Letzte Nachrichten
US-Armee: Anlegestelle für Hilfslieferungen für den Gazastreifen am Strand befestigt
Das US-Militär hat die provisorische Anlegestelle für Hilfslieferungen für den Gazastreifen am Strand befestigt. "Vor nur wenigen Stunden wurde der Steg erfolgreich am Strand von Gaza befestigt", sagte der stellvertretende Befehlshaber des US-Zentralkommandos (Centcom), Brad Cooper, am Donnerstag zu Reportern. "Ich denke, wir werden in den nächsten Tagen etwa 500 Tonnen bekommen. Das ist eine ziemlich beträchtliche Menge, und sie ist im Moment auf mehrere Schiffe verteilt."
Bericht: 2023 etwas mehr Wohnungen gebaut als erwartet - Ziel noch weit entfernt
Im vergangenen Jahr sind einem Medienbericht zufolge etwas mehr Wohnungen gebaut worden, als zunächst erwartet worden war. 295.000 Wohnungen seien fertiggestellt worden, berichtete der Online-Dienst Table.Briefings am Donnerstag unter Verweis auf Branchenkreise. Damit ist das politische Ziel von 400.000 neuen Wohnungen pro Jahr weiterhin in weiter Ferne. Angesichts der Krise der Bauwirtschaft war aber mit noch schlechteren Zahlen gerechnet worden.
Deutsche Industrie fordert nach Steuerschätzung "entschlossenes Wachstumsprogramm"
Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) hat angesichts der jüngsten Steuerschätzung von der Ampel-Regierung ein "entschlossenes Wachstumsprogramm" gefordert. "Sie muss den Hochlauf der öffentlichen Investitionen tragfähig finanzieren und Anreize für notwendige Investitionen in Transformationsprozesse setzen", erklärte BDI-Hauptgeschäftsführerin Tanja Gönner. "Wenn die Politik durch niedrigere Steuern die Liquidität von Unternehmen stärkt und die Bürokratielasten verringert, erhöht das private Investitionen. Dies wird die Wirtschaft ankurbeln und zukünftige Steuereinnahmen erhöhen."
SPD verteidigt Erhöhung von Cannabis-Grenzwert im Straßenverkehr
Die SPD-Fraktion hat die von einer Expertenkommission empfohlene Anhebung des Cannabis-Grenzwerts im Straßenverkehr verteidigt. Der geplante Wert liege "deutlich unterhalb der Schwelle, ab der ein allgemeines Unfallrisiko beginnt", erklärte der SPD-Verkehrspolitiker Achim Stein am Donnerstag. Gleichzeitig würden den Experten zufolge "erste verkehrsmedizinisch relevante Einschränkungen messbar". Über eine entsprechende Änderung des Straßenverkehrsgesetzes will der Bundestag zum ersten Mal in der Nacht zu Freitag beraten.
38-Jähriger in München wegen IS-Mitgliedschaft zu Haftstrafe verurteilt
Das Oberlandesgericht (OLG) München hat einen 38-Jährigen wegen Mitgliedschaft in der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren und acht Monaten verurteilt. Das OLG sprach den Angeklagten am Donnerstag der mitgliedschaftlichen Beteiligung in einer terroristischen Vereinigung im Ausland in zwei Fällen schuldig, wie ein Gerichtssprecher mitteilte.
Lindner zu Steuerschätzung: "Müssen uns aufs Wesentliche konzentrieren"
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat vor dem Hintergrund der aktuellen Steuerschätzung erneut stärkere Sparanstrengungen des Staates angemahnt und Ausgabenwünschen anderer Bundesministerien im Haushalt 2025 eine Absage erteilt. "Das Ergebnis der Steuerschätzung zerstört die Illusion all derjenigen, die gedacht haben, dass Geld einfach so vom Himmel fällt", sagte Lindner am Donnerstag bei der Vorstellung der Steuerschätzung in Berlin. Ausgaben müssten nun noch stärker priorisiert werden: "Wir müssen uns aufs Wesentliche konzentrieren".
DVV-Frauen verlieren gegen Italien
Die deutschen Volleyballerinnen haben im zweiten Nations-League-Spiel die erste Niederlage und damit einen Rückschlag im Kampf um die letzten fünf Olympia-Plätze kassiert. Beim Auftaktturnier in Antalya verlor das Team von Bundestrainer Alexander Waibl gegen Italien 1:3 (16:25, 16:25, 25:21, 22:25). Ein Sieg gegen die starken Italienerinnen hätte viele Punkte für die Qualifikations-Rangliste gebracht.
