Letzte Nachrichten
Polizei erwischt mutmaßlichen Schmuggler antiker Münzen auf Autobahn in Bayern
Ein mutmaßlicher Schmuggler von antiken Münzen ist der Polizei auf der Autobahn 3 nahe dem niederbayerischen Schwarzach ins Netz gegangen. Der Fahrer des Autos habe die Münzen aus Gold und Silber in einem eingebauten Schmuggelversteck transportiert, teilte das bayerische Landeskriminalamt am Freitag in München mit. Der Mann wurde zunächst festgenommen, später jedoch entlassen.
Frankreich plant Sondergerichte für häusliche Gewalt
In Frankreich sollen nach dem Willen der Nationalversammlung Sondergerichte für häusliche Gewalt eingerichtet werden. Die Abgeordneten stimmten in der Nacht zu Freitag mit 41 zu 40 Stimmen für einen entsprechenden Gesetzesvorschlag, der nun in den Senat geht. Der republikanische Abgeordnete Aurélien Pradié hatte den Vorschlag eingereicht, der Sondergerichte nach dem Vorbild Spaniens bei Fällen von Gewalt in der Familie vorsieht.
Innenministerkonferenz setzt Abschiebungen in Iran aus
Die Bundesländer haben die Abschiebungen in den Iran angesichts der dortigen angespannten Lage ausgesetzt. Ausnahmen gibt es bei Einzelfallprüfung nur für Gefährder und bei schweren Straftaten, wie der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Bayerns Ressortchef Joachim Herrmann (CSU), am Freitag im Anschluss an Beratungen in München vor Journalisten sagte. Die Abschiebungen seien "bis auf Weiteres" ausgesetzt.
Rapper Kanye West nach antisemitischen Kommentaren von Twitter gesperrt
Nach einer Reihe antisemitischer Kommentare und Sympathiebekundungen für Adolf Hitler und die Nationalsozialisten ist Rapper Kanye West am Freitag vom Onlinedienst Twitter gesperrt worden. Wests Konto sei wegen "Anstiftung zur Gewalt" gesperrt worden, erklärte Twitter-Chef Elon Musk. Auslöser war offenbar die Veröffentlichung eines Bildes durch den Rapper auf seinem Twitter-Account, das einen mit einem Hakenkreuz verschränkten Davidstern zeigte.
Formel-1-Rennen in China auch 2023 abgesagt
Die Formel 1 wird im vierten Jahr in Folge wegen der Corona-Pandemie einen Bogen um den wichtigen Markt China machen. Die Motorsport-Königsklasse teilte am Freitag mit, dass der Große Preis auch 2023 "aufgrund der anhaltenden Schwierigkeiten im Zusammenhang mit COVID-19 nicht stattfinden wird". Gespräche mit dem Promoter und den zuständigen Behörden hätten zu diesem Entschluss geführt.
Nouripour sieht in Chancen-Aufenthalt grundsätzlichen Wandel in Migrationspolitik
Grünen-Chef Omid Nouripour sieht in dem neuen Chancen-Aufenthaltsrecht einen grundsätzlichen Wechsel in der deutschen Migrationspolitik. "Wir geben tausenden gut integrierten Menschen nach Jahren in der Duldung eine echte Perspektive und erleichtern ihnen den Zugang zum Arbeitsmarkt", sagte er der Nachrichtenagentur AFP am Freitag in Berlin. "Mit der heutigen Verabschiedung des Chancen-Aufenthaltsgesetzes läutet die Ampelkoalition einen Paradigmenwechsel in der Migrationspolitik ein."
Mehr als 70 Weihnachtsbäume in nordrhein-westfälischem Moers gestohlen
Unbekannte haben im nordrhein-westfälischen Moers auf einen Schlag 76 Weihnachtsbäume gestohlen. Sie entwendeten die Bäume zwischen Donnerstag und Freitagmorgen aus einem umzäunten Verkaufsstand auf dem Parkplatz eines Einkaufsmarkts, wie die Kreispolizeibehörde in Wesel am Freitag mitteilte.
Gruppe Letzte Generation will Proteste auch im neuen Jahr fortsetzen
Die Klimaschutzgruppierung Letzte Generation hat für die kommenden Wochen und Monate weitere Protestaktionen angekündigt. "Wir lassen uns nicht abbringen", sagte Sprecherin Carla Hinrichs am Freitag bei einer Pressekonferenz. Aktivistinnen und Aktivisten erhielten derzeit "unfassbar viel Gegenwind" bis hin zu täglichen Morddrohungen. Der Protest werde aber nach Weihnachten und im neuen Jahr weitergehen. "Er wird friedlich sein, aber er wird intensiver werden."
