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Bewährungsstrafe nach Angriff auf jüdisches Restaurant "Schalom" in Chemnitz
Das Amtsgericht Chemnitz hat einen 30-Jährigen wegen des Angriffs auf das jüdische Restaurant "Schalom" zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr verurteilt, die für drei Jahre zur Bewährung ausgesetzt wurde. Er sei des Landfriedensbruchs und der gefährlichen Körperverletzung für schuldig befunden worden, teilte eine Sprecherin am Donnerstag mit. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, es kann noch angefochten werden.
Angeklagter schweigt in Prozess um Angriff auf Restaurant "Schalom" in Chemnitz
Im Prozess um dem Angriff auf das jüdische Restaurant "Schalom" in Chemnitz hat der Angeklagte am Mittwoch geschwiegen. Der 30-Jährige äußerte sich vor dem Amtsgericht der sächsischen Stadt nicht zu den gegen ihn erhobenen Vorwürfen, wie eine Sprecherin sagte. Der Mann soll bei Ausschreitungen vor dem Lokal im August 2018 gemeinsam mit anderen Pflastersteine und eine Flasche gegen das Restaurant und auf den Wirt geworfen haben.
129 Tote durch Meningitis-Epidemie in Demokratischer Republik Kongo
Durch eine Meningitis-Epidemie sind in der Demokratischen Republik Kongo 129 Menschen gestorben. Insgesamt seien im Nordosten des zentralafrikanischen Landes bisher 261 Verdachtsfälle gemeldet worden, teilte das Regionalbüro der Weltgesundheitsorganisation (WHO) für Afrika am Mittwoch mit. Die Sterblichkeit sei also sehr hoch.
Bahn beginnt am Samstag mit Bauarbeiten auf Strecke Berlin-Hamburg
Bahnreisende zwischen Berlin und Hamburg müssen sich ab Samstag auf längere Fahrzeiten einstellen. Wie die Deutsche Bahn am Mittwoch mitteilte, beginnt am Samstag planmäßig die Modernisierung der Schnellfahrstrecke zwischen den beiden Städten. Die ICE-Züge zwischen Berlin und Hamburg werden während der Arbeiten weiträumig umgeleitet, die Fahrzeit verlängert sich dadurch um etwa 50 Minuten. Enden sollen die Arbeiten am 11. Dezember.
EU kritisiert Zusammensetzung der Taliban-Regierung scharf
Die Europäische Union hat scharfe Kritik an der Zusammensetzung der neuen Taliban-Regierung geübt. Die Übergangsregierung spiegele bisher nicht die "ethnische und religiöse Vielfalt Afghanistans" wieder, sagte ein EU-Sprecher am Mittwoch in Brüssel in einer ersten Reaktion. EU-Vizekommissionspräsident Maros Sefcovic mahnte zudem die Achtung der "Frauenrechte und grundlegenden Freiheiten" an.
38-Jähriger wegen mutmaßlichen Doppelmords in Rheinland-Pfalz vor Gericht
Wegen der mutmaßlichen Ermordung seiner Mutter und ihres Lebensgefährten muss sich ein 38-Jähriger seit Mittwoch vor dem Landgericht im rheinland-pfälzischen Kaiserslautern verantworten. Der Mann soll laut Anklageschrift im März auf dem Familienhof in der Gemeinde Weilerbach zunächst seine 60-jährige Mutter und dann deren 65-jährigen Partner getötet haben. Außerdem werden ihm noch zwei Brandstiftungen zulasten von Geschäftspartnern zur Last gelegt.
Steinmeier zeichnet Kommandeur des Kabul-Einsatzes mit Verdienstorden aus
Der Kommandeur des Bundeswehr-Evakuierungseinsatzes in Afghanistan erhält eine der höchsten Auszeichnungen der Bundesrepublik: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will dem Brigadegeneral Jens Arlt am Freitag kommender Woche das Verdienstkreuz 1. Klasse des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland verleihen, wie das Bundespräsidialamt am Mittwoch mitteilte. Vor der Ordensverleihung trifft der Bundespräsident mit Soldatinnen und Soldaten zusammen, die an der Evakuierungsmission am Kabuler Flughafen beteiligt waren.
