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Letzte Nachrichten
Scholz und Bas rufen zu Solidarität in Corona-Krise auf
Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (beide SPD) haben zum Jahreswechsel die Bevölkerung zur Solidarität angesichts der Corona-Pandemie aufgerufen. Scholz forderte zudem insbesondere alle Ungeimpften nachdrücklich auf, die Impfung nun rasch nachzuholen. "Jetzt kommt es auf Tempo an. Wir müssen schneller sein als das Virus" sagte er in seiner vorab aufgezeichneten ersten Neujahrsansprache.
Heil kündigt rasche Einführung von höherem Mindestlohn an
Trotz Widerständen aus der Wirtschaft will Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) die von der Regierung geplante Anhebung des gesetzlichen Mindestlohns auf zwölf Euro rasch umsetzen. "Wir arbeiten derzeit mit Hochdruck daran, dass für alle Beschäftigten in diesem Land schnell ein Mindestlohn von zwölf Euro pro Stunde gilt", sagte Heil den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Ziel sei, dass diejenigen, die "den Laden am Laufen halten, auch etwas von ihrer Arbeit haben".
Omikron: Intensivmediziner fordern einheitliches Warnsystem
Angesichts der raschen Ausbreitung der Omikron-Variante des Coronavirus haben Intensivmediziner ein bundesweit einheitliches Warnsystem gefordert, um schneller reagieren zu können. "Wir brauchen jetzt schnell ein bundesweit einheitliches Ampelsystem für mögliche Corona-Verschärfungen", sagte der Leiter des Intensivregisters der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi), Christian Karagiannidis, der "Rheinischen Post" vom Freitag.
Weber: EU muss bein Gesprächen über Ukraine-Krise dabei sein
Nach dem Gespräch zwischen US-Präsident Joe Biden und dem russischen Staatschef Wladimir Putin hat der Vorsitzende der konservativen EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber (CSU), eine stärkere Beteiligung der Europäischen Union an der Entschärfung der Ukraine-Krise gefordert. "Die EU muss bei Gesprächen zur künftigen Sicherheitsarchitektur Europas als Mit-Hauptbetroffene am Tisch sitzen", sagte Weber den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montagsausgaben).
Drei Blauhelmsoldaten durch Mine in Zentralafrika verletzt
In der Zentralafrikanischen Republik sind nach UN-Angaben mehrere Blauhelmsoldaten verletzt worden. Wie die UN-Mission Minusca am Donnerstag mitteilte, wurden drei Soldaten aus Tansania verletzt, als ihr Fahrzeug auf einen Sprengsatz fuhr. Einer der Soldaten wurde dabei schwer verletzt und musste zur Behandlung in die 500 Kilometer entfernte Hauptstadt Bangui gebracht werden. Der Konvoi der UN-Friedenstruppen war demnach auf dem Weg zu einem militärischen Außenposten nahe der Stadt Berberati im Westen des Landes.
Deutsche Unterstützung für Frankreichs EU-Ratspräsidentschaft
Kurz vor Beginn der französischen EU-Ratspräsidentschaft hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) der Regierung in Paris die volle Unterstützung Deutschlands zugesichert. "Unsere französischen Freunde können sich vom ersten bis zum letzten Tag auf unsere Unterstützung verlassen, um in der EU die richtigen Weichen zu stellen", sagte Baerbock der Nachrichtenagentur AFP. Sie nannte explizit den gemeinsamen Einsatz "für eine nachhaltige wirtschaftliche Erholung, im Kampf gegen die Klimakrise, bei der Digitalisierung und für ein souveräneres Europa in der Welt".
Impfpflicht: Bärbel Bas (SPD) warnt vor schneller Einführung
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat vor der schnellen Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht gewarnt: "Wir sollten uns für eine Impfpflicht wirklich Zeit nehmen und nichts übers Knie brechen", sagte sie nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview). Einen Bundestagsbeschluss schon im Januar halte sie für "verfrüht". Das Parlament müsse sich gründlich mit dem komplexen und kontroversen Thema befassen.
Afghanistans Ex-Präsident Ghani verteidigt Flucht vor Taliban
Afghanistans Ex-Präsident Aschraf Ghani hat in seinem ersten TV-Interview seit seiner Flucht vor den radikalislamischen Taliban seine Entscheidung zur Ausreise verteidigt. Am Morgen des 15. August, als die Taliban die Kontrolle über die Hauptstadt übernahmen und seine Regierung zusammenbrach, habe er "keine Ahnung" gehabt, dass dies sein letzter Tag in Afghanistan sein würde, sagte Ghani der BBC in dem am Donnerstag ausgestrahlten Interview.
