Letzte Nachrichten
Jugendlicher erleidet auf Güterwagen in Hessen Stromschlag
Ein Jugendlicher ist in Hessen auf einen Güterwaggon geklettert und hat einen Stromschlag erlitten. Zum Gesundheitszustand des 15-Jährigen konnte die Bundespolizei in Frankfurt am Main am Montagabend zunächst keine Angaben machen.
Wirtschaftsweise setzen sich für Reform der Schuldenbremse ein
Der Sachverständigenrat Wirtschaft, die sogenannten Wirtschaftsweisen, dringt auf eine Reform der Schuldenbremse im Grundgesetz. In seinem am Dienstag veröffentlichten Policy Brief schlägt das Beratergremium der Bundesregierung einstimmig Änderungen an drei Punkten vor, um mehr Flexibilität zu ermöglichen. Dies sind eine Übergangsphase nach einer Aussetzung der Schuldenbremse, Lockerungen in Abhängigkeit von der Höhe der Schuldenstandsquote sowie eine Überarbeitung der sogenannten Konjunkturquote zur Berücksichtigung der aktuellen Wirtschaftslage.
Vor Haushaltsdebatte im Bundestag: Finanzminister Lindner verteidigt seinen Kurs
Vor den abschließenden Beratungen über den Haushalt im Bundestag hat Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) seinen Kurs verteidigt. "Ich möchte, dass wir im Rahmen der Schuldenbremse unsere politischen Prioritäten finanzieren", sagte Lindner am Dienstag im ARD-"Morgenmagazin". "Ansonsten müssten wir irgendwann Sparpakete schnüren oder die Steuern erhöhen, nur für die Schulden der Vergangenheit."
CO2-Ausstoß privater Haushalte zwischen 2001 und 2021 spürbar gesunken
Der Energieverbrauch und damit auch der CO2-Ausstoß privater Haushalte geht über Jahre gesehen spürbar zurück. Beim wichtigsten Verbrauchsfaktor, dem Heizen, reduzierten sich die Emissionen zwischen 2001 und 2021 um rund zwölf Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte. Zuletzt wurden demnach noch 147 Millionen Tonnen CO2 emittiert, um Wohnräume warm zu halten.
Blockade von Paris durch Frankreichs Bauern geht in den zweiten Tag
Die Blockade wichtiger Zufahrtsstraßen der französischen Hauptstadt durch protestierende Landwirte geht in den zweiten Tag. Sollte die für Dienstag im Laufe des Tages angekündigten neuen Maßnahmen der Regierung für die Landwirtschaft als nicht ausreichend befunden werden, könne die Aktion noch mehrere Tage fortgesetzt werden, hieß es. Die Blockaden sind teils mit mobilen Toiletten und Generatoren ausgestattet.
Sky: Leverkusen an Asensio interessiert
Bundesliga-Tabellenführer Bayer Leverkusen ist angeblich an dem spanischen Fußball-Nationalspieler Marco Asensio interessiert. Wie der Pay-TV-Sender Sky berichtete, prüft die Rheinländer eine Verpflichtung kurz vor Ende der Wintertransferperiode. Der dreimalige Champions-League-Sieger mit Real Madrid sei wechselwillig, ein Transfer des 28-Jährigen von Paris St. Germain zur Werkself allerdings schwer umzusetzen.
Jugendwinterspiele: Gold und Silber für deutsche Langläufer
Mit einem Doppelsieg haben die Langläufer Jakob Moch und Jonas Müller dem Team Deutschland bei den Jugendwinterspielen in Gangwon die nächsten beiden Medaillen beschert. Über 7,5 km im klassischen Stil krönte sich Moch (Isny) am Dienstag mit nur 5,4 Sekunden Vorsprung vor Müller (Marienberg) zum Jugend-Olympiasieger. Bronze ging an den Franzosen Quentin Lespine.
Guterres setzt sich für weitere Finanzierung von UNRWA ein
Nach schweren Vorwürfen gegen Mitarbeiter des UN-Hilfswerks für palästinensische Flüchtlinge (UNRWA) setzt sich UN-Generalsekretär António Guterres für eine weitere Finanzierung der unter massiven Druck geratenen Organisation ein. Guterres wird am Dienstag in New York Vertreter wichtiger Geberländern treffen, wie sein Sprecher Stéphane Dujarric ankündigte.
