Letzte Nachrichten
Weiterer Prozess gegen Höcke wegen NS-Parole: AfD-Politiker bestreitet Vorwürfe
Vor dem Landgericht in Halle an der Saale hat ein weiterer Prozess gegen den Thüringer AfD-Vorsitzenden Björn Höcke wegen der mutmaßlichen Verwendung einer verbotenen NS-Parole begonnen. Zum Auftakt der Verhandlung bestritt Höcke am Montag die Vorwürfe und bezeichnete sich als "völlig unschuldig".
Italien will mindestens Amt des EU-Vizekommissionspräsidenten
Italien will in den nächsten fünf Jahren in Brüssel mindestens einen EU-Vizekommissionspräsidenten stellen. Außenminister Antonio Tajani sagte am Montag am Rande eines Treffens mit seinen EU-Kollegen in Luxemburg, das sei "das Minimum" für sein Land. Italien habe als europäischer Gründerstaat und Land mit der zweitgrößten verarbeitenden Industrie "das Recht auf hohe Anerkennung", betonte er. In französischen Medien hatte Tajani zuvor "eine Vizepräsidentschaft, einen starken Kommissar" für Industriepolitik oder Landwirtschaft gefordert.
Mordurteil nach Tötung von Frau in Brandenburger Wehrmachtsbunker rechtskräftig
Drei Jahre nach dem gewaltsamen Tod einer Frau in einem früheren Wehrmachtsbunker in Brandenburg ist der Mörder, ihr Exfreund, rechtskräftig zu lebenslanger Haft verurteilt. Der Bundesgerichtshof (BGH) fand bei seiner Überprüfung des Urteils keine Rechtsfehler zum Nachteil des Angeklagten, wie er am Montag in Karlsruhe mitteilte. Das Landgericht Neuruppin hatte den 31-Jährigen im Januar wegen Mordes verurteilt. (Az. 6 StR 235/24)
Prinzessin Anne mit "leichten Verletzungen" im Krankenhaus
Die britische Prinzessin Anne ist mit leichten Verletzungen ins Krankenhaus eingeliefert worden. Die Schwester von König Charles III. habe bei einem "Zwischenfall" auf ihrem Landsitz Gatcombe Park im Südwesten Englands am Sonntagabend "leichte Verletzungen und eine Gehirnerschütterung" erlitten, teilte der Buckingham-Palast am Montag mit. "Ihre Königliche Hoheit bleibt vorsorglich zur Beobachtung im Southmead-Krankenhaus in Bristol und wird voraussichtlich schnell und vollständig genesen", fügte der Palast hinzu.
Unruhen in Neukaledonien flammen nach Transfer von Festgenommenen nach Europa wieder auf
Nach einer vorübergehenden Beruhigung der Lage im französischen Überseegebiet Neukaledonien flammen die Unruhen wieder auf. Dabei wurden in der Nacht zum Montag Häuser in Brand gesetzt, Demonstranten errichteten Straßensperren und griffen Polizisten an, wie die Vertretung des französischen Zentralstaats in dem Gebiet berichtete. Zuvor waren mehrere Anführer der Unabhängigkeitsbewegung in Gefängnisse auf dem französischen Festland überstellt worden.
Gasleitung in Elternhaus manipuliert - Hafturteil gegen Sohn rechtskräftig
Weil er im Haus seiner Eltern in Niedersachsen eine Gasleitung manipulierte, muss ein Mann wegen versuchten Mordes ins Gefängnis. Das Urteil des Landgerichts Stade ist rechtskräftig, wie der Bundesgerichtshof (BGH) am Montag in Karlsruhe mitteilte. Das Landgericht hatte den damals 32-Jährigen im Dezember zu achteinhalb Jahren Freiheitsstrafe verurteilt. (Az. 6 StR 225/24)
Persönlichen Gründe: Schleswig-Holsteins Finanzministerin Heinold tritt zurück
Schleswig-Holsteins langjährige Finanzministerin Monika Heinold (Grüne) gibt ihr Amt aus persönlichen Gründen auf. Sie werde sich Ende Juli aus der aktiven Politik zurückziehen, kündigte die 65-Jährige am Montag in Kiel an. Es sei für sie selbst "nach vielen anspruchsvollen Jahren" mit politischer Verantwortung "der richtige Schritt", der Zeitpunkt dafür sei insgesamt günstig.
