Letzte Nachrichten
Bericht: Grüne wollen bei Wahlerfolg Beitragszahler bei Versicherungen entlasten
Die Grünen wollen bei einer möglichen Regierungsbeteiligung nach der Bundestags-Neuwahl die Beitragszahler der Pflege- und Krankenversicherungen entlasten. Dies geht aus dem Entwurf des Wahlprogramms für die Bundestagswahl im Februar hervor, aus dem der "Tagesspiegel" am Montag auszugsweise vorab berichtete. "Unser Gesundheits- und Pflegesystem ist dafür da, kranke Menschen zu heilen und Pflegebedürftige gut zu pflegen", wird aus dem Entwurfspapier zitiert, das am Dienstag offiziell vorgestellt werden soll.
Angriff auf SPD-Mitglieder in Berlin: Drei Tatverdächtige in Untersuchungshaft
Nach einem Angriff auf SPD-Mitglieder in Berlin kommen drei mutmaßliche Rechtsextremisten in Untersuchungshaft. Auch gegen einen vierten Tatverdächtigen wurde ein Haftbefehl erlassen, unter Auflagen bleibt er aber auf freiem Fuß, wie die Staatsanwaltschaft am Montag mitteilte. Die 16- bis 19-Jährigen sollen erst SPD-Mitglieder attackiert und danach Polizisten verletzt haben, die einschritten.
Ifo-Umfrage: Nur jedes achte Unternehmen erwartet 2025 bessere Geschäfte
In der deutschen Wirtschaft herrscht mit Blick auf das kommende Jahr derzeit wenig Optimismus: Nur 12,6 Prozent der Unternehmen gehen davon aus, dass sich ihre Geschäfte 2025 verbessern, wie aus einer am Montag veröffentlichten Umfrage des Münchener Ifo-Instituts hervorgeht. Rund ein Drittel (31,3 Prozent) rechnen hingegen damit, dass sich ihre wirtschaftliche Lage im nächsten Jahr verschlechtert; 56,1 Prozent erwarten keine Veränderung.
Suspendierter Präsident Yoon verweigert in Südkorea Befragung durch Ermittler
Im Machtkampf in Südkorea hat der vom Parlament suspendierte Präsident Yoon Suk Yeol eine Befragung durch die Justiz verweigert. Yoon habe "sich geweigert", einer Einbestellung zur Befragung zu dem von ihm kurzfristig ausgerufenen Kriegsrecht nachzukommen, teilte die Staatsanwaltschaft am Montag mit. Das Verfassungsgericht begann derweil mit den Beratungen über die Amtsenthebung des 63-Jährigen. Zudem trat der Chef von Yoons Regierungspartei zurück.
Grünen-Politikerin Mihalic empfiehlt ihrer Fraktion Enthaltung bei Vertrauensfrage
Vor der Abstimmung über die Vertrauensfrage von Kanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundestag hat die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Irene Mihalic, ihrer Fraktion eine Enthaltung nahegelegt. "Wir empfehlen unseren Abgeordneten, sich bei der Abstimmung zur Vertrauensfrage zu enthalten", sagte sie den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Montag.
Keine Ölverschmutzung mehr auf Neckar bei Stuttgart
Nach einem am Wochenende entdeckten großen Ölfilm auf dem Neckar bei Stuttgart ist inzwischen keine Verschmutzung mehr festzustellen. Die Wasserschutzpolizei ermittelte einen möglichen Verursacher der Verschmutzung, wie die Polizei in Göppingen am späten Sonntagnachmittag mitteilte. Weitere Einzelheiten nannte sie noch nicht. Es handle sich um einen Anfangsverdacht. Noch werde weiter ermittelt.
EU nimmt Kontakt zu neuer syrischer Führung auf
Nach dem Umsturz in Syrien nimmt die Europäische Union Kontakt zur islamistischen Führung des Landes auf. Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas kündigte am Montag am Rande eines Außenministertreffens in Brüssel an, der für Syrien zuständige EU-Botschafter werde im Tagesverlauf in Damaskus erwartet. Er saß während des syrischen Bürgerkriegs in der libanesischen Hauptstadt Beirut.
Kicker: Wirtz verlängert Vertrag in Leverkusen
Florian Wirtz hat seinen ohnehin bis 2027 laufenden Vertrag bei Fußball-Bundesligist Bayer Leverkusen offenbar vorzeitig verlängert. Nach kicker-Informationen soll sich der 21-Jährige mit dem Double-Sieger auf eine Zusammenarbeit für mindestens ein weiteres Jahr geeinigt haben. Ein Wechsel des Nationalspielers im Sommer dürfte damit endgültig vom Tisch sein. Zuletzt waren neben dem deutschen Rekordmeister Bayern München auch mehrere europäische Top-Klubs an dem Zauberfuß interessiert.
