Letzte Nachrichten
Putin beklagt gegenüber deutschem Botschafter Berlins Abkehr von russischem Gas
Russlands Präsident Wladimir Putin hat gegenüber dem neuen deutschen Botschafter in Moskau, Alexander Graf Lambsdorff, sein Bedauern über Deutschlands Abkehr von russischem Gas geäußert. "Mehr als ein halbes Jahrhundert lang konnten wir mit Deutschland einen pragmatischen Geschäftsansatz entwickeln, der für unsere beiden Länder und den gesamten europäischen Kontinent angenehm war", sagte der Kremlchef bei einer Zeremonie zur Vereidigung neu ernannter ausländischer Botschafter in Moskau.
Früherer US-Botschafter soll vier Jahrzehnte lang für Kuba spioniert haben
Ein früherer US-Botschafter in Bolivien soll insgesamt 40 Jahre lang für Kuba spioniert haben. Dem heute 73-jährigen Karrierediplomaten Victor Manuel Rocha werde "einer der am weitesten reichenden und am längsten andauernden" Fälle von Unterwanderung der US-Behörden durch einen ausländischen Agenten vorgeworfen, sagte Justizminister Merrick Garland am Montag im Washington. Rocha soll Kuba seit 1981 als Agent unterstützt haben.
STOOF INTERNATIONAL ERHÄLT VON CREDITREFORM PREIS FÜR „AUSGEZEICHNETE UNTERNEHMERBONITÄT“
Die Erfolgsstory begann nicht erst am 13.02.2006, als die Stoof International Fahrzeugbau GmbH gegründet wurde, bereits im Jahr 1865, als Karl August Stoof, der Urahn des heutigen Firmenpatriarchen Fred Stoof, sein Unternehmen gründete, begann der Erfolg der STOOF FAHRZEUGPRODUKTION, als die Fabrikation von Pferdekutschen auf der Höhe ihrer Zeit war.Als die ersten Automobile auf den Markt kamen, stiegen die Nachfolger von Karl August Stoof in die Fahrzeugproduktion ein, denn mit den ersten Automobilen entwickelte sich der Bedarf nach gepanzerten Fahrzeugen. Sei es das Fahrzeug des deutschen Kaisers Wilhelm II., des irischen Politikers und Revolutionsführer Michael Collins, Papst Pius XI., dem japanischen Kaiser Hirohito oder dem Auto von König Paul I. von Griechenland sowie anderen Staatsführern zu dieser Zeit, sondergeschützte Automobile sind seit mehr als einhundert Jahren nötig und sind es bis in der heutigen Zeit, um Angriffe abzuwehren.
Demonstranten fordern vor UN-Sitz Solidarität mit von Hamas misshandelten Frauen
Vor dem UN-Hauptsitz in New York haben am Montag dutzende Frauen gegen die aus ihrer Sicht geringe Aufmerksamkeit der UNO für die massive sexuelle Gewalt gegen israelische Frauen beim Hamas-Großangriff am 7. Oktober protestiert. Die rund 150 Teilnehmerinnen schwenkten israelische Flaggen, forderten die Befreiung der noch in der Gewalt der islamistischen Palästinenserorganisation befindlichen Geiseln - und trugen Transparente mit Slogans wie "Schande auf die UNO".
Weißes Haus: Ohne Einigung im Kongress laufen Ukraine-Hilfen bis Jahresende aus
Die Leiterin des Haushaltsbürosder US-Regierung hat vor einem Auslaufen der Militärhilfen des Landes für die Ukraine bis zum Jahresende gewarnt, sollte es im Kongress diesbezüglich weiterhin keine Einigung geben. Ohne die Unterstützung würde die Ukraine "auf dem Schlachtfeld lahmgelegt", schrieb Shalanda Young in einem am Montag veröffentlichten Brief an den republikanischen Vorsitzenden des Repräsentantenhauses, Mike Johnson. Dieser warf wiederum der Regierung von Joe Biden Versäumnisse vor.
Scholz ruft zu Kompromissbereitschaft bei Mercosur-Abkommen auf
Angesichts der erneuten Blockade beim Freihandelsabkommen Mercosur zwischen Südamerika und der EU hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) alle Seiten zu "Kompromissbereitschaft" aufgerufen. Er sei "überzeugt", dass sich eine Mehrheit in den EU-Gremien finden werde, wenn das Abkommen "erfolgreich zu Ende verhandelt" sei, sagte Scholz am Montag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva in Berlin.
DFB-Pokal statt DFB-Frauen im TV: Hrubesch äußert Kritik
Horst Hrubesch findet es enttäuschend, dass das Nations-League-Spiel der deutschen Fußballerinnen in Wales nicht im linearen Fernsehen übertragen wird. "Ich hätte es mir schon gewünscht, vor allen Dingen auch für die Mädels", sagte der Interimsbundestrainer auf der Pressekonferenz vor der wichtigen Partie der Olympia-Qualifikation am Dienstag (19.30 Uhr) in Swansea.
