Letzte Nachrichten
US-Arbeitgeber wollen Beschäftigte mit Prämien und Freizeit zum Impfen bewegen
Prämien, bezahlte Freizeit, Fahrdienste: Eine Reihe von Arbeitgebern in den USA versucht derzeit, ihre Beschäftigten mit attraktiven Angeboten zum Impfen gegen das Coronavirus zu bewegen. Besonders Supermärkte, Landwirtschaftsbetriebe oder auch Schlachthöfe, wo die Angestellten einem erhöhten Infektionsrisiko ausgesetzt sind, gehen entsprechend auf die Belegschaft zu. Angeboten werden etwa mehrere Stunden Sonderfreizeit sowie Boni von mehreren hundert Dollar.
Brandenburgisches Verfassungsgericht lehnt Eilantrag der AfD ab
Die AfD ist vor dem brandenburgischen Verfassungsgericht in Potsdam mit einem Eilantrag zur vorläufigen Streichung der die Partei betreffenden Abschnitte aus dem Verfassungsschutzbericht 2019 gescheitert. Das Gericht traf aber keine Entscheidung in der Sache: Es verwies die AfD stattdessen darauf, zunächst vorläufigen Rechtsschutz beim ebenfalls angerufenen Potsdamer Verwaltungsgericht in Anspruch zu nehmen, wie es am Freitag mitteilte. (Az. VfGBbg 3/21 EA)
OVG: Suspendierung von Polizistin wegen rechter Chatnachrichten rechtswidrig
Die Suspendierung einer 21-jährigen Polizistin aus Nordrhein-Westfalen im Zusammenhang mit rechtsextremen Chatnachrichten ist rechtswidrig gewesen. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster in einem am Freitag bekannt gegebenen Beschluss, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte. Die Kommissaranwärterin, die sich beim Polizeipräsidium Düsseldorf in der Ausbildung befindet, darf damit ihren Dienst wieder aufnehmen. (Az. 6 B 2055/20)
Paris wirft London im Astrazeneca-Streit "Erpressung" vor
Im Streit um ausbleibende Lieferungen des Astrazenca-Impfstoffes hat Frankreich Großbritannien "Erpressung" vorgeworfen. Außenminister Jean-Yves Le Drian äußerte am Freitag im Sender France Info den Verdacht, London wolle die Dosen für eine vollständige Impfung seiner eigenen Bürger behalten. Der britisch-schwedische Hersteller Astrazeneca hat bislang weniger als 30 Millionen Impfstoffdosen an die EU geliefert, zugesagt waren für das erste Quartal vier Mal so viele.
BGH verhandelt Klagerecht von Wohnungseigentümern gegen Bäume auf Nachbargrundstück
Um zwischen Nachbarn umstrittene Zypressen geht es in einem am Freitag vor dem Bundesgerichtshof (BGH) verhandelten Fall nur vordergründig. Die Bundesrichter müssen nämlich vor allem entscheiden, ob der Kläger den Prozess überhaupt noch führen darf. Er klagte vor einigen Jahren darauf, dass die Nachbarn die Bäume fällen oder zurückschneiden - inzwischen ist allerdings neues Recht in Kraft getreten, demzufolge die ganze Wohnungseigentümergemeinschaft zusammen klagen müsste.(Az. V ZR 299/19)
Bundesrat stimmt Änderung des Personenbeförderungsgesetzes zu
Das neue Personenbeförderungsgesetz ist unter Dach und Fach und schafft nun Rechtsgrundlagen für Fahrdienstanbieter wie Uber und Moia. Der Bundesrat stimmte der Änderung des Gesetzes am Freitag einstimmig zu, nachdem Anfang März schon der Bundestag grünes Licht für den Gesetzentwurf von Union und SPD gegeben hatte.
