Berlin
17 °C
München
22 °C
Hamburg
14 °C
Düsseldorf
Frankfurt am Main
Potsdam
Leipzig
Dortmund
Hannover
Köln
Kiel
Bremen
Flensburg
14 °C
Rostock
17 °C
Vorgestellt
Letzte Nachrichten
Staatsanwaltschaft wirft Netanjahu in Korruptionsprozess Machtmissbrauch vor
Im Korruptionsprozess gegen Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hat die Staatsanwaltschaft dem 71-Jährigen Machtmissbrauch vorgeworfen. Dieser habe die ihm anvertraute Regierungsmacht unter anderem dazu genutzt, "unzulässige Vorteile von Eigentümern großer Medien in Israel zu verlangen", sagte die leitende Staatsanwältin Liat Ben-Ari am Montag vor Gericht. Er habe damit seine eigenen Interessen vorantreiben wollen, "auch bei seinem Bestreben, wiedergewählt zu werden".
Türkei nimmt zehn pensionierte Admirale nach Kritik an Wasserstraßen-Projekt fest
Die türkischen Behörden haben zehn pensionierte Admirale nach deren Kritik an einer von Präsident Recep Tayyip Erdogan geplanten Wasserstraße in Gewahrsam genommen. Gegen die zehn Männer seien Haftbefehle erlassen worden, teilte die Generalstaatsanwaltschaft in Ankara am Montag mit. Laut einem Bericht des Senders NTV wird ihnen der Versuch vorgeworfen, "mit Gewalt und Zwang die verfassungsmäßige Ordnung zu beseitigen".
Klöckner wirbt in Pandemiezeiten für Urlaub auf dem Bauernhof
Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) hat für Urlaub auf dem Bauernhof geworben. "Gerade in der Pandemie, wenn es die Umstände vor Ort zulassen, ist Urlaub auf dem Bauernhof eine gute Möglichkeit", sagte sie den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montagsausgaben). "Familien, die sich dort in Ferienwohnungen selbst versorgen, können sicherer sein als an Buffets großer Hotelanlagen auf so mancher Urlauberinsel."
Vietnamesische Nationalversammlung bestimmt neuen Präsidenten
Die regierende Kommunistische Partei in Vietnam hat den bisherigen Ministerpräsidenten Nguyen Xuan Phuc zum neuen Präsidenten bestimmt. Die knapp 500-köpfige Nationalversammlung votierte bei ihrer Frühjahrstagung in Hanoi am Montag für den 66-Jährigen, der zuvor fünf Jahre Regierungschef war. Er wurde sofort vereidigt.
Wirbel um geheime Restaurant-Besuche trotz Corona-Restriktionen in Frankreich
Ein Bericht über geheime Restaurant-Besuche unter Missachtung der Corona-Restriktionen, an denen angeblich auch Minister teilnahmen, hat am Wochenende in Frankreich für Wirbel gesorgt. Nachdem die Behörden am Sonntag wegen des Berichts des privaten Fernsehsenders M6 Ermittlungen in Auftrag gaben, zog die bis dahin anonyme Quelle ihre Behauptung, bei den Abendessen seien auch Minister gewesen, gegenüber der Nachrichtenagentur AFP zurück.
Bulgariens Ministerpräsident schlägt nach Parlamentswahl Expertenregierung vor
Nach der von der Corona-Krise überschatteten Parlamentswahl in Bulgarien hat der langjährige konservative Regierungschef Bojko Borissow die Bildung einer Expertenregierung vorgeschlagen. So könne das EU-Land die Pandemie überwinden, sagte Borissow, dessen Partei Gerb (Bürger für eine europäische Entwicklung Bulgariens) am Sonntag laut Nachwahlbefragungen trotz Verlusten mit etwa 25 Prozent erneut stärkste Kraft wurde. Die Regierungsbildung dürfte angesichts von voraussichtlich sieben Parteien im Parlament schwierig werden.
