Seoul Gazette - Politik (Deutsch)

Bundesverfassungsgericht: Jugendlicher setzt sich durch

Ein Jugendlicher hat vor dem Bundesverfassungsgericht mit einer Verfassungsbeschwerde rund um seine Unterbringung in einer psychiatrischen Einrichtung einen Erfolg erzielt. Das Oberlandesgericht (OLG) München habe sein Recht auf effektiven Rechtsschutz verkürzt, erklärte das Verfassungsgericht am Mittwoch in Karlsruhe. Der Junge hatte versucht, in eine andere Klinik zu kommen. (Az. 2 BvR 2000/20)

Wahllokale offen: Parlamentswahl in Marokko hat begonnen

In Marokko haben die Menschen ein neues Parlament gewählt. Die Wahllokale in dem nordafrikanischen Land öffneten am Mittwochmorgen um 08.00 Uhr, erste Hochrechnungen wurden nach der Schließung der Wahllokale um 19.00 Uhr erwartet. Die seit 2011 regierende gemäßigt islamistische Partei für Recht und Gerechtigkeit (PJD) hofft bei der Abstimmung erneut auf ein gutes Abschneiden.

Universitätsprofessur - Letztes Jahr mehr Drittmittelsumme

Im Jahr 2019 haben Professorinnen und Professoren an deutschen Universitäten durchschnittlich 287.000 Euro Drittmittel eingeworben. Das waren 1,9 Prozent oder 5200 Euro mehr als im Vorjahr, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden mitteilte. Auf Platz eins bei den Drittmitteleinnahmen pro Professur lag demnach erneut die Technische Hochschule Aachen mit 985.000 Euro.

Katar attestiert radikalislamischen Taliban "Pragmatismus"

Die Regierung in Katar hat die internationale Gemeinschaft zu einer Würdigung des "pragmatischen" Verhaltens der radikalislamischen Taliban in Afghanistan aufgerufen. "Sie sind die De-facto-Machthaber, keine Frage", sagte die Sprecherin des katarischen Außenministeriums, Lolwah al-Chater, in einem Interview mit der Nachrichtenagentur AFP. Regierungen weltweit forderte sie auf, die "Gelegenheit zu ergreifen" und die Taliban anhand ihres "öffentlichen Handelns" zu beurteilen.

Maas fordert vor Blinken-Besuch Abstimmung wegen Taliban

Vor seinem Treffen mit seinem US-Kollegen Antony Blinken hat Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) eine enge internationale Abstimmung über den Umgang mit den Taliban in Afghanistan angemahnt. Zu klären gelte es, "wie ein gemeinsamer Umgang" mit den neuen afghanischen Machthabern aussehen könne, "der auch unseren Interessen dient", erklärte Maas am Mittwoch. Zu der von den radikalislamischen Taliban vorgestellten Übergangsregierung äußerte er sich kritisch.

US-Außenminister Blinken reist weiter nach Deutschland

US-Außenminister Antony Blinken ist nach seinen Gesprächen im Golfstaat Katar am Mittwoch weiter nach Deutschland gereist. Dort war der Besuch des US-Luftwaffenstützpunkts im rheinland-pfälzischen Ramstein geplant, ebenso wie eine gemeinsam mit Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) geleitete Videokonferenz mit Außenministern aus mehr als 20 Ländern zu den weiteren Entwicklungen in Afghanistan. Die USA hatten sich zuvor mit Blick auf die neue Taliban-Regierung "besorgt" gezeigt.

Sachsens Gesundheitsministerin Köpping setzt bei Impfungen weiter auf Aufklärung

Sachsens Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) setzt bei den Corona-Schutzimpfungen weiter auf Aufklärung. Sie erfahre immer wieder, dass es nach wie vor Aufklärungsbedarf gebe, sagte Köpping am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin". Es sei wichtig, mit denen zu sprechen, die sich noch nicht hätten impfen lassen.

Biden warnt angesichts von Hurrikan-Schäden vor verheerenden Klimawandel-Folgen

US-Präsident Joe Biden hat angesichts der Schäden durch den Hurrikan "Ida" eindringlich vor dramatischen Folgen des Klimawandels gewarnt. "Wir müssen auf die Wissenschaftler und Ökonomen und nationalen Sicherheitsexperten hören. Sie sagen uns alle: Das ist Alarmstufe rot", sagte Biden am Dienstag (Ortszeit) bei einem Besuch des New Yorker Stadtteils Queens, in dem die Schäden durch "Ida" besonders verheerend waren.

