Letzte Nachrichten
BGH verhandelt über Aufteilung von Prozesskosten unter Wohnungseigentümern
Streit ist in Wohnungseigentümergemeinschaften (WEG) nicht gerade selten - am Bundesgerichtshof (BGH) ist es am Freitag um die Frage gegangen, wer nach einem Rechtsstreit die Kosten tragen muss. Verhandelt wurde in Karlsruhe über einen Fall aus Mecklenburg-Vorpommern. Dort gingen drei Klägerinnen 2021 mit Erfolg vor Gericht gegen einen Beschluss der WEG vor. Die Prozesskosten sollten später alle Wohnungseigentümer tragen. (Az. V ZR 139/23)
Unwetter sorgt für zahlreiche Einsätze in Baden-Württemberg
Ein Unwetter hat in Baden-Württemberg für zahlreiche Einsätze von Feuerwehr und Polizei gesorgt. Bei einem Unfall auf der Autobahn 5 bei Bühl wurde ein Mann schwer verletzt, wie die Polizei Offenburg am Freitag mitteilte. Der 29-Jährige verlor in der Nacht aufgrund des Starkregens und einer überhöhten Geschwindigkeit die Kontrolle über sein Auto und kam von der Fahrbahn ab.
Peking setzt zur Rettung des kriselnden Immobiliensektors an
Die chinesische Regierung hat bedeutende Maßnahmen zur Rettung des hoch verschuldeten Immobiliensektors angekündigt. Etwa sollen Kommunen nicht verkaufte oder nicht fertiggestellte Immobilien aufkaufen können, wie Vize-Regierungschef He Lifeng nach Angaben staatlicher Medien bei einem Treffen mit Vertretern von Behörden, Banken und Immobilienunternehmen am Freitag sagte. Um Privatinvestitionen in Immobilien anzukurbeln, wird zudem das vorgeschriebene Minimum an Eigenkapital abgesenkt. Die Aktienkurse von Immobilienkonzernen setzten zum Höhenflug an.
Lindner und Buschmann warnen vor AfD-Verbotsverfahren
Bundesfinanzminister Christian Lindner und Justizminister Marco Buschmann (beide FDP) haben trotz des jüngsten Urteils des Oberverwaltungsgerichts Münster vor einem Verbotsverfahren gegen die AfD gewarnt. "Die Hürden für das Verbot einer Partei sind sehr hoch", sagte Lindner den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Freitagsausgaben). "Am Ende des Tages sollte nicht durch eine Abweisung eines Verbotsantrags der AfD ein Persilschein ausgestellt werden."
Nach WM-Pleite: Faeser lobt Deutschland als "Frauen-Sportnation"
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat nach der gescheiterten deutschen Co-Bewerbung um die Frauenfußball-WM 2027 den Gewinnern aus Südamerika gratuliert. "Brasilien hat eine überzeugende Bewerbung abgegeben und wird ein großartiger Gastgeber für die erste Fußball-WM der Frauen auf dem südamerikanischen Kontinent sein", teilte die SPD-Politikerin nach der Entscheidung am Freitag beim FIFA-Kongress in Bangkok auf SID-Anfrage mit.
Bundesländer fordern Ausbau deutsch-polnischer Begegnungen
Der Bundesrat will sich für einen Ausbau der deutsch-polnischen Begegnungen einsetzen. Eine von mehreren Ländern gemeinsam eingebrachte Entschließung dazu wurde am Freitag in Berlin beraten. Konkret verlangt werden eine Aufwertung des Deutsch-Polnischen Jugendwerks, eine stärkere Förderung polnischen Sprachunterrichts vor allem in grenznahen Bereichen sowie das Erarbeiten eines neuen Vertragswerks mit Polen nach dem Vorbild des Aachener Vertrages mit Frankreich.
Anbau von Sommergetreide gestiegen - Wintergetreide witterungsbedingt rückläufig
Die Landwirtschaftsbetriebe in Deutschland bauen in diesem Jahr deutlich mehr Sommergetreide an - der Anbau von Wintergetreide ist wegen schwieriger Witterungsverhältnisse hingegen rückläufig. Nach Angaben des Statistischen Bundesamts bauen die Landwirtinnen und Landwirte für das Erntejahr 2024 auf 1,1 Millionen Hektar Sommergetreide wie etwa Sommerweizen, Sommergerste und Hafer an - das sind 19,6 Prozent mehr als im Vorjahr.
