Letzte Nachrichten
Männerlastige EU-Kommission: Von der Leyen weist Kritik zurück
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Kritik an dem Männerüberschuss in ihrer künftigen Kommission zurückgewiesen. Ohne ihren Appell an die Mitgliedsländer hätten diese nur vier Frauen und 21 Männer für die Brüsseler Spitzenposten vorgeschlagen, sagte von der Leyen am Mittwoch bei einem Auftritt in Brüssel. Nun sei es immerhin eine zweistellige Zahl an Frauen.
Arbeiter stirbt bei Kranunfall an Talsperre in Thüringen
Bei einem schweren Arbeitsunfall mit einem umgestürzten Kran an einer Talsperre im thüringischen Bad Lobenstein ist am Mittwoch ein Arbeiter ums Leben gekommen. Der Baukran an der Bleilochtalsperre stürzte gegen Mittag aus zunächst unbekannter Ursache um, wie die Polizei in Saalfeld an der Saale mitteilte. Mindestens ein weiterer Arbeiter wurde schwer verletzt. Die Identität des Toten war zunächst nicht bekannt.
Gericht setzt Rauchverbot in saarländischer Spielhalle vorerst aus
Das saarländische Oberverwaltungsgericht (OVG) hat ein absolutes Rauchverbot in einer Spielhalle vorerst ausgesetzt. Deren Betreiberin darf nun bis zur Entscheidung im Hauptsacheverfahren vor dem Verwaltungsgericht Saarlouis das Rauchen in einer Raucherkabine ohne Spielmöglichkeit zulassen, wie das OVG am Mittwoch ebenfalls in Saarlouis mitteilte. Es geht davon aus, dass eine entsprechende Verbotsvorschrift verfassungswidrig ist. (Az.: 1 B 56/24)
Union beharrt auf Zurückweisungen an der Grenze - Mihalic: "Praktisch unmöglich"
Politikerinnen und Politiker der Union pochen weiter darauf, Menschen ohne Bleiberecht direkt an den deutschen Grenzen zurückzuweisen. Es gebe "keine Rechtsprechung, die dagegen spricht", sagte der parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei (CDU), am Mittwoch in einem Podcast des Nachrichtenportals "Politico". CSU-Innenexpertin Andrea Lindholz sieht "konkrete Anhaltspunkte", dass Zurückweisungen möglich sind, wie sie im Radiosender Bayern 2 sagte. Deutlicher Widerspruch kam von den Grünen.
Füllkrug noch nicht in England angekommen
Fußball-Nationalspieler Niclas Füllkrug ist noch nicht endgültig bei seinem neuen Klub West Ham United angekommen. "So ein Auslandswechsel ist etwas anderes, als von Bremen nach Dortmund zu wechseln", sagte der Torjäger am Mittwoch im DFB-Quartier in Herzogenaurach: "Ich brauche noch ein bisschen, um anzukommen. Wie einige meiner Mitspieler auch."
Selenskyj zur Regierungsumbildung in Kiew: "Wir brauchen neue Energie"
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj will seinem Land durch die umfassende Regierungsumbildung nach eigenen Angaben einen Energieschub verschaffen. "Wir brauchen neue Energie", antworte Selenskyj am Mittwoch auf eine Frage nach den Gründen für die Regierungsumbildung. "Und diese Schritte hängen zusammen mit der Stärkung unseres Staates in unterschiedlichen Bereichen." Die Ukraine setzt sich bereits zweieinhalb Jahre gegen den russischen Angriffskrieg zur Wehr.
Schärfere Strafen: Einsatzkräfte sollen besser vor Übergriffen geschützt werden
Einsatzkräfte, aber auch ehrenamtlich Engagierte etwa in der Kommunalpolitik sollen besser vor Übergriffen geschützt werden. Dies sieht eine Änderung des Strafgesetzbuchs vor, die am Mittwoch vom Kabinett beschlossen wurde. Vorgesehen sind schärfere Strafandrohungen und Präzisierungen oder Ausweitungen von Straftatbeständen.
