Letzte Nachrichten
Moschee in rheinland-pfälzischem Germersheim darf nicht gebaut werden
Eine geplante Moschee im rheinland-pfälzischen Germersheim darf einem Urteil zufolge nicht gebaut werden. Das entschied das Koblenzer Oberverwaltungsgericht nach Angaben vom Montag. Wegen unplausibler Angaben im Bauantrag sei die Gebietsverträglichkeit des Bauprojekts nicht sicher zu prüfen, hieß es zur Begründung. Es gab demnach Bedenken wegen des Lärm- und Verkehrsaufkommens. Die Gerichtsentscheidung bestätigte ein vorangegangenes Urteil des Verwaltungsgerichts Neustadt an der Weinstraße.
Wolfsburg: Kovac hofft auf Pokal-Coup gegen die Krise
Trainer Niko Kovac (52) vom VfL Wolfsburg will mit einem Coup im Achtelfinale des DFB-Pokals bei Borussia Mönchengladbach (Dienstag, 20.45 Uhr/ARD und Sky) die Krise beim Werksklub beenden. "Mit viel kannst du viel bekommen, mit wenig wird es schwierig, viel zu bekommen", sagte Kovac am Montag: "Wir müssen uns alles hart erarbeiten."
Bundesregierung hält Verzicht von Bürgergeld-Erhöhung für nicht umsetzbar
Die Bundesregierung hat Forderungen nach einem Verzicht auf die Bürgergeld-Erhöhung zum Jahreswechsel als rechtlich nicht umsetzbar zurückgewiesen. Die geplante Erhöhung um zwölf Prozess sei bereits von Kabinett und Parlament verabschiedet - und damit "geltendes Recht", sagte ein Sprecher des Bundessozialministeriums am Montag in Berlin. Für Änderungen müsste ein neues Gesetz verabschiedet werden, das Ministerium selbst habe hier keinen Ermessensspielraum.
Tübinger Oberbürgermeister Palmer will für Freie-Wähler-Vereinigung in Kreistag
Nach seinem Austritt bei den Grünen will der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer für die Freie-Wähler-Vereinigung (FWV) für den Kreistag kandidieren. "Dabei geht es vor allem um die Stadtfinanzen, die hier im Kreistag entschieden werden", sagte Palmer am Montag. Die Kommunalwahlen in Baden-Württemberg sind für den Juni 2024 angesetzt.
Scholz empfängt Brasiliens Präsidenten Lula zu Regierungskonsultationen im Kanzleramt
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den brasilianischen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva anlässlich der Regierungskonsultationen beider Länder am Montag im Kanzleramt empfangen. Bei dem Treffen in Berlin sollen auch Differenzen bezüglich der Kriege in der Ukraine und in Nahost zur Sprache kommen, wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit ankündigte. Es gebe "zum Teil unterschiedliche Sichtweisen auf die Konflikte". Dies sei bereits bei der Brasilien-Reise des Kanzlers Ende Januar zu spüren gewesen.
Iran und Kuba wollen sich bei Gegenwehr gegen US-Sanktionen unterstützen
Der Iran und Kuba wollen sich in der Gegenwehr gegen die von den USA gegen beide Länder verhängten Sanktionen gegenseitig unterstützen. "Was die Sanktionen neutralisieren kann, ist der Austausch von Kapazitäten zwischen den beiden Ländern", sagte der iranische Präsident Ebrahim Raisi am Montag bei einem Besuch des kubanischen Präsidenten Miguel Díaz-Canel in Teheran.
HDE: Verbraucherstimmung erholt sich - Neue Unsicherheiten wegen Haushaltskrise
Die Stimmung der Verbraucherinnen und Verbraucher in Deutschland hat sich laut der monatlichen Umfrage für den Handel im Dezember spürbar erholt. Das Konsumbarometer habe "einen deutlichen Sprung nach oben" gemacht und den höchsten Stand seit November 2021 erreicht, erklärte der Handelsverband Deutschland (HDE) am Montag. Der Konflikt im Nahen Osten habe sich kaum ausgewirkt, neue Unsicherheiten und "deutliche Risiken" ergäben sich aber durch die Haushaltskrise der Bundesregierung.
