Letzte Nachrichten
Giffey will nach SPD-Sieg in Berlin alle möglichen Koalitionsoptionen prüfen
Nach dem SPD-Sieg bei der Neuwahl des Berliner Abgeordnetenhauses hat deren Spitzenkandidatin Franziska Giffey am Montag Gespräche mit allen möglichen Koalitionspartnern angekündigt. "Wir haben ein klares Programm gemacht, das ist für mich der klare Kompass", sagte Giffey am Montag im Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB). "Wir werden jetzt ausloten, mit welchen Partnern das am besten gelingen kann."
Frankreich hofft auf schnelle Regierungsbildung in Berlin
Frankreich hofft auf zügige Koalitionsverhandlungen in Berlin. "Es liegt im Interesse Frankreichs, schnell eine starke Regierung in Deutschland zu haben", sagte Europa-Staatssekretär Clément Beaune am Montag dem französischen Sender France2. Es sollten schon jetzt informelle Diskussionen zwischen der französischen Regierung und den deutschen Parteien aufgenommen werden, damit die Arbeit miteinander funktioniere, wenn die Regierung gebildet sei. "Ich hoffe, das passiert bis Ende des Jahres", fügte er hinzu.
Grüne gewinnen fünf von zwölf Berliner Bezirken
Bei den Wahlen zu den Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) in Berlin am Sonntag hat die SPD - für die Stadt insgesamt betrachtet - mit 21,7 Prozent zwar die meisten Stimmen gewonnen. Die Grünen holten aber fast die Hälfte der Bezirke und damit zwei mehr als die SPD, wie aus den vorläufigen Endergebnissen der Landeswahlleiterin am Montag hervorging. Die BVV-Wahlen fanden parallel zu den Wahlen für den Bundestag und das Abgeordnetenhaus statt.
Ausfahrt mit Armstrong: Jan Ullrich auf Mallorca zurück auf dem Rad
Der frühere deutsche Radstar Jan Ullrich und sein einstiger Rivale Lance Armstrong haben sich zu einer Ausfahrt getroffen. "Es bedeutet mir die Welt, mit Jan Ullrich auf Mallorca zu fahren und mir auf dem Rad von ihm in den Hintern treten zu lassen", schrieb der US-Amerikaner Armstrong bei Twitter.
Evergrande stoppt Pläne für Börsengang von E-Autotochter in Shanghai
Der schwer angeschlagene chinesische Immobilienkonzern Evergrande stoppt die Pläne für einen Börsengang seiner gleichnamigen Elektroautotochter in Shanghai. Am Börsenplatz Hongkong fiel der Aktienkurs von Evergrande New Energy Vehicle (NEV) daraufhin am Montag um mehr als zehn Prozent. Evergrande NEV hatte am Sonntag mitgeteilt, die finanziellen Schwierigkeiten des Mutterkonzerns hätten "nachteilige Auswirkungen" auf die geplante Massenproduktion von Elektroautos.
Erntemaschine in Sachsen umgestürzt - fünf Kinder leicht verletzt
Bei einem Unfall mit einer Erntemaschine sind in Dresden fünf Kinder leicht verletzt worden. Der Fahrer eines Traktors war am Sonntag mit angehängter Kartoffelerntemaschine auf einem Feld unterwegs, als der Anhänger aus zunächst unklarer Ursache umkippte, wie die Polizei in Dresden am Montag mitteilte.
TK: Höhere Impfquote bei Grippeimpfungen während der Pandemie
Während der Corona-Pandemie haben sich deutlich mehr Menschen gegen Grippe impfen lassen als in den Vorjahren. Fast jeder Zweite in der Risikogruppe ab 60 Jahren ließ sich von September 2020 bis Ende März diesen Jahres gegen Influenza impfen - insgesamt 46,5 Prozent und damit zehn Prozentpunkte mehr als in der vorhergehenden Grippesaison, wie eine am Montag in Hamburg veröffentlichte Auswertung der Techniker Krankenkasse zeigt.