Nach Frachterkollision in Nordsee: Bergung von gesunkener "Verity" abgeschlossen
Fast ein Jahr nach dem Zusammenstoß zweier Frachter in der Nordsee vor Helgoland ist die Bergung des dabei gesunkenen Schiffs abgeschlossen. Der bislang noch im Wasser verbliebene Bugteil des Küstenmotorschiffs "Verity" wurde am Mittwoch erfolgreich geborgen, wie die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) in Bonn mitteilte. Bei dem Unglück im Oktober waren fünf Seeleute ums Leben gekommen.
28-Jähriger stirbt in Frankfurt am Main durch absichtliche Explosion in Wohnung
Ein 28-Jähriger soll in Frankfurt am Main absichtlich eine Explosion in einer Wohnung verursacht haben. Der Mann erlag seinen Verletzungen, wie die Polizei in der hessischen Metropole am Mittwoch mitteilte. Demnach wird wegen versuchten Mordes ermittelt. Am Freitagabend war es im Westend zu einer Explosion im Dachstuhl eines Wohnhauses gekommen. Der 28-Jährige und sein 31-jähriger Bruder wurden verletzt. Beide hatten in der Dachgeschosswohnung gewohnt.
Ex-VW-Chef Winterkorn: Ich bin weder Softwareexperte noch Motorenentwickler
Im Prozess um die Aufarbeitung des Dieselabgasskandals hat der frühere VW-Chef Martin Winterkorn die gegen ihn erhobenen Vorwürfe umfassend zurückgewiesen. Vor dem Landgericht Braunschweig betonte er am Mittwoch, er habe als Konzernchef in erster Linie strategische Entscheidungen getroffen: "Dagegen ist es nicht Aufgabe eines Vorstandsvorsitzenden, einzelne Herausforderungen an eine technische Entwicklung persönlich zu bewältigen."
Sächsischer Wahlleiter stellt klar: Softwarefehler ohne Einfluss auf Wahlergebnis
Die wegen eines Softwarefehlers erforderliche Korrektur der Sitzverteilung im neu gewählten sächsischen Landtag hat keinen Einfluss auf das vorläufige Wahlergebnis gehabt. Das stellte der sächsische Landeswahlleiter Martin Richter am Mittwoch in Kamenz noch einmal ausdrücklich klar. Die Berechnung der voraussichtlichen Sitzverteilung sei ein "nachgelagerter Prozess", der erst nach der Ermittlung des vorläufiges Landesergebnisses in einem gesonderten Arbeitsgang erfolge.
Bundesregierung will Anreize zum längeren Arbeiten von Senioren schaffen
Die Bundesregierung will potenzielle Rentnerinnen und Rentner dazu bringen, länger zu arbeiten. "Eine weitere Erhöhung des gesetzlichen Renteneintrittsalters wird es nicht geben. Aber wir schaffen weitere finanzielle Anreize für Beschäftigte, die freiwillig länger arbeiten wollen", erklärte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) am Mittwoch, nachdem das Kabinett einen entsprechenden Gesetzentwurf beschlossen hatte. Wer den Renteneintritt in Zukunft verschiebt, könnte im Anschluss eine satte Einmalzahlung erhalten.
Messerangriff mit zwei Verletzten in Bonn: Polizei stoppt Mann mit Schuss
Nach einem Messerangriff mit zwei Verletzten hat die Polizei in Bonn den mutmaßlichen Angreifer mit einem Schuss aus der Dienstwaffe gestoppt. Der Mann verletzte zuvor eine 43-Jährige und einen 32-Jährigen mit einem Messer, wie die Polizei in der nordrhein-westfälischen Stadt am Mittwoch mitteilte. Der Angriff ereignete sich demnach am Vormittag in der Bonner Nordstadt. Die Ermittlungen dauerten an.
