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Letzte Nachrichten
UEFA fordert Ukraine zur Änderung von EM-Trikots auf
Nach einem politischen Streit um die ukrainischen Trikots für die Fußball-Europameisterschaft hat die Europäische Fußball-Union (UEFA) von Kiew eine Änderung verlangt. Ein Teil der patriotischen Slogans auf den Trikots, die in Russland für Empörung gesorgt hatten, müsse entfernt werden, erklärte die UEFA am Donnerstag. Der Aufruf "Ruhm unseren Helden!" auf der Innenseite des Kragens der Trikots sei "eindeutig politischer Natur".
DDR-Bürgerrechtlerin Zupke ist erste Beauftragte für SED-Opfer
Die frühere DDR-Oppositionelle Evelyn Zupke ist die erste Bundesbeauftragte für die Opfer der SED-Diktatur. Der Bundestag wählte die 59-Jährige am Donnerstag mit breiter Mehrheit in das neu geschaffene Amt. Zupke war in der DDR Mitglied im oppositionellen Weißenseer Friedenskreis und an der Aufdeckung systematischer Wahlfälschungen beteiligt.
Wohngeld als Kernleistung darf nicht von Nachweis von Sprachkenntnissen abhängen
Wohngeld für langfristig aufenthaltsberechtigte Nicht-EU-Bürger an den Nachweis von Sprachkenntnissen zu knüpfen, ist nicht zulässig, wenn das Wohngeld eine Kernleistung der Sozialhilfe ist. Ob Wohnbeihilfe in Oberösterreich als Kernleistung gilt, muss nun das Landesgericht Linz entscheiden, wie der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag in Luxemburg urteilte. Es ging um die Klage eines Türken, der in dem österreichischen Bundesland keine Wohnbeihilfe bekommt, weil er keine Deutschkenntnisse nachweisen kann. (Az. C-94/20)
Papst Franziskus weist Rücktrittsgesuch von Münchner Kardinal Marx zurück
Papst Franziskus hat das Rücktrittsgesuch des Münchner Kardinals Reinhard Marx zurückgewiesen. In einem am Donnerstag vom Vatikan veröffentlichten Brief schrieb Franziskus zur Bitte des Kardinals, dieser solle entgegen seinem Wunsch als Erzbischof von München und Freising im Amt bleiben. Dabei bezeichnete sich der Papst in dem Brief gegenüber Marx als "Dein Bruder, der Dich liebt".
Bundestag plant Dauersitzung von 23 Stunden und 59 Minuten
Nachtschicht im Bundestag: In einer Marathonsitzung wollen die Abgeordneten des Bundestags kurz vor Ende der Legislaturperiode noch rund 30 Vorlagen beraten. Die am Donnerstag um 09.00 Uhr eröffnete Sitzung werde "exakt eine Minute vor Eröffnung der morgigen Sitzung zu Ende gehen" - also am Freitagmorgen um 08.59 Uhr, sagte Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) am Donnerstag im Plenum.
Frankfurter SEK wird nach Bekanntwerden rechtsextremer Polizistenchats aufgelöst
Nach dem Bekanntwerden rechtsextremer Polizistenchats wird das Spezialeinsatzkommando (SEK) in Frankfurt am Main aufgelöst. Das "inakzeptable Fehlverhalten" mehrerer Mitarbeiter mache die Auflösung "unumgänglich", sagte Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) am Donnerstag in Wiesbaden. Ein Expertenstab solle die Neustrukturierung des SEK organisieren.
EU will bei G7-Gipfel Druck auf Johnson im Streit um Nordirland machen
Die EU will den G7-Gipfel nutzen, um den britischen Premierminister Boris Johnson zum Einlenken im Streit um Warenkontrollen in Nordirland nach dem Brexit zu bewegen. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sagte am Donnerstag, sie werde das Thema bei einem Treffen mit Johnson und EU-Ratspräsident Charles Michel am Rande des Gipfels besprechen. Sie forderte Johnson erneut auf, getroffene Vereinbarungen umzusetzen. Sonst könne die EU Vergeltungsmaßnahmen ergreifen.