Hongkong: Demokratie-Aktivisten durch Polizei festgenommen

In Hongkong sind erneut vier prominente Demokratie-Aktivisten festgenommen worden. Ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP beobachtete am Mittwoch, wie Sicherheitspolizisten in der chinesischen Sonderverwaltungszone die bekannte Anwältin und Vizevorsitzende der Hongkonger Allianz, Chow Hang-tun, in Handschellen abführten. Zuvor waren bereits drei Mitstreiter Chows festgenommen worden. Die Hongkonger Allianz organisierte in der Vergangenheit die Gedenkveranstaltungen zur Niederschlagung der Demokratiebewegung am 4. Juni 1989 in China.

SED-Opferbeauftragte fordert Verbesserungen bei Hilfen für DDR-Diktaturopfer

Die neue Bundesbeauftragte für die Opfer der SED-Diktatur, Evelyn Zupke, hat mit Blick auf die Bundestagswahl Verbesserungen bei den finanziellen Hilfen für Opfer der Diktatur in der DDR gefordert. Die Zahl der noch lebenden Opfer nehme ab, "und das ist tragisch", sagte sie den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Mittwochsausgabe). Es sei Eile geboten: "Eine Hilfe, die zu spät kommt, ist nämlich keine Hilfe mehr."

Putschisten in Guinea lassen inhaftierte Gegner der abgesetzten Regierung frei

Die Putschisten im westafrikanischen Guinea haben inhaftierte Gegner des abgesetzten Präsidenten Alpha Condé freigelassen. Ein AFP-Korrespondent sah am Dienstagabend, wie etwa 20 von ihnen das Gefängnis in der Hauptstadt Conakry verließen. Darunter waren Oppositionelle, aber auch ein früheres Mitglied der Regierungspartei von Condé. Insgesamt befanden sich 79 Personen auf der Liste der Gefangenen, die am Dienstag freigelassen werden sollen.

Mehr Tote durch Spätfolgen von 9/11-Angriffen als am Tag der Anschläge

Die Zahl der Toten durch Spätfolgen der Terroranschläge vom 11. September 2001 in den USA übersteigt offenbar die Zahl der Opfer am Tag des Angriffs. Das teilte am Dienstag der Verwalter des Fonds mit, der nach den Angriffen zur Entschädigung der Opfer aufgelegt wurde. Demnach wurden alleine 3900 Entschädigungsanträge im Namen von bereits Verstorbenen gestellt.

Gouverneur von Texas unterzeichnet umstrittene Wahlrechtsverschärfung

Der texanische Gouverneur Greg Abbott hat eine umstrittene Wahlrechtsverschärfung in dem US-Bundesstaat in Kraft gesetzt. Der republikanische Politiker unterzeichnete das vom Regionalparlament beschlossene Gesetz am Dienstag bei einer Zeremonie in der Stadt Tyler. Vorausgegangen war ein erbitterter Streit mit den Demokraten von Präsident Joe Biden. Diese sehen das Gesetz als Versuch an, Minderheiten wie Afroamerikanern das Wählen zu erschweren - und damit tendenziell demokratische Wähler von den Urnen fernzuhalten.

Von der Mehrwertsteuersenkung übers Rentenalter bis zur Demokratieförderung

Rente und Klimaschutz, Mehrwertsteuer und Mindestlohn, Pflege und Koalitionsfragen: Mit einer bunten Themenmischung hat sich am Dienstag SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz in der ARD-Sendung "Wahlarena" auseinandersetzen müssen. Er antwortete dabei auf Fragen vorab ausgewählter Bürgerinnen und Bürger - und ließ sich auch von abseitigen Vorträgen nicht aus dem Konzept bringen.

Scholz spricht sich für dauerhafte Mehrwertsteuersenkung in der Gastronomie aus

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat sich dafür ausgesprochen, die in der Corona-Pandemie beschlossene Mehrwertsteuersenkung für die Gastronomie dauerhaft beizubehalten. Er habe der Verlängerung der Maßnahme bis Ende 2022 zugestimmt "in dem Bewusstsein: Das schaffen wir nie wieder ab", sagte er am Dienstag in der ARD-Sendung "Wahlarena" auf die Frage eines Gastronomen.

Bundesregierung will mit Aktionswoche für Corona-Impfungen werben

Mit einen "Impfaktionswoche" will die Bundesregierung in der kommenden Woche zur Immunisierung gegen das Coronavirus aufrufen. Bei der Aktion arbeite die Regierung mit zahlreichen Verbänden und Organisationen zusammen, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Dienstag in der Fernsehsendung "RTL Direkt". Das Spektrum der Teilnehmer reiche von Sportvereinen über Ärzteverbände bis hin zu Richtervereinigungen.

