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Cichutek erwartet Omikron-angepassten Impfstoff bis Juni 2022
Der Leiter des Paul-Ehrlich-Instituts (PEI), Klaus Cichutek, geht davon aus, dass ein Omikron-angepasster Corona-Impfstoff bis spätestens Juni zur Verfügung stehen wird. Die Hersteller der mRNA-Impfstoffe gegen das Coronavirus hätten "diesen Prozess bereits in die Wege geleitet", sagte Cichutek am Montag im ZDF-"Morgenmagazin". Parallel habe auch der Zulassungsprozess dafür schon begonnen.
Großdemonstration für Agrarwende Ende Januar abgesagt
Das Aktionsbündnis "Wir haben es satt" hat seine jährliche Großdemonstration in Berlin coronabedingt verschoben. Stattdessen ist am 22. Januar eine "bildstarke Aktion" am Reichstagsgebäude geplant; zudem ein Traktor-Protest am Bundeslandwirtschaftsministerium, wie das Bündnis am Montag mitteilte. Der Zusammenschluss von über 60 Organisationen fordert von der Ampel-Regierung einen "agrarpolitischen Neustart".
China: Ex-Anti-Terror-Chef wird Militärkommandeur in Hongkong
Chinas Präsident Xi Jinping hat den ehemaligen Leiter einer Anti-Terror-Spezialeinheit in Xinjiang zum neuen Kommandeur der chinesischen Armee in Hongkong ernannt. Generalmajor Peng Jingtang, stellvertretender Stabschef der Bewaffneten Volkspolizei, einer paramilitärischen Polizeieinheit, werde die Hongkonger Garnison künftig leiten, berichtete die amtliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua am Sonntag.
Beamtenbund fordert personelle und technische Aufrüstung in öffentlichem Dienst
Der Deutsche Beamtenbund (DBB) hat personelle und technische Investitionen in den öffentlichen Dienst gefordert. Aktuell fehlten mehr als 330.000 Mitarbeiter, sagte der DBB-Vorsitzende Ulrich Silberbach am Montag auf der digitalen Jahrestagung. Zudem seien fast 1,3 Millionen Beschäftigte über 55 Jahre und würden in den kommenden Jahren ausscheiden. "Wie Bund, Länder und Kommunen diesen Verlust an Knowow und Arbeitskraft kompensieren wollen, ist bis heute schleierhaft", kritisierte Silberbach.
Russland: Keine "Revolutionen" in Ex-Sowjetstaaten erlaubt!
Russland wird nach den Worten von Präsident Wladimir Putin keine "Revolutionen" in den Staaten der ehemaligen Sowjetunion zulassen. Der russische Staatschef äußerte sich vor dem Hintergrund der gewaltsamen Proteste der vergangenen Tage in Kasachstan in einer Videokonferenz der Organisation des Vertrages über kollektive Sicherheit (OVKS) am Montag. Kasachstan sei das Ziel von "internationalem Terrorismus" geworden, erklärte Putin.
Verbraucherschützer Müller fordert rasche Energiepreisentlastung
Deutschlands oberster Verbraucherschützer Klaus Müller hat wegen der stark gestiegenen Energiekosten "Erste-Hilfe-Sofortmaßnahmen" wie einen Heizkostenzuschuss für ärmere Haushalte gefordert. Nötig seien überdies "grundsätzliche Entscheidungen, um die Preiskrise der fossilen Energien zu lösen", sagte der Chef des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) der "Passauer Neuen Presse" vom Montag. Die größte Sorge der Verbraucherinnen und Verbraucher zu Jahresbeginn seien die Lebenshaltungskosten - "ganz eindeutig".
USA und Russland führen "komplizierte" Diskussionen über Ukraine-Konflikt
Ohne große Hoffnungen auf einen Durchbruch haben die USA und Russland ihre diplomatischen Krisengespräche über den Ukraine-Konflikt aufgenommen. Die stellvertretende US-Außenministerin Wendy Sherman und der russische Vize-Außenminister Sergej Rjabkow sprachen am Montag in Genf über das Risiko einer russischen Invasion in der Ukraine und Moskaus Forderung nach westlichen Sicherheitsgarantien - im Vorfeld hatten beide Seiten Zugeständnisse ausgeschlossen. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sicherte der Ukraine erneut Unterstützung zu.
