Letzte Nachrichten
Umfrage: Pistorius schlägt Scholz bei Frage der SPD-Kanzlerkandidatur
Viele Menschen können sich als SPD-Kanzlerkandidaten bei der Bundestagswahl 2025 eher jemand anderen vorstellen als Bundeskanzler Olaf Scholz. Im direkten Vergleich liegt einer Umfrage zufolge Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius vorn: 44 Prozent würden ihn bevorzugen, lediglich 21 Prozent wären für Scholz als Kanzlerkandidaten, wie eine am Dienstag veröffentlichte Insa-Umfrage für das Portal "t-online.de" ergab.
Mindestens zwölf Migranten sterben bei Überfahrt im Ärmelkanal - Zwei Vermisste
Beim Versuch einer Überquerung des Ärmelkanals sind am Dienstag in Frankreich mindestens zwölf Migranten ums Leben gekommen. Zwei weitere Menschen würden vermisst, weitere seien verletzt, erklärte Innenminister Gérald Darmanin im Onlinedienst X. Das Boot mit mindestens 65 Menschen an Bord sei auseinandergebrochen, teilte die zuständige Präfektur mit.
24-Jähriger nach Raserfahrt durch Darmstadt in Untersuchungshaft - Motiv unklar
Nach der Raserfahrt eines 24-Jährigen durch Darmstadt mit einem Schwerverletzten ist der Mann in Untersuchungshaft genommen worden. Die Suche nach einem Tatmotiv dauerte an, wie die Staatsanwaltschaft Darmstadt und das hessische Landeskriminalamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilten. Erste Ermittlungen deuteten auf eine psychische Erkrankung des Manns hin. Die Ermittlungen liefen aber "in alle Richtungen" weiter.
Habeck: Regierung will neue Steuererleichterungen für E-Autos beschließen
Angesichts des schleppenden Absatzes in Deutschland hat Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) neue Steuererleichterungen für Elektroautos angekündigt. "Aktuell bereiten wir weitere Steuererleichterungen für E-Autos im Rahmen der Wachstumsinitiative vor", erklärte Habeck am Dienstag. Aus Kreisen des Wirtschaftsministeriums verlautete, das Kabinett wolle bereits am Mittwoch darüber beraten.
Prozess gegen IS-Rückkehrerin in Celle: Gericht verhängt Bewährungsstrafe
Das Oberlandesgericht im niedersächsischen Celle hat eine sogenannte IS-Rückkehrerin zu einem Jahr und drei Monaten Haft auf Bewährung verurteilt. Das Gericht sah es nach Angaben eines Sprechers am Dienstag als erwiesen an, dass die 32-Jährige 2014 von Hannover in das Bürgerkriegsland Syrien ausgereist war, um dort als Ehefrau eines Kämpfers der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) zu leben. Sie hatte diesen zuvor per Videotelefonat nach islamischem Ritus geheiratet.
Bundeswehrsoldat in Apolda von Unbekannten geschlagen
Ein Bundeswehrsoldat ist im thüringischen Apolda von Unbekannten beleidigt und geschlagen worden. Die Polizei ermittelt wegen Körperverletzung und schließt aufgrund der Umstände eine politische Motivation für die Tat nicht aus, wie die Landespolizeiinspektion in Jena am Dienstag berichtete.
Trotz Erschütterung über Tod von Geiseln: Israel bleibt im Kampf gegen die Hamas hart
Auch nach der Erschütterung über den Fund von sechs getöteten Hamas-Geiseln im Gazastreifen bleibt Israels Regierung im Kampf gegen die Palästinenserorganisation hart: Die Armee setzte ihre Einsätze im Gazastreifen sowie im besetzten Westjordanland am Dienstag fort. Regierungschef Benjamin Netanjahu hatte am Montagabend zwar um "Verzeihung" für die nicht gelungene Rettung der Geiseln gebeten, aber zugleich angekündigt, bei den Verhandlungen über ein Waffenruhe-Abkommen mit der Hamas hart zu bleiben.
Krawalle bei G20-Gipfel in Hamburg: Zwei Angeklagte zu Geldstrafen verurteilt
Etwas mehr als sieben Jahren nach den gewalttätigen Ausschreitungen beim G20-Gipfel in Hamburg sind zwei Beschuldigte unter anderem wegen Landfriedensbruchs und Beihilfe zu tätlichen Angriffen auf Polizisten zu Geldstrafen verurteilt worden. Das Landgericht Hamburg verurteilte am Dienstag einen 29-Jährigen zur Zahlung von 1350 Euro und eine 35-Jährige zur Zahlung von 3600 Euro, wie eine Gerichtssprecherin in der Hansestadt mitteilte.
