Letzte Nachrichten
OECD hebt globalen Wirtschaftsausblick für 2023 leicht auf 2,7 Prozent an
Die OECD hat ihren Wirtschaftsausblick für die globale Konjunktur in diesem Jahr leicht angehoben - für Deutschland erwartet die Organisation allerdings eine Stagnation. Angesichts der Öffnung der chinesischen Wirtschaft und sinkender Energiepreise geht die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) von einem globalen Wachstum von 2,7 Prozent aus - bei der vorherigen Schätzung im März hatte sie noch 2,6 Prozent prognostiziert. Für 2024 erwartet sie unverändert 2,9 Prozent.
French Open: Haddad Maia steht im Halbfinale
Beatriz Haddad Maia schreibt in Paris weiter an ihrer überraschenden Erfolgsgeschichte und hat zum ersten Mal in ihrer Karriere ein Grand-Slam-Halbfinale erreicht. Sie ist die erste Brasilianerin seit 55 Jahren, der dieses Kunststück gelang. Im Viertelfinale der French Open schlug die 27-Jährige die Tunesierin Ons Jabeur nach einer überzeugenden Leistung mit 3:6, 7:6 (7:5), 6:1.
Volksbegehren für Radgesetz in Bayern vor Gericht gescheitert
Ein Volksbegehren zur Förderung des Radverkehrs in Bayern ist vor Gericht gescheitert. Das beantragte Volksbegehren "Radentscheid Bayern", das von rund 29.000 Unterzeichnern unterstützt wurde, sei nicht zulässig, teilte der bayerische Verfassungsgerichtshof am Mittwoch in München mit. Teile des vorgesehenen Gesetzentwurfs wurden dem Urteil zufolge jedoch bereits vom Bund geregelt und fallen deshalb nicht in die Zuständigkeit des Landes.
Studie: Mehrheit der Deutschen wünscht sich digitale Übersicht zu Rentenbezügen
Sechs von zehn Deutschen würden gerne mit einem Klick wissen, wie viel Geld sie im Alter zur Verfügung haben. Menschen, die aktuell noch nicht im Ruhestand sind und keine Rente beziehen, wünschen sich sogar zu mehr als zwei Dritteln (70 Prozent) eine digitale Übersicht über ihre zukünftige Rente, wie der Digitalverband Bitkom zur Veröffentlichung einer Studie am Mittwoch in Berlin erklärte.
Frankfurt gibt Abschied von Ndicka bekannt
Fußball-Bundesligist Eintracht Frankfurt verliert seinen Stamminnenverteidiger Evan Ndicka. Wie der Klub am Mittwoch bekannt gab, hat sich der 23 Jahre alte Franzose gegen eine Verlängerung seines am 30. Juni auslaufenden Vertrages entschieden. Ndicka war 2018 nach Frankfurt gekommen, er hatte maßgeblichen Anteil am Gewinn der Europa League im Jahr 2022.
Ein Drittel verzichtet im Urlaub eher auf Freunde und Familie als auf Smartphone
Auch im Urlaub ist vielen Deutschen ihr Smartphone wichtig. Jede und jeder Dritte würde einer Umfrage zufolge eher auf Freunde und Familie verzichten als auf das eigene Smartphone, wie die am Mittwoch vorgestellte Erhebung des Branchenverbands Bitkom ergab. Für diese wurden rund tausend Menschen ab 16 Jahren repräsentativ befragt, darunter 721, die generell Urlaub machen und ein Smartphone nutzen.
Chinas Exporte brechen ein - Handel mit Russland aber auf neuem Höchststand
Die chinesischen Exporte sind im Mai stark zurückgegangen. Im Vergleich zum Vorjahresmonat sank der Warenwert in Dollar der Verkäufe der Volksrepublik ins Ausland um 7,5 Prozent, wie der chinesische Zoll am Mittwoch mitteilte. Zugleich erreichte der Handel mit Russland einen neuen Höchststand, die chinesischen Ausfuhren in das Land legten um 75,6 Prozent zu.
Schüsse auf von Querdenkerpartei Die Basis genutztes Haus in Osnabrück
In Osnabrück ist ein Gebäude beschossen worden, das von der aus der Querdenkerszene hervorgegangenen Kleinpartei Die Basis genutzt wird. Wie die Polizei am Mittwoch in der niedersächsischen Stadt mitteilte, wurde dabei ein Schaufenster beschädigt. Außerdem wurden auch Schüsse auf ein nahes Wohnhaus abgegeben, beide Vorfälle ereigneten sich bereits zwischen Donnerstag und Freitag vergangener Woche. Der Staatsschutz der Polizei nahm Ermittlungen auf.
