Letzte Nachrichten
Verfahrene Tarifverhandlungen: GDL kündigt Wellenstreiks bei der Bahn an
Bahnreisende in Deutschland müssen sich in den kommenden Wochen auf eine Welle von Streiks einstellen: der erste Ausstand beginnt im Personenverkehr am Donnerstagmorgen und endet Freitagmittag, wie der Chef der Lokführergewerkschaft GDL, Claus Weselsky, am Montag ankündigte. Die vorangegangenen fast vierwöchigen Tarifverhandlungen brachten kein Ergebnis. Beide Seiten warfen sich gegenseitig vor, nicht zu Kompromissen und Lösungen bereit zu sein.
Bundesregierung legt Revision gegen Klimaurteil ein - Umweltverbände empört
Die Bundesregierung hat Revision gegen ein wichtiges Klimaurteil eingelegt, wie das Wirtschafts- und Klimaschutzministerium am Montag auf Anfrage in Berlin bestätigte. Dabei geht es um eine Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg (OVG), das die Regierung zur Vorlage wirksamer Klimaschutzprogramme für die Bereiche Verkehr und Gebäude verpflichtet. Umweltverbände reagierten empört auf die Regierungsentscheidung.
Mehr als 40 Staaten fordern internationale Untersuchung zu Tod von Nawalny
Nach dem Tod des prominenten Kreml-Kritikers Alexej Nawalny in einem russischen Straflager haben mehr als 40 Staaten eine unabhängige internationale Untersuchung gefordert. Russland müsse eine "unabhängige und transparente internationale Untersuchung seines plötzlichen Todes zulassen", erklärte EU-Botschafterin Lotte Knudsen am Montag im Namen von 43 Staaten vor dem UN-Menschenrechtsrat in Genf. Weiter forderte sie Russland auf, alle inhaftierten politischen Gefangenen, Menschenrechtsaktivisten, Journalisten und Oppositionelle unverzüglich und bedingungslos freizulassen.
Richtungsentscheidung: Oberstes Gericht kippt Trumps Vorwahl-Ausschluss in Colorado
Im Rechtsstreit um die Teilnahme von Donald Trump an den Vorwahlen der Republikaner hat der Oberste US-Gerichtshof eine Richtungsentscheidung gefällt: Die neun Richter wiesen am Montag einstimmig den Ausschluss des früheren Präsidenten von den Vorwahlen in Colorado zurück. Angesichts der Bedeutung der Entscheidung auch für andere Bundesstaaten zeigte sich Trump euphorisch und sprach von einem "großen Sieg für Amerika".
Umweltverbände empört über Revision der Bundesregierung gegen Klimaurteil
Mehrere Umweltverbände haben empört darauf reagiert, dass die Bundesregierung nach ihren Angaben Revision gegen ein wichtiges Klimaurteil eingelegt hat. Dabei geht es um die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg vom vergangenen November, mit der das Gericht die Regierung verpflichtet hatte, sofort wirksame Klimaschutzprogramme für die Bereiche Verkehr und Gebäude vorzulegen. Dazu ist die Bundesregierung jedoch offensichtlich nicht bereit.
Baerbock fordert Prüfung "aller Mittel" zur Unterstützung der Ukraine
Vor dem Hintergrund der Diskussion um die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine hat sich Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) dafür ausgesprochen, "alle Mittel" genau zu prüfen, die Kiew bei der Selbstverteidigung gegen Russland helfen könnten. Der russische Präsident Wladimir Putin habe den Krieg "auf Zermürbung angelegt", sagte Baerbock am Montag bei einem Besuch in Montenegro. Daher müsse Deutschland alle Materialien prüfen, die "auf Grundlage des Völkerrechts" zur Verfügung gestellt werden könnten.
Oberstes US-Gericht weist Ausschluss Trumps von Vorwahl in Colorado zurück
Der Oberste Gerichtshof der USA hat einen Ausschluss des früheren US-Präsidenten Donald Trump von den Vorwahlen der Republikaner im Bundesstaat Colorado zurückgewiesen. Die Entscheidung der neun Richter fiel einstimmig, wie das Gericht am Montag mitteilte. Sie war mit Spannung erwartet worden, weil sie als Richtungsentscheidung für Trumps in mehreren Bundesstaaten umstrittene Teilnahme an den Vorwahlen galt.
FC Bayern: Abschlusstraining mit Sane
Bayern München kann im Achtelfinal-Rückspiel der Champions League gegen Lazio Rom am Dienstag (21.00 Uhr/Prime Video) wieder mit Leroy Sane planen. Der Nationalspieler, der zuletzt in Freiburg (2:2) wegen Leistenproblemen gefehlt hatte, nahm am Montagnachmittag wie erwartet am Abschlusstraining teil.