Thailands neue Ministerpräsidentin beschneidet Einfluss des Militärs auf Regierung
Thailands neue Ministerpräsidentin Paetongtarn Shinawatra schränkt den Einfluss des Militärs auf die Regierungspolitik des südostasiatischen Landes ein. Bei der Ernennung ihres Kabinetts vergab Paetongtarn am Mittwoch keine Kabinettsposten an die einflussreichen Partei Palang Pracharath (PPRP), die damit erstmals seit 2019 nicht in der Regierung vertreten ist. König Maha Vajiralongkorn billigte die neue Regierungsmannschaft, die nun voraussichtlich in der kommenden Woche dem Parlament vorgestellt werden soll.
Para-Dressur: Niehues reitet zu Bronze
Anna-Lena Niehues hat der deutschen Dressur-Equipe bei den Paralympischen Spielen in Paris die erste Medaille beschert. Die 40 Jahre alte deutsche Meisterin auf Quimbaya 6 kam im Einzel der Klasse Grade IV auf Platz drei.
"Der Teufel trägt Prada"-Star bekennt sich wegen Alkohol am Steuer schuldig
Der unter anderem aus dem Film "Der Teufel trägt Prada" und der Fernsehserie "The Mentalist" bekannte australische Schauspieler Simon Baker hat sich wegen einer Trunkenheitsfahrt schuldig bekannt. Bei einem Prozess nahe dem Badeort Byron Bay in Ostaustralien räumte Baker laut Gerichtsunterlagen am Mittwoch einen Fall von Alkohol am Steuer ein.
Israelischer Sicherheitsminister fordert Ende von Waffenruhe-Gesprächen mit Hamas
Der rechtsextreme israelische Sicherheitsminister Itamar Ben Gvir hat das Ende der Gespräche mit der Hamas über eine Waffenruhe und die Freilassung der Geiseln im Gazastreifen gefordert - und damit den Druck auf Ministerpräsident Benjamin Netanjahu weiter erhöht. "Ein Land, dessen sechs Geiseln kaltblütig ermordet werden, verhandelt nicht mit den Mördern", schrieb Ben Gvir am Mittwoch im Onlinedienst X. "Es beendet die Gespräche, stoppt den Transfer von Treibstoff und Strom und zerschlägt sie, bis sie zusammenbrechen."
Absatzhilfe: Firmen sollen - auch teurere - E-Dienstwagen schneller abschreiben können
Die Bundesregierung will den Absatz von E-Autos mit steuerlichen Erleichterungen für Dienstwagen ankurbeln. Das Bundeskabinett verabschiedete am Mittwoch einen entsprechenden Vorschlag des Finanzministeriums. Unternehmen sollen demnach elektrisch betriebene Dienstwagen schneller abschreiben können. Außerdem sind niedrigere Steuersätze für teurere E-Modelle vorgesehen.
Frankreich hat einen neuen Präsidentschaftskandidaten - aber noch immer keinen Premier
Frankreich sucht noch immer nach einem Premierminister, hat aber inzwischen einen weiteren Anwärter für das Präsidentenamt: Der frühere Premierminister Edouard Philippe hat erstmals öffentlich sein Interesse an dem höchsten Staatsamt erklärt - und dabei deutlich gemacht, dass er einen Rücktritt von Präsident Emmanuel Macron für möglich hält. "Was ich vorschlagen werde, wird gewichtig sein", sagte er in einem am Dienstagabend veröffentlichten Interview mit der Zeitschrift "Le Point".
Kabinett stellt Weichen für einheitliche Pflegeassistenzausbildung
Für Pflegeassistentinnen und -assistenten soll es künftig eine bundesweit einheitliche Ausbildung geben. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch in Berlin die Einführung einer neuen Pflegefachassistenzausbildung, wie die Ministerien für Gesundheit und für Familie gemeinsam mitteilten. Das geplante Gesetz sieht eine Ausbildungszeit von 18 Monaten vor und soll 2027 in Kraft treten, vorgeschrieben wird auch eine "angemessene Ausbildungsvergütung".
