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EU-Gipfel auf der Suche nach Wettbewerbsfähigkeit
Um mit den USA und China wirtschaftlich mithalten zu können, will die EU die Größe ihres Binnenmarktes besser nutzen. "Auf europäischer Ebene gibt es ein gigantisches Finanzvolumen", das es mit Blick auf den Klimawandel, die Digitalisierung und geopolitische Krisen zu nutzen gelte, sagte EU-Ratspräsident Charles Michel beim Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs am Donnerstag in Brüssel. Vorschläge für eine Vereinheitlichung des Finanzmarktes sehen eine Reihe kleinerer Mitgliedstaaten allerdings skeptisch.
Konservative Regierungspartei gewinnt Parlamentswahl in Kroatien
In Kroatien hat die konservative Regierungspartei HDZ von Ministerpräsident Andrej Plenkovic die Parlamentswahl gewonnen. Die Partei kam nach Auszählung der Stimmen aus fast allen Wahllokalen auf 61 der 151 Sitze im Parlament und verpasste damit die absolute Mehrheit. Ein Mitte-Links-Bündnis unter Führung der Sozialdemokratischen Partei (SDP) erreichte 42 Sitze. Plenkovic kündigte in der Nacht zum Donnerstag die sofortige Suche nach Koalitionspartnern an.
Entlassungen bei Tesla: Unternehmen will Mitarbeitende informieren
Nach der Ankündigung des US-Autobauers Tesla, weltweit zehn Prozent der Stellen abzubauen, will das Management des deutschen Werks in Grünheide einem Bericht zufolge kommende Woche seine Beschäftigten informieren. Der Stellenabbau sei "keine schöne Aufgabe, dennoch müssen wir uns dieser stellen", zitierte das Düsseldorfer "Handelsblatt" aus einer E-Mail vom Mittwoch. Zuletzt hatte es unterschiedliche Angaben darüber gegeben, wie viele Beschäftigte von den möglichen Streichungen betroffen sind.
Informanten werfen Boeing in US-Senatsanhörung schwere Sicherheitsmängel vor
In einer Anhörung vor dem US-Senat haben mehrere Informanten Boeing Sicherheitsmängel in der Produktion vorgeworfen und die Unternehmenskultur des Flugzeugbauers kritisiert. Seine Warnungen vor defekten Bauteilen seien ignoriert und ihm sei gesagt worden, er solle "den Mund halten", sagte Boeing-Ingenieur Sam Salehpour, der sich als Informant an die US-Flugaufsicht FAA gewandt hatte. Angehört wurden noch drei weitere Zeugen. Boeing wies die Anschuldigungen zurück.
Verstappen erneuert Bekenntnis: "Kein Grund zu gehen"
Formel-1-Weltmeister Max Verstappen hat sich erneut öffentlich zu seiner langfristigen Zukunft bei Red Bull bekannt. Solange er glücklich sei, gebe es "keinen Grund zu gehen", sagte der Niederländer am Donnerstag am Rande des Großen Preises von China (9.00 Uhr MESZ/Sky) - und reagierte damit abermals auf die anhaltenden Gerüchte, er könnte unter Umständen offen für einen Wechsel zu Mercedes zu sein.
Nahostkrise: Lufthansa setzt Flüge nach Teheran und Beirut bis Ende April aus
Angesichts der angespannten Lage in Nahost wird Europas größte Fluggesellschaft, die Lufthansa, vorerst auch weiterhin nicht in den Iran und in den Libanon fliegen. Die Flüge in die iranische Hauptstadt Teheran und die libanesische Hauptstadt Beirut seien bis einschließlich 30. April gestrichen, sagte ein Lufthansa-Sprecher am Donnerstag. Bis dahin werde die Airline auch den iranischen Luftraum nicht nutzen.
Quick-Freeze-Verfahren: Innenministerkonferenz fordert zusätzlich Datenspeicherung
Die Innenministerkonferenz (IMK) der Länder pocht auf eine Speicherung von IP-Adressen und sogenannten Portnummern zur Bekämpfung von Kindesmissbrauch. Die jüngste Einigung auf das sogenannte Quick-Freeze-Verfahren, also das Einfrieren von Verbindungsdaten bei einem Verdacht auf schwere Straftaten, widerspreche der einheitlichen fachlichen Einschätzung der Länder, erklärte der amtierende IMK-Vorsitzende und Brandenburger Innenminister Michael Stübgen (CDU) am Donnerstag in Potsdam.
Studie: Patienten in EU und Großbritannien dauerhaft von Medikamentenmangel bedroht
Patienten in der EU, aber insbesondere in Großbritannien, sind einer Studie zufolge dauerhaft vom Mangel wichtiger Medikamente wie Antibiotika und Mittel gegen Epilepsie bedroht. Die Mangellage sei im Vereinigten Königreich zur "neuen Normalität" geworden und habe "auch ernsthafte Auswirkungen in EU-Ländern", heißt es in einer Untersuchung der britischen Denkfabrik Nuffield Trust, die am Donnerstag veröffentlicht wurde.