Papst feierte Ostermesse mit Segen "Urbi et Orbi"
Papst Franziskus feierte am Ostersonntag die Ostermesse. Wegen der Coronavirus-Pandemie fand der Gottesdienst wie bereits im vergangenen Jahr im Petersdom statt und nicht wie sonst üblich mit zehntausenden Gläubigen auf dem Petersplatz. Im Anschluss daran verkündete der Papst seine traditionelle Osterbotschaft und spendet den Segen "Urbi et Orbi" ("Der Stadt und dem Erdkreis"). Aufgrund der Corona-Pandemie war im Vatikan zu Ostern wie schon im Vorjahr ein reduziertes Programm mit nur wenigen Gottesdienstbesuchern vorgesehen. (F. Burkhard--BTZ)
Kampf aller gegen tödliche Pandemie ist notwendig
Der CDU-Chef und nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet hat in einer Osterbotschaft dazu aufgerufen, den Kampf gegen die Corona-Pandemie "in einem neuen Anlauf" über die Parteigrenzen hinweg und auf allen Ebenen zu verbessern. Die Bürger erwarteten von den Politikern, "dass wir alles geben, um unser Land gut durch die Krise zu bringen und diese bald zu beenden", schrieb Laschet am Samstag in seiner Botschaft an die Bürger von NRW in Online-Netzwerken. Daher sei "das Engagement über Parteigrenzen hinweg so wichtig". "Bund, Länder und Kommunen, wir müssen es zusammen schaffen", fügte Laschet hinzu. Er räumte Fehler im bisherigen Kampf gegen Corona ein: "Das Management muss besser werden. Unsere Entscheidungswege klarer." Der NRW-Regierungschef hob hervor, dass es "ein harter, ein anstrengender Kampf" gegen einen unsichtbaren Gegner sei. Durch die noch ansteckenderen Virusmutationen sei er "noch einmal schwieriger geworden". Deswegen sei es auch dieses Jahr für viele "ein ruhiges, ein stilles, für viele ein einsames Osterfest". "Vor uns liegen harte Wochen und Monate, das wissen Sie so gut wie ich, mit neuen Einschränkungen", wandte Laschet sich an die Bürger. Die Belegschaften auf den Intensivstationen seien bereits "häufig am Ende ihrer Kräfte". Angesichts der laufenden Corona-Impfungen gebe es aber "allen Grund zur Hoffnung, dass sich die Situation Schritt für Schritt verbessert". Laschet kündigte an, die Corona-Tests auszuweiten. Dies bringe "Licht ins Dunkelfeld der Infektionen" und eröffne "neue Möglichkeiten im Umgang mit der Pandemie". Die Bürger rief er auf, das Test-Angebot zu nutzen. "Es hilft, dass Sie sich und Ihre Mitmenschen schützen und dass wir Infektionen schneller entdecken", hob der Ministerpräsident hervor. Zum Abschluss seiner Botschaft wünschte Laschet den Bürgern "frohe und gesegnete Ostertage" und rief sie auf, eng zusammenzuhalten und aufeinander Acht zu geben. "An Ostern feiern Christen den Sieg des Lebens über den Tod", schrieb der CDU-Politiker. "Den Sieg über das tödliche Corona-Virus können wir in diesen Tagen noch nicht feiern. Doch ich bin gewiss: Am Ende siegt das Leben", fügte Laschet hinzu. (A. Madsen--BTZ)
Ägypten, Äthiopien und Sudan beraten über den Nil-Staudamm
Die Außenminister Ägyptens, Äthiopiens und des Sudan sind am Sonntag zu Gesprächen über den Riesen-Staudamm am Nil zusammengekommen. Die Beratungen in Kinshasa seien die "letzte Chance" für die drei Länder, zu einer Einigung zu kommen, sagte der ägyptische Außenminister Sameh Schukri vor Beginn der Gespräche in der Hauptstadt der Demokratischen Republik Kongo. Diese Chance müsse ergriffen werden, sagte er ägyptischen Medien.
Borrell besorgt über russische Truppenbewegungen nahe Ukraine
Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hat sich besorgt über russische Truppenbewegungen unweit der ukrainischen Grenze geäußert und Kiew die "standhafte Unterstützung" der Europäischen Union zugesichert. Er verfolge mit "ernster Sorge die russischen Aktivitäten rund um die Ukraine", erklärte Borrell am Sonntag nach einem Telefonat mit dem ukrainischen Außenminister Dmytro Kuleba im Onlinedienst Twitter. Zugleich versicherte er: "Standhafte EU-Unterstützung für die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine".