Tischtennis: Mikolaschek hat Medaille sicher
Tischtennisspielerin Sandra Mikolaschek ist bei den Paralympics ins Halbfinale des Einzelwettbewerbs eingezogen und hat damit mindestens die Bronzemedaille sicher. Die 27-Jährige aus der Lutherstadt Eisleben besiegte in einem engen Viertelfinale der Klasse 4 die acht Jahre jüngere Französin Flora Vautier mit 3:0 (11:7, 13:11, 12:10).
Vier Jahre nach Protesten in Belarus: Lukaschenko begnadigt 30 Verurteilte
Rund vier Jahre nach der gewaltsamen Niederschlagung von Massenprotesten gegen seine umstrittene Wiederwahl hat der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko 30 Menschen begnadigt, die im Zuge der Proteste verurteilt worden waren. Wie Lukaschenkos Büro am Mittwoch mitteilte, wurde sieben Frauen und 23 Männern ihre Strafe erlassen. Der Schritt sei eine "humane Geste gegenüber diesen Menschen". Die meisten von ihnen sind demnach Eltern von minderjährigen Kindern.
Cyberbetrug in Millionenhöhe: Anklage gegen drei Verdächtige in Baden-Württemberg
Wegen mutmaßlicher Beteiligung an einem Millionenbetrug hat die baden-württembergische Generalstaatsanwaltschaft Anklage gegen drei Verdächtige erhoben. Den zwei Männern im Alter von 40 und 53 Jahren sowie einer 41-jährigen Frau wird mehrfache Beihilfe zum gewerbsmäßigen Bandenbetrug vorgeworfen, wie die Anklagebehörde am Mittwoch in Karlsruhe mitteilte. Sie sollen den Betrieb zahlreicher betrügerischer Cybertradingplattformen unterstützt haben. Insgesamt verloren 820 Opfer mehr als fünf Millionen Euro.
Weitere Festnahme nach Tötung von Arzt in Chemnitz: Witwe in Untersuchungshaft
Rund sechs Monate nach einem tödlichen Gewaltverbrechen an einem Arzt aus Chemnitz hat es eine weitere Festnahme gegeben. Die Witwe des toten Arztes wurde am Dienstag mit einem Haftbefehl festgenommen, wie die Staatsanwaltschaft in der sächsischen Stadt am Mittwoch mitteilte. Sie soll ihren Mann zusammen mit zwei weiteren bereits festgenommenen Verdächtigen getötet haben. Keiner der Beschuldigten äußerte sich bislang näher zum Tatvorwurf. Weitere Angaben zu Hintergründen oder Einzelheiten machten die Beamten nicht.
Polizeiauto statt Drogentaxi: Folgenschwere Verwechslung in Bremen
Ein 34-Jähriger hat in Bremen ein ziviles Einsatzfahrzeug der Polizei mit einem Drogentaxi verwechselt und ist bei dem Polizisten eingestiegen. Der "offenbar leicht orientierungslose" Mann habe die Beifahrertür geöffnet, fröhlich gegrinst und den Zivilpolizisten gefragt, ob er nicht endlich losfahren wolle, teilte die Polizei am Mittwoch mit. Der Polizist habe dankend abgelehnt.
Nach Wahl in Thüringen: Erste Treffen von CDU mit BSW und SPD noch diese Woche
Nach der Landtagswahl in Thüringen laufen erste Gespräche der Parteien zur Auslotung von Koalitionskonstellationen an. Die Spitzenvertreter von CDU, BSW und SPD kündigten am Mittwoch erste Treffen bereits im Lauf dieser Woche an, nannten aber keine genauen Termine. CDU-Spitzenkandidat Mario Voigt sprach von "Optionsgesprächen" zur Abklärung "inhaltlicher Grundlagen" einer etwaigen Zusammenarbeit.