Chinesische Regierung enthüllt Hilfspaket für kriselnden Immobiliensektor
Die chinesische Regierung hat mehrere Maßnahmen zur Unterstützung des kriselnden Immobiliensektors angekündigt. Etwa sollen Kommunen in bestimmten Fällen Immobilien aufkaufen können, wie Vize-Regierungschef He Lifeng nach Angaben staatlicher Medien bei einem Treffen mit Vertretern von Behörden, Banken und Immobilienunternehmen am Freitag sagte. Außerdem wird demnach das vorgeschriebene Minimum an Eigenkapital beim Immobilienkauf abgesenkt.
Wetterumschwung hilft bei Kampf gegen Waldbrand in Kanadas wichtigstem Ölfördergebiet
Regen und kühlere Temperaturen haben bei der Bekämpfung des heftigen Waldbrands in Kanadas wichtigster Ölförderregion geholfen. Das Feuer südwestlich von Fort McMurray sei nicht näher an die Stadt herangerückt, sagte die Sprecherin der Feuerwehr der Provinz Alberta, Josee St-Onge, am Donnerstag (Ortszeit) bei einer Pressekonferenz. Allerdings werde das Feuer weiterhin als außer Kontrolle eingestuft. Die Flammen zerstörten demnach bereits fast 21.000 Hektar Wald.
Gibraltar: Annäherung zwischen Großbritannien und Spanien
Im Streit um Gibraltar haben sich Großbritannien und Spanien nach eigenen Angaben angenähert. Ein Abkommen zu dem britischen Überseegebiet im Süden Spaniens sei nähergerückt, erklärten die beiden Länder am Donnerstagabend nach Verhandlungen in Brüssel mit der EU-Kommission. Der Vertrag soll den Status der Landzunge mit rund 30.000 Einwohnern nach dem Brexit regeln.
Trump-Anwalt im Schweigegeldprozess attackiert Schlüsselzeugen Cohen als Lügner
Im historischen New Yorker Schweigegeldprozess gegen Donald Trump hat die Verteidigung des früheren US-Präsidenten mit einer aggressiven Befragung des Schlüsselzeugen Michael Cohen dessen Glaubwürdigkeit zu zerstören versucht. Verteidiger Todd Blanche nahm den vom Trump-Intimus zum Trump-Feind gewandelten Cohen am Donnerstag in seinem Kreuzverhör in die Mangel und suchte diesen als chronischen Lügner darzustellen, der von Rachegelüsten gegen seinen früheren Chef angetrieben sei.
"Politbarometer": Union legt leicht zu - AfD trotz Verlusten zweitstärkste Kraft
Die Union hat in einer Umfrage leicht an Zustimmung gewonnen und wäre mit großem Abstand weiterhin die stärkste politische Kraft in Deutschland. Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre, kämen CDU und CSU dem am Freitag veröffentlichtem ZDF-"Politbarometer" zufolge auf 31 Prozent. Die Union würde sich damit im Vergleich zur letzten Erhebung vor drei Wochen um einem Prozentpunkt verbessern.
US-Militär meldet erste Hilfslieferung über provisorischen Pier in den Gazastreifen
An der Küste des Gazastreifens ist erstmals eine Hilfslieferung über eine vom US-Militär konstruierte provisorische Anlegestelle angekommen. Am Freitag gegen 09.00 Uhr (08.00 Uhr MESZ) seien die ersten Hilfsgüter per Lastwagen abtransportiert worden, teilte das für den Nahen Osten zuständige US-Zentralkommando Centcom mit. US-Soldaten seien dabei nicht an Land gegangen.
USA lösen China im ersten Quartal als wichtigsten Handelspartner Deutschlands ab
Wegen stark gesunkener Importe aus China haben die USA die Volksrepublik im ersten Quartal als wichtigsten Handelspartner Deutschlands abgelöst. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte, ging der Wert der Importe aus China im Vergleich zum Vorjahresquartal um 11,7 Prozent auf 36 Milliarden Euro zurück. Damit ergab sich ein Außenhandelsvolumen von insgesamt 60 Milliarden Euro.
FIFA beschließt Maßnahmen im Kampf gegen Rassismus
Die FIFA will mit neuen Maßnahmen den Kampf gegen Rassismus verschärfen. So sollen Spielerinnen und Spieler etwa künftig den Unparteiischen rassistische Vorfälle mit einem speziellen Zeichen melden können. Bei der vorgesehenen Geste werden die Arme an den Handgelenken gekreuzt.
