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Letzte Nachrichten
Minister Spahn schlägt Fünf-Tage-Quarantäne an Schulen vor
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat vor den Beratungen mit seinen Länderkollegen zu den Quarantäneregeln an den Schulen erneut für Einheitlichkeit geworben. Spahn schlug am Montag in Berlin eine Quarantäne von fünf Tagen vor, nach denen ein Freitesten möglich sein soll. Zudem solle die Regelung nur für die umsitzenden Schüler gelten, nicht für die gesamte Klasse.
Bundesregierung macht Hilfen von Zugeständnissen der Taliban abhängig
Die Bundesregierung hat ihre Bereitschaft zur humanitären Hilfe für Menschen in Afghanistan bekräftigt - für eine Wiederaufnahme der Entwicklungszusammenarbeit stellt sie aber konkrete Bedingung an die herrschenden Taliban. Die neuen Machthaber müssten die Frauen- und Menschenrechte achten, sie müssten eine inklusive Regierung bilden und zudem verhindern, dass das Land "zu einem neuen Hort des Terrorismus" werde, sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amts am Montag in Berlin.
Linke wirbt mit Wahl-Programm für Koalition mit SPD und Grüne
Die Linke wirbt mit einem Sofortprogramm zur Bundestagswahl für eine Koalition mit SPD und Grünen. Die Partei stehe für einen "Politikwechsel", den es in Bündnissen mit Union und FDP nicht geben werde, sagte Spitzenkandidatin Janine Wissler am Montag. Zum Angebot der Linken gehörten insbesondere eine sofortige Anhebung des Mindestlohns auf 13 Euro und ein bundesweiter Mietendeckel. Forderungen nach einem Bekenntnis zur Nato lehnte Ko-Kandidat Dietmar Bartsch als "abstrus" ab.
Washingtons erster Politiker in Haft fordert mehr politische Teilnahme für Gefangene
Washingtons einziger Politiker in Haft, der 45-jährige Joel Caston, hat eine größere Beteiligung Strafgefangener in der Politik gefordert. "Wenn man uns eine Chance gibt, können wir am politischen Prozess teilnehmen", sagte Caston der Nachrichtenagentur AFP. Inhaftierte könnten "eine Bereicherung und nicht eine Belastung für unsere Gemeinschaft sein". Caston ist der erste Inhaftierte, der in Washington in ein politisches Amt gewählt wurde.
Bericht: Bundesregierung konkretisiert Ende der kostenlosen Corona-Tests
Das Vorhaben der Bundesregierung, die kostenlosen Corona-Schnelltests weitgehend abzuschaffen, konkretisiert sich. Ein Referentenentwurf für die neue Testverordnung aus dem Bundesgesundheitsministerium sehe vor, dass sich grundsätzlich nur noch diejenigen kostenlos testen lassen dürfen, die aus gesundheitlichen Gründen nicht gegen das Coronavirus geimpft werden könnten, berichtete das Magazin "Business Insider" am Montag. Auch für Geimpfte solle es keine kostenlosen Schnelltests mehr geben.
Gewerkschaft: Deutschland vergibt Chancen bei eingewanderten Lehrkräften
Deutschland verschenkt angesichts des Mangels an Lehrkräften Chancen bei der Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse. Zu diesem Schluss kommt die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) mit Sitz in Frankfurt am Main in einer am Montag vorgestellten Untersuchung. Demnach könnten jedes Jahr hunderte zusätzliche Lehrkräfte mit Migrationshintergrund an deutschen Schulen tätig werden, wenn das Verfahren verbessert würde.
SPD-Kanzlerkandidat Scholz von Frankreichs Präsident Macron empfangen
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz ist am Montag mit Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron in Paris zusammengetroffen. Bei dem Gespräch im Elysée-Palast soll es unter anderem um den von Scholz vorgeschlagenen internationalen Klimaclub und die Corona-Krise gehen. Das Treffen gilt aber auch als Kennenlern-Termin mit Blick auf den anstehenden Wechsel im Kanzleramt in Berlin. Scholz liegt in den Umfragen zur Bundestagswahl Ende September derzeit vorne.
