Letzte Nachrichten
Vorgezogene Präsidentschaftswahl in Aserbaidschan begonnen
In Aserbaidschan hat am Mittwoch die vorgezogene Präsidentschaftswahl begonnen. Die Wahlbüros in der früheren Sowjetrepublik öffneten am Morgen. Es gilt als sicher, dass Staatschef Ilham Alijew für eine weitere Amtszeit bestätigt wird. Der 62-Jährige regiert das Land seit dem Tod seines Vaters und Vorgängers Haidar Alijew im Jahr 2003 mit harter Hand. Die Opposition boykottiert die Wahl und bezeichnet sie als "Farce".
Lufthansa-Bodenpersonal streikt an mehreren Flughäfen
Die Lufthansa rechnet wegen eines geplanten Warnstreiks mit erheblichen Einschränkungen im Flugverkehr. Ab Mittwoch 4.00 Uhr bis Donnerstag 7.10 Uhr ruft die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi das Bodenpersonal der Lufthansa auf, ihre Arbeit 27 Stunden lang niederzulegen. Der Konzern geht davon aus, nur zehn bis 20 Prozent des ursprünglichen Flugplans einhalten zu können.
BGH verhandelt über Hotelkosten bei wegen Pandemie ausgefallener Reise
Am Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe geht es am Mittwoch (10.00 Uhr) noch einmal um die Coronapandemie, genauer um Hotelkosten bei einer ausgefallenen Reise. Die Klägerin hatte für Mai 2020 drei Doppelzimmer in einem Hotel in Lüneburg gebucht und einen nicht stornierbaren Tarif gewählt. Kurz vor dem geplanten Reisebeginn schrieb sie, dass sie die Buchung storniere. (Az. VIII ZR 363/21)
Vorgezogene Präsidentschaftswahl in Aserbaidschan
In Aserbaidschan findet am Mittwoch eine vorgezogene Präsidentschaftswahl statt. Es gilt als sicher, dass Staatschef Ilham Alijew für eine weitere Amtszeit bestätigt wird. Der 62-Jährige regiert das Land seit dem Tod seines Vaters und Vorgängers Haidar Alijew im Jahr 2003 mit harter Hand. Die Opposition boykottiert die Wahl und bezeichnet sie als "Farce".
Frankreich gedenkt der 42 französischen Opfer des Hamas-Angriffs vom 7. Oktober
Frankreich gedenkt am Mittwoch der Opfer des Hamas-Angriffs vom 7. Oktober. Die nationale Gedenkfeier im Hof des Pariser Invalidendoms ist sowohl den 42 Getöteten als auch den sechs Verletzten, den vier befreiten Geiseln und den drei noch vermissten Franzosen gewidmet. Präsident Emmanuel Macron will damit ein Zeichen gegen Antisemitismus und Rassismus setzen.
Steinmeier beginnt zweitägigen Staatsbesuch in der Mongolei
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier beginnt am Mittwoch einen zweitägigen Staatsbesuch in der Mongolei. In der Hauptstadt Ulan Bator trifft Steinmeier mit dem mongolischen Präsidenten Ukhnaa Khurelsukh zusammen. Nach einem Gespräch der beiden Präsidenten ist eine Unterzeichnungszeremonie geplant zu den Themen Verkehr, Wissenschaft, Archäologie, Umwelt, Energie, Justizwesen und Wirtschaftsförderung. Im Anschluss werden beide vor die Presse treten (16.45 Uhr).
Berichte: Biden muss in Dokumentenaffäre nicht mit Anklage rechnen
US-Präsident Joe Biden muss Medienberichten zufolge in der Affäre um seinen früheren Umgang mit vertraulichen Regierungsdokumenten nicht mit einer Anklage rechnen. Die "Washington Post" und weitere US-Medien berichteten am Dienstag, der Abschlussbericht des vom Justizministerium eingesetzten Sonderermittlers Robert Hur werde in den kommenden Tagen veröffentlicht.
