Letzte Nachrichten
Corona-Impfnachweise sollen in EU nur noch neun Monate gültig sein
Corona-Impfnachweise sollen für Reisen innerhalb der Europäischen Union künftig nur noch maximal neun Monate gültig sein: Das will die EU-Kommission noch vor Weihnachten vorschlagen, wie es am Donnerstag von Verantwortlichen in Brüssel hieß. Ziel sei es, die Bürger zu schnellen Auffrischungs-Impfungen zu motivieren.
Nations League: DFB-Auswahl trifft auf Italien, England und Ungarn
Die deutsche Fußball-Nationalmannschaft hat bei der Auslosung für die dritte Auflage der Nations League eine schwere Gruppe erwischt. Die Mannschaft von Bundestrainer Hansi Flick trifft auf Europameister Italien, Vize-Europameister England und Ungarn. Das ergab die Auslosung am Donnerstag in Nyon.
Breitscheidplatz-Hinterbliebene wenden sich an Ampel-Regierung
Die Familien der 13 Opfer des Anschlags auf dem Berliner Breitscheidplatz vom Dezember 2016 haben sich kurz vor dem fünften Jahrestag der Tat in einem offenen Brief an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) gewandt. Darin kritisieren sie laut einem Bericht des Senders RBB vom Donnerstag, die Sicherheitsbehörden hätten den Anschlag verhindern können und müssen.
Verdächtiger gesteht Tötung von junger Lehrerin in London
Vor einem Gericht in London hat ein 36-jähriger Lieferdienstfahrer die Tötung einer jungen Grundschullehrerin gestanden. "Er gibt zu, sie getötet zu haben", sagte Verteidiger Aidan Harvey am Donnerstag. Es sei klar, dass der Mann für den Tod der 28-jährigen Sabina Nessa verantwortlich sei, er bestritt demnach aber eine Mordabsicht. Die Tat hatte den Druck auf die britische Regierung verstärkt, mehr zum Schutz von Mädchen und Frauen vor Gewalt im öffentlichen Raum zu tun.
Rettungsschiff "Ocean Viking" nimmt vor der Küste Libyens 114 Migranten auf
Das Rettungsschiff "Ocean Viking" der Hilfsorganisation SOS Méditerranée hat vor der Küste Libyens 114 Menschen aus dem Mittelmeer geborgen. Unter den Geretteten seien zehn Frauen und 30 Minderjährige, teilte die Organisation am Donnerstag mit. Eine Nacht lang war demnach in internationalen Gewässern nach dem Schlauchboot gesucht worden.
Ermittlungen gegen sächsischen LKA-Beamten wegen Angriffs auf Kollegen
Gegen einen Beamten des sächsischen Landeskriminalamts (LKA) wird wegen eines tätlichen Angriffs auf Kollegen ermittelt. Wie das LKA am Donnerstag mitteilte, hatte der Mann am Montag während einer Demonstration gegen die staatlichen Corona-Schutzmaßnahmen Beamte der dabei zur Unterstützung eingesetzten niedersächsischen Bereitschaftspolizei attackiert. Der beschuldigte LKA-Beamte sei dort privat unterwegs gewesen.
USA verhängen neue Sanktionen gegen China wegen Uiguren
Wegen Menschenrechtsverstößen gegen die muslimische Minderheit der Uiguren haben die USA Sanktionen gegen ein Dutzend chinesische Biotechnologie- und Medizininstitute verhängt. Das US-Handelsministerium setzte am Donnerstag die chinesische Akademie für militärische Medizinwissenschaften sowie elf ihrer Institute auf eine schwarze Liste für US-Exporte. Den Instituten wird zur Last gelegt, biotechnologische Forschung zu militärischen Zwecken einschließlich der Entwicklung von "Waffen zur Kontrolle des Gehirns" zu betreiben.
Dutzende Frauen demonstrieren in Kabul für ihre Rechte
In der afghanischen Hauptstadt Kabul haben am Donnerstag dutzende Frauen für ihre Rechte in den Bereichen Bildung, Arbeit und Politik demonstriert. Die Teilnehmerinnen riefen "Lebensmittel, Karrieren und Freiheit", einige hielten Plakate, auf denen Forderungen nach dem Zugang zu politischen Ämtern standen. Normalerweise sind derartige Kundgebungen nicht mehr zulässig, seit die radikalislamischen Taliban im August wieder die Macht in Afghanistan übernommen haben. Dieser Protest der Frauen war aber von den Taliban genehmigt worden.
