Letzte Nachrichten
Pistorius empfängt ukrainischen Verteidigungsminister Umerow zu Antrittsbesuch in Berlin
Der ukrainische Verteidigungsminister Rustem Umerow ist am Mittwoch zu seinem Antrittsbesuch in Berlin zu Gast bei Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD). Auf dem Programm stehen ein Empfang mit militärischen Ehren im Bendlerblock, eine Kranzniederlegung am Ehrenmal der Bundeswehr sowie ein bilaterales Gespräch der beiden Minister über die Lage in der Ukraine, die deutsche-ukrainische Zusammenarbeit im Bereich Sicherheit und Verteidigung sowie die Verstärkung der ukrainischen Luftwaffe. Gegen 19.00 Uhr treten Pistorius und Umerow dann gemeinsam vor die Presse.
China will bei Gipfeltreffen in Peking Einfluss in Afrika ausbauen
Die Führung in Peking empfängt am Mittwoch mehr als ein dutzend Staats- und Regierungschefs sowie Delegationen weiterer Länder zum China-Afrika-Kooperationsforum, dem größten diplomatischen Treffen in der Volksrepublik seit der Corona-Pandemie. Bei dem bis Freitag dauernden Gipfeltreffen unter anderem mit den Präsidenten Südafrikas, Nigerias und Kenias will China seinen wirtschaftlichen und politischen Einfluss auf dem Kontinent stärken.
US-Klimagesandter Podesta besucht seinen chinesischen Kollegen Liu
Der US-Klimagesandte John Podesta reist am Mittwoch zu Gesprächen mit seinem chinesischen Kollegen Liu Zhenmin in die Volksrepublik. Chinesischen Staatsmedien zufolge nutzen die beiden Klimagesandten Podestas dreitägigen Besuch für einen "eingehenden Austausch ihrer Sicht auf praktische Zusammenarbeit". Außer um die jeweilige Klima-Innenpolitik soll es in Gesprächen auch um die internationalen Klimaverhandlungen gehen.
Von der Leyen stellt Bericht zur EU-Agrarpolitik vor
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen stellt am Mittwoch in Brüssel einen Bericht zur Zukunft der europäischen Landwirtschaftspolitik vor (11.00 Uhr). Das Papier fasst einen "strategischen Dialog" zur Agrarwirtschaft zusammen. Von der Leyen hatte das Diskussionsforum im Januar nach Bauernprotesten in mehreren EU-Ländern ins Leben gerufen. Daran beteiligten sich Bauern- und Umweltverbände sowie die Lebensmittelindustrie.
Betriebsversammlung bei VW nach Ankündigung von verschärftem Sparprogramm
Beschäftigte des Autobauers Volkswagen kommen am Mittwoch (09.30 Uhr) in Wolfsburg zu einer Betriebsversammlung zusammen, um über die am Montag vom Vorstand angekündigten Sparmaßnahmen zu diskutieren. Der Betriebsrat erwartet deutlich über 10.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Der gesamte Konzernvorstand sowie der Vorstand der Kernmarke VW haben laut Betriebsrat Anwesenheitspflicht. Im Anschluss (ab 14.00 Uhr) wollen Gesamtbetriebsratschefin Daniela Cavallo und IG-Metall-Bezirksleiter Thorsten Gröger sich vor der Presse äußern.
Früherer VW-Chef Winterkorn will sich Mittwoch vor Gericht äußern
Im Strafprozess gegen den früheren VW-Chef Martin Winterkorn wegen des Dieselabgasskandals will der Angeklagte am Mittwoch vor Gericht eine Erklärung abgeben (Verhandlungsbeginn 10.00 Uhr). Das kündigte sein Verteidiger Felix Dörr am Dienstag in einer Prozesspause am Landgericht Braunschweig an, wo der Prozess am Vormittag begonnen hatte. Die Verteidigung ließ aber bereits erkennen, dass Winterkorn die gegen ihn erhobenen Vorwürfe zurückweisen dürfte.