Kapitol: Diskussion nach Angriff auf US-Polizist und Erstürmung
Nach dem Tod eines Polizisten durch eine Attacke am Sitz des US-Kongresses in Washington wird über mögliche Konsequenzen diskutiert. Der einflussreiche republikanische Senator Roy Blunt wandte sich dagegen das 24 Hektar große Kapitolgelände dauerhaft durch einen Zaun von der Öffentlichkeit abzuschotten. Er halte dies für "einen Fehler", warnte er in der ABC-Sendung "This Week".
Frankreich: Minister und ein vollkommen geheimes Abendessen
Kurz nach dem Inkrafttreten eines erneuten landesweiten Corona-Lockdown in Frankreich treibt ein Medienbericht das Land um, wonach französische Minister unter Missachtung der Corona-Restriktionen an geheimen Abendessen teilgenommen haben. Frankreichs Staatsanwalt Rémy Heitz teilte am Sonntagabend mit, dass er die Polizei in der Sache mit Ermittlungen unter anderem wegen "Gefährdung anderer" beauftragt habe.
Juristin Osmani in erneutem Anlauf zur Präsidentin des Kosovo gewählt
In einem erneuten Anlauf ist die populäre Juristin Vjosa Osmani zur Präsidentin des Kosovo gewählt worden. Mit 71 Stimmen der 82 anwesenden Abgeordneten des Parlaments in Pristina habe die 38-Jährige die Wahl gewonnen, stellte Parlamentspräsident Glauk Konjufca am Sonntagabend fest. Am Samstag war die Wahl am Boykott der Opposition und der serbischen Minderheit gescheitert, bei einem erneuten Scheitern hätten erneut vorgezogene Neuwahlen gedroht.
EU-Ratspräsident sichert neuer libyscher Übergangsregierung Unterstützung zu
Bei einem Besuch in Tripolis hat EU-Ratspräsident CharleS Michel der international anerkannten Übergangsregierung Libyens seine Unterstützung ausgesprochen. "Wir werden mit der neuen Regierung zusammenarbeiten und sie unterstützen", sagte Michel am Sonntag nach einem Treffen mit Interimsregierungschef Abdul Hamid Dbeibah. Michel stellte sich zudem hinter "den Prozess der nationalen Aussöhnung" in dem nordafrikanischen Krisenland.
Republikaner signalisieren Unterstützung für abgespecktes Infrastruktur-Programm
Aus den Reihen der Republikaner im US-Kongress gibt es einen Kompromissvorschlag für das von Präsident Joe Biden angekündigte Zwei-Billionen-Dollar-Programm zur Modernisierung der Infrastruktur. Er habe dem Weißen Haus mehrmals gesagt, "Ihr könnt hier einen leichten parteiübergreifenden Sieg erringen, wenn Ihr Euch bei diesem Paket fast ausschließlich auf die Infrastruktur konzentriert", sagte der führende republikanische Senator Roy Blunt am Sonntag in der Sendung "This Week" des Senders ABC am Sonntag.
Nachwahlbefragungen: Partei von Bulgariens Regierungschef bei Parlamentswahl vorn
Bei der Parlamentswahl in Bulgarien ist die Partei des konservativen Regierungschefs Bojko Borissow offenbar erneut stärkste Kraft geworden. Borissows Partei Gerb (Bürger für eine europäische Entwicklung Bulgariens) erzielte laut am Sonntag nach Schließung der Wahllokale veröffentlichten Nachwahlbefragungen etwa 25 Prozent der Stimmen. Demnach hätte die Regierungspartei rund neun Prozentpunkte im Vergleich zur Wahl im Jahr 2017 verloren.