Nach Ärger mit Papst Franziskus: Gänswein wird Botschafter im Baltikum
Der zwischenzeitlich bei Papst Franziskus in Ungnade gefallene frühere deutsche Papstsekretär Georg Gänswein hat eine neue Aufgabe erhalten. Gänswein wird Botschafter des Vatikans im Baltikum, wie der Kirchenstaat am Montag mitteilte. Zuletzt lebte der 67-jährige Erzbischof ohne konkrete Aufgabe in seinem Heimatbistum Freiburg.
Ampel-Fraktionen fordern Aufklärung zu Spahns Maskengeschäften
Die Ampel-Fraktionen haben Aufklärung zu den Bestellungen von Corona-Schutzmasken unter dem ehemaligen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) gefordert, die zu einem Milliardenschaden für den Bund führen könnten. Das Parlament werde sich "eingehend mit den Auswirkungen" und möglichen Kosten von Spahns Entscheidungen befassen müssen, sagte die Fraktionschefin der Grünen, Britta Haßelmann, den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Montag. Auch Vertreter von FDP und SPD forderten eine Aufarbeitung.
Angreifer töten 19 Menschen in Dagestan - Behörden sprechen von "Terror"
Bewaffnete Angreifer haben bei Attacken auf orthodoxe Kirchen und Synagogen in der russischen Kaukasusrepublik Dagestan 19 Menschen getötet. Gouverneur Sergej Melikow sprach am Montag von einem "Terrorakt". Unter den Todesopfern der Angriffe vom Sonntag seien neben einem Priester auch 15 Polizisten, erklärte das russische Untersuchungskomitee . Fünf Täter seien "liquidiert" und ihre Identität festgestellt worden. Ob noch Angreifer auf der Flucht waren, war zunächst unklar.
Angreifer töten 19 Menschen in Dagestan getötet - Behörden sprechen von "Terror"
Bewaffnete Angreifer haben bei Attacken auf orthodoxe Kirchen und Synagogen in der russischen Kaukasusrepublik Dagestan 19 Menschen getötet. Gouverneur Sergej Melikow sprach am Montag von einem "Terrorakt". Unter den Todesopfern der Angriffe vom Sonntag seien neben einem Priester auch 15 Polizisten, erklärte das russische Untersuchungskomitee . Fünf Täter seien "liquidiert" und ihre Identität festgestellt worden. Ob noch Angreifer auf der Flucht waren, war zunächst unklar.
26-jährige Transfrau soll Mann in Frankfurt am Main getötet haben
Eine 26-jährige Transfrau soll einen 45 Jahre alten Mann in Frankfurt am Main mit einem Messer getötet haben. Zuvor soll es eine Auseinandersetzung zwischen den beiden gegeben haben, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Montag in der hessischen Metropole mitteilten. Die 26-Jährige rief den Angaben zufolge nach der Tat selbst die Einsatzkräfte.
Umfrage: Fast jeder bezahlt bargeldlos - "cash only" wird zunehmend unbeliebt
Fast jede und jeder in Deutschland nutzt einer Befragung zufolge zumindest hin und wieder die Möglichkeit des bargeldlosen Bezahlens. 98 Prozent der Befragten bezahlen zumindest gelegentlich digital oder mit Karte, wie der Digitalverband Bitkom am Montag mitteilte. Geschäfte und Restaurants, die dies nicht ermöglichen, dürften es zunehmend schwieriger haben: 76 Prozent der Befragten gaben demnach an, dass es sie stört, wenn sie an der Kasse nicht kontaktlos zahlen können.