Außenministerin Baerbock zu Antrittsbesuch nach Rom gereist
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) ist am Montag zu ihrem Antrittsbesuch nach Italien gereist. "In Rom haben wir Gleichgesinnte und Verbündete, die gemeinsam mit uns Verantwortung in Europa übernehmen", erklärte die Ministerin vor ihrem Abflug. Thema wird unter anderem die Corona-Pandemie sein: Sie freue sich, "von den Erfahrungen der Italienerinnen und Italiener mit einer sehr erfolgreichen Impfkampagne zu lernen", erklärte Baerbock.
2021 rund eine Million Tonnen Äpfel geerntet - Vorjahresniveau
Rund eine Million Tonnen Äpfel sind im vergangenen Jahr in Deutschland geerntet worden. Das entspricht in etwa der Erntemenge des Vorjahres, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Mehr als drei Viertel der Ernte wurden als Tafelobst zum Verkauf angeboten; der Rest - bis auf einen kleinen Anteil für den Eigenverbrauch - wurde zu Fruchtsaft, Konserven oder Apfelwein verarbeitet.
Baupreise so stark gestiegen wie seit mehr als 50 Jahren nicht mehr
Die stark gestiegenen Preise für Baumaterialien wie Holz haben die Baupreise für Wohngebäude in die Höhe getrieben. Von November 2020 bis November 2021 stiegen sie um 14,4 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Das war demnach der höchste Anstieg der Baupreise gegenüber dem Vorjahresmonat seit August 1970, als die Preise binnen Jahresfrist um 17 Prozent zugelegt hatten.
Baupreise für Wohngebäude im November: 14 Prozent gestiegen
Die stark gestiegenen Preise für Baumaterialien wie Holz haben die Baupreise für Wohngebäude in die Höhe getrieben. Von November 2020 bis November 2021 stiegen sie um 14,4 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Das war demnach der höchste Anstieg der Baupreise gegenüber einem Vorjahr seit August 1970.
Lauterbach kündigt Liste für Tests mit Omikron-Nachweis an
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat eine Positivliste für Schnelltests angekündigt, mit denen die Omikron-Variante des Coronavirus gut erkannt werden kann. Er habe am Sonntag das Paul-Ehrlich-Institut veranlasst, "eine Positivliste vorzubereiten mit Tests, die für Omikron besonders geeignet sind beziehungsweise Omikron gut erkennen", sagte Lauterbach am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". Damit soll eine bessere Orientierung bei der Test-Auswahl ermöglicht werden.
Ifo: 14 Prozent der Unternehmen sehen sich in Existenz bedroht
Knapp jedes siebte Unternehmen in Deutschland (14 Prozent) sieht sich einer Umfrage des Ifo-Instituts zufolge durch die Folgen der Corona-Pandemie in seiner Existenz bedroht. Besonders gefährdet fühlen sich die Reisebüros und -veranstalter mit 73,2 Prozent sowie Unternehmen aus der Veranstaltungswirtschaft mit 67,4 Prozent, wie das Ifo in München am Montag mitteilte. Im Einzelhandel sprachen demnach im Dezember 17,1 Prozent der Betriebe von einer existenzbedrohenden Lage.
Frist verstrichen: Djokovic bleibt nach Teilsieg vor Gericht vorerst auf freiem Fuß
Novak Djokovics Sieg im juristischen Tauziehen um seine Einreise in Australien hat vorerst Bestand. Der Minister für Einwanderung, Alex Hawke, verzichtete zunächst darauf, dem serbischen Tennisstar mit seiner persönlichen Entscheidungsgewalt erneut die Aufenthaltsberechtigung zu entziehen. Eine entsprechende Frist verstrich am Abend (Ortszeit). Dies berichteten die Zeitungen The Age und Sydney Herald am Montag.
Annullierung des Visums war Unrecht: Djokovic siegt vor Gericht
Novak Djokovic hat im juristischen Tauziehen um seine Einreise in Australien einen ersten Teilsieg errungen. Ein Gericht in Melbourne entschied am Montag zugunsten des 34 Jahre alten Tennisstars und ordnete Djokovics Freilassung aus der Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige an. Djokovics Anwälte waren gegen die Annullierung seines Visums durch die Grenzschutzbehörden nach der Ankunft des Serben am Mittwoch vorgegangen.