NHL: Stützle siegt mit Ottawa nach 0:3-Rückstand
Mit einem Tor und einer Vorlage hat Eishockey-Nationalspieler Tim Stützle den Ottawa Senators in der NHL zu einem eindrucksvollen Comeback-Sieg verholfen. Der Ex-Mannheimer traf beim 4:3 der Kanadier gegen die Nashville Predators nach 0:3-Rückstand nach dem ersten Drittel zunächst selbst zum 2:3 (30.). Dann bereitete er in der Verlängerung den Siegtreffer von Claude Giroux (64.) vor.
Wagner-Brüder verlieren deutsches NBA-Duell mit Kleber
Die Basketball-Weltmeister Franz und Moritz Wagner haben in der NBA das deutsche Duell mit Maxi Kleber verloren. Die Brüder unterlagen mit Orlando Magic 129:131 bei den Dallas Mavericks. Franz Wagner kam auf 21 Punkte, fünf Rebounds und sechs Assists. Moritz steuerte 16 Punkte, drei Rebounds und einen Assist bei.
Union zeigt sich offen für besseren Schutz von Bundesverfassungsgericht
Die Union hat sich offen für Überlegungen der Ampel-Koalition für eine Grundgesetzänderung für einen besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts gezeigt. "Wir teilen die Sorge der parteipolitischen Einflussnahme auf die Justiz und insbesondere das Bundesverfassungsgericht", sagte Fraktionsvize Andrea Lindholz (CSU) den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Dienstag. Das Thema sei wichtig und sollte "auf breiter Basis" diskutiert werden.
Palästinas Trainer Daboub: Stolz auf seine "Champions"
Nachdem das Fußball-Märchen Palästinas ein jähes Ende gefunden hatte, gab es sogar Mitleid vom siegreichen Gegner. "Sorry, Palästina", stand auf einem Schild geschrieben, das ein Mädchen auf der Tribüne des Al-Bayt-Stadions in der Wüste Katars in die Höhe hielt. Kurz zuvor hatte der Titelverteidiger und diesjährige Gastgeber des Asien-Cups die tapferen Außenseiter Palästina im Achtelfinale mit 2:1 (0:1) besiegt.
Hongkong will eigene Version von Sicherheitsgesetz "so bald wie möglich"
Hongkong will eine eigene Version des vor vier Jahren von Peking erlassenen sogenannten Sicherheitsgesetzes für die chinesische Sonderverwaltungszone rasch beschließen. Das Gesetz müsse "so bald wie möglich" verabschiedet werden, sagte Hongkongs Regierungschef John Lee am Dienstag. Es soll fünf Straftatbestände umfassen: Hochverrat, Aufstand, Spionage, zerstörerische Aktivitäten, die die nationale Sicherheit gefährden, und äußere Einmischung.
Bericht: Umweltverbände warnen vor CO2-Speicherung im Boden
Ein Bündnis von elf Umweltverbänden und Bürgerinitiativen hat sich gegen die umstrittene CO2-Speicherung im Boden ausgesprochen. "CCS blickt auf eine jahrzehntelange Geschichte überhöhter Erwartungen und unerfüllter Versprechen zurück und wäre ein gefährlicher Irrweg im Kampf gegen die Klimakrise", heißt es in einer gemeinsamen Erklärung, die den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Dienstag vorliegt.
Bundestag beginnt abschließende Beratungen über Haushalt 2024
Der Bundestag beginnt am Dienstag mit den abschließenden Beratungen über den Haushalt für das laufende Jahr (10.00 Uhr). Zum Auftakt spricht Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP). In der Folge werden bis Freitag die Einzelpläne der Ministerien beraten. Am Dienstag geht es unter anderem um die Ressorts Finanzen, Familie, Bau, Verkehr, Inneres und Bildung.
Warnstreik von Ärztinnen und Ärzten an zahlreichen Universitätskliniken
An zahlreichen Universitätskliniken wollen Ärztinnen und Ärzte am Dienstag die Arbeit niederlegen. Der Marburger Bund ruft zu einem ganztägigen Warnstreik an 23 landeseigenen Krankenhäusern auf. In Hannover ist eine zentrale Kundgebung geplant (13.00 Uhr). Damit will die Ärztegewerkschaft in den Tarifverhandlungen Druck auf die Arbeitgeber machen.
Baerbock empfängt neuen polnischen Außenminister zu Antrittsbesuch
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) empfängt am Dienstag den neuen polnischen Außenminister Radoslaw Sikorski zu seinem Antrittsbesuch in Berlin. Bei dem Treffen soll es um die deutsch-polnische Zusammenarbeit gehen sowie um aktuelle europapolitische und außenpolitische Themen. Gegen 16.40 Uhr werden beide gemeinsam vor die Presse treten.
