Letzte Nachrichten
Lebenslange Haft für Familienvater wegen Mordes an Ehefrau und Töchtern in Bochum
Das Landgericht Bochum hat einen Mann wegen Mordes an seiner Ehefrau und an seinen beiden Töchtern zu lebenslanger Haft verurteilt. Die Kammer sah zudem eine besondere Schwere der Schuld, wie eine Gerichtssprecherin am Donnerstag mitteilte. Damit ist eine vorzeitige Haftentlassung nach 15 Jahren nahezu ausgeschlossen.
Versuchte Brandstiftung an Irans Botschaft in Berlin: Durchsuchung bei Verdächtiger
Nach einer versuchten Brandstiftung an der iranischen Botschaft in Berlin und weiteren Vorfällen hat es Durchsuchungen bei einer tatverdächtigen 42-jährigen Iranerin gegeben. Bei dem Einsatz am Donnerstag in Berlin-Kreuzberg beschlagnahmten die Beamten umfangreiche Beweismittel, wie Polizei und Staatsanwaltschaft mitteilten.
Debatte über dienstrechtliche Konsequenzen für Ex-Verfassungsschutzpräsident Maaßen
Politiker der Ampel-Koalition diskutieren über mögliche dienstrechtliche Konsequenzen für den früheren Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen. "Wenn die Ergebnisse seiner Überwachung durch den Verfassungsschutz zeigen, dass er selbst zum Verfassungsfeind mutiert ist, ist ein Disziplinarverfahren gegen diesen Spitzenbeamten mit allen möglichen Konsequenzen unabdingbar", sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner dem Handelsblatt (Donnerstagsausgabe). Anlass ist, dass Maaßen nun selbst von seiner ehemaligen Behörde beobachtet wird.
Habeck fordert Opposition zur Zusammenarbeit auf - Kritik an Merz
Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck (Grüne) hat ungeachtet der ablehnenden Haltung von CDU-Chef Friedrich Merz die Union zur Zusammenarbeit für die Entlastung der Wirtschaft aufgefordert. In der Haushaltsdebatte im Bundestag schlug Habeck am Donnerstag ein Sondervermögen zur Entlastung von Wirtschaft und Unternehmen vor. "Dafür brauchen wir ein gemeinsames Gespräch, und dazu lade ich ein", sagte der Vizekanzler an CDU und CSU gewandt.
Lebensberater in Baden-Württemberg wegen Vergewaltigungen und Geiselnahmen vor Gericht
Weil er als sogenannter Lebensberater beziehungsweise Life Coach mehrere Frauen vergewaltigt und misshandelt sowie als Geiseln genommen haben soll, muss sich ein 38-Jähriger aus Baden-Württemberg seit Donnerstag vor dem Landgericht Mosbach verantworten. Der Mann soll laut Anklage gezielt Kontakt zu jungen Frauen aufgenommen und diese systematisch verunsichert haben. Dann habe er sie in sein Haus in Walldürn eingeladen und sei gewalttätig geworden.
Cyber-Vorfall: Kuba verschiebt geplante drastische Erhöhung der Benzinpreise
Eigentlich sollten am Donnerstag in Kuba die Benzinpreise drastisch um über 400 Prozent steigen - unter Verweis auf einen Cyber-Vorfall hat die kubanische Regierung dieses Vorhaben aber auf unbestimmte Zeit verschoben. Das Wirtschaftsministerium des Landes sprach am Mittwoch von einem "Cyber-Sicherheitsvorfall in den IT-Systemen", dessen Ursprung ein "Virus aus dem Ausland" sei. Konkretere Angaben machte es zunächst nicht. Auch blieb unklar, wann die Preiserhöhung nun stattdessen kommt.
