Letzte Nachrichten
Hochwasser geht nur langsam zurück: Noch keine Entwarnung
Nach dem Abzug der Regentiefs geht das Hochwasser in Deutschland nur langsam zurück. Der Druck auf die Deiche war auch zu Wochenbeginn weiterhin hoch, weshalb die Deichanlagen vielerorts weiterhin Tag und Nacht kontrolliert und mit Sandsäcken verstärkt wurden.
Hochrangiger Hisbollah-Kommandeur durch israelischen Angriff im Libanon getötet
Ein hochrangiger Kommandeur der pro-iranischen Schiitenmiliz Hisbollah ist im Libanon nach Angaben aus Sicherheitskreisen durch einen israelischen Angriff getötet worden. Der Getötete sei für Militäreinsätze der Hisbollah im Südlibanon verantwortlich gewesen, hieß es am Montag aus libanesischen Sicherheitskreisen. Er sei bei einem Angriff auf sein Auto in einem Dorf nahe der Grenze zu Israel gestorben.
EU gibt 902 Millionen Euro für Batteriefabrik in Schleswig-Holstein frei
Deutschland darf den Bau einer Batteriefabrik in Schleswig-Holstein mit 902 Millionen Euro fördern. Die Bundesregierung dürfe die Millionenhilfen an das schwedische Unternehmen Northvolt auszahlen, teilte die EU-Kommission am Montag mit. Northvolt produziert Batterien für Elektroautos, zu den Investoren gehört unter anderem der Volkswagen-Konzern.
"Kleiner Lichtblick": Deutschlands Exporte im November im Plus
Die deutschen Exporte sind im November wieder gestiegen: Im Vergleich zum Oktober wuchs der Wert der Ausfuhren kalender- und saisonbereinigt um 3,7 Prozent auf 131,2 Milliarden Euro, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. "Ein kleiner Lichtblick" in einem sonst außenwirtschaftlich trüben Jahr, kommentierte DIHK-Außenwirtschaftschef Volker Treier. Damit könnten die Verluste der vorherigen Monate aber nicht wettgemacht werden.
Prozess um Haftbedingungen des rechtsextremen Attentäters Breivik in Norwegen
In Norwegen hat ein Gerichtsprozess um die Haftbedingungen des rechtsextremen Attentäters Anders Breivik begonnen, der 2011 insgesamt 77 Menschen getötet hatte. Breivik erschien am Montag in einem dunklen Anzug und mit kahl rasiertem Kopf in der Sporthalle des Gefängnisses Ringerike, wo der für fünf Tage angesetzte Prozess abgehalten wird. Anders als bei ähnlichen Gelegenheiten in der Vergangenheit, verzichtete der 44-Jährige auf provokative Gesten.
Schlechte Apfelernte im vergangenen Jahr - Witterung schadet auch Pflaumen
Die Apfelernte ist im vergangenen Jahr unterdurchschnittlich ausgefallen. Mit rund 941.200 Tonnen wurde 4,1 Prozent weniger geerntet als im Durchschnitt der zehn vorherigen Jahre, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Auch die Pflaumenernte fiel demnach um 3,7 Prozent unterdurchschnittlich aus.
Baerbock: Israel muss Siedlergewalt verhindern - Siedler schicken Drohne
Bei ihrem Besuch im Westjordanland hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) Israel nachdrücklich aufgefordert, die palästinensische Bevölkerung besser vor Übergriffen gewalttätiger Siedler zu schützen. Baerbock sprach nach einer Unterredung mit von Siedlern bedrängten Bewohnen des Dorfs al-Masraa al-Kiblija am Montag von "Einschüchterung, die tagtäglich hier vor Ort passiert". Sie sagte: "Es ist die Verantwortung der israelischen Armee, die Palästinenserinnen und Palästinenser vor gewaltsamen Siedlern zu schützen."
Regierungschefin sichert sich bei umstrittener Wahl in Bangladesch fünfte Amtszeit
Bei der umstrittenen Parlamentswahl in Bangladesch hat sich die amtierende Regierungschefin Sheikh Hasina eine fünfte Amtszeit gesichert. Wie die Wahlkommission am Montag offiziell bestätigte, errang Hasinas Regierungspartei Awami League mit 223 der 300 Parlamentssitze einen deutlichen Sieg. Die Abstimmung war von weiten Teilen der Opposition boykottiert worden; die Wahlbeteiligung lag laut der Wahlkommission bei 41,8 Prozent. Trotz massiver Proteste bezeichnete Hasina die Abstimmung als "frei und fair".
Wagenknecht-Partei in Berlin offiziell gegründet
Die frühere Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht hat ihre neue Partei offiziell gegründet. Zu den insgesamt etwa 40 Gründungsmitgliedern gehöre neben Wagenknecht auch die frühere Linken-Fraktionschefin im Bundestag, Amira Mohamed Ali, sagte eine Parteisprecherin am Montag der Nachrichtenagentur AFP. In den kommenden Tagen sollen demnach weitere Mitglieder aufgenommen werden. Nähere Details sollen am Mittag auf einer Pressekonferenz in Berlin bekanntgegeben werden.
Zahl der Asylerstanträge im vergangenen Jahr um mehr als 51 Prozent gestiegen
Im vergangenen Jahr sind 329.120 Erstanträge auf Asyl gestellt worden - über 51 Prozent mehr als im Vorjahr. Wie das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) am Montag mitteilte, betrafen 22.603 der Erstanträge in Deutschland geborene Kinder im Alter von unter einem Jahr. Mit Folgeanträgen beantragten insgesamt 351.915 Menschen im Jahr 2023 Asyl. Im Vorjahr waren es 244.132 gewesen.
"Bullshit": Reus weist Putsch-Vorwürfe zurück
Routinier Marco Reus von Borussia Dortmund wehrt sich energisch gegen Vorwürfe, er habe sich als "Rädelsführer" hinter dessen Rücken über seinen Trainer Edin Terzic beschwert. "Nein. Es gab keinen Putschversuch. Weder von mir noch von anderen Spielern. Das zu lesen, war schon hart. Und es hat mich auch wütend gemacht", sagte der frühere BVB-Kapitän im Sport1-Interview.
Bauernpräsident bittet von Protestaktionen Betroffene um Verständnis
Der Präsident des Deutschen Bauernverbandes (DBV), Joachim Rukwied, hat die von den Blockadeaktionen der Landwirte betroffenen Menschen erneut um Verständnis gebeten. Es gehe um "die Zukunft unserer Bauernfamilien" und auch um die Ernährungssicherheit und somit "die Zukunft unseres Landes", sagte Rukwied am Montag am Rande der Klausurtagung der CSU-Landesgruppe in Kloster Seeon. Die Politik der Bundesregierung richte sich gegen die deutschen Bauern.
Arbeitsgericht will am Montagabend über GDL-Streik entscheiden
Das Arbeitsgericht Frankfurt am Main will am Montagabend über den Eilantrag der Deutschen Bahn auf einstweilige Verfügung gegen den Streik der Lokführergewerkschaft GDL entscheiden. Die Verhandlung finde um 18.00 Uhr statt, teilte die Deutsche Bahn mit. Mit einem Urteil wird noch am Abend gerechnet.
Bauzinsen unter drei Prozent gesunken
Die Bauzinsen in Deutschland sind zum Jahresstart wieder unter die Marke von 3,0 Prozent gesunken. Aktuell liegen die bestmöglichen Zinsen für zehnjährige Baufinanzierungen bei 2,93 Prozent, wie das Verbraucherportal Verivox am Montag mitteilte. Das seien 0,36 Prozentpunkte weniger als am 1. Dezember.
Prozess wegen PKK-Unterstützung vor Oberlandesgericht München begonnen
Vor dem Oberlandesgericht München hat am Montag ein Prozess gegen den früheren Kovorsitzenden der Konföderation der Gemeinschaften Kurdistans in Deutschland begonnen. Tahir K. wird die Unterstützung der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) vorgeworfen, wie eine Sprecherin sagte. Dabei geht es beispielsweise um Veranstaltungen oder Spenden.
Macron ermuntert Franzosen vor Olympischen Spielen zu 30 Minuten Sport am Tag
Mit einem Paar zusammengeknoteter Boxhandschuhe über der Schulter hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zu mindestens einer halben Stunde Sport täglich aufgerufen. "Das ist gut für die Gesundheit", sagte er in einem im Onlinedienst X, früher Twitter, veröffentlichten Video. Macron zeigte sich unrasiert, in einem Trikot des französischen Boxverbands vor einem von der Decke hängenden Boxsack, so als wolle er diesen anschließend energisch bearbeiten.
Bauern blockieren Städte bundesweit - mehr als 5000 Traktoren in München
Neben Autobahnen und anderen Verkehrsadern haben Landwirte am Montag bundesweit auch zahlreiche Städte blockiert und für erhebliche Verkehrsbehinderungen gesorgt. Allein in München begleitete die Polizei nach eigenen Angaben rund 5500 Traktoren aus der umliegenden Region in Richtung Innenstadt, wo später eine Kundgebung geplant war. Durch Stralsund in Mecklenburg-Vorpommern bewegte sich laut Polizei am Montag "ein etwa 20 Kilometer Konvoi mit rund 1000 Fahrzeugen".
Mindestens drei Tote bei russischen Angriffen auf die Ukraine
Bei einer neuen russischen Angriffswelle sind in der Ukraine mindestens drei Menschen getötet worden. "Der Feind feuerte dutzende Raketen auf Städte und Dörfer ab", erklärte der stellvertretende Leiter des Präsidentenbüros, Oleksij Kuleba, am Montag im Onlinedienst Telegram. Mehr als 30 Menschen seien bei den Angriffen verletzt worden, darunter fünf Kinder. Der ukrainische Ministerpräsident Denys Schmyhal erklärte, Russland habe Marschflugkörper und Hyperschallraketen vom Typ Kinschal eingesetzt.
Umfrage: Große Mehrheit wünscht sich Pistorius statt Scholz als Kanzler
Eine große Mehrheit der Deutschen wünscht sich anstelle von Olaf Scholz Verteidigungsminister Boris Pistorius (beide SPD) als Bundeskanzler. Zu diesem Ergebnis kommt eine am Montag veröffentlichte repräsentative Umfrage des Instituts Insa für die "Bild"-Zeitung. Demnach befürworten mit 64,3 Prozent fast zwei Drittel, dass Scholz das Kanzleramt an seinen Parteikollegen abgibt. Nur 24,6 Prozent sind dagegen, 11,2 Prozent machten keine Angaben.
Abgestürztes Flugzeugteil von notgelandeter Boeing 737 gefunden
Das Teil der Kabinenwand einer Boeing 737, das sich am Freitag in den USA im Flug gelöst hatte und abgestürzt war, ist gefunden worden. Ein Mann aus Portland im Bundesstaat Ohio habe das Kabinenteil in seinem Garten entdeckt, teilte die Nationale Verkehrssicherheitsbehörde der USA (NTSB) am Sonntag mit. Die Behörden erhoffen sich nun Erkenntnisse darüber, wie es zu dem technischen Defekt kommen konnte, der zur Notlandung des Flugzeugs führte.
DLRG warnt vor Betreten von Eisflächen: Lebensgefahr auch in Überschwemmungsgebieten
Die Deutsche Lebensrettungsgesellschaft (DLRG) hat vor Lebensgefahr beim Betreten von Eisflächen auch in den Hochwassergebieten gewarnt. Das Eis auf Seen und Teichen sei zumeist noch nicht tragfähig, erklärte die DLRG am Montag in Bad Nenndorf. Das gelte auch für die Landstriche, die in den vergangenen Wochen überschwemmt wurden.
Landwirte mit rund 100 Treckern blockieren Autobahn in Niedersachsen
Protestierende Landwirte haben bei Vechta in Niedersachsen nach Polizeiangaben am Montag mit rund 100 Traktoren eine Autobahn blockiert. Sämtliche drei Fahrstreifen der A1 in Richtung Hamburg seien unpassierbar gewesen, teilten die Beamten in Oldenburg mit. Es seien durch die Blockade "gefährliche Verkehrssituationen" entstanden. Die Polizei leitete deshalb Angaben entsprechende Strafverfahren gegen Beteiligte ein.
Industrie erhält minimal mehr Aufträge im November
Die Aufträge im Verarbeitenden Gewerbe sind im November leicht gestiegen. Sie kletterten im Vergleich zum Vormonat um 0,3 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Aus dem Inland kamen 1,4 Prozent Aufträge mehr, die Bestellungen aus dem Ausland dagegen nahmen um 0,4 Prozent ab - die aus dem Euroraum sogar um 1,9 Prozent.
Kritik an Havertz: "Nicht der Weiße Hai"
Schüchtern, indisponiert und kein Killer. Nach dem Aus des FC Arsenal im FA-Cup hat die Presse auf der Insel nicht mit Kritik am glücklosen deutschen Fußball-Nationalspieler Kai Havertz gespart. "Er hat viele andere Talente", hieß es etwa im Guardian, nachdem der 24-Jährige als Stürmer beim 0:2 (0:0) gegen den FC Liverpool reihenweise Chancen für die Londoner teils kläglich vergeben hatte.
Hafturteil wegen Anstiftung zum Mord in brandenburgischem Premnitz rechtskräftig
Sechs Jahre nach tödlichen Schüssen auf eine Frau in Brandenburg ist die Verurteilung eines Angeklagten wegen Anstiftung zum Mord rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof bestätigte das Urteil des Potsdamer Landgerichts, wie dieses am Montag mitteilte. Ein damals 56-Jähriger war in Potsdam zu lebenslanger Haft verurteilt worden.
Operation wegen Grauen Stars im Ausland ist keine Notfallbehandlung
Eine operative Behandlung von Grauem Star im Ausland lässt sich einem Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen (LSG) zufolge generell nicht als Notfallbehandlung über die gesetzliche Krankenversicherung abrechnen. Das entschied das Gericht nach Angaben vom Montag in einem von einer Frau gegen ihre Krankenkasse angestrengten Verfahren. Diese hatte sich 2019 während eines Türkei-Aufenthalts in einer Privatklinik wegen altersbedingten Grauen Stars operieren lassen. (Az. L 16 KR 196/23)
Versicherte nutzen häufiger Gesundheitsapps auf Rezept - oft unklarer Nutzen
Gesundheitsapps auf Rezept werden inzwischen von Versicherten häufiger genutzt. Seit dem Start der digitalen Anwendungen im September 2020 wurden rund 374.000 solcher Apps über die Kassen in Anspruch genommen, wie der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) am Montag in Berlin mitteilte. Im Vergleich zum Vorjahr haben sich die Inanspruchnahme solcher Anwendungen, aber auch die Ausgaben damit mehr als verdoppelt.
Thüringer Verfassungsschutzchef warnt vor Unterwanderung von Bauernprotesten
Thüringens Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer hat vor einer rechtsextremen Instrumentalisierung der Bauernproteste gegen die Bundesregierung gewarnt. In den vergangenen Jahren hätten Rechtsextremisten "stetig und konsequent versucht, jede Form von legitimem Bürgerprotest zu unterwandern", sagte er der "taz" vom Dienstag. Sie hätten versucht, "in die Mitte der Gesellschaft vorzudringen, indem sie sich als die wahren Volksvertreter aufspielen".
Baerbock zu Besuch im Westjordanland eingetroffen
Am zweiten Tag ihrer Nahost-Reise ist Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) zu einem Besuch im Westjordanland eingetroffen. Über den israelischen Kontrollpunkt Beitunja reiste die Ministerin am Montagmorgen in das von Israel besetzte Palästinensergebiet ein. Erster Programmpunkt sollte ein Besuch in dem palästinensischen Dorf al-Masraa al-Kiblija sein. Dort will die Ministerin mit Bewohnern sprechen, die durch die Gewalt extremistischer israelischer Siedler vertrieben wurden. Am Mittag ist dann ein Treffen in Ramallah mit Außenminister Riad al-Maliki geplant.
Neue Rakete mit US-Landemodul erfolgreich zum Mond gestartet
Erstmals seit mehr als 50 Jahren soll wieder ein US-Raumfahrzeug auf dem Mond landen: Am Montag um 02.18 Uhr (Ortszeit, 08.18 Uhr MEZ) hob die neue Rakete Vulcan Centaur des Konzerns United Launch Alliance erfolgreich vom Weltraumbahnhof Cape Canaveral im US-Bundesstaat Florida ab - an Bord befindet sich das Mondlandemodul Peregrine des Unternehmens Astrorobotics, das sich nun auf dem Weg zu dem Erdtrabanten befindet.
Protestierende Landwirte legen bundesweit zunehmend Autoverkehr lahm
Protestierende Landwirte haben am Montag bundesweit mit großangelegten Traktorblockaden und -konvois zunehmend den Verkehr lahmgelegt. Unter anderem auf Autobahnen gab es nach Polizeiangaben am Vormittag teilweise massive Behinderungen. So waren etwa in Mecklenburg-Vorpommern aktuell sämtliche Autobahnauffahrten blockiert, wie die Polizei in Rostock mitteilte. Unter anderem auch aus Sachsen meldete die Polizei die Besetzung zahlreicher Autobahnauffahrten.
Deutschlands Exporte im November im Plus
Die deutschen Exporte sind im November wieder gestiegen: Im Vergleich zum Oktober wuchs der Wert der Ausfuhren kalender- und saisonbereinigt um 3,7 Prozent auf 131,2 Milliarden Euro, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Im Jahresvergleich lagen sie aber mit 5,0 Prozent deutlich im Minus.