Löscheinsatz nach Feuer in Kopenhagens historischer Börse fortgesetzt
Nach dem verheerenden Großbrand in der historischen Börse in Kopenhagen sind die Löscharbeiten in der dänischen Hauptstadt fortgesetzt worden. Der Einsatz werde noch "mindestens 24 Stunden" weiter gehen, teilte die Feuerwehr am Donnerstag im Onlinedienst X mit. Sie löschte demnach "ein paar kleinere Feuer vor allem im Keller".
Teherans Botschaft an Washington: Der Iran will keine "Ausweitung der Spannungen"
Der Iran hat nach Angaben seines Außenministers den USA versichert, die Lage im Nahen Osten nicht weiter verschärfen zu wollen. Teheran habe versucht, Washington gegenüber "deutlich zu machen, dass wir nicht auf eine Ausweitung der Spannungen in der Region aus sind", sagte Außenminister Hossein Amir-Abdollahian am Donnerstag in einem von seinem Ministerium veröffentlichten Video bei seiner Ankunft in New York, anlässlich einer Sitzung des UN-Sicherheitsrats.
Pistorius hält Sieg der Ukraine gegen Russland weiter für möglich
Trotz jüngster Rückschläge hält Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) einen Sieg der Ukraine im Krieg gegen Russland noch für möglich. In einem am Donnerstag veröffentlichten Interview mit dem Magazin "Focus" bejahte Pistorius die Frage, ob die Ukraine den Krieg noch gewinnen könne. "Und wir müssen alles dafür tun", betonte der Verteidigungsminister. Deutschland gehe deshalb bei der Abgabe von Waffen aus Beständen der Bundeswehr "an die Schmerzgrenze".
Krankenkasse: Anteil junger Frauen mit Verdauungsproblemen steigt
Der Anteil junger Frauen in Deutschland mit Verdauungsproblemen ist in den vergangenen Jahren offenbar deutlich gestiegen. Im Jahr 2022 war mit 22 Prozent mehr als jede fünfte bei der Kaufmännischen Krankenkasse (KKH) versicherte Frau im Alter zwischen 20 und 24 Jahren wegen Verdauungsproblemen in ärztlicher Behandlung, wie eine am Donnerstag in Hannover veröffentlichte Auswertung der Krankenkasse ergab.
Baerbock stellt nach "präzedenzlosem" Angriff des Iran "Antwort" der G7 in Aussicht
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat nach dem iranischen Angriff auf Israel vom Wochenende eine mögliche Verschärfung von Sanktionen gegen Teheran durch die G7-Staaten in Aussicht gestellt. "Wir diskutieren hier auch bei G7 weitere Maßnahmen, denn natürlich muss es eine Reaktion auf diesen präzedenzlosen Vorfall geben, aber es darf keine weitere Eskalation in der Region geben", sagte Baerbock am Donnerstag auf der italienischen Insel Capri, wo sich derzeit die G7-Außenminister treffen.
Urteil: Juve muss Ronaldo fast zehn Millionen Euro zahlen
Der italienische Fußball-Rekordmeister Juventus Turin muss seinem Ex-Star Cristiano Ronaldo fast zehn Millionen Euro zahlen. Das entschied ein italienisches Schiedsgericht nach einer Klage des Portugiesen. Bei dem Geld handelt es sich um ausstehende Gehälter, Juve will gegen das Urteil vorgehen.
Reichsbürgerpläne für Lauterbach-Entführung: Weiterer Prozess in Koblenz begonnen
Vor dem Oberlandesgericht (OLG) im rheinland-pfälzischen Koblenz hat am Donnerstag ein weiteres Verfahren um die mutmaßlich von Reichsbürgern geplante Entführung von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) begonnen. Angeklagt sind ein 52-Jähriger und eine 33-Jährige wegen der Unterstützung einer terroristischen Vereinigung und Beihilfe zur Vorbereitung eines hochverräterischen Unternehmens gegen den Bund. Geplant sind Verhandlungstermine bis August.
Prozess gegen Höcke wegen NS-Vokabular: Eine Anklage vorerst abgetrennt
Im Prozess gegen Thüringens AfD-Chef Björn Höcke wegen des Vorwurfs der Verwendung von NS-Vokabular hat das Landgericht Halle an der Saale am Donnerstag einen Antrag der Verteidigung zur Tonaufzeichnung des Verfahrens abgelehnt. Zudem entschied die Kammer bereits am Mittwoch, einen Anklagevorwurf, der Äußerungen von Höcke bei einer AfD-Veranstaltung im thüringischen Gera betrifft, vorerst von der Verhandlung abzutrennen.