UN-Gericht: Angeklagter im Völkermordprozess von Ruanda "verhandlungsunfähig"
Einer der letzten lebenden Angeklagten wegen des Völkermordes 1994 in Ruanda ist von einem UN-Gericht für verhandlungsunfähig erklärt worden. Der 90-jährige frühere Geschäftsmann Félicien Kabuga sei "nicht im Stande, sinnvoll an seinem Prozess mitzuwirken", teilte der sogenannte Internationale Residualmechanismus (MICT) am Dienstagabend mit. Um seine Rechte zu wahren, schlug das Gericht "ein alternatives Feststellungsverfahren" vor, "das einem Gerichtsprozess so nahe wie möglich kommt, jedoch ohne die Möglichkeit einer Verurteilung".
Ex-US-Vizepräsident Pence verkündet Bewerbung für Präsidentschaftswahl
Der frühere US-Vizepräsident Mike Pence hat am Mittwoch offiziell seine Bewerbung für die Präsidentschaftswahl 2024 verkündet. "Heute gebe ich vor Gott und meiner Familie bekannt, dass ich für das Amt des Präsidenten der Vereinigten Staaten kandidiere", sagte er in einem im Internet veröffentlichten Wahlkampfvideo.
Brüssel geht gegen Warschau wegen neuen Gesetzes der PiS-Regierung vor
Die EU-Kommission geht gegen Polen wegen eines neuen Gesetzes der nationalkonservativen Regierung vor, das die Opposition behindern könnte. EU-Vizekommissionspräsident Valdis Dombrovskis sagte am Mittwoch in Brüssel, die Behörde habe ein Vertragsverletzungsverfahren wegen der umstrittenen Untersuchungskommission zu "russischer Einflussnahme" eingeleitet. Kritiker sehen hinter der Einrichtung der Kommission den Versuch der Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS), Oppositionsführer Donald Tusk vor der Parlamentswahl im Herbst politisch auszuschalten.
Bundesnetzagentur will Strom- und Gasnetzbetreibern höhere Gewinne ermöglichen
Die Bundesnetzagentur will den Strom- und Gasnetzbetreibern höhere Gewinnmöglichkeiten einräumen, um den Netzausbau in Deutschland zu fördern. Behördenchef Klaus Müller verwies am Mittwoch insbesondere auf "die aktuelle Entwicklung des Zinsumfelds", es brauche daher "spürbare Anreize für Investitionen bei den Netzbetreibern". Für die Verbraucher könnten dadurch die Kosten steigen.
Berliner Polizist soll Mann in U-Bahnhof an Haaren über Boden geschleift haben
In Berlin soll ein Polizist nach einer Fahrscheinkontrolle einen 23-Jährigen in einem U-Bahnhof an den Haaren gepackt und über den Boden geschleift haben. Ein für Beamtendelikte zuständiges Fachkommissariat des Landeskriminalamts ermittelt nach Angaben vom Mittwoch nun wegen des Verdachts einer Körperverletzung im Amt. Der Vorfall soll sich am 17. Mai abends im U-Bahnhof Hansaplatz ereignet haben.
Batman-Logo bleibt für US-Verlag DC-Comics geschützt
Das Batman-Logo, eine Fledermaus in einem Oval, bleibt in der EU dem US-Verlag DC-Comics vorbehalten. Das erstinstanzliche Gericht der Europäischen Union (EuG) in Luxemburg wies am Mittwoch die Klage eines italienischen Großhändlers auf Löschung der Marke ab. (Az: T-735/21)
Linke wirft Lindner "Spardiktat" zu Lasten armer Menschen vor
Die Sparvorgaben von Finanzminister Christian Lindner (FDP) für die Bundesministerien im Haushalt für das kommende Jahr treffen bei Linken und Grünen auf Widerstand. "Die Kürzungsvorhaben Lindners sind fatal, sie werden die Abstiegsängste vergrößern, die Armut vergrößern und die soziale Ungleichheit verschärfen", erklärte Linken-Ko-Chefin Janine Wissler am Mittwoch gegenüber der Nachrichtenagentur AFP. Auch die Grünen äußerten Kritik an Lindners Plänen.
Abstellungs-Zoff: Wolfsburgs Sportchef kritisiert die Bayern
Sportchef Ralf Kellermann vom Champions-League-Finalisten VfL Wolfsburg hat sich in den Zoff um die WM-Abstellungen für die Frauenfußball-Nationalmannschaft eingemischt und Meister Bayern München heftig kritisiert. Sein Klub habe das Vorgehen der Bayern "mit Verwunderung und Unverständnis zur Kenntnis genommen", sagte Kellermann am Mittwoch. Der Schritt der Münchner "kann den hohen Ambitionen der DFB-Elf bei der WM schaden".