Scholz will bei EU-Sondergipfel keine Ausnahme für Orban
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat zum Auftakt des EU-Gipfels eine Ausnahme für den ungarischen Regierungschef Viktor Orban ausgeschlossen. Bei der Abstimmung über die von Ungarn bisher abgelehnten Wirtschaftshilfen für die Ukraine im Umfang von 50 Milliarden Euro "sollten wir nicht versuchen, irgendwelche Konstruktionen zu basteln", sagte Scholz am Donnerstag in Brüssel. Es gehe darum, "eine Entscheidung zu 27 zu Stande zu bringen", sagte Scholz. "Meine Gespräche mit vielen haben ergeben, dass genau dieser Wille auch existiert", fügte er hinzu.
SPD ruft Union zur Mäßigung im Streit um Wahlrechts-Änderung auf
Kurz vor der Abstimmung des Bundestages über den Gesetzentwurf der Ampel-Fraktionen zur Änderung des Wahlrechts hat die SPD die Union zur Mäßigung aufgerufen. "Nächstes Jahr ist Bundestagswahl, dieses Jahr gehen die Vorbereitungen los, daher ist es wichtig, dass die Ampel jetzt Rechtssicherheit schafft", sagte Fraktionsvize Dirk Wiese der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). Wiese forderte von Unionsfraktionschef Friedrich Merz mehr Zurückhaltung. Der CDU-Chef hatte mit Blick auf die Wahlrechtsänderungen von "Manipulation" gesprochen.
Sechs Angeklagte in Hongkong wegen der Erstürmung des Parlaments 2019 verurteilt
Viereinhalb Jahre nach der Erstürmung des Parlamentsgebäudes in Hongkong durch hunderte Demonstranten sind sechs weitere Angeklagte in der chinesischen Sonderverwaltungszone verurteilt worden. Bezirksrichter Li Chi-ho befand die Angeklagten am Donnerstag unter anderem des Aufruhrs und der Sachbeschädigung für schuldig und widerrief deren Freilassung auf Kaution. Ein endgültiges Urteil wurde auf einen späteren Zeitpunkt vertagt.
Vor EU-Gipfel: Landwirte blockieren mit tausend Traktoren Straßen in Brüssel
Anlässlich des Sondergipfels der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union haben Landwirte mehrere Straßen in Brüssel blockiert. Die Demonstranten waren am Donnerstagmorgen mit rund tausend Traktoren und anderen landwirtschaftliche Maschinen in der belgischen Hauptstadt unterwegs, wie die Polizei mitteilte. Die meisten Teilnehmer der Protestaktion kommen demnach aus Belgien.
Kein Ende der Durststrecke: Bierabsatz hierzulande 2023 und langfristig gesunken
Der Bierabsatz in Deutschland ist im vergangenen Jahr gesunken und auch im langfristigen Trend gehen die Zahlen immer weiter zurück. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte, sank der Absatz 2023 im Jahresvergleich um 4,5 Prozent oder 394,2 Millionen Liter. Demnach setzten die Brauereien und Bierlager in Deutschland insgesamt rund 8,4 Milliarden Liter Bier ab.
Verdi-Chef Werneke verteidigt Streiks an Flughäfen und im Nahverkehr
Verdi-Chef Frank Werneke hat den am Donnerstag begonnenen Streik des Sicherheitspersonals an deutschen Flughäfen und den für Freitag angekündigten Streik im öffentlichen Personennahverkehr verteidigt. "Die Arbeitsbedingungen in diesen Bereichen sind so katastrophal, dass die Menschen Entlastung haben wollen", sagte Werneke am Donnerstag im ARD-"Morgenmagazin". In beiden Bereichen bewege sich bei den Tarifverhandlungen derzeit nichts.
Macdonald folgt bei Seahawks auf Carroll
Frisches Blut für die Seattle Seahawks: Mike Macdonald (36) wird beim Klub aus der US-Football-Profiliga NFL Nachfolger von Meistertrainer Pete Carroll (72). Macdonald, bislang Defensive Coordinator beim Play-off-Halbfinalisten Baltimore Ravens, übernimmt nun seinen ersten Chefposten. Der neue Headcoach des Super-Bowl-Champions von 2014 ist halb so alt wie sein Vorgänger, er ist der neunte Seahawks-Trainer der Franchise-Historie.
