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Letzte Nachrichten
Studie der Böckler-Stiftung: Zwölf Euro Mindestlohn würde Wirtschaft ankurbeln
Eine Studie der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung unterstützt die Forderung von SPD und Grünen nach einer Erhöhung des Mindestlohns auf zwölf Euro. Eine schnelle Erhöhung des Mindestlohns auf diesen Satz helfe der deutschen Wirtschaft, zitiert die "Süddeutschen Zeitung" (Freitagsausgabe) aus der Studie der Böckler-Stiftung. Diese werbe dafür, den Mindestlohn von derzeit 9,60 Euro in drei Stufen bis Ende 2022 auf zwölf Euro zu erhöhen.
Arbeitsgericht lehnt einstweilige Verfügung der Bahn gegen Lokführer-Streik ab
Kein Aufatmen bei Bahn und Kunden: Das Arbeitsgericht in Frankfurt am Main hat am Donnerstagabend den Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen den Lokführer-Streik abgelehnt. Damit kann die Lokführergewerkschaft GDL ihren Arbeitskampf vorerst fortsetzen. Die Deutsche Bahn legte umgehend Berufung gegen die Entscheidung ein. Das Hessische Landesarbeitsgericht kündigte eine Verhandlung in zweiter Instanz für Freitagvormittag um 10.30 Uhr an.
Arbeitsgericht verhandelt über Bahn-Streik der GDL
Im Tarifstreit zwischen der Deutschen Bahn (DB) und der Lokführergewerkschaft GDL hat das Arbeitsgericht Frankfurt am Main am Donnerstagabend über einen Eilantrag der DB gegen den Lokführer-Streik beraten. Die Bahn hofft auf den Erlass einer einstweiligen Verfügung, die den laufenden Streik vorläufig beenden könnte. Mit einer erstinstanzlichen Entscheidung wurde am späten Abend gerechnet - beide Parteien können dann jedoch im Eilverfahren Rechtsmittel einlegen.
Umfrage: Erwerbsätige uneinig bei Impfpflicht am Arbeitsplatz
Die Diskussion über eine mögliche Impfpflicht am Arbeitsplatz spaltet die Arbeitnehmerschaft: In einer aktuellen Umfrage sprachen sich 54 Prozent der Befragten für eine solche Impfpflicht aus, 41 Prozent lehnten diese hingegen ab, wie das Internetportal Indeed am Donnerstag mitteilte. Während sich in Westdeutschland eine Mehrheit für eine Impfpflicht aussprach, lehnten 48 Prozent der Befragten in Ostdeutschland eine solche Regelung ab, lediglich 46 Prozent unterstützten sie.
BGH entscheidet Mitte September über Schadenersatz nach Diesel-Leasing
Der Bundesgerichtshof (BGH) wird in zwei Wochen über möglichen Schadenersatz nach Leasing im Dieselskandal entscheiden. Die Urteilsverkündung sei für den 16. September angesetzt, teilte das Gericht am Donnerstag in Karlsruhe mit. Es geht um eine Klage gegen Audi. (Az. VII ZR 192/20)
Extremwetterereignisse machen 2021 zum teuersten Jahr für Versicherer seit 50 Jahren
Flutkatastrophe und starker Hagel machen das Jahr 2021 voraussichtlich zum teuersten Jahr für die Versicherer von Naturgefahren-Schäden seit mindestens 50 Jahren. "Die versicherten Unwetterschäden an Häusern, Hausrat, Betrieben und Kraftfahrzeugen dürften rund 11,5 Milliarden Euro ausmachen", erklärte der Hauptgeschäftsführer des Gesamtverbands der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV), Jörg Asmussen, am Donnerstag. "2021 könnte damit das teuerste Naturgefahrenjahr seit Beginn unserer Statistik Anfang der 70er Jahre werden".