Scholz nennt "Ampel" unter seiner Führung als klares Ziel
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz steuert klar eine Ampel-Koalition mit ihm als Bundeskanzler an. SPD, Grüne und FDP seien von den Wählerinnen und Wählern gestärkt worden, "diese drei Parteien sollen auch die nächste Regierung führen", sagte Scholz am Montagmorgen in der SPD-Parteizentrale. Für die Sozialdemokraten gebe es nach der Bundestagswahl den klaren Auftrag zur Regierungsbildung.
Kretschmer sieht nach Wahlschlappe keinen klaren Regierungsauftrag für Union
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) sieht nach der Wahlschlappe seiner Partei bei der Bundestagswahl keinen klaren Regierungsauftrag für die Union. "Ich sehe einen klaren Wählerwillen, der deutlich gemacht hat, die Union ist dieses Mal nicht die erste Wahl", sagte Kretschmer am Montag im Mitteldeutschen Rundfunk (MDR).
Mindestens ein Toter bei schwerem Erdbeben auf Kreta
Bei einem schweren Erdbeben auf Kreta ist mindestens ein Mensch ums Leben gekommen. Der Mann starb nach Angaben der Katastrophenschutzbehörde am Montagmorgen beim Einsturz einer Kirche in dem Ort Arkalochori südlich der Inselhauptstadt Heraklion. Mindestens elf weitere Menschen wurden bei dem Erdstoß der Stärke 5,8 verletzt.
Broadway-Musical "Moulin Rouge!" gewinnt zehn Tony Awards
Nach einem Jahr Zwangspause wegen der Corona-Pandemie ist der wichtigste US-Preis für Theater und Musicals wieder vergeben worden. Bei der Verleihung der Tony Awards ging das Musical "Moulin Rouge!" am Sonntagabend in New York mit zehn Trophäen vom Platz. Die Preise wurden in einer zweistündigen Zeremonie verliehen, anschließend wurde in einer per Livestream übertragenen Show die Rückkehr der Musicals am Broadway in New York nach 18 Monaten Pause gefeiert.
UN-Generaldebatte endet ohne Teilnahme der Machthaber Afghanistans und Myanmars
Die UN-Generaldebatte in New York geht am Montag ohne die Teilnahme der Machthaber von Afghanistan und Myanmar zu Ende. Es wird erwartet, dass der UN-Botschafter der abgesetzten afghanischen Regierung, Ghulam Isacsai, stattdessen eine Rede halten wird. Am vergangenen Dienstag hatte die neue Taliban-Regierung die Teilnahme eines ihrer Vertreter an der UN-Generaldebatte verlangt.
Vierjährige in Rheinland-Pfalz allein mit dem Zug unterwegs
Ein vierjähriges Mädchen hat sich in Rheinland-Pfalz allein auf eine Reise mit dem Zug gemacht. Ein Zugbegleiter bemerkte das Kind am Sonntag und rief die Bundespolizei, wie die Bundespolizeiinspektion Kaiserslautern am Montag mitteilte. Eine Streife nahm die Ausreißerin dann am Hauptbahnhof in Kaiserslautern in Empfang.
Mehrheit in Berlin stimmt für Enteignung großer Wohnungskonzerne
Eine Mehrheit der Berliner hat am Sonntag für den Volksentscheid "Deutsche Wohnen&Co. enteignen" gestimmt. 56,4 Prozent votierten dafür und 39,0 Prozent dagegen, wie am Montag aus Daten hervorging, die von der Landeswahlleitung veröffentlicht wurden. Der Volksentscheid gilt damit als angenommen. Voraussetzung dafür war, dass die Mehrheit der Berliner Wählerinnen und Wähler - mindestens aber 25 Prozent der Stimmberechtigten - zustimmt. Der Volksentscheid fand zeitgleich zur Bundestags- und Abgeordnetenhauswahl statt.
Schwedischer Wohnungskonzern Heimstaden kauft 14.000 Wohnungen in Berlin
Unbeeindruckt vom Volksentscheid zur Enteignung großer Wohnungskonzerne in Berlin hat der schwedische Immobilienkonzern Heimstaden rund 14.000 Wohnungen in der Hauptstadt gekauft. Das Unternehmen teilte am Sonntagabend mit, es erwerbe von Akelius insgesamt 17.600 Wohnungen in Berlin und Hamburg; nach Angaben von Akelius befinden sich 14.050 in der Hauptstadt und knapp 3600 in der Hansestadt.
