Letzte Nachrichten
Israel setzt Bombardierungen des Gazastreifens inmitten von Krise mit Iran fort
Während die internationale Gemeinschaft mit Befürchtungen über eine mögliche Vergeltung Israels nach dem iranischen Angriff auf die Region blickt, hat die israelische Armee am Donnerstag ihre Luftangriffe im Gazastreifen fortgesetzt. Der Zivilschutz des Palästinensergebiets meldete nächtliche Angriffe vor allem in den Städten Gaza, Chan Junis und Rafah. Auf Capri trafen sich unterdessen die G7-Außenminister zu Gesprächen unter anderem über Sanktionen gegen den Iran. Der EU-Gipfel hatte sich zuvor auf eine Ausweitung der Strafmaßnahmen verständigt.
Mogelpackung? Waschgel-Tube beschäftigt Bundesgerichtshof
Eine nicht ganz gefüllte Tube Waschgel hat am Donnerstag den Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe beschäftigt. Er verhandelte über eine Klage der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg gegen L'Oréal Deutschland. Dabei ging es um eine Internetwerbung für das Herrenwaschgel. (Az. I ZR 43/23)
Attacke nach Handgranatenwurf auf Friedhof: Fünf Männer in Stuttgart verurteilt
Im Zusammenhang mit einem schon seit fast zwei Jahren andauernden Bandenkrieg im Raum Stuttgart hat das Landgericht der baden-württembergischen Hauptstadt am Donnerstag fünf junge Männer zu Haftstrafen zwischen drei und fast fünf Jahren verurteilt. Sie verfolgten einen Kontrahenten, der seinerseits zuvor eine Handgranate auf eine Trauergemeinde auf einem Friedhof in Altbach geworfen hatte, im Juni vergangenen Jahres und verletzten ihn schwer.
WHO schlägt wegen Ausbreitung von Vogelgrippe-Virus auf immer mehr Arten Alarm
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat wegen des Übergreifens des Vogelgrippe-Erregers H5N1 auf immer mehr Arten Alarm geschlagen. Dass H5N1 nicht mehr nur Vögel befalle, rechtfertige "enorme Besorgnis", sagte WHO-Chefwissenschaftler Jeremy Farrar am Donnerstag in Genf. Das Virus habe sich zu einer weltweiten "Tier-Pandemie" entwickelt. Mit dieser Ausbreitung wachse die Gefahr, dass auch Menschen sich ansteckten und der Erreger schließlich von Mensch übertragen werde, warnte Farrar.
Habeck stellt Ukraine Investitionen auch im Verteidigungsbereich in Aussicht
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat bei einem Besuch in der Ukraine dem Land Investitionen deutscher Unternehmen auch im Verteidigungssektor in Aussicht gestellt. Trotz des Krieges gebe es ein "sehr großes Interesse" deutscher Unternehmen, in die Ukraine zu kommen, sagte Habeck am Donnerstag in Kiew. Sein Besuch erfolgte vor dem Hintergrund der seit Wochen andauernden massiven russischen Angriffe auf die ukrainische Energie-Infrastruktur.
160 Milliarden Euro: Wohlstandsverlust in Deutschland durch Ukraine-Krieg
Der Krieg in der Ukraine und die Energiekrise haben laut einer Rechnung des Bundeswirtschaftsministeriums in Deutschland zu Wohlstandsverlusten von etwa 160 Milliarden Euro geführt. Das geht aus einer Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf Anfrage des Linken-Abgeordneten Jörg Cezanne hervor, die AFP am Donnerstag vorlag. Allerdings betonte das Ministerium, dass die Rechnung keine vollständige Aussagekraft hat.
BGH: Landgericht Braunschweig muss mutmaßlichen Vergewaltigungsfall neu aufrollen
Ein mutmaßlicher Vergewaltigungsfall aus Niedersachsen muss neu aufgerollt werden. Der Bundesgerichtshof (BGH) bemängelte laut einem am Donnerstag in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss unter anderem, dass die Beweiswürdigung zur Aussagetüchtigkeit der Nebenklägerin lückenhaft sei. Nebenklägerin ist in dem Fall eine junge Frau - wegen Vergewaltigung wurden im Juni ihre Mutter und ihr Stiefvater verurteilt. (Az. 6 StR 550/23)
Unbekannte zündet in Berlin Haare von 42-Jähriger an
Eine Frau hat einer 42-Jährigen am Berliner Bahnhof Zoologischer Garten die Haare angezündet. Das Opfer stand am Mittwochmorgen auf der Rolltreppe zum Bahnsteig, als eine ihr unbekannte 39-Jährige ihr mit dem Feuerzeug die Haare in Brand setzte, wie die Bundespolizei am Donnerstag mitteilte.