Frankreichs neuer Premierminister Attal gibt Regierungserklärung ab
Frankreichs Premierminister Gabriel Attal will am Dienstag in der Nationalversammlung vor dem Hintergrund der Bauernproteste die großen Linien seiner Amtszeit vorstellen. Viel Spielraum bleibt dem 34-Jährigen nicht: Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte bereits vor zwei Wochen in einer zweistündigen Livesendung die Prioritäten der Regierung verkündet und sich dabei in erster Linie an die rechtskonservative Wählerschaft gerichtet.
"Freiheit zum Schwangerschaftsabbruch" kommt weiter auf Weg in Frankreichs Verfassung
In Paris soll die Nationalversammlung am Dienstag den Gesetzentwurf zur Aufnahme der "Freiheit zum Schwangerschaftsabbruch" in die französische Verfassung verabschieden. Anschließend muss das Gesetz noch den Senat passieren. Präsident Emmanuel Macron hatte mit dem Vorschlag 2022 auf Einschnitte in das Abtreibungsrecht in den USA reagiert.
FDP und Grüne drängen Scholz weiter zu Taurus-Lieferung an Ukraine
FDP und Grüne drängen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) weiter zu einer Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine. "Wir sollten Taurus-Marschflugkörper schnell liefern", sagt Bundestags-Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) der "Süddeutschen Zeitung" vom Dienstag. Deutschland müsse sich "daran messen, was wir versprochen haben".
Wirbel in Italien: Deutsche Museumsdirektorin bezeichnet Florenz als "Prostituierte"
Mit der Bezeichnung von Florenz als "Prostituierte" hat die deutsche Direktorin des berühmten Museums Galleria dell’Accademia, Cecilie Hollberg, für Wirbel gesorgt. "Wenn eine Stadt erst einmal zu einer Prostituierten geworden ist, ist es für sie schwierig, wieder Jungfrau zu werden", sagte Hollberg Medienberichten zufolge am Montag mit Blick auf den Massentourismus in der italienischen Stadt zu Journalisten.
Blinken sieht "echte Hoffnung" für Deal über Geiselfreilassung und Feuerpause
US-Außenminister Antony Blinken hat sich hoffnungsvoll hinsichtlich einer Vereinbarung über eine Feuerpause im Gazastreifen im Gegenzug für die Freilassung von aus Israel verschleppten Geiseln geäußert. "Es wurde sehr wichtige, sehr produktive Arbeit geleistet. Und es gibt echte Hoffnung für die Zukunft", sagte Blinken am Montag zu Reportern. Er hatte zuvor in Washington mit dem katarischen Regierungschef Scheich Mohammed bin Abdulrahman al-Thani gesprochen.
Bauern blockieren Zufahrten nach Paris und Autobahnen in ganz Frankreich
Aus Protest gegen Bürokratie, sinkende Einnahmen und europäische Umweltauflagen haben französische Bauern am Montag wichtige Zufahrtsstraßen nach Paris blockiert. Auch außerhalb der Hauptstadt kam es zu teils massiven Protesten. An den Aktionen nahmen nach Angaben aus Polizeikreisen "knapp 10.000 Landwirte in ganz Frankreich" teil, sie waren mit rund 5000 Fahrzeugen wie Traktoren und Lastwagen unterwegs.
Letzte Generation kündigt Ende von Straßenblockaden an - neue Strategie geplant
Die Aktivistinnen und Aktivisten der Letzten Generation haben ein Ende der Straßenblockaden angekündigt - protestieren wollen sie nun auf andere Weise. "Von nun an werden wir in anderer Form protestieren - unignorierbar wird es aber bleiben", hieß es am Montagabend in einer Erklärung der Gruppe. Diese will ab März "zu ungehorsamen Versammlungen im ganzen Land" aufrufen.
Ableger von Erdogan-Partei in Deutschland sorgt für Kritik
Die Gründung eines deutschen Ablegers der türkischen Regierungspartei AKP stößt auf Kritik. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan versuche, türkischstämmige Menschen in Deutschland zu "desintegrieren" und "eine Parallelwelt aufzubauen", sagte der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, Volker Beck, am Montag dem Sender Welt TV. Die AKP versuche, "unsere Gesellschaft damit zu spalten". Kritik kam auch aus mehreren Parteien.