Faeser verlängert Grenzkontrollen bis zum 15. Dezember
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) verlängert die Grenzkontrollen zu Polen, Tschechien und der Schweiz bis zum 15. Dezember. Dies teilte das Innenministerium am Montagabend auf der Plattform X, vormals Twitter, mit. Die Bundespolizei könne nun weiterhin flexibel, je nach aktueller Lage "das gesamte Bündel an stationären und mobilen grenzpolizeilichen Maßnahmen einsetzen", hieß es.
Bericht: IT-Probleme bei Postbank werden von Wirtschaftsprüfern aufgearbeitet
Die IT-Probleme bei der Postbank werden einem Bericht des "Handelsblatts" zufolge von den Wirtschaftsprüfern von EY aufgearbeitet. Die Überprüfung geschehe auf Wunsch des Aufsichtsratschefs des Deutsche-Bank-Mutterkonzerns, Alex Wynaendts, berichtete die Zeitung am Montag unter Berufung auf Finanzkreise. Die Deutsche Bank wollte sich offiziell demnach nicht zu der geplanten externen Untersuchung äußern.
Bericht: Kein Missbrauch bei medizinischer Versorgung von Migranten in Frankreich
Die umstrittene medizinische Versorgung von Migranten ohne Bleiberecht in Frankreich hat laut einem Abgeordneten-Bericht nicht zu einem systematischen Missbrauch geführt. Die Kosten pro Person und Quartal seien trotz gestiegener Preise stabil geblieben, schreiben die Autoren eines am Montag vorgelegten Berichtes. Im Jahr 2009 hätten sie bei 642 Euro gelegen, im vergangenen Jahr seien es 604 Euro gewesen.
Auch ostdeutsche Stahlindustrie kündigt Streiks für diese Woche an
Nach der nordwestdeutschen Stahlindustrie hat auch der ostdeutsche Zweig Warnstreiks in dieser Woche angekündigt. Wie die IG Metall Bezirksleitung für Berlin, Brandenburg und Sachsen am Montag mitteilte, sind für Dienstag und Mittwoch Aktionen und Arbeitsniederlegungen geplant. Diese sollen unter anderem bei ArcelorMittal in Eisenhüttenstadt, beim Mannesmannröhren-Werk im sächsischen Zeithain und bei Ilsenburger Grobblech stattfinden.
Rechtsextremer kann Gaststätte in sächsischem Torgau vorerst weiter betreiben
Ein Rechtsextremer kann eine Gaststätte im sächsischen Torgau trotz möglicher Straftaten vorerst weiter betreiben. Das entschied das sächsische Oberverwaltungsgericht in Bautzen am Montag und gab damit einem Eilantrag des Betreibers statt. Zur Begründung erklärte das Gericht, dass Erkenntnisse des Verfassungsschutzes weder von der Gaststättenaufsicht noch vom Gericht verwertet werden dürften. (6 B 55/23)
Gewerkschaften: Telefónica streicht auf Heimatmarkt Spanien 5100 Jobs bis 2026
Der spanische Telefonkonzern Telefónica streicht nach Gewerkschaftsangaben bis 2026 in Spanien 5100 Jobs. Betroffen seien alle Bereiche des verschuldeten Konzerns auf seinem Heimatmarkt, wie am Montag von Gewerkschaftsseite verlautete. Die Zahl der gestrichenen Stellen entspricht rund einem Drittel der Posten in Spanien.
Menschenrechtsstudie: Polizei schützt sensible Daten zu wenig
Sprache, Hautfarbe oder Herkunft: Solche personenbezogenen sensiblen Daten werden von der Polizei hierzulande zu wenig geschützt. Das ist ein Ergebnis des Menschenrechtsberichts 2023, den das Deutsche Institut für Menschenrechte am Montag in Berlin vorstellte. Die Menschenrechtsexperten sehen das Risiko, dass es durch polizeiliche Datenverarbeitung zu rassistischer Diskriminierung kommt. Die Grünen fordern deshalb die Verarbeitung sensibler Daten "nur in absoluten Ausnahmefällen".
TV-Plan: Eröffnungsspiel im ZDF, EM-Finale in der ARD
Das Eröffnungsspiel Deutschland gegen Schottland läuft im ZDF, das Finale in der ARD: Die beiden öffentlich-rechtlichen Sender haben ihre Partien für die Heim-EM im nächsten Jahr verteilt. Das gaben die TV-Anstalten am Montag bekannt.