CDU/CSU, FDP und Grüne - Bündnis für Deutschland
Der innenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Konstantin Kuhle, hält Koalitions-Vorgespräche mit den Grünen für eine gute Idee. "Wir sehen, dass mit dem gestrigen Tag ein neues Kapitel angebrochen ist für das Parteiensystem in Deutschland: Die Grünen und die FDP erreichen ja zusammen mehr Prozente als die Union oder die SPD", sagte Kuhle am Montag nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. Deshalb sei es sinnvoll, gemeinsam zu überlegen, "welche Form von Modernisierung für das Land möglich ist". Es gebe zwar "fundamentale Unterschiede" zwischen der FDP und den Grünen, etwa bei der Frage nach der Bewältigung des Klimawandels oder in der Wirtschafts- und Finanzpolitik, hob Kuhle hervor. "Trotzdem ist in den vergangenen vier Jahren im Parlament der Respekt voreinander gewachsen." Inhaltlich müssten sich beide Parteien aufeinander zu bewegen. Die Vorsitzenden von Grünen und FDP hatten nach der Wahl Interesse signalisiert, vor Gesprächen mit SPD oder Union zunächst miteinander Möglichkeiten für eine Regierungszusammenarbeit auszuloten. FDP-Chef Christian Lindner sagte am Sonntagabend in der "Berliner Runde" von ARD und ZDF, Grüne und FDP sollten "zuerst miteinander sprechen und schauen, wo es gemeinsamen Grund geben könnte". (N. Lebedew--BTZ)
Bundestagswahl: Nur ein ganz hauchdünner SPD-Sieg
Die SPD hat die Bundestagswahl knapp gewonnen. Die Sozialdemokraten erhielten 25,7 Prozent der Stimmen, wie aus dem vorläufigen Endergebnis hervorgeht, das der Bundeswahlleiter am Montagmorgen bekannt gab. Die Union erreichte demnach 24,1 Prozent. Die Grünen kamen mit 14,8 Prozent auf Platz drei, gefolgt von der FDP mit 11,5 Prozent und der AfD mit 10,3 Prozent. Die Linke erhielt 4,9 Prozent der Stimmen - sie verfehlte damit die Fünf-Prozent-Hürde. Da sie aber drei Wahlkreise direkt gewann, greift die sogenannte Grundmandatsklausel. Das bedeutet, dass die Linke mit der vollen Zahl von 39 Abgeordneten in den Bundestag einzieht, die ihr laut dem Zweitstimmenergebnis zusteht. Die SPD kommt demnach auf 209 Sitze, bei der CDU sind es 151 und bei der CSU 45 - die Union hat also insgesamt 196 Mandate. Die Grünen können 118 Abgeordnete ins neue Parlament schicken, die FDP 92 und die AfD 83. Einen Sitz im neuen Bundestag bekommt zudem der Südschleswigsche Wählerverband (SSW). Für die Partei der nationalen Minderheiten der Dänen und Friesen gelten Fünf-Prozent-Klausel und Grundmandatsklausel nicht. Ihre in Schleswig-Holstein geholten Zweitstimmen reichen deswegen für einen Sitz aus. Insgesamt werden dem Bundestag mehr Abgeordnete angehören als je zuvor. Laut Bundeswahlleiter gibt es 735 Abgeordnete - damit wird die bisherige Rekordzahl von 709 Parlamentariern in der abgelaufenen Legislaturperiode noch übertroffen. Die absolute Mehrheit der Abgeordneten liegt damit bei 368. Rechnerisch möglich wären damit sowohl eine Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP mit 416 Mandaten als auch ein Jamaika-Bündnis von Union, Grünen und FDP mit 406 Abgeordneten. Nicht reichen würde es hingegen für Rot-Grün-Rot - SPD, Grüne und Linke kommen zusammen nur auf 363 Abgeordnete. (A. Williams--BTZ)
Sieg und Niederlage: Ullrich schlägt Maaßen, Pechstein scheitert
Biathlon-Olympiasieger Frank Ullrich (SPD) ist per Direktmandat in den 20. Deutschen Bundestag eingezogen. Er setzte sich dabei gegen CDU-Rechtsaußen Hans-Georg Maaßen durch. Im vorläufigen Endergebnis der Bundestagswahl erhielt Ullrich (63) im Wahlkreis 196 in Südthüringen 33,6 Prozent der Stimmen, Maaßen landete deutlich dahinter mit 22,3 Prozent.