FDP-Fraktionschef Dürr: Ehemalige Ampel-Partner hatten zu wenig Mut
FDP-Fraktionschef Christian Dürr macht für das Ende der Ampel-Regierung mangelnden Mut der ehemaligen Koalitionspartner mitverantwortlich. Er habe die Hoffnung gehabt, dass Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bereit sei, "mutige Reformpolitik zu machen", sagte Dürr am Montag, kurz vor der Abstimmung über die Vertrauensfrage im Bundestag, im ARD-"Morgenmagazin". "Dieser Mut hat ihn, man muss es deutlich sagen, zum Schluss einfach verlassen."
Verheerender Zyklon in Mayotte: Helfer suchen nach Überlebenden
Nach dem Durchzug des verheerenden Wirbelsturms "Chido" im französischen Überseegebiet Mayotte suchen die Rettungskräfte unter Hochdruck nach Überlebenden. Die Einsatzkräfte hätten damit begonnen, die Wege zu abgelegenen Gebieten freizuräumen, sagte am Montag der Bürgermeister der Hauptstadt Mamoudzou, Ambdilwahedou Soumaila, der Nachrichtenagentur AFP. "Wir hoffen, dort noch Überlebende zu finden." Es sei aber damit zu rechnen, dass die Helfer in den Trümmern der zerstören Häuser in den Armenvierteln der Hauptstadt zahlreiche weitere Todesopfer finden.
Mo Wagner und da Silva stark - doch Orlando verliert
Moritz Wagner traf wie noch nie in der NBA, auch Tristan da Silva drehte auf - am Ende fehlte Franz Wagner im Topspiel aber doch zu sehr: Die Orlando Magic haben erstmals in dieser Saison ein Heimspiel verloren, gegen die New York Knicks hieß es am Ende 91:100.
Guardiola ratlos: "Ich bin nicht gut genug"
Eine dramatische Niederlage gegen den Lokalrivalen, nur ein Sieg aus den vergangenen elf Pflichtspielen - Pep Guardiola hat nach dem 1:2 (1:0) von Manchester City gegen Manchester United Ratlosigkeit offenbart. "Ich bin der Boss. Ich muss eine Lösung finden, aber ich finde keine Lösung. Ich bin nicht gut genug, so einfach ist das", sagte der Teammanager des taumelnden englischen Serien-Meisters nach dem Derby, in dem seine Mannschaft in den Schlussminuten den Sieg aus der Hand gab.
Toppmöller nach Niederlage: "Wichtig für unsere Entwicklung"
Von der missglückten Revanche für das Aus im DFB-Pokal und der kleinen Ergebniskrise ließ sich Dino Toppmöller nicht aus der Ruhe bringen. "Wir wussten, dass wir hier wieder einen herausragend guten Gegner mit sehr viel Qualität antreffen werden", sagte der Trainer von Eintracht Frankfurt nach dem 1:2 (1:1) bei RB Leipzig. Trotz der Niederlage könne man dieses Mal "mit erhobenem Haupt" heimfahren.
St. Brown und Lions verlieren Topspiel gegen Buffalo
Ein ganz starker Amon-Ra St. Brown und die Detroit Lions haben in der Football-Liga NFL erstmals seit drei Monaten wieder ein Spiel verloren. Nach zuletzt elf Siegen in Serie unterlag das Team um den Deutsch-Amerikaner im Topspiel den Buffalo Bills mit 42:48 - es war ein Offensivspektakel zwischen zwei Super-Bowl-Anwärtern, an dem auch St. Brown seinen erheblichen Anteil hatte.
Breite Unterstützung für Ausbau von Solarenergie
Der Ausbau der Solarenergie in Deutschland trifft bei der Bevölkerung einer Umfrage zufolge weiterhin auf breite Unterstützung. Jeweils rund 64 Prozent der Befragten sprachen sich für mehr politisches Engagement für die Solarenergie und einen beschleunigten Ausbau aus, wie der Bundesverband Solarwirtschaft am Montag mitteilte. Demnach befürworten die Anhänger aller Bundestagsparteien bis auf die AfD mehrheitlich den Solarausbau.
"Traum verwirklicht": Gotthardt vor Debüt im Ally Pally
Der Weltmeister hat den Anfang gemacht, nun ist auch der erste Deutsche dran: Nach der Eröffnung der Darts-WM durch Titelverteidiger Luke Humphries steigt am zweiten Turniertag mit Kai Gotthardt einer der sechs Teilnehmer aus Deutschland ein. Bei seiner Premiere im Alexandra Palace trifft "The Tunnel" in der Nachmittagsession am Montag (ab 13.30 Uhr/Sport1 und DAZN) auf den Schotten Alan Soutar.