Knapp 250.000 CDU-Mitglieder beteiligen sich an Befragung über Parteivorsitz
Knapp 250.000 CDU-Mitglieder haben sich an der Befragung über den neuen Parteivorsitzenden beteiligt. Das gab die CDU am Donnerstagnachmittag auf Twitter bekannt. Das Ergebnis soll Freitagnachmittag verkündet werden.
EMA unterstützt Einsatz von Corona-Medikament Paxlovid für Notfälle
Die EU-Arzneimittelbehörde EMA unterstützt den Einsatz des Corona-Medikaments Paxlovid des US-Pharmakonzerns Pfizer für Notfälle. Die Tabletten könnten "zur Behandlung von Erwachsenen mit Covid-19 eingesetzt werden, die keinen zusätzlichen Sauerstoff benötigen und bei denen ein erhöhtes Risiko eines schweren Krankheitsverlaufs besteht", erklärte die EMA am Donnerstag. Damit kann das Medikament noch vor seiner Zulassung in der EU eingesetzt werden.
2G-Regel in niedersächsischem Einzelhandel außer Vollzug gesetzt
Das niedersächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Lüneburg hat die 2G-Regel für den Einzelhandel in Niedersachsen vorläufig außer Vollzug gesetzt. Die Regel sei derzeit keine notwendige Schutzmaßnahme, teilte das Gericht am Donnerstag mit. Zudem sei sie voraussichtlich nicht mit dem allgemeinen Gleichheitsgrundsatz zu vereinbaren, weil verschiedene Geschäfte ausgenommen würden. (Az. 13 MN 477/21)
Melania Trump lanciert Plattform für digitale Kunstwerke
Die frühere First Lady Melania Trump lanciert eine Plattform für digitale Kunstwerke - und verkauft als erstes ein Aquarell ihrer "kobaltblauen Augen". Die Ehefrau des früheren US-Präsidenten Donald Trump kündigte am Donnerstag an, auf ihrer Website MelaniaTrump.com fortan regelmäßig sogenannte NFT-Werke anzubieten. "Ich bin stolz, mein neues NFT-Unternehmen anzukündigen, das meine Leidenschaft für Kunst verkörpert und mein anhaltendes Engagement für Kinder unterstützen wird", erklärte das 51-jährige Ex-Model.
Familienleben muss bei Einreiseverbot für Straftäter berücksichtigt werden
Vor einem Aufenthaltsverbot für einen straffällig gewordenen, mit einer EU-Bürgerin verheirateten Türken muss die Ausländerbehörde Nachteile prüfen, die dem Mann in seiner Heimat drohen. Das gelte jedenfalls für eine mögliche Beeinträchtigung des Familienlebens, entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Mittwoch. Der Kläger machte geltend, dass ihm in der Türkei eine neuerliche Haftstrafe für dieselbe Tat drohe. (Az. BVerwG 1 C 60.20)
Bundestag verlängert automatische Diätenanpassung
Der Bundestag hat die geltende Regelung zur automatischen Diätenanpassung bis zum Ende der neuen Legislaturperiode verlängert. Dafür stimmten am Donnerstag im Parlament die Koalitionsparteien SPD, Grüne und FDP sowie die oppositionelle CDU/CSU. AfD und Linkspartei lehnten die Verlängerung ab. Die Diäten folgen damit wie bisher der Einkommensentwicklung.
Netzagentur: Zertifizierung von Nord Stream 2 nicht im ersten Halbjahr 2022
Der Zertifizierungsprozess für die Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 könnte sich nach Einschätzung der Bundesnetzagentur bis weit ins kommende Jahr hinziehen. Entscheidungen darüber werde es "nicht im ersten Halbjahr geben", sagte der Präsident der Behörde, Jochen Homann, am Donnerstag mit Blick auf 2022. Der Prozess werde fortgesetzt, sobald die nötigen Unterlagen so eingereicht seien, "dass sie prüffähig sind" - das aber habe allein die Nord Stream 2 AG in der Hand.