Spahn setzt auf mehr Impfungen an Orten des öffentlichen Lebens
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) setzt darauf, an Orten des öffentlichen Lebens mehr Menschen für die Corona-Impfung zu gewinnen. Es fehle noch immer an der "einfachen Gelegenheit" zum Impfen, sagte der Minister am Mittwoch in Berlin. Er nannte Spiel- und Sportplätze, Fußgängerzonen und Einkaufsgeschäfte. Er sei Ländern, Kommunen und Helfern dankbar für viele "kreative Ideen".
Ermittler machen Baufehler für U-Bahn-Unglück in Mexiko-Stadt verantwortlich
Vier Monate nach einem U-Bahn-Unglück in Mexiko-Stadt mit 26 Toten haben Ermittler das Unglück auf Baufehler zurückgeführt. Der Einsturz der U-Bahn-Brücke sei durch mangelhafte Balken und Bolzen verursacht worden, teilte die norwegische Ingenieursfirma DNV am Dienstag (Ortszeit) mit. Sie war von den Behörden im Mai mit der Suche nach der Ursache des Unglücks beauftragt worden und legte nun ihren Abschlussbericht vor.
Hamburger S-Bahn kauft 64 Züge von französischem Alstom-Konzern
Die S-Bahn der Stadt Hamburg hat bei dem französischen Konzern Alstom eine Bestellung über 64 S-Bahn-Züge aufgegeben. Der Auftragswert beläuft sich auf rund 500 Millionen Euro, wie Alstom und die S-Bahn Hamburg in einer gemeinsamen Mitteilung am Mittwoch erklärten. Bei den Zügen handelt es sich um Modelle der Baureihe 490, von denen bereits 82 im Hamburger S-Bahn-Netz im Einsatz sind.
Dritter Prozess um Mord an 23-jähriger Studentin in Niedersachsen begonnen
Rund sechs Jahre nach einem tödlichen Gewaltverbrechen an einer 23-jährigen Studentin im niedersächsischen Rehburg-Loccum hat am Mittwoch in Osnabrück ein dritter Prozess gegen den Verdächtigen begonnen. Zwei vorangegangene Urteile gegen den 53-Jährigen wurden zuvor vom Bundesgerichtshof (BGH) aufgehoben.
Techniker Krankenkasse verzeichnet für 2020 weniger Frühgeburten
Die Techniker Krankenkasse (TK) verzeichnet für das Coronajahr 2020 einen Rückgang bei der Zahl der Frühgeburten um zehn Prozent. 2019 habe der Anteil zu früh geborener Kinder bei der TK noch bei 6,4 Prozent gelegen, 2020 seien es 5,8 Prozent gewesen, teilte die Kasse am Mittwoch in Hamburg mit. Nun müsse geschaut werden, "ob der Trend anhält und was eventuelle Gründe dafür sein könnten", erklärte der Vorstandsvorsitzende Jens Baas.
Medien: Liverpool will Bellingham für 80 Millionen Pfund verpflichten
Die Nachwuchsstars von DFB-Pokalsieger Borussia Dortmund stehen im Fußball-Mutterland offenbar weiterhin hoch im Kurs. Nach dem Wechsel von Jadon Sancho für 85 Millionen Euro zu Manchester United in diesem Sommer hat der Jürgen-Klopp-Klub FC Liverpool die Fühler laut britischen Medienberichten nach Teenager Jude Bellingham (18) ausgestreckt.
Nordrhein-Westfalen erinnert mit Gedenkstunde im Landtag an Hochwasseropfer
Knapp zwei Monate nach der verheerenden Überflutungen hat Nordrhein-Westfalen mit einer Gedenkstunde im Landtag seiner Opfer gedacht. Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) sprach in seiner Rede mit Blick auf die schwere Naturkatastrophe und die parallele Corona-Pandemie von einer "Heimsuchung, die wir im Moment erleiden". "Sie wird prägend bleiben in unserem geschichtlichen Bewusstsein", sagte er. Die Ereignisse hätten dem Menschen "die Grenzen seiner Macht gezeigt", aber die Erinnerung an die Toten werde bleiben.