8000 Menschen nach Protesten in Kasachstan festgenommen
Nach den gewaltsamen Protesten in Kasachstan sind nach Angaben der Behörden fast 8000 Menschen festgenommen worden. Insgesamt seien 7939 Menschen festgenommen worden, teilte das Innenministerium am Montag auf seiner Webseite mit. Das Internet, das mehrere Tage gekappt war, funktionierte wieder. Landesweit galt am Montag Staatstrauer, während die genaue Zahl der Toten weiter unklar war.
Golf: Australier Cameron Smith siegt mit sagenhaftem Rekord
Der australische Golfprofi Cameron Smith hat beim Tournament of Champions auf Hawaii dank einer Rekordvorstellung triumphiert. Der 28-Jährige aus Brisbane beendete das Turnier mit dem niedrigsten 72-Loch-Ergebnis in der Geschichte der US-PGA-Tour, indem er auf dem Par-73-Kurs in Kapalua insgesamt 34 unter Platzstandard schlug.
DHB-Spielmacher Philipp Weber gibt Entwarnung für EM-Start
Handball-Nationalspieler Philipp Weber hat nach seinem verletzungsbedingten Ausscheiden während der EM-Generalprobe gegen Frankreich (35:34) vorsichtig Entwarnung gegeben. Der Spielmacher hatte in der Schlussphase der ersten Halbzeit einen Schlag auf die Schulter des rechten Wurfarms bekommen und konnte nicht weiterspielen, sein Einsatz beim Turnier in der Slowakei und Ungarn (13. bis 30. Januar) ist aber wohl nicht in Gefahr.
Myanmar: Suu Kyi wegen "Vorwürfen" zu 4 Jahren Haft verurteilt
Ein Gericht hat die entmachtete De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi in Myanmar zu vier Jahren Gefängnis verurteilt. Wie die Nachrichtenagentur AFP am Montag aus mit dem Fall vertrauten Kreisen erfuhr, wurde die 76-Jährige in zwei Fällen des illegalen Imports und Besitzes von Walkie-Talkies und in einem Fall des Verstoßes gegen Corona-Vorschriften für schuldig befunden.
Venezuela: Chávez-Partei verliert Gouverneurswahl in Hochburg
Bei einer umkämpften Gouverneurswahl im Heimatstaat des verstorbenen venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez hat die Regierungspartei überraschend deutlich verloren. "Das edle, loyale und tapfere Volk von Barinas hat den Sieg errungen", erklärte Oppositionskandidat Sergio Garrido, der auf 55 Prozent der Stimmen kam. Jorge Arreaza, früherer Vizepräsident, Außenminister und Schwiegersohn von Chávez, räumte auf Twitter seine Niederlage ein. Er erzielte nur 41 Prozent der Stimmen.
Grünen-Fraktionsvorsitzende will Wahlrechtsreform ohne CSU
Die Fraktionen der Ampel-Koalition wollen eine Reform des Wahlrechts bis Ende des Jahres auf den Weg bringen – notfalls gegen Widerstand aus der Union. "Wahlrechtsreformen verabschiedet man möglichst im Konsens mit allen demokratischen Parteien, das ist auch unser Anspruch", sagte Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). "Aber wenn es sich so gestaltet, dass die CSU, wie in den letzten acht Jahren, jede Möglichkeit verbaut, dann muss man es notfalls ohne sie machen", kündigte Haßelmann an.
Personalmangel bei Pflegekräften in Krankenhäusern verschärft
Der Personalmangel bei den Pflegefachkräften in den Krankenhäusern hat sich im vergangenen Jahr weiter zugespitzt. Auf den Normalstationen seien sechs Prozent der Stellen und auf den Intensivstationen zwölf Prozent der Stellen unbesetzt geblieben, sagte der Vorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Gerald Gaß, nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview). "Das ist gerade in Zeiten andauernd hoher Belastung eine sehr schwierige Situation", erklärte Gaß.
Lemke für ein "klares Nein" gegen EU-Vorschlag zur Atomkraft
Die Bundesregierung wird nach Angaben von Umweltministerin Steffi Lemke (Grüne) bei der EU-Kommission eindeutig Position gegen deren Vorschlag beziehen, die Atomkraft als nachhaltig und damit förderwürdig einzustufen. Die Stellungnahme der Bundesregierung werde "ein klares Nein" zur Aufnahme der Atomkraft in die sogenannte Taxonomie beinhalten, sagte Lemke nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview.