Französische Bahn streikt das gesamte Wochenende
Wegen eines Streiks der Kontrolleure fallen an diesem Wochenende etwa 60 Prozent aller Fernverbindungen der französischen Bahn aus. Die Kontrolleure fordern bessere Arbeitsbedingungen. Zu dem Streik hat ein nationales Kollektiv aufgerufen, mehrere Gewerkschaften unterstützen die Protestbewegung. Die Atlantikküste ist besonders stark betroffen, dort fährt nur etwa jeder vierte Zug. SNCF-Chef Jean-Pierre Farandou zeigte sich am Donnerstag überrascht über das Ausmaß der Bewegung.
VdK kritisiert mangelnde Barrierefreiheit von Arztpraxen und Kliniken
Der Sozialverband VdK hat die unzureichende Barrierefreiheit von Arztpraxen und Kliniken kritisiert. "Für Menschen mit Behinderung oder chronischen Erkrankungen ist das deutsche Gesundheitssystem höchst unzugänglich, von Barrierefreiheit kann hier keine Rede sein", erklärte VdK-Präsidentin Verena Bentele am Freitag anlässlich des Internationalen Tags der Menschen mit Behinderung am Samstag. "Das ist ein klarer Verstoß gegen die UN-Behindertenrechtskonvention."
Bundestag beschließt Chancen-Aufenthaltsgesetz
Ausländer, die seit fünf Jahren in Deutschland geduldet sind, erhalten das Recht auf einen 18-monatigen Chancen-Aufenthalt. Ein entsprechendes Gesetz beschloss der Bundestag am Freitag in Berlin. Auf die Vorlage der Ampel-Koalition entfielen in namentlicher Abstimmung 371 von 654 abgegebenen Stimmen. 226 Abgeordnete waren dagegen, 57 enthielten sich.
2070 könnten etwa 90 Millionen Menschen in Deutschland leben
Bleibt die Zuwanderung auf dem Niveau des vergangenen Jahrzehnts, könnten im Jahr 2070 etwa 90 Millionen Menschen in Deutschland leben. Aufgrund der starken Zuwanderung aus der Ukraine wird die Bevölkerungszahl bereits dieses Jahr auf rund 84 Millionen steigen, wie das Statistische Bundesamt am Freitag in seiner in Berlin vorgestellten sogenannten Bevölkerungsvorausberechnung mitteilte. Demnach sind ab 2023 verschiedene Szenarien möglich.
Anklage gegen Klimaaktivistin wegen Klebeaktion in Berliner Gemäldegalerie
Die Staatsanwaltschaft hat Anklage gegen eine Klimaaktivistin wegen einer Klebeaktion in der Berliner Gemäldegalerie erhoben. Die 20-Jährige soll sich im August gemeinsam mit einer anderen Aktivistin der Protestgruppe Letzte Generation mit Sekundenkleber am historischen Holzrahmen eines Gemäldes von Lucas Cranach dem Älteren festgeklebt haben, wie die Justizbehörde am Freitag in Berlin mitteilte. An dem Rahmen entstand demnach ein Schaden in Höhe von 2385 Euro. Die Anklage wurde vor dem Jugendrichter am Amtsgericht Tiergarten erhoben.
Chinesische Städte lockern nach Protesten weitere Corona-Maßnahmen
Städte in ganz China haben nach landesweiten Protesten gegen die Null-Covid-Politik weitere Lockerungen von Corona-Maßnahmen verkündet. So werden in der südwestlichen Metropole Chengdu ab Freitag keine negativen Corona-Tests mehr für den Aufenthalt an öffentlichen Orten oder die Benutzung der U-Bahn benötigt. In Peking riefen Gesundheitsbehörden die Krankenhäuser auf, Menschen ohne negativen PCR-Test nicht weiter die Behandlung zu verweigern.
Umfrage: Interesse an Deutschland bei Fachkräften im Ausland ist groß
Das Interesse von im Ausland lebenden Fachkräfte an einem Job in Deutschland ist groß. Das Portal "Make it in Germany" der Bundesregierung hatte von Anfang August bis Ende September 3,6 Millionen Nutzer, an einer OECD-Umfrage beteiligten sich fast 30.000 Menschen, die aus beruflichen Gründen nach Deutschland kommen wollen. Um dieses Potenzial nutzen zu können, braucht es vor allem Unterstützung bei der Jobsuche und verstärkte Förderung des Deutscherwerbs, so das Ergebnis.