Exportflaute setzt sich im Oktober fort - Abkühlung in EU belastet Nachfrage
Die deutsche Exportflaute hat sich im Oktober fortgesetzt. Verglichen mit September sanken die Ausfuhren um 0,2 Prozent, im Vorjahresvergleich stand ein sattes Minus von 8,1 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Dabei belastet insbesondere die wirtschaftliche Abkühlung in der EU die Nachfrage nach deutschen Produkten: In EU-Staaten wurde 2,7 Prozent weniger exportiert als im September, die Ausfuhren in die Drittstaaten nahmen hingegen zu.
Weißes Haus warnt: Ohne Einigung im Kongress enden Ukraine-Hilfen bis Jahresende
Das Weiße Haus hat vor einem Auslaufen der US-Militärhilfen für die Ukraine bis Jahresende gewarnt, sollte es im Kongress in Washington weiterhin keine Einigung über diese Unterstützung geben. In einem am Montag veröffentlichten Brief an den republikanischen Vorsitzenden des Repräsentantenhauses, Mike Johnson, schrieb die Leiterin des Haushaltsbüros im Weißen Haus, Shalanda Young, ohne diese Unterstützung würde die Ukraine "auf dem Schlachtfeld lahmgelegt".
Wissing erteilt Gesundheitstests für ältere Autofahrer eine Absage
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat schärferen Vorschriften für ältere Autofahrerinnen und Autofahrer erneut eine Absage erteilt. "Eine verpflichtende Gesundheitsuntersuchung ab einem gewissen Alter kommt für uns in Deutschland nicht in Betracht", sagte Wissing am Montag in Brüssel. Die EU-Verkehrsminister einigten sich bei ihrem Treffen auf einen Kompromiss, nach dem zusätzliche Gesundheitstests grundsätzlich möglich sind, die Entscheidung darüber läge aber bei den Mitgliedsländern.
Nach tödlichem Angriff auf Hertha-Fan: Verurteilung von 25-Jährigem rechtskräftig
Anderthalb Jahre nach einem tödlichen Angriff auf einen Hertha-BSC-Fan ist die Verurteilung des Täters rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte das Urteil des Berliner Landgerichts, wie er am Montag in Karlsruhe mitteilte. Das Landgericht hatte den 25 Jahre alten Täter wegen Körperverletzung mit Todesfolge zu einer Haftstrafe von dreieinhalb Jahren verurteilt. (Az. 5 StR 342/23)
Bundesanwaltschaft leitet nach Messerattacke von Paris Ermittlungsverfahren ein
Nach dem Messerangriff in Paris, bei dem ein Deutscher getötet wurde, hat die Bundesanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Das bestätigte eine Sprecherin der Karlsruher Behörde am Montag. Die Bundesanwaltschaft ermittelt, wenn Deutsche von Terrorakten betroffen sind.
Umfrage: Fast jeder fühlt sich im Internet bedroht
Eine große Mehrheit der deutschen Internetnutzer zeigt sich laut einer Umfrage besorgt, Opfer von Cyberkriminellen zu werden. Wie der Digitalverband Bitkom am Montag in Berlin mitteilte, fühlen sich 93 Prozent der Nutzer durch Cyberkriminalität bedroht. Dabei ist die Angst vor organisierter Kriminalität mit 87 Prozent besonders stark ausgeprägt.
Deutschland will Chatkontrolle in Europa weiter verhindern
Deutschland tritt weiter gegen ein Ausspähen verschlüsselter Privat-Chats in Europa ein. Justizminister Marco Buschmann (FDP) sagte am Montag am Rande eines Treffens mit seinen EU-Kollegen in Brüssel, die Bundesregierung sei nach wie vor dagegen, dass der Staat anlasslos private Kommunikation überwache. "Digitale Bürgerrechte sind keine Bürgerrechte zweiter Klasse", betonte er.
Neuendorf lobt U17-Weltmeister: "Tolle Typen"
DFB-Präsident Bernd Neuendorf hat die deutschen U17-Weltmeister nach deren großem Triumph in den höchsten Tönen gelobt. "Es sind tolle Typen, wir können in der Tat sehr stolz sein", sagte der 62-Jährige am Montagmorgen beim Empfang der Mannschaft im Frankfurter Verbands-Campus.
Schwache Konjunktur: Zahl der Firmeninsolvenzen 2023 deutlich gestiegen
Die hohen Energiepreise und die Zinswende stellen die deutschen Unternehmen und ihre Zahlungsfähigkeit unter Dauerbelastung: Die Zahl der Firmeninsolvenzen ist in diesem Jahr deutlich um 23,5 Prozent im Jahresvergleich gestiegen. Wie die Auskunftei Creditreform am Montag in Neuss mitteilte, wurden in diesem Jahr 18.100 Unternehmensinsolvenzen registriert, im vergangenen Jahr waren es 14.660.