Biden warnt Putin in Telefonat vor Einmarsch in die Ukraine
US-Präsident Joe Biden hat den russischen Staatschef Wladimir Putin in einem Telefonat vor einem russischen Einmarsch in die Ukraine gewarnt. Die USA und ihre Verbündeten würden ansonsten "entschlossen antworten", sagte Biden am Donnerstag nach Angaben des Weißen Hauses zu Putin. Russland müsse die Spannungen mit der Ukraine "deeskalieren".
UNO: Zivilisten durch äthiopische Luftangriffe in Tigray getötet
In der nordäthiopischen Region Tigray sind bei Luftangriffen der Regierungstruppen nach UN-Angaben vergangene Woche dutzende Zivilisten getötet worden. Luftangriffe zwischen dem 19. und dem 24. Dezember "führten Berichten zufolge zu massiven Opfern unter der Zivilbevölkerung", erklärte das UN-Büro für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten (OCHA) am Donnerstag. OCHA machte zunächst keine Angaben dazu, welche Berichte den Informationen zugrunde lagen.
Biden und Putin telefonieren zu Ukraine-Konflikt
Vor dem Hintergrund der Spannungen um die Ukraine haben US-Präsident Joe Biden und der russische Staatschef Wladimir Putin ein erneutes Telefonat geführt. Das Gespräch der beiden Präsidenten am Donnerstag dauerte 50 Minuten, wie ein Vertreter des Weißen Hauses sagte. Angaben zum Verlauf der Unterredung wurden in Kürze erwartet.
Biden und Putin beginnen Telefonat zu Ukraine-Konflikt
Vor dem Hintergrund der Spannungen um die Ukraine haben US-Präsident Joe Biden und der russische Staatschef Wladimir Putin ein erneutes Telefonat geführt. Das Gespräch der beiden Präsidenten am Donnerstag begann nach Angaben des Weißen Hauses um 15.35 US-Ostküstenzeit (21.35 Uhr MEZ). Angaben zum Verlauf des Gespräches sollten zu einem späteren Zeitpunkt gemacht werden. Biden befindet sich derzeit in seinem Haus in Wilmington im Bundesstaat Delaware.
Laschet lachte in Flutgebieten über sich und Steinmeier
Der damalige CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet hat bei seinem Besuch zusammen mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Juli in den Flutgebieten in Nordrhein-Westfalen offenbar über Scherze mit einem Parteikollegen gelacht. Das berichteten der "Kölner Stadtanzeiger" und das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) am Donnerstag unter Verweis auf Angaben von Umstehenden. Die Veröffentlichung der Aufnahmen des herzhaft lachenden Kanzlerkandidaten im Krisengebiet gilt als Wendepunkt im Bundestagswahlkampf.
Bolsonaro: Hilfen für Opfer von Überschwemmung "nicht nötig"
Trotz der verheerenden Überschwemmungen in Brasilien hat der rechtsradikale Staatschef Jair Bolsonaro erklärt, die angebotene Hilfe aus Argentinien sei derzeit "nicht nötig". Die Hilfe könnte angenommen werden, wenn sich die Bedingungen verschlechterten, erklärte Bolsonaro am Donnerstag im Online-Dienst Twitter. Bolsonaro, der wegen seines Umgangs mit der Katastrophe bereits schwer unter Beschuss steht, hat ein gespanntes Verhältnis zu dem linksgerichteten argentinischen Staatschef Alberto Fernández.
Vier Demonstranten laut Ärzten bei Protesten im Sudan getötet
Bei Protesten im Sudan sind laut Ärzten vier Demonstranten durch Schüsse von Sicherheitskräften getötet worden. Dutzende weitere seien in Omdurman nahe der Hauptstadt Khartum verletzt worden, berichtete das Zentralkomitee sudanesischer Ärzte am Donnerstag. Laut den Medizinern ließen die Sicherheitskräfte Rettungswagen nicht zu den Opfern vor.
Räumung von Asylantenlager durch Polizei in Nordfrankreich
Bei Zusammenstößen zwischen Polizistenund Asylanten bei der Zwangsräumung eines Flüchtlingslagers in Nordfrankreich hat es mehrere Verletzte gegeben. Rund fünfzehn Beamte seien verletzt worden, erklärte die Präfektur der Region Pas-de-Calais am Donnerstag. Flüchtlingshelfer sprachen ihrerseit von mindestens drei Migranten, die zur Behandlung ins Krankenhaus gebracht worden seien.
