Letzte Nachrichten
Ermittler zerschlagen mutmaßlichen Drogenhändlerring in Freiburg
Wegen des mutmaßlichen Verkaufs von hunderten Kilogramm Marihuana haben Ermittler in Baden-Württemberg drei Verdächtige festgenommen. Sie sollen die Drogenmenge im Wert von mehreren Millionen Euro im Großraum Freiburg verkauft haben, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in der Stadt am Montag mitteilten. Die Verdächtigen im Alter von 40 bis 49 Jahren wurden demnach nach aufwändigen Ermittlungen in der vergangenen Woche gefasst und sitzen nun in Haft.
Indiens Wirtschaft coronabedingt um 7,3 Prozent eingebrochen
Indiens Wirtschaft ist angesichts der Corona-Krise im zurückliegenden Jahr um 7,3 Prozent eingebrochen. Nach am Montag veröffentlichten offiziellen Daten wuchs die indische Wirtschaft zwischen Januar und März zwar wieder um 1,6 Prozent, das war das vierte Quartal des Wirtschaftsjahres. In den beiden Vorquartalen war das Bruttoinlandsprodukt (BIP) jedoch deutlich gesunken - dies führte zur ersten Rezession des Landes seit der Unabhängigkeit 1947.
Maaßen lässt Mitgliedschaft in Werteunion nach Führungswechsel ruhen
Der CDU-Bundestagskandidat und frühere Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen lässt seine Mitgliedschaft in der rechtskonservativen Werteunion ruhen. Maaßen reagierte damit am Montag auf den Führungswechsel in dem Verein, an dessen Spitze nun ein AfD-naher Unternehmer steht. Er verfolge die weitere Entwicklung der Werteunion "mit Sorge, dass sie ihre Aufgabe nicht mehr so ausfüllen kann,wie ich es mir vorstelle", schrieb Maaßen auf Twitter.
Werder Bremen: Aufsichtsrats-Boss Bode geht - Baumann bleibt
Stühlerücken bei Werder Bremen: Gut eine Woche nach dem Abstieg aus der Fußball-Bundesliga hat der Aufsichtsrat der Hanseaten mit Marco Bode an der Spitze am Montag angekündigt, im September nicht erneut für einen Posten im Kontrollgremium zu kandidieren, Sport-Geschäftsführer Frank Baumann hingegen bleibt im Amt.
Berüchtigter Wilderer von Königstigern in Bangladesch festgenommen
Die Polizei in Bangladesh hat einen berüchtigten Wilderer festgenommen, der in 20 Jahren rund 70 bedrohte Königstiger getötet haben soll. Wie der Polizist Saidur Rahman der Nachrichtenagentur AFP sagte, war Habib Talukder - auch "Tiger Habib" genannt - der Polizei bisher stets entkommen. "Aufgrund eines Hinweises waren wir schließlich erfolgreich und brachten ihn ins Gefängnis", sagte Rahman. Der Zugriff erfolgte demnach am Wochenende.
Reporter ohne Grenzen will Asylverfahren in Deutschland für Journalisten aus Myanmar
Die Organisation Reporter ohne Grenzen (RSF) fordert, dass der Journalist Mratt Kyaw Thu aus Myanmar in Deutschland Asyl beantragen kann. Der 31-Jährige gelte als einer der wenigen kritischen myanmarischen Journalisten und halte sich momentan in Frankfurt am Main auf, teilte die Organisation am Montag mit. Er sei aus Myanmar geflohen, nachdem die dortige Staatsführung einen Haftbefehl gegen ihn erlassen habe.
Baerbock ruft CDU zu klarer Abgrenzung nach Rechts auf
Knapp eine Woche vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock die CDU zu einer klaren Abgrenzung nach rechts aufgerufen. Sie verwies am Montag in Berlin auf "enorme Fliehkräfte nach Rechtsaußen" in der CDU - auch, aber nicht nur in dem Bundesland. Dem gelte es entgegenzutreten und "die demokratische Mitte zu halten".