Zollstreit mit den USA: China kritisiert US-Präsident Biden scharf
Im Zollstreit zwischen den USA und China hat Peking US-Präsident Joe Biden nach dessen Vorwurf der Fremdenfeindlichkeit scharf kritisiert. "Ich würde ihn gern fragen, ob er von China oder den USA spricht", sagte ein Sprecher des chinesischen Außenamts am Donnerstag in Peking. Er antwortete auf eine Frage nach Bidens Äußerungen im Zuge der geplanten Erhöhung der Strafzölle auf Stahl und Aluminium aus China an.
Hälfte von Studierenden in Deutschland an Hochschule nahe Heimat eingeschrieben
Rund die Hälfte der Studierenden in Deutschland ist an einer Hochschule nahe der Heimat eingeschrieben. Bei 50,7 Prozent der Studentinnen und Studenten betrug im vergangenen Jahr die Entfernung zwischen dem Ort, an dem sie Abitur abgelegt hatten, und dem Standort der Hochschule weniger als 50 Kilometer, wie aus einer am Donnerstag in Gütersloh veröffentlichten Analyse des Centrums für Hochschulentwicklung (CHE) hervorgeht.
Weniger Neuzulassungen in der EU - auch Absatz von E-Autos im März gesunken
Die Neuwagenzulassungen in der EU sind im März erstmals im laufenden Jahr gesunken. Verkauft wurden 1,03 Millionen Autos und damit 5,2 Prozent weniger als vor einem Jahr, wie der europäische Herstellerverband Acea am Donnerstag mitteilte. Auch der Absatz und der Anteil der Elektrofahrzeuge an der Gesamtflotte gingen zurück, was nicht zuletzt an den weiterhin schwachen Zahlen in Deutschland lag.
Russland erklärt FDP-nahe Naumann-Stiftung zur "unerwünschten Organisation"
Die russische Regierung hat die FDP-nahe Friedrich-Naumann-Stiftung für Freiheit zur "unerwünschten Organisation" erklärt. Wie der Vorstand der Stiftung mitteilte, folgt diese Einstufung nach einem bereits vor zwei Jahren erfolgten Verbot der Arbeit in Russland. Die Erklärung zur "unerwünschten Organisation" zeige erneut, "dass der Kreml den weltweiten, entschiedenen Einsatz für Bürger- und Menschenrechte bedroht", hieß es in einer Erklärung.
Kleine EU-Staaten befürchten Nachteile durch einheitliche Finanzmarkt-Regeln
In der Debatte um Reformen für die schwächelnde europäische Wirtschaft befürchten kleine EU-Staaten Nachteile durch einheitliche Regeln für den Finanzmarkt. Estlands Regierungschefin Kaja Kallas und ihr irischer Amtskollege Simon Harris etwa sprachen sich beim Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel gegen eine Anpassung der Steuersysteme aus. Auch Luxemburg meldete mit Blick auf eine geplante gemeinsame Erklärung zur Finanzmarktreform weiteren Gesprächsbedarf an.
Tödliche Schüsse an Offenburger Schule: Mordprozess gegen 15-Jährigen begonnen
Gut fünf Monate nach tödlichen Schüssen eines 15-Jährigen auf einen Gleichaltrigen in einer Schule in Offenburg hat in der baden-württembergischen Stadt am Donnerstag unter Ausschluss der Öffentlichkeit der Strafprozess gegen den mutmaßlichen Täter begonnen. Weitere Einzelheiten nannte das Landgericht dementsprechend nicht. Dem Jugendlichen wird unter anderem Mord vorgeworfen, das Verfahren soll bis Sommer dauern.
Tausende werden nach Vulkanausbrüchen in Indonesien evakuiert
Nach mehreren Ausbrüchen des Vulkans Ruang im Nordosten Indonesiens haben sich die Rettungskräfte am Donnerstag um die Evakuierung tausender Menschen bemüht. Die Behörden teilten mit, 11.000 Menschen würden aus der näheren Umgebung des Vulkans, zu der auch die abgelegene Insel Tagulandang gehört, in Sicherheit gebracht.
DFL-Krise: Weiteres Prozedere offen
Das weitere Prozedere nach der ausgesetzten Auktion der Medienrechte durch die Deutsche Fußball Liga (DFL) erscheint völlig offen. Das eingeschaltete Bundeskartellamt will den Streitfall zwischen der DFL und Bieter DAZN prüfen und plant für den Donnerstagvormittag eine Stellungnahme. Das sagte ein Sprecher dem SID.