Studie: Polizei schützt sensible Daten zu wenig
Sprache, Hautfarbe oder Herkunft: Solche personenbezogenen sensiblen Daten werden von der Polizei hierzulande zu wenig geschützt. Das ist ein Ergebnis des Menschenrechtsberichts 2023, den das Deutsche Institut für Menschenrechte am Montag in Berlin vorstellte. Die Menschenrechtsexperten sehen das Risiko, dass es durch polizeiliche Datenverarbeitung zu rassistischer Diskriminierung kommt.
Glühweintest: Große Unterschiede beim Zuckergehalt und ansonsten meist gut
Beim Glühwein gibt es große Unterschiede im Zuckergehalt. Insgesamt schneidet das beliebte weihnachtliche Getränk in einer Untersuchung von "Öko-Test" aber meist gut oder sehr gut ab, wie die Verbraucherzeitschrift am Montag in Frankfurt am Main berichtete.
Grammozis geht FCK-Job mit Elan an: "Neue Zeitrechnung"
Trainer Dimitrios Grammozis geht mit großem Elan an seine neue Aufgabe beim Fußball-Zweitligisten 1. FC Kaiserslautern. "Es ist ein sehr, sehr schönes Gefühl, hierher zurückzukehren. Der Verein ist für mich eine Herzensangelegenheit", sagte der frühere FCK-Profi bei seiner Vorstellung am Montag: "Ich bin froh, dass ich wieder arbeiten darf."
Neuer Prozess gegen Halle-Attentäter wegen Geiselnahme in Haftanstalt ab Januar
Der Halle-Attentäter Stephan B. muss sich ab Ende Januar wegen einer Geiselnahme in einer Haftanstalt in Sachsen-Anhalt vor Gericht verantworten. Die Anklage gegen B. wurde zugelassen, wie das Landgericht Stendal am Montag mitteilte. Der Prozess beginnt am 25. Januar.
Steinmeier ruft zu stärkerem ehrenamtlichen Engagement auf
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Menschen in Deutschland zu stärkerem Engagement in Ehrenamt und Kommunalpolitik aufgefordert. "Wenn sich in unserer vielfältigen Gesellschaft die Tendenz zum Rückzug verstärkt, dann wird es für die Demokratie gefährlich, denn dann trocknet sie von unten aus", sagte Steinmeier am Montag bei der Verleihung der Verdienstorden in Berlin. "Wir brauchen nicht nur den abstrakten Wunsch nach Partizipation - wir brauchen auch diejenigen, die sich beteiligen."
Bitcoin wieder im Aufwind: 40.000-Dollar-Marke geknackt
Die Kryptowährung Bitcoin ist nach einem spektakulären Absturz im vergangenen Jahr wieder im Aufwind. Ihr Wert stieg am Montag erstmals seit Mai vergangenen Jahres wieder über die Marke von 40.000 Dollar (knapp 37.000 Euro). Grund sind die Aussichten auf die Zulassung eines Bitcoin-Indexfonds (ETF) in den USA, was Investitionen in die Währung deutlich vereinfachen würde.
63-Jähriger in Baden-Württemberg mit Pferdeschlitten tödlich verunglückt
Ein 63-Jähriger ist in Baden-Württemberg bei einer Fahrt mit einem Pferdeschlittengespann ums Leben gekommen. Der Schlitten kippte bei winterlichem Wetter in einem Gefälle um, wie die Polizei in Ulm am Montag mitteilte. Der Mann wurde demnach unter dem Schlitten eingeklemmt. Für ihn kam jede Hilfe zu spät, ein Arzt konnte nur noch seinen Tod feststellen. Drei Mitfahrer blieben unverletzt.
Augenzeugen: Dutzende israelische Panzer in südlichen Gazastreifen vorgedrungen
Dutzende israelische Panzer, Truppentransporter und Bulldozer sind am Montag nach Angaben von Augenzeugen in den südlichen Gazastreifen vorgedrungen. Die Militärfahrzeuge seien auf der Höhe der Stadt Chan Junis in das Palästinensergebiet gefahren, sagten die Zeugen der Nachrichtenagentur AFP. Die Panzer erreichten demnach die Salaheddin-Straße. Die wichtige Verkehrsachse führt vom Norden in den Süden des Gazastreifens.