CDU lädt SPD in Thüringen zu Gesprächen ein - Ramelow will stabile Regierung
Thüringens amtierender Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat stabile Verhältnisse gefordert und einer CDU-geführten Regierung erneut Unterstützung angeboten. Er bleibe bei seinem "Angebot, einer Regierung zur Mehrheit zu verhelfen", sagte Ramelow in einem "Spiegel"-Interview vom Dienstag. Unterdessen erhielt die SPD eine Einladung zu einem ersten Gespräch mit der CDU.
WHO: Schon mehr Kinder als erwartet im Gazastreifen gegen Polio geimpft
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat sich zufrieden mit dem Start der Polio-Impfkampagne im Gazastreifen gezeigt. In den ersten beiden Tagen hätten mehr Kinder als erwartet gegen das hochansteckende Virus geimpft werden können, sagte Rik Peeperkorn, der WHO-Vertreter für das Palästinensergebiet, am Dienstag in einer Video-Pressekonferenz. Demnach erhielten am Sonntag und Montag mehr als 161.000 Kinder die erste von zwei Schluckimpfungen.
Niedersachsens Regierung beschließt Einstieg bei der kriselnden Meyer Werft
Die niedersächsische Landesregierung hat den Einstieg bei der kriselnden Meyer Werft beschlossen. Sie will für 200 Millionen Euro 40 Prozent der Anteile an der Werft kaufen, wie die Staatskanzlei in Hannover am Dienstag mitteilte. Dazu soll eine Bürgschaft in Höhe von etwas mehr als eine Milliarde Euro kommen, um die Werft für die kommenden Jahre abzusichern. Ein permanenter Einstieg des Staates sei nicht geplant.
In Klinik verschanzt und Feuer gelegt: Prozess gegen 66-Jährige in Aachen begonnen
Weil sie in einer Klinik in Nordrhein-Westfalen mehrere Brände gelegt und sich dort mit einer Sprengstoffattrappe verschanzt haben soll, muss sich seit Dienstag eine 66-Jährige vor dem Landgericht Aachen verantworten. Vorgeworfen werden der Frau unter anderem versuchter Mord und schwere Brandstiftung. Die Tat hatte im März einen Großeinsatz am Luisenhospital in Aachen ausgelöst. Die Brände verursachten einen Schaden von 25 Millionen Euro.
57-Jähriger in Berlin zu angeblichem Date gelockt und brutal ausgeraubt
Weil sie einen 57-Jährigen zu einem angeblichen Date gelockt und dann brutal ausgeraubt haben sollen, hat die Polizei in Berlin vier junge Männer festgenommen. Der Kontakt zwischen den Tatverdächtigen im Alter von 18 bis 20 Jahren sei über eine Onlineplattform zustande gekommen, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Dienstag in Berlin mit. In der Nacht zum Sonntag hätten sie den 57-Jährigen dann zu einem Treffpunkt im Stadtteil Charlottenburg bestellt.
Zustimmung zu Scholz fällt in Umfrage auf Tiefstwert - Merz auch nicht beliebt
In der wöchentlichen Umfrage des Instituts Forsa ist Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf den schlechtesten Zustimmungswert seiner Amtszeit gefallen. In einem hypothetischen Kanzlerduell mit CDU-Chef Friedrich Merz würde Scholz laut dem am Dienstag veröffentlichten RTL/n-tv-"Trendbarometer" nur 23 Prozent der Stimmen bekommen, Merz hingegen 27 Prozent. In der Vorwoche hatten beide noch gleichauf bei 25 Prozent gelegen.
Kein Tötungsdelikt: Mann kommt nach Fund von Leiche in Hessen wieder frei
In Kassel ist ein 62 Jahre alter Mann aus der Untersuchungshaft entlassen worden, der sich vor knapp einem Monat im Zusammenhang mit dem vermeintlich gewaltsamen Tod einer 46 Jahre alten Frau selbst bei der Polizei stellte. Weder die Obduktion des Leichnams der Frau noch weitere Untersuchungen hätten Hinweise auf eine gewaltsame Todesursache der in Söhrewald im Landkreis Kassel gefundenen Toten ergeben, teilte die Polizei am Dienstag mit.
Wegen Dürre: Namibia lässt 700 Wildtiere töten
Wegen der schlimmsten Dürre seit Jahrzehnten lässt Namibia derzeit 700 Wildtiere wie Flusspferde und Elefanten töten. Es seien bereits etwa 160 Tiere getötet worden, teilte am Dienstag das Umweltministerium mit. Mit der Keulung sollen laut Regierung die Wasserreserven entlastet und Fleisch für tausende Menschen bereitgestellt werden, die wegen der Dürre hungern.