Anwalt von Regierungskritiker Nawalny verlässt Russland

Der für seinen Einsatz für den Kremlkritiker Alexej Nawalny und dessen Organisationen bekannte Anwalt Iwan Pawlow hat Russland verlassen. Das Vorgehen der Behörden gegen ihn habe seine Arbeit "unmöglich" gemacht, erklärte Pawlow am Dienstag im Nachrichtendienst Telegram. "Ich bin jetzt ein Emigrant. Fürs Erste in Georgien."

Kramp-Karrenbauer kündigt Afghanistan-Evaluierung für Oktober an

Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) will kurz nach der Bundestagswahl mit der politischen Aufarbeitung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr beginnen - und erntet dafür scharfe Kritik der Opposition. Im Verteidigungsausschuss des Bundestags kündigte Kramp-Karrenbauer am Dienstag nach AFP-Informationen eine Evaluierung des Einsatzes am 7. Oktober an. Die FDP-Wehrexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann kritisierte dies als "nicht akzeptable Brüskierung des Parlaments".

Taliban stellen erste Regierungsmitglieder vor

Die radikalislamischen Taliban haben drei Wochen nach ihrer Machtübernahme in Afghanistan erste Mitglieder ihrer Regierung vorgestellt. Mullah Mohammed Hassan Achund werde an der Spitze der neuen Regierung stehen, sagte Taliban-Sprecher Sabihullah Mudschahid am Dienstag in Kabul. Taliban-Mitbegründer Abdul Ghani Baradar werde sein Stellvertreter.

Verfahren gegen mutmaßlichen 9/11-Drahtzieher in Guantanamo wieder aufgenommen

Im US-Gefangenenlager Guantanamo ist nach rund eineinhalbjähriger Unterbrechung das Terrorverfahren gegen den mutmaßlichen Drahtzieher der Anschläge vom 11. September 2001, Khalid Sheikh Mohammed, wieder aufgenommen worden. Gemeinsam mit Mohammed erschienen am Dienstag vier weitere Angeklagte zu einer Anhörung vor einem Militärtribunal, wie ein Journalist der Nachrichtenagentur AFP vor Ort berichtete. Unter ihnen war Ramsi Binalshibh, der in der sogenannten Hamburger Terrorzelle mit Mohammed Atta zusammenwohnte, dem Anführer der Todespiloten von 9/11.

Steinmeier betont Partnerschaft mit Schweden bei Klimapolitik

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht Schweden als einen der engsten Partner Deutschlands in der Klimapolitik. Bei der Bekämpfung des Klimawandels sei die Partnerschaft beider Länder "besonders eng", sagte Steinmeier am Dienstag im schwedischen Reichstag in Stockholm laut vorab verbreitetem Redetext. Er verwies auf "intensive" politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit und das "stark ausgeprägte" Klima- und Umweltbewusstsein "in unseren Gesellschaften".

Afghanischer Künstler Scharifi sieht sein Werk durch Taliban ausgelöscht

Sieben Jahre hat Omaid Scharifis ArtLords-Kunstkollektiv die Betonmauern Kabuls mit farbenfrohen Malereien geschmückt - dann marschierten die radikalislamischen Taliban in die afghanische Hauptstadt ein. Scharifi sieht sein Werk bedroht, schon sind zahlreiche Wandmalereien weiß überpinselt, um den Propaganda-Slogans der Taliban Platz zu machen.

Bundestag beschließt finanzielle Hilfen für Flutopfer

Der Bundestag hat die Milliardenhilfen für die Hochwasserkatastrophe vom Juli beschlossen. Das Parlament billigte am Dienstag mit großer Mehrheit den Gesetzentwurf für den Aufbaufonds, der als Sondervermögen des Bundes errichtet und durch den Bund mit bis zu 30 Milliarden Euro ausgestattet werden soll. An der Rückzahlung der Hilfsgelder sollen sich die Länder zur Hälfte beteiligen, indem sie bis zum Jahr 2050 Anteile am Umsatzsteueraufkommen an den Bund abtreten.

Lafarge-Konzern wegen Geschäften in Syrien im Visier der Justiz

Zahl der Infizierten in Krankenhäusern wird wichtigste Größe für Corona-Maßnahmen

Die Schutzmaßnahmen in der Corona-Pandemie orientieren sich künftig vor allem an der Zahl der Menschen, die wegen ihrer Infektion ins Krankenhaus kommen. Der Bundestag beschloss am Dienstag eine Neufassung des Infektionsschutzgesetzes, mit der die Hospitalisierungsrate zur wichtigsten Größe für die Maßnahmen der Länder zur Eindämmung der Pandemie wird. Beschlossen wurde zudem die Auskunftspflicht von Beschäftigten in Kitas, Schulen und Heimen zu ihrem Impfstatus.