Frankreich setzt Durchreise-Verbot für Briten mit EU-Wohnsitz vorerst wieder aus
Frankreich hat das Durchreise-Verbot für britische Staatsbürger mit Wohnsitz in einem anderen EU-Staat vorerst wieder ausgesetzt. Die verschärften Corona-Einreiseregeln würden "für die Festtage am Jahresende" gelockert, erklärte das Innenministerium in Paris am Donnerstag auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP. Die Grenzbeamten seien angewiesen worden, gegenüber britischen Reiserückkehrern "Toleranz" zu üben.
Zwei Abgeordnete verlassen AfD-Bundestagsfraktion
Zwei AfD-Bundestagsabgeordnete haben die Fraktion der Partei verlassen. "Wir bedauern die Entscheidung von Johannes Huber und Uwe Witt", erklärten die Fraktionsvorsitzenden Tino Chrupalla und Alice Weidel am Donnerstag. Chrupalla forderte die beiden Ex-Mitglieder auf, ihre Abgeordnetenmandate zurückzugeben, "um so Nachrückern die Möglichkeit zu eröffnen, für die AfD in den Bundestag einzuziehen".
"Reichsbürger" bedroht Fahrgast in München mit Messer
In München hat ein der sogenannten Reichsbürgerszene zuzuordnender Mann am Mittwochabend einen Fahrgast der S-Bahn mit einem Messer bedroht. Der betrunkene 34-Jährige habe einen anderen Mann und einen Jugendlichen zunächst am Bahnhof angesprochen und ihnen vor die Füße gespuckt, teilte die Bundespolizei am Donnerstag mit. In der Bahn habe der Verdächtige weitere Fahrgäste angepöbelt und schließlich den anderen Mann nach dem Aussteigen verfolgt und ein Klappmesser gezückt.
Georgiens Ex-Präsident Saakaschwili erneut ins Gefängnis verlegt
Georgiens Ex-Präsident Michail Saakaschwili ist am Donnerstag von einem Militärkrankenhaus zurück ins Gefängnis verlegt worden. Der Gefangene befinde sich in der Haftanstalt in Rustawi rund 30 Kilometer von der Hauptstadt Tiflis entfernt, teilte die Gefängnisverwaltung mit. Der 54-jährige Saakaschwili hatte einen Hungerstreik, den er aus Protest gegen seine Inhaftierung nach seiner Rückkehr aus dem Exil begonnen hatte, nach 50 Tagen im November abgebrochen.
Ab Dienstag voraussichtlich vorerst keine Virusvariantengebiete mehr
Die Bundesregierung plant, ab Dienstag keine Virusvariantengebiete wegen der Omikron-Mutation des Coronavirus mehr auszuweisen. Wie das Robert-Koch-Institut am Donnerstag mitteilte, werden die bisher neun derart eingestuften Länder dann "voraussichtlich" nur noch als Hochrisikogebiete geführt. Dies würde deutliche Erleichterungen für Reisende aus Großbritannien, Südafrika und sieben weiteren afrikanischen Staaten bedeuten.
Sicherheitskräfte setzen Tränengas gegen zehntausende Demonstranten im Sudan ein
Im Sudan haben Sicherheitskräfte am Donnerstag Tränengas gegen mehrere zehntausend Demonstranten eingesetzt. Die Brückenverbindungen in die Hauptstadt Khartum wurden gesperrt und erstmals alle Telefonverbindungen ins In- und Ausland gekappt, seit es die Proteste gegen den Militärputsch vom 25. Oktober gibt. Auch Internetverbindungen wurden blockiert. Polizei und Militär patrouillierten überall in Khartum. Auch aus anderen Städten wurden Proteste gemeldet.
Sudanesische Sicherheitskräfte setzen Tränengas gegen tausende Demonstranten ein
Im Sudan haben die Sicherheitskräfte am Donnerstag Tränengas gegen mehrere tausend Demonstranten eingesetzt. Die Brücken-Verbindungen in die Hauptstadt Khartum wurden gesperrt und die Telefonverbindungen erstmals gekappt, seit es die Proteste gegen den Militärputsch vom 25. Oktober gibt. Auch Internetverbindungen wurden blockiert. Polizei und Militär patrouillierten überall in Khartum. Auch aus anderen Städten wurden Proteste gemeldet.
Taliban-Chef untersagt "Bestrafung" von Mitarbeitern der vorherigen Regierung
Taliban-Chef Hibatullah Achundsada hat die "Bestrafung" von Mitarbeitern der vorherigen Regierung in Afghanistan untersagt. Die Anweisung wurde am Donnerstag von Taliban-Sprecher Mohammed Naeem über Twitter verbreitet. "Betraft Beschäftigte des vorherigen Regimes nicht für ihre Verbrechen in der Vergangenheit", forderte Achundsada seine Kämpfer den Angaben zufolge bei einer Ansprache in Kandahar auf.
