Letzte Nachrichten
34-Jähriger bei Arbeitsunfall in München tödlich in Maschine eingeklemmt
Ein 34-Jähriger ist in München bei einem Arbeitsunfall tödlich in einer Maschine eingeklemmt worden. Der Mann erlag seinen Verletzungen noch vor Ort, wie die Feuerwehr in der bayerischen Landeshauptstadt am Mittwoch mitteilte. Er war am Vormittag mit der Reparatur einer Siebanlage bei einem landwirtschaftlichem Betrieb im Stadtteil Aubing beschäftigt, als sich das Förderband der Maschine absenkte und ihn mit dem Oberkörper einklemmte.
Tod durch Sprung auf Kopf: Zehn Jahre Haft für 21-Jährigen in Bremen
Das Landgericht Bremen hat einen 21-Jährigen wegen einer tödlichen Prügelattacke mit einem Sprung auf den Kopf zu zehn Jahren Haft verurteilt. Schuldig gesprochen wurde er wegen Totschlags, wie das Gericht am Mittwoch mitteilte. Die Kammer sah es als erwiesen an, dass der Mann vor rund einem Jahr das Opfer im Zuge eines verbalen Streits körperlich angegriffen hatte.
Drei Jahre Haft für IS-Anhänger in Berlin
Ein 29-jähriger Anhänger der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) ist am Mittwoch vom Kammergericht in Berlin zu einer Haftstrafe von drei Jahren verurteilt worden. Wie das Gericht mitteilte, wurde der syrische Staatsangehörige wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland schuldig gesprochen. Er soll sich dem IS im Jahr 2014 in Syrien angeschlossen haben.
Union beharrt auf Zurückweisungen an der Grenze - Grüne skeptisch
Nach einem ersten Treffen mit der Bundesregierung zu einer umfassenden Asylreform pocht die Union weiter auf eine Zurückweisung von Menschen ohne Bleiberecht direkt an den deutschen Grenzen. Innenexperten der CDU/CSU wiesen am Mittwoch den Einwand von Koalitionsvertretern zurück, dass es solches Vorgehen rechtlich problematisch sei. Es gebe "keine Rechtsprechung, die dagegen spricht", sagte Parlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) dem Portal "Politico".
VW-Spitze verteidigt Sparpläne - Belegschaft reagiert mit Pfeifkonzert
Auf einer Betriebsversammlung mit tausenden Beschäftigten in Wolfsburg hat die Spitze von Volkswagen den angekündigten Sparkurs verteidigt. Die Kernmarke VW gebe "seit geraumer Zeit schon mehr Geld aus, als wir einnehmen", sagte Konzern-Finanzvorstand Arno Antlitz. Das gehe auf Dauer nicht gut. Die aufgebrachten Angestellten reagierten mit einem minutenlangen Pfeifkonzert, der Vorstand hatte "Mühe, zu Wort zu kommen", sagte Betriebsratschefin Daniela Cavallo.
Unbekannte stehlen in Niedersachsen massive Brückengeländer
Von einer Brücke in Niedersachsen haben Unbekannte zwei massive Geländer gestohlen. Jedes davon sei über 15 Meter lang, teilte die Polizei in Cuxhaven am Mittwoch mit. Demnach ereignete sich der Diebstahl zwischen dem 24. und dem 27. August bei Lunestedt. Die Geländer der Ahrensbrücke über die Lune wurden abgeschraubt und abtransportiert.
Reform des Baugesetzes: Verdichten und Erweitern ohne neuen Bebauungsplan
Bestehende Gebäude sollen künftig einfacher erweitert oder aufgestockt und Grundstücke in zweiter Reihe schneller bebaut werden können. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch einen entsprechenden Entwurf einer Reform des Baugesetzes. Weitere gelockerte Vorgaben sind darin für Kommunen mit "angespannten Wohnungsmärkten" vorgesehen.
Gut zweieinhalb Jahre Haft in weiterem Prozess gegen "Trauerschwindler" in Rostock
Ein ehemaliger Bestatter ist vom Amtsgericht Rostock wegen schweren Betrugs in acht Fällen zu einer Haftstrafe von zwei Jahren und acht Monaten verurteilt worden. Das Urteil fiel nach Angaben des Gerichts in der Stadt in Mecklenburg-Vorpommern am Mittwoch. Der 50-jährige Angeklagte war durch ein anderes Verfahren als "Trauerschwindler" bekannt geworden.