Schnelltests: Verbraucherschützer wollen sofortige Überprüfung
Verbraucherschützer haben eine Überprüfung aller in Deutschland verfügbaren Antigen-Schnell- und Selbsttests gefordert. Ihre Wirksamkeit müsse unabhängig bewertet werden, sagte der Gesundheitsmarktexperte der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen, Arne Weinberg, nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. Zudem müssten Informationen zur Qualität einzelner Tests besser aufbereitet werden. Bislang hat das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) nur einen Teil der Tests untersucht und die Erkenntnisse in einer Liste auf seiner Website veröffentlicht. "Die Untersuchungsergebnisse sind nicht so verständlich, dass der Verbraucher oder die Verbraucherin sofort sehen kann, was taugt der Test, den ich gerade in der Hand habe", kritisierte Verbraucherschützer Weinberg. Es sei zudem nicht nachvollziehbar, warum ein Test in der Bewertung des Instituts nicht durchfalle, wenn er zwar bei "sehr hoher Viruslast" sicher anschlage, aber bei lediglich "hoher Viruslast" nur schlecht funktioniere. "Es haben Tests diese Überprüfung bestanden, die bei sehr hoher Viruslast um die 100 Prozent haben, also sehr gut sind, bei hoher Viruslast aber unter zehn Prozent liegen." Solche Tests dürften dann trotzdem auch für Bürgertests eingesetzt werden, die der Staat bezahle, kritisierte Weinberg. Die US-Arzneimittelbehörde (FDA) hatte Ende Dezember darauf verwiesen, dass Antigen-Schnelltests eine Corona-Infektion mit der Omikron-Variante nicht mehr so gut erkennen. Sie empfahl aber weiterhin die Verwendung. Nicht nur wegen Omikron kritisierte auch der Münchner Virologe Oliver Keppler fehlende Verlässlichkeit. "Wir haben derzeit auf dem deutschen Markt etwa 600 verschiedene Antigen-Schnelltests." Viele davon seien bisher "nicht von unabhängigen Stellen oder Wissenschaftlern geprüft" worden, sagte er der ARD für die Sendung "Bericht aus Berlin" am Sonntagabend. Grundsätzlich gebe es große qualitative Unterschiede, "insofern ist die Aussagekraft der Selbst- und Schnelltests doch sehr eingeschränkt". Auch Keppler verlangte mehr Aufklärung und Transparenz zur Qualität von Schnelltests. "Wenn ein Mensch sich testet und ein negatives Ergebnis hat, geht er, denke ich, zurecht davon aus, dass ein in Deutschland verfügbarer Test auch ein vernünftiges Ergebnis liefert, auf das ich mich dann weitgehend verlassen kann", sagte er. "Und das ist nicht gegeben." (F. Burkhard--BTZ)
Nord Stream 2: Linken-Politiker Ernst verlangt sofortigen Start
Mit Blick auf steigende Energiepreise will der Linken-Politiker Klaus Ernst eine schnelle Zertifizierung der umstrittenen Ostsee-Pipeline Nord Stream 2. "Angesichts der leeren Erdgasspeicher ist Nord Stream 2 durchaus eine Möglichkeit, das Angebot zu erhöhen und die Erdgasspeicher rasch aufzufüllen", sagte der Vorsitzende des Ausschusses für Klimaschutz und Energie im Bundestag nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. "Hierdurch könnte man den schmerzlich hohen Energiepreisen entgegenwirken." Diese träfen "insbesondere kleine und mittlere Einkommen besonders hart", sagte Ernst. Gas stelle gleichzeitig "eine wichtige Brückentechnologie" für die Energiewende dar. "Die Alternative wäre teures, umweltschädliches Fracking-Gas aus den USA." Schon jetzt sei das Pipeline-Projekt "unnötig in die Läge gezogen worden“, kritisierte Ernst. "Eine milliardenteure Bauruine in der Ostsee zu wollen, obwohl sie ein wichtiges Infrastrukturprojekt für uns darstellt, ist unvorstellbar". Ernst setzt auf eine Zertifizierung der Pipeline "innerhalb des ersten Halbjahres 2022". Bundesnetzagenturchef Jochen Homann hatte jedoch erklärt, im ersten Halbjahr nicht mehr mit einer Entscheidung im Zertifizierungsverfahren zu rechnen. Die mehr als 1230 Kilometer lange Ostseepipeline verbindet Russland mit Deutschland. Die russischen Gaslieferungen nach Deutschland sollen damit verdoppelt werden. Gegner des Projekts kritisieren die Leitung als Druckmittel in den Händen Moskaus. (P. Hansen--BTZ)
EM-Generalprobe: Deutsche Handballer besiegen Frankreich
Deutschlands Handballer haben ihr letztes Testspiel vor der EM in der Slowakei und in Ungarn gewonnen. Die Mannschaft von Bundestrainer Alfred Gislason besiegte Olympiasieger Frankreich mit 35:34 (14:18) und tankte vier Tage vor dem Turnierbeginn weiteres Selbstvertrauen. Schon den ersten EM-Test gegen die Schweiz hatte das neu formierte deutsche Team am Freitag mit 30:26 für sich entschieden.