WWF fordert mehr Obst und Gemüse "Made in Germany"
Die Ernährungsgewohnheiten der Deutschen verursachen jedes Jahr einen Verbrauch von rund 2,4 Milliarden Kubikmeter Wasser für künstliche Bewässerung - das entspricht dem Volumen des Chiemsees. Insbesondere Obst, Gemüse und Nüsse aus trockenen Anbaugebieten tragen demnach zu dem hohen Wasserverbrauch bei, erklärte die Umweltorganisation WWF am Donnerstag. Die Organisation forderte deshalb von der künftigen Bundesregierung ein Konzept für mehr heimischen Obst- und Gemüseanbau und Nachbesserungen beim Lieferkettengesetz.
Greenpeace-Studie: CO2-Preis allein reicht beim Klimaschutz nicht aus
Die Bepreisung des CO2-Ausstoßes gilt als wichtiges Instrument im Kampf gegen die Erderwärmung. Doch laut einer Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) im Auftrag der Umweltschutzorganisation Greenpeace sind daneben weitere Maßnahmen nötig. Der CO2-Preis werde in der politischen Debatte "gefährlich überschätzt und als Ausrede für Nichtstun missbraucht", kritisierte Greenpeace-Chef Martin Kaiser am Donnerstag.
Chinas Behörden rufen elf Startups aus der Fahrdienstbranche zur Ordnung
Die chinesischen Behörden haben den Fahrdienstvermittler Didi und zehn weitere Startups des Sektors zur Ordnung hinsichtlich ihrer Handelspraktiken gerufen. Wie das Verkehrsministerium in Peking am Donnerstag mitteilte, wurden die Firmen aufgerufen, "mehr für eine gesunde Konkurrenz" untereinander zu tun. Sie müssten zudem die "Marktregeln respektieren" und eine ungeordnete Expansion vermeiden.
EuGH-Generalanwalt: Verbot der Doppelbestrafung gilt auch im Wettbewerbsrecht
Geht es nach dem zuständigen Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg, gilt das Verbot der Doppelbestrafung auch im Wettbewerbsrecht. Generalanwalt Michal Bobek schlug in seinem Gutachten am Donnerstag eine neue, einheitliche Prüfung für den Schutz dagegen vor. Es ging unter anderem um die Frage eines österreichischen Gerichts zu einem möglichen Zuckerkartell. (Az. C-151/20)
EuGH: Nulltarif-Optionen verstoßen gegen EU-Recht
Sogenannte Nulltarif-Optionen verstoßen gegen die EU-Verordnung über den Zugang zum offenen Internet. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag auf die Fragen von deutschen Gerichten entschieden, die mit Rechtsstreitigkeiten rund um Tarife von Vodafone und Telekom befasst sind. Bei Nulltarif-Optionen werden bestimmte Apps bevorzugt, weil die Daten für die Nutzung von Partnerdiensten nicht oder nur teilweise auf den Verbrauch angerechnet werden. (Az. C-854/19 u.a.)
Grüne wollen Tarifeinheitsgesetz abschaffen
Der Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Anton Hofreiter, hat die Abschaffung des Tarifeinheitsgesetzes gefordert. Die Regelung verschärfe Tarifkonflikte, wie derzeit bei der Deutschen Bahn zu beobachten sei, sagte Hofreiter dem "Inforadio" vom Rundfunk Berlin-Brandenburg am Donnerstag. "Wenn man die Erfahrung macht, dass ein Gesetz das Gegenteil bewirkt von dem, was man eigentlich wollte, dann sollte man einfach so ein Gesetz aufheben", sagte Hofreiter.
Bahn will Streik der Lokführer gerichtlich stoppen lassen
Im Tarifstreit bei der Bahn eskaliert die Lage: Der Konzern reichte am Donnerstag einen Eilantrag ein, um den Streik der Lokführergewerkschaft GDL gerichtlich abzuwenden. Der Arbeitskampf begann unterdessen in der Nacht im Personenverkehr ungeachtet eines neuen Angebots der Bahn. Die GDL wies dieses als "vergiftet" zurück und warf dem Unternehmen vor, die Gewerkschaft in ihrer Existenz gefährden zu wollen.
Deutsche Bahn will GDL-Streiks gerichtlich stoppen lassen
Die Deutsche Bahn geht gerichtlich gegen den laufenden Streik der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) vor. Das Unternehmen habe am Donnerstag vor dem Arbeitsgericht Frankfurt am Main einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen die Streiks der GDL eingereicht, teilte die Bahn mit. Sie sehe sich "im Interesse ihrer Kunden" dazu in der Pflicht.