Europäische Zentralbank korrigiert Inflationsprognosen deutlich nach oben
Die Europäische Zentralbank (EZB) hat ihre Inflationsprognosen deutlich nach oben korrigiert. Für 2021 rechnen die Zentralbanker mit einer Inflationsrate von 2,6 Prozent, wie EZB-Präsidentin Christine Lagarde am Donnerstag sagte. Bei ihrer Prognose im September war die EZB noch von einer Teuerungsrate von 2,2 Prozent für das gesamte Jahr ausgegangen. Im November hatte die Inflationsrate in der Eurozone im Vorjahresvergleich 4,9 Prozent erreicht.
Lauterbach sieht weiter Impfstoffmangel für das kommende Jahr
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sieht weiter einen Mangel an Impfstoff im kommenden Jahr, arbeitet aber an Lösungen des Problems: Dem Bedarf von 70 Millionen Dosen im ersten Quartal stünden 50 Millionen zu erwartende Lieferungen gegenüber, sagte Lauterbach am Donnerstag in Berlin. Die EU-Kommission habe inzwischen einer vorgezogenen Lieferung von 35 Millionen Moderna-Dosen zugestimmt. Der Präsident des Robert-Koch-Instituts, Lothar Wieler, warnte, das Weihnachtsfest könne zum "Kick-Start" für die Omikron-Variante werden.
Lauterbach bekommt von EU Zustimmung für 35 Millionen Moderna-Impfdosen
Ampel-Koalition setzt Änderung der Sitzordnung im Bundestag durch
Die Ampel-Koalition hat auf Wunsch der FDP eine Änderung der Sitzordnung im Bundestag durchgesetzt. Das Parlament beschloss am Donnerstag nach einer hitzigen Debatte mit den Stimmen von SPD, Grünen und FDP sowie der Linken, dass die Unionsfraktion und die Liberalen den Platz tauschen. Die Union stimmte dagegen, die AfD enthielt sich.
Isabelle Huppert bekommt Goldenen Ehrenbären bei Berlinale 2022
Die französische Film- und Theaterschauspielerin Isabelle Huppert erhält bei der im Februar stattfindenden 72. Berlinale den Goldenen Ehrenbären für ihr Lebenswerk. Huppert sei "eine der weltweit vielseitigsten Charakterdarstellerinnen" mit einem beeindruckenden Werk von fast 150 Kino- und Fernsehfilmen sowie Serien, teilten die Organisatoren am Donnerstag mit. Im Rahmen der Preisverleihung am 15. Februar werde der Film "A propos de Joan", in dem Huppert eine Hauptrolle spielt, gezeigt.
Prominente FDP-Abgeordnete initiieren Antrag gegen allgemeine Impfpflicht
Eine Reihe prominenter FDP-Abgeordneter positioniert sich in einem Papier gegen eine allgemeine Corona-Impfpflicht. In dem Antragsentwurf, der am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP vorlag, wird unter anderem auf die "noch nicht abschließend geklärten Fragen der Schutzdauer und des Schutzumfangs einer Impfung" verwiesen. Scharfe Kritik an dem Papier kam von der CSU.
Prominente FDP-Abgeordnete schreiben Antragsentwurf gegen allgemeine Impfpflicht
Eine Reihe prominenter FDP-Abgeordneter positioniert sich in einem Papier gegen eine allgemeine Corona-Impfpflicht. In dem Antragsentwurf, der am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP vorlag, wird unter anderem auf die "noch nicht abschließend geklärten Fragen der Schutzdauer und des Schutzumfangs einer Impfung" verwiesen. "Der Bundestag kann eine allgemeine Impfpflicht nicht beschließen, solange er nicht einmal die Häufigkeit der mit der Pflicht verbundenen Schutzimpfungen kennt."