Neuer Ministerpräsident in Nordmazedonien tritt sein Amt an
Nordmazedoniens neuer Ministerpräsident Hristijan Mickoski hat nach der Bestätigung durch das Parlament sein Amt angetreten. In seiner Antrittsrede sagte Mickoski in der Nacht zum Montag, er bleibe der "europäischen Integration" verpflichtet. "Wir stehen weiterhin mit unseren Partnern aus der EU zusammen", betonte der neue Regierungschef, dessen nationalistische Partei VMRO-DPMNE sich bei der Parlamentswahl im Mai gegen die regierenden Sozialdemokraten durchgesetzt hatte.
Medien: Schumacher absolviert Test im Alpine-Formel-1-Auto
Mick Schumacher testet offenbar am Mittwoch erstmals einen Formel-1-Rennwagen von Alpine. Dies berichtete das Fachportal Motorsport-Magazin.com unter Berufung auf eigene Informationen. Schumacher, derzeit in der Langstrecken-WM WEC für Alpine unterwegs, soll demnach das Auto aus dem Jahr 2022 beim Test in Le Castellet fahren. Auch zum Einsatz kommt dort der Australier Jack Doohan - beide sollen aussichtsreiche Kandidaten für das freiwerdende Cockpit bei Alpine sein.
ADAC erwartet für letztes Juniwochenende noch keine großen Staus
Der Automobilklub ADAC erwartet für das kommende letzte Juniwochenende noch keine größeren Behinderungen auf den Fernstraßen - trotz Sommerferien in fünf Bundesländern. Erst mit dem Ferienbeginn in Nordrhein-Westfalen am 8. Juli drohten größere Staus, teilte der ADAC am Montag in München mit. Bereits am kommenden Wochenende sei aber mit dichtem und abschnittsweise zäh fließendem Verkehr vor allem auf den Fernstraßen in Richtung Nord- und Ostsee zu rechnen.
Ölkonzern aus Abu Dhabi bietet knapp zwölf Milliarden Euro für Covestro
Der Ölkonzern Adnoc aus den Vereinigten Arabischen Emiraten will den Leverkusener Chemiekonzern Covestro kaufen. Der Vorstand von Covestro habe am Montag beschlossen, mit Adnoc aus Abu Dhabi "in konkrete Verhandlungen über eine mögliche Transaktion und den möglichen Abschluss einer Investitionsvereinbarung einzutreten", teilte das Unternehmen in Leverkusen mit. Adnoc habe einen Angebotspreis von 62 Euro je Covestro-Aktie in Aussicht gestellt; damit bewertet Adnoc Covestro mit knapp zwölf Milliarden Euro.
Firmeninsolvenzen im ersten Halbjahr auf höchstem Stand seit fast zehn Jahren
Die Zahl der Unternehmensinsolvenzen in Deutschland ist wegen der schwachen Konjunktur in den ersten sechs Monaten des Jahres um fast 30 Prozent im Vorjahresvergleich angestiegen. Die Auskunftei Creditreform registrierte rund 11.000 Firmenpleiten, wie sie am Montag mitteilte. Das markiere den höchsten Stand seit fast zehn Jahren. Geschätzt 133.000 Beschäftigte waren betroffen.
Einsatz von Rüdiger im EM-Achtelfinale fraglich
Die deutsche Fußball-Nationalmannschaft muss im EM-Achtelfinale um den Einsatz von Abwehrchef Antonio Rüdiger bangen. Der Innenverteidiger zog sich beim Gruppenfinale gegen die Schweiz (1:1) eine Muskelzerrung an der Rückseite des rechten Oberschenkels zu. Das teilte der DFB am Montag am Rande des Spielersatztrainings in Herzogenaurach mit. Ob Rüdiger am Samstag in Dortmund auflaufen kann, ist fraglich.