Doppelstreik: Zeitgleich Arbeitsniederlegung bei Bahn und Lufthansa
Reisende in Deutschland müssen sich in dieser Woche auf massive Störungen einstellen. Am Donnerstag und Freitag streiken zeitgleich die Gewerkschaften bei der Deutschen Bahn und bei der Lufthansa. Mit Ausfällen und Verspätungen ist bis Samstag zu rechnen. Einen möglichen Zusammenhang zwischen dem Lufthansa- und dem Bahn-Streik wies GDL-Chef Claus Weselsky zurück. "Wir haben keine Absprachen mit Verdi", sagte er im Bayerischen Rundfunk.
Frankreichs Premier wirbt für Aufnahme von Abtreibungsfreiheit in Verfassung
Frankreichs Abgeordnete sind am Montag im Schloss von Versailles zusammengekommen, um über die Aufnahme der "Freiheit zur Abtreibung" in die Verfassung abzustimmen. "Wir haben eine moralische Pflicht gegenüber den Frauen", sagte Premierminister Gabriel Attal zum Auftakt der Sitzung. Er erinnerte an die Frauen, die bei heimlichen Abtreibungen gestorben seien.
Für "Maestro"-Maskenbildner ging mit Leonard-Bernstein-Biografie Traum in Erfüllung
Mit seiner Mitarbeit an der Leonard-Bernstein-Biografie "Maestro" ist für den Oscar-nominierten Maskenbildner Kazu Hiro ein Traum in Erfüllung gegangen: Schon als er in den 80er Jahren als Jugendlicher mit Make-up experimentiert habe, sei der US-Komponist und -Dirigent Bernstein eine wichtige Inspiration gewesen, sagte der 54-Jährige in einem Interview mit der Nachrichtenagentur AFP. Damals habe er bei sich gedacht: "Eines Tages möchte ich an einem Film über Leonard Bernstein mitarbeiten."
BGH: Urteil nach Messerangriff von Ludwigshafen mit zwei Toten rechtskräftig
Anderthalb Jahre nach einem Messerangriff im rheinland-pfälzischen Ludwigshafen mit zwei Toten ist das Urteil gegen den Angeklagten rechtskräftig. Wie der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Montag mitteilte, fand er keine Rechtsfehler. Das Landgericht Frankenthal hatte den Mann im Mai 2023 freigesprochen, weil er wegen einer psychischen Krankheit schuldunfähig war. Es ordnete die dauerhafte Unterbringung in einer psychiatrischen Klinik an. (Az. 4 StR 384/23)
Dritte Klage wegen angeblichen Corona-Impfschadens in Rottweil gescheitert
Eine weitere Klage gegen den Impfstoffhersteller Biontech wegen eines angeblichen Corona-Impfschadens ist vor dem Landgericht Rottweil gescheitert. Die Klage wurde am Montag abgewiesen, wie ein Sprecher mitteilte. Die Klägerin hatte eine Belastungsreaktion auf Impfungen zurückgeführt und 100.000 Euro Schmerzensgeld gefordert.
Vier Tote bei Brand in Altenheim in Nordrhein-Westfalen - Ermittlungen gegen Senior
Bei einem Brand in einem Seniorenheim in Nordrhein-Westfalen sind vier Menschen ums Leben gekommen. Ein 71-jähriger Bewohner steht im Verdacht, den Brand fahrlässig verursacht zu haben, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Kleve am Montag mitteilten. 21 weitere Menschen wurden bei dem Vorfall im niederrheinischen Bedburg-Hau bei Kleve verletzt. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) sprach von einer "Tragödie".
Mehr als 40 Staaten fordern internationale Untersuchung von Nawalny-Tod
Nach dem Tod des prominenten Kreml-Kritikers Alexej Nawalny in einem russischen Straflager haben mehr als 40 Staaten eine unabhängige internationale Untersuchung gefordert. Russland müsse eine "unabhängige und transparente internationale Untersuchung seines plötzlichen Todes zulassen", erklärte EU-Botschafterin Lotte Knudsen am Montag im Namen von 43 Staaten vor dem UN-Menschenrechtsrat. Der 47-jährige Nawalny war nach Angaben der russischen Behörden am 16. Februar in einem russischen Straflager in der Arktis gestorben, wo er eine 19-jährige Haftstrafe absaß.
Gefährderansprache kurz vor mutmaßlichem Vierfachmord durch Bundeswehrsoldaten
Kurz vor dem mutmaßlichen Vierfachmord durch einen Bundeswehrsoldaten in Niedersachsen hat es nach Angaben der Ermittler eine Gefährderansprache der Polizei bei dem Beschuldigten gegeben. Vorausgegangen sei eine Anzeige wegen Bedrohung durch dessen getrennt lebende Ehefrau und deren mutmaßlichem neuen Freund, teilten die Polizei in Rotenburg an der Wümme und die Staatsanwaltschaft Verden am Montag mit. Dieser sei eines der bei der Gewalttat getöteten Opfer.