Bundeskabinett berät über Einführung von neuem Pflegeassistenz-Berufsbild
Mit einem neuen Gesetz will die Bundesregierung die Ausbildung von Pflegehelferinnen und -helfern erstmals bundeseinheitlich regeln. Das Bundeskabinett soll in seiner Sitzung am Mittwoch einen Gesetzentwurf der Bundesministerien für Familie und Gesundheit billigen, das ein eigenständiges Berufsprofil für die Pflegefachassistenz schaffen soll (Kabinett 11.00 Uhr, Pk 12.30 Uhr). Die Ausbildung soll in der Regel 18 Monate dauern. Voraussetzung ist ein Hauptschulabschluss. In bestimmten Fällen sollen aber auch Bewerbende ohne Schulabschluss zum Zuge kommen können.
Bundeswehr stellt mit Scholz und Pistorius Luftabwehrsystem Iris-T SLM in Dienst
Die Bundeswehr stellt am Mittwoch das hochmoderne Luftverteidigungssystem Iris-T SLM in Dienst (14.00 Uhr). Zu der feierlichen Einführung am Standort Todendorf in Schleswig-Holstein kommen Bundeskanzler Olaf Scholz und Verteidigungsminister Boris Pistorius (beide SPD), beide werden Reden halten. Das Waffensystem des deutschen Herstellers Diehl Defense soll als Teil der von Scholz ins Leben gerufenen europäischen Luftabwehr-Initiative (European Sky Shield) eingesetzt werden.
FDP-Fraktion berät in Hamburg über Haushalt und Wirtschaftspolitik
Die FDP-Fraktion kommt am Mittwoch (16.00 Uhr) in Hamburg zu einer Klausurtagung zusammen. Kurz vor dem Ende der parlamentarischen Sommerpause wollen die Abgeordneten unter anderem über den Entwurf des Bundeshaushalts 2025 diskutieren. Gesprochen werden soll auch über die Wachstumsinitiative, mit der die Bundesregierung die Konjunktur ankurbeln will, und weitere wirtschaftspolitische Maßnahmen.
Grünen-Fraktionsvorstand berät auf Klausurtagung über politische Lage
Der Fraktionsvorstand der Grünen im Bundestag kommt am Mittwoch (ab 10.00 Uhr) und Donnerstag in Berlin zu einer Klausurtagung zusammen. Für Donnerstagnachmittag sind Statements der Fraktionsvorsitzenden Britta Haßelmann und Katharina Dröge geplant, außerdem von Vizekanzler Robert Habeck und Außenministerin Annalena Baerbock.
Scholz stellt sich in Berlin den Fragen der Bürgerinnen und Bürger
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) stellt sich am Mittwoch (19.00 Uhr) in Berlin den Fragen von Bürgerinnen und Bürgern. Bei der Veranstaltung in der Reihe der so genannten Kanzlergespräche sei Scholz besonders daran interessiert, was die Menschen im Alltag bewege, hatte Regierungssprecher Steffen Hebestreit angekündigt. Auch wolle er die Erwartungen der Menschen an die Politik erfahren. Das Gespräch kann auf bundesregierung.de live verfolgt werden.
Frankreichs Ex-Premier Philippe will für Präsidentschaftswahl 2027 kandidieren
Inmitten zäher Gespräche um die Bildung einer neuen Regierung in Frankreich hat Ex-Premierminister Edouard Philippe seine Kandidatur für die Präsidentschaftswahl 2027 angekündigt. Der 53-jährige, der von 2017 bis 2020 unter Präsident Emmanuel Macron amtiert hatte, gab seine Entscheidung in einem am Dienstagabend veröffentlichten mit dem Magazin "Le Point" bekannt. Philippes Schritt war im Vorfeld bereits erwartet worden.
Wahlbetrugsverfahren: Trump plädiert nach überarbeiteter Anklage auf nicht schuldig
Donald Trump plädiert im Wahlbetrugsverfahren gegen ihn nach Veröffentlichung der abgeänderten Anklage auf nicht schuldig. Dies geht aus einem am Dienstag bei einem Bezirksgericht in Washington eingereichten Gerichtsdokument hervor - in dem Trump zudem auf sein Recht verzichtet, bei der Anklageverlesung anwesend zu sein. Demnach beauftragte der Ex-Präsident und republikanische Präsidentschaftskandidat seine Anwälte, in seinem Namen auf nicht schuldig zu plädieren.