USA wollen 500 Millionen Corona-Impfdosen spenden
Die USA wollen 500 Millionen Corona-Impfdosen für 92 ärmere Länder bereitstellen. US-Präsident Joe Biden werde die "historische" Spende am Donnerstag bekanntgeben, teilte das Weiße Haus mit und bestätigte damit Berichte von US-Medien. Die USA wollen demnach 500 Millionen Dosen des Impfstoffs von Biontech und Pfizer kaufen. 200 Millionen Dosen sollen bereits bis Ende des Jahres geliefert werden. Der Rest der Lieferung wird bis Juni 2022 erwartet. Diese "größte jemals getätigte Anschaffung und Spende von Impfstoffen durch ein einzelnes Land" werde dabei "helfen, den globalen Kampf gegen die Pandemie zu verstärken", erklärte das Weiße Haus. Biden, der in dieser Woche am G7-Gipfel in Großbritannien teilnimmt, werde "die Demokratien der Welt dazu aufrufen, ihren Teil zur globalen Versorgung mit sicheren und wirksamen Impfstoffen beizutragen." Die gespendeten Impfdosen sollen über die Covax-Initiative verteilt werden. Die Hersteller Biontech und Pfizer bestätigten das Vorhaben der US-Regierung am Donnerstag. Die Impfdosen werden demnach "an 92 Länder mit niedrigem und niedrigem mittleren Einkommen" verteilt, darunter auch alle 55 Mitgliedsstaaten der Afrikanischen Union. Die USA waren zuletzt in die Kritik geraten, weil sie auf riesigen Beständen ungenutzter Corona-Impfstoffe sitzen. Die US-Regierung argumentiert, dass dies als Vorsichtsmaßnahme notwendig gewesen sei. Derzeit liegt die Impfquote mit mindestens einer Dosis bei den Erwachsenen in den USA bei 64 Prozent. Zuvor hatte Washington bereits zugesagt, bis Ende Juni rund 80 Millionen Impfstoffe zu spenden und einen Beitrag in Höhe von zwei Milliarden Dollar (umgerechnet rund 1,6 Milliarden Euro) zur Finanzierung der Covax-Initiative zu leisten. Vor seinem Abflug nach Europa am Mittwoch hatte Biden die geplante Spende bereits angedeutet. Auf die Frage von Journalisten, ob er eine Impfstoffstrategie für die Welt habe, sagte er: "Ich habe eine und ich werde sie verkünden." (O. Karlsson--BTZ)
Macron-Ohrfeiger steht "Gelbwesten" und Rechtsextremen nahe
Nach der Ohrfeige für Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat sich der Angreifer erstmals zu seinem Motiv geäußert. Der 28-jährige Damien T. gab bei einer Vernehmung an, er habe damit "seine Unzufriedenheit" über Macrons Politik ausdrücken wollen, wie Generalstaatsanwalt Alex Perrin am Mittwochabend in Lyon mitteilte. Zudem habe er Sympathien für die "Gelbwesten"-Bewegung und rechtsextremes Gedankengut erkennen lassen.
Mindestopferzahl in Heimatregion darf nicht Voraussetzung für subsidiären Schutz sein
Bei einem Antrag auf subsidiären Schutz müssen Behörden alle wichtigen Umstände des Einzelfalls berücksichtigen. Eine Mindestzahl an zivilen Opfern in der Herkunftsregion der Flüchtlinge als Ausschlusskriterium anzuwenden, ist dabei nicht rechtens, wie der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Donnerstag entschied. Es ging konkret um zwei Afghanen aus der Provinz Nangarhar, die in Deutschland subsidiären Schutz beantragt hatten. (Az. C-901/19)
"Politbarometer": Baerbock verliert drastisch an Ansehen in der Bevölkerung
Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock ist einer neuen Umfrage zufolge im Ansehen der Wähler drastisch eingebrochen. In der Frage, wen die Bürger lieber als Kanzlerin oder Kanzler hätten, fiel Baerbock in dem am Donnerstag veröffentlichten "Politbarometer" des ZDF hinter Armin Laschet von der CDU und Olaf Scholz von der SPD zurück. In der Parteipräferenz legten CDU/CSU um vier Punkte auf 28 Prozent zu. Die Grünen mussten drei Punkte abgeben und landeten bei 22 Prozent.