Stimmzettel zugunsten rechtsextremer Partei manipuliert: LKA Sachsen ermittelt
Nach der Landtagswahl in Sachsen sind mehr als hundert manipulierte Stimmzettel aufgetaucht. Unbekannte überklebten das von Briefwählern darauf gesetzte Kreuz und machten stattdessen ein Kreuz bei der rechtsextremistischen Partei Freie Sachsen, wie die Polizei in Dresden am Dienstag mitteilte. Demnach wurden mindestens 130 Stimmzettel in Dresden und auch außerhalb der Landeshauptstadt auf diese Weise verfälscht. Das Landeskriminalamt (LKA) übernahm die Ermittlungen wegen des Verdachts der Wahlfälschung.
Ernennung eines Premierministers in Frankreich zieht sich weiter hin
Die Suche nach einem mehrheitsfähigen Premierminister in Frankreich zieht sich weiter hin. Staatschef Emmanuel Macron beriet am Dienstag mit mehreren Vertretern des rechten Lagers über die Aussichten für den ehemaligen konservativen Präsidentschaftskandidaten Xavier Bertrand, eine stabile Regierung zu bilden. Diese hätten zur Bedingung gemacht, dass ihr Kandidat nicht gleich durch ein Misstrauensvotum gestürzt werden könne, hieß es in Parteikreisen.
Bericht: Von der Leyen will Meloni-Vertrauten als Vize in der EU-Kommision
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will einem Medienbericht zufolge einen Rechtsaußen-Politiker aus Italien zu einem ihrem Stellvertreter machen. Nach Angaben der "Welt" vom Dienstag soll der bisherige italienische Europaminister Raffaele Fitto in der neuen EU-Kommission geschäftsführender Vizepräsident für Wirtschaft und Corona-Wiederaufbauhilfen werden. Fitto gehört der ultrarechten Partei Fratelli d'Italia von Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni an.
Schwedens "Müll-Königin" im größten Umweltskandal des Landes auf der Anklagebank
In Schweden steht eine als "Müll-Königin" bekannte Unternehmerin gemeinsam mit zehn weiteren Angeklagten wegen des vermutlich größten Umweltskandals der Geschichte des Lande vor Gericht. Die Gruppe rund um das Unternehmen NMT Think Pink soll dafür verantwortlich sein, dass 200.000 Tonnen teils toxischer Abfall in verschiedenen Landesteilen illegal verbracht wurden. Am Dienstag startete das Verfahren vor einem Gericht im Norden von Stockholm.
Neue Datenschutzbeauftragte fordert anderen Umgang mit Einwilligungen im Netz
Die neue Bundesdatenschutzbeauftragte Louisa Specht-Riemenschneider sieht große Herausforderungen für die Sicherheit von personenbezogenen Daten bei fortschreitender Digitalisierung. Diese würden damit "zahlreicher, als sie ohnehin schon sind", sagte Specht-Riemenschneider nach ihrer Ernennung am Dienstag in Berlin. Sie wünsche sich etwa einen anderen gesetzlichen Umgang mit Datenschutzerklärungen im Netz. Handlungsbedarf sieht sie auch bei der Künstlichen Intelligenz (KI), der Datennutzung durch Sicherheitsbehörden und im Gesundheitsbereich.
Rätselhafter Unfall in Hamburg: Fußgängerin stirbt nach Kollision auf Autobahn
Eine 56-Jährige ist auf einer Autobahn in Hamburg von einem Auto erfasst und tödlich verletzt worden. Nach Polizeiangaben vom Dienstag ereignete sich der Unfall am späten Montagabend auf einem Verzögerungsstreifen der A1 im Bereich der Anschlussstelle Harburg. Warum die Frau dort zu Fuß unterwegs war, war demnach zunächst unklar.
Bundesgerichtshof bestätigt Haft wegen geplanten islamistischen Giftanschlags
Wegen der Planung und Vorbereitung eines Anschlags mit Gift muss der Iraner Jalal J. aus Castrop-Rauxel für vier Jahre ins Gefängnis. Mit einem am Dienstag bekanntgegebenen Beschluss bestätigte der Bundesgerichtshof (BGH) ein entsprechendes Urteil des Landgerichts Dortmund vom November. Dass die J. vorliegenden Anleitungen ungeeignet waren, tatsächlich wirksame Gifte herzustellen, spiele für das Strafmaß keine Rolle, betonten die Karlsruher Richter. (Az. 3 StR 122/24)
Putin trotz internationalen Haftbefehls mit großem Pomp in der Mongolei empfangen
Russlands Präsident Wladimir Putin ist ungeachtet des gegen ihn vorliegenden Haftbefehls des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) mit großem Pomp in der Mongolei empfangen worden. Bei der Zeremonie auf dem mit riesigen russischen und mongolischen Fahnen bedeckten zentralen Platz der Hauptstadt Ulan Bator boten die Gastgeber am Dienstag unter anderem Soldaten in traditionellen Uniformen und zu Pferde auf. Es war der erste Besuch Putins in einem IStGH-Mitgliedsland seit Erlass des Haftbefehls gegen ihn im März 2023.