EZB: Leitzins weiter bei historisch niedrigen null Prozent
Die Europäische Zentralbank (EZB) belässt den Leitzins trotz der hohen Inflationsrate in der Eurozone bei historisch niedrigen null Prozent. Auch die beiden weiteren wichtigen Zinssätze bleiben unverändert, wie die EZB am Donnerstag mitteilte. Der Einlagenzins für Banken beträgt weiterhin minus 0,5 Prozent. Bei kurzfristigen Kapitalspritzen und sogenannten Übernachtkrediten werden wie bisher 0,25 Prozent Zinsen fällig. Die Anleihekäufe unter dem im Rahmen der Pandemie aufgesetzten Notfall-Anleihekaufprogramm PEPP sollen außerdem Ende März 2022 ausgesetzt werden, wie die EZB in Frankfurt am Main weiter mitteilte. Im ersten Quartal 2022 sollen diese Anleihekäufe zudem in einem geringeren Umfang stattfinden als im Vorquartal. Der EZB-Rat geht davon aus, "dass der Fortschritt bei der wirtschaftlichen Erholung und in Richtung des mittelfristigen Inflationsziels eine schrittweise Reduzierung der Geschwindigkeit der Anleihekäufe in den kommenden Quartalen" erlaube, erklärte die EZB. Geldpolitische Unterstützung sei aber weiterhin notwendig, um die Inflation bei zwei Prozent zu stabilisieren. Der EZB-Rat betonte außerdem seine "Flexibilität" - Anleihekäufe unter dem 1,85 Billionen Euro schweren PEPP könnten jederzeit wieder aufgenommen werden. Das Anleihekaufprogramm APP, das bereits vor der Pandemie aufgesetzt wurde, soll außerdem ab dem zweiten Quartal von aktuell 20 Milliarden Euro auf monatlich 40 Milliarden Euro erhöht werden. (S. Soerensen--BTZ)
Türkei steht mit Erdogan wirtschaftlich vor dem Kollaps
Ungeachtet der hohen Inflation in der Türkei und des Wertverfalls der Landeswährung Lira hat die türkische Zentralbank den Leitzins erneut gesenkt. Wie die Zentralbank am Donnerstag nach ihrer regulären Sitzung in Ankara mitteilte, beträgt der Leitzins nach zuvor 15 künftig 14 Prozent. Damit senkten die Notenbanker den bereits vierten Monat in Folge den zentralen Zinssatz ab. Der Kurs der Lira gab nach der Ankündigung der Zentralbank weiter nach: Für einen Dollar waren kurz nach dem Leitzinsentscheid 15,5 Lira nötig. Am 1. Januar lag der Kurs noch bei nur 7,4 Lira für einen Dollar. Seit Beginn des Jahres hat die türkische Währung damit mehr als 50 Prozent ihres Wertes eingebüßt, allein im November waren es 30 Prozent. Hintergrund ist, dass Präsident Recep Tayyip Erdogan ein entschiedener Gegner hoher Zinsen ist; die Zentralbank folgt diesem Kurs. Der türkische Staatschef möchte über niedrige Zinsen Kredite und Investitionen ankurbeln und vor dem Hintergrund eines möglichst starken Wirtschaftswachstums 2023 als Präsident womöglich wiedergewählt werden. Nach herrschender Ökonomenlehre dagegen sind die Leitzinsen ein wichtiges Instrument im Kampf gegen die hohe Inflation: Zentralbanken erhöhen in diesem Fall in der Regel den Leitzins, um die Geldmenge im Umlauf zu senken. Die Türkei ächzt derzeit unter einem hohen Preisanstieg - zuletzt erreichte die Inflationsrate offiziell 21 Prozent. Die Opposition geht davon aus, dass die reale Teuerungsrate noch deutlich höher ist. (K. Berger--BTZ)
Wüst bittet Opfer von Anschlag auf Breitscheidplatz um Verzeihung
Knapp fünf Jahre nach dem islamistischen Anschlag auf den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz hat Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) die Opfer im Namen seines Landes um Verzeihung gebeten. "Für mich persönlich steht fest: Es sind Fehler passiert, die in der Summe das abscheuliche Verbrechen erst möglich gemacht haben", sagte Wüst am Donnerstag im Düsseldorfer Landtag. Es sei eine "bittere Wahrheit", dass es diese Fehler auch in NRW-Behörden gegeben habe.
Bundespolizei entdeckt in Sachsen und Bayern 140 Kilogramm illegale Böller
Die Bundespolizei hat in Sachsen und Bayern insgesamt rund 140 Kilogramm illegales Silvesterfeuerwerk beschlagnahmt. In Sachsen fanden Beamte am Mittwoch bei der Kontrolle von zwei Fahrzeugen an der Autobahn 17 insgesamt 86 Kilogramm der verbotenen Böller, wie die Bundespolizeiinspektion Berggießhübel am Donnerstag mitteilte. Das Feuerwerk stammte aus Tschechien.