Briten mit EU-Wohnsitz dürfen wegen Corona nicht mehr durch Frankreich reisen
Wegen verschärfter Corona-Einreiseregeln für Drittstaatler nach Frankreich können zahlreiche Briten nicht mehr durch Frankreich zu ihren Wohnorten in anderen EU-Ländern fahren. Wie das Unternehmen Eurotunnel am späten Mittwochabend mitteilte, dürfen Briten mit Wohnsitz in einem EU-Land außerhalb Frankreichs nicht mehr mit dem gleichnamigen Autozug unter dem Ärmelkanal nach Frankreich einreisen. Briten gälten gemäß der neuen Regelungen als Drittstaatsangehörige, auch wenn sie dauerhaft in der EU lebten.
Iran schickt inmitten von Atomverhandlungen Satellitenträger ins All
Inmitten der festgefahrenen Atomverhandlungen in Wien hat der Iran den Start einer Rakete ins Weltall bekanntgegeben. Die Satellitenträgerrakete "Simorgh" habe drei "Forschungsgeräte" ins All gebracht, sagte Verteidigungsminister Ahmed Hosseini am Donnerstag nach Angaben des Staatsfernsehens. Die "für den Start geplanten Forschungsziele" seien erreicht worden, fügte Hosseini hinzu. Nähere Angaben machte er nicht.
Italien und Kanada werden Hochrisikogebiete
Zu Neujahr stuft Deutschland in der Corona-Pandemie auch Italien und Kanada als Hochrisikogebiete ein. Wie das Robert-Koch-Institut am Donnerstag mitteilte, werden ab Samstag zudem Malta und San Marino als Gebiete mit besonders hohem Infektionsrisiko betrachtet. Damit sind dann fast 60 Länder und Gebiete als Hochrisikogebiete eingestuft. Neue Virusvariantengebiete wies die Bundesregierung nicht aus.
EU spricht sich nach Massaker an Zivilisten für Waffenembargo gegen Myanmar aus
Rund eine Woche nach dem Massaker in Myanmar mit mehr als 30 Toten hat sich die Europäische Union für ein internationales Waffenembargo für das Land ausgesprochen. "Angesichts der eskalierenden Gewalt in Myanmar braucht es präventive Maßnahmen, darunter ein Waffenembargo", erklärte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Donnerstag. Zuvor hatten auch die USA ein Waffenembargo gegen die Militärjunta in Myanmar gefordert.
Für Lobbyisten gelten ab Januar im Bundestag schärfere Regeln
Für Lobbyistinnen und Lobbyisten gelten ab Januar im Bundestag schärfere Regeln. Kernpunkt des neuen Lobbyregisters ist eine Registrierungspflicht für alle, die Kontakt zu Mitgliedern des Bundestages oder der Bundesregierung aufnehmen oder in Auftrag geben, um Einfluss auf politische Prozesse zu nehmen. Die Neuregelung war im März nach jahrelangem Tauziehen beschlossen worden.
Polizei löst in München verbotene Impfgegner-Demonstrationen auf
In München hat die Polizei am Mittwochabend mehrere verbotene Demonstrationen von Impfgegnern aufgelöst. Insgesamt waren an den Aktionen laut Polizei etwa 5000 Menschen beteiligt, ein Großaufgebot von mehr als 1000 Beamten war im Einsatz. Auch in anderen deutschen Städten wurde demonstriert, in Wolgast wurden zwei Polizisten leicht verletzt.
Polizei löst in München mehrere verbotene Impfgegner-Demonstrationen auf
In München hat die Polizei am Mittwochabend mehrere verbotene Demonstrationen von Impfgegnern aufgelöst. Insgesamt waren an den Aktionen laut Polizei etwa 5000 Menschen beteiligt, ein Großaufgebot von mehr als 1000 Beamten war im Einsatz. Auch in anderen deutschen Städten wurde demonstriert, in Wolgast wurden zwei Polizisten leicht verletzt.
Südafrika nimmt Abschied von Friedensnobelpreisträger Tutu
Südafrika nimmt Abschied von einem Nationalhelden: In einer feierlichen Zeremonie wurde am Donnerstag der Leichnam des Anti-Apartheid-Kämpfers und Friedensnobelpreisträgers Desmond Tutu in der Sankt-Georg-Kathedrale von Kapstadt aufgebahrt. In der anglikanischen Kirche hatte Tutu bis 1996 als Erzbischof gewirkt.