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Grüne stimmen Koalitionsverhandlungen über Ampel-Bündnis zu / Foto: ©
Grüne stimmen Koalitionsverhandlungen über Ampel-Bündnis zu
Die Grünen haben mit überwältigender Mehrheit für formelle Koalitionsverhandlungen über ein Ampel-Bündnis gestimmt. Beim Länderrat am Sonntag in Berlin votierten lediglich zwei Delegierte gegen den Vorschlag der Parteiführung, Gespräche mit SPD und FDP aufzunehmen. Es gab eine Enthaltung. Zuvor hatten die beiden Parteivorsitzenden Annalena Baerbock und Robert eindringlich dafür geworben, die offiziellen Beratungen mit SPD und FDP aufzunehmen.
"Wir sind jetzt an dem Punkt, den Aufbruch zu verwirklichen", sagte Baerbock kurz vor der Abstimmung. "Und ich glaube, wir verspüren jetzt die gemeinsame Lust, das jetzt anzupacken." Die Grünen-Kanzlerkandidatin würdigte insbesondere die Vereinbarungen zum Klimaschutz als "wirklichen Erfolg".
In dem Sondierungspapier hatte sich die drei Parteien unter anderem zum 1,5-Grad-Pfad und dem Ziel eines Kohleausstiegs "idealerweise" 2030 verständigt. Baerbock räumte ein, dass noch schwierige Verhandlungen bevorstünden: "Es wird ein dickes, hartes Brett werden"
In der fast dreistündigen Debatte hatten die Delegierten das Sondierungspapier überwiegend wohlwollend bewertet. Es wurde aber auch Nachbesserungsbedarf angemahnt - etwa bei der Ausgestaltung des Bürgergeldes, das das bisherige Hartz-IV-System ablösen soll.
Der SPD-Parteivorstand hatte sich bereits am Freitag für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen ausgesprochen, die FDP-Gremien wollen am Montag entscheiden. Stimmen sie ebenfalls zu, ist der Weg für die Koalitionsverhandlungen frei. Die Gespräche sollen dann in der kommenden Woche beginnen.
(P. Hansen--BTZ)