Britische Zentralbank erhöht Leitzins im Kampf gegen Inflation
Im Kampf gegen die hohe Inflation erhöht die britische Zentralbank den Leitzins: Die Bank of England steigerte den Zins am Donnerstag von niedrigen 0,1 Prozent auf 0,25 Prozent. Die Teuerungsrate in Großbritannien hatte zuletzt ein Zehnjahreshoch erreicht und lag im November bei 5,1 Prozent. Das ist mehr als doppelt so hoch wie das Ziel der Bank of England von zwei Prozent.
NATO weist Russlands Forderungen im Ukraine-Konflikt zurück
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat die Forderung Russlands, einen möglichen Beitritt der Ukraine zu dem Militärbündnis auszuschließen, zurückgewiesen. "Wir werden keine Kompromisse eingehen, wenn es um das Recht der Ukraine geht, ihren eigenen Weg zu wählen", sagte Stoltenberg am Donnerstag bei einem Treffen mit dem ukrainischen Präsident Wolodymyr Selenskyj in Brüssel.
EZB setzt Anleihekäufe unter Corona-Notprogramm Ende März aus
Die Europäische Zentralbank (EZB) wird die Anleihekäufe unter dem Corona-Notprogramm PEPP zu Ende März auslaufen lassen und belässt den Leitzins bei historisch niedrigen null Prozent. "Die Inflation wird in der nahen Zukunft hoch bleiben, aber sollte im Laufe des kommenden Jahres zurückgehen", sagte EZB-Präsidentin Christine Lagarde am Donnerstag. Der Einlagenzins für Banken beträgt weiterhin minus 0,5 Prozent. Bei kurzfristigen Kapitalspritzen und Übernachtkrediten werden weiter 0,25 Prozent Zinsen fällig.
Snowboard-Weltcup: Baumeister holt ersten deutschen Saisonsieg
Snowboarder Stefan Baumeister (Aising-Pang) hat dem deutschen Team im Olympia-Winter den ersten Weltcupsieg beschert. Auf der zweiten Station in Carezza/Italien setzte sich der 28-Jährige beim Finallauf im olympischen Parallel-Riesenslalom gegen Dimitri Loginow durch. Der Russe kam nicht ins Ziel. Ramona Hofmeister belegte bei den Frauen den dritten Platz.
Bundespräsident Steinmeier dankt für große Impfbereitschaft
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat allen Bürgerinnen und Bürgern gedankt, die sich gegen Corona impfen lassen. "Danke an die große Mehrheit in unserem Land, die seit vielen Monaten umsichtig und solidarisch handelt", sagte er am Donnerstag beim Besuch eines Impfzentrums in Berlin. Der Bundespräsident sprach dort mit Impfwilligen sowie mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern.
RKI meldet Tagesrekord an Corona-Impfungen in Deutschland
Die Corona-Impfkampagne in Deutschland läuft wieder auf Hochtouren: Am Mittwoch wurde ein neuer Tagesrekord an verabreichten Impfungen erreicht, wie aus Zahlen hervorgeht, die das Bundesgesundheitsministerium am Donnerstag veröffentlichte. Demnach wurden 1,496 Millionen Impfdosen verabreicht. Mit 1,3 Millionen entfiel der weitaus größte Teil auf Auffrischungsimpfungen. Ähnlich hohe Tageszahlen waren zuletzt im Frühsommer erreicht worden. So wurden etwa laut den Zahlen des Robert-Koch-Instituts (RKI) am 12. Mai 1,420 Millionen und am 9. Juni 1,431 Millionen Dosen gespritzt. Das Bundesgesundheitsministerium gab die Quote der vollständig Geimpften am Donnerstag mit 70,0 Prozent an. Wegen Schwierigkeiten im Meldeverfahren könne sie aber höher liegen. Die höchste Impfquote unter den Bundesländern hat den Angaben zufolge Bremen mit 81,7 Prozent, die niedrigste Sachsen mit 59,2 Prozent. (D. Wassiljew--BTZ)