Sieben Jahre Haft für IS-Sympathisanten wegen Anschlagsplanung
Das Landgericht Frankfurt am Main hat einen Sympathisanten der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) wegen der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat zu sieben Jahren Haft verurteilt. Er wurde zudem wegen unerlaubtem Waffen- und Sprengstoffbesitzes schuldig gesprochen, wie ein Gerichtssprecher am Freitag sagte. Das Urteil erging demnach bereits am Donnerstag.
Deutsche Exporte zweiten Monat in Folge gesunken
Die deutschen Exporte haben im Oktober den zweiten Monat in Folge abgenommen. Kalender- und saisonbereinigt wurde 0,6 Prozent weniger ausgeführt als im September, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Im Vergleich zum Vorjahresmonat legten die Exporte allerdings um 14,2 Prozent zu, auch wegen der stark gestiegenen Preise.
Mehr als 50 grundlose Notrufe bringen Wolfsburgerin in Polizeigewahrsam
Mehr als 50 grundlose Notrufe haben eine 51-jährige Wolfsburgerin in Polizeigewahrsam gebracht. Wie die Beamtinnen und Beamten am Freitag in der niedersächsischen Stadt mitteilten, kontaktierte die betrunkene Frau am Donnerstag willkürlich und über Stunden hinweg immer wieder die regionale Polizeileitstelle über die Nummer 110. Sogar eine richterlich angeordnete Beschlagnahme ihres Mobiltelefons half nichts. Sie setzte die Anrufe über Festnetz fort.
17,4 Millionen Menschen sehen deutsches WM-Aus in Katar
Das Ausscheiden der deutschen Nationalmannschaft bei der Fußballweltmeisterschaft in Katar haben Donnerstagabend 17,44 Millionen Menschen im Fernsehen verfolgt. Damit erreichte die ARD beim Sieg der Mannschaft von Hansi Flick gegen Costa Rica eine Einschaltquote von 53,7 Prozent. Es war die bislang höchste Einschaltquote in Deutschland bei der umstrittenen WM.
Twitter sperrt Kanye West wegen "Anstiftung zur Gewalt"
Der Onlinedienst Twitter hat am Freitag das Konto des Rappers Kanye West gesperrt, nachdem der Musiker ein Bild eines mit einem Hakenkreuz verschränkten Davidsterns gepostet hatte. Wests Konto sei wegen "Anstiftung zur Gewalt" gesperrt worden, erklärte Twitter-Chef Elon Musk. Wegen Wests antisemitischen Äußerungen haben bereits mehrere Unternehmen die Zusammenarbeit mit dem 45-Jährigen beendet.
Union bekräftigt Nein zu Chancen-Aufenthaltsgesetz
Die Union im Bundestag hat bei der abschließenden Debatte über das Chancen-Aufenthaltsgesetz ihre Kritik an der Neuregelung bekräftigt. Die stellvertretende Fraktionschefin Andrea Lindholz (CSU) sagte in der Debatte, das Gesetz liefere "Fehlanreize" für den Verbleib in Deutschland. "Sie wollen aus ideologischen Gründen keine Rückführung, Sie belohnen die Falschen", sagte sie an die Adresse der Ampel-Koalition gerichtet. Deshalb werde die Union den Gesetzentwurf ablehnen.
Bushido scheitert mit Verfassungsbeschwerde gegen Indizierung von Album
Der Rapper Bushido ist vor dem Bundesverfassungsgericht mit einer Beschwerde gegen die Indizierung seines Albums "Sonny Black" gescheitert. Er sei nicht in seiner Kunstfreiheit verletzt, erklärte das Gericht am Freitag in Karlsruhe. Das Album war 2014 erschienen und wurde 2015 von der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien auf den Index gesetzt, weil die Texte verrohend wirkten, einen kriminellen Lebensstil verherrlichten sowie Frauen und homosexuelle Menschen diskriminierten. (Az. 1 BvR 201/20)
Ein Toter und drei Verletzte bei Bahnunglück in Sachsen-Anhalt
Bei einem Bahnunfall in Halle in Sachsen-Anhalt ist ein Mensch ums Leben gekommen. Drei weitere Menschen wurden bei dem Unglück in der Nacht zum Freitag verletzt, wie eine Sprecherin der Bundespolizei in Magdeburg sagte. Bei allen handelte es sich um Mitarbeiter der Deutschen Bahn.
Razzia gegen Unterstützer von Islamistengruppe Kalifatstaat in Baden-Württemberg
Im baden-württembergischen Blumberg ist die Polizei zu einer Razzia gegen mutmaßliche Anhänger der verbotenen islamistischen Vereinigung Kalifatstaat ausgerückt. Wie Staatsanwaltschaft und Polizei am Donnerstagabend in Karlsruhe und Konstanz mitteilten, durchsuchten sie in der Schwarzwaldgemeinde mehrere Wohnungen sowie ein unter anderem für Gebets- und Vereinszwecke genutztes Gebäude.