Biontech/Pfizer testet den Corona-Impfstoff nun auch an Kindern
Nach den Konkurrenten Moderna und Astrazeneca haben auch die Mainzer Firma Biontech und ihr US-Partner Pfizer begonnen, ihren Corona-Impfstoff an jüngeren Kindern zu testen. "Gemeinsam mit unserem Partner Biontech haben wir den ersten gesunden Kindern in einer globalen fortlaufenden Phase 1/2/3-Studie eine Dosis verabreicht", teilte Pfizer nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview mit. Mit den klinischen Tests solle die Sicherheit, Verträglichkeit und Wirksamkeit des Vakzins bei mit Kindern zwischen sechs Monaten und elf Jahren untersucht werden, hieß es weiter. "Wir sind stolz, diese dringend benötigte Studie für Kinder und Familien, die sehnlich auf eine mögliche Impfoption warten, zu machen", erklärte Pfizer. Das Vakzin könne hoffentlich ab Anfang kommenden Jahres auch bei dieser Altersgruppe eingesetzt werden. Nach Angaben auf der Website clinicaltrials.gov testet Pfizer drei verschiedene Dosierungen bei den jüngeren Kindern. Zuvor hatte das Unternehmen bereits begonnen, seinen Corona-Impfstoff auf Grundlage der mRNA-Technologie bei Kindern zwischen zwölf und 15 Jahren zu testen. Das US-Unternehmen Moderna sowie der britisch-schwedische Pharma-Konzern Astrazeneca hatten schon vor Biontech/Pfizer damit begonnen, ihre Corona-Impfstoffe an jüngeren Kindern zu testen. Der US-Hersteller Johnson&Johnson will diesem Beispiel bald folgen. Kinder bleiben in der Regel zwar von schweren Covid-19-Erkrankungen verschont, vereinzelt gibt es aber auch bei ihnen schwere Erkrankungen bis hin zu Todesfällen. Außerdem kann eine Corona-Infektion bei Kindern das gefährliche Entzündungssyndrom MIS-C auslösen. Davon abgesehen können infizierte Kinder das neuartige Coronavirus weitertragen. Zur Erreichung einer Herdenimmunität müssen in vielen Ländern auch die Kinder geimpft werden. (O. Petrow--BTZ)
Frankreich: Das herzhafte Baguette soll Weltkulturerbe werden
Es gehört zu Frankreich wie Camembert und Baskenmütze und soll Kulturerbe der Menschheit werden: das Baguette. Die französische Regierung hat das Stangenweißbrot nun zur Einstufung als immaterielles Kulturerbe bei der UN-Kulturorganisation Unesco angemeldet, wie das Kulturministerium in Paris am Freitag mitteilte. Es folgte damit einer Forderung der französischen Bäckerinnung.
EU-Corona-Hilfsfonds nimmt in Deutschland alle parlmentarischen Hürden
Der gemeinsame EU-Fonds zur Bekämpfung der Pandemie-Folgen hat in Deutschland alle parlamentarischen Hürden genommen. Nach dem Bundestag beschloss am Freitag auch der Bundesrat das entsprechende Ratifizierungsgesetz. Die Länderkammer votierte einstimmig für die Vorlage. Der sogenannte Eigenmittelbeschluss ermächtigt die Kommission, für den Wiederaufbaufonds bis zu 750 Milliarden Euro am Kapitalmarkt aufzunehmen. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sprach von einem "klares Signal für europäische Solidarität und Stärke".
EU-Corona-Hilfsfonds nimmt in Deutschland alle Hürden
Der gemeinsamen EU-Fonds zur Bekämpfung der Pandemie-Folgen hat in Deutschland alle Hürden genommen. Nach dem Bundestag beschloss am Freitag auch der Bundesrat das entsprechende Ratifizierungsgesetz. Die Länderkammer votierte einstimmig für die Vorlage. Der sogenannte Eigenmittelbeschluss ermächtigt die Kommission, für den Wiederaufbaufonds bis zu 750 Milliarden Euro am Kapitalmarkt aufzunehmen.
Stimmung in deutschen Unternehmen bessert sich weiter
In den deutschen Chefetagen wächst nach der zeitweiligen Stimmungseintrübung zu Jahresbeginn weiter die Zuversicht. Der Ifo-Geschäftsklimaindex stieg im März auf 96,6 Punkte, wie das Münchener Forschungsinstitut am Freitag mitteilte. "Das ist der höchste Wert seit Juni 2019", erklärte Ifo-Präsident Clemens Fuest.
Karlspreisverleihung an Rumäniens Präsident Iohannis nun für 2. Oktober geplant
Die coronabedingt verschobene Verleihung des Aachener Karlspreises an den rumänischen Präsidenten Klaus Iohannis soll nun am 2. Oktober stattfinden. Auf diesen Termin verständigten sich die Karlspreis-Verantwortlichen jetzt in Abstimmung mit dem künftigen Preisträger, wie das Karlspreisdirektorium und die Stadt Aachen am Freitag mitteilten. Demnach hofft das Direktorium, im Frühherbst "wieder Möglichkeiten der Begegnung und des persönlichen Austauschs schaffen zu können".