Baugenehmigungen für Wohnungen auch im März weiter eingebrochen
Die Baugenehmigungen für Wohnungen sind auch im März weiter eingebrochen. Nach Angaben des Statistischen Bundesamts vom Freitag wurde in dem Monat der Bau von 18.500 neuen Wohnungen genehmigt, das waren 24,6 Prozent weniger als ein Jahr zuvor und sogar 46,9 Prozent weniger als im März 2022. Im gesamten ersten Quartal ergeben sich damit 53.500 Baugenehmigungen für Wohnungen - 22,2 Prozent weniger als im Vorjahreszeitraum.
Bewaffneter will Synagoge in Frankreich anzuzünden und wird von Polizei getötet
Die Polizei im nordfranzösischen Rouen hat am Freitagmorgen nach Behördenangaben einen Brandanschlag auf eine Synagoge verhindert und den bewaffneten Tatverdächtigen erschossen. Der Mann habe offensichtlich versucht, die Synagoge in Brand zu setzen und sei von den Einsatzkräften getötet worden, schrieb Innenminister Gérald Darmanin im Onlinedienst X.
Streit um Kommunalwahl: Rücktrittsforderung aus Thüringer AfD an Höcke
Im Machtkampf der Thüringer AfD im Vorfeld der dortigen Kommunalwahl gibt es offene Kritik an Landeschef Björn Höcke. Der AfD-Kreistagskandidat Josef Kluy sagte der "Bild"-Zeitung vom Freitag zu Höckes Vorhaben, Parteimitglieder auszuschließen, "Höckes Verhalten passt zu einem Narzissten, hat aber mit demokratischen Gepflogenheiten nichts zu tun." Er ergänzte: "Nicht wir müssen aus der Partei geworfen werden – wenn, dann er." Kluy tritt für den Kreistag Saalfeld-Rudolstadt an.
Grünheide: Gegner der Erweiterung des Tesla-Werks kündigen Widerstand an
Nach dem Votum der Gemeindevertretung in Grünheide für die Erweiterung des dortigen Tesla-Werks haben Gegner der umstrittenen Pläne Widerstand angekündigt. Die Bürgerinitiative Grünheide will den angepassten Bebauungsplan rechtlich prüfen lassen: "Wir lassen uns das nicht gefallen und wir werden weiter gegen die Erweiterung vorgehen", erklärte die Vorsitzende der Initiative, Manu Hoyer, am Donnerstagabend.
Golf: Starker Auftakt von Kaymer bei Schauffeles Raketenstart
Historischer Auftakt vom Olympiasieger, starke erste Runde von Martin Kaymer: Im Sog des Raketenstarts von Xander Schauffele in die PGA Championship in Louisville hat auch der deutsche Golfprofi eine gute Rolle gespielt.
Pleite für den DFB: Frauen-WM 2027 geht nach Brasilien
Enttäuschung beim DFB, Pleite gegen Brasilien: Deutschland und seinen Partnern bleibt die Austragung der Frauen-WM 2027 verwehrt. Die Mitgliedsländer des Weltverbandes FIFA stimmten beim Kongress in Thailands Hauptstadt Bangkok am Freitag mehrheitlich für den Konkurrenten Brasilien. Damit findet erstmals eine Frauen-WM in Südamerika statt.
WM 2030 und 2034: FIFA ebnet Weg für Doppelvergabe
Die FIFA hat eine Reihe an umstrittenen Reformen beschlossen. Beim Kongress des Fußball-Weltverbandes in der thailändischen Hauptstadt Bangkok stimmte die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit am Freitag für die Änderungen, durch die unter anderem die Doppelvergabe der Weltmeisterschaften 2030 und 2034 ermöglicht wird. Kritiker sehen in diesem Vorgehen eine Abkehr von den Reformen aus dem Jahr 2016, die infolge mehrerer Skandale im Weltverband eingeführt worden waren.
NHL: Draisaitl droht Play-off-Aus
Eishockey-Star Leon Draisaitl droht mit seinen Edmonton Oilers in der zweiten Runde der NHL-Play-offs das Aus. Der 28-Jährige verlor mit seinem Team 2:3 bei den Vancouver Canucks und liegt in der Best-of-seven-Serie nun mit 2:3 hinten. Damit hat Vancouver in Partie sechs in der Nacht auf Sonntag (MEZ) ein Matchball-Spiel.