Laschet (CDU) bei Frankreichs Staatspräsident Macron
Vor seinem Treffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron am Mittwoch hat sich der Unions-Spitzenkandidat Armin Laschet für eine Stärkung der EU in Sicherheitsbelangen ausgesprochen. "Bei der Sicherheit können wir schon längst nicht mehr allein in nationalen Kategorien denken", erklärte Laschet. "Die Zusammenarbeit gegen die Bedrohungen unserer Sicherheit muss durch die Stärkung der sicherheitspolitischen Handlungsfähigkeit der EU weiter ausgebaut werden". Konkret forderte Laschet den Ausbau der EU-Grenzschutzbehörde Frontex, der europäischen Polizeibehörde Europol, sowie von Kooperationszentren für die polizeiliche Zusammenarbeit in Europa. "Wir erleben Bedrohungen, bei denen Grenzen an Bedeutung verlieren", sagte Laschet weiter. "Das gilt bei der grenzüberschreitenden Kriminalität, beim Extremismus, bei der Cyberkriminalität und eben beim internationalen Terrorismus." Anlass für Laschets Äußerungen sind laut der nordrhein-westfälischen Staatskanzlei der am Mittwoch beginnende Prozess gegen die Attentäter und Helfer der Terroranschläge von 2015 in Paris sowie der 20. Jahrestag der Anschläge in den USA vom 11. September 2001. Bei den Gesprächen soll es laut der Staatskanzlei neben Fragen der Sicherheitskooperation auch um die kulturelle Zusammenarbeit mit Frankreich gehen. Laschet erklärte dazu: "Die bereichernde Erfahrung von Austausch und Begegnung müssen wir auch der jüngeren Generation immer wieder nahebringen – besonders nach den Erfahrungen von Corona". Er wolle mit Macron auch darüber sprechen, "wie wir Austausch und Begegnung gerade auch jungen Menschen ermöglichen können, für deren Familien so etwas nicht selbstverständlich ist". Kultureller Austausch dürfe "nie nur eine Eliten-Erfahrung" sein. Laschet wird als deutsch-französischer Kulturbevollmächtigter empfangen. Inoffiziell geht es aber auch um ein Ausloten gemeinsamer Positionen mit Blick auf den anstehenden Wechsel im Kanzleramt. Am Montag erst hatte Macron den SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz im Elysée-Palast in Paris empfangen. (S. Soerensen--BTZ)
Cem Özdemir (Grüne) und haltlose Wahlkampfparolen
Grünen-Politiker Cem Özdemir wirft Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) vor, den Benzinpreis mit seiner Politik zu erhöhen. Özdemir kritisierte die Forderung Scheuers, künftig neben Elektromobilität auch auf Verbrennungsmotoren mit synthetischen Kraftstoffen zu setzen. "Dann können künftig nur noch reiche Menschen sich das Autofahren leisten, die alleinerziehende Altenpflegerin aber nicht mehr", sagte Özdemir nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview am Mittwoch. Denn mit synthetischen Kraftstoffen könne "der Spritpreis nach Angaben der Bundesregierung auf bis zu 4,50 Euro steigen", sagte der Vorsitzendes des Verkehrsausschusses im Bundestag. CDU, CSU und FDP befänden sich auf einem "Feldzug gegen die E-Mobilität, während uns die Chinesen und Amerikaner davonfahren", sagte Özdemir nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview, anlässlich der Automesse IAA in München weiter. Sie seien "falsche Freunde" der Autoindustrie. (O. Larsen--BTZ)
ADAC: Spritpreise ziehen weiter an - Rezession befürchtet
Die Preise für Sprit sind erneut gestiegen. Laut einer aktuellen Auswertung des ADAC stieg der Preis für einen Liter Super E10 im Vergleich zur Vorwoche um 0,5 Cent auf 1,563 Euro im bundesweiten Durchschnitt, wie der Automobilclub am Mittwoch erklärte. Auch der Preis für Diesel verteuerte sich demnach um 0,7 Cent auf aktuell 1,394 Euro. Der Preis von Rohöl der Sorte Brent fiel im gleichen Zeitraum von gut 73 auf 72 Dollar pro Barrel.
Chinas Staatsmedien: Land hält an Öffnung der Wirtschaft fest
Zur Beruhigung von Investoren angesichts der Maßregelung vieler Konzerne hat China versichert, an der Öffnung seiner Wirtschaft festzuhalten. "Die Öffnung zur Außenwelt ist Chinas fundamentale nationale Politik und das wird an keinem Punkt wanken", hieß es am Mittwoch in einem Leitartikel der Staatszeitung "Peoples Daily". Die "unerschütterlichen" Prinzipien, die Entwicklung der Privatwirtschaft "zu ermutigen, zu unterstützen und zu führen", seien unverändert.