Moskau bestreitet Vorwurf der internationalen "Einflussnahme" mit Corona-Vakzin
Die russische Regierung hat den Vorwurf Frankreichs zurückgewiesen, sie nutze ihr Corona-Vakzin Sputnik V zur internationalen "Einflussnahme". Moskau sei "absolut nicht einverstanden", wenn behauptet werde, dass Russland und China die Corona-Pandemie sowie die "Impfstoff-Problematik" als Mittel der Einflussnahme nutzten, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Freitag vor Journalisten in Moskau. Peskow ergänzte, Russland und China suchten nicht nach "irgendeiner Art von Krieg".
Judo-Teams vom Turnier in Tiflis abgezogen - 40 bis 50 Coronafälle
Der internationale Sport hat sein nächstes Superspreading-Event. Im Trainingscamp im Vorfeld des Grand-Slam-Turniers von Tiflis/Georgien (26. bis 28. März) sollen sich nach Schätzungen des Deutschen Judo-Bundes (DJB) 40 bis 50 Personen infiziert haben. Der DJB beklagt ebenfalls positive Fälle und hat seine Mannschaften aus Tiflis abgezogen.
US-Behörden untersuchen alarmierend hohe Zahl von Manati-Todesfällen in Florida
Die US-Behörden untersuchen eine dramatische Zunahme der Todesfälle von Seekühen in Florida. Seit Jahresbeginn wurden bereits fast 540 der auch Manati genannten Tiere verendet gefunden - 349 mehr als im gesamten vergangenen Jahr, wie die zuständige Behörde FWC Florida mitteilte. Normalerweise liegt die Zahl der Todesfälle bei Seekühen in Florida bei rund 172 im Jahr.
Streit um britisches Reisedokument verschärft Spannungen zwischen London und Hongkong
Ein Streit um die Gültigkeit eines britischen Reisedokuments für Hongkonger hat die Spannungen zwischen Großbritannien und der einstigen Kronkolonie verschärft. Hongkongs Regierung erklärte am späten Donnerstagabend, sie werde den sogenannten BNO-Pass nicht länger anerkennen und habe 14 Konsulate aufgefordert, jungen Inhabern des Passes künftig nicht mehr die Ausreise für sogenannte Arbeitsurlaube im Ausland zu ermöglichen. Die britische Regierung kritisierte den Schritt und kündigte an, auch weiterhin BNO-Pässe auszustellen.
Motorsport, Aston Martin: Zwei Coronafälle im F1-Vettel-Team
Kurz vor dem Saisonauftakt der Formel 1 in Bahrain hat es in Sebastian Vettels Team Aston Martin zwei Coronafälle gegeben. Das bestätigte ein Sprecher des Rennstalls am Freitag dem SID. Das Fachportal racefans.net hatte zuerst davon berichtet. Die betroffenen Mitarbeiter seien in Quarantäne, auch mit Blick auf die Kontaktpersonen würden "alle notwendigen Vorsichtsmaßnahmen" getroffen.
Spahn: Gesundheitssystem könnte im April an Belastungsgrenze kommen
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) warnt bei weiter steigenden Corona-Infektionszahlen vor einer baldigen Überlastung des deutschen Gesundheitssystems. "Momentan steigen die Zahlen zu schnell und die Virusvarianten machen die Lage besonders gefährlich", sagte er am Freitag in Berlin. "Wenn das ungebremst weitergeht, laufen wir Gefahr, dass unser Gesundheitssystem im Laufe des Aprils an seine Belastungsgrenze kommt."
Gesetz zur Bestandsdatenauskunft: Bundestag und Bundesrat
Sicherheitsbehörden können von den Telekommunikationsanbietern künftig auf einer neuen gesetzliche Grundlagen Einsicht in personenbezogene Daten verlangen. Bundestag und Bundesrat billigten am Freitag die Neuregelung der Bestandsdatenauskunft, auf die sich am Mittwoch der Vermittlungsausschuss geeinigt hatte. Im Bundestag stimmten Union und SPD für das Gesetz, AfD und FDP votierten mit Nein, Linke und Grüne enthielten sich.