Fraktionschef Dürr: FDP lässt Koalition nicht platzen
FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat vor einem Bruch der Ampelkoalition gewarnt. "Nach einem bitteren Wahlabend hinzuwerfen und sich aus der Verantwortung zu stehlen, ist keine Option für die FDP", sagte Dürr den Funke-Zeitungen vom Mittwoch. "Im Übrigen ist das genau das, was die AfD will: Instabile Verhältnisse schaffen, für Unsicherheit sorgen - denn das ist ihr Nährboden." Die Regierung sei für vier Jahre gewählt, betonte Dürr.
Säbelfechter Schmidt holt Gold
Rollstuhlfechter Maurice Schmidt hat bei den Paralympischen Spielen in Paris sensationell die vierte deutsche Goldmedaille gewonnen. Der 25-Jährige siegte im Säbel-Finale gegen Piers Gilliver aus Großbritannien mit 15:8 und feierte im prunkvollen Grand Palais den mit Abstand größten Erfolg seiner Karriere. Vom frühen Nachmittag an legte der mit Dysmelie antretende Böblinger über die vier K.o.-Runden einen ungeahnten Siegeszug hin.
USA und EU kritisieren Haftbefehl für Maduro-Kontrahenten in Venezuela
Der in Venezuela erlassene Haftbefehl gegen den untergetauchten Oppositionspolitiker Edmundo González Urrutia hat in Washington und Brüssel scharfen Protest ausgelöst. Der Haftbefehl sei "ungerechtfertigt", sagte ein Sprecher des Weißen Hauses am Dienstag in Washington. Urrutias Anwalt José Vicente Haro teilte unterdessen mit, sein Mandant habe bisher kein Asyl in einem anderen Land beantragt.
Mehr als 50 Tote und 270 Verletzte bei russischem Angriff im ukrainischen Poltawa
Bei einem der verheerendsten russischen Angriffe seit Kriegsbeginn sind in der zentralukrainischen Stadt Poltawa nach ukrainischen Angaben mindestens 51 Menschen getötet worden. "Die Zahl der Verletzten ist 271", sagte Präsident Wolodymyr Selenskyj am Dienstag in seiner abendlichen Videobotschaft. Die Raketen hatten ein Ausbildungszentrum des Militärs und ein Krankenhaus getroffen.
IAEA-Chef Grossi spricht mit Selenskyj über Sicherheit in russischem Akw Kursk
Der Chef der Internationalen Atombehörde IAEA, Rafael Grossi, hat am Dienstag mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj über die Sicherheit des russischen Atomkraftwerks Kursk gesprochen. "Wir haben eine allgemeine Bewertung dessen vorgenommen, was ich (im Kernkraftwerk Kursk) gesehen habe", sagte Grossi nach dem Treffen mit Selenskyj vor Journalisten. Dabei habe er erneut die Wichtigkeit hervorgehoben, "eine Situation zu vermeiden, die zu einem radiologischen Notfall führen würde", fügte Grossi hinzu.
Sprinterin Bensusan gewinnt Bronze über 200 m
Sprinterin Irmgard Bensusan hat sich vor dem Karriereende nach den Paralympics in Paris mit einer weiteren Medaille beschenkt. Die 33-Jährige musste sich am Dienstagabend im Stade de France im Finale der Startklasse T64 über die 200 m in Saisonbestleistung von 26,77 Sekunden nur der Tokio-Dritten Kimberly Alkemade (25,42) und der Tokio-Siegerin Marlene van Gansewinkel (26,14) aus den Niederlanden geschlagen geben.
US Open: Krawietz/Pütz im Halbfinale
Kevin Krawietz und Tim Pütz haben bei den US Open das Halbfinale erreicht. Das deutsche Doppel besiegte die Argentinier Maximo Gonzalez und Andres Molteni nach einem spannenden ersten Satz am Ende souverän 6:7 (11:13), 6:4, 6:1. Der Einzug in die Runde der letzten vier ist der größte gemeinsame Erfolg von Krawietz und Pütz bei einem Grand Slam neben der Halbfinal-Teilnahme in Wimbledon 2023.