Lokführer-Streik geht trotz neuen Angebots der Bahn weiter
Trotz des neuen Angebots der Deutschen Bahn geht der Streik der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) nach Angaben von GDL-Chef Claus Weselsky weiter. "Dieses Angebot kann kein Mensch und vor allem keine Gewerkschaft auf dieser Welt annehmen", sagte Weselsky am Donnerstag im ARD-"Morgenmagazin". Denn das Angebot beinhalte "die Beschränkung des Geltungsbereiches auf den derzeitigen Tarifvertrag", führte er weiter aus.
Bahn-Streik geht trotz neuen Angebots weiter
Trotz eines verbesserten Angebots der Deutschen Bahn (DB) geht der Bahn-Streik weiter. Das bestätigte der Vorsitzende der Gewerkschaft Deutscher Lokführer (GDL), Claus Weselsky, am Donnerstag im ARD-"Morgenmagazin". Die GDL hatte das Angebot zunächst geprüft. "Die schlechte Nachricht für die Bahn-Kunden: Der Streik geht weiter", sagte Weselsky. "Dieses Angebot kann kein Mensch und vor allem keine Gewerkschaft auf dieser Welt annehmen", führte er weiter aus.
Kartellvorwürfe: EuGH befasst sich mit Doppelbestrafung
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg befasst sich am Donnerstag (09.30 Uhr) mit dem Verbot der Doppelbestrafung. Der oberste Gerichtshof Österreichs will wissen, ob auch in Österreich Geldbußen gegen Unternehmen verhängt werden können, die in einem anderen Land wegen kartellrechtswidriger Absprachen zahlen mussten. Konkret geht es um zwei deutsche Zuckerhersteller. (Az. C-151/20)
EuGH urteilt über die Rolle von Finanzamt bei Steuerermittlung
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entscheidet am Donnerstag (09.30 Uhr) über die Rechte deutscher Finanzämter bei Ermittlungen zu Steuerstraftaten. Konkret geht es um eine vom Finanzamt für Steuerstrafsachen und Steuerfahndung Münster ausgestellte sogenannte Europäische Ermittlungsanordnung zur Durchsuchung von Geschäftsräumen an die Staatsanwaltschaft im italienischen Trient. Die Staatsanwaltschaft zweifelt an der Gültigkeit der Ermittlungsanordnung. (Az. C-66/20)
Deutsche Bahn will mit neuem Angebot zentrale Forderungen der GDL erfüllen
Kurz vor Beginn der neuen Streikrunde der Lokführergewerkschaft GDL im Personenverkehr hat die Deutsche Bahn der Gewerkschaft nach eigenen Angaben ein neues Angebot vorgelegt. "Wir erfüllen zentrale Forderungen der GDL", sagte Personalvorstand Martin Seiler am Mittwoch. Damit gebe es nun keinen Grund mehr für einen fast einwöchigen Streik.
Siemens Mobility unterzeichnet Vertrag für Schnellzugprojekt in Ägypen
Das deutsche Unternehmen Siemens Mobility und die ägyptische Regierung haben einen Vertrag für den Bau eines Schnellzugnetzes in Ägypten unterzeichnet. "Dieses Leuchtturmprojekt wird Arbeitsplätze schaffen, das Wirtschaftswachstum ankurbeln und die Lebensqualität von Millionen von Menschen verbessern", erklärte der Vorstandsvorsitzende der Siemens AG, Roland Busch, am Mittwoch. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) bezeichnete die Vertragsunterzeichnung als "einen wichtigen ersten Schritt für ein großes Infrastrukturvorhaben".
Bundesregierung will mit europäischem Projekt Halbleiterindustrie stärken
Angesichts der Lieferengpässe bei Mikrochips will die Bundesregierung die Halbleiterindustrie in Deutschland und Europa stärken. Der Zugang zu ausreichend Mikrochips zu bezahlbaren Preisen werde in den nächsten Jahren "zu einem Wettbewerbselement für jede erfolgreiche Volkswirtschaft", sagte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) am Mittwoch. Die Bundesregierung stelle für die Förderung 2,78 Milliarden Euro zur Verfügung. Am Nachmittag traf sich Altmaier mit Vertretern von 50 Unternehmen der Mikroelektronikbranche.