BDI-Chef: "Unbequeme und schmerzhafte" Schritte statt Lockerung der Schuldenbremse
Der Chef des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Siegfried Russwurm, hat deutlich mehr öffentliche Investitionen bei gleichzeitiger Einhaltung der Schuldenbremse gefordert. "Wir fordern nicht neue Mehrausgaben des Staates", sagte Russwurm am Montag beim Tag der Industrie in Berlin. Stattdessen brauche es strukturelle Reformen, eine digitale Verwaltung und "den Mut zu unbequemen und schmerzhaften Entscheidungen" bei der Priorisierung der Haushaltsmittel.
Seoul: Parasiten aus menschlichen Fäkalien in Müllballons aus Nordkorea gefunden
In von Nordkorea nach Südkorea geschickten Müllballons sind nach Angaben aus Seoul Parasiten aus menschlichen Fäkalien festgestellt worden. Einer Analyse von etwa 70 gefundenen Ballons zufolge hätten sie Erde enthalten, in der "zahlreiche Parasiten wie etwa Fadenwürmer, Peitschenwürmer und Madenwürmer" entdeckt worden seien, teilte das südkoreanische Vereinigungsministerium am Montag mit. Das liege wahrscheinlich daran, dass zur Düngung der Erde menschliche Fäkalien anstelle von Kunstdünger verwendet worden seien.
Stuttgart leiht Schweizer Nationalspieler Rieder aus
Der VfB Stuttgart leiht den Schweizer Nationalspieler Fabian Rieder für die kommende Saison aus. Das gab der deutsche Vizemeister am Montag bekannt. Der 22 Jahre alte Mittelfeldspieler, der am Sonntag bei der EURO gegen Deutschland in der Startelf stand (1:1), kommt von Stade Rennes. Für den französischen Erstligisten hatte er in der vergangenen Saison in 21 Pflichtspielen drei Tore erzielt.
Zweiter EM-Einsatz: Für Siebert wird es heikel
Für Daniel Siebert wird es heikel. Der Schiedsrichter aus Berlin muss bei seinem zweiten EM-Einsatz am Mittwoch die Partie zwischen der Slowakei und Rumänien in Frankfurt/Main (18.00 Uhr/ARD und MagentaTV) leiten. Die Begegnung in der Gruppe E steht am letzten Vorrundenspieltag unter besonderer Beobachtung, da beiden Mannschaften mit großer Wahrscheinlichkeit ein 0:0 zum Einzug ins Achtelfinale reicht.
Mann wegen Zwangsprostitution von Chinesinnen an Berliner Flughafen festgenommen
Weil er chinesische Frauen in Deutschland zur Prostitution gezwungen haben soll, hat die Polizei einen 29-Jährigen am Flughafen Berlin-Brandenburg festgenommen. Ein Haftrichter erließ am Freitag einen Untersuchungshaftbefehl gegen den chinesischen Staatsbürger, wie die Polizei im sächsischen Chemnitz am Montag mitteilte. Er soll seit Anfang 2023 Frauen aus China nach Deutschland gebracht und in Wohnungsbordellen zur Prostitution gezwungen haben.
Russland droht USA mit "Konsequenzen" nach Raketeneinschlag auf der Krim
Nach einem mutmaßlichen ukrainischen Raketenangriff auf die annektierte Krim-Halbinsel hat Russland den USA mit "Konsequenzen" gedroht und die US-Botschafterin in Moskau einbestellt. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow warf der US-Regierung am Montag vor, sie "töte russische Kinder", nachdem am Vortag beim Einschlag einer Rakete auf der Krim nach russischen Angaben zwei Kinder und zwei Erwachsene getötet worden waren. Das russische Verteidigungsministerium hatte Washington bereits am Sonntag beschuldigt, die Rakete an die Ukraine geliefert zu haben.