Hertha BSC: Fredi Bobic fordert Geduld für Neuausrichtung
Geschäftsführer Fredi Bobic hat bei der Neuausrichtung des kriselnden Fußball-Bundesligisten Hertha BSC Geduld gefordert. "Mein Auftrag ist es, Dinge zu verändern. Aber das braucht Zeit. Das war 2016 in Frankfurt nicht anders", sagt der 49-Jährige im kicker-Interview: "Es geht darum, eine neue Kultur zu schaffen, ein gewisses Selbstvertrauen zu entwickeln, Schärfe auch im Handeln, wie man Ziele erreichen möchte - und die Mitarbeiter zu begeistern, dafür an ihre Leistungsgrenzen zu gehen: jeder in seinem Bereich."
Politt zieht positives WM-Fazit - Fokus auf Paris-Roubaix
Der deutsche Radprofi Nils Politt hat trotz der deutlich verpassten WM-Medaille im Straßenrennen ein positives Fazit gezogen. "Ich bin unter den Top 20. Und vor so einer Kulisse zu fahren, ist etwas ganz Besonderes", sagte der 27-Jährige nach seinem 16. Platz in Löwen vor über einer Million fanatischer Fans.
SPD gewinnt Abgeordnetenhauswahl in Berlin klar - Grüne und CDU fast gleichauf
Die SPD von Spitzenkandidatin Franziska Giffey hat die Berliner Abgeordnetenhauswahl laut dem vorläufigen amtlichen Endergebnis klar vor Grünen und CDU gewonnen. Die SPD konnte am Sonntag 21,4 Prozent der Stimmen auf sich vereinen, Grüne und CDU folgten nahezu gleichauf mit 18,9 beziehungsweise 18,1 Prozent, wie die Landeswahlleitung am Montagmorgen in der Hauptstadt mitteilte. Die Linke erreichte demnach 14,0 Prozent, die AfD 8,0 Prozent und die FDP 7,2 Prozent.
Corona-Lockdown in Sydney für geimpfte Bürger aufgehoben
Nach einem wochenlangen Lockdown in Sydney sollen die Corona-Beschränkungen für geimpften Einwohner der Metropole Mitte Oktober gelockert werden. Ein "Plan für die Freiheit" werde in Kraft treten, sobald 70 Prozent der Menschen mit zwei Impfdosen vollständig immunisiert seien, kündigte die Regierungschefin des Bundesstaates New South Wales, Gladys Berejiklian, am Montag an.
RKI: Bundesweite Corona-Inzidenz steigt leicht auf 61,7
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist leicht angestiegen. Wie das Robert-Koch-Institut (RKI) am Montagmorgen unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter mitteilte, lag der Wert bei 61,7. Am Sonntag hatte die Inzidenz bei 61,4 gelegen. In den Tagen zuvor war der Wert kontinuierlich gesunken. Die Sieben-Tage-Inzidenz gibt die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern innerhalb einer Woche an.
Berufungsgericht entscheidet im Finanzbetrugsfall um die UBS
Nach einer in erster Instanz verhängten Rekordstrafe gegen die Schweizer Großbank UBS wegen Steuerbetrugs wird am Montag (13.30 Uhr) das Urteil im Berufungsprozess erwartet. Das Geldhaus wehrt sich in dem Verfahren gegen die Verurteilung zu einer Rekordbuße von 3,7 Milliarden Euro. Pariser Richter hatten die Bank im Februar 2019 schuldig gesprochen, wohlhabende französische Kunden jahrelang zur Steuerhinterziehung verleitet zu haben.
Puigdemont kehrt vorübergehend nach Belgien zurück
Der auf Sardinien kurzzeitig festgenommene katalanische Ex-Regierungschef Carles Puigdemont kehrt am Montag nach Belgien zurück. In Brüssel will er an einer Ausschuss-Sitzung im EU-Parlament teilnehmen. Puigdemont kündigte aber an, Ende der Woche nach Sardinien zurückzukehren. Ein Gericht in Sassari will am 4. Oktober über einen Auslieferungsantrag Spaniens entscheiden.