Deutschland: Beeren und Gurken in Bio-Qualität knapp
Beeren und Gurken in Bio-Qualität werden zur Mangelware: Rund die Hälfte der diesjährigen Ernte falle aus, erklärte der Bundesverband der obst-, gemüse- und kartoffelverarbeitenden Industrie (BOGK) am Mittwoch. Auch die Versorgung mit Steinobst wie Aprikosen, Kirschen und Zwetschgen und Bio-Birnen werde knapp. Für die verarbeitenden Betriebe sei dies eine "Katastrophe", warnte BOGK-Geschäftsführer Christoph Freitag. Die Verbraucher müssten sich auf höhere Preise einstellen.
Bundesumweltministerium will mit nationaler Moorschutzstrategie das Klima schützen
Mit einer nationalen Moorschutzstrategie will das Bundesumweltministerium den Klimaschutz vorantreiben. "Mit Moorschutz schafft man vielfachen Nutzen", erklärte Umweltstaatssekretär Jochen Flasbarth am Mittwoch. Die Maßnahmen seien wichtig für den Klimaschutz, den Erhalt der Artenvielfalt und für die Anpassung an extreme Wetterereignisse. Der Deutsche Bauernverband (DBV) bezeichnete die nationale Strategie als "überflüssig" und als "Schaulaufen im Wahlkampf". Die Umweltorganisation BUND forderte ambitioniertere Ziele.
Corona-Arbeitsschutzverordnung wird ausgeweitet und bis Ende November verlängert
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch eine Verlängerung und Ergänzung der Corona-Arbeitsschutzverordnung beschlossen. Wie Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) mitteilte, sollen die Betriebe ihre Anstrengungen ausweiten, noch ungeimpfte Beschäftigte zu einer Schutzimpfung gegen das Coronavirus zu motivieren. Ein Auskunftsrecht für Arbeitgeber zum Impfstatus gibt es aber nicht.
Große Mehrheit der Verbraucher für mehr Transparenz bei Lebensmittelkontrollen
Eine große Mehrheit der Verbraucherinnen und Verbraucher hat sich in einer aktuellen Umfrage für mehr Transparenz bei Lebensmittelkontrollen ausgesprochen. Knapp neun von zehn Befragten befürworten eine Veröffentlichung der Ergebnisse von Hygienekontrollen in lebensmittelverarbeitenden Betrieben, wie der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) am Mittwoch mitteilte. Erfahrungen aus anderen Ländern zeigten, dass mehr Transparenz auch zu mehr Hygiene in den Betrieben führe.
Ehrenvorsitzender von Fahrgastverband gegen Eingreifen Merkels in Bahn-Tarifkonflikt
Die Lokführergewerkschaft GDL und die Deutsche Bahn sollen laut dem Ehrenvorsitzenden des Fahrgastverbands Pro Bahn, Karl-Peter Naumann, ihren Tarifkonflikt ohne die Beteiligung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) lösen. Bei einem solchen Eingriff "würde der gesamte DB-Vorstand ja sein Gesicht verlieren", sagte er der "Passauer Neuen Presse" (Mittwoch). Der Kanzlerkandidat der Linken, Dietmar Bartsch, hatte die Kanzlerin am Dienstag aufgefordert, "den Lokführerstreik zu beenden".