Prozess gegen Amokfahrer von Trier muss großteils neu aufgerollt werden
Das Mordurteil gegen den Amokfahrer von Trier ist größtenteils aufgehoben worden. Das Landgericht der rheinland-pfälzischen Stadt habe Rechtsfehler gemacht, teilte der Bundesgerichtshof (BGH) am Montag in Karlsruhe mit. Der damals 52 Jahre alte Angeklagte Bernd W. war im August 2022 unter anderem wegen mehrfachen Mordes zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt worden. (Az. 4 StR 40/23)
Renommierte Kennedy-Preise an Stars wie Billy Crystal und Queen Latifah verliehen
Im Beisein von US-Präsident Joe Biden und etlichen Prominenten hat das Kennedy Center in Washington seine renommierten Preise für darstellende Kunst an Stars wie den Schauspieler Billy Crystal und die Rapperin Queen Latifah verliehen. Für ihr Lebenswerk ausgezeichnet wurden bei der Gala im größten Kulturzentrum in der US-Hauptstadt am Sonntagabend auch Soul-Legende Dionne Warwick, die Sopranistin Renée Fleming und Barry Gibb, das einzige noch lebende Mitglied der Bee Gees.
Schröder geht auf Kleber zu: "Braucht jedes Team"
Nach dem öffentlichen Zoff vor der Basketball-Weltmeisterschaft reicht Dennis Schröder mit Blick auf Olympia Maximilian Kleber die Hand. "Einen Maxi Kleber braucht jedes Team", sagte der Nationalmannschaftskapitän bei SPOX, "er spielt Defense, macht das Feld breit, holt Rebounds und kann Alley Oops verwerten. Er ist sich auch für die Drecksarbeit nicht zu schade."
Jeder zweite junge Mensch hat Angst vor psychischer Erkrankung
Jeder zweite junge Mensch hat Angst vor einer psychischen Erkrankung. 48 Prozent der 14- bis 29-Jährigen fürchten einen Burnout oder eine Depression, wie eine am Montag in Hamburg veröffentlichte Forsa-Umfrage für die DAK-Gesundheit zeigt. In der Gesamtbevölkerung sinkt zugleich die Furcht vor Krebs, Demenz, Herzinfarkt oder Schlaganfall.
Julia Roberts würde sich vor Weltuntergang mit Cheeseburgern eindecken
Hollywood-Star Julia Roberts würde sich für den Weltuntergang mit Cheeseburgern, Keksen und sehr viel Alkohol eindecken. "Wenn ich nur noch 24 Stunden habe, kuschele ich mich mit meiner Familie ein - mit Cheeseburgern, einer riesigen Menge Alkohol, Schokoladenkeksen, Umarmungen und Küssen", sagte Roberts der Nachrichtenagentur AFP in einem Interview. Vielleicht würde sie vor der Apokalypse auch noch Schlaftabletten besorgen. "Aber es wird nicht passieren", versicherte die Schauspielerin.
Innenminister prangert Fehler bei psychiatrischer Behandlung des Pariser Attentäters an
Nach der tödlichen Messerattacke auf einen deutsch-philippinischen Touristen in Paris hat Frankreichs Innenminister Gérald Darmanin den Ärzten des Angreifers Fehler bei der psychiatrischen Behandlung vorgeworfen. "Es gab offensichtlich ein Versagen", sagte Darmanin am Montag dem Sender BFMTV. "Die Ärzte haben mehrmals erklärt, dass es ihm besser gehe, dass er normaler sei", erklärte er.
Inter schockiert Neapel: Sommer und Thuram gefeiert
Der Auftritt von Inter Mailand in der italienischen Serie A hat die heimischen Gazetten beeindruckt. "Inter Mailand ist für alle Rivalen zum Schreck geworden. Coach Simone Inzaghi fährt einen perfekten Boliden mit dem Kompass, der in Richtung Scudetto zeigt", fabulierte die Gazzetta dello Sport nach dem 3:0 (1:0) bei Fußball-Meister SSC Neapel.
Statistik: Ältere Autofahrer bei Unfällen häufiger Hauptverursacher
Wenn ältere Autofahrer an einem Unfall mit Personenschaden beteiligt sind, tragen sie daran häufiger die Hauptschuld als jüngere. In mehr als zwei Dritteln der Fälle waren Autofahrer ab 65 Jahren in solchen Fällen im Jahr 2022 Hauptverursacher, teilte das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mit. Bei Autofahrern über 75 Jahren waren es sogar mehr als drei Viertel der Fälle.