"Tierwohlcent": Özdemir legt Eckpunkte für Verbrauchsteuer auf Fleischprodukte vor
Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) hat einem Medienbericht zufolge Eckpunkte für eine Verbrauchsteuer auf Fleischprodukte vorgelegt. Das Eckpunktepapier für den sogenannten Tierwohlcent sei vom Ernährungsministerium an die Ampel-Fraktionen verschickt worden, berichtete die "Bild"-Zeitung vom Mittwoch unter Berufung auf das Dokument.
Rechter US-Moderator Tucker Carlson wird Wladimir Putin interviewen
Der umstrittene rechte US-Moderator Tucker Carlson wird nach eigenen Angaben den russischen Präsidenten Wladimir Putin interviewen - als erster westlicher Journalist seit Beginn der russischen Militäroffensive gegen die Ukraine vor knapp zwei Jahren. "Wir sind hier, um den russischen Präsidenten Wladimir Putin zu interviewen", sagte der frühere Star-Moderator des konservativen US-Nachrichtensenders Fox News am Dienstag in einem im Kurzbotschaftendienst X veröffentlichten Video aus Moskau. "Wir werden das bald tun."
Reformpaket von argentinischem Präsidenten Milei erleidet Rückschlag in Parlament
Die Reformpläne von Argentiniens ultraliberalem Präsidenten Javier Milei für eine Deregulierung der Wirtschaft haben im Parlament einen Rückschlag erlitten. Das Abgeordnetenhaus stimmte am Dienstag dafür, das Reformvorhaben vom Plenum zurück in die Ausschüsse zu schicken. Mileis Partei La Libertad Avanza selbst hatte den entsprechenden Antrag angesichts fehlender Unterstützung der anderen Parteien gestellt - kurz bevor Abstimmungen zu umstrittenen Privatisierungen anstanden.
US-Republikaner scheitern bei Versuch von Amtsenthebungsverfahren gegen Heimatschutzminister
Im Streit um die Grenzpolitik sind die oppositionellen US-Republikaner mit ihrem umstrittenen Versuch gescheitert, ein Amtsenthebungsverfahren gegen Heimatschutzminister Alejandro Mayorkas einzuleiten. Im Repräsentantenhaus verfehlte ein entsprechender Antrag der Konservativen am Dienstag mit 214 zu 216 Stimmen knapp die notwendige Mehrheit. Es ist ein schwere Schlappe für die Republikaner, die die Mehrheit in der Kongresskammer stellen - und ein Sieg für die Demokraten von Präsident Joe Biden.
US-Republikaner scheitern bei Versuch von Amtsenthebungsverfahren gegen Heimatschutzminister fs
Im Streit um die Grenzpolitik sind die oppositionellen US-Republikaner mit ihrem umstrittenen Versuch gescheitert, ein Amtsenthebungsverfahren gegen Heimatschutzminister Alejandro Mayorkas einzuleiten. Im Repräsentantenhaus verfehlte ein entsprechender Antrag der Konservativen am Dienstag mit 214 zu 216 Stimmen knapp die notwendige Mehrheit. Es ist ein schwere Schlappe für die Republikaner, die die Mehrheit in der Kongresskammer stellen - und ein Sieg für die Demokraten von Präsident Joe Biden.
Juso-Chef Türmer fordert von Scholz Machtwort an FDP zu EU-Lieferkettengesetz
Im Streit um die Ablehnung des EU-Lieferkettengesetzes durch die FDP hat Juso-Chef Philipp Türmer ein Machtwort von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gefordert. "Olaf Scholz sollte dem liberalen Koalitionspartner bis Freitag einmal tief in die Augen schauen und klar machen, dass die FDP sich nicht die ganze Zeit wie ein bockiges Kind in der Koalition verhalten kann", sagte Türmer der "Süddeutschen Zeitung" vom Mittwoch.