NHL: Stützle besiegt Seider
Eishockey-Nationalspieler Tim Stützle hat das deutsche NHL-Duell gegen Moritz Seider für sich entschieden. Stützles Ottawa Senators besiegten Seiders Detroit Red Wings mit 3:2 nach Verlängerung, sind trotz des zweiten Erfolgs hintereinander in der Atlantic Division aber weiter Letzter.
US-Militär schießt iranische Drohnen ab und zerstört Huthi-Drohnen im Jemen
Die US-Streitkräfte haben nach eigenen Angaben über dem Golf von Aden drei iranische Drohnen abgeschossen und im Jemen zehn Drohnen der von Teheran unterstützten Huthi-Rebellen zerstört. Das für den Nahen Osten zuständige US-Regionalkommando Central Command (Centcom) erklärte im Kurzbotschaftendienst X, die iranischen Drohnen seien am Mittwochabend um 21.10 Uhr Ortszeit vom US-Zerstörer "USS Carney" abgeschossen worden. Die Drohnen hätten sich "in der Nähe" des Kriegsschiffes befunden.
NBA: Wichtiger Sieg für Wagner-Brüder - Mavericks verlieren
Wichtiger Sieg für die Wagner-Brüder: Die Basketball-Weltmeister Franz und Moritz Wagner haben in der NBA mit Orlando Magic bei den San Antonio Spurs gewonnen und dürfen weiter auf die Play-offs hoffen. Franz Wagner steuerte 20 Punkte zum 108:98-Erfolg bei, holte acht Rebounds und legte fünf Mal auf. Bruder Moritz kam auf zehn Punkte und vier Rebounds.
Zuckerberg sorgt mit Entschuldigung bei Opfern von Onlineplattformen für Aufsehen
Facebook-Gründer Mark Zuckerberg hat mit einer Entschuldigung an Familien, deren Kinder durch Onlineplattformen zu Schaden gekommen sind, für Aufsehen gesorgt. "Es tut mir Leid, was Sie alle durchgemacht haben", sagte der Chef des Internetriesen Meta am Mittwoch bei einer Senatsanhörung in Washington an die im Publikum sitzenden Familien gewandt. "Niemand sollte die Dinge durchmachen müssen, die Ihre Familien erlitten haben."
Heißes Duell für DTB-Team: "Das, was den Davis Cup ausmacht"
Eine ausverkaufte Halle, knapp 6500 Tennisfans auf den Rängen: Der deutsche Davis-Cup-Teamkapitän Michael Kohlmann freut sich auf die feurige Atmosphäre beim Qualifikationsduell mit Ungarn um den Einzug in die Gruppenphase des traditionsreichen Nationenwettbewerbs. "Diese Stimmung ist das, was den Davis Cup immer ausgezeichnet hat. Das wünscht man sich als Fan und Spieler", sagte der 50-Jährige dem SID vor dem Aufeinandertreffen am Freitag und Samstag in Tatabanya.
GDL-Chef Weselsky warnt vor Scheitern der Tarifgespräche mit der Bahn
Der Chef der Lokführergewerkschaft GDL, Claus Weselsky, hält ein Scheitern der Tarifverhandlungen mit der Deutschen Bahn für möglich. "Ich schließe nicht aus, dass die Tarifverhandlungen mit der Bahn scheitern könnten", sagte Weselsky der "Augsburger Allgemeinen" (Donnerstagsausgabe). "Bis 3. März kann alles passieren", fügte der GDL-Chef mit Blick auf das Ende der vereinbarten Friedenspflicht hinzu.