Hebamme nach Tod von Mutter bei Hausgeburt vor Gericht
Am Landgericht Bochum hat am Mittwoch ein Prozess gegen eine Hebamme begonnen, die eine Hausgeburt betreute, bei der die Mutter starb. Zum Auftakt wurde die Anklage verlesen, wie ein Gerichtssprecher sagte. Die Angeklagte machte zu den Vorwürfen keine Angaben. Die Staatsanwaltschaft wirft ihr fahrlässige Tötung vor.
Bande soll mehr als 560 Menschen in Lastwagen nach Deutschland geschleust haben
Bei einer internationalen Razzia sind Ermittler gegen ein mutmaßliches Schleusernetz vorgegangen, das mehr als 560 Menschen in Lastwagen versteckt illegal nach Deutschland gebracht haben soll. Wie die Bundespolizei in Potsdam mitteilte, wurden dabei am Mittwoch sechs Verdächtige aufgrund vorab erlassener Haftbefehle gefasst. Eine Festnahme erfolgte in Deutschland, vier in Rumänien und eine in Bulgarien.
Meta führt neue Übersicht für Konten bei verschiedenen Diensten ein
Der Online-Konzern Meta führt eine neue Übersicht für die Konten bei verschiedenen Diensten wie Facebook, Instagram und Whatsapp ein. Der US-Konzern reagiert damit auf Datenschutzforderungen des Bundeskartellamts, wie die Bonner Behörde am Mittwoch mitteilte. Nutzerinnen und Nutzer können demnach "erstmals weitgehend frei und informiert entscheiden, ob sie Meta-Dienste isoliert nutzen oder diese miteinander verknüpfen wollen".
Umweltverbände warnen vor Zulassung neuer Holzheizungen
Ein Bündnis großer Umweltorganisationen hat die Ampel-Parteien davor gewarnt, Heizungen mit Holz oder Holzpellets als nachhaltig einzustufen und damit auch künftig für neue Heizanlagen zuzulassen. In einer gemeinsamen Erklärung verwiesen die Verbände am Mittwoch darauf, dass es bereits heute sowohl in Deutschland wie auch global eine Übernutzung von Wäldern gebe. Zunehmende Entwaldung habe "verheerende Konsequenzen für die Biodiversität".
Vatikan: Papst muss wegen drohendem Darmverschluss notoperiert werden
Papst Franziskus muss wegen eines drohenden Darmverschlusses unter Vollnarkose notoperiert werden und mehrere Tage im Krankenhaus bleiben. Die Operation solle "am frühen Mittwochnachmittag" erfolgen und sei notwendig geworden, weil sich Symptome des Papstes nach einer früheren Darmoperation 2021 verschlechtert hätten, teilte der Vatikan in Rom mit. Die letzten Krankenhausaufenthalte des 86-Jährigen lösten jedes Mal Spekulationen über seine Zukunft aus.
Prozess gegen mutmaßliches IS-Mitglied in Berlin begonnen
Vor dem Berliner Kammergericht muss sich seit Mittwoch ein 33-Jähriger verantworten, der für die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien kämpfen wollte. Die Bundesanwaltschaft wirft Ahmad H. I. die Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland sowie die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat vor. Außerdem soll er gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz verstoßen haben.
68-Jähriger stürzt in Dortmunder Wald nach Hundebiss aus Rollstuhl
Ein 68 Jahre alter Mann ist in einem Wald in Dortmund von einem Hund gebissen worden und anschließend aus seinem Rollstuhl gestürzt. Wie die Polizei in der nordrhein-westfälischen Stadt am Mittwoch mitteilte, lief die Hundehalterin nach dem Vorfall weiter, ohne sich um den Mann zu kümmern. Die Kriminalpolizei ermittelt nun wegen Körperverletzung.
Sicherungsverfahren nach tödlichem Brand in Reutlinger Pflegeheim beantragt
Fast fünf Monate nach einem Feuer in einem Reutlinger Pflegeheim mit drei Toten hat die Staatsanwaltschaft die dauerhafte Unterbringung der mutmaßlichen Brandstifterin in einem psychiatrischen Krankenhaus beantragt. Wie die Behörde im baden-württembergischen Tübingen am Mittwoch mitteilte, schloss sie inzwischen ihre Ermittlungen gegen die 57-jährige Heimbewohnerin ab und stellte beim Tübinger Landgericht einen Antrag auf ein Sicherungsverfahren. Vorläufig befindet sich die Frau, die sich demnach bisher nicht zu dem Vorwurf äußerte, schon in einer Psychiatrie.