Chiles Ex-Präsident Sebastián Piñera stirbt bei Hubschrauberunglück
Der ehemalige chilenische Präsident Sebastián Piñera ist bei einem Hubschrauberabsturz ums Leben gekommen. Das Unglück ereignete sich am Dienstag in der beliebten Urlaubsregion Lago Ranco, 920 Kilometer südlich der Hauptstadt Santiago de Chile, wie sein Büro mitteilte. "Mit großem Bedauern geben wir den Tod des ehemaligen Präsidenten der Republik Chile bekannt", hieß es in der Erklärung. Drei weitere Menschen, die mit dem 74-Jährigen an Bord waren, überlebten den Unfall demnach.
Titel-Traum lebt: Bayer schlägt Stuttgart im Pokal-Kracher
Per Last-Minute-Sieg ins Halbfinale: Bayer Leverkusen hat im DFB-Pokal das Tor zum ersten Titel seit 1993 weit aufgestoßen und mächtig Selbstvertrauen für den Liga-Gipfel gegen Bayern München getankt. Im Duell der Überflieger besiegte das Team von Trainer Xabi Alonso den VfB Stuttgart nach zweimaligem Rückstand im Viertelfinale mit 3:2 (0:1), nur noch ein Sieg trennt die Werkself vom Endspiel in Berlin am 25. Mai.
Niederlande: Wichtige Partei zieht sich aus Koalitionsverhandlungen zurück
In den Niederlanden hat sich eine wichtige Partei aus den Koalitionsverhandlungen für eine Regierung unter dem Rechtspopulisten Geert Wilders zurückgezogen. Aufgrund von Unstimmigkeiten über die öffentlichen Finanzen erklärte die Partei Neuer Gesellschaftsvertrag (NSC) am Dienstag, mit dieser Runde der Koalitionsgespräche "fertig" zu sein. Damit ist es für Wilders unmöglich geworden, eine Regierungsmehrheit zu erlangen.
Ex-Präsident von Chile Piñera stirbt bei Hubschrauberunfall
Der ehemalige chilenische Präsident Sebastián Piñera ist am Dienstag bei einem Hubschrauberunfall ums Leben gekommen. Der Unfall ereignete sich im beliebten Urlaubsort Lago Ranco, 920 Kilometer südlich der Hauptstadt Santiago de Chile, wie sein Büro mitteilte. "Mit großem Bedauern geben wir den Tod des ehemaligen Präsidenten der Republik Chile bekannt", hieß es in der Erklärung. Drei weitere Menschen, die mit an Bord waren, überlebten den Unfall demnach.
Krebsdiagnose von König Charles III.: Sohn Harry zu Besuch in London eingetroffen
Weniger als 24 Stunden nach der Bekanntgabe der Krebsdiagnose des britischen Königs Charles III. ist dessen in den USA lebender Sohn Harry zu einem Besuch in London eingetroffen. Der mit der Königsfamilie zerstrittene Prinz landete Medienberichten zufolge am Dienstag am Hauptstadtflughafen Heathrow. Zwei schwarze Geländewagen seien von dort aus zur königlichen Residenz Clarence House gefahren, berichtete die britische Presseagentur PA. Dort zeigte sich auch der König erstmals seit Bekanntgabe seiner Erkrankung öffentlich.
DFB nennt Kritik an Schiedsrichterinnen "sehr befremdlich"
Der Deutsche Fußball-Bund (DFB) hat mit Befremden auf die entflammte Debatte um die Einführung von männlichen Schiedsrichtern in der Frauen-Bundesliga reagiert. "Wir sind überzeugt, dass die Leistung einer Person nicht mit dem Geschlecht zusammenhängt. Männer sind nicht automatisch die besseren Unparteiischen", sagte DFB-Vizepräsident Ronny Zimmermann auf SID-Anfrage.
Blinken: Vermittler Katar hat Antwort der Hamas zu Geisel-Abkommen erhalten
US-Außenminister Antony Blinken hat bei einem Besuch in Katar angekündigt, Israel am Mittwoch eine Antwort der radikalislamischen Hamas zu einem neuen Geisel-Abkommen zu überbringen. Es gebe "noch viel zu tun", sagte Blinken am Dienstag vor Journalisten in Doha, nachdem der Vermittler Katar ihn über die Mitteilung der Hamas informiert hatte. "Aber wir glauben weiterhin, dass eine Einigung möglich und in der Tat unerlässlich ist". Blinken versicherte, er und die Partner der USA würden weiterhin "unermüdlich" daran arbeiten.