Bundesverwaltungsgericht: Nur Berufsabschluss bei Einreiseverbot berücksichtigen

Erst der Abschluss einer Berufsausbildung in Deutschland kann bei einem abschiebebedingten Einreiseverbot fristverkürzend berücksichtigt werden - nicht schon die Aufnahme der Ausbildung. Nur der Abschluss vermittle "eine aufenthaltsrechtlich beachtliche Rückkehrperspektive", die es angezeigt erscheinen lasse, die Frist von 30 Monaten um die Hälfte zu kürzen, entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Dienstag. Geklagt hatten zwei Asylbewerber, deren Anträge abgelehnt worden waren.

Prozess gegen ägyptischen Aktivisten Bahgat vertagt

Die ägyptischen Justizbehörden haben einen Prozess gegen den prominenten Menschenrechtsanwalt Hossam Bahgat um rund zwei Monate verschoben. Wie Bahgats Anwältin Hoda Nasralla am Dienstag erklärte, will das Gericht zunächst weitere "Notizen und Dokumente" prüfen. Der Prozessbeginn sei daher auf den 2. November vertagt worden. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International prangerte das juristische Vorgehen gegen Bahgat als "unrechtmäßig"an.

Prozess gegen ägyptischen Aktivisten Bahgat wegen Kritik an Wahlverlauf

Die ägyptischen Justizbehörden haben am Dienstag einen Prozess gegen den prominenten Menschenrechtsanwalt Hossam Bahgat vorbereitet. Wie Bahgats Anwälte mitteilten, geht es in dem Verfahren um eine Twitter-Nachricht, in welcher der Anwalt Wahlbetrug kritisiert hatte. Bahgat leitet die ägyptische Initiative für Persönliche Rechte (EIPR). Gegen ihn wurde bereits ein Reiseverbot verhängt, seine Guthaben wurden in einer anderen Sache eingefroren.

Prozess gegen 20 Verdächtige der Pariser Anschläge vom November 2015 beginnt

Sechs Jahre nach den schlimmsten Anschlägen in Frankreich müssen sich 20 Verdächtige von Mittwoch an in Paris vor Gericht verantworten. Unter ihnen befindet sich das letzte noch lebende mutmaßliche Mitglied des Terrorkommandos, der Franko-Marokkaner Salah Abdeslam. Gegen einen weiteren, den Schweden Osama Krayem, wird zusätzlich in Schweden wegen Kriegsverbrechen ermittelt.

Bei Evakuierungen aus Afghanistan etwa 300 Kinder ohne Familien ausgeflogen

Bei der chaotischen Evakuierungsmission aus Afghanistan sind zahlreiche Kinder von ihren Eltern getrennt worden. Etwa 300 Minderjährige seien ohne ihre Familien ausgeflogen worden, teilte das UN-Kinderhilfswerk Unicef am Dienstag mit. "Wir gehen davon aus, dass diese Zahl durch die laufenden Identifizierungen noch steigen wird", erklärte Unicef-Direktorin Henrietta Fore. Sie zeigte sich besorgt um das Wohlergehen und die Sicherheit der betroffenen Kinder.

Union stürzt in Forsa-Umfrage auf Tiefstwert von 19 Prozent

Weniger als drei Wochen vor der Bundestagswahl ist die Union in einer neuen Umfrage auf einen Tiefstwert gesunken: In der am Dienstag vorgelegten Erhebung des Instituts Forsa für die Sender RTL und ntv kommen CDU/CSU nur noch auf 19 Prozent - "dies dürfte der niedrigste Wert sein, den jemals ein Institut seit 1949 für die Union ermittelt hat", erklärte Forsa. In der Vorwoche lag die Union bei dem Institut noch bei 21 Prozent.

UNO fordert Aufstockung der Afghanistan-Hilfsgelder um 170 Millionen Euro

Die UNO hat eine Aufstockung der Hilfsgelder für Afghanistan in Höhe von umgerechnet knapp 170 Millionen Euro gefordert. Das UN-Büro für die Koordinierung humanitärer Hilfe (Ocha) erklärte am Dienstag, dass bis Jahresende insgesamt rund 510 Millionen Euro für humanitäre Hilfe in dem Land benötigt würden. "Die Grundversorgung in Afghanistan bricht zusammen, und Lebensmittel und andere lebensnotwendige Hilfsgüter gehen zur Neige", erklärte Ocha-Sprecher Jens Laerke.