Kritik an pompösem Empfang Putins in der Mongolei trotz internationalem Haftbefehl
Der pompöse Empfang des russischen Präsidenten Wladimir Putin in der Mongolei trotz des gegen ihn vorliegenden Haftbefehls des Internationalen Strafgerichtshofs (IStgH) ist auf scharfe Kritik gestoßen. Die Europäische Union bedauere, "dass die Mongolei den Haftbefehl nicht vollstreckt hat und damit ihren Verpflichtungen nicht nachgekommen ist", erklärte der Sprecher des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell, Peter Stano, am Dienstag in Brüssel. Die ukrainische Generalstaatsanwaltschaft erklärte, die Mongolei habe sich durch die Verweigerung einer Festnahme selbst geschadet.
Polen kündigt neue Verteidigungsaufträge in Höhe von 470 Millionen Euro an
Polen hat neue Militäraufträge in Höhe mehrerer hundert Millionen Euro angekündigt. Die polnische Regierung werde "Verträge für fast zwei Milliarden Zloty" (rund 470 Millionen Euro) unterschreiben, sagte Verteidigungsminister Wladyslaw Kosiniak-Kamysz am Dienstag vor Journalisten. Für Mittwoch kündigte Kosiniak-Kamysz die Unterzeichnung eines "gewaltigen Vertrags für fast 1,1 Milliarden Zloty mit einem spanischen Konzern" an.
Bund verringert seine Beteiligung an der Commerzbank
Der Bund verringert seine Beteiligung an der Commerzbank. Die Commerzbank sei "wieder ein stabiles und ertragsstarkes Institut", daher werde sich der Bund schrittweise "von den Anteilen des erfolgreich stabilisierten Instituts" trennen, erklärte am Dienstagabend die deutsche Finanzagentur. Die Commerzbank war im Zuge der Finanzmarktkrise 2008 in eine finanzielle Schieflage geraten und erhielt 2008 und 2009 Kapitalhilfen in Höhe von insgesamt 18,2 Milliarden Euro, von denen bisher rund 13,15 Milliarden Euro zurückgezahlt wurden.
Union und Regierung wollen weiter über Asyl beraten - erstes Treffen "konstruktiv"
Die Union und die Bundesregierung wollen nach einem ersten Treffen weiter über ein gemeinsames Vorgehen bei der Reform der Asylpolitik im Gespräch bleiben. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zeigte sich am Dienstagabend nach dem Treffen mit Vertretern von CDU und CSU "dankbar für das ernsthafte und konstruktive Gespräch". Sie fügte hinzu: "Diesen Austausch wollen wir zügig fortsetzen." Auch die Union zeigte sich weiter gesprächsbereit - forderte die Bundesregierung aber zur Vorlage konkreter Vorschläge auf.
Mehr als 50 Tote und 200 Verletzte bei russischem Angriff im ukrainischen Poltawa
Bei einem der verheerendsten russischen Angriffe seit Kriegsbeginn sind in der zentralukrainischen Stadt Poltawa nach ukrainischen Angaben mindestens 51 Menschen getötet worden. Mehr als 200 weitere Menschen seien verletzt worden, teilte am Dienstag die Generalstaatsanwaltschaft mit. Die Raketen hatten ein Ausbildungszentrum des Militärs und ein Krankenhaus getroffen.
Coronaimpfpflicht für Gesundheitspersonal: Verwaltungsgericht ruft Karlsruhe an
Ein Rechtsstreit um eine in der Coronakrise wegen eines fehlenden Immunitätsnachweises mit einem Tätigkeitsverbot belegte Pflegekraft eines niedersächsischen Krankenhauses wird das Bundesverfassungsgericht beschäftigen. Das Verwaltungsgericht in Osnabrück entschied nach eigenen Angaben vom Dienstag, den Fall wegen massiver Zweifel an der Verfassungmäßigkeit des entsprechenden Paragrafen im damaligen Infektionsschutzgesetz den Richtern in Karlsruhe vorzulegen. Ihm selbst komme keinerlei "Normverwerfungskompetenz" vor, erklärte das Gericht.