Erneut Geldstrafe für Lastwagenfahrer nach Angriff auf Klimaschützer in Stralsund
Nach einer Auseinandersetzung mit zwei Klimaschutzdemonstranten hat das Landgericht Stralsund einen 42-jährigen Lastwagenfahrer wegen zweifacher versuchter Nötigung zu einer Geldstrafe von 1800 Euro und vier Monate Führerscheinentzug verurteilt. Die Entscheidung fiel am Donnerstag. Der Angeklagte hatte im Juli 2023 in der Stadt in Mecklenburg-Vorpommern versucht, die beiden Aktivisten der Gruppe Letze Generation, die sich an einer Ampel vor sein Fahrzeug gesetzt hatten, von der Straße zu zerren.
Steuerschätzung: Einnahmen 2025 um 21,9 Milliarden Euro niedriger
Die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Gemeinden dürften im kommenden Jahr um 21,9 Milliarden Euro niedriger ausfallen als bisher vorhergesagt. Das geht aus der Frühjahrsprognose des Arbeitskreises Steuerschätzung hervor, die das Bundesfinanzministerium am Donnerstag in Berlin bekanntgab. Davon entfallen 15,5 Milliarden Euro Mindereinnahmen auf Schätzabweichungen im Vergleich zur Prognose vom vergangenen Herbst, der Rest auf seither erfolgte Steuerrechtsänderungen.
Klimaklagen von Umwelthilfe gegen Bundesregierung in Berlin verhandelt
Vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg ist am Donnerstag über zwei sogenannte Klimaklagen der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gegen die Bundesregierung verhandelt worden. Zum einen klagt die DUH auf ein ausreichendes Klimaschutzprogramm in den Sektoren Energiewirtschaft, Industrie, Gebäude, Landwirtschaft und Verkehr. Bei der zweiten Klage geht es um die Erreichung der Klimaziele im Landnutzungssektor.
Putin und Xi zelebrieren bei Treffen in Peking ihre Partnerschaft
Chinas Staatschef Xi Jinping und der russische Präsident Waldimir Putin haben bei einem Gipfeltreffen ihre Partnerschaft zelebriert und die Bedeutung der Achse Moskau-Peking betont. Nach einer Zusammenkunft in Peking bezeichnete Xi die chinesisch-russischen Beziehungen am Donnerstag als "förderlich für den Frieden", während Putin von einem "stabilisierenden Faktor auf der internationalen Bühne" sprach. Zudem unterzeichneten beide Staatschefs eine gemeinsame Erklärung über eine Vertiefung der "umfassenden strategischen Partnerschaft" beider Länder.
Kapitänin gesucht: Frauenanteil in deutscher Schifffahrt bei 7,1 Prozent
Der Frauenanteil in der deutschen Schifffahrt ist gering - aber er steigt: Wie der Verband Deutscher Reeder am Donnerstag mitteilte, waren zuletzt knapp 7,1 Prozent der Beschäftigten an Bord der deutschen Handelsflotte weiblich, genau genommen gab es 490 Frauen unter den 6952 Beschäftigten. Im vergangenen Jahr lag der Prozentsatz bei 7,0 Prozent, ein Jahr zuvor waren es noch 5,8 Prozent.
Selenskyj sieht Lage in Charkiw trotz Moskaus Offensive "weitgehend unter Kontrolle"
Trotz Russlands Offensive in der ukrainischen Region Charkiw hat Präsident Wolodymyr Selenskyj in der gleichnamigen Stadt mit seinem Kriegskabinett getagt. "Derzeit ist die Lage in der Region Charkiw weitgehend unter Kontrolle", erklärte Selenskyj am Donnerstag bei Telegram. Die ukrainische Armee erklärte, sie habe den russischen Vormarsch in der Region teilweise gestoppt. Bei einem Gipfeltreffen in Peking sprachen sich China und Russland für eine "politische Lösung" in dem Konflikt aus.
Anklage in Fall von in Keller entdeckter toter Frau in Rheinland-Pfalz erhoben
Mehr als fünf Monate nach dem Fund einer Toten in einem Keller in Rheinland-Pfalz hat die Staatsanwaltschaft Zweibrücken Anklage gegen den Ehemann der Frau erhoben. Die Behörde wirft dem 36-Jährigen nach Angaben vom Donnerstag Mord aus Heimtücke und niedrigen Beweggründen vor.
Bundesanwaltschaft lässt mutmaßliches IS-Mitglied in Bayern festnehmen
Im bayerischen Kaufbeuren ist ein Iraker festgenommen worden, der in einer Polizeieinheit der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) gearbeitet haben soll. Inzwischen sitzt Najem A. M. in Untersuchungshaft, wie die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe am Donnerstag mitteilte. Er sei der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland dringend verdächtig.
