Berlin
15 °C
München
14 °C
Hamburg
Düsseldorf
14 °C
Frankfurt am Main
Potsdam
Leipzig
15 °C
Dortmund
Hannover
Köln
Kiel
Bremen
Flensburg
Rostock
Vorgestellt
Letzte Nachrichten
Emirate kündigen Öffnung ihrer Grenzen zu Katar an
Nach der Beilegung eines mehr als drei Jahren währenden Konflikts haben die Vereinigten Arabischen Emirate die Öffnung ihrer Grenzen zu Katar angekündigt. Die Regelung trete am Samstag in Kraft, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur WAM am Freitag unter Berufung auf eine Erklärung des Außenministeriums. Die Emirate sind damit der erste der vier Golfstaaten, die Katar in den vergangenen Jahren boykottiert hatten, der seine Grenzen wieder für das Land öffnet.
US-Präsident Trump will nicht an Bidens Amtseinführung teilnehmen
US-Präsident Donald Trump wird nach eigenen Angaben nicht an der Amtseinführung seines Nachfolgers Joe Biden teilnehmen. "An alle, die gefragt haben: Ich werde nicht zur Amtseinführung am 20. Januar gehen", teilte er am Freitag im Onlinedienst Twitter mit. Einen Grund dafür nannte er nicht. Der Demokrat Biden hatte die US-Präsidentschaftswahl am 3. November gegen Trump gewonnen.
Iran verbietet Import von Impfstoffen aus Großbritannien und den USA
Irans geistliches Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei hat den Import von in den USA oder Großbritannien produzierten Impfstoffen verboten. Chamenei bezeichnete Impfstoffe aus diesen beiden Ländern am Freitag im Onlinedienst Twitter als "völlig unzuverlässig". Es sei "nicht unwahrscheinlich, dass sie andere Länder kontaminieren wollen".
IS-Rückkehrerin aus Sachsen-Anhalt aus Untersuchungshaft entlassen
Die IS-Rückkehrerin Leonora M. aus Sachsen-Anhalt ist aus der Untersuchungshaft entlassen worden. Der Haftbefehl wurde am Freitag außer Vollzug gesetzt, wie ein Sprecher der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe sagte. Die 21-Jährige aus Sangerhausen war am 20. Dezember direkt nach der Rückkehr aus Syrien in Frankfurt am Main festgenommen worden. Die Bundesregierung hatte sie zusammen mit zwei anderen Frauen und zwölf Kindern aus einem Gefangenenlager geholt.
Heil: Pandemie-Ausnahmen für Zugang zu Hartz IV sollen dauerhaft gelten
Die in der Corona-Pandemie vereinfachten Regeln für den Zugang zu Hartz IV sollen laut Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) langfristig in Kraft bleiben. Die Ausnahmen sollten dauerhaft gelten, sagte er dem "Spiegel" laut Vorabbericht vom Freitag. Demnach ist eine solche Verstetigung Teil eines Gesetzentwurfs aus Heils Ministerium zur Reform der Grundsicherung.
Bericht: Viele Corona-Schnelltests noch nicht unabhängig geprüft
Ein großer Teil der in Deutschland erhältlichen Corona-Schnelltests wird einem Bericht zufolge noch nicht unabhängig geprüft. Von den mehr als 300 Tests auf der Liste des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) seien bislang nur 25 vom Paul-Ehrlich-Institut (PEI) kontrolliert worden, berichtete der "Spiegel" am Freitag vorab. Um auf die BfArM-Liste zu kommen, dürften Hersteller ihre Produkte selbst zertifizieren.
Chamenei: Iran besteht nicht auf Rückkehr der USA zum Atomabkommen
Der Iran besteht nach Angaben seines obersten geistlichen Führers nicht auf der Rückkehr der USA zum internationalen Atomabkommen, fordert aber nach wie vor die Aufhebung der US-Sanktionen. Es gehe nicht darum, "ob Amerika zurückkommt oder nicht; wir haben es nicht eilig und wir bestehen nicht auf ihrer Rückkehr", sagte Ayatollah Ali Chamenei am Freitag. "Unsere rationale und logische Forderung ist die Aufhebung der Sanktionen."
Jessica Rosenthal zu neuer Juso-Chefin gewählt
Die bisherige nordrhein-westfälische Juso-Chefin Jessica Rosenthal ist neue Bundesvorsitzende der SPD-Jugendorganisation. Auf die 28-Jährige entfielen bei der am Freitag verkündeten Wahl 77,8 Prozent der Stimmen. Es gab 207 Ja-Stimmen, 51-Nein-Voten und acht Enthaltungen.