US-Präsident Biden verwechselt Macron mit verstorbenem Vorgänger Mitterrand
US-Präsident Joe Biden hat erneut mit einem öffentlichen Versprecher Aufsehen erregt. In Online-Netzwerken verbreitete sich am Montag (Ortszeit) rasant ein Videoausschnitt von einer Wahlkampfveranstaltung, bei der Biden Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron mit dessen vor fast 30 Jahren gestorbenen Vorgänger François Mitterrand verwechselt - und diesen zunächst als Staatschef Deutschlands bezeichnet.
Argentiniens Präsident Milei kündigt bei Israel-Besuch Botschaftsumzug nach Jerusalem an
Argentiniens Präsident Javier Milei hat bei seinem Antrittsbesuch in Israel angekündigt, mit der Botschaft seines Landes von Tel Aviv nach Jerusalem umzuziehen. "Mein Plan ist es, die Botschaft nach West-Jerusalem zu verlegen", sagte Milei kurz nach seiner Ankunft in Tel Aviv, wo er von Israels Außenminister Israel Katz begrüßt wurde. Milei, der als Verbündeter Israels gilt, hatte einen entsprechenden Schritt bereits vor seinem Amtsantritt in Aussicht gestellt.
US-Berufungsgericht lehnt Antrag auf Immunität von Ex-Präsident Trump ab
Der frühere US-Präsident Donald Trump kann nach Auffassung eines Berufungsgerichts wegen seiner Versuche vor Gericht gestellt werden, die US-Präsidentschaftswahl von 2020 zu kippen. Das Bundesberufungsgericht im District of Columbia wies am Dienstag in einer wegweisenden Entscheidung einen Antrag Trumps auf Immunität vor Strafverfolgung zurück. Die Behauptung Trumps, er könne in der Angelegenheit nicht strafrechtlich belangt werden, sei nicht aufrechtzuerhalten, erklärten die drei Richter. Trump kündigte an, gegen die Entscheidung in Berufung zu gehen.
Istanbul: Drei Tote und mehrere Verletzte bei Anschlagsversuch auf Justizpalast
Bei einem mutmaßlichen Anschlagsversuch auf das wichtigste Gerichtsgebäude in Istanbul sind am Dienstag drei Menschen, darunter die beiden Angreifer, getötet worden. Auch ein Zivilist sei tot, fünf weitere Menschen seien verletzt worden, erklärte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan. Innenminister Ali Yerlikaya hatte zuvor mitgeteilt, dass zwei Angreifer - ein Mann und eine Frau - zwei Polizisten vor dem Gebäude angegriffen hätten und daraufhin erschossen worden seien. Die Polizei erklärte, ein Attentat vereitelt zu haben.
König Charles III. erstmals seit Bekanntgabe von Krebsdiagnose in Öffentlichkeit gesehen
Erstmals seit Bekanntgabe seiner Krebsdiagnose ist der britische König Carles III. in der Öffentlichkeit gesehen worden. Ein Fotograf der Nachrichtenagentur AFP berichtete, der Monarch habe am Dienstag gemeinsam mit Königin Camilla seine Londoner Residenz Clarence House verlassen. Vom Rücksitz seines Autos lächelte er den Menschen zu. Unterdessen traf Prinz Harry zu einem Besuch seines Vaters in London ein. Zudem erreichten den König weitere Genesungswünsche aus aller Welt - darunter auch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.