Großteil des Gastgewerbes erwartet keine positiven Effekte durch die Fußball-EM
Knapp einen Monat vor Beginn der Fußball-Europameisterschaft in Deutschland erwartet der Großteil der Betriebe in Gastronomie und Hotellerie keine wirtschaftlichen Effekte durch die Großveranstaltung. Bezogen auf die Gesamtbranche rechnen nur 15,5 Prozent des Gastgewerbes mit positiven Effekten, wie der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) am Donnerstag in Berlin mitteilte. Anders sieht es in den Spielorten aus.
Nach Urteil gegen AfD-Politiker Höcke: Verteidigung legt Revision ein
Nach dem Urteil gegen den Thüringer AfD-Chef Björn Höcke wegen der Verwendung einer verbotenen NS-Parole hat die Verteidigung Revision eingelegt. Eine Sprecherin des Landgerichts Halle bestätigte am Donnerstag, dass von einem von Höckes Anwälten, Philip Müller, am Mittwoch eine Revision gegen die Entscheidung eingegangen sei.
Cannes: Expertin kritisiert "überholtes" Finanzierungsmodell für deutsche Filme
Nach einem Jahr mit vielen deutschen Stars sind die deutschen Beiträge beim diesjährigen Filmfestival in Cannes etwas diskreter: Die deutsche Schauspielerin Diane Kruger spielt in einem kanadisch-französischen Film mit, Franz Rogowski in einem britischen Film. Insgesamt sind in diesem Jahr 14 deutsche Koproduktionen in Cannes zu sehen, davon drei im Wettbewerb um die Goldene Palme.
Potenzial für den Arbeitsmarkt: Fast 3,2 Millionen Menschen in "Stiller Reserve"
Sie sind nicht für den Arbeitsmarkt verfügbar, wünschen sich aber Arbeit und bilden somit die Gruppe der "Stillen Reserve": Das ungenutzte Arbeitskräftepotenzial in Deutschland hat nach Angaben des Statistischen Bundesamts im vergangenen Jahr bei fast 3,2 Millionen Menschen gelegen. In Zeiten von Arbeitskräfte- und Fachkräftemangel spielen diese Menschen eine große Rolle - die Linke kritisierte vor diesem Hintergrund Forderungen zur Arbeitszeiterhöhung.
Chinesisches Militär präsentiert kriegstauglichen Roboter-Hund in Kambodscha
Das chinesische Militär hat seine mit Maschinengewehren ausgerüsteten Roboter-Kampfhunde zu Beginn eines Militärmanövers mit den Streitkräften Kambodschas vorgeführt. Das Manöver werde beide Armeen im Kampf gegen den "Terrorismus" verbessern, sagte der Oberbefehlshaber der kambodschanischen Streitkräfte zum Auftakt am Donnerstag.
Baumhäuser von Protestcamp nahe Tesla-Werk in Brandenburg dürfen vorerst bleiben
Das Protestcamp mit Baumhäusern nahe dem Tesla-Werk im brandenburgischen Grünheide darf vorerst bleiben. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg wies am Donnerstag eine Beschwerde der Polizei dagegen zurück. Sie habe ihre Sicherheitsbedenken nicht ausreichend untermauert, hieß es zur Begründung.
Nagelsmann: Schwierige Absage an Hummels und Goretzka
Julian Nagelsmann hat sich bei der Absage an die EM-Kandidaten Mats Hummels und Leon Goretzka sehr schwer getan. Er habe mit beiden "längere Gespräche" geführt, sagte der Bundestrainer bei der Bekanntgabe seines vorläufigen EM-Kaders am Donnerstag in Berlin.
Spiele-Apps für Kinder: Fast alle fallen bei der Stiftung Warentest durch
Amokläufe, Sexszenen und Hassbotschaften: Diese Inhalte fand die Stiftung Warentest reihenweise in Spiele-Apps, die eigentlich auch für Kinder zugelassen sind, wie sie am Donnerstag in Berlin mitteilte. Von den 16 getesteten Spielen seien fast alle durchgefallen. Nur eines kann demnach mit Unterstützung der Eltern überhaupt bedenkenlos gespielt werden.
Mängel beim Jugendschutz: EU-Kommission geht gegen Facebook-Mutter Meta vor
Wegen des Verdachts auf Mängel beim Jugendschutz hat die EU-Kommission ein förmliches Verfahren gegen den Facebook-Mutterkonzern Meta eingeleitet. Die EU-Kommission vermutet, Facebook und Instagram könnten "Suchtverhalten bei Kindern fördern", wie sie am Donnerstag in Brüssel mitteilte. Meta wies die Vorwürfe zurück, der Konzern erklärte sich aber zur Zusammenarbeit bereit.