Impfstoff von Biontech und Pfizer auch gegen mutierte Coronaviren wirksam
Der von dem deutschen Pharmaunternehmen Biontech und seinem US-Partner Pfizer entwickelte Corona-Impfstoff wirkt offenbar auch gegen die neuartigen Virusmutationen aus Großbritannien und Südafrika. Das teilten beide Firmen am Freitag in Mainz und New York unter Verweis auf erste Studienergebnisse mit. Der Wirkstoff habe das veränderte Virus "effizient neutralisiert". Es handle sich aber um frühe Ergebnisse. Weitere Studien seien nötig.
Länder wegen schleppendem Impfstart in der Kritik
Nach dem schleppenden Start der Corona-Impfungen in Deutschland sind Forderungen an die Länder laut geworden, die Terminvergabe zu verbessern. Gerade die aktuell Impfberechtigten sollten auch ohne weitere Unterstützung in der Lage sein, ihren Termin verlässlich zu erhalten“, erklärt die Patientenbeauftragte der Bundesregierung, Claudia Schmidtke. Weltärztebund-Chef Frank Ulrich Montgomery kritisierte die unterschiedlichen Regelungen in den einzelnen Bundesländern. Die EU bestellte 300 Millionen zusätzliche Dosen der Firmen Biontech und Pfizer.
Ethikratsmitglied Henn fordert Impfkampagne mit bekannten Senioren
Der Humangenetiker und Medizinethiker Wolfram Henn, Mitglied des Deutschen Ethikrats, hat eine Werbekampagne mit prominenten Senioren für die Coronaimpfung vorgeschlagen. "Ich wundere mich sehr, dass eine solche Impfkampagne mit bekannten Sympathieträgern nicht schon längst auf den Weg gebracht worden ist", sagte Henn der "Heilbronner Stimme" vom Freitag. Er erwartet, dass die Motivation zum Impfen mit der Dauer der Einschränkungen zunimmt, aber auch, wenn die Menschen sehen, dass andere den Impfstoff gut vertragen.
Frauen-Union will Merz nicht als CDU-Chef
Die Frauen in der CDU wollen den früheren Unionsfraktionschef Friedrich Merz nicht als Parteichef haben. "Wir brauchen jetzt einen starken Zusammenhalt, damit die CDU weiter die führende Partei in der Mitte der Gesellschaft bleibt", sagte die Vorsitzende der Frauen-Union, Annette Widmann-Mauz, dem "Spiegel". "Deshalb hat die Frauen-Union der CDU eine klare Präferenz für Armin Laschet und Norbert Röttgen für den Parteivorsitz."
Scholz verteidigt Fragenkatalog zur Impfstragie gegen Kritik der Union
Nach Kritik aus der Union hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) den Fragenkatalog an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zur Impfstrategie verteidigt. Es gebe in der Pandemie keine Fragen, die nicht gestellt werden dürften und nicht beantwortet werden müssten, sagte der Kanzlerkandidat der Sozialdemokraten zum Auftakt der SPD-Fraktionsklausur am Freitag in Berlin. Der vierseitige Fragenkatalog zu möglichen Versäumnissen bei der Impfstoffbeschaffung, den Scholz kürzlich vorgelegt hatte, verärgert die Union.
Berichte: Spahn prüfte Möglichkeit einer Kanzlerkandidatur
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat Berichten zufolge in den vergangenen Wochen seine Chancen auf die Kanzlerkandidatur ausgelotet. Wie der "Spiegel" und die "Bild"-Zeitung am Freitag übereinstimmend berichteten, führte er viele Telefonate mit einflussreichen CDU-Politikern. Im Rennen um den CDU-Vorsitz bildet Spahn ein Team mit NRW-Ministerpräsident Armin Laschet - Parteichef soll Laschet werden.
Biden nominiert Handelsministerin und Arbeitsminister
Der künftige US-Präsident Joe Biden hat weitere Mitglieder seines Kabinetts nominiert. Die Gouverneurin von Rhode Island, Gina Raimondo, sei für den Posten der Handelsministerin vorgesehen, teilte Bidens Übergangsteam am Donnerstag mit. Bostons Bürgermeister Martin Walsh soll in der künftigen Regierung demnach das Arbeitsministerium übernehmen.
Südkoreanisches Gericht verurteilt Japan zu Zahlungen an frühere Sexsklavinnen
Ein Gericht in Südkorea hat die japanische Regierung zu Entschädigungszahlungen an frühere Sexsklavinnen im Zweiten Weltkrieg verurteilt. Das frühere Japanische Kaiserreich sei für das Zwangssystem der Sexarbeit verantwortlich gewesen, befand am Freitag das Gericht in der Hauptstadt Seoul. Es gab mit seinem Urteil damit einer Klage früherer Zwangsprostituierter statt. Die Gerichtsentscheidung löste umgehend politische Spannungen zwischen beiden Ländern aus.