Ukrainischer Regierungschef wirft Russland nach Staudammbruch "Ökozid" vor
Nach der Teilzerstörung des Kachowka-Staudamms hat der ukrainische Regierungschef Denys Schmyhal Russland einen "Ökozid" und "Verbrechen gegen die Menschlichkeit" vorgeworfen. Russland habe "eine der schlimmsten Umweltkatastrophen der vergangenen Jahrzehnte ausgelöst", sagte Schmyhal am Mittwoch per Videoschalte aus der Ukraine bei einem Ministertreffen der OECD in Paris.
Hacker drohen britischen Unternehmen mit Veröffentlichung erbeuteter Daten
Mutmaßlich russische Hacker haben von einem Cyberangriff betroffenen britischen Unternehmen mit der Veröffentlichung großer Mengen erbeuteter persönlicher Daten von Angestellten gedroht. Eine Gruppe namens Clop stellte nach Informationen des britischen Senders BBC, der nach eigenen Angaben selbst von dem Angriff betroffen ist, ein Ultimatum bis zum 14. Juni. Die gehackten Unternehmen sollen demnach über das Darkweb in Lösegeldverhandlungen eintreten, berichtete die BBC am Mittwoch.
Flamme der Special Olympics in Athen entzündet
Der finale Countdown zum Start der Special Olympics in Berlin ist mit einem symbolischen Akt eingeläutet worden. Am Mittwoch wurde in Athen die Flamme der Weltspiele für Menschen mit geistiger und mehrfacher Behinderung (17. bis 25. Juni) feierlich entzündet. Als Vertreterin der deutschen Delegation war Natascha Wermelskirchen, Torhüterin der Fußball-Nationalmannschaft der Frauen, bei der Zeremonie anwesend.
Zoll in Brandenburg beschlagnahmt 900.000 unversteuerte Zigaretten
Zollbeamte haben in Brandenburg mehr als 900.000 unversteuerte Zigaretten beschlagnahmt. Die Schmuggelware war als Fleisch deklariert, wie das Hauptzollamt in Frankfurt an der Oder am Mittwoch mitteilte. Demnach kontrollierten die Beamten am Sonntagabend einen Lastwagen auf der Autobahn 12. Nachdem das Fahrzeug geröntgt wurde, öffneten die Ermittler einen Teil der Ladung manuell.
Spanien vermeldet heißestes Frühjahr seit Beginn der Wetteraufzeichnungen
Spanien hat in diesem Jahr das heißeste Frühjahr seit Beginn der Wetteraufzeichnungen erlebt. Die Temperaturen hätten im Schnitt zwei Grad über den normalerweise üblichen Werten gelegen, teilte das nationale Wetteramt am Mittwoch mit. Vor allem Ende April war Spanien mit einer ungewöhnlichen Hitzewelle konfrontiert, die Temperaturen lagen dabei teilweise fast bei 40 Grad Celsius - und damit 20 Grad über den für diese Jahreszeit üblichen Werten.
Menschenrechts-Institut hält AfD-Verbot rechtlich für möglich
Das Deutsche Institut für Menschenrechte hält ein Verbot der rechtspopulistischen AfD inzwischen rechtlich für möglich. Das geht aus einer am Mittwoch in Berlin vorgestellten Analyse hervor. "Die AfD hat in ihrer Gefährlichkeit für die freiheitliche demokratische Grundordnung mittlerweile einen Grad erreicht, dass sie gemäß Artikel 21 Grundgesetz durch das Bundesverfassungsgericht verboten werden könnte", heißt es darin.
Industrieproduktion erholt sich im April kaum von Einbruch im Vormonat
Die Industrieproduktion hat sich im April nur sehr leicht von ihrem Einbruch im Vormonat erholt. Das produzierende Gewerbe verzeichnete nach vorläufigen Daten ein Plus von 0,3 Prozent im Vergleich zum Vormonat, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte. Allerdings korrigierten die Statistiker den vorläufigen Wert vom März von minus 3,4 Prozent spürbar auf minus 2,1 Prozent nach oben.
US-Botschafterin und Militärs heben Bedeutung von Air Defender 2023 hervor
Wenige Tage vor dem Beginn der internationalen Luftwaffenübung Air Defender 2023 am 12. Juni haben US-Botschafterin Amy Gutmann und Militärvertreter die Bedeutung des Großmanövers hervorgehoben. "Dies ist die größte und wichtigste Luftverteidigungsübung in der Geschichte der Nato", sagte Gutmann am Mittwoch in Berlin. Beteiligt sind mehr als 10.000 Soldatinnen und Soldaten und rund 250 Flugzeuge aus 25 Staaten.