Letzte Nachrichten
Länder fordern laut Bericht längere Frist für Papier-Führerscheine
Mehrere Bundesländer fordern einem Bericht zufolge eine längere Umtauschfrist für Führerscheine aus Papier. Wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland berichtete, liegt ein entsprechender Antrag der Länder Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen für die Tagesordnung der am Donnerstag beginnenden Verkehrsministerkonferenz der Länder vor. Damit sollen Verwarnungsgelder vermieden werden, die ab kommendem Jahr drohen.
Baerbock will Interessen in EU nicht über "Köpfe unserer Nachbarn" durchsetzen
Die neue Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) strebt eine vertrauensvolle Partnerschaft mit den EU-Nachbarländern an. "In Paris, Brüssel und Warschau wird meine erste Botschaft sein: Auf die neue Bundesregierung können sich unsere Partner in der Europäischen Union verlassen, vom ersten Tag an", erklärte sie am Donnerstag zu Beginn ihrer Antrittsreise nach Paris, Brüssel und Warschau.
Ministerpräsidentenkonferenz rät von einer Weihnachtsreise ab
Der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU), hat von langen Reisen in der Weihnachtszeit abgeraten. "Ich rate allen Menschen, sich auch mit ausschweifenden Reisen und dem Zurücklegen großer Distanzen zurückzuhalten", sagte Wüst am Donnerstag im ARD-"Morgenmagazin". Aktuell seien zwar keine Reisen verboten. "Nicht alles, was man darf, ist auch klug", sagte Wüst.
Aktivisten rufen zu Boykott von Parlamentswahl in Hongkong
Mehrere prominente Demokratieaktivisten haben von ihrem Exil aus zum Boykott der bevorstehenden Parlamentswahl in Hongkong aufgerufen. "Die Hongkonger sollten das autokratische Regime nicht unterstützen und ihm helfen, sich einen pseudodemokratischen Anstrich zu geben", sagte der Regierungsgegner Sunny Cheung, der sich in den USA aufhält, der Nachrichtenagentur AFP. "Das ist ein Pakt mit dem Teufel." Er verurteilte die umstrittene Wahlrechtsreform, mit der sich Peking weitgehende Kontrolle über die Parlamentswahl in der Sonderverwaltungszone verschafft hat.
Deutsche Exporte ziehen im Oktober 2021 wieder leicht an
Der deutsche Außenhandel zieht wieder an: Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte, stiegen die Exporte im Oktober verglichen mit dem Vormonat kalender- und saisonbereinigt um 4,1 Prozent, gegenüber dem Vorjahresmonat Oktober 2020 waren das sogar ein Plus von 8,1 Prozent. Damit lagen die Ausfuhren 3,8 Prozent über dem Vorkrisenniveau. Im September und August waren die deutschen Exporte noch zurückgegangen.
Zahl inhaftierter Journalisten erreicht mit 293 einen Höchststand
Die Zahl der weltweit inhaftierten Journalisten hat laut Angaben des Komitees zum Schutz von Journalisten (CPJ) einen neuen Höchststand erreicht. Wie das CPJ am Donnerstag mitteilte, sitzen derzeit 293 Medienschaffende wegen ihrer Arbeit hinter Gittern - rund ein Viertel davon in China und Myanmar. Im vergangenen Jahr zählte die Organisation 280 inhaftierte Journalisten.
Geywitz setzt beim Neubau von Wohnungen auf Bauwirtschaft
Die neue Bauministerin Klara Geywitz (SPD) will zur Umsetzung des Ziels von 400.000 neuen Wohnungen pro Jahr den Dialog mit der Bauwirtschaft suchen. Dazu werde die private Wirtschaft gebraucht, sagte Geywitz am Donnerstag dem Sender RBB. "Wir müssen natürlich Baukapazitäten aufbauen und deshalb braucht es auch eine Verlässlichkeit für die Bauwirtschaft", sagte sie.
Vater und Sohn nach Waldbrand in den USA der Brandstiftung beschuldigt
Nach einem verheerenden Waldbrand in Nordkalifornien im vergangenen Sommer haben die Behörden einen Vater und seinen Sohn festgenommen. Laut Angaben der Staatsanwaltschaft des Bezirks El Dorado vom Mittwoch (Ortszeit) wurden die beiden Männer wegen fahrlässiger Brandstiftung angeklagt. Dem 66-Jährigen und seinem 32-jährigen Sohn wird vorgeworfen, im August in der Nähe des bei Touristen beliebten Lake Tahoe ein Feuer entfacht zu haben, das sich zu dem als "Caldor Fire" bekannten Waldbrand ausweitete.