EU-Sondergipfel: Europäer hoffen auf Einlenken Orbans bei Ukraine-Hilfen
Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union kommen am Donnerstag in Brüssel zu einem Sondergipfel zusammen (10.00 Uhr). Dabei geht es um ein Hilfspaket für die Ukraine im Umfang von 50 Milliarden Euro über vier Jahre. Damit wollen die Europäer die Ukraine im russischen Angriffskrieg vor dem wirtschaftlichen Zusammenbruch bewahren. Ungarns Regierungschef Viktor Orban hatte einen Beschluss auf dem Dezember-Gipfel mit seinem Veto verhindert.
Bundestag berät in Haushaltsdebatte über Wirtschaft und Soziales
Mit dem Schwerpunkt auf die Wirtschafts- und Sozialpolitik setzt der Bundestag am Donnerstag (ab 09.00 Uhr) seine Haushaltsberatungen fort. Zum Auftakt steht der Einzelplan für Wirtschaft und Klimaschutz auf der Tagesordnung. Es folgt die Beratung über den größten Etat, den Haushalt für Arbeit und Soziales. Weiter beraten wird dann über die Einzelpläne für Justiz, Umwelt und Naturschutz, Gesundheit sowie Ernährung und Landwirtschaft. Die Schlussabstimmung über den Etat für 2024 ist am Freitag vorgesehen.
Neue Herkunftskennzeichnung für Fleisch tritt in Kraft
Bei der Kennzeichnung von Frischfleisch tritt am Donnerstag eine neue Regelung in Kraft. In Metzgereibetrieben, an Fleischtheken im Supermarkt und auf Wochenmärkten müssen die Verkäuferinnen und Verkäufer die Herkunft auch von unverarbeitetem Schweine-, Schaf-, Ziegen- und Geflügelfleisch sichtbar machen. Bisher galt diese Vorschrift nur bei verpacktem Fleisch sowie bei unverpacktem Rindfleisch.
BAG verhandelt über Kündigung von Schwangerschaftsberaterin nach Kirchenaustritt
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt befasst sich am Donnerstag (10.00 Uhr) erneut mit einer Kündigung wegen Kirchenaustritts. Die Klägerin war als Sozialpädagogin in einem katholischen Verein für Schwangerschaftsberatung beschäftigt. Von 2013 bis 2019 war sie in Elternzeit und trat unterdessen aus der katholischen Kirche aus. Versuche des kirchlichen Arbeitgebers, sie zum Wiedereintritt zu bewegen, scheiterten. Daraufhin kündigte der Verein der Sozialpädagogin fristlos, hilfsweise ordentlich. (Az. 2 AZR 196/22)
Linke: Bezahlkarten für Asylbewerber "diskriminierend und stigmatisierend"
Die Linkspartei hat die geplante Einführung von Bezahlkarten für Asylbewerber kritisiert. "Ich halte die Bezahlkarten für falsch", sagte Linken-Chefin Janine Wissler den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Donnerstag. "Sie bringen einen großen bürokratischen Aufwand mit sich. Außerdem ist es gerade für den kleinen Einzelhandel unheimlich schwierig, das umzusetzen."
"Vorbild" Biden: Umweltverbände fordern von Scholz LNG-Moratorium
Umweltschutzverbände haben Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) aufgerufen, ähnlich wie US-Präsident Joe Biden ein Moratorium für den Bau von Flüssigerdgas-Terminals zu verhängen. "Herr Bundeskanzler, folgen Sie dem Vorbild von US-Präsident Biden: Sprechen Sie ein Moratorium für Bau und Genehmigung neuer LNG-Anlagen aus!" heißt es laut einem Bericht des Berliner "Tagesspiegel" vom Donnerstag in einem Brief der Verbände an Scholz. Bau und Genehmigung weiterer LNG-Terminals müssten auf den "Prüfstand" gestellt werden.