Bei Liebesspiel auf Damentoilette gestört: Pärchen attackiert zwei Frauen
Ein Pärchen hat sich offenbar beim Liebesspiel in den Toilettenräumen des Hauptbahnhofs in Bielefeld von zwei Frauen gestört gefühlt und diese daraufhin körperlich angegriffen. Die geschädigten Frauen im Alter von 31 und 38 Jahren erlitten Verletzungen im Gesicht, wie die Bundespolizei in Sankt Augustin am Montag mitteilte. Das bislang unbekannte Pärchen floh anschließend.
Bundesregierung hält trotz Kritik an Bürgergeld-Erhöhung um zwölf Prozent fest
Die Bundesregierung hält an der geplanten Bürgergeld-Erhöhung um zwölf Prozent zum Jahreswechsel fest - trotz Kritik auch aus der eigenen Koalition. Die Erhöhung sei bereits von Kabinett und Parlament verabschiedet und damit "geltendes Recht", sagte ein Sprecher des Bundessozialministeriums am Montag in Berlin. Für Änderungen müsste ein neues Gesetz verabschiedet werden - was die Bundesregierung aber nicht plant. Sozialminister Hubertus Heil (SPD) nannte die Kritik an der Erhöhung "moralisch unverantwortlich".
Abschluss in Ländertarifrunde rückt näher – Einigung für Wochenende erwartet
Im Ländertarifstreit deutet sich vor der dritten Tarifrunde in Potsdam Entspannung an. Vertreter von Arbeitgebern und Gewerkschaften rechneten am Montag mit einer Einigung. Er gehe davon aus, dass es bis zum Wochenende einen Tarifabschluss gebe, sagte der Vorsitzende des Deutschen Beamtenbunds, Ulrich Silberbach, der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten".
Bundesverfassungsgericht soll über Hauptstadtzulage für Berliner Beamte urteilen
Das Berliner Verwaltungsgericht hält die sogenannte Hauptstadtzulage für Beamte für verfassungswidrig. Es legte sie deshalb am Montag dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe vor. In Berlin bekommen Beamte bis zur Besoldungsgruppe A13 seit Ende 2020 monatlich eine Zulage von 150 Euro brutto. In A13 sind in der Hauptstadt beispielsweise Lehrkräfte an Grundschulen eingestuft.
Drei Millionen mit angepasstem Corona-Impfstoff: Lauterbach nennt das "sehr enttäuschend"
Bislang haben sich in Deutschland nur rund drei Millionen Menschen mit dem angepassten Corona-Impfstoff impfen lassen. Das sei "sehr enttäuschend", sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) am Montag nach dem zweiten Runden Tisch zu Long Covid in Berlin. "Im Moment wird die Gefahr, die von Covid ausgeht, tatsächlich unterschätzt."
Augenzeugen: Israelische Panzer dringen in den Süden des Gazastreifens ein
Im Krieg gegen die radikalislamische Hamas hat Israel seinen Truppeneinsatz im südlichen Gazastreifen deutlich ausgeweitet. Dutzende israelische Panzer, Truppentransporter und Bulldozer drangen laut Augenzeugen am Montag in den Süden des Palästinensergebiets ein. Die israelische Armee erklärte, sie gehe "aggressiv" im südlichen Gazastreifen vor. Die Bundesregierung äußerte sich besorgt über die Lage der dortigen Zivilisten und appellierte an Israel, für deren Schutz zu sorgen.
SPD-Linke will Beschluss über Mindestlohnerhöhung bei Parteitag
Der linke Flügel der SPD wirbt dafür, auf dem Bundesparteitag der Sozialdemokraten am Wochenende die Forderung nach einem Mindestlohn von 15 Euro zu beschließen. "Niedrige Löhne und steigende Preise sind der Nährboden für gesellschaftlichen Frust", sagte der SPD-Politiker Erik von Malottki dem Magazin "Spiegel" nach Angaben vom Montag. Dieser ist Ko-Vorsitzender der linken Gruppierung "Forum DL21" in der SPD-Bundestagsfraktion.
Attentäter von Paris zeigt keine Reue nach Tötung eines deutschen Touristen
Der Attentäter von Paris, der einen deutsch-philippinischen Touristen erstochen hat, hat sich zu dem Anschlag bekannt und dabei keinerlei Reue gezeigt. Bei seiner Vernehmung im Polizeigewahrsam habe er sich "eiskalt" und "abgehoben" gezeigt, hieß es am Montag von Seiten der Ermittler. Er habe bekräftigt, dass sein Anschlag eine "Reaktion auf die Verfolgung von Muslimen" sei.
Zwei Mädchen in Stuttgart ins Eis eingebrochen: Mit Unterkühlung im Krankenhaus
Zwei Mädchen sind in Stuttgart auf einem See ins Eis eingebrochen. Sie konnten sich am Montagmorgen selbstständig ans Ufer retten, wie die Feuerwehr in der baden-württembergischen Landeshauptstadt mitteilte. Nach einer notärztlichen Versorgung wurden die unterkühlten Mädchen in einem Rettungswagen in eine Kinderklinik gebracht.