Schleusungen nach Deutschland und über Ärmelkanal: Razzia gegen Bande in Hamburg
Einsatzkräfte der Bundespolizei sind am Donnerstag in Hamburg zu einer Razzia gegen eine mutmaßlich europaweit agierende Schleuserbande ausgerückt. Dabei wurden fünf Durchsuchungsbeschlüsse vollstreckt und zwei Verdächtige festgenommen, wie die Bundespolizei in Hannover und die Staatsanwaltschaft in Hamburg gemeinsam mitteilten.
Von Notz nennt mutmaßlichen Spionage-Fall "hochalarmierenden Vorgang"
Der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums im Bundestag, Konstantin von Notz (Grüne), hat nach den Festnahmen zweier Deutsch-Russen wegen mutmaßlicher Spionage- und Sabotage-Pläne von einem "hochalarmierenden Vorgang" gesprochen. "Es wäre schlicht ungeheuerlich, wenn Russland in Deutschland solche Aktionen tatsächlich plant und konkret umzusetzen sucht", erklärte der stellvertretende Grünen-Fraktionschef am Donnerstag. "Als Rechtsstaat und wehrhafte Demokratie müssen wir die Aufklärung mit aller Entschlossenheit betreiben."
39-jähriger Rollerfahrer stirbt in Hessen bei Zusammenstoß mit Streifenwagen
Ein 39-jähriger Rollerfahrer ist im hessischen Bischofsheim bei einem Zusammenstoß mit einem Polizeiauto tödlich verletzt worden. Der Streifenwagen war am Donnerstagmorgen auf dem Weg zu einem anderen Unfall, wie die Polizei in Darmstadt mitteilte. Der Fahrer des Polizeiautos versuchte den Angaben zufolge, dem Wagen einer 25-jährigen Frau auszuweichen, mit dem diese von einem Supermarktparkplatz auf die Straße fuhr.
Halles suspendierter Oberbürgermeister Wiegand zu Geldstrafe verurteilt
Der suspendierte Oberbürgermeister von Halle an der Saale, Bernd Wiegand (parteilos), ist wegen uneidlicher Falschaussage zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Das Landgericht Halle verhängte gegen Wiegand am Donnerstag eine Geldstrafe in Höhe von insgesamt 16.800 Euro, wie eine Gerichtssprecherin sagte.
ADAC: Chinesische Autos technisch "auf Augenhöhe" mit der Konkurrenz
Autos chinesischer Hersteller sind fast immer günstiger als die Konkurrenz und können laut ADAC technisch mittlerweile mit ihr mithalten. Die Testergebnisse von 13 chinesischen Modellen aus den vergangenen drei Jahren zeigten, dass chinesische Autos in vielen Kategorien überzeugen, teilte der ADAC am Donnerstag mit. Ein Auto mit günstigem Anschaffungspreis könnte sich allerdings später doch als teurer herausstellen, etwa durch hohen Wertverlust oder Reparaturkosten.
Sabotagepläne: Zwei Männer wegen Spionage für Russland festgenommen
Sie sollen Sabotageaktionen in Deutschland geplant haben: In Bayreuth sind zwei Männer unter dem Verdacht der Spionage für Russland festgenommen worden. Die Deutsch-Russen hätten potenzielle Anschlagsziele ausgekundschaftet, darunter auch Einrichtungen der US-Streitkräfte in Deutschland, teilte die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe am Donnerstag mit. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) ließ wegen des Falls den russischen Botschafter in Berlin ins Auswärtige Amt einbestellen.
Verkehrsminister: Preis für Deutschlandticket nach 2024 weiter unklar
Die konkrete Finanzierung des Deutschlandtickets nach 2024 und damit auch der Ticketpreis für kommendes Jahr sind weiter unklar. Erst wenn der Bund "seine Hausaufgaben" gemacht und die im vergangenen Jahr nicht verbrauchten Gelder übertragen habe, sei der Preis von 49 Euro für 2024 gesichert und erst dann "kann man sich über den Preis für 2025 unterhalten", sagte Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter (CSU) am Donnerstag.
Frankfurt gegen die Freitags-Experten: "Riesenchance"
Freitagabend, ausverkaufte Arena, Flutlichtspiel - und womöglich gar ein Champions-League-Ticket in der Verlosung: Im Bundesliga-Duell zwischen Eintracht Frankfurt und dem direkten Verfolger FC Augsburg (20.30 Uhr/DAZN) steht viel auf dem Spiel. Dino Toppmöller will sich mit den vieldiskutierten Europacup-Eventualitäten aber gar nicht erst befassen.