Baerbock besucht auf erneuter Nahost-Reise Saudi-Arabien, Jordanien und Israel
Im Bemühen um ein Waffenruhe-Abkommen im Gazastreifen bricht Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) am Mittwochabend zu einer weiteren Nahost-Reise auf. Zunächst steht in der saudiarabischen Hauptstadt Riad ein Gespräch mit Außenminister Faisal bin Farhan auf Baerbocks Programm, wie die Sprecherin des Auswärtigen Amtes, Kathrin Deschauer, am Mittwoch in Berlin sagte. Weitere Stationen sind Jordanien und Israel. Die Bundesregierung forderte alle an den Verhandlungen über eine Waffenruhe beteiligten Parteien zu "größter Flexibilität und Kompromissbereitschaft" auf.
Hausberger holt Zeitfahr-Gold - weitere deutsche Medaillen
Rad-Weltmeisterin Maike Hausberger hat die fünfte deutsche Goldmedaille bei den Paralympics in Paris gewonnen. Nach Zeitfahr-Bronze auf der Bahn war die 29-Jährige aus Trier am Mittwochmorgen auf der Straße im 14,1 Kilometer langen Kampf gegen die Uhr der Startklasse C1 bis 3 in 21:30,45 Minuten nicht zu schlagen. Routinier Michael Teuber holte zudem Silber, Tokio-Siegerin Annika Zeyen-Giles und WM-Champion Matthias Schindler Bronze.
Para-Dressur: Silber für Mispelkamp, Bronze für Niehues
Anna-Lena Niehues und Regine Mispelkamp haben der deutschen Dressur-Equipe bei den Paralympischen Spielen in Paris die ersten Medaillen beschert. Zunächst holte die 40 Jahre alte deutsche Meisterin Niehues auf Quimbaya 6 im Einzel der Klasse Grade IV Bronze auf Platz drei, danach ritt Mispelkamp (53) auf Highlander Delight's in der Klasse Grade V zu Silber.
Unbekannte stehlen Meissener Porzellan aus Verwaltungsgebäude in Meissen
Im sächsischen Meissen haben Unbekannte aus einem Verwaltungsgebäude wertvolles Meissener Porzellan gestohlen. Aus einer Vitrine nahmen sie Ausstellungsstücke im Wert von 3600 Euro mit, wie die Polizei in Dresden am Mittwoch mitteilte. Darunter befanden sich eine Amorfigur, mehrere Vasen, eine Dose in Form einer Walnuss und eine Schale in Blattform.
Liebesbetrug mit 200.000 Euro Schaden: Festnahme in Berlin wegen Geldwäsche
Ein 23-jähriger Mann ist in Zusammenhang mit organisiertem Liebesbetrug am Mittwoch in Berlin festgenommen worden. Der Nigerianer soll zusammen mit einer 24-jährigen Ukrainerin 200.000 Euro gewaschen haben, wie die Polizei in Dresden am Mittwoch mitteilte. Das Geld stammte demnach von noch unbekannten Tätern aus sogenanntem Liebesbetrug, der auch unter dem englischen Begriff Love Scamming bekannt ist.
Grüne fordern Investitionen in Polizei - Für Asylpolitik der "Humanität und Ordnung"
Die Grünen fordern mehr Investitionen für eine bessere Ausstattung der Sicherheitsbehörden. Diese müssten alles erhalten, "was sie brauchen", damit "sich die Menschen in unserem Land jederzeit sicher fühlen", erklärte Bundestags-Fraktionschefin Britta Haßelmann zum Auftakt der Klausurtagung des Grünen-Fraktionsvorstands am Mittwoch und Donnerstag in Berlin. In der europäischen Flüchtlingspolitik pochte sie auf "Humanität, Ordnung und Menschlichkeit".
Ex-VW-Chef Winterkorn: Bin weder Softwareexperte noch Motorenentwickler
Martin Winterkorn bleibt dabei: Er habe als Konzernchef von Volkswagen in erster Linie strategische Entscheidungen getroffen - Kenntnis von der Betrugssoftware in Dieselmotoren habe er nicht gehabt. Er sei "kein Spezialist für Abgasreinigung und auch kein Softwareexperte, der sich mit der Steuerung von Motoren und Abgasreinigungssystemen befasst hat", sagte der 77-Jährige vor dem Landgericht Braunschweig.
Bund will mit "Zeitenwende-Gesetz" Dienst in der Truppe attraktiver machen
Mit einem neuen Gesetz will die Bundesregierung die personelle Einsatzbereitschaft der Bundeswehr stärken. Das Bundeskabinett verabschiedete am Mittwoch das so genannte "Artikelgesetz Zeitenwende", das mit einem ganzen Bündel von Maßnahmen den Dienst in der Truppe attraktiver machen soll. Dazu zählen flexiblere Regelungen im Arbeitszeitrecht, finanzielle Anreize im Besoldungs- und Versorgungsrecht und Änderungen im soldatischen Dienstrecht. Der Bundestag soll das Gesetz im November verabschieden, kommendes Jahr soll es in Kraft treten.