Erster "konstruktiver" Schritt zwischen der Ukraine und Ungarn
Vor dem EU-Sondergipfel zu neuen Milliardenhilfen für die Ukraine hat Außenminister Dmytro Kuleba seinen ungarischen Kollegen Peter Szijjarto getroffen, dessen Land die geplante neue Unterstützung derzeit blockiert. Nach dem mehr als sechs Stunden dauernden Gespräch in der westukrainischen Stadt Uschhorod sprach Kuleba am Montag von "konstruktiven" Diskussionen. Es war der erste Besuch eines ungarischen Regierungsmitglieds in der Ukraine seit Beginn des russischen Angriffskriegs vor knapp zwei Jahren.
Südafrikas Ex-Präsident Zuma aus Regierungspartei ANC ausgeschlossen
Der ehemalige südafrikanische Präsident Jacob Zuma ist aus der Regierungspartei African National Congress (ANC) ausgeschlossen worden. "Zuma und andere, deren Verhalten im Widerspruch zu unseren Werten und Prinzipien steht, werden sich außerhalb des African National Congress wiederfinden", erklärte ANC-Generalsekretär Fikile Mbalula am Montag. Der ANC werde zudem rechtlich gegen die von Zuma unterstützte linke Kleinpartei Umkhonto We Sizwe (MK) vorgehen.
KaDeWe stellt Insolvenzantrag und macht insolvente Signa verantwortlich
Das Unternehmen KaDeWe-Gruppe mit den Luxuskaufhäusern KaDeWe in Berlin, Oberpollinger in München und Alsterhaus in Hamburg hat Insolvenz angemeldet. Unternehmenschef Michael Peterseim machte am Montag die hohen Mieten des insolventen Immobilienkonzerns Signa für die Probleme verantwortlich. Das Insolvenzverfahren biete nun die Möglichkeit einer Neuaufstellung, alle drei Kaufhäuser sollen in der Zwischenzeit normal geöffnet bleiben.
Gute Nachrichten von den Royals: Charles III. und Kate aus Krankenhaus entlassen
Doppelt gute Nachrichten aus dem britischen Königshaus: König Charles III. und seine Schwiegertochter Kate sind beide aus dem Krankenhaus entlassen worden. Wie der Palast am Montag mitteilte, verließ die Frau von Thronfolger Prinz William knapp zwei Wochen nach ihrer Bauch-OP das Privatkrankenhaus The London Clinic. Ihr Schwiegervater, der wegen einer Prostata-OP drei Nächte in derselben Klinik verbracht hatte, hob beim Verlassen des Gebäudes die Hand zum Gruß.
Streit in Ampel-Koalition über Lindners Plan zum Kinderfreibetrag geht weiter
Der koalitionsinterne Streit über den Kinderfreibetrag hält an: Nachdem sich am Montagmorgen Grünen-Chef Omid Nouripour hinter die Position der FDP gestellt hatte, haben die Bundestagsfraktionen von SPD und Grünen erneut den Plan kritisiert, den Kinderfreibetrag ohne Erhöhung des Kindergelds anzuheben. "Wenn der Kinderfreibetrag angepasst werden muss, muss aus Sicht der SPD auch das Kindergeld angepasst werden", sagte SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich am Montagnachmittag.
Alain Delon bekommt Betreuer zur Beratung bei medizinischen Entscheidungen
Der Familienzwist um den 88 Jahre alten französischen Filmstar Alain Delon geht in die nächste Runde: Der Schauspieler bekam von der Justiz einen Betreuer zugewiesen, wie AFP am Montag aus informierten Kreisen erfuhr. Dieser solle ihn insbesondere bei medizinischen Entscheidungen beraten. Zuletzt hatten die drei Kinder von Alain Delon darüber gestritten, wo und wie ihr Vater behandelt werden solle.
Amazon verzichtet wegen EU-Bedenken auf Übernahme von Staubsaugerhersteller iRobot
Der Online-Händler Amazon hat wegen Bedenken der EU-Wettbewerbshüter die geplante Übernahme des Saugroboter-Herstellers iRobot zurückgezogen. "Wir sind enttäuscht, dass Amazon die Übernahme von iRobot nicht finalisieren kann", erklärte das US-Unternehmen am Montag. Amazon sah sich demnach nicht in der Lage, die Einwände zu zerstreuen, welche die EU-Kommission mit Blick auf die Pläne geäußert hatte.