Nach Kates Krebs-Diagnose: Prinz William kehrt zu offiziellen Pflichten zurück
Dreieinhalb Wochen nach der Bekanntgabe der Krebserkrankung seiner Frau Catherine ist der britische Prinz William zu seinen offiziellen Pflichten zurückgekehrt. Der 41 Jahre alte Kronprinz besuchte am Donnerstag in der Grafschaft Surrey die Organisation Surplus for Supper, die aussortierte Lebensmittel an Bedürftige verteilt. Danach stand der Besuch eines Jugendzentrums in London auf seinem Programm, das regelmäßig von Surplus for Supper beliefert wird.
Prozess gegen Höcke wegen NS-Vokabular: AfD-Politiker kündigt Aussage an
Rund viereinhalb Monate vor der Landtagswahl in Thüringen hat der Prozess gegen Thüringens AfD-Chef Björn Höcke wegen des Vorwurfs der Verwendung von NS-Vokabular begonnen. Nach Auffassung der Staatsanwaltschaft wusste der Angeklagte um die Herkunft und Bedeutung der von ihm verwendeten Parole "Alles für Deutschland". Höcke will sich voraussichtlich am Dienstag zu den Vorwürfen äußern.
BSG: Keine unzulässige Männerdiskriminierung bei Kindererziehungszeiten
Die Benachteiligung von Vätern bei der Zuordnung von Kindererziehungszeiten für die Rente ist nicht verfassungswidrig. Dies entspricht weiterhin der Lebensrealität und auch dem gesetzlichen Ziel, die Altersversorgung der Mütter zu stärken, wie am Donnerstag das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel entschied. (Az. B 5 R 10/23 R)
Klimaneutralität: BGH betont strenge Anforderungen an umweltbezogene Werbung
Unternehmen zeigen sich gern nachhaltig und werben mit Klimaneutralität - doch an solche Werbung könnten strenge Maßstäbe angelegt werden. Das zeichnete sich bei einer Verhandlung über eine Werbeanzeige des Süßwarenherstellers Katjes am Donnerstag am Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe ab. Entschieden ist der Fall aber noch nicht. (Az. I ZR 98/23)
Aktion gegen Kinderpornografie: 300 Durchsuchungen in fünf Bundesländern
Bei einer großangelegten Aktion gegen Kinderpornografie haben Ermittler mehr als 300 Wohnungen in fünf Bundesländern durchsucht. Die Durchsuchungen fanden in Niedersachsen, Bremen, Hamburg, Schleswig-Holstein und Berlin statt, wie das federführende Landeskriminalamt (LKA) Niedersachsen am Donnerstag in Hannover mitteilte. Die konzertierte Aktion hatte schon am Montag begonnen und wurde am Donnerstag beendet.
Fünf Substanzen nachgewiesen: Benfares fünf Jahre gesperrt
Die Nationale Anti Doping Agentur Deutschland (NADA) hat im Doping-Verfahren gegen Leichtathletin Sara Benfares eine hohe Strafe verhängt und die 22-Jährige für fünf Jahre gesperrt. Wie die NADA mitteilte, haben bei Benfares "erschwerende Umstände" zur Erhöhung der Regelstrafe um ein Jahr geführt. Die WM-Teilnehmerin von 2022 hatte bereits ihre Karriere für beendet erklärt.
Gelsenkirchen verbietet E-Scooter
Bis Samstag müssen in Gelsenkirchen alle E-Scooter zum Ausleihen aus der Stadt verschwinden. Die Stadt hatte die Nutzung der Leihroller nach einem Streit mit zwei Anbietern verboten, das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen bestätigte diese Entscheidung nun. Private Roller sind davon ausgenommen und dürfen weiterhin genutzt werden.
Mehr als 133 Millionen E-Rezepte bereits eingelöst
Seit Einführung im Januar sind über 133 Millionen elektronische Rezepte eingelöst worden. Dies geht nach Angaben des Bundestags vom Donnerstag aus einer Antwort der Bundesregierung von Anfang April auf eine kleine Anfrage der Unionsfraktion hervor. Täglich würden es zudem bis zu zwei Millionen E-Rezepte mehr. Nach Darstellung der Regierung ist das E-Rezept "erfolgreich in die verpflichtende Nutzung gestartet".