Mehr als 60 Autos in nordrhein-westfälischem Bedburg zerkratzt
Im nordrhein-westfälischen Bedburg haben Unbekannte mehr als 60 Autos zerkratzt. Die Täter zerstachen zudem Autoreifen, wie die Polizei in Bergheim am Montag mitteilte. Die Identität und die Motive der Täter waren zunächst nicht bekannt. Die Polizei suchte nach Zeugen.
Polnisch-ukrainischem Lkw-Streit: Erste leere Fahrzeuge überqueren Grenze
Nach wochenlangen Blockaden durch polnische Lkw-Fahrer haben erstmals wieder Lastwagen die Grenze von der Ukraine aus überqueren können. Der Übergang Dolhobyczow-Uhryniw wurde in der Nacht zum Montag für leere Fahrzeuge geöffnet. Seitdem sind nach Angaben ukrainischer Grenzer 30 Lkw nach Polen gelangt. Der Grenzübergang war bislang nur für Autos und Busse passierbar.
COP-Präsident al-Dschaber bekennt sich zu wissenschaftsbasierter Arbeit
Der Präsident der UN-Klimakonferenz, Sultan al-Dschaber, hat sich klar zu den wissenschaftlichen Grundlagen des Klimaschutzprozesses bekannt. "Ich habe immer klar deutlich gemacht, dass alles, was wir tun, sich auf die Wissenschaft konzentriert", sagte al-Dschaber am Montag in Dubai. Er zog weiter eine positive Bilanz des bisherigen Konferenzverlaufs.
Staatsschutzverfahren gegen 31-jährige IS-Rückkehrerin in Hamburg begonnen
Vor dem Oberlandesgericht Hamburg hat am Montag ein Staatsschutzverfahren gegen eine mutmaßliche IS-Rückkehrerin begonnen. Die Bundesanwaltschaft wirft der 31 Jahre alten Frau die Mitgliedschaft in zwei ausländischen Terrorvereinigungen vor. Die deutsch-algerische Staatsangehörige soll laut Anklage zwischen Mai 2013 und September 2017 der Islamistenorganisation Dschunud al-Scham sowie der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) angehört haben.
Bundeswehr hält an Mitte Dezember als Datum für Mali-Abzug fest
Die Bundeswehr hält an Mitte Dezember als Datum für ihren vollständigen Abzug aus dem westafrikanischen Krisenland Mali fest. "Wir wollen unsere Frauen und Männer Mitte Dezember zu Hause haben", sagte eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums am Montag in Berlin. Die Rückverlegung befinde sich "in der Schlussphase". Es sei bereits ein Großteil des Materials sowie das Personal um Zwei Drittel reduziert worden.
Berlin fordert Israel zum Schutz von Zivilisten in Gaza auf
Die Bundesregierung hat Israel nach der Ausweitung der Militäroffensive im Gazastreifen eindringlich zum Schutz der Zivilbevölkerung ermahnt. Die Ausweitung des Einsatzes auf den südlichen Gazastreifen "erhöht natürlich nochmal das Risiko, dass Zivilistinnen und Zivilisten bei Militäroperationen zu Schaden kommen", sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts am Montag in Berlin. "Daher ist es uns besonders wichtig, dass Israels Vorgehen diesem Umstand Rechnung trägt und ziviles Leid vermeidet."
Moschee in rheinland-pfälzischem Germersheim darf nicht gebaut werden
Eine geplante Moschee im rheinland-pfälzischen Germersheim darf einem Urteil zufolge nicht gebaut werden. Das entschied das Koblenzer Oberverwaltungsgericht nach Angaben vom Montag. Wegen unplausibler Angaben im Bauantrag sei die Gebietsverträglichkeit des Bauprojekts nicht sicher zu prüfen, hieß es zur Begründung. Es gab demnach Bedenken wegen des Lärm- und Verkehrsaufkommens. Die Gerichtsentscheidung bestätigte ein vorangegangenes Urteil des Verwaltungsgerichts Neustadt an der Weinstraße.
Wolfsburg: Kovac hofft auf Pokal-Coup gegen die Krise
Trainer Niko Kovac (52) vom VfL Wolfsburg will mit einem Coup im Achtelfinale des DFB-Pokals bei Borussia Mönchengladbach (Dienstag, 20.45 Uhr/ARD und Sky) die Krise beim Werksklub beenden. "Mit viel kannst du viel bekommen, mit wenig wird es schwierig, viel zu bekommen", sagte Kovac am Montag: "Wir müssen uns alles hart erarbeiten."