Heil: Keine Anhebung des Bürgergelds zum Jahreswechsel
Bürgergeldbeziehende müssen nächstes Jahr mit dem gleichen Geld vom Staat auskommen wie bisher. Die Daten zeigten, "dass es zum 1. Januar keine Bürgergelderhöhung gibt", sagte Bundessozialminister Hubertus Heil (SPD) am Mittwoch. Er verwies auf den gesetzlich festgelegten Berechnungsweg. Linke-Chef Martin Schirdewan warf dem Minister "Zynismus" vor. FDP-Fraktionsvize Christoph Meyer forderte erneut mehr Druck auf Menschen im Bürgergeldbezug.
Experten empfehlen mehr EU-Hilfen für kleinere Höfe - Bauernverband enttäuscht
Mehr Geld für kleinere Bauernhöfe in Europa, niedrigere Steuern auf Lebensmittel und ein europaweites Tierwohlkennzeichen: Das sind Empfehlungen aus einem Strategiebericht, den EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Mittwoch in Brüssel vorstellte. Die CDU-Politikerin sagte, sie wolle auf dieser Basis ein "faireres System" für die Landwirte schaffen. Der Deutsche Bauernverband reagierte enttäuscht.
Scholz bekräftigt Stationierung von US-Raketen in Deutschland
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die geplante Stationierung von US-Raketen größerer Reichweite in Deutschland bekräftigt. "Neben einer starken Luftverteidigung brauchen wir in Europa abstandsfähige Präzisionswaffen - damit auf diesem strategisch wichtigen Feld keine gefährliche Lücke gegenüber Russland klafft", sagte Scholz am Mittwoch bei einem Truppenbesuch anlässlich der Inbetriebnahme des ersten neuen Iris-T-Luftverteidigungssystems der Bundeswehr.
Rom erwägt Eintrittsgeld für berühmten Trevi-Brunnen
Die Stadtverwaltung von Rom erwägt die Einführung eines Eintrittsgeldes für die Besichtigung des berühmten Trevi-Brunnens. "Ich wäre für einen begrenzten und zeitlich festgelegten Zugang zum Trevi-Brunnen", sagte Tourismus-Stadtrat Alessandro Onorato dem "Corriere della Sera" vom Mittwoch. Möglich sei eine Art Reservierungssystem, wobei der Besuch für Römer kostenlos sein und für Touristen eine symbolische Gebühr von einem Euro kosten solle.
Erdwärme-Anlagen künftig "im überragenden öffentlichen Interesse"
Die Bundesregierung will den Einsatz von Geothermie-Anlagen mit Groß-Wärmepumpen und Langzeit-Wärmespeichern beschleunigen. Der Bau entsprechender Anlagen zur Nutzung der Erdwärme liege künftig "im überragenden öffentlichen Interesse", erklärte das Bundeswirtschaftsministerium am Mittwoch. Diese Einstufung gilt bereits etwa für Wasserstoffprojekte und Anlagen zur Produktion erneuerbarer Energie. Die Genehmigungsverfahren sollen dadurch deutlich beschleunigt werden.
CDU-Politiker organisieren Widerstand gegen mögliche Bündnisse mit BSW
Nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen organisiert sich in der CDU Widerstand gegen mögliche Koalitionen mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Eine Initiative von etwa 60 CDU-Mitgliedern fordert laut Medienberichten eine klare Festlegung der Parteispitze in dieser Frage. CDU-Vizechefin Karin Prien wandte sich hingegen am Mittwoch dagegen, "alle Denkräume von vornherein zuzumachen".
VW-Vorstand verteidigt Sparplan - Betriebsrat kündigt Widerstand an
Auf einer Betriebsversammlung mit tausenden Beschäftigten in Wolfsburg hat die Spitze von Volkswagen den angekündigten Sparkurs verteidigt. Die Kernmarke VW gebe "seit geraumer Zeit schon mehr Geld aus, als wir einnehmen", sagte Konzern-Finanzvorstand Arno Antlitz. Das gehe auf Dauer nicht gut. Betriebsratschefin Daniela Cavallo kündigte "erbitterten" Widerstand gegen mögliche Werksschließungen und Entlassungen an. Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) versicherte, die Bundesregierung werde die Autoindustrie unterstützen.
Putin trifft in Russland mit serbischem Vize-Regierungschef Vulin zusammen
Russlands Präsident Wladimir Putin ist am Mittwoch am Rande eines Wirtschaftsforums in Wladiwostok mit dem stellvertretenden serbischen Regierungschef Aleksandar Vulin zusammengekommen. Dem russischen Fernsehen zufolge erklärte Putin zu Beginn der Zusammenkunft, dass auch Serbiens Präsident Aleksandar Vucic zum bevorstehenden Treffen der Brics-Staaten im Oktober in Russland eingeladen worden sei. Zu dem Brics-Treffen wird unter anderem der chinesische Staatschef Xi Jinping erwartet.