US-Repräsentantenhaus verabschiedet Entwurf für Importverbot für Güter aus Xinjiang
Das US-Repräsentantenhaus hat einen Gesetzesentwurf verabschiedet, der den Import von Gütern aus der chinesischen Region Xinjiang verbietet, die mutmaßlich durch Zwangsarbeit hergestellt wurden. Die Mitglieder des Repräsentantenhauses stimmten am Mittwoch mit 428 zu einer Stimme für die Vorlage. Diese verlangt von Unternehmen, "klare und überzeugende Beweise" vorzulegen, dass die aus der Region importierten Waren nicht durch Zwangsarbeit etwa von Mitgliedern der uigurischen Minderheit hergestellt wurden.
Brasilianischer Fußball-Star Pelé erneut zur Behandlung von Krebs im Krankenhaus
Der brasilianische Fußball-Star Pelé ist zur Behandlung seiner Darmkrebs-Erkrankung erneut ins Krankenhaus eingewiesen worden. Das Albert-Einstein-Krankenhaus in Sao Paolo erklärte am Mittwoch, dass der Gesundheitszustand des 81-Jährigen "stabil" sei und er "in den nächsten Tagen" entlassen werden solle. Pelé ist wegen des Tumor bereits im September operiert worden und muss sich einer Chemotherapie unterziehen.
Verdächtiger des Angriffs auf Zemmour in Paris der Körperverletzung beschuldigt
Der nach einem Angriff auf den rechtsextremen Publizisten und Präsidentschaftskandidaten Eric Zemmour in Frankreich festgenommene Verdächtige ist offiziell der Körperverletzung beschuldigt worden. Der mutmaßliche Angreifer wurde unter gerichtliche Aufsicht gestellt, wie die Staatsanwaltschaft am Mittwoch erklärte. Demnach darf er Frankreich nicht verlassen, keine Waffe besitzen und keinen Kontakt zum Opfer aufnehmen. Er wird beschuldigt, Zemmour am Sonntag bei einer Wahlkampfveranstaltung nahe Paris am Handgelenk verletzt zu haben.
England verschärft Corona-Maßnahmen
Der britische Premierminister Boris Johnson hat wegen stark steigender Infektionszahlen eine weitere Verschärfung der Corona-Maßnahmen für England angekündigt. Johnson kündigte am Mittwoch Zugangsbeschränkungen für Großveranstaltungen an. Bürger müssen nun einen Nachweis der Corona-Impfung oder eines negativen Tests vorzeigen, bevor sie in Fußballstadien oder Nachtclubs dürfen. Außerdem wurde die Maskenpflicht auf die "meisten öffentlichen Gebäude" ausgeweitet. Die Maßnahmen gelten ab nächster Woche.
Demokratieaktivist Jimmy Lai in Hongkong wegen Tiananmen-Mahnwache verurteilt
Der inhaftierte Medienunternehmer Jimmy Lai sowie zwei weitere Demokratieaktivisten sind wegen ihrer Teilnahme an einer Tiananmen-Mahnwache in Hongkong verurteilt worden. Ein Bezirksgericht in Hongkong verurteilte Lai zusammen mit der ehemaligen Journalistin Gwyneth Ho und dem Anwalt Chow Hang-tung am Donnerstag unter anderem wegen Anstiftung und Teilnahme an einer nicht genehmigten Versammlung. Die Strafen werden zu einem späteren Zeitpunkt verkündet.
Trumps früherer Stabschef reicht Klage gegen Untersuchungsausschuss ein
Der frühere Stabschef des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump, Mark Meadows, hat Klage gegen den Untersuchungsausschuss zur Erstürmung des Kapitols eingereicht. Die am Mittwoch eingereichte Klage stellt die Rechtmäßigkeit der "unangemessen belastenden" Vorladung vor den Ausschuss in Frage. Zuvor hatte die Parlamentarier Meadows mit strafrechtlichen Schritten gedroht, falls dieser nicht persönlich vor dem Gremium erscheint.
Bahn stockt Angebot an Fernzügen zur Weihnachtszeit auf
Die Deutsche Bahn (DB) will ihr Zugangebot im Fernverkehr zur Weihnachtszeit aufstocken. "Rund um Weihnachten, vom 22. Dezember bis zum 2. Januar, setzen wir zusätzlich rund 100 Sonderzüge vor allem auf den stark nachgefragten Verbindungen ein", sagte der Vorstandschef der DB Fernverkehr, Michael Peterson, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe vom Donnerstag. "Wir werden damit Ende dieses Jahres so viele Fernzüge auf der Schiene haben wie nie zuvor."