Parteigremien beraten nun intensiv über den Wahlausgang
Die Führungsgremien der Parteien beraten heute über den Ausgang der Bundestagswahl und der Landtagswahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern. Zudem präsentieren die Spitzenleute ihre Analyse vor der Presse. Als erstes äußern sich am Vormittag die Linke-Vorsitzende Susanne Hennig-Wellsow und das Spitzenkandidatenduo Janine Wissler und Dietmar Bartsch (10.30 Uhr). Kurz darauf beginnt eine Pressekonferenz der SPD-Spitze (11.00 Uhr), die genaue Besetzung wurde zunächst nicht bekannt gegeben.
Vorläufiges Ergebnis bestätigt Sieg von SPD in Meck-Pomm
Bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern hat sich die SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig laut dem vorläufigen amtlichen Endergebnis klar gegen die politische Konkurrenz durchgesetzt. Die Sozialdemokraten erreichten bei der Wahl von Sonntag 39,6 Prozent der Stimmen, während die AfD auf 16,7 Prozent und die CDU auf 13,3 Prozent kamen, wie die Wahlleitung in der Nacht zum Montag in Schwerin mitteilte. Die Linke erreichte demnach 9,9 Prozent, Grüne und FDP zogen mit 6,3 und 5,8 Prozent wieder in den Landtag ein.
Australiens Regierungschef: Teilnahme an Klimakonferenz offen
Australiens Regierungschef Scott Morrison lässt seine Teilnahme an der Weltklimakonferenz COP26 offen. Er wisse noch nicht, ob er zu dem zwölftägigen Treffen im November nach Glasgow reisen werde, sagte Morrison der Zeitung "The West Australian". "Wir haben noch keine abschließende Entscheidung getroffen."
Giffey holt Direktmandat bei Berliner Abgeordnetenhauswahl
Bei der Abgeordnetenhauswahl in Berlin hat SPD-Spitzenkandidatin Franziska Giffey sich ein Direktmandat für das Landesparlament gesichert. Im Wahlkreis Neukölln 6 konnte Giffey am Sonntag 40,9 Prozent der Erststimmen auf sich vereinen, wie die Wahlleitung in der Nacht zum Montag in der Hauptstadt mitteilte. Sie setzte sich damit klar gegen ihre politischen Konkurrenten durch.
Paris: Macron kündigt "Exzellenzzentrum" für Gastronomen an
Mit einem kulinarischen "Exzellenzzentrum" will Frankreichs Präsident Emmanuel Macron der Gastronomie in seinem Land zu neuem Glanz verhelfen. Die Aus- und Weiterbildungsstätte solle Köchen und anderen Berufsgruppen zu Spitzenleistungen verhelfen und sie auf internationale Wettbewerbe vorbereiten, sagte Macron am Sonntag beim Jahrestreffen der renommiertesten französischen Köche und Konditoren in Lyon.
Schwesig gewinnt Direktmandat in Mecklenburg-Vorpommern
Mecklenburg-Vorpommerns Regierungschefin Manuela Schwesig (SPD) hat am Sonntag bei der Landtagswahl mit deutlichem Abstand ein Direktmandat gewonnen. Nach Angaben der Landeswahlleitung aus der Nacht zum Montag erhielt sie in ihrem Wahlkreis Schwerin I 46,4 Prozent der Erststimmen und lag damit unangefochten vor ihren nächstgelegenen Mitbewerbern Sebastian Ehlers von der CDU und Martin Schmidt von der AfD, die auf 11,8 und 11,2 Prozent kamen.
Grüne kritisieren erneutes Anwachsen des Bundestags
Die Grünen haben kritisiert, dass der Bundestag nach der Wahl vom Sonntag erneut anwachsen wird. "Für viele Menschen ist das zu Recht unverständlich", sagte Grünen-Parlamentsgeschäftsführerin Britta Haßelmann am Abend der Nachrichtenagentur AFP. "Dafür tragen CDU, CSU und SPD die Verantwortung. Sie haben alle unsere Warnungen in den Wind geschlagen."