Rezession: Umsatz im Einzelhandel sinkt im Juli massiv
Deutschlands Einzelhändler haben im Juli weniger Umsatz gemacht als im Juni. Das lag aber zum großen Teil daran, dass der Juni aufgrund der bundesweit damals noch sinkenden Corona-Inzidenz und der Aufhebung der Bundesnotbremse ein umsatzstarker Monat war, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte. Der im Juli erzielte Umsatz lag auch weiterhin über dem Vorkrisenniveau - bei den Modehändlern allerdings nicht. Preisbereinigt sank der Umsatz des Einzelhandels im Juli verglichen zum Vormonat um 5,1 Prozent, wie die Statistiker mitteilten. Wegen "deutlich" gestiegener Preise betrug der Rückgang nominal - also nicht preisbereinigt - nur 4,5 Prozent. Im Vergleich zum Vorkrisenmonat Februar 2020 lag der Umsatz den Angaben zufolge 3,8 Prozent höher. Im Vergleich zum Juli 2020 stieg er nominal um 1,7 Prozent - preisbereinigt allerdings sank er um 0,3 Prozent. Der Einzelhandel mit Textilien, Bekleidung, Schuhen und Lederwaren machte im Ferienmonat Juli 10,5 Prozent weniger Umsatz als im Juni - damit lag der Umsatz wieder um 5,8 Prozent unter dem Vorkrisenniveau, wie die Statistiker mitteilten. Auch im Einzelhandel mit Waren verschiedener Art - wozu die Kaufhäuser gehören - sank der Umsatz im Juli wieder unter das Vorkrisenniveau. Auch der Internet- und Versandhandel verzeichnete im Juli ein Minus - der Umsatz ging im Vergleich zum Juni um fast zwölf Prozent zurück. Dennoch lagen die Umsätze in dieser Branche mit fast 21 Prozent weiter deutlich über dem Niveau vom Februar 2020. (L. Pchartschoy--BTZ)
Eat Just kündigt Laborfleisch-Produktion in Golfstaat Katar an
Der Laborfleisch-Hersteller Eat Just hat eine Produktion in großem Maßstab im Golfstaat Katar angekündigt. Die US-Firma produziert seit Ende 2020 in Singapur Hühnchen-Nuggets im Labor - nun gehe es um weitaus größere Mengen, sagte der Chef von Eat Just, Josh Tetrick, am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP in New York. Geplant seien auch weitere Werke in Singapur und in den USA.
Dritter GDL-Streik bei der Bahn beginnt im Güterverkehr
Der dritte und bislang längste Streik der Gewerkschaft deutscher Lokomotivführer (GDL) im Tarifstreit mit der Deutschen Bahn beginnt am Mittwoch (17.00 Uhr) im Güterverkehr. Ab Donnerstagmorgen um 02.00 Uhr soll auch der Personenverkehr bestreikt werden. Enden sollen die Streiks am kommenden Dienstag um 02.00 Uhr morgens.
GDL lehnt neue Schlichtung im Tarifkonflikt mit der Bahn ab
Die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) hat kurz vor Beginn ihres mehrtägigen Streiks einen neuen Schlichtungsversuch im Tarifstreit mit der Deutschen Bahn (DB) abgelehnt. "Die Bahn versucht nur Zeit zu gewinnen und mit Scheinangeboten die Öffentlichkeit und die Medienvertreter zu irritieren", sagte der GDL-Vorsitzende Claus Weselsky der "Augsburger Allgemeinen" (Mittwochsausgabe). Der Gewerkschafter wies zugleich Vorwürfe zurück, die GDL verweigere sich Gesprächen.
"Zeit online": Vermögen der reichsten Haushalte deutlich gewachsen
Die Schere zwischen Arm und Reich öffnet sich weiter: Zwischen 2013 und 2018 sind die Vermögen des reichsten Prozents der deutschen Haushalte um fast die Hälfte gewachsen - im Schnitt betrug das Vermögen dieser Haushalte elf Millionen Euro, wie "Zeit Online" am Dienstag unter Berufung auf eine Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) berichtete.
Lieferando-Fahrer wollen deutschlandweiten Tarifvertrag
Die Beschäftigten des Essenslieferdiensts Lieferando wollen einen flächendeckenden Tarifvertrag mit einem Stundenlohn von mindestens 15 Euro durchsetzen. Die Mitglieder der Tarifkommission beschlossen bereits am Freitag ein entsprechendes Forderungspaket, wie die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) am Dienstag erklärte. Zentrale Forderungen seien außerdem die Zahlung eines 13. Monatsgehalts, Zuschläge für Schichten am Abend, an Sonn- und Feiertagen, sechs Wochen Urlaubsanspruch und die volle Bezahlung der letzten Fahrt zurück an den Wohnort.