VfB-Matchwinner Woltemade schwärmt von Hoeneß und Co.
Matchwinner Nick Woltemade gab die Komplimente für seinen nächsten Gala-Auftritt direkt weiter. "Es wurde sehr gut mit mir gearbeitet: Sehr viel individuell, sehr viel im Video - da wurden mir die Räume gezeigt, wo ich stehen soll und kann, dass ich meine Stärken besser einsetze, um in gefährliche Situationen zu kommen. Da bin ich auf einem guten Weg", sagte der Stürmer nach dem 3:1 (2:1) im Schwabenderby beim 1. FC Heidenheim.
Kompany: Jetzt auch "Weißbier im Repertoire"
Vincent Kompany gab alles, doch der belgische Trainer des FC Bayern hatte keine Chance. "Du hast den stärksten bayerischen Akzent", sagte er lachend zu seinem Gesprächspartner, der ihm in starkem Traunsteiner Dialekt ein paar knifflige Kinderfragen vorlas, "ich muss immer die Frage zweimal anhören."
Nach Votum für Absetzung des Präsidenten: Chef von Südkoreas Regierungspartei tritt zurück
Nach dem Parlamentsvotum für ein Amtsenthebungsverfahren gegen den südkoreanischen Präsidenten Yoon Suk Yeol hat der Vorsitzende der Regierungspartei seinen Rücktritt eingereicht. "Ich trete als Vorsitzender der PP-Partei zurück", verkündete Han Dong Hoon am Montag auf einer Pressekonferenz in Seoul. Er bat zudem alle Menschen um Entschuldigung, die unter der kurzzeitigen Ausrufung des Kriegsrechts durch Yoon "gelitten" hätten. Das Verfassungsgericht begann unterdessen mit den Beratungen über die Amtsenthebung.
SPD-Chefin Esken warnt Union vor Gesetzesblockade nach Vertrauensfrage
SPD-Chefin Saskia Esken hat die Union vor einer Blockade drängender Gesetze bis zur vorgezogenen Bundestagswahl gewarnt. "Wir erleben eine Zeit, in der wichtige Entscheidungen getroffen werden müssen, die jedoch von der Opposition blockiert werden", sagte die Co-Parteivorsitzende der "Augsburger Allgemeinen" vom Montag. "Mit der Klärung der Vertrauensfrage im Bundestag besteht die Hoffnung, dass wir bei dringenden Themen eine Zusammenarbeit zwischen den demokratischen Parteien erreichen können", betonte sie.
Geplante Neuwahlen: Bundestag stimmt über Vertrauensfrage ab
Der Bundestag stimmt am Montagnachmittag über die Vertrauensfrage ab, mit der Kanzler Olaf Scholz (SPD) den Weg für Neuwahlen frei machen will. Scholz gibt zum Auftakt (13.00 Uhr) eine Erklärung ab. Danach gibt es eine zweistündige Aussprache, bevor die namentliche Abstimmung stattfindet. Ziel von Scholz ist es, diese zu verlieren. Damit könnte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier den Bundestag auflösen und Neuwahlen ansetzen.
EU-Außenminister beraten über Syrien und neue Russland-Sanktionen
Die EU-Außenminister beraten am Montag über die Lage in Syrien nach dem Sturz des langjährigen Machthabers Baschar al-Assad (ab 10.00 Uhr). Sie kommen dafür in Brüssel erstmals unter Vorsitz der neuen Außenbeauftragten Kaja Kallas zusammen. Die EU will erste Kontakte zur islamistischen HTS-Miliz knüpfen, die Assad gestürzt hatte.
Sächsische SPD stellt Ergebnis von Mitgliederbefragung zu Koalitionsvertrag vor
Die sächsische SPD stellt am Montag das Ergebnis ihrer Mitgliederbefragung zum Koalitionsvertrag vor. Zwei Wochen lang konnten die rund 4600 Parteimitglieder online oder per Briefwahl abstimmen. Die CDU gab bereits am Samstag bei einem Sonderparteitag endgültig grünes Licht für die geplante schwarz-rote Minderheitsregierung.
Tarifverhandlungen bei Volkswagen gehen in die fünfte Runde
Im Streit um die Sparpläne bei Volkswagen gehen die Tarifverhandlungen am Montag (11.00 Uhr) in Hannover in die fünfte Runde. Die Verhandlungsführer - Arne Meiswinkel für Volkswagen, Thorsten Gröger für die IG Metall und Gesamtbetriebsratschefin Daniela Cavallo - wollen kurz vor Verhandlungsbeginn Statements abgeben. Die vierte Runde war am vergangenen Montag nach sieben Stunden ohne Ergebnis beendet worden - beide Seiten betonten aber das konstruktive Gesprächsklima.