42-jährige Frau wird in Brandenburg von Zug erfasst und stirbt
Eine 42-jährige Frau ist im brandenburgischen Teltow von einem Zug erfasst und getötet worden. Der Vorfall ereignete sich am späten Samstagabend am S-Bahnhof der Kleinstadt nahe Berlin, wie die Polizei in Brandenburg an der Havel am Montag mitteilte.
FC Bayern verleiht Wanner nach Heidenheim
Der 1. FC Heidenheim hat sich für die kommende Saison in der Fußball-Bundesliga die Dienste von Nachwuchsspieler Paul Wanner vom FC Bayern gesichert. Die Münchner leihen den 18 Jahre alten Offensivspieler für eine Saison an die Mannschaft von Trainer Frank Schmidt aus, nachdem er in der vergangenen Spielzeit beim Zweitliga-Aufsteiger SV Elversberg Erfahrungen gesammelt hatte.
Struber: "So schnell wie möglich zurück in die Bundesliga"
Als Trainer mit "Herz und Hirn" hat sich Gerhard Struber am Montag als neuer Coach des 1. FC Köln vorgestellt - und klar gemacht, wohin der Weg des Bundesligaabsteigers führen soll: "Ich sage den Fans: Wir wollen so schnell wie möglich zurück in die Bundesliga!" Die Stadt verdiene das, sagte der Österreicher auf seiner ersten Pressekonferenz im Geißbockheim.
Gehaltsaffäre um Weils Büroleiterin: Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen ein
Die Staatsanwaltschaft Hannover hat ihre Ermittlungen zu einer zwischen Regierung und Opposition umstrittenen tariflichen Eingruppierung sowie späteren rückwirkenden Gehaltserhöhung für die Büroleiterin von Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) eingestellt. Bei einer intensiven rechtlichen Prüfung hätten sich keine Anhaltspunkte für vorsätzliche - also bewusst pflichtwidrige - Verstöße gegen verwaltungsrechtliche Vorschriften ergeben, erklärte die Behörde in der niedersächsischen Landeshauptstadt am Montag.
EU droht Georgien mit Einfrieren des Beitrittsprozesses
Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hat Georgien mit einem Einfrieren des Beitrittsprozesses gedroht. Wenn die georgische Regierung ihren von der EU kritisierten Weg fortsetze, werde sich die Tür zur EU-Mitgliedschaft schließen, sagte Borrell am Montag am Rande eines Außenministertreffens in Luxemburg. "Die georgische Bevölkerung wird die Konsequenzen tragen und leiden", betonte er.
Abgeordnete unternehmen neuen Anlauf für Widerspruchslösung bei Organspende
Eine fraktionsübergreifende Gruppe von Bundestagsabgeordneten unternimmt einen neuen Anlauf für eine Widerspruchsregelung bei der Organspende. Um dem anhaltenden Mangel an Spenderorganen zu begegnen, soll künftig jeder Mensch nach seinem Tod potenziell als Organspender in Frage kommen - es sei denn, er hat dem zu Lebzeiten ausdrücklich widersprochen: Ein solches Modell stellten Abgeordnete von SPD, CDU, CSU, Grünen, FDP und Linken am Montag in Berlin vor. 2020 war ein ähnlicher Vorstoß im Bundestag gescheitert.
Schätzung: Privates Geldvermögen in Deutschland steigt 2024 weiter deutlich an
Kurszuwächse an den Börsen und gestiegene Einkommen führen auch in diesem Jahr voraussichtlich erneut zu einem deutlichen Anstieg der privaten Vermögen in Deutschland. Nach einem Anstieg um 6,6 Prozent im vergangenen Jahr sei im laufenden Jahr mit einem erneuten Zuwachs um 6,1 Prozent zu rechnen, erklärte die DZ Bank am Montag. Das gesamte Privatvermögen würde so von 7,9 auf 8,4 Billionen Euro ansteigen.