ARD: Rekordquote von 17,43 Mio. bei Sieg gegen Costa Rica
Die ARD hat mit 17,43 Millionen Fußball-Fans bei der Live-Übertragung vom 4:2-Erfolg der DFB-Auswahl im letzten Vorrundenspiel gegen Costa Rica eine Rekordquote für die WM in Katar verzeichnet. Doch beim Aus des viermaligen Weltmeisters Deutschland konnte die Jahresbestmarke von 17,9 Millionen Zuschauerinnen und Zuschauern beim EM-Finale der Frauen (Marktanteil: 64,8 Prozent) im Sommer nicht übertroffen werden.
Musk: Twitter sperrt Kanye West wegen "Anstiftung zur Gewalt"
Der Onlinedienst Twitter hat am Freitag das Konto des Rappers Kanye West gesperrt, nachdem der Musiker ein Bild eines mit einem Hakenkreuz verflochtenen Davidsterns gepostet hatte. Wests Konto sei wegen "Anstiftung zur Gewalt" gesperrt worden, erklärte Twitter-Chef Elon Musk. Der Musiker hatte am Donnerstag auch mit bewundernden Aussagen über Hitler und die Nazis für Empörung gesorgt.
Erneuter Rückgang der Importpreise im Oktober
Der Rückgang der Importpreise hat sich im Oktober fortgesetzt. Im Vergleich zum September sanken sie um 1,2 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Im September waren die Importpreise erstmals seit Beginn der Corona-Krise gefallen. Insbesondere Energieeinfuhren und vor allem elektrischer Strom verbilligten sich nun erneut merklich. Im Vergleich zum Vorjahresmonat war das Preisniveau aber weiterhin sehr hoch.
Lemke will bei UN-Biodiversitätskonferenz "verbindliche Ziele" erreichen
Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) erhofft sich von der in der kommenden Woche im kanadischen Montreal beginnenden UN-Biodiversitätskonferenz "verbindliche Ziele für den globalen Naturschutz". Das deutsche Verhandlungsziel sei eine Vereinbarung, wonach bis zum Jahr 2030 jeweils 30 Prozent der weltweiten Land- und Wasserflächen unter Schutz gestellt würden, sagte die Ministerin am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin".
Ärztevertreter warnen vor Missbrauch der Neuregelung zu tagesstationärer Behandlung
Vor dem Bundestagsvotum über Maßnahmen zur Entlastung des Krankenhaus-Pflegepersonals haben Ärztevertreter davor gewarnt, die Neuregelungen zur häuslichen Übernachtung für Sparmaßnahmen zu missbrauchen. Das Ziel sei richtig, praktikable Möglichkeiten zur tagesstationären Behandlung zu schaffen, sagte die Vorsitzende der Ärztegewerkschaft Marburger Bund, Susanne Johna, den Funke-Zeitungen vom Freitag. Das könne in manchen Fällen das Pflegepersonal entlasten und auch dem Patientenwunsch entsprechen. Es dürfe aber keinen Druck auf die Ärztinnen und Ärzte geben.
Deutschland und Polen wollen gemeinsam Versorgung mit Erdöl sichern
Deutschland und Polen wollen bei der Sicherung der Versorgung mit Erdöl künftig enger zusammenarbeiten. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Polens Umweltministerin Anna Moskwa unterzeichneten am Donnerstag eine entsprechende Erklärung. So solle der Betrieb der Raffinerien in Schwedt und Leuna in Deutschland sowie in Danzig und Plock in Polen gesichert werden.
Müller-Entscheidung über Zukunft noch offen
Thomas Müller hat noch nicht über die Fortsetzung seiner Karriere in der deutschen Fußball-Nationalmannschaft entschieden. "Was die Zukunft betrifft, werde ich mir die nötige Zeit geben und ein paar Tage nachdenken", sagte der 33-Jährige nach dem blamablen Vorrunden-Aus bei der WM in Katar. Er werde sich mit seiner Frau Lisa und Bundestrainer Hansi Flick besprechen: "Dann werde ich mich dazu konkret äußern."
NBA: Zehn Punkte von Kleber für Dallas Mavericks
Dem deutschen Basketball-Profi Maximilian Kleber gelangen zehn Punkte für die Dallas Mavericks in der nordamerikanischen Profiliga NBA beim 125:131 nach Verlängerung bei den Detroit Pistons. Der 20 Jahre alte Forward erzielte außerdem drei Rebounds und ein Assist in 32:09 Minuten Spielzeit.