EuGH-Gutachten stärkt Berlusconi-Seite im Streit mit EZB den Rücken
Im Rechtsstreit der Kinder des verstorbenen früheren italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi mit der Europäischen Zentralbank (EZB) stärkt ein neues Gutachten am Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg der Berlusconi-Seite den Rücken. Der zuständige Generalanwalt plädierte am Donnerstag dafür, einen EZB-Beschluss von 2016 für nichtig zu erklären. Darin hatte die EZB Berlusconis Finanzholding Fininvest eine Großbeteiligung an der italienischen Banca Mediolanum verboten. (Az. C-512/22 P und C-513/22 P)
Immobiliendienstleister warnt vor hohen Heizkostenabrechnungen für 2023
Der Immobiliendienstleister Ista hat Verbraucher vor "unangenehmen" Überraschungen bei den Heizkostenabrechnungen für das vergangene Jahr gewarnt. "Die aktuellen Preisniveaus kommen mit erheblichem Zeitversatz bei den Verbrauchern an", erklärte Unternehmenschef Hagen Lessing am Donnerstag. "Viele Mieterinnen und Mieter werden für die Heizung ihrer Wohnung mehr zahlen müssen als je zuvor."
80-Jährige in Brandenburg verliert sechsstelligen Betrag an Telefonbetrüger
Eine 80-jährige Frau in Brandenburg hat durch einen Telefonbetrug Geld im Wert eines sechsstelligen Betrags verloren. Ein Anrufer gab sich am Telefon als Sohn der 80-Jährigen aus und erzählte, dass er einen schweren Verkehrsunfall verursacht habe, wie die Polizei in Brandenburg an der Havel am Donnerstag mitteilte. Dabei sei eine schwangere Frau verletzt worden, soll der Anrufer weiter gesagt haben.
Lebenslange Haft für tödliche Schüsse in Nürnberger Südstadt
Im Prozess um tödliche Schüsse in der Nürnberger Südstadt im Oktober 2022 hat das Landgericht Nürnberg-Fürth den Angeklagten am Donnerstag zu lebenslanger Haft wegen Mordes und versuchten Mordes verurteilt. Außerdem erkannte das Gericht bei dem 29 Jahre alten Mann auf eine besondere Schwere der Schuld, was eine vorzeitige Haftentlassung nahezu ausschließt. Das Gericht folgte damit der Staatsanwaltschaft, die Verteidigung sah in der Attacke dagegen eine Notwehrtat.
Slowakei: Regierungschef Fico nach Attentat weiterhin in "sehr ernstem Zustand"
Nach dem Attentat auf den slowakischen Ministerpräsidenten Robert Fico ist der Gesundheitszustand des 59-Jährigen weiterhin "sehr ernst". Dies gab Vize-Regierungschef Robert Kalinak am Donnerstag bekannt und verwies zugleich darauf, dass sich der Zustand Ficos stabilisiert habe. Er stufte die Tat als politisch motiviert ein. Der designierte slowakische Präsident Peter Pellegrini forderte eine Unterbrechung des EU-Wahlkampfs im Land. Die amtierende Staatschefin Zuzana Caputova rief dazu auf, dem "Teufelskreis des Hasses" in der Slowakei ein Ende zu setzen.
Siemens verbucht deutlichen Gewinnrückgang und verkauft Antriebssparte Innomotics
Der Industriekonzern Siemens hat im zweiten Quartal einen deutlichen Rückgang von Gewinn und Umsatz verbucht. Der Nettogewinn fiel mit 2,2 Milliarden Euro 38 Prozent niedriger aus als im Vorjahreszeitraum, wie das Unternehmen am Donnerstag mitteilte. Maßgeblich verantwortlich dafür war demnach zwar ein buchhalterischer Einmaleffekt, allerdings gingen auch der Umsatz um ein Prozent und der Auftragseingang um 13 Prozent zurück.
Telekommunikation 2023: Weniger Festnetzgespräche und mehr Videotelefonie
Das Festnetz spielt in Deutschland eine immer kleinere Rolle, dafür werden Video- und Sprachtelefonie über das Internet immer beliebter. Das Volumen von Gesprächen über das Festnetz ging 2023 im Vergleich zum Vorjahr um 20 Prozent zurück, wie die Bundesnetzagentur in Bonn am Donnerstag mitteilte. Über Messengerdienste wurde indes deutlich mehr telefoniert.
27 Spieler dabei: Gündogan führt EM-Aufgebot an
Bundestrainer Julian Nagelsmann hat 27 Spieler in seinen vorläufigen Kader für die Heim-EM berufen. Angeführt wird das Aufgebot von Kapitän Ilkay Gündogan. Mit Manuel Neuer, Toni Kroos und Thomas Müller gehören ihm noch drei Weltmeister von 2014 an. Rio-Held Mats Hummels fand wie Leon Goretzka oder der verletzte Serge Gnabry hingegen keine Berücksichtigung.