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EU nimmt Kontakt zu neuer syrischer Führung auf
Nach dem Umsturz in Syrien nimmt die Europäische Union Kontakt zur islamistischen Führung des Landes auf. Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas kündigte am Montag am Rande eines Außenministertreffens in Brüssel an, der für Syrien zuständige EU-Botschafter werde im Tagesverlauf in Damaskus erwartet. Er saß während des syrischen Bürgerkriegs in der libanesischen Hauptstadt Beirut.
Die EU könne "kein Vakuum" in Syrien zulassen, sagte Kallas weiter. Sie wolle mit den europäischen Chefdiplomaten beraten, wie und auf welchem Niveau die Europäer mit den neuen Verantwortlichen in Syrien umgehen könnten.
Bisher unterhält die EU keinen Kontakt zur islamistischen Gruppe Hajat Tahrir al-Scham (HTS), die den syrischen Machthaber Baschar al-Assad Anfang Dezember gestürzt hatte. Die EU stuft die HTS nach Vorbild der Vereinten Nationen als "Terrorgruppe" ein und hat Sanktionen gegen sie verhängt. Die HTS-Miliz hat ihren Vertreter Mohammed al-Baschir zum Chef einer Übergangsregierung ernannt und tritt laut Diplomaten gemäßigter auf.
Die USA, Großbritannien und EU-Länder wie Frankreich und Italien hatten zuvor eigene diplomatische Kontakte nach Damaskus angekündigt.
Die EU erwartet von der neuen syrischen Führung den Schutz von Minderheiten wie Kurden und Christen, wie ein hochrangiger Beamter vor dem Ministertreffen gesagt hatte. Zudem wolle die EU auf das Risiko durch die verbleibenden zwei russischen Militärstützpunkte in Syrien hinweisen. Russland hatte den geflohenen Machthaber Assad jahrelang unterstützt.
Die EU-Außenminister tagen erstmals unter dem Vorsitz der Außenbeauftragten Kallas, die seit gut zwei Wochen im Amt ist. Sie hatte am Wochenende bereits an einem internationalen Außenministertreffen in Jordanien teilgenommen, bei dem es ebenfalls um die Lage in Syrien ging.
E.Jung--SG
