des Lockdowns sei aber klar gewesen, "keine Öffnungsschritte zu wagen, war auch kaum verantwortbar", sagte Spahn. (P. Rasmussen--BTZ)
Grün-Rot rückt in Baden-Württemberg laut Umfrage in Reichweite
Gut eine Woche vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg rückt laut einer aktuellen ZDF-Umfrage auch eine grün-rote Koalition in Reichweite. Wie aus der am Freitag veröffentlichten Befragung des Forschungsgruppe Wahlen hervorgeht, können die Grünen von Regierungschef Winfried Kretschmann mit 35 Prozent rechnen und liegen damit weit vorn. Die mit den Grünen regierende CDU von Herausforderin und Kultusministerin Susanne Eisenmann folgt darin mit 24 Prozent auf dem zweiten Platz.
Verschiebung von fast tausend Meter langer Lennetalbrücke in NRW begonnen
Die Verschiebung der rund einen Kilometer langen Lennetalbrücke in Nordrhein-Westfalen hat am Freitagmorgen begonnen. "Wir haben jetzt rund eineinhalb Meter geschafft", sagte eine Sprecherin der Autobahn-Niederlassung Westfalen knapp zwei Stunden nach Beginn der Maßnahme. Bei der Aktion wird die 30.000 Tonnen schwere westliche Hälfte der Autobahnbrücke an der Autobahn 45 bei Hagen von Hilfspfeilern auf ihre endgültigen Stützpfeiler gezogen.
Drei von vier Müttern mit minderjährigen Kindern berufstätig
Im Jahr 2019 waren 74,7 Prozent der Mütter in Deutschland mit mindestens einem Kind unter 18 Jahren erwerbstätig. Die Quote sei in den vergangenen Jahren gestiegen - 2009 habe sie noch bei 66,7 Prozent gelegen, teilte das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mit. Väter sind allerdings deutlich häufiger berufstätig: Hier blieb die Quote nahezu konstant und lag 2019 bei 92,9 Prozent.
Überreste von seit Tsunami-Katastrophe in Japan vermisster Frau identifiziert
Kurz vor dem zehnten Jahrestag der Tsunami-Katastrophe in Japan sind die sterblichen Überreste einer seither vermissten Frau gefunden und identifiziert worden. Die Skelettteile seien am 17. Februar an einem Strand in der nordöstlichen Region Miyagi entdeckt worden, sagte ein Polizeisprecher am Freitag. Durch Zahnabgleich und DNA-Analysen seien sie als die Überreste der 61 Jahre alten Natsuko Okuyama identifiziert worden, die seit der Flutwelle am 11. März 2011 als vermisst galt.
Taxiverband lobt Kompromiss bei Personenbeförderungsgesetz
Vor der Abstimmung im Bundestag zur geplanten Änderung des Personenbeförderungsgesetzes hat der Taxi- und Mietwagenverband (TMV) den ausgehandelten Kompromiss begrüßt. "Gerade den Erhalt der Rückkehrpflicht für auftragslose Mietwagen sehen wir als Erfolg an", erklärte TMV-Präsident Michael Müller am Freitag. Dies stärke die Chancengleichheit des mit der Betriebs-, Beförderungs- und Tarifpflicht versehenen Taxigewerbes.
Knöchelverletzung: Lange Pause für Fußballspieler Mesut Özil
Rio-Weltmeister Mesut Özil muss eine längere Zwangspause einlegen. Der frühere deutsche Fußball-Nationalspieler hat sich beim 1:1 (0:1) mit Fenerbahce gegen Antalyaspor um Lukas Podolski Teilrisse in den inneren und äußeren Seitenbändern sowie Ödeme im Knöchel zugezogen. Das teilte Fenerbahce nach einer MRT-Untersuchung mit. Laut türkischen Medien dürfte der 32-Jährige bis zu sechs Wochen ausfallen.
YouTube will Trumps Konto erst bei gesunkenem "Gewaltrisiko" wieder freigeben
Die Online-Plattform YouTube will das gesperrte Konto von Ex-US-Präsident Donald Trump erst dann wieder freigeben, wenn die Gefahr der Anstachelung zur Gewalt als gering eingestuft wird. "Wir werden die Sperrung von Donald Trumps Konto aufheben, wenn wir zu dem Schluss kommen, dass das Risiko von Gewalt zurückgegangen ist", sagte Unternehmenschefin Susan Wojcicki am Donnerstag (Ortszeit) der Forschungsgruppe Atlantikrat.