Zwölf Jahre Haft für Mossack-Fonseca-Gründer im Prozess um "Panama-Papers" gefordert
Im Prozess um die "Panama-Papers" wegen Steuervermeidung und Geldwäsche mittels Briefkastenfirmen hat die Staatsanwaltschaft in Panama zwölf Jahre Haft für die Gründer der inzwischen aufgelösten Kanzlei Mossack-Fonseca gefordert. Staatsanwältin Isis Soto forderte am Mittwoch (Ortszeit) die Verhängung der Höchststrafe für Geldwäsche für den aus Deutschland stammenden Jürgen Mossack und den gebürtigen Panamaer Ramón Fonseca Mora, die in dem zentralamerikanischen Land bei zwölf Jahren liegt.
Prozess gegen Höcke wegen NS-Vokabular: Verteidigeranträge verzögern Anklageverlesung
Zum Auftakt des Prozesses gegen Thüringens AfD-Chef Björn Höcke wegen des Vorwurfs der Verwendung von NS-Vokabular ist es noch vor Anklageverlesung zu Verzögerungen gekommen. Höckes Anwälte stellten am Donnerstag vor dem Landgericht Halle an der Saale wiederholt Anträge, über welche die Kammer zunächst beraten musste. Eine der beiden Anklagen gegen den AfD-Politiker, der die verbotene Parole "Alles für Deutschland" der sogenannten Sturmabteilung (SA) der nationalsozialistischen Partei NSDAP verwendet hatte, wurde abgetrennt.
In Großbritannien diskutiertes Rauchverbot sorgt auch hierzulande für Debatte
Ein in Großbritannien diskutiertes Rauchverbot hat auch hierzulande eine Debatte angestoßen. Während der Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Burkhard Blienert (SPD), auch ein Modell für Deutschland sieht, sprach sich Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) gegen ein generelles Rauchverbot aus. In Großbritannien soll das Mindestalter fürs Rauchen jährlich angehoben und so Tabakkonsum im Königreich letztlich ganz beendet werden.
Spionage-Festnahmen: Auswärtiges Amt bestellt russischen Botschafter ein
Die Festnahme zweier Verdächtiger wegen mutmaßlicher Spionage für Russland hat diplomatische Konsequenzen: Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) habe den russischen Botschafter in Berlin ins Auswärtige Amt einbestellen lassen, teilte ein Sprecher am Donnerstag mit. Zuvor hatte die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe mitgeteilt, dass zwei Männer in Bayreuth festgenommen worden seien, weil sie für Russland spioniert und Sabotageakte geplant haben sollen.
Deutlicher Anstieg bei antisemitischen Straftaten in Nordrhein-Westfalen
In Nordrhein-Westfalen ist die politisch motivierte Kriminalität im vergangenen Jahr in fast allen Bereichen gestiegen. Das geht aus dem am Donnerstag in Düsseldorf von Landesinnenminister Herbert Reul (CDU) vorgelegten Verfassungsschutzbericht 2023 hervor. So erhöhte sich die Zahl antisemitischer Straftaten im Vergleich zum Vorjahr in dem Bundesland um 65 Prozent von 331 auf 547. Zumeist handelte es sich dabei um Volksverhetzung und Propagandadelikte.
Bundespolizei registriert im Februar knapp 6000 unerlaubte Einreisen
Die Bundespolizei hat im Februar 5993 unerlaubte Einreisen nach Deutschland registriert. Dies teilte die Behörde am Donnerstag auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP mit. Die Zahl lag damit um 626 über dem Vorjahresmonat. Im Vergleich zum Januar ging die Zahl wie auch schon in beiden Vorjahren zu diesem Zeitpunkt zurück. Sie sank dabei von Januar auf Februar um fast 900.
Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen nach Flutkatastrophe in Ahrtal ein
Fast drei Jahre nach der verheerenden Flutkatastrophe im Ahrtal in Rheinland-Pfalz mit 135 Toten hat die Staatsanwaltschaft Koblenz ihre Ermittlungen eingestellt. Damit wird weder der frühere Landrat des Landkreises Ahrweiler, Jürgen Pföhler (CDU), noch ein weiteres Mitglied des damaligen Krisenstabs angeklagt, wie ein Sprecher der Behörde am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP sagte. Weitere Details will die Staatsanwaltschaft am Mittag vor Journalisten bekanntgeben.
31-Jähriger stirbt nach Schlägerei in Berliner Klub
Ein 31-Jähriger ist nach einer körperlichen Auseinandersetzung in einem Berliner Klub gestorben. Die Schlägerei trug sich bereits in der Nacht vom 11. auf den 12. April zu, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Donnerstag mitteilten. Zunächst ein 42-Jähriger und dann auch ein 61-Jähriger hätten auf das Opfer "körperlich eingewirkt". Bei allen drei Beteiligten handle es sich um Mitarbeiter des Klubs.