Großangelegte Spendenaktion: USA wollen 500 Millionen Impfdosen für arme Länder bereitstellen
In einer großangelegten Spendenaktion wollen die USA 500 Millionen Corona-Impfdosen für 92 ärmere Länder bereitstellen. US-Präsident Joe Biden werde die "historische" Spende am Donnerstag bekanntgeben, teilte das Weiße Haus mit. Die USA wollen demnach 500 Millionen Dosen des Impfstoffs von Biontech und Pfizer kaufen und über die Covax-Initiative verteilen. Die Entwicklungsorganisation One begrüßte die Ankündigung und rief auch die übrigen G7-Staaten zum Spenden auf. Derweil forderte das EU-Parlament eine vorübergehende Aussetzung von Impfstoff-Patenten.
Heftiger Schlagabtausch zu Klimaschutz im Bundestag
Einen heftigen Schlagabtausch hat es am Donnerstag bei der ersten Beratung des neuen Klimaschutzgesetzes im Bundestag gegeben. Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD), aber auch Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter warfen vor allem der Union beim Klimaschutz eine Blockadepolitik vor.
Ministerin Schulze wirft Union Blockadementalität beim Klimaschutz vor
Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat der Union vorgeworfen, jahrelang strengere Vorgaben beim Klimaschutz blockiert zu haben. Die SPD und "eine breite Mehrheit der Bevölkerung" wünsche sich seit langem einen effektiveren Klimaschutz, sagte Schulze am Donnerstag in der Bundestagsdebatte zum neuen Klimaschutzgesetz. "Sie alle hier wissen, wer das nicht wollte und wer versucht hat, meinen Entwurf zu verwässern", sagte sie mit Blick auf die Union.
Geplante neue Testverordnung sieht geringere Vergütung für Schnelltests vor
Das Bundesgesundheitsministerium hat wegen Unregelmäßigkeiten bei der Abrechnung und Qualität von Corona-Schnelltests eine Neufassung der Testverordnung vorgelegt. Der am Donnerstag bekannt gewordenen Entwurf von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sieht unter anderem eine Anpassung der Vergütung für die Tests "auf Marktniveau" sowie Überprüfungen der Abrechnungen durch die Kassenärztlichen Vereinigungen vor.
Niedersachsens Ministerpräsident fordert einheitliche Corona-Regeln für Veranstaltungen
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat sich für einheitliche Corona-Regelungen für Großveranstaltungen ausgesprochen. "Wir haben es oft mit ähnlichen Veranstaltungen im gleichen Format zu tun", sagte Weil im ARD-Morgenmagazin. "Denken Sie nur an die Fußball-Bundesliga, die großen Konzerttourneen - deswegen wäre es gut, wenn wir einheitliche Maßstäbe hätten."
Präsidentschaftswahl in Peru weiterhin nicht klar entschieden
Drei Tage nach der Stichwahl um das Präsidentenamt in Peru ist deren Ausgang weiterhin nicht sicher. Der linksgerichtete Bewerber Pedro Castillo lag am Mittwochabend (Ortszeit) nach Auszählung von 99 Prozent der Stimmen mit 50,2 Prozent knapp in Führung und erklärte sich zum Gewinner. Seine rechtspopulistische Rivalin Keiko Fujimori beantragte allerdings die Annullierung von rund 200.000 abgegebenen Stimmen, was den Wahlausgang beeinflussen könnte.
Militärjunta klagt Aung San Suu Kyi in Myanmar wegen Korruption an
Die Militärjunta in Myanmar hat die von ihr entmachtete De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi wegen Korruption angeklagt. Die Anti-Korruptionskommission habe Beweise vorgelegt, wonach Suu Kyi "Korruption unter Ausnutzung ihres Amtes" begangen habe, berichtete die Staatszeitung "Global New Light of Myanmar" am Donnerstag. Zuvor war die Friedensnobelpreisträgerin bereits mit einer Reihe teils absurder Vorwürfe von den Generälen überzogen worden. Zwei Prozesse gegen sie beginnen in der kommenden Woche.