Asien-Cup: Klinsmann und Südkorea scheitern im Halbfinale
Jürgen Klinsmann hat mit der südkoreanischen Fußball-Nationalmannschaft das Finale des Asien-Cups verpasst. Das Team des früheren Bundestrainers verlor das Halbfinale gegen Jordanien in Doha mit 0:2 (0:0) und muss weiter auf den ersten Triumph bei den Asienmeisterschaften seit 1960 warten. Die Überraschungsmannschaft aus Jordanien hat am Samstag dagegen erstmals die Chance auf den Titel.
Miele will 700 Stellen in Gütersloh streichen - und viele weitere weltweit
Der Hausgerätehersteller Miele will wegen sinkender Nachfrage nach seinen Produkten weltweit Stellen streichen oder verlagern. Bis zu 2700 Jobs könnten entfallen oder von Verlagerung betroffen sein - und allein am Standort Gütersloh sollten 700 Stellen gestrichen werden, weil die dortige Produktion von Waschmaschinen fast komplett nach Polen verlegt wird: Dies teilte das Unternehmen am Dienstag mit. Zur Begründung verwies es auf den "weltweiten Einbruch der Nachfrage nach Hausgeräten sowie die drastischen Preissteigerungen auf der Kostenseite".
Nach vier Monaten: Becker tritt als Rune-Trainer zurück
Boris Becker hat nach nicht einmal vier Monaten die Zusammenarbeit mit dem dänischen Tennis-Jungstar Holger Rune wieder beendet. Ihm sei klar geworden, dass er dem 20-Jährigen als Trainer "viel mehr zur Verfügung stehen müsste, als ich kann. Aufgrund beruflicher und privater Verpflichtungen kann ich Holger nicht das geben, was er braucht", schrieb Becker bei X (ehemals Twitter).
Bundeswehr-Fregatte sticht Donnerstag in See - Möglicher Einsatz im Roten Meer
Die Bundeswehr will am Donnerstag die Fregatte "Hessen" zu einem möglichen Einsatz im Roten Meer auf den Weg schicken. Das Schiff werde am Donnerstag von Wilhelmshaven aus Richtung Mittelmeer in See stechen und sich dann - vorbehaltlich eines Mandats der EU und des Bundestags - an der internationalen Marinemission zum Schutz der Seewege im Roten Meer beteiligen, teilte das Bundesverteidigungsministerium am Dienstag in Berlin mit.
Klimaziele: EU-Kommission schlägt 90 Prozent weniger Treibhausgase bis 2040 vor
Die EU-Kommission hat einen europaweiten Treibhausgas-Abbau um 90 Prozent bis zum Jahr 2040 vorgeschlagen. Damit könne die Europäische Union ihre Verpflichtungen aus dem Pariser Klimaabkommen erfüllen, erklärte die Kommission am Dienstag. Nach Brüsseler Vorstellungen soll dabei die umstrittene Speicherung von Kohlendioxid (CCS) im Erd- oder Meeresboden zum Einsatz kommen.
US-Präsidentschaftsvorwahlen bei Demokraten und Republikanern in Nevada
Donald Trumps Name steht nicht auf den Stimmzetteln bei der Präsidentschaftsvorwahl der Republikaner am Dienstag im US-Bundesstaat Nevada - die Delegiertenstimmen des Wüstenstaats wird der Ex-Präsident voraussichtlich dennoch gewinnen: Die Republikaner haben in dieser Woche eine weitere Möglichkeit, ihren Favoriten zu unterstützen. Bei der Präsidentschaftsvorwahl der Demokraten in Nevada geht Trumps Nachfolger, Amtsinhaber Joe Biden, am Dienstag als Favorit ins Rennen.
Tönnies will von "Opposition" auf Schalke nichts wissen
Der ehemalige Aufsichtsratsvorsitzende Clemens Tönnies hat die aktuelle Vereinsführung des Fußball-Zweitligisten Schalke 04 erneut deutlich kritisiert, Spekulationen über eigene Umsturzpläne aber zurückgewiesen. Ihm sei "keine sogenannte Oppositionsgruppe bekannt", teilte Tönnies der Funke Mediengruppe am Dienstag mit. Er selbst werde "kein offizielles Amt mehr auf Schalke bekleiden".