Selenskyj: 41 Tote und 180 Verletzte bei russischem Angriff im ukrainischen Poltawa
Bei russischen Angriffen auf die zentralukrainische Stadt Poltawa sind nach ukrainischen Angaben mindestens 41 Menschen getötet worden. Mehr als 180 weitere Menschen seien verletzt worden, teilte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Dienstag mit. Das Ziel des Angriffs war offenbar ein militärisches Ausbildungszentrum in der Stadt - nach Angaben von Selenskyj wurden jedoch "eine Bildungseinrichtung und ein benachbartes Krankenhaus" in Poltawa von zwei Raketen getroffen.
Russland wegen Wahl-Ausschluss von Oppositionellem verurteilt
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat Russland wegen des Ausschlusses eines Oppositionspolitikers von den Parlamentswahlen 2021 verurteilt. Die Nichtzulassung von Lew Markowitsch Schlosberg sei ein Verstoß gegen das Menschenrecht auf Wahlfreiheit, urteilte das in Straßburg ansässige Gericht am Dienstag. Die von den russischen Behörden angeführte Begründung - die Teilnahme an einer Demonstration der Opposition - sei "willkürlich" gewesen.
Belastete Böden in Tagebau Garzweiler gebracht: Großrazzia bei Unternehmern
Geschäftsleute aus der Baustoffbranche sollen belastete Böden illegal in eine Deponie im nordrhein-westfälischen Braunkohletagebau Garzweiler gebracht haben. Wie das Landeskriminalamt in Düsseldorf und die Staatsanwaltschaft in Dortmund am Dienstag mitteilten, richtet sich der Verdacht gegen sechs Beschuldigte. Sie sollen "tonnenweise" mit Schadstoffen verunreinigte Böden angeliefert haben. Am Dienstag wurden deshalb 27 Durchsuchungsbeschlüsse vollstreckt.
27-jähriger Schleuser in Köln zu viereinhalb Jahren Haft verurteilt
Weil er Syrern bei der illegalen Einreise nach Deutschland half, ist ein 27-Jähriger vom Landgericht Köln zu einer viereinhalbjährigen Haftstrafe verurteilt worden. Der Angeklagte wurde unter anderem wegen gewerbs- und bandenmäßigen Einschleusens von Ausländern verurteilt, wie eine Gerichtssprecherin am Dienstag sagte. Teils blieb es bei Versuchen. Das Urteil fiel bereits in der vergangenen Woche.
Dieselskandal: Strafprozess soll Verantwortung von Ex-VW-Chef Winterkorn klären
Neun Jahre ist es her, dass der Skandal um manipulierte Dieselmotoren aufflog - doch bis heute ist die genaue Verantwortung der VW-Konzernspitze unklar. Seit Dienstag muss sich in Braunschweig der damalige VW-Chef Martin Winterkorn vor Gericht verantworten. Darum geht es: Wann wusste Winterkorn was und wie ging er mit diesem Wissen um? Ob das aufwendige Verfahren alsbald Licht ins Dunkel bringt, ist fraglich - seine Verteidigung wies bereits alle Vorwürfe zurück.
Erhebung: Wirtschaftskriminelle aus dem eigenen Unternehmen besonders gefährlich
Wirtschaftskriminelle aus den eigenen Reihen sind für Unternehmen in Deutschland einer Studie zufolge besonders gefährlich. Wie der Gesamtverbands der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) am Dienstag mitteilte, ist jeder zweite Fall von Betrug oder Veruntreuung auf Mitarbeitende zurückzuführen. Auch sind die erbeuteten Summen dabei im Durchschnitt deutlich höher als bei Kriminellen von außerhalb.
Kapitän Kimmich: Führung "nicht als One-Man-Show"
Der neue Kapitän Joshua Kimmich will die deutsche Fußball-Nationalmannschaft im Team führen. "Das soll keine One-Man-Show sein. Wir haben ein starkes Trio mit Kai Havertz und Antonio Rüdiger", sagte der Nachfolger des zurückgetretenen Ilkay Gündogan am Dienstag in Herzogenaurach während seiner ersten Pressekonferenz nach seiner Ernennung. "Wir brauchen viele Jungs, die Verantwortung übernehmen."
Kater Larry bekommt Konkurrenz in der Downing Street
Der berühmte Kater Larry aus der Downing Street hat Konkurrenz bekommen: Ein kleines Sibirisches Kätzchen ist bei der Familie des britischen Premierministers Keir Starmer eingezogen. "Nach einem langen Sommer voller Verhandlungen und des Hin und Her" sei im Familienrat beschlossen worden, statt des von seinen Kindern erträumten Deutschen Schäferhunds eine kleine Sibirische Katze anzuschaffen, sagte Starmer der BBC. Seit Montag lebt sie nun bei den Starmers.