Äthiopiens Regierungschef: Weiter Kämpfe an mehreren Fronten in Tigray
Nach dem Beginn des Abzugs eritreischer Truppen aus der äthiopischen Konfliktregion Tigray gehen die Kämpfe dort nach Regierungsangaben weiter. Derzeit führe die äthiopische Armee "einen bedeutenden Kampf an acht Fronten im Norden und Westen des Landes gegen Feinde (...), die Zwietracht zwischen den Äthiopiern säen", sagte der äthiopische Regierungschef Abiy Ahmed am Sonntag bei einer offiziellen Zeremonie.
Erneut gewaltsame Ausschreitungen von Unionisten gegen die Polizei in Belfast
Die wachsenden Spannungen in Nordirland haben sich nach Angaben der Polizei in einem Vorort der Hauptstadt Belfast in einer Nacht des "Chaos" entladen. Mehrere Dutzend Menschen hätten am Samstagabend in Newtownabbey einen "organisierten Angriff auf die Polizei" verübt, sagte der örtliche Polizeichef Davy Beck am Sonntag und schilderte die Krawalle als "Chaos". Die Krawallmacher hätten 30 Brandbomben auf Polizeibeamte geworfen und Fahrzeuge angezündet.
Halbbruder von Jordaniens König der Untergrabung der Sicherheit beschuldigt
Die jordanischen Behörden werfen dem Halbbruder des Königs, Hamsa bin Hussein, und weiteren Verdächtigen Untergrabung der Sicherheit des Königreichs vor. Den Sicherheitsbehörden zufolge habe es "Kontakte zu ausländischen Vertretern" gegeben, die darauf abzielten, "die Sicherheit Jordaniens zu destabilisieren", sagte der stellvertretende Regierungschef Ayman Safadi am Sonntag. Neben Bassem Awdallah und Scherif Hassan ben Said, die führende Posten innehatten, seien 14 bis 16 weitere Verdächtige festgenommen worden.
Papst Franziskus fordert solidarische Verteilung der Corona-Impfstoffe
Papst Franziskus hat in seiner Osterbotschaft eine solidarische Verteilung der Corona-Impfstoffe gefordert. In seiner Ansprache im Petersdom am Ostersonntag forderte er die internationale Gemeinschaft auf, "in gemeinsamer Anstrengung die Verzögerungen bei der Impfstoffversorgung zu überwinden und eine solidarische Verteilung, speziell mit den ärmsten Ländern, zu fördern". Das Oberhaupt der 1,3 Milliarden Katholiken weltweit rief zudem zu einem Ende der Gewalt in Syrien, Libyen sowie im Jemen auf und verurteilte die anhaltenden bewaffneten Konflikte weltweit als "skandalös".
Breites Bündnis macht Front gegen Querdenker-Bewegung
Ein breites Verbände-Bündnis macht Front gegen die Proteste von sogenannten Querdenkern und Corona-Leugnern. "Wir fordern eine solidarische Politik, die nicht nur die hört, die am lautesten schreien, sondern sich am Wohl aller Menschen ausrichtet - in der Krise und danach", hieß es in einer am Sonntag veröffentlichten Erklärung der Initiative "Unteilbar". Beteiligt sind Gewerkschaften, Sozial- und Umweltverbände sowie Menschenrechtsorganisationen.