Sexpuppe führt Ermittler in Hessen zu mutmaßlichem Drogenhandel
Eine Sexpuppe hat Ermittler in Hessen zu einem mutmaßlichen Drogenhandel geführt. Ein 39-Jähriger wurde festgenommen, wie die Polizei in Frankfurt am Main am Montag mitteilte. Die Beamten wurden demnach am Sonntag zu einer vermeintlich leblosen Frau in einer Kleingartenanlage im Stadtteil Unterliederbach gerufen. Zeugen hatten gemeldet, dass ihre Beine aus einem Bauwagen hängen würden. Neben ihr stehe ein Mann, der sie mit einem Hochdruckreiniger besprühe.
Regierung mahnt im Umgang mit Taurus-Leaks zur Besonnenheit
Die Bundesregierung mahnt mit Blick auf die Taurus-Abhöraffäre zur Besonnenheit. Zwar betonten Sprecher der Regierung am Montag in Berlin, die Aufklärung des Vorfalls werde weiter vorangetrieben - man dürfe jedoch "nicht das Spiel Putins spielen", sagte Vizeregierungssprecher Wolfgang Büchner. Auch dürfe sich die Regierung nicht von Äußerungen aus dem Kreml einschüchtern lassen, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts.
Anklage wegen Mitgliedschaft in syrischer Islamistenmiliz in Düsseldorf erhoben
Wegen Mitgliedschaft in einer syrischen Islamistenmiliz ist in Düsseldorf Anklage gegen einen 46 Jahre alten Mann erhoben worden. Die Generalstaatsanwaltschaft in der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt wirft dem Angeklagten nach Angaben vom Montag die Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung in drei Fällen vor. Er soll sich 2012 der als salafistisch eingestuften syrischen Vereinigung Ahrar al-Scham angeschlossen haben.
Kleinflugzeug verliert Tür während Flugs über Mönchengladbach
Während eines Flugs über Mönchengladbach hat ein Kleinflugzeug eine Tür verloren. Die Tür schlug am Sonntagnachmittag in ein Dickicht ein, wie die Polizei in der nordrhein-westfälischen Stadt am Montag mitteilte. Verletzt wurde niemand. Auch der 39-jährige Pilot des motorisierten Flugzeugs blieb unverletzt.
Fahndung nach RAF-Mitgliedern läuft weiter - Neue Durchsuchung in Berlin
Bei der Fahndung nach den gesuchten beiden mutmaßlichen RAF-Terroristen Burkhard Garweg und Ernst-Volker Staub haben Ermittler am Montag in Berlin eine weitere Wohnung durchsucht. Die Gesuchten wurden darin aber nach Angaben des federführenden niedersächsischen Landeskriminalamts (LKA) in Hannover nicht gefunden. Bereits am Sonntag hatten Beamte eine Wohnung und einen Bauwagen durchsucht.
Deutsche Reiseunternehmen verzeichnen Rekordumsätze
Die Ausgaben für Reisen und Tourismus in Deutschland haben im vergangenen Jahr einen neuen Höchststand erreicht. Im Touristikjahr von Anfang November 2022 bis Ende Oktober 2023 buchten die deutschen Verbraucher Reisen im Wert 79 Milliarden Euro - 27 Prozent mehr als im Vorjahr, wie der Deutsche Reiseverband (DRV) am Montag zur Eröffnung der Reisefachmesse ITB in Berlin mitteilte. Der bisherige Rekordwert von 69,5 Milliarden Euro stammte aus dem Vor-Corona-Jahr 2019.
Tödlicher Messerangriff in Neubrandenburg: Anklage gegen 19-Jährigen erhoben
Fünf Monate nach einem tödlichen Messerangriff in Neubrandenburg in Mecklenburg-Vorpommern ist Anklage gegen einen 19-Jährigen erhoben worden. Der Mann soll Anfang Oktober auf offener Straße mehrfach mit einem Messer auf einen 21-Jährigen eingestochen haben, wie die Staatsanwaltschaft Neubrandenburg am Montag mitteilte.
Chinas Führung "zuversichtlich" mit Blick auf wirtschaftliche Entwicklung
Die chinesische Führung hat vor dem Beginn des jährlichen Nationalen Volkskongresses (NVK) und vor der Veröffentlichung der Wachstumsziele Optimismus mit Blick auf die wirtschaftliche Entwicklung demonstriert. Die Politiker seien "vollkommen zuversichtlich", dass die chinesische Wirtschaft langfristig wachsen werde, sagte der Sprecher des NVK, Lou Qinjian, am Montag in Peking.