Berlin zieht "sehr positive" Bilanz von vier Jahren Merkel und Macron
Anlässlich des letzten deutsch-französischen Ministerrats unter Leitung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Präsident Emmanuel Macron hat die Bundesregierung eine "sehr positive erste Bilanz" der Zusammenarbeit gezogen. Regierungssprecher Steffen Seibert sprach am Montag in Berlin von einer "unglaublich engen Zusammenarbeit" mit Frankreich in den vergangenen vier Jahren.
Singapur impft ab dieser Woche Schüler gegen Corona
Singapur will ab dieser Woche Schülerinnen und Schüler gegen das Coronavirus impfen. Wie Regierungschef Lee Hsien Loong am Montag in einer Fernsehansprache bekanntgab, können Kinder und Jugendliche ab zwölf Jahren ab Dienstag einen Impftermin buchen. Die ersten Impfungen sollen am Donnerstag verabreicht werden. Nach den mehr als 400.000 Schülerinnen und Schülern sollen sich dann auch Erwachsene im Alter bis 39 Jahre impfen lassen können.
Inflation nimmt weiter zu - Anstieg im Mai um 2,5 Prozent
Die Inflation hat in Deutschland im Mai weiter zugenommen: Die Verbraucherpreise stiegen im Vergleich zum Vorjahresmonat um 2,5 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag erklärte. Damit erhöhte sich die Inflationsrate nach dem Ende der temporären Senkung der Mehrwertsteuersätze zum Jahreswechsel zum bereits fünften Monat in Folge. Gegenüber April 2021 stiegen die Verbraucherpreise um 0,5 Prozent.
Mindestens 50 Tote durch Angriffe in der Demokratischen Republik Kongo
Bei nächtlichen Angriffen sind im Osten der Demokratischen Republik Kongo mindestens 50 Zivilisten getötet worden. Ein örtlicher Vertreter der Zivilgesellschaft machte Islamisten aus dem Umfeld der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) für die Attacken verantwortlich. Präsident Félix Thisekedi hatte am 6. Mai über die Gebiete Nord-Kivu und Ituri einen 30-tägigen Belagerungszustand verhängt. Militärs und Polizisten übernahmen daraufhin die Vollmachten von zivilen Behörden.
Mann stößt 28-Jährigen in bayerischem Landshut vom Parkdeck
Im niederbayerischen Landshut hat ein 25-Jähriger einen anderen Mann in der von einem Parkdeck gestoßen. Das 28 Jahre alte Opfer sei in der Nacht zum Sonntag mehrere Meter tief auf die untere Etage gefallen und schwer verletzt worden, teilte die Polizei am Montag in Straubing mit. Sie vermutet eine psychische Erkrankung des Verdächtigen - er habe den anderen offenbar unvermittelt und ohne erkennbaren Grund gestoßen.
Vietnam setzt internationalen Flugverkehr nach Hanoi aus
Vietnam setzt nach einem Anstieg der Corona-Infektionszahlen den internationalen Flugverkehr nach Hanoi aus. Von Dienstag bis zum kommenden Montag dürfen aus dem Ausland kommende Flugzeuge nicht mehr auf dem Hauptstadtflughafen Noi Bai International Airport landen, wie die Zivilluftfahrtbehörde am Montag mitteilte. Starts sind demnach aber weiterhin möglich. Ob auch Inlandsflüge von der Maßnahme betroffen sind, war zunächst unklar.
Französische Polizei nimmt nach Großfahndung schwer bewaffneten Ex-Soldaten fest
Im Südwesten Frankreichs hat die Polizei nach einer Großfahndung einen schwer bewaffneten Ex-Soldaten festgenommen, der nach Schüssen auf Polizisten in einen Wald geflohen war. Wie der Präfekt der Dordogne, Frédéric Périssat, am Montag mitteilte, kam es bei der Festnahme zu einem Schusswechsel mit der Polizei, bei dem der Gesuchte angeschossen und verletzt wurde.