Staatsmedien in Myanmar: Aung San Suu Kyi wegen Korruption angeklagt
Myanmars entmachtete De-Facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi ist wegen Korruption angeklagt worden. Die Anti-Korruptionskommission habe Beweise dafür gefunden, dass Suu Kyi "Korruption unter Ausnutzung ihre Amtes" begangen habe, berichtete am Donnerstag die staatsnahe Zeitung "Global New Light of Myanmar". Demnach soll sie unter anderem "600.000 Dollar und mehrere Kilo Gold" an Bestechungsgeldern angenommen haben.
Ex-Regierungschef der Mongolei zum Präsidenten gewählt
Die Menschen in der Mongolei haben den frühere Regierungschef Khurelsukh Ukhnaa zum Präsidenten gewählt. "Von tiefstem Herzen, ich danke meinen mongolischen Mitbürgern", sagte Khurelsukh, als er sich am frühen Donnerstagmorgen zum Gewinner der Abstimmung erklärte. Laut vorläufigen Ergebnissen entfielen rund 70 Prozent der abgegebenen Stimmen auf ihn. Ein amtliches Endergebnis wurde am Nachmittag erwartet.
Britischer Premier Johnson empfängt US-Präsident Joe Biden in Carbis Bay
Bereits einen Tag vor Beginn des G7-Gipfels im britischen Carbis Bay empfängt Großbritanniens Premierminister Boris Johnson am Donnerstag US-Präsident Joe Biden in dem idyllischen Küstenort in Cornwall. Bei ihrem Treffen (15.00 Uhr MESZ) wird es neben den Folgen der Corona-Pandemie und dem Klimaschutz vor allem um die bilateralen Beziehungen gehen, die seit Jahrzehnten als "besondere Beziehungen" bezeichnet werden.
Europäischer Gerichtshof entscheidet über Voraussetzungen für subsidiären Schutz
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entscheidet am Donnerstag (09.30 Uhr) über die Voraussetzungen für subsidiären Schutz. Es geht im konkreten Fall um zwei Afghanen aus der Provinz Nangarhar, die in Deutschland subsidiären Schutz bekommen wollen. Zwar herrscht in Nangarhar ein bewaffneter Konflikt, dennoch gilt die Provinz nicht als so gefährlich, dass die Voraussetzungen dafür nach der bisherigen deutschen Rechtsprechung gegeben wären. (Az. C-901/19)
Merkel und Länderchefs beraten über Energiewende und Digitalisierung
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Regierungschefinnen und -chefs der Länder beraten am Donnerstag über aktuelle Fragen (ab 15.00 Uhr). Die Corona-Politik soll dieses Mal nicht im Mittelpunkt der Ministerpräsidentenkonferenz stehen. Themen sind nach Angaben der Bundesregierung vielmehr die Umsetzung der Energiewende, die Digitalisierung und die Maßnahmen des von Bund und Ländern vereinbarten Pakts für den Rechtsstaat.
Erneut Massenproteste gegen Präsident Duque in Kolumbien
In Kolumbien haben erneut tausende Menschen gegen Präsident Ivan Duque protestiert. Die Demonstrierenden in einer ganzen Reihe von Städten forderten am Mittwoch (Ortszeit) vor allem das Ende von Polizeigewalt und eine unterstützende öffentliche Politik, um den wirtschaftlichen Auswirkungen der Covid-19-Pandemie zu begegnen.
Macron-Angreifer kommt Donnerstag vor Gericht
Der Mann, der Frankreichs Präsident Emmanuel Macron bei einer Reise nach Südfrankreich geohrfeigt hatte, erscheint bereits am Donnerstag vor Gericht. Damien T. werde am Donnerstagmorgen im Eilverfahren der Staatsanwaltschaft vorgeführt, erklärte der Staatsanwalt Alex Perrin am Mittwochabend. Dem 28-Jährigen werde der Einsatz "ungesetzlicher Gewalt gegen eine Autoritätsperson" zur Last gelegt.