Metallarbeitgeber in NRW bieten für 2021 Einmalzahlung von 350 Euro
Im Tarifstreit in der Metall- und Elektroindustrie haben die Arbeitgeber in Nordrhein-Westfalen eine Einmalzahlung von 350 Euro in diesem Jahr angeboten. Die noch immer sehr angespannte wirtschaftliche Lage lasse hingegen "keinen Raum für eine allgemeine Entgelterhöhung", teilte der Arbeitgeberverband Metall NRW in der Nacht zum Freitag mit. Im Jahr 2021 solle es bei einer "Unterstützungszahlung" bleiben. Zudem forderten die Arbeitgeber eine automatische Entlastung für krisenbetroffene Betriebe.
Deutschland: Wieder mehr als 21.500 Corona-Neuinfektionen
In Deutschland sind binnen eines Tages mehr als 21.500 Corona-Neuinfektionen gemeldet worden. Wie das Robert Koch-Institut (RKI) am Freitagmorgen unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter mitteilte, wurden 21.573 neue Ansteckungsfälle nachgewiesen. Das sind knapp 1100 Fälle weniger als am Vortag, aber rund 4000 mehr als am Freitag vergangener Woche. Die Sieben-Tage-Inzidenz stieg bundesweit auf 119,1. Am Donnerstag hatte sie bei 113,3 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner gelegen. Die Sieben-Tage-Inzidenz, welche die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen angibt, steigt derzeit stetig an. Nachdem sie im Februar zwischenzeitlich auf unter 60 gefallen war, hatte sie am vergangenen Wochenende die Marke von 100 überschritten. Das RKI meldete am Donnerstag außerdem 183 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung. Die Gesamtzahl der verzeichneten Corona-Fälle in Deutschland seit Beginn der Pandemie erhöhte sich den Angaben zufolge auf 2.734.753. Insgesamt 75.623 Infizierte starben. Angesichts der steigenden Infektionszahlen hatten sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Regierungschefs der Länder bei ihrem Corona-Gipfel in der Nacht zu Dienstag auf die Verlängerung der geltenden Lockdown-Regeln bis zum 18. April geeinigt. Damit gilt auch weiterhin die Anfang März beschlossene Notbremse, die bei einem Inzidenzwert von über 100 greifen soll. Ein verschärfter Lockdown über die Osterfeiertage wurde am Mittwoch wieder zurückgenommen. Merkel bezeichnete das Vorhaben wegen mangelnder Umsetzbarkeit als persönlichen Fehler und bat die Bürger um Verzeihung. (S. Soerensen--BTZ)
Deutschland schickt wegen dramatischer Corona-Lage Hilfsflug nach Brasilien
Wegen der dramatischen Corona-Lage in Brasilien schickt die Bundesregierung einen Hilfsflug in das südamerikanische Land. Ein Flug der Flugbereitschaft sollte am Freitag um 10.00 Uhr vom Flughafen Köln-Bonn aus in Richtung Brasilien starten, wie ein Sprecher der Luftwaffe der Nachrichtenagentur AFP sagte. Im Auftrag des Auswärtigen Amtes und des Bundesgesundheitsministeriums sollen 80 Beatmungsgeräte in die besonders schwer von der Pandemie getroffene Region Manaus gebracht werden.
2300 Menschen bei E-Scooter-Unfällen verletzt oder getötet
Bei Unfällen mit E-Scootern sind in Deutschland im vergangenen Jahr 2298 Menschen verletzt oder getötet worden. Die häufigsten Ursachen waren Alkoholkonsum, die falsche Nutzung der Fahrbahn und überhöhte Geschwindigkeit, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Bei den insgesamt 2155 Unfällen starben fünf Menschen. 386 wurden schwer und 1907 leicht verletzt.
Deutschland: Kein Geburtenboom durch den ersten Lockdown
Der erste Corona-Lockdown im vergangenen Frühjahr hat keine spürbaren Auswirkungen auf die Geburtenzahl in Deutschland. Zwischen Dezember und Februar wurden rund 182.000 Kinder geboren, die während des Lockdowns gezeugt wurden, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Damit wurden etwa 0,8 Prozent Geburten mehr gemeldet als in den Vorkrisenmonaten Dezember 2019 bis Februar 2020. Dieser Zuwachs bewegt sich allerdings im Bereich der üblichen Schwankungen.
100 Tage Lockdown: Umsatzverlust bei 35 bis 40 Milliarden Euro
Der Handelsverband Deutschland (HDE) hat milliardenschwere Umsatzausfälle für viele Nicht-Lebensmittelhändler seit dem vor Weihnachten verhängten Lockdown beklagt. Nach 100 Tagen Lockdown sei ein großer Teil der Branche "in existenziellen Schwierigkeiten", erklärte der HDE am Freitag. Der Verband schätzte die Umsatzausfälle für von den Schließungen betroffene Einzelhändler seit dem 16. Dezember auf 35 bis 40 Milliarden Euro.