Anklage gegen 42-Jährigen wegen Brandsätzen auf chinesische Botschaft in Berlin
In Berlin ist Anklage gegen einen 42-Jährigen erhoben worden, der im März mehrere Brandsätze auf die chinesische Botschaft geworfen haben soll. Dem chinesischen Staatsbürger werden unter anderem versuchte schwere Brandstiftung und Sachbeschädigung vorgeworfen, wie die Generalstaatsanwaltschaft Berlin am Montag mitteilte.
Unsozial fragwürdige Kritik an geplanter Pflegereform
Die geplante Pflegereform stößt auf Widerstand bei den privaten Arbeitgebern. "Mit der tariflichen Entlohnung nimmt die Koalition eine Existenzgefährdung der Pflegeeinrichtungen in Kauf und setzt damit die Versorgung pflegebedürftiger Menschen aufs Spiel", sagte der Präsident des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste (BPA), Bernd Meurer, nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview vom Montag. Mit der vorgesehenen Gesetzesänderung sei nicht gesichert, dass Tariflöhne durch die Pflegekassen tatsächlich in ausreichender Höhe refinanziert würden, warnte er. "Das ist eine Katastrophe für unsere Unternehmen." Die Einigung innerhalb der Bundesregierung auf die Reform war am Wochenende bekannt geworden. Kernpunkte des Vorhabens sind verpflichtende Tariflöhne in Pflegeeinrichtungen ab September 2022 und ein staatlicher Pflegezuschuss für Heimbewohner. Über das genaue Vorgehen hatte die Koalition lange gestritten. BPA-Präsident Meurer griff nun insbesondere Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) an. "Der Gesundheitsminister macht sich zum Erfüllungsgehilfen der SPD, die sich gegen das Engagement privater Anbieter in der Pflege ausspricht", sagte er. "Herr Spahn riskiert ohne Not, dass viele kleine und mittelständische Unternehmen in der Pflege in den nächsten Jahren wegbrechen und damit Versorgungsstrukturen vernichtet werden, die wir bitter brauchen." (L. Solowjow--BTZ)
Baerbock (Grüne) fabuliert zu Stopp von Nord Stream 2
Angesichts des Konflikts mit Belarus hat Grünen-Chefin Annalena Baerbock ihr Nein zur Pipeline Nord Stream 2 bekräftigt. Im "Bild"-Polittalk sagte die Grünen-Kanzlerkandidatin am Sonntagabend, das System des belarussischen Machthabers Alexander Lukaschenko habe vor allem deshalb Bestand, "weil es unterstützt wird aus dem Kreml heraus". Deshalb sei Nord Stream 2 "eine so zentrale geostrategische Frage". Leider könne Europa an dieser Stelle gegenwärtig nicht mit einer Stimme sprechen, "weil die Deutschen ausscheren", sagte Baerbock. Sie plädierte für einen "Kurs der Härte und des Dialogs gegenüber Russland". Daher dürfe die Ostsee-Pipeline "nicht vollendet werden". Die Pipeline soll die Kapazitäten für russische Erdgaslieferungen nach Deutschland deutlich erhöhen. Die Bundesregierung hält an der neun Milliarden Euro teuren Pipeline fest, obwohl es daran auch Kritik von anderen EU-Staaten gibt. Auch die USA sind gegen den Bau und argumentieren, Deutschland und Europa würden sich damit in eine wachsende Abhängigkeit von Russland begeben und dem Gas-Transitland Ukraine schaden. Belarus ist derzeit unter anderem wegen der erzwungenen Landung eines Passagierflugzeugs in Minsk und der anschließenden Festnahme des Regierungskritikers Roman Protassewitsch mit Sanktionen belegt. (K. Berger--BTZ)
Gastgewerbe unzufrieden mit Bilanz nach zwei Wochen erster Öffnungen
Das Gastgewerbe hat nach rund zwei Wochen begrenzter Öffnungen eine kritische Bilanz für die Branche gezogen. "Wir sind natürlich froh, dass wir endlich bundesweit die Außengastronomie und in einigen wenigen Bundesländern auch die Innengastronomie wieder öffnen durften", sagte die Hauptgeschäftsführerin des Branchenverbands Dehoga, Ingrid Hartges, der "Rheinischen Post