Symbolfigur der Opposition in Belarus zu elf Jahren Haft verurteilt
In Belarus ist eine der wichtigsten Symbolfiguren der Protestbewegung zu elf Jahren Haft verurteilt worden: Die prominente Regierungskritikerin Maria Kolesnikowa wurde am Montag zusammen mit Oppositionsanwalt Maxim Snak schuldig gesprochen, der für zehn Jahre ins Gefängnis muss, wie ein Oppositionsmedium mitteilte. Die Bundesregierung verurteilte den Richterspruch als Sinnbild für die Unterdrückung der Opposition in Belarus.
Belarussische Oppositionelle Kolesnikowa zu elf Jahren Haft verurteilt
Nach den Massenprotesten im vergangenen Jahr ist in Belarus die prominente Oppositionspolitikerin Maria Kolesnikowa zu elf Jahren Haft verurteilt worden. Ihr ehemaliger Anwalt Maxim Snak muss ebenfalls lange ins Gefängnis, er bekam eine zehnjährige Haftstrafe, wie ein Oppositionsmedium am Montag mitteilte. Beiden war wegen der Massenproteste gegen den autoritär regierenden Präsidenten Alexander Lukaschenko eine "Verschwörung zur Machtergreifung" sowie der "Aufruf zu Aktionen gegen die nationale Sicherheit" vorgeworfen worden.
Rundumschlag von CSU-Chef Söder gegen SPD, Grüne, Linke und FDP
Mit einem Rundumschlag gegen die politische Konkurrenz hat CSU-Chef Markus Söder auf die schlechten Umfragewerte der Union reagiert. Beim politischen Gillamoos-Frühschoppen im bayerischen Abensberg sagte Söder am Montag, ein Bündnis aus SPD, Grünen und Linken stünde für höhere Steuern, Bürokratie und Enteignungen. "Für unser Land ist links immer falsch und noch mehr links total falsch."
Bundeswahlleiter empfiehlt frühzeitigen Antrag auf Briefwahl
Bundeswahlleiter Georg Thiel empfiehlt Menschen, die bei der Bundestagswahl ihre Stimme per Brief abgeben wollen, den entsprechenden Antrag möglichst bald zu verschicken. Der Antrag solle "so schnell wie möglich" gestellt werden, damit die erforderlichen Unterlagen rechtzeitig eintreffen, erklärte er am Montag. Grundsätzlich ist die Beantragung noch bis zum 24. September um 18.00 Uhr möglich; in Ausnahmefällen auch noch am Wahltag, dem 26. September, bis 15.00 Uhr.
Iran verurteilt Angriff der Taliban im Pandschir-Tal "scharf"
Der Iran hat die Offensive der radikalislamischen Taliban im afghanischen Pandschir-Tal "scharf" verurteilt. "Die Nachrichten aus Pandschir sind wirklich beunruhigend", sagte der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Said Chatibsadeh, am Montag in Teheran. Die Islamisten hatten kurz zuvor erklärt, die letzte Bastion des Widerstands in Afghanistan "vollständig erobert" zu haben.
Menschenrechtler zeigen deutsche Firmen wegen möglicher Zwangsarbeit in China an
Die Menschenrechtsorganisation European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR) hat beim Generalbundesanwalt in Karlsruhe Strafanzeige gegen mehrere deutsche Textilmarken und Händler gestellt. Unter anderem Hugo Boss und Lidl profitierten direkt oder indirekt von Zwangsarbeit von Uiguren in der chinesischen Region Xinjiang, warf ihnen die Organisation am Montag in Berlin vor. Damit könnten die Unternehmen in Verbrechen gegen die Menschlichkeit involviert sein.