Spektakuläre Bergung von toter Frau aus Auto am Rand der Niagara-Fälle
Nur wenige Meter von den berühmten Niagara-Fällen entfernt haben US-Rettungskräfte in einer dramatischen Rettungsaktion eine tote Frau aus einem in den Fluss gefallenen Auto geborgen. Wie die Polizei am Mittwoch mitteilte, war das schwarze Auto nur rund 50 Meter von den berühmten Wasserfällen entfernt im Fluss entdeckt worden. Daraufhin wurde mittels eines Damms der Wasserspiegel gesenkt, Hubschrauber und Drohnen suchten nach Überlebenden.
Umweltaktivistin Neubauer: "Jede fossile Maschine muss die Letzte sein"
Die Umweltaktivistin Luisa Neubauer hat von der neuen Bundesregierung Tempo beim Klimaschutz verlangt. "In den nächsten Jahren müssen die Emissionen in Deutschland drastisch sinken", sagte Neubauer den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Donnerstag. Jede Maßnahme müsse daraufhin überprüft werden, ob sie dazu beiträgt. "Das heißt konkret: Jede fossile Maschine, und jede fossile Infrastruktur, die heute in Benutzung ist, muss die Letzte sein."
Prozess gegen Ex-Polizistin nach tödlichem Schuss auf Schwarzen in den USA
Acht Monate nach dem tödlichen Schuss auf einen jungen Afroamerikaner hat am Mittwoch in der US-Stadt Minneapolis der Prozess gegen die verantwortliche Ex-Polizistin begonnen. Die Staatsanwaltschaft wirft der 49-jährigen Kim Potter einen schweren Fall des Totschlags vor. Die Polizistin hatte den 20-jährigen Daunte Wright im April in Brooklyn Center nahe Minneapolis offenbar versehentlich erschossen, als der Afroamerikaner sich nach einer Verkehrskontrolle gegen seine Festnahme wehrte.
Raus aus Europa: Wölfe gegen Lille viel zu zahm
Der VfL Wolfsburg ist in der Champions League sang- und klanglos gescheitert. Durch eine Niederlage gegen Lille verpasste das Team von Florian Kohfeldt sogar die Europa League.
Zahl der Toten nach Hauseinsturz in Südfrankreich steigt auf drei
Nach dem Einsturz eines dreistöckigen Wohnhauses in Südfrankreich ist die Zahl der Toten auf drei gestiegen. Am Mittwoch barg die Feuerwehr die Leichen einer 91-Jährigen und eines 58 Jahre alten Mannes, bei dem es sich mutmaßlich um ihren Sohn handelt, wie die Nachrichtenagentur AFP aus Justizkreisen erfuhr. Ursache des Unglücks in Sanary-sur-Mer in der Nacht zu Dienstag war vermutlich eine Gasexplosion.
Scholz verteidigt Pläne für Impfpflicht ab Februar oder März
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Pläne für eine Impfpflicht ab dem kommenden Jahr verteidigt. Anders als auch von ihm erwartet hätten sich nicht genügend Bürgerinnen und Bürger impfen lassen, sagte Scholz in der ARD-Sendung "Farbe bekennen" am Mittwochabend. Dadurch sei das Corona-Infektionsgeschehen wieder "größer und schlimmer" geworden. Er glaube deshalb, dass eine Impfpflicht "für Februar/März als Perspektive" nötig sei. Dies gebe allen genug Zeit, sich darauf einzurichten.
Dänemark führt wieder strengere Corona-Beschränkungen ein
Angesichts einer neuen Coronavirus-Welle führt Dänemark wieder strengere Beschränkungen ein. Die Weihnachtsferien für Schüler werden verlängert, das Nachtleben eingeschränkt und verstärkt auf Homeoffice gesetzt, wie die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen am Mittwoch ankündigte. Zuvor hatten die Gesundheitsbehörden einen neuen Tageshöchststand an Neuinfektionen gemeldet.
DHB-Frauen starten mit Sieg in WM-Hauptrunde
Die deutschen Handballerinnen haben in Spanien nach einem erfolgreichen Hauptrunden-Start den Einzug ins WM-Viertelfinale vor Augen. Das DHB-Team von Bundestrainer Henk Groener setzte sich am Mittwochabend in Granollers mit 29:18 (15:7) gegen Außenseiter Republik Kongo durch und wahrte mit 6:0 Punkten seine makellose Turnierbilanz.
Bach: Politisierung könnte "Ende der Olympischen Spiele bedeuten"
IOC-Präsident Thomas Bach hat das Schweigen des Internationalen Olympischen Komitees zur viel kritisierten Menschenrechtssituation in China erneut verteidigt. "Wenn ich keine politischen Kommentare abgebe, nehme ich keine Seite ein", sagte Bach am Mittwoch in Lausanne und betonte, dass die Zurückhaltung in der Angelegenheit nicht als Zustimmung zum Handeln der Gastgeber der Winterspiele 2022 zu werten sei.