US-Verteidigungsminister ordnet militärischen Fokus auf China an
US-Verteidigungsminister Lloyd Austin hat seiner Behörde offiziell angeordnet, sich stärker auf China zu konzentrieren. Seine Initiative reihe sich "in den größeren Ansatz der US-Regierung gegenüber China ein", sagte Austin am Mittwoch (Ortszeit). Washington hat die Volksrepublik als größten strategischen Rivalen eingestuft.
Klöckner gegen Koalition der Union als Juniorpartner von Grünen
Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) ist gegen eine grün-schwarze Koalition unter grüner Führung. "Ich will mir das überhaupt nicht vorstellen", sagte Klöckner dem "Spiegel" laut Vorabmeldung vom Mittwoch. "Ich würde uns auch nicht dazu raten, als Juniorpartner in eine Koalition mit den Grünen zu gehen."
Russische Justiz stuft Nawalny-Netzwerk als "extremistisch" ein
Die russische Justiz hat die politischen Organisationen des inhaftierten Kreml-Kritikers Nawalny als "extremistisch" eingestuft. Durch die Entscheidung würden Nawalnys regionales Netzwerk sowie seine Anti-Korruptions-Stiftung mit sofortiger Wirkung verboten, erklärte ein Moskauer Gericht am Mittwoch. Erst kürzlich war in Russland ein Gesetz in Kraft getreten, das Mitglieder von als "extremistisch" eingestuften Organisationen von Wahlen ausschließt.
US-Präsident Biden in Großbritannien eingetroffen
Wenige Tage vor dem G7-Gipfel in Carbis Bay ist US-Präsident Joe Biden in Großbritannien eingetroffen, der ersten Station seiner Europareise. "Die Vereinigten Staaten sind zurück" erklärte Biden am Mittwochabend nach der Landung seiner Air Force One am Militärflugplatz Mildenhall, wie ein AFP-Reporter berichtete. Den 78-Jährigen erwartet ein voller Terminkalender mit G7- und Nato-, EU-USA-Gipfel sowie einem Treffen mit Russlands Staatschef Wladimir Putin.
Biden in Großbritannien eingetroffen
Wenige Tage vor dem G7-Gipfel in Carbis Bay ist US-Präsident Joe Biden in Großbritannien eingetroffen. Der US-Regierungsflieger Air Force One landete am Mittwochabend am Militärflugplatz Mildenhall, wie ein AFP-Reporter an Bord der Maschine berichtete. Der Aufenthalt in Großbritannien bildet den Auftakt von Bidens Europareise, in deren Zuge er in der kommenden Woche auch mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin zusammenkommen wird.
Medien: USA kaufen 500 Millionen Biontech/Pfizer-Impfdosen für andere Länder
Die USA wollen Medienberichten zufolge 500 Millionen Corona-Impfdosen von Biontech/Pfizer kaufen, um sie anderen Ländern zur Verfügung zu stellen. Dies werde US-Präsident Joe Biden auf dem am Freitag beginnenden G7-Gipfel in Großbritannien verkünden, berichteten die "Washington Post" und die "New York Times" am Mittwoch. Biden traf am Abend in Großbritannien, der ersten Etappe seiner Europareise, ein.
Biden widerruft Maßnahmen Trumps gegen Tiktok und WeChat
US-Präsident Joe Biden hat die Maßnahmen seines Vorgängers Donald Trump gegen Tiktok, WeChat und acht weitere chinesische Apps widerrufen. Statt die beliebten Apps zu verbieten, werde die Regierung die Risiken für "die Nationale Sicherheit und das amerikanische Volk" überprüfen, die von ausländischen Apps ausgehen, erklärte das Weiße Haus am Mittwoch. Das Dekret fordert zudem das Handelsministerium und andere Bundesbehörden auf, Richtlinien zum Schutz persönlicher Daten vor Missbrauch zu entwickeln.