Eier gegen Diktatur
Mit immer kreativeren Mitteln wenden sich die Demonstranten in Myanmar gegen die Militärmachthaber: Am Ostersonntag verteilten Aktivisten mit politischen Botschaften versehene Ostereier in ihrer Nachbarschaft. In den Online-Diensten veröffentlichten Nutzer Ostereier mit dem Konterfei der abgesetzten De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi und Aufschriften wie "Demokratie" oder "Rettet unser Volk". In der zweitgrößten Stadt des Landes, Mandalay, gab es erneut Proteste. Seit dem Militärputsch am 1. Februar gehen die Sicherheitskräfte in Myanmar mit großer Brutalität gegen pro-demokratische Demonstranten vor. Am Samstag wurden in den Städten Bago und Monywa erneut vier Protest-Teilnehmer getötet. Die myanmarische Menschenrechtsgruppe AAPP bezifferte die Zahl der seit Beginn der Proteste von Polizisten oder Soldaten getöteten Demonstranten auf 557. Mindestens 2658 Zivilisten befinden sich demnach im Gewahrsam der Behörden. International wächst wegen der anhaltenden Gewalt der Junta die Angst vor einem Bürgerkrieg in dem südostasiatischen Land. "Die Militärs haben Myanmar innerhalb weniger Wochen an den Rand einer Katastrophe getrieben", sagte Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. Zuvor hatte die französische Elektrizitätsgesellschaft EDF ihre Aktivitäten in Myanmar gestoppt. Im März hatten auch die italienische Modemarke Benetton und der schwedische Bekleidungskonzern H&M erklärt, vorerst keine Aufträge mehr in Myanmar zu vergeben. Vor diesem Hintergrund erhalten die mutigen Menschen in Myanmar, welche gegen eine asozial, brutal und rücksichtslose Militär-Junta demonstrieren, den positiven KNORKE-Preis der Woche von BELRINER TAGESZEITUNG. ________________________________ Erklärung des KNORKE Preises:Knorke ist ein Wort der Umgangssprache und bedeutet so viel wie "gut", "ausgezeichnet", "zufrieden", ähnlich dem heutigen Gebrauch von cool. KNORKE ist als Wort seit 1916 in Berlin nachgewiesen und wurde rasch zum beliebten Modewort des Zeitungsjournalismus. Um 1956/57 hatte die Berliner Bekleidungsfirma Leineweber unter Berliner Schulkindern einen Wettbewerb ausgeschrieben, um einen Namen für etwas ganz Besonderes zu finden. Der Siegername war KNORKE, begründet wurde dies mit der Wortbedeutung "toll", "klasse". "KNORKE" ist Bestandteil des "Berliner Dialekt" (auch als Berliner Mundart, Berlinisch oder Berlinerisch bezeichnet) eine Mundart, welche im Großraum Berlin-Brandenburg gesprochen wird. Im Zusammenhang mit einem oft derben, aber herzlichen Humor wird diese Ausdrucksweise auch als "Schnauze mit Herz" bezeichnet. BERLINER TAGESZEITUNG vergibt den "KNORKE Preis" wöchentlich, für ganz besonders gute Leistungen, wobei dieser BTZ-Preis im "sehr positiven Sinne" und als HERVORRAGEND gewertet werden darf!
Bischof Georg Bätzing ruft Kirche zu "Mut zur Erneuerung" auf
Der Vorsitzende der katholischen Deutschen Bischofskonferenz (DBK), der Limburger Bischof Georg Bätzing hat die Kirche zu "Mut zur Erneuerung" aufgerufen. Er selbst leide "an der Kirche, wenn sie durch Skandale gläubige Menschen ins Wanken bringt oder durch erstarrte Strukturen und mangelnde Veränderungsbereitschaft vielen den Zugang zum Glauben blockiert", sagte Bätzing in seiner Osterpredigt am Sonntag im Limburger Dom.
Söder will Merkel in Entscheidung über Kandidatur einbeziehen
CSU-Chef Markus Söder will Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in die Entscheidung über den Kanzlerkandidaten der Union für die Bundestagswahl im September einbeziehen. "Die Entscheidung über die Kanzlerkandidatur sollte auch eng mit Angela Merkel abgestimmt werden", sagte Söder nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. "Ein Unions-Kandidat kann ohne Unterstützung von Angela Merkel kaum erfolgreich sein", hob der bayerische Ministerpräsident weiter hervor.
Dramatische Corona-Lage überschattet die Wahl in Bulgarien
Überschattet von der dramatischen Corona-Lage haben die Menschen in Bulgarien ein neues Parlament gewählt. Der konservative Regierungschef Bojko Borissow richtete sich nach seiner Stimmabgabe am Sonntag im Online-Dienst Facebook an die Wähler. Er habe den Willen des Volkes immer respektiert, schrieb Borissow. In den letzten Umfragen lag Borissows Partei Gerb (Bürger für eine europäische Entwicklung Bulgariens) in Führung, die absolute Mehrheit dürfte sie jedoch verfehlen.