WHO: Risiko erneuter Ansteckung bei Omikron vermutlich höher
Die Omikron-Variante des Coronavirus könnte nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) zu einer höheren Reinfektionsrate, aber milderen Krankheitsverläufen führen. "Die jüngsten Daten aus Südafrika deuten auf ein erhöhtes Risiko einer Wiederansteckung" von Genesenen sowie einer Ansteckung von Geimpften hin, sagte WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus am Mittwoch in Genf. Es gebe jedoch auch Hinweise auf weniger schwere Krankheitsverläufe als bei der Delta-Variante.
Neues Bundeskabinett zu konstituierender Sitzung zusammengekommen
Das neue Bundeskabinett ist am Mittwochabend unter Leitung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Am Nachmittag hatte die bisherige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Kanzleramt die Amtsgeschäfte an ihren Nachfolger übergeben. Scholz sowie die Ministerinnen und Minister der neuen Ampel-Regierung waren zuvor vor dem Bundestag vereidigt worden.
Baerbock bekennt sich bei Amtsübernahme zu starker EU und transatlantischem Bündnis
Mit Bekenntnissen zu EU, Nato und transatlantischer Partnerschaft hat die neue Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) am Mittwochnachmittag ihr Amt angetreten. "Wir stehen fest zur europäischen Einigung und zum transatlantischen Bündnis", sagte Baerbock in ihrer Antrittsrede. Verstärken wolle sie zudem die Rolle des Außenministeriums für den internationalen Klimaschutz.
Wiener Opernball wegen Corona-Krise erneut abgesagt
Der berühmte Wiener Opernball ist zum zweiten Mal in Folge wegen der Corona-Pandemie abgesagt worden. Der für den 24. Februar geplante Ball könne unter den gegenwärtigen Bedingungen nicht stattfinden, teilte die österreichische Regierung am Mittwoch mit. Ein Festhalten an dem Ball wäre "nicht besonders verantwortungsvoll", sagte Kulturstaatssekretärin Andrea Mayer (Grüne). Es wäre ein "falsches Signal".
Biden droht Putin mit beispiellosen US-Sanktionen im Fall von Ukraine-Angriff
US-Präsident Joe Biden hat dem russischen Staatschef Wladimir Putin nach eigenen Angaben im Falle eines Angriffs auf die Ukraine mit beispiellosen Sanktionen der Vereinigten Staaten gedroht. Die USA würden im Falle eines russischen Angriffs mit Sanktionen zurückschlagen, "wie er sie noch nie gesehen hat", sagte Biden mit Blick auf Putin am Mittwoch - einen Tag nach dem Videogipfel der beiden Präsidenten. Putin hatte sich kurz zuvor geäußert und betont, dass sich Moskau das Recht vorbehalte, Russlands "Sicherheit zu verteidigen".
Lauterbach erwartet Ende der Pandemie in absehbarer Zeit
Der neue Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) ist zuversichtlich, dass die Corona-Pandemie in absehbarer Zeit beendet werden kann. Lauterbach bekräftigte bei der Übernahme des Amtes vom bisherigen Minister Jens Spahn (CDU) am Mittwoch in Berlin das Ziel, noch 30 Millionen Impfungen bis zum Jahresende vorzunehmen. Im kommenden Jahr solle die Impfkampagne dann mit einem an die Omikron-Variante angepassten Vakzin fortgesetzt werden
Kirgisischer Kraftwerkschef wegen illegaler Mining-Farm für Kryptowährung festgenommen
Das sogenannte Mining von Kryptowährungen frisst viel Strom - in Kirgistan wurde nun der Chef eines Elektrizitätswerkes festgenommen, weil er illegalerweise eine sogenannte Mining-Farm an das nationale Stromnetz angeschlossen haben soll. Das zentralasiatische Land hat stark mit Stromknappheit zu kämpfen. Wegen der günstigen Strompreise sind ehemalige Sowjet-Republiken beliebt bei Schürfern von Kryptowährungen. Der hohe Stromverbrauch belastet die teils veralteten Stromnetze jedoch stark.
Roth will als Staatsministerin umfassenden Kulturbegriff pflegen
Die neue Staatsministerin für Kultur und Medien, Claudia Roth (Grüne), will im Amt einen umfassenden Kulturbegriff pflegen und versteht ihre Arbeit als Dienst an der Demokratie. Die Grünen-Politikerin sagte am Mittwoch im Deutschlandfunk, sie habe sowohl Plattenläden als auch Philharmonien, Clubs und Staatstheater im Blick. Kultur in Deutschland lebe vor allem auch in den Bundesländern und Kommunen, dort setze sie auf ein enges Miteinander.