Landkreise: Belastung durch Anspruch auf Ganztagsbetreuung
Vor den Beratungen von Bund und Ländern zum Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule haben die deutschen Landkreise vor einer stärkeren finanziellen Belastung gewarnt. "Bislang ist die Kostenfrage zwischen den Beteiligten wie eine heiße Kartoffel hin- und hergeschoben worden", sagte Landkreistag-Präsident Reinhard Sager den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Montag. "Am Ende sind es aber die Landkreise und Städte, die auf den Ausgaben sitzenzubleiben drohen."
Schulen: Minister Braun für komplett einheitliche Corona-Regeln
Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) hat sich für einheitliche Quarantäne-Regeln in den Schulen ausgesprochen. Die Regelung solle sich eng an dem Beschluss der Ministerpräsidenten orientieren, der eine fünftägige Quarantäne "plus dann Freitestmöglichkeit" vorsehe, sagte Braun am Montag im ZDF-"Morgenmagazin". "Ich glaube, dass wir auch so am besten die Ausbreitung in den Schulen verhindern können."
Taliban nehmen Pandschir-Tal "vollständig" ein
Die radikalislamischen Taliban haben nach eigenen Angaben die letzte Bastion des Widerstands in Afghanistan eingenommen. Das Pandschir-Tal sei "vollständig erobert", erklärte der Taliban-Sprecher Sabihullah Mudschahid am Montag. "Mit diesem Sieg ist unser Land vollständig aus dem Sumpf des Krieges befreit." Kurz zuvor hatten die Widerstandskämpfer noch einen Waffenstillstand vorgeschlagen.
Taliban würden sich über Besuch Merkels in Afghanistan freuen
Die radikalislamischen Taliban würden sich nach den Angaben eines Sprechers über einen Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Afghanistan freuen. "Angela Merkel würde besonders herzlich aufgenommen werden", sagte der Taliban-Sprecher Sabihullah Mudschahid am Sonntag bei "Bild Live". Er sagte weiter: "Wir würden uns wirklich sehr über sie freuen".
Widerstandskämpfer im Pandschir-Tal schlagen Waffenstillstand mit Taliban vor
Die Widerstandskämpfer im Pandschir-Tal in Afghanistan haben nach schweren Gefechten mit den Taliban in den vergangenen Tagen einen Waffenstillstand vorgeschlagen. In der Nacht zum Montag erklärte die Nationale Widerstandsfront (NRF), sie schlage vor, dass die Taliban ihre "Militäroperationen im Pandschir-Tal stoppen" und sich zurückziehen sollten. "Im Gegenzug werden wir unsere Kräfte anweisen, von Militäraktionen abzusehen". Unterdessen machten die Taliban laut UN-Angaben Sicherheitsgarantien für humanitäre Helfer.
Sohn von Libyens Ex-Machthaber Gaddafi aus Gefängnis entlassen
Ein Sohn des libyschen Ex-Machthabers Muammar al-Gaddafi ist aus einem Gefängnis in der Hauptstadt Tripolis entlassen worden. Wie die Nachrichtenagentur AFP am Sonntagabend aus libyschen Justizkreisen erfuhr, ist Saadi Gaddafi auf Empfehlung des Generalstaatsanwalts entlassen worden. Zum Aufenthaltsort des 47-Jährigen gab es zunächst keine offiziellen Informationen. Lokalen Medien zufolge hat Gaddafis drittältester Sohn das Land bereits Richtung Türkei verlassen.
Wehrbeauftragte plädiert für Ehrung der Soldaten der Kabul-Luftbrücke
Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl (SPD), hat für eine Ehrung der am Evakuierungseinsatz in Kabul beteiligten Bundeswehr-Soldaten plädiert. "Die Soldatinnen und Soldaten müssen auf jeden Fall geehrt werden", sagte sie in den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Montag. Sie habe sich bei Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) für eine persönliche Ehrung der Soldaten eingesetzt – "etwa durch ein Ehrenkreuz oder eine Einsatzmedaille".