Familienclans sollen in Hessen und Bayern gemietete Autos weiterverkauft haben
In Hessen und Bayern haben Staatsanwaltschaft, Polizei und Steuerfahndung am Dienstag die Wohnungen von neun Verdächtigen durchsucht, die Autos gemietet und später mit gefälschten Dokumenten verkauft haben sollen. Eine 29-jährige Deutsche und ein 21-jähriger Deutscher seien festgenommen worden, teilte die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main am Mittwoch mit. Die Verdächtigen gehören demnach mehreren miteinander verbundenen Familien im Rhein-Main-Gebiet an.
Hilfsorganisation startet Corona-Massentest in Bangkoks größtem Slum
Auch Thailand kämpft derzeit gegen eine dritte Corona-Infektionswelle - Schnelltests zur Feststellung einer Infektion sind für arme Familien in dem südostasiatischen Land aber kaum erschwinglich. Diesem Problem hat sich die Hilfsorganisation Bangkok Community Help Foundation angenommen: Sie startete einen Massentest im größten Slum der Hauptstadt Bangkok, in dem rund 100.000 Menschen auf engstem Raum zusammenleben.
Samoas Regierungschefin warnt in Klimafragen vor "schlimmer" Zukunft
Samoas neue Regierungschefin Fiame Naomi Mataafa hat angesichts des Klimawandels vor einer "schlimmen" Zukunft gewarnt. Die Pazifik-Region sei in der Klimadebatte lange Zeit eine "vereinzelte Stimme" gewesen, doch inzwischen hätten die wissenschaftlichen Berater die internationale Aufmerksamkeit auf dieses Problem gelenkt, sagte die 64-jährige, die seit Juli als erste Regierungschefin des Inselstaats im Amt ist, der Nachrichtenagentur AFP.
Frankreichs größter Prozess zum Trauma der Pariser Anschläge vom November 2015
Die Pariser Anschläge vom 13. November 2015 haben Frankreich tief traumatisiert - nun soll der größte Prozess in der Geschichte des Landes die Hintergründe der Attentate mit 130 Toten klären. Das von massiven Sicherheitsvorkehrungen begleitete Verfahren begann am Mittwoch, auf der Anklagebank saß auch der letzte noch lebende mutmaßliche Attentäter Salah Abdeslam. An dem bis mindestens Mai 2022 angesetzten Prozess sind fast 1800 Nebenkläger beteiligt.
Prozess zu Pariser Anschlägen vom November 2015 beginnt in Paris
Der einzige noch lebende mutmaßliche Attentäter der Pariser Anschläge vom November 2015 ist zum Auftakt des Prozesses am Mittwoch im Pariser Gerichtssaal angekommen. Wie ein AFP-Korrespondent berichtete, trug der 31-jährige Salah Abdeslam ein schwarzes T-Shirt und eine schwarze Maske, als er in den Verhandlungssaal geführt wurde.
Terror-Prozess gegen mutmaßliche Linksextremisten in Dresden
Vor dem Oberlandesgericht Dresden hat am Mittwoch der Prozess gegen vier mutmaßliche Linksextremisten begonnen. Der Generalbundesanwalt wirft der Hauptbeschuldigten Lina E. und drei potenziellen Mittätern unter anderem Mitgliedschaft in einer linksextremistischen kriminellen Vereinigung und gefährliche Körperverletzung vor. Die Angeklagten sollen zwischen Oktober 2018 und Februar 2020 an mehreren gewaltsamen Angriffen auf Rechtsextreme in Sachsen und Thüringen beteiligt gewesen sein.
Wahlen: Markus Söder sieht Union in "sehr ernster Situation"
Angesichts des Absturzes in den Umfragen sieht CSU-Chef Markus Söder die Union vor der Bundestagswahl in einer "sehr ernsten Situation". Er glaube aber, dass es noch "gute Chancen" gebe, den Negativ-Trend zu brechen, sagte er am Mittwoch im Deutschlandfunk. Als ein Mittel sah Söder den Verweis auf eine mögliche Linkskoalition unter SPD-Führung, die zu höheren Steuern, mehr Schulden und weniger Sicherheit führen werde.