Direktverbindung zwischen Berlin und Paris: Feier zur Abfahrt des ersten ICE
Nach mehr als 100 Jahren ist es wieder soweit: Ab Montag gibt es wieder eine Direktverbindung per Zug zwischen Berlin und Paris. Bahn-Chef Richard Lutz und Verkehrsminister Volker Wissing (parteilos) sowie Botschafter Frankreichs in Deutschland, François Delattre, werden den ersten ICE der Verbindung am Montag am Berliner Hauptbahnhof verabschieden (11.15 Uhr). Auch in Paris ist am Montagmorgen zur Abfahrt des Schnellzugs nach Berlin eine Feier am Gare de l'Est geplant.
Kameramann von Al-Dschasira bei israelischem Angriff im Gazastreifen getötet
Bei einem israelischen Luftangriff im Gazastreifen ist am Sonntag ein Kameramann des Senders Al-Dschasira getötet worden. Der Kameramann Ahmed al-Luh sei bei einem Angriff auf die Flüchtlingssiedlung Nuseirat im Zentrum des Gazastreifens getötet worden, teilte der Sender mit Sitz in Katar auf seiner arabischsprachigen Webseite mit. In einer Erklärung des Senders war von einer "gezielten Tötung" des 39-Jährigen die Rede.
CM-Equity AG schließt mit Karbon-X Partnerschaft für 100%igen Emissionsausgleich
Über ihre Partnerschaft mit Karbon-X signalisiert die CM-Equity AG ihr kompromissloses Bekenntnis zur Förderung von Innovation und wirksamer Nachhaltigkeit
Union: Nach Vertrauensfrage keine neuen Verhandlungen über Gesetze mit SPD und Grünen
Die Unionsfraktion will nach der Vertrauensfrage von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nicht mehr mit SPD und Grünen über gemeinsame Gesetzesbeschlüsse im Bundestag verhandeln. "Olaf Scholz hatte drei Jahre Zeit und ist mit seiner 'Ampel' krachend gescheitert", sagte Unions-Parlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Montag. Die Union werde in den letzten acht Wochen der Wahlperiode nun nicht die Mehrheiten für Vorhaben beschaffen, "die klar eine rot-grüne Handschrift tragen".
ICCT-Studie: Rohstoffe und Batterieprojekte ausreichend für globale Nachfrage
Die globalen Rohstoffreserven und geplanten Projekte zur Batterieproduktion sind einer Studie zufolge ausreichend, um die gesteckten Ziele für den Umbau zur Elektromobilität zu erreichen. Wie der Umweltforschungsverbund ICCT in einer am Montag vorgestellten Studie betonte, sind die angekündigten Produktionskapazitäten in den USA und in der EU "mehr als ausreichend, um den Bedarf für 2030 mit heimischer Produktion zu decken".
Igel mit weichem Fell und Mini-Maus: WWF stellt 230 neue Arten vom Mekong vor
Ein Igel mit weichem Fell und scharfen Reißzähnen, eine nur acht Gramm schwere Spitzmaus oder eine Dracheneidechse mit "steinernem Aussehen": Die Umweltschutzorganisation WWF hat am Montag mehr als 230 Tier- und Pflanzenarten vorgestellt, die im vergangenen Jahr in der Mekong-Region entdeckt wurden. Der Mekong ist ein Fluss, der durch mehrere Länder Südostasiens fließt.
Israels Regierung will Bevölkerung auf den besetzten Golanhöhen verdoppeln
Nach dem Sturz des syrischen Machthabers Baschar al-Assad will die israelische Regierung die Bevölkerung auf den besetzten Golanhöhen verdoppeln. Ein entsprechender Plan wurde am Sonntag einstimmig vom Kabinett verabschiedet, wie das Büro von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu mitteilte. "Im Lichte des Krieges und der neuen Front in Syrien" handele es sich um eine "Entscheidung, die die Ortschaften auf den Golanhöhen und den Staat Israel stärkt", hieß es in der Erklärung.
Varfolomeev, Zeidler und 3x3-Team sind Sportler des Jahres
Die Olympiasieger Darja Varfolomeev und Oliver Zeidler sind Deutschlands Sportlerin und Sportler des Jahres. Die Rhythmische Sportgymnastin und der Ruderer wurden am Sonntagabend bei der Gala im Kurhaus Baden-Baden für ihre Leistungen geehrt. Als Mannschaft des Jahres wurden die 3x3-Basketballfrauen ausgezeichnet, die in Paris ebenfalls triumphiert hatten.