Weiteres Urteil in Fall von ermordetem Schneider aus Moers: Lebenslang für Exfrau
Im Fall eines Mordes an einem Schneider aus Moers in Nordrhein-Westfalen hat das Landgericht Kleve am Montag ein weiteres Urteil gefällt. Die frühere Ehefrau des Getöteten wurde nach Angaben einer Gerichtssprecherin wegen Mordes zu lebenslanger Haft verurteilt. Sie soll die Drahtzieherin der Gewalttat gewesen sein. Ein Freund des Ermordeten wurde bereits im vergangenen Jahr zu lebenslanger Haft verurteilt.
Tuchel wird persönlich: "Jedes Spiel ist eine Lehrstunde"
Für Trainer Thomas Tuchel ist die anhaltende sportliche Krise des FC Bayern Herausforderung und Antrieb zugleich. "Für mich persönlich", sagte er vor dem Achtelfinal-Rückspiel am Dienstag (21.00 Uhr/Prime Video) gegen Lazio Rom, sei die Situation "sehr wichtig". Er könne "nicht gut mit Niederlagen umgehen", aber jedes Spiel sei auch "eine Lehrstunde" für ihn. Vor allem sei es bedeutsam, positiv zu bleiben: "Ich werde daran wachsen", betonte er.
Tödliche Attacke bei Neuschwanstein: Anklage und Verteidigung fordern lebenslang
Im Mordprozess um die Gewalttat an zwei 21 und 22 Jahre alten US-Touristinnen nahe Schloss Neuschwanstein in Bayern haben die Staatsanwaltschaft und die Verteidigung am Montag vor dem Landgericht Kempten eine lebenslange Haftstrafe gefordert. Die Staatsanwaltschaft forderte zudem, für den ebenfalls aus den USA stammenden 31 Jahre alten Troy Philipp B. die besondere Schwere der Schuld festzustellen und eine an die Haft anschließende Sicherungsverwahrung vorzubehalten, wie ein Gerichtssprecher mitteilte.
Heil verteidigt Aktienrente und erwartet Rentenanstieg oberhalb der Inflationsrate
Vor der Vorstellung der geplanten Rentenreform hat Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) die sogenannte Aktienrente verteidigt. "Das ist gut angelegtes Geld, weil wir aus den Erträgen dann mithelfen können, die Beiträge zu dämpfen", sagte er am Sonntagabend. Kritik an dem Vorhaben kam erneut von Sozialverbänden; die FDP sprach dagegen von einem "Riesenerfolg". Heil sagte weiter, er erwarte für die gut 21 Millionen Rentnerinnen und Rentner zur Jahresmitte eine Rentenerhöhung oberhalb der Inflationsrate.
Mehr als tausend Kilometer: Forscher weisen bislang weiteste Wolfswanderung nach
Mehr als tausend Kilometer von Deutschland nach Nordspanien: Forscher haben die bislang weiteste Wanderung eines Wolfs nachgewiesen. Der in der Region Nordhorn in Niedersachsen geborene und als GW1909m registrierte Wolf durchquerte drei Länder und legte - gemessen nach Luftlinie - 1190 Kilometer bis in die Nähe eines Dorfs in den katalanischen Pyrenäen zurück, wie die Senckenberg Gesellschaft für Naturforschung am Montag in Frankfurt am Main mitteilte.
Neuer Generalbundesanwalt Rommel offiziell ernannt
Stabwechsel an der Spitze der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe: Der frühere Bundesrichter Jens Rommel ist am Montag zum Generalbundesanwalt ernannt worden. Der 51-Jährige ist damit der neue oberste Strafverfolger der Bundesrepublik. Für diese "große, wichtige Arbeit" sei Rommel gut gerüstet, sagte Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) beim Festakt in der Behörde.
Mazyek gibt vorzeitig Vorsitz von Zentralrats der Muslime ab
Der Zentralrat der Muslime in Deutschland (ZMD) braucht einen neuen Vorsitzenden. Der Amtsinhaber Aiman Mazyek werde im Juni vorzeitig zur Halbzeit seiner Amtsperiode sein Amt als Vorsitzender aufgeben, teilte der Zentralrat am Montag in Berlin mit. Mazyek mache dies auf eigenen Wunsch und habe den Vorstand frühzeitig über seinen Plan informiert.
"Sommermärchen"-Prozess: Vorzeitiges Ende möglich
Im "Sommermärchen"-Verfahren gegen drei frühere Spitzenfunktionäre des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) vor dem Landgericht Frankfurt/Main ist ein vorzeitiges Ende im Bereich des Möglichen. Nach dem Prozessauftakt, der am Montagmittag zweieinhalb Stunden dauerte, liegen der Antrag auf eine Einstellung des Verfahrens sowie eine außergerichtliche Einigung auf dem Tisch. Der Prozess wird am Donnerstag fortgesetzt.