Studie: Geplante Kindergrundsicherung zu niedrig - andere Berechnung gefordert
Die Höhe der geplanten Kindergrundsicherung reicht laut einer Studie nicht aus, um Kinderarmut wirksam zu bekämpfen. Die Zahlungen müssten je nach Alter sechs bis 30 Prozent höher sein, um Entwicklungsmöglichkeiten und soziokulturelle Teilhabe zu sichern, heißt es in der am Donnerstag veröffentlichten Studie der Verteilungsforscherin Irene Becker für die gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung. Positiv wird darin aber die vorgesehene Vereinfachung von Antragsverfahren gewertet.
Prozess gegen Thüringens AfD-Chef Höcke wegen Verwendens von NS-Parole begonnen
Vor dem Landgericht Halle an der Saale hat am Donnerstag ein Prozess gegen Thüringens AfD-Chef Björn Höcke wegen des Vorwurfs der Verwendung von NS-Vokabular begonnen. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Vorsitzenden des vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuften Landesverbands das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen vor. Verhandelt werden zwei Anklagen.
Kaminöfen im Wert von 13 Millionen Euro veruntreut - Anklage gegen Firmenchefs
Die Staatsanwaltschaft im niedersächsischen Osnabrück hat vier aktuelle und frühere Geschäftsführer einer Kaminbaufirma wegen Untreue in einem besonders schweren Fall angeklagt. Sie hätten das "Abhandenkommen" von Kaminöfen und Kamineinsätzen im Wert von 13 Millionen nicht unterbunden, erklärte die Staatsanwaltschaft am Donnerstag. Insgesamt seien in der Zeit von Januar 2019 bis Mai 2022 mindestens 8270 Geräte abhanden gekommen, die mutmaßlich auf dem Schwarzmarkt verkauft wurden.
Heusgen fordert in Außenpolitik Rückkehr zu Logik des Kalten Krieges
Der Leiter der Münchener Sicherheitskonferenz hat mehr militärische Unterstützung für die Ukraine und weitere Maßnahmen gegen den Iran gefordert. "Wir müssen zurückkommen zu einer gewissen Logik, wie wir sie im Kalten Krieg hatten", sagte Christoph Heusgen am Donnerstag im ZDF-"Morgenmagazin". Diese Logik müsse von Verteidigung und einer "starken Außenpolitik" geprägt sein.
Zwei Männer in Bayern wegen Spionage für Russland festgenommen
Sie sollen in russischem Auftrag Sabotageaktionen in Deutschland geplant haben: In Bayreuth sind zwei Männer unter dem Verdacht der Spionage für Russland festgenommen worden. Den beiden deutsch-russischen Staatsangehörigen werde unter anderem Agententätigkeit zu Sabotagezwecken und die Vorbereitung einer Sprengstoffexplosion vorgeworfen, teilte die Bundesanwaltschaft am Donnerstag in Karlsruhe mit. Die Männer hätten potenzielle Anschlagsziele ausgekundschaftet, darunter auch Einrichtungen der US-Streitkräfte in Deutschland. Ziel sei es gewesen, "die aus Deutschland der Ukraine gegen den russischen Angriffskrieg geleistete militärische Unterstützung zu unterminieren".
Philippinische Küstenwache beteiligt sich erstmals an Militärübungen mit den USA
Die Küstenwache der Philippinen wird erstmals an den jährlichen gemeinsamen Militärübungen des südostasiatischen Landes mit den USA teilnehmen. Sechs Schiffe der Küstenwache seien bei den am Montag beginnenden Balikatan-Übungen (Tagalog für "Schulter an Schulter") dabei, sagte Küstenwachensprecher Armando Balilo am Donnerstag. Es handele sich um vier Mehrzweckboote von 44 Metern und zwei größere Patrouillenboote.
Habeck zu Besuch in ukrainischer Hauptstadt Kiew eingetroffen
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) ist am Donnerstag zu einem Besuch in der Ukraine eingetroffen. Habeck kam am Morgen mit dem Zug in der Hauptstadt Kiew an, wie ein Sprecher des Bundeswirtschaftsministerium bestätigte. In Kiew will er unter anderen Präsident Wolodymyr Selenskyj, Wirtschaftsministerin Julia Swyrydenko sowie Energieminister Herman Haluschtschenko treffen, wie das Wirtschaftsministerium mitteilte.
Umsatz im Gastgewerbe im Februar gestiegen - aber noch weit unter Vorkrisenniveau
Die Umsätze von Gaststätten und Hotels in Deutschland sind im Februar leicht gestiegen. Sie kletterten im Vergleich zum Vormonat preisbereinigt um 0,5 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. Im Vergleich zum Februar 2023 lagen sie aber preisbereinigt 1,1 Prozent niedriger, und im Vergleich zum Februar 2019 vor der Corona-Pandemie 14 Prozent niedriger.