Mit Ostereiern gegen die brutale Diktatur-Junta in Myanmar
Mit immer kreativeren Mitteln wenden sich die Demonstranten in Myanmar gegen die Militärmachthaber: Am Ostersonntag verteilten Aktivisten mit politischen Botschaften versehene Ostereier in ihrer Nachbarschaft. In den Online-Diensten veröffentlichten Nutzer Ostereier mit dem Konterfei der abgesetzten De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi und Aufschriften wie "Demokratie" oder "Rettet unser Volk". In der zweitgrößten Stadt des Landes, Mandalay, gab es erneut Proteste.
Niger: Ouhoumoudou Mahamadou wird neuer Ministerpräsident
Der neue Präsident des Niger, Mohammed Bazoum, hat Ouhoumoudou Mahamadou zum Ministerpräsidenten ernannt. Der ehemalige Mitarbeiter des bisherigen Präsidenten Mahamadou Issoufou werde in den kommenden Tagen mit der Regierungsbildung beginnen, wurde am Samstag im öffentlichen Rundfunk mitgeteilt. Der ehemalige Minister, unter anderem für Finanzen, war im Dezember 2020 ins Parlament gewählt worden.
160 Asylanten von im Mittelmeer treibenden Booten gerettet
Im Mittelmeer sind am Samstag rund 160 Asylanten, von denen Expterten davon ausgehen, dass fast alle durchweg Wirtschaftsflüchtlinge sind, wurden von zwei Booten gerettet worden. Die Menschen würden nun auf die italienische Insel Lampedusa gebracht, teilte die Hilfsorganisation Alarm Phone am Abend mit, die Asylanten selbst sagten: "wir wollen nach Deutschland, dort gibt es viel Geld als Sozialhilfe und schöne Autos". Von einem dritten Boot, auf dem sich etwa 110 Menschen befänden, gebe es noch keine Nachricht. Die Organisation hatte zuvor erklärt, rund 270 Menschen auf drei Booten befänden sich in Lebensgefahr.
Hausarrest für Halbbruder von Jordaniens König nach Komplott
Nach Berichten über ein großangelegtes Komplott hat Jordaniens Armee einen Halbbruder von König Abdullah II. aufgerufen, alle Aktivitäten zu unterlassen, die der Sicherheit des Landes schaden könnten. Überdies berichtete die amtliche Nachrichtenagentur Petra am Samstag, ein früherer Berater von Abdullah und weitere Verdächtige seien "aus Sicherheitsgründen" festgenommen worden. Abdullahs Halbruder, der frühere Kronprinz Hamsa bin Hussein, erklärte in einem Video, er stehe unter Hausarrest.
Abyi: Eritreische Armee beginnt aktuell mit Abzug aus Tigray
Die eritreischen Truppen in der äthiopischen Konfliktregion Tigray haben nach Angaben von Äthiopiens Regierung mit ihrem international geforderten Abzug begonnen. Die eritreischen Soldaten hätten begonnen, das Gebiet zu verlassen, erklärte Äthiopiens Ministerpräsident Abiy Ahmed am Samstagabend.
Maas verurteilt Gewalt gegen Journalisten bei Stuttgarter Demos
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat die massenhaften Regelverstöße und die Attacken auf Journalisten bei den Stuttgarter Protesten gegen die Corona-Restriktionen scharf kritisiert. Alle Menschen hätten "das Recht, zu demonstrieren", schrieb Maas am Samstagabend im Onlinedienst Twitter. Wenn aber "Tausende ohne Maske und Abstand unterwegs sind, verstößt das gegen jede Regel und erst Recht gegen jede Vernunft".
Ukraine und pro-russische Rebellen werfen sich gegenseitig tödliche Angriffe vor
Im Konflikt um die Ostukraine haben sich die ukrainische Armee und prorussische Rebellen gegenseitig tödliche Angriffe vorgeworfen. Die ukrainische Armee habe am Samstag bei einem Drohnen-Angriff ein fünfjähriges Kind getötet und eine Frau verletzt, erklärte die selbsternannte Volksrepublik Donezk. Der Angriff habe sich im Dorf Olexandriwske rund 15 Kilometer von der Frontlinie entfernt ereignet, berichtete die Nachrichtenagentur der "Volksrepublik Donezk", ohne Bilder des mutmaßlichen Angriffsortes zu veröffentlichen.