Mit Mutter extrem zerstrittener Vater darf nicht an Einschulung teilnehmen
Ein umgangsberechtigter Vater, der mit der Mutter seines Kinds extrem zerstritten ist, darf nicht an der Einschulungsfeier teilnehmen. Eine Eskalation auf offener Bühne mit schlimmstenfalls traumatischen Folgen für das Kind müsse verhindert werden, erklärte das Oberlandesgericht (OLG) im rehinland-pfälzischen Zweibrücken am Mittwoch und wies einen Eilantrag zurück. Der Mann hatte der Kindsmutter früher vorgeworfen, ihre Kinder sexuell missbraucht zu haben. (Az. 2 UFH 2/21)
CSU: Weber kandidiert nicht als neuer EU-Parlamentspräsident
Der CSU-Europapolitiker Manfred Weber wird nicht für das Amt des EU-Parlamentspräsidenten kandidieren. "Für die Wahl des Parlamentspräsidenten im Januar stehe ich nicht zur Verfügung", teilte Weber am Mittwoch im Onlinedienst Twitter mit. Stattdessen kündigte Weber an, sich auf den Vorsitz der Europäischen Volkspartei (EVP) zu bewerben.
Deutschland: Materialmangel in Industrie verschärft sich weiter
Materialmangel und steigende Preise für Rohstoffe machen der deutschen Industrie weiter zu schaffen. 69,2 Prozent der Industriefirmen beklagten in einer Umfrage des Ifo-Instituts im August Engpässe und Probleme bei Vorprodukten und Rohstoffen, wie das Wirtschaftsforschungsinstitut am Mittwoch in München erklärte. Dabei handelte es sich um einen neuen Höchststand, im Juli waren es noch 63,8 Prozent gewesen. Immer mehr Unternehmen planen deshalb Preiserhöhungen.
Bundesverfassungsgericht: Jugendlicher setzt sich durch
Ein Jugendlicher hat vor dem Bundesverfassungsgericht mit einer Verfassungsbeschwerde rund um seine Unterbringung in einer psychiatrischen Einrichtung einen Erfolg erzielt. Das Oberlandesgericht (OLG) München habe sein Recht auf effektiven Rechtsschutz verkürzt, erklärte das Verfassungsgericht am Mittwoch in Karlsruhe. Der Junge hatte versucht, in eine andere Klinik zu kommen. (Az. 2 BvR 2000/20)
Kroos über Flick: "Kann anrufen" - aber nicht wegen Comeback
Der aus der Nationalmannschaft zurückgetretene Toni Kroos will kein Comeback-Gespräch mit Bundestrainer Hansi Flick führen. "Ich hoffe, dass Hansi so erfolgreich mit der Mannschaft ist, dass er gar nicht auf die Idee kommen muss, mich wegen irgendwas Sportlichem anzurufen", sagte der 2014-Weltmeister in seinem Podcast "Einfach mal Luppen" mit Bruder Felix Kroos.
Wahllokale offen: Parlamentswahl in Marokko hat begonnen
In Marokko haben die Menschen ein neues Parlament gewählt. Die Wahllokale in dem nordafrikanischen Land öffneten am Mittwochmorgen um 08.00 Uhr, erste Hochrechnungen wurden nach der Schließung der Wahllokale um 19.00 Uhr erwartet. Die seit 2011 regierende gemäßigt islamistische Partei für Recht und Gerechtigkeit (PJD) hofft bei der Abstimmung erneut auf ein gutes Abschneiden.
Viel bessere Auftragslage in der deutschen Elektroindustrie
Die Auftragslage der deutschen Elektroindustrie hat sich deutlich verbessert. Im Juli 2021 verzeichnete die Branche knapp 22 Prozent mehr Auftragseingänge als im Vorjahresmonat, wie der Zentralverband Elektrotechnik- und Elektroindustrie (ZVEI) am Mittwoch mitteilte. "Damit lag die Zuwachsrate ähnlich hoch wie im Vormonat", erklärte ZVEI-Chefsvolkswirt Andreas Gontermann. Der sechsprozentige Rückgang aus dem Juli 2020 sei somit "deutlich überkompensiert" worden. Gleichzeitig verschlechterte sich das Geschäftsklima im August jedoch deutlich.