Wahlen in Somalia sollen bis Ende Februar abgeschlossen sein
Im ostafrikanischen Krisenstaat Somalia sollen die sich schleppend hinziehenden Parlamentswahlen bis Ende Februar abgeschlossen sein. Darauf einigten sich Ministerpräsident Mohamed Hussein Roble und Vertreter der somalischen Regionen nach mehrtägigen Verhandlungen, wie die Regierung in Mogadischu am Sonntag mitteilte. Die Anfang November begonnenen Wahlen zum Unterhaus sollen demnach am kommenden Samstag fortgesetzt und bis zum 25. Februar beendet werden.
Linke nominiert Kandidaten für Wahl des Bundespräsidenten
Die Linke geht mit einem eigenen Kandidaten in die Wahl für das Amt des Bundespräsidenten im kommenden Monat. Der 65-jährige Arzt und Sozialarbeiter Gerhard Trabert aus Mainz solle für die Partei Amtsinhaber Frank-Walter Steinmeier herausfordern, erfuhr aktuell BERLINER TAGESZEITUNG. Dies hätten sowohl Partei- und Fraktionsspitze der Linken als auch Trabert selbst bestätigt.
Ligapleite in Serie: Wolfsburg stellt Vereinsnegativrekord auf
Der VfL Wolfsburg hat auch sein sechstes Bundesliga-Spiel in Serie verloren und damit einen Vereinsnegativrekord aufgestellt. Die Mannschaft des angezählten Trainers Florian Kohfeldt verlor zum Rückrundenauftakt der Fußball-Bundesliga nach einer ganz schwachen Leistung beim VfL Bochum mit 0:1 (0:0).
Tausende protestieren in Brüssel gegen Corona-Maßnahmen
Mehrere tausend Menschen haben in Brüssel gegen die von der Regierung verhängten Corona-Maßnahmen protestiert. Sie zogen laut dem Bericht eines AFP-Korrespondenten am Sonntag bis in das Europaviertel der belgischen Hauptstadt. Dabei skandierten sie immer wieder "Freiheit, Freiheit" und hielten Schilder mit Aufschriften gegen die "Impf-Diktatur" nach oben. Im Gegensatz zu vorangegangenen Protesten verlief die Demonstration weitgehend friedlich.
Tumulte bei konstituierender Sitzung des irakischen Parlaments
Drei Monate nach der Wahl im Irak ist das Parlament in Bagdad zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Die Sitzung am Sonntag versank übereinstimmenden Berichten zufolge zwischenzeitlich im Chaos, nachdem es zwischen Vertretern zweier rivalisierender schiitischer Bewegungen zu einem heftigen Streit um die Mehrheit gekommen war. Der Leiter der Eröffnungssitzung musste nach Angaben des staatlichen Fernsehsenders Irakija ins Krankenhaus eingeliefert werden.
Hilfsorganisationen setzen Arbeit in Tigray unverzüglich aus
Nach einem tödlichen Luftangriff auf ein Flüchtlingslager in Tigray haben die internationalen Hilfsorganisationen ihre Arbeit in der äthiopischen Konfliktregion ausgesetzt. Wegen der Bedrohung durch bewaffnete Drohnen hätten die humanitären Partnerorganisationen der Vereinten Nationen ihre Aktivitäten in Tigray suspendiert, teilte am Sonntag das UN-Büro für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten (Ocha) mit.