Bei Ausschreitungen in Washington verletzter Polizist gestorben
Ein bei den Ausschreitungen am Sitz des US-Kongresses verletzter Polizist ist gestorben. Dies teilte die für den Schutz des Kapitols in Washington zuständige Polizeibehörde am Donnerstag mit. Der Beamte war den Angaben zufolge nach seiner Verletzung bei den Konfrontationen mit den Randalierern zunächst in das Büro seiner Einheit zurückgekehrt. Dort brach er dann zusammen und wurde ins Krankenhaus eingeliefert, wo er seinen Verletzungen erlag.
Weiterer Rücktritt aus Trump-Regierung nach Randale
Nach der Randale am Sitz des US-Kongresses hat sich die Serie von Rücktritten aus der Regierung des scheidenden US-Präsidenten Donald Trump fortgesetzt. Am Donnerstag erklärte Bildungsministerin Betsy DeVos ihren Rücktritt. Im einem von mehreren US-Medien veröffentlichten Brief an den Präsidenten warf sie diesem eine Mitverantwortung für den Gewaltausbruch vor. Es lasse sich nicht verkennen, dass dessen "Rhetorik" die Lage in der US-Hauptstadt beeinflusst habe, schrieb sie.
Montgomery kritisiert Länder wegen Organisation der Corona-Impfung
Weltärztebund-Chef Frank Ulrich Montgomery, hat die Bundesländer wegen der Corona-Impfungen kritisiert und zugleich Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) gelobt. "Die Bundesländer haben völlig unterschiedliche Regelungen, wie die Impfberechtigten zu einem Termin kommen", sagte Montgomery der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vom Freitag. Das sorge für Verwirrung und Ärger. "Ich halte die Terminvergabe über die allgemeine Nummer 116117 für schlecht geregelt", sagte Montgomery und forderte ein einheitliches Vorgehen.
Verdi ruft Beschäftigte im Gesundheitswesen zur Corona-Impfung auf
Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi ruft die Beschäftigten im Gesundheitswesen auf, sich gegen das Coronavirus impfen zu lassen. Sie sollten dies "so bald wie möglich" tun, sagte Verdi-Vorstandsmitglied Sylvia Bühler der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe). Analysen zeigten ein erhöhtes berufliches Corona-Infektionsrisiko im Klinik- und Pflegebereich, mahnte sie.
Corona-Lockdown in Israel verschärft
In Israel ist der Corona-Lockdown verschärft worden. Die neuen Restriktionen traten am Freitag um 00.00 Uhr Ortszeit in Kraft. Das Parlament hatte die Maßnahmen am Donnerstag auf Drängen von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu beschlossen.
Trump zeigt sich "empört" über Randale und plädiert für "Versöhnung"
Einen Tag nach der gewaltsamen Erstürmung des US-Kapitols hat sich der abgewählte US-Präsident Donald Trump "empört" über die Randale seiner Anhänger gezeigt. In einer kurzen Ansprache per Video rief er am Donnerstag das Land zur "Versöhnung" und zu einem Prozess der "Heilung" auf.
Trump verurteilt Ausschreitungen im Kongress
Einen Tag nach der gewaltsamen Erstürmung des US-Kapitols hat der abgewählte US-Präsident Donald Trump die Randale seiner Anhänger in klaren Worten verurteilt. In einer Videobotschaft zeigte er sich am Donnerstag "empört" über den Angriff auf den Kongresssitz und kündigte strafrechtliche Konsequenzen für die Randalierer an. Zuvor waren Rufe aus dem Kongress nach einer vorzeitigen Absetzung Trumps laut geworden. Ihm wird vorgeworfen, für den Gewaltexzess mitverantwortlich zu sein.
Chef der für US-Kapitol zuständigen Polizeibehörde tritt zurück
Als Konsequenz aus der Erstürmung des US-Kongresses durch Anhänger des abgewählten Präsidenten Donald Trump tritt der Chef der für die Sicherheit des Parlaments zuständigen Polizeibehörde zurück. Der Leiter der Kapitolpolizei, Steven Sund, gebe am 16. Januar sein Amt ab, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag aus dem Umfeld der Polizeibehörde.
