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Prozess gegen mutmaßliches IS-Mitglied in Berlin begonnen / Foto: © AFP/Archiv
Prozess gegen mutmaßliches IS-Mitglied in Berlin begonnen
Vor dem Berliner Kammergericht muss sich seit Mittwoch ein 33-Jähriger verantworten, der für die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien kämpfen wollte. Die Bundesanwaltschaft wirft Ahmad H. I. die Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland sowie die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat vor. Außerdem soll er gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz verstoßen haben.
Der gebürtige Syrer reiste demnach im April 2019 von Berlin nach Syrien aus, um sich dort dem IS anzuschließen. Laut Anklage wollte er sich militärisch ausbilden lassen und für die Miliz kämpfen. Dies sei ihm aber aufgrund eines Oberschenkelhalsbruchs nicht möglich gewesen. Stattdessen soll er sich im Gefangenenlager Al-Hol um zwei weibliche IS-Angehörige gekümmert und versucht haben, deren Flucht zu organisieren.
Zudem soll er seine spätere Ehefrau - ebenfalls eine radikale Islamistin - im Umgang mit einem Sturmgewehr unterrichtet haben. Im Oktober 2019 kehrte H. I. zur Versorgung seines Bruchs nach Berlin zurück. Seine Tätigkeit für die Miliz setzte er laut Anklage dort fort. Der 33-Jährige soll Propagandavideos verschickt, Geld an inhaftierte IS-Anhängerinnen überwiesen und Waffen für die Miliz erworben haben. Im August 2022 wurde er jedoch festgenommen, seitdem befindet er sich in Untersuchungshaft.
Der Angeklagte war einer von seinem Verteidiger verlesenen Erklärung zufolge Ende 2015 über die Balkanroute nach Deutschland gekommen. Ab 2018 wohnte er in Berlin. Über das Internet habe er seine spätere Ehefrau, die in Syrien lebte, kennengelernt. Durch sie sei er "immer empfänglicher für die IS-Propaganda" geworden, hieß es in der Einlassung.
In Syrien habe er sich dann schnell von der Frau getrennt, an Kampfhandlungen habe er "niemals" teilgenommen. Der 33-Jährige räumte ein, auch nach seiner Rückkehr nach Deutschland weiter mit der Miliz sympathisiert zu haben. Er habe jedoch "mittlerweile mit dem IS gebrochen". Für den Prozess vor einem Strafsenat wurden zunächst Verhandlungstermine bis Ende Juli angesetzt.
B. Semjonow--BTZ