Biden-Berater John Podesta löst John Kerry als US-Klimagesandter ab
Der US-Präsidentenberater John Podesta wird Nachfolger von John Kerry als Klimagesandter der USA. Der 75-Jährige sei ein "kämpferischer Verfechter" für ein "mutiges" Vorgehen im Kampf gegen die Erderwärmung, erklärte der Stabschef von Präsident Joe Biden im Weißen Haus, Jeff Zients, am Mittwoch. Die Welt wisse zudem, dass Podesta Bidens Vertrauen genieße und im Namen des Präsidenten spreche.
Schuss auf Kamerafrau: Hollywoodstar Alec Baldwin plädiert auf nicht schuldig
Hollywoodstar Alec Baldwin hat nach seiner erneuten Anklage wegen des tödlichen Schusses auf eine Kamerafrau bei einem Westerndreh auf nicht schuldig plädiert. Der wegen des Vorwurfs der fahrlässigen Tötung angeklagte Schauspieler verzichtete am Mittwoch in einem Justizdokument auf sein Recht, an einer auf Donnerstag angesetzten Gerichtsanhörung im Bundesstaat New Mexico teilzunehmen. In dem selben Dokument wies der 65-Jährige die gegen ihn erhobenen Vorwürfe zurück und plädierte auf nicht schuldig.
Netanjahu: Palästinenserhilfswerk UNRWA von Hamas "infiltriert"
Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu hat das unter massiven Druck geratene UN-Palästinenserhilfswerk UNRWA scharf kritisiert. "UNRWA ist komplett von der Hamas infiltriert", sagte Netanjahu am Mittwoch bei einem Treffen mit UN-Botschaftern in Jerusalem. "Andere UN-Organisationen und andere Hilfsorganisationen müssen UNRWA ersetzen."
Botschafter: Anschlag auf israelische Botschaft in Schweden vereitelt
In Stockholm ist nach Angaben des dortigen israelischen Botschafters ein Anschlag auf die Vertretung seines Landes vereitelt worden. Es habe einen versuchten Angriff gegen die israelische Botschaft und ihre Mitarbeiter gegeben, erklärte Botschafter Ziv Nevo Kulman am Mittwoch im Onlinedienst X, vormals Twitter. Die schwedische Polizei sprach von einem "gefährlichen Gegenstand", der auf dem Gelände der Botschaft gefunden worden sei.
Streik des Sicherheitspersonals an deutschen Flughäfen begonnen
An etlichen deutschen Flughäfen hat ein Streik des Sicherheitspersonals begonnen. An den Flughäfen Köln/Bonn und Hannover wurden für die Nacht geplante Flüge bereits gestrichen, unter anderem in Leipzig/Halle fielen schon am Mittwochabend mehrere Verbindungen aus. Mehrere Airports veröffentlichten auf ihrer Website zudem Hinweise, dass am Donnerstag wegen fehlender Sicherheitskontrollen gar keine Abflüge möglich seien und strichen sämtliche ab dem Morgen geplante Verbindungen.
Klopp mit Liverpool weiter auf Kurs - Haaland gibt Comeback
Jürgen Klopp und der FC Liverpool bleiben in der englischen Premier League unbeirrt auf Kurs. Die Mannschaft des deutschen Teammanagers, der nach der Saison zurücktreten wird, ließ am Mittwoch dem FC Chelsea beim 4:1 (2:0) an der Anfield Road keine Chance und baute ihren Vorsprung an der Tabellenspitze wieder auf fünf Punkte aus.
Herthas Pokal-Traum geplatzt: Kaiserslautern im Halbfinale
Der Traum vom Heimtriumph ist geplatzt, die Berliner Sehnsucht bleibt unerfüllt. Im ausverkauften Olympiastadion verlor Hertha BSC das Viertelfinale im DFB-Pokal gegen den 1. FC Kaiserslautern mit 1:3 (0:2). Während die Berliner das bittere Aus im Zweitligaduell verdauen müssen, hofft der FCK auf den dritten Pokalsieg. Nur noch ein Sieg fehlt zur Rückkehr ins "deutsche Wembley" am 25. Mai.