FIFA-Council entscheidet über Palästina-Antrag gegen Israel
Eine Entscheidung über die Forderung des palästinensischen Fußball-Verbandes (PFA) nach der Suspendierung von Israels Verband soll im Council des Weltverbandes FIFA getroffen werden. Das gab FIFA-Präsident Gianni Infantino am Freitag in der thailändischen Hauptstadt Bangkok bekannt, der Kongress des Weltverbandes sei nicht zuständig. Unabhängige Experten sollen das Gremium, dem auch DFB-Präsident Bernd Neuendorf angehört, dazu beraten.
Fanbündnis sagt Unterstützung bei Coming-outs zu
Ein Zusammenschluss aktiver Fans hat homosexuelle Fußballprofis ermutigt, unabhängig vom internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit am Freitag zu ihrer sexuellen Orientierung zu stehen. Den Zeitpunkt des Coming-outs allerdings sollten die Spieler selbst bestimmen.
Nuggets kassieren Ausgleich bei den Timberwolves
Titelverteidiger Denver Nuggets hat nach einem herben Dämpfer im Play-off-Viertelfinale der NBA den Ausgleich kassiert. Das Team um Superstar Nikola Jokic musste im sechsten Spiel bei den Minnesota Timberwolves eine deutliche 70:115-Pleite hinnehmen, damit fällt die Entscheidung in der Best-of-seven-Serie am Sonntag (Ortszeit) in Denver.
Sainz vor Imola: "Es könnte nicht besser sein"
Heimrennen, ein Update im Gepäck und jede Menge Vorfreude. "Es könnte nicht besser sein, als Ferrarifahrer in Imola zu starten", sagte Carlos Sainz vor dem Großen Preis der Emilia-Romagna am Sonntag (15.00 Uhr/Sky): "Hoffentlich machen wir einen Schritt nach vorne. Das Leben ist gut, ich kann mich nicht beschweren."
Mehr NFL-Spiele in Deutschland? "Schauen, wo es Sinn macht"
Dürfen sich Football-Fans bald regelmäßig auf mehr als ein NFL-Spiel pro Saison in Deutschland freuen? Laut Alexander Steinforth, General Manager der NFL in Deutschland, könnte es diese Möglichkeit langfristig geben. Zwar war die Doppel-Besetzung im vergangenen Jahr eine ungeplante Ausnahme, "wir wissen aber auch, dass wir in Deutschland eine Nachfrage haben, dass wir mehr als ein, zwei oder auch drei Spiele ausverkaufen könnten", sagte er im Interniew mit sport.de.
"Nicht genug Transparenz": Klaveness kritisiert WM-Vergaben
Die Art und Weise der wahrscheinlichen Vergabe der Fußball-WM 2034 an Saudi-Arabien sorgt bei der norwegischen Verbandschefin Lise Klaveness für Unverständnis. "Das ist kein Verfahren, das den Statuten entspricht", sagte Klaveness dem norwegischen Portal Idrettspolitikk vor dem Kongress des Weltverbandes FIFA am Freitag in der thailändischen Hauptstadt Bangkok.
Black-Lives-Matter-Demonstrant erschossen: Gouverneur von Texas begnadigt verurteilten Mörder
Der republikanische Gouverneur des US-Bundesstaats Texas hat einen Mann begnadigt, der für den Mord an einem Demonstranten bei einem Black-Lives-Matter-Protest verurteilt wurde. Der texanische Begnadigungsausschuss stimmte am Donnerstag einstimmig dafür, eine vollständige Begnadigung von Daniel Perry zu empfehlen, Gouverneur Greg Abbott folgte dieser Empfehlung.
Bundesrat entscheidet über Klimaschutzgesetz und Namensrecht
Der Bundesrat berät am Freitag (ab 9.30 Uhr) abschließend über mehrere Gesetzesvorhaben aus den Bereichen Klima- und Gesellschaftspolitik. Darunter ist die umstrittene Änderung des Klimaschutzgesetzes, mit der die Bundesregierung die Verbindlichkeit der jährlichen Emissionsvorgaben für einzelne Wirtschaftssektoren aufweichen will. Die Klimaziele insgesamt bleiben aber unverändert.
Straßenfest zu Karneval der Kulturen beginnt in Berliner Stadtteil Kreuzberg
In Berlin startet am Freitag (16.00 Uhr) das Straßenfest zum Karneval der Kulturen. Das Fest unter freiem Himmel rund um den Kreuzberger Blücherplatz dauert bis Pfingstmontag. Höhepunkt ist der traditionelle Straßenumzug am Sonntagnachmittag von Kreuzberg nach Neukölln.