Vorsicht vor den Grünen? Eine ganz leere Seite für Annalena Baerbock!
Die "Bild am Sonntag" hat eine fast leere Zeitungsseite für Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock veröffentlicht. "Das ist Ihre Seite, Frau Baerbock!", überschrieb das Blatt die achte Seite ihrer aktuellen Ausgabe. Nach wochenlangem Zögern habe Baerbock ein Interview mit der "BamS" abgelehnt, weil sich kein Termin habe finden lassen, begründete die Zeitung die ungewöhnliche Veröffentlichung.
Alles nur Versuchskaninchen? Olaf Scholz und die SPD
Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet hat dem SPD-Kandidaten Olaf Scholz absolute Verantwortungslosigkeit vorgeworfen, weil Scholz Geimpfte als "Versuchskaninchen" bezeichnet hat. „Das ist eine unverantwortliche Antwort, die er da gibt“, sagte Laschet auf dem Parteitag der CDU Brandenburg mit Hinweis auf Scholz-Äußerungen, die er unter anderem am Freitag in einem Interview getätigt hatte. Fünfzig Millionen Deutsche hätten sich als "Versuchskaninchen" bereitgestellt, sagte der SPD-Kanzlerkandidat mit Blick auf die Corona-Impfstoffe, die vor der Zulassung sorgsam untersucht worden seien. „Ich fordere Olaf Scholz (SPD) auf, von solchen Begriffen Abstand zu nehmen“, sagte Armin Laschet mit Blick auf das "Versuchskaninchen". Auch Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) kritisierte Scholz, nach Ansicht von Journalisten vollkommen zu Recht, "denn scheinbar steigen Olaf Scholz die aktuellen SPD-Umfragewerte zu Kopf", urteilen mehrere Journalisten aktuell über Scholz und seine "Versuchskaninchen" Aussage, wobei Scholz offenbar die Millionen Corona-Toten vergessen hat. (H.Werner--BTZ)
Afrikanische Politiker verurteilen kriminellen Putsch in Guinea
Die Afrikanische Union hat den Umsturzversuch in Guinea verurteilt. Die Gemeinschaft lehne jegliche Machtübernahme durch Gewalt ab und fordere die sofortige Freilassung von Präsident Alpha Condé, erklärte die AU am Sonntag. Die Wirtschaftsgemeinschaft der westafrikanischen Staaten (Ecowas) forderte die Putschisten auf, "die körperliche Unversehrtheit" des Präsidenten zu respektieren, Condé unverzüglich freizulassen und zur verfassungsmäßigen Ordnung zurückzukehren.
MBJS - Britta Ernst
Aktuell gibt es in der brandenburgischen Landeshauptstadt Potsdam einen äußerst fragwürdigen Kampf des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport des Landes Brandenburg (MBJS), welchem die Ehefrau von Bundesfinanzminister und Vizekanzler sowie SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz, Britta Ernst (SPD) vorsteht und in welchem eben jenes MBJS versucht, der Schiller Grundschule im Sternfeld von Potsdam - zum Nachteil der Kinder dieser Schule und damit der Kleinsten und Schwächsten im Land - die Betriebserlaubnis zu entziehen. BERLINER TAGESZEITUNG stelle in diesem Zusammenhang die Frage, hat der zuständige Mitarbeiter im Ministerium für Bildung, Jugend und Sport des Landes Brandenburg, Herr Wilms, in seinen bisherigen "Auslegungen" ganz Wichtiges vergessen oder nur schlichtweg "übersehen"? Nämlich, dass aufgrund von konzeptionellen Nachweisen eines besonderen pädagogischen Interesses, hier gemäß Artikel 7 Absatz 5 des Grundgesetzes in Verbindung mit Paragraf 121 des BbgSchulG (Brandenburgisches Schulgesetz) bereits am 22. Juli 2003 die Genehmigung zur Errichtung und Betreibung der heutigen Schiller Grundschule im Sternfeld erteilt wurde!Bestandsschutz