Corona-Krise drückt Stromerzeugung 2020 um fast sechs Prozent
Deutschlands Bedarf nach Strom ist in der Corona-Krise zurückgegangen. 2020 wurde 5,9 Prozent weniger Strom erzeugt als 2019, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Dies sei zumindest teilweise auf den niedrigeren Bedarf infolge des Lockdowns im Frühjahr zurückzuführen. Die Windkraft löste 2020 die Kohle als wichtigsten Energieträger ab.
Tourismusbeauftragter will schnelle Lockerung für Reisebranche
Der Tourismusbeauftragte der Bundesregierung, Thomas Bareiß(CDU), ist vorsichtig optimistisch, dass es in einigen Wochen Lockerungen für die Reisebranche geben kann. Er habe die Hoffnung, dass nach der nächsten Bund-Länder-Konferenz am 22. März auch Gastronomie und Hotels erste große Schritte gehen könnten, sagte Bareiß am Freitag nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG in einem aktuellen Interview. Sicherheit gehe aber auch dieses Jahr noch vor.
Auftragseingang in der Industrie im Januar über Vorkrisenniveau
Deutschlands Industrie hat im Januar ein deutliches Auftragsplus verzeichnet. Preisbereinigt, saison- und kalenderbereinigt lag der Auftragseingang im ersten Monat des Jahres um 2,5 Prozent über dem im Januar 2020 und 3,7 Prozent höher als im Februar 2020, dem Monat vor Beginn der Corona-Einschränkungen in Deutschland, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Im Vergleich zum Dezember kletterte der Auftragseingang um 1,4 Prozent.
Konzerne und Wirtschaftsverbände bieten Regierung Hilfe an
Die deutsche Wirtschaft bietet der Bundesregierung ihre Hilfe beim Impfen an. Mehrere Großunternehmen und Verbände schlagen vor, angesichts des bisher langsamen Impftempos in Deutschland mit eigenen Kräften Beschäftigte sowie Familien und zum Teil sogar Nichtmitarbeiter zu impfen, wie BERLINER TAGESZEITUNG am Freitag erfuhr. Der Vorschlag solle am Freitag Thema bei einem Treffen zwischen Wirtschaft und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sein.
Papst Franziskus zu historischem Besuch im Irak aufgebrochen
Papst Franziskus ist zu einem historischen Besuch im Irak aufgebrochen. Der Papst flog am Freitagmorgen von Rom aus Richtung Bagdad. Es ist der erste Besuch eines katholischen Kirchenoberhaupts in dem krisengeschüttelten Land und die erste Auslandsreise des Papstes seit Beginn der Corona-Pandemie. Geplant sind unter anderem Treffen mit Regierungschef Mustafa al-Kadhemi, Präsident Barham Saleh sowie dem einflussreichen Schiitenführer Ayatollah Ali Sistani sowie mehrere Messen.
Australien reagiert gelassen auf Italiens Export-Blockade für Corona-Impfstoff
Die australische Regierung hat gelassen auf die Exportblockade für den Corona-Impfstoff des Herstellers Astrazeneca durch Italien reagiert. Die von Italien blockierte Lieferung von 250.000 Impfstoffdosen sei ohnehin nicht für die Verteilung in den nächsten Wochen eingeplant gewesen, sagte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums in Canberra am Freitag. Das Land hatte bereits zuvor 300.000 Astrazeneca-Impfdosen erhalten, deren Verteilung am Freitag beginnen sollte. Ab Ende des Monats soll zudem die Produktion von Astrazeneca-Impfstoff in Australien selbst anlaufen.
"Ein schwerer Schlag": Klopp nach Niederlage gegen Tuchel genervt
Nach dem nächsten Dämpfer im Rennen um die Königsklasse war Jürgen Klopp sichtlich genervt. "Es war ein schwerer Schlag", sagte der Teammanager des FC Liverpool nach dem 0:1 (0:1) gegen den von Thomas Tuchel trainierten FC Chelsea: "Wenn wir diese Spiele verlieren, haben wir nicht das Recht, in die Champions League einzuziehen."