Roglic fehlen fünf Sekunden - van Aert schwer gestürzt
Der slowenische Radstar Primoz Roglic ist am berühmt-berüchtigten Anstieg zu den Seen von Covadonga hauchdünn an der Gesamtführung der Spanien-Rundfahrt vorbeigeklettert, für den belgischen Topstar Wout van Aert nahm die Vuelta hingegen ein bitteres Ende. Während van Aert nach einem schweren Sturz aufgeben musste, verpasste Roglic beim Etappensieg des Spaniers Marc Soler das Rote Trikot um fünf Sekunden.
Draisaitl unterschreibt Rekordvertrag in Edmonton
Der deutsche Eishockeystar Leon Draisaitl hat bei den Edmonton Oilers aus der nordamerikanischen Profiliga NHL einen Rekorddeal unterzeichnet. Der gebürtige Kölner erhält von den Kanadiern einen Achtjahresvertrag mit einem Volumen von insgesamt 112 Millionen Dollar, das Jahresgehalt von 14 Millionen ist ein neuer Höchstwert. Bislang war Auston Matthews (Toronto Maple Leafs/13,25) die Nummer eins in dieser Liste. Die Einigung gaben die Oilers am frühen Dienstagmorgen (Ortszeit) bekannt.
Sportschützin Hiltrop holt drittes deutsches Gold
Sportschützin Natascha Hiltrop hat die dritte deutsche Goldmedaille bei den Paralympischen Spielen in Paris geholt. Die 32-Jährige gewann im Dreistellungskampf mit dem Kleinkaliber in der Startklasse R8 und sicherte sich den zweiten Paralympics-Triumph ihrer Karriere. In Tokio hatte die inkomplett querschnittsgelähmte Schützin in der gleichen Disziplin Silber gewonnen, ihr Gold holte sie damals mit dem Luftgewehr liegend.
Schmerzensgeld nach angeblichen Impfschäden: Weiterer Kläger scheitert vor Gericht
Vor dem Landgericht Offenburg ist ein 35-Jähriger in einem weiteren Prozess um ein hohes Schmerzensgeld wegen angeblicher Gesundheitsschäden nach einer Coronaimpfung gescheitert. Eine mögliche Haftung des Herstellers sei laut Gesetz an bestimmte Voraussetzungen geknüpft, die hier nicht erfüllt seien, erklärte das Gericht in der baden-württembergischen Stadt. Das Vakzin müsse bei "bestimmungsmäßigem Gebrauch" schädliche Wirkungen entfalten, die über ein "vertretbares Maß" hinausgingen. Dies sei nicht gegeben. (Az. 2 O 133/23)
Thyssenkrupp-Vorständin soll Chefin des Aufsichtsrats der Stahlsparte werden
Wenige Tage nach dem Rücktritt des bisherigen Aufsichtsrats-Chefs von Thyssenkrupp Steel, Sigmar Gabriel, steht seine Nachfolgerin bereits in den Startlöchern. Für den Posten ist die Vorständin des Mutterkonzerns, Ilse Henne, vorgesehen, wie Thyssenkrupp am Dienstag mitteilte. Die Nachbesetzung soll demnach "zeitnah" erfolgen. Zunächst hatte die Düsseldorfer "Rheinische Post" berichtet.
Umfrage: Pistorius schlägt Scholz bei Frage der SPD-Kanzlerkandidatur
Viele Menschen können sich als SPD-Kanzlerkandidaten bei der Bundestagswahl 2025 eher jemand anderen vorstellen als Bundeskanzler Olaf Scholz. Im direkten Vergleich liegt einer Umfrage zufolge Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius vorn: 44 Prozent würden ihn bevorzugen, lediglich 21 Prozent wären für Scholz als Kanzlerkandidaten, wie eine am Dienstag veröffentlichte Insa-Umfrage für das Portal "t-online.de" ergab.