scheint in diesem Zusammenhang, im Denken und Handeln für die MBJS-Mitarbeiter, mit Blick auf frühere Genehmigungen der Schiller Grundschule im Sternfeld von Potsdam, offenbar ein "Fremdwort" zu sein, dessen Auslegung, möglicherweise vor dem Hintergrund fehlender Bildung, den Mitarbeitern des MBJS gar nicht bekannt ist? Bundesministerin Anja Karliczek spricht hier, ganz aktuell, genau das an, was die Schiller Grundschule im Sternfeld von Potsdam, nach Prüfung von BERLINER TAGESZEITUNG erfüllt, wobei die Bundesministerin klarstellte: "...gerade in der Krise sei der Bedarf eines guten Betreuungsangebots deutlich geworden. Zudem biete eine Ganztagsbetreuung auch mehr Möglichkeiten zur Förderung der Kinder!" Mit Blick auf die Aussage von Bundesbildungsministerin Anja Karliczek stellen Journalisten sachlich fest, dass die beantragte Genehmigung zur Errichtung der "Schiller Grundschule im Sternfeld" am Standort Potsdam als genehmigte Ersatzschule zu erteilen ist, da mit der Anerkennung eines besonderen pädagogischen Interesses eine der beiden Zulassungsmöglichkeiten des Artikels 7 Absatz 5 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland (GG) gegeben ist und die Genehmigungsvoraussetzungen gemäß Paragraf 121 des Brandenburgisches Schulgesetz bereits seit 2003 erfüllt sind! Vor diesem Hintergrund erhält das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport des Landes Brandenburg und damit auch Ministerin Britta Ernst (SPD), von BERLINER TAGESZEITUNG den beschämend negativen MURKS-Preis der Woche! ------ Erklärung des "MURKS Preis" von BERLINER TAGESZEITUNG:"MURKS" steht in der deutschen Umgangssprache für Pfusch und etwas Misslungenes - oder eben das Gefühl, wenn Dinge falsch laufen. Der Begriff wird in Sätzen wie „DAS ist ein totaler Murks“ synonym zu „Verpfuscht“ verwendet - oder auch als Verb: Du hast das vollkommen vermurkst/verpfuscht - ‚Du hast das völlig falsch gemacht‘. "MURKS" ist für BERLINER TAGESZEITUNG allerdings auch Bestandteil des "Berliner Dialekt" (auch als Berliner Mundart, Berlinisch oder Berlinerisch bezeichnet)eine Mundart, welche im Großraum Berlin-Brandenburg gesprochen wird. Im Zusammenhang mit einem oft derben, aber herzlichen Humor wird diese Ausdrucksweise auch als „Schnauze mit Herz“ bezeichnet. BERLINER TAGESZEITUNG vergibt den "MURKS Preis" wöchentlich, für ganz besonders schlechte Leistungen, wobei dieser Preis alles ist, aber ganz sicher kein "Preis" im "positiven Sinne" und als KRITIK gewertet werden darf!
Südafrikas Ex-Präsident Zuma aus gesundheitlichen Gründen aus Haft entlassen
Der ehemalige südafrikanische Präsident Jacob Zuma ist aus gesundheitlichen Gründen aus der Haft entlassen worden. Der 79-Jährige sei unter Bewährungsauflagen freigekommen, teilten die Strafvollzugsbehörden am Sonntag mit. Zuma befindet sich bereits seit Anfang August aus nicht näher genannten Gründen in einem Krankenhaus.
Islamismus: Taliban machen Niqab an Hochschulen zur Pflicht
Die Taliban haben nach ihrer Machtübernahme in Afghanistan strenge Regeln für Frauen an privaten Hochschulen erlassen. In einem langen Regelwerk der für höhere Bildung zuständigen Behörde der Islamisten wird Frauen ein Besuch privater Universitäten nur mit Gesichtsverhüllung, dem Niqab, sowie getrennt von Männern gestattet. Ist eine räumliche Trennung nicht möglich, müssen Männer und Frauen demnach durch einen Vorhang getrennt werden.