Bundesarbeitsminister setzt bei Tests in Unternehmen auf Selbstverpflichtung
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) setzt bei den Corona-Testungen in Unternehmen zunächst auf Freiwilligkeit. "Ich setzte jetzt darauf, dass die Wirtschaft ihrer Selbstverpflichtung nachkommt und das anbietet", sagte Heil am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin". Wenn das nicht passiere, "werden wir ein verpflichtendes Testangebot machen". Das gelte dann nicht nur für die private Wirtschaft, sondern auch für die öffentlichen Arbeitgeber.
Deutschland will Frankreich ab Montag als Hochinzidenzgebiet einstufen
Die Bundesregierung will ganz Frankreich als Corona-Hochinzidenzgebiet einstufen. Der französische Außenminister Jean-Yves Le Drian bestätigte am Freitag in Paris Angaben aus Berliner Regierungskreisen. Die Grenze darf damit bis auf weiteres nur bei Vorliegen eines negativen Corona-Tests überquert werden, der nicht älter als 48 Stunden ist. Besonders für Berufspendler im Elsass werden die Auflagen damit verschärft.
Kreise: Deutschland will Frankreich ab Montag als Hochinzidenzgebiet einstufen
Die Bundesregierung will noch am Freitag ganz Frankreich als Corona-Hochinzidenzgebiet einstufen. Dies erfuhr die Nachrichtenagentur AFP aus Regierungskreisen. Die Entscheidung bedeutet, dass die Grenze dann bis auf weiteres nur bei Vorliegen eines negativen Corona-Tests überquert werden dürfte. Grund für die Entscheidung sei, dass die Sieben-Tage-Inzidenz in Frankreich deutlich über der Schwelle von 200 liege. Die Regelung solle in der Nacht zu Montag in Kraft treten.
US-Schauspielerin Jessica Walter mit 80 Jahren gestorben
Die US-Schauspielerin Jessica Walter ist tot. Die durch ihre Rolle als Großmutter in der Comedy-Serie "Arrested Development" bekannte Schauspielerin starb im Alter von 80 Jahren, wie ihre Agentur der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag mitteilte.
Röttgen fordert angesichts neuer Infektionswelle Einschränkung von Mobilität
Der CDU-Politiker Norbert Röttgen sieht in einer Einschränkung der Bewegungsfreiheit das einzige wirksame Instrument zur Eindämmung der aktuellen Corona-Infektionswelle. Wegen der Fehler, die die Politik in der Vergangenheit gemacht habe, seien die Möglichkeiten, auf den Anstieg der Ansteckungsfälle zu reagieren, beschränkt, sagte Röttgen am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin". Die sinkende Zustimmung zur CDU in den Umfragen sei eine Folge des "Vertrauensverlusts wegen der Art des Regierens und der Kommunikation der Pandemie".
90 Eier der Lederschildkröte in ecuadorianischem Naturschutzgebiet entdeckt
In einem Naturschutzgebiet im südamerikanischen Ecuador sind 90 Eier der vom Aussterben bedrohten Lederschildkröte entdeckt worden. Nach Angaben des ecuadorianischen Umweltministeriums vom Donnerstag wurden die Schildkröten-Eier im Reservat Galera San Francisco in der Provinz Esmeraldas an der Grenze zu Kolumbien entdeckt. Die Lederschildkröte, die den wissenschaftlichen Namen Dermochelys coriacea trägt, ist die größte Schildkrötenart der Welt. Im erwachsenen Zustand können Lederschildkröten bis zu drei Meter lang und bis zu einer Tonne schwer werden.
Baerbock: Verzicht auf Kanzlerkandidatur wäre "kleiner Stich ins Herz"
Für Grünen-Parteichefin Annalena Baerbock wäre der Verzicht auf die Kanzlerkandidatur zugunsten ihres Ko-Vorsitzenden Robert Habeck "ein kleiner Stich ins Herz". "Ich glaube, keinem von uns fällt es schwer zu sagen: Du bist der oder die Richtige", sagte Baerbock dem "Spiegel" laut Vorabmeldung vom Donnerstagabend. Doch "natürlich" gebe es am Ende diesen kleinen Stich. Die Grünen-Vorsitzende ließ weiter offen, wie die Entscheidung letztlich ausfallen wird.