Baggerfahrer stirbt bei Explosion in Chemiepark in Sachsen-Anhalt
Ein Baggerfahrer ist bei einer Explosion im Chemiepark Bitterfeld-Wolfen in Sachsen-Anhalt gestorben. Er erlag seinen schweren Verletzungen, wie eine Sprecherin der Polizei in Dessau am Mittwoch sagte. Demnach wurden die Einsatzkräfte gegen 11.00 Uhr wegen einer Explosion alarmiert.
Bericht: Brandkatastrophe im Londoner Grenfell Tower "Folge von jahrzehntelangem Versagen"
Die Brandkatastrophe im Londoner Grenfell Tower, bei der vor sieben Jahren 72 Menschen starben, war laut einem Untersuchungsbericht die Folge von "jahrzehntelangem Versagen" der britischen Regierung und "systematischer Unehrlichkeit" von Baustofffirmen. Alle 72 Todesfälle wären vermeidbar gewesen, sagte der Chef einer unabhängigen Untersuchungskommission, der ehemalige Richter Martin Moore-Bick, bei der Vorlage seines Abschlussberichts am Mittwoch in London. Premierminister Keir Starmer entschuldigte sich im Namen des Staates für die Tragödie.
Regierungsumbildung in der Ukraine - Auch Außenminister Kuleba tritt zurück
Eine umfassende Regierungsumbildung in der Ukraine soll dem Land nach den Worten von Präsident Wolodymyr Selenskyj "neue Energie" bringen. Am Mittwoch teilte das ukrainische Parlament mit, dass neben einigen anderen Ministern auch Außenminister Dmytro Kuleba sein Amt zur Verfügung stelle. Derweil gingen die russischen Luftangriffe auf die Ukraine weiter - in der westukrainischen Stadt Lwiw im Westen des Landes wurden mindestens sieben Menschen getötet.
Koalitionssuche in Thüringen startet: Parteien treffen sich noch diese Woche
Nach der Landtagswahl in Thüringen beginnen die Parteien noch in dieser Woche mit ersten Gesprächen zur Auslotung gangbarer Koalitionskonstellationen. CDU-Spitzenkandidat Mario Voigt sprach am Mittwoch in Erfurt von informellen "Optionsgesprächen" mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und der SPD unterhalb der Schwelle zu offiziellen Sondierungen. Einen genauen Termin nannte er dabei nicht.
Paketboten sollen dauerhaft vor Rechtsverstößen ihrer Arbeitgeber geschützt werden
Paketboten und -botinnen sollen dauerhaft vor Rechtsverstößen ihrer Arbeitgeber geschützt werden. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch die Entfristung eines 2019 eingeführten Gesetzes zur so genannten Nachunternehmerhaftung, welche die korrekte Zahlung von Sozialversicherungsbeiträgen gewährleisten soll. "Die Regelung hat sich bewährt und leistet einen wichtigen Beitrag zur Stärkung des fairen Wettbewerbs und der sozialen Gerechtigkeit", erklärte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD).
Bundesregierung setzt sich im Irak für Aufarbeitung von IS-Gräueln an Jesiden ein
Zehn Jahre nach dem Völkermord der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) an der jesidischen Minderheit im Irak hat der Religionsbeauftragte der Bundesregierung, Frank Schwabe, bei einer Irakreise die deutsche Unterstützung für die Minderheit bekräftigt. Es bleibe ein "zentrales Thema für die Bundesregierung", der jesidischen Gemeinschaft eine Zukunftsperspektive in ihrer Heimat zu ermöglichen, erklärte Schwabe am Mittwoch.
Neue Nahost-Reise: Baerbock besucht Saudi-Arabien, Jordanien und Israel
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) bricht am Mittwochabend zu einer weiteren Nahost-Reise auf, um die internationalen Bemühungen um ein Waffenruhe-Abkommen im Gazastreifen zu unterstützen. Zunächst steht in der saudiarabischen Hauptstadt Riad ein Gespräch mit Außenminister Faisal bin Farhan auf Baerbocks Programm, wie die Sprecherin des Auswärtigen Amtes, Kathrin Deschauer, am Mittwoch in Berlin sagte. Weitere Stationen sind dann Jordanien und Israel.
Bauarbeiter gerät in Bayern unter Planierraupe und stirbt
Bei einem Arbeitsunfall im bayerischen Hof ist ein Bauarbeiter gestorben. Der 34-Jährige fuhr mit einer Planierraupe über Schotter neben der Fahrbahn einer Straße, wie die Polizei in Bayreuth am Mittwoch mitteilte. Er sei aus noch ungeklärtem Grund mit der Maschine die Böschung hinab gerutscht und unter das Fahrzeug geraten.