Putschversuch im westafrikanischen Guinea im vollem Gange
Im westafrikanischen Guinea ist ein Putschversuch von Militärs im Gange. Spezialkräfte der Armee hätten Präsident Alpha Condé am Sonntag gefangen genommen und die Regierung "aufgelöst", hieß es in einem Video der Putschisten, das der Nachrichtenagentur AFP zuging. Die Lage war aber unklar: Das Verteidigungsministerium erklärte seinerseits, ein Angriff auf den Präsidentensitz durch die Spezialeinheit sei zurückgeschlagen worden.
Linken-Schiedskommission lehnt Parteiausschluss von Wagenknecht einstimmig ab
Die Landesschiedskommission der Linken in Nordrhein-Westfalen hat einen Parteiausschluss von Sahra Wagenknecht einstimmig abgelehnt. Beide Anträge auf den Parteiausschluss Wagenknechts, die Spitzenkandidatin der NRW-Linken zur Bundestagswahl ist, seien zurückgewiesen worden, teilte die Partei am Sonntag mit. Die von Mitgliedern der Linken beantragten Verfahren liefen seit Juni.
Taliban rücken im Pandschir-Tal vor
Die radikalislamischen Taliban sind am Wochenende weiter in die letzte Bastion des Widerstands in Afghanistan vorgerückt. Die neuen Machthaber am Hindukusch meldeten schwere Kämpfe im Pandschir-Tal und nahmen Berichten zufolge das Dorf Anabah sowie weitere Gebiete der Provinz nördlich von Kabul ein. US-Generalstabschef Mark Milley hält angesichts der unübersichtlichen Lage im Land den Ausbruch eines Bürgerkriegs für "wahrscheinlich". Die Taliban, deren Regierungsbildung immer noch ausstand, forderten unterdessen von Deutschland diplomatische Anerkennung und finanzielle Hilfen.
Schüsse und Militär in den Straßen von Guineas Hauptstadt
Im Zentrum von Conakry, der Hauptstadt Guineas, sind am Sonntag Soldaten aufmarschiert und es ist zu anhaltenden Schusswechseln gekommen. Das Militär war vor allem auf den Straßen der Halbinsel Kaloum zu sehen, wo sich das Präsidialamt und zahlreiche Regierungsinstitutionen des westafrikanischen Landes befinden, wie ein AFP-Reporter berichtete. Erklärungen von offizieller Stelle zu den Ereignissen lagen zunächst nicht vor.
Jens Spahn wäre gern Erzieher - und künftig aber eher Kanzler
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) könnte sich auch einen Job in der Kita vorstellen, träumt aber wohl doch eher vom Kanzleramt. "Ich wäre manchmal gerne Erzieher", sagte Spahn Samstagabend in einer Talkrunde der Wochenzeitung "Die Zeit". "Ich finde total toll, mit Kindern auf die Welt zu schauen, mit ihnen zu diskutieren und Dinge einfach wieder anders zu sehen". Gleichzeitig möge er es, "etwas mitgeben zu können".
Widerstand gegen neues Serbisch-Orthodoxes Kirchenoberhaupt
In Montenegro sorgt die Amtseinführung eines neuen Oberhaupts der Serbisch-Orthodoxen Kirche für ehebliche Spannungen. Bei Protesten gegen die Zeremonie in einem Kloster in der Stadt Cetinje gab es Zusammenstöße mit der Polizei. Die Sicherheitskräfte trieben die Demonstranten am Sonntagmorgen mit Tränengas auseinander. Der designierte Metropolit Joanikije und der Patriarch Porfirije wurden unter Polizeischutz per Hubschrauber eingeflogen.