Heil: Bürgergeld wird zum Jahreswechsel nicht erhöht
Bürgergeldbeziehende müssen im nächsten Jahr mit dem gleichen Geld vom Staat auskommen wie bisher. Die Daten zeigten, "dass es zum 1. Januar keine Bürgergelderhöhung gibt", sagte Bundessozialminister Hubertus Heil (SPD) am Mittwoch in der RTL/ntv-Sendung "Frühstart". Er verwies zur Begründung auf die zurückgegangene Inflation. FDP-Fraktionsvize Christoph Meyer forderte erneut mehr Druck auf Menschen im Bürgergeldbezug.
Experten: EU sollte Lebensmittel billiger machen und Tierwohlkennzeichen einführen
Niedrigere Steuern auf Lebensmittel und ein neues europäisches Tierwohlkennzeichen: Das sind zwei der Empfehlungen aus einem Expertenbericht zu Europas Agrarpolitik, den EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Mittwoch in Brüssel vorstellte. Von der Leyen kündigte an, die Vorschläge sorgfältig zu prüfen und damit "eine neue Vision für Ernährung und Landwirtschaft in Europa erarbeiten".
IfW Kiel korrigiert Prognose nach unten und erwartet 2024 schrumpfende Wirtschaft
Das Institut für Weltwirtschaft (IfW) in Kiel rechnet in diesem Jahr erneut mit einer schrumpfenden Wirtschaft. Die Forschenden korrigierten ihre Konjunkturaussicht deutlich nach unten und rechnen nun mit einem Rückgang des Bruttoinlandsprodukts (BIP) um 0,1 Prozent, wie sie am Mittwoch mitteilten. Im Sommer war das Institut noch von einem kleinen Wachstum von 0,2 Prozent ausgegangen. Auch die Aussichten für 2025 verschlechterten sich.
Verdächtiger nach tödlichem Angriff auf Straße in Sarstedt in Untersuchungshaft
Zwei Tage nach einem tödlichen Messerangriff auf einen 61-Jährigen im niedersächsischen Sarstedt sitzt der Verdächtige in Untersuchungshaft. Gegen den 35-Jährigen wurde Haftbefehl wegen Totschlags erlassen, wie die Polizei in Hildesheim am Mittwoch mitteilte. Nach bisherigen Erkenntnissen soll der 35-Jährige am Montagmorgen nach einem Streit auf einer Straße auf den 61-Jährigen eingestochen und ihn dabei tödlich verletzt haben.
VW-Betriebsratschefin kündigt Widerstand gegen Werksschließungen und Entlassungen an
Die Gesamtbetriebsratschefin von Volkswagen, Daniela Cavallo, hat am Mittwoch auf einer Betriebsversammlung in Wolfsburg "erbitterten Widerstand" gegen mögliche Werksschließungen und Entlassungen zur Kostensenkung angekündigt. "Nie im Leben", sagte sie laut Redemanuskript. Der Geschäftsführung der Marke VW und des Konzerns warf Cavallo Ideenlosigkeit vor: "Kosten schrubben, Werke schließen, betriebsbedingt kündigen" - diese Antwort auf die Krise sei "nicht nur ein Armutszeugnis, das ist eine Bankrotterklärung".
Hausberger gewinnt Zeitfahr-Gold - weitere deutsche Medaillen
Rad-Weltmeisterin Maike Hausberger hat die fünfte deutsche Goldmedaille bei den Paralympics in Paris gewonnen. Nach Zeitfahr-Bronze auf der Bahn war die 29-Jährige aus Trier am Mittwochmorgen auf der Straße im 14,1 Kilometer langen Kampf gegen die Uhr der Startklasse C1 bis 3 in 21:30,45 Minuten nicht zu schlagen. Routinier Michael Teuber holte zudem Silber, Tokio-Siegerin Annika Zeyen-Giles Bronze.