Röttgen: Bundesregierung soll Klima-Beauftragten mit Kabinettsrang ernennen
Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen hat für die Einsetzung eines "Klimasonderbeauftragten" der Bundesregierung plädiert. In einem Interview des Redaktionsnetzwerks Deutschland (Freitagsausgaben) verwies Röttgen darauf, dass der künftige US-Präsident Joe Biden in Ex-Außenminister John Kerry einen solchen Sonderbeauftragten für die Klimapolitik ernannt hat.
Bericht: Bürger schenken dem Staat weniger Geld zur Schuldentilgung
Die Freigiebigkeit der Bürger gegenüber dem Staat hat im vergangenen Jahr offenbar nachgelassen: Auf dem sogenannten Schuldentilgungskonto des Bundes gingen 2020 lediglich 48.920 Euro an freiwilligen Bürgerbeiträgen ein, wie das Magazin "Focus" am Freitag unter Berufung auf das Bundesfinanzministerium berichtete. 2019 waren es noch 51.724 Euro gewesen, 2018 war die Rekordsumme von fast 610.000 Euro eingegangen.
Sprecherin: Trump verurteilt Randale seiner Anhänger "auf das Schärfste"
Nach dem Sturm auf das US-Kapitol in Washington hat Präsident Donald Trump nach Angaben seiner Sprecherin das gewaltsame Vorgehen seiner Anhänger scharf verurteilt. Der Präsident und seine Regierung lehnten diesen Gewaltausbruch "auf das Schärfste" ab, erklärte Präsidentensprecherin Kayleigh McEnany am Donnerstag in Washington. "Die Gewalt, die wir gestern im Kapitol erlebt haben, war entsetzlich, verwerflich und stand im Widerspruch zu den amerikanischen Werten", betonte sie.
Vorgehen der Kapitolspolizei bei Sturm auf US-Kapitol wird untersucht
Nach dem Sturm von randalierenden Demonstranten auf das US-Kapitol hat die Kapitolspolizei eine interne Untersuchung angekündigt. Der Leiter der Sicherheitskräfte, Steven Sund, sagte am Donnerstag, seine Behörde habe lediglich mit einer Kundgebung von Anhängern des scheidenden US-Präsidenten Donald Trump gerechnet. Die Ausschreitungen bezeichnete er als "kriminelles, randalierendes Verhalten".
Pelosi fordert sofortige Absetzung von US-Präsident Trump
Die Anführerin der Demokraten im US-Repräsentantenhaus, Nancy Pelosi, hat nach dem Sturm auf das Kapitol zur sofortigen Absetzung von Präsident Donald Trump aufgerufen. Der Republikaner sei "eine sehr gefährliche Person, die nicht im Amt bleiben sollte", erklärte die Sprecherin des Repräsentantenhauses am Donnerstag. Sie rief Vizepräsident Mike Pence und das Kabinett auf, Trumps Absetzung einzuleiten. "Dies ist eine Dringlichkeit von höchstem Ausmaß."
Biden verurteilt Kapitol-Unruhen als einen der "düstersten Tage" für die USA
Der künftige US-Präsident Joe Biden hat den scheidenden Amtsinhaber Donald Trump für einen der "düstersten Tage" in der Geschichte der Vereinigten Staaten verantwortlich gemacht. Trump habe "von Beginn an einen totalen Angriff auf die Institutionen unserer Demokratie entfesselt", sagte Biden am Donnerstag in seinem Heimatort Wilmington. Die Erstürmung des Kapitols durch militante Trump-Anhänger am Mittwoch sei "einer der düstersten Tage in der Geschichte unserer Nation" gewesen.
Alle verlassen das sinkende Schiff: Rücktritt in Trump-Regierung
Die Rücktrittserie in der Regierung des abgewählten US-Präsident Donald Trump nach den Unruhen in Washington dauert an: Verkehrsministerin Elaine Chao erklärte am Donnerstag, sie lege wegen des Sturms militanter Trump-Anhänger auf das Kapitol ihr Amt nieder. Die Erstürmung des Kapitols nach einer Rede des Präsidenten sei "ein traumatisches und absolut vermeidbares Ereignis" gewesen, erklärte Chao: "Es hat mich zutiefst und in einer Weise aufgewühlt, die ich einfach nicht verdrängen kann."
Führender US-Demokrat fordert sofortige Absetzung von Trump
Der Anführer der Demokraten im US-Senat, Chuck Schumer, hat nach dem Sturm auf das Kapitol in Washington die sofortige Absetzung von Präsident Donald Trump gefordert. "Was gestern im US-Kapitol geschah, war ein vom Präsidenten angestifteter Aufruhr gegen die Vereinigten Staaten. Dieser Präsident sollte nicht einen Tag länger im Amt bleiben", sagte Schumer am Donnerstag.