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Seoul Gazette - Wagenknecht-Partei in Berlin offiziell gegründet

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Wagenknecht-Partei in Berlin offiziell gegründet

POLITIK 08.01.2024

Wagenknecht-Partei in Berlin offiziell gegründet / Foto: © AFP

Seoul Gazette

Die frühere Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht hat ihre neue Partei offiziell gegründet. Zu den insgesamt etwa 40 Gründungsmitgliedern gehöre neben Wagenknecht auch die frühere Linken-Fraktionschefin im Bundestag, Amira Mohamed Ali, sagte eine Parteisprecherin am Montag der Nachrichtenagentur AFP. In den kommenden Tagen sollen demnach weitere Mitglieder aufgenommen werden. Nähere Details sollen am Mittag auf einer Pressekonferenz in Berlin bekanntgegeben werden.

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Wagenknecht und neun weitere Bundestagsabgeordnete hatten im Oktober ihren Austritt aus der Linken erklärt. Die neue Partei ging aus dem Verein "Bündnis Sahra Wagenknecht" hervor und soll bei der Europawahl im Juni antreten. Für Ende Januar ist ein erster Parteitag geplant.

S.Seo--SG

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SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat harte Debatten mit der Union nach der Sommerpause über die Vermögensteuer und eine höhere Erbschaftsteuer angekündigt. Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" ("NOZ", Wochenendausgabe) beklagte er eine "fehlgeleitete Steuerpolitik" in den vergangenen Jahrzehnten. "Deswegen brauchen wir unbedingt Änderungen bei der Erbschaft- und Schenkungsteuer sowie die Aktivierung der Vermögensteuer." Die SPD werde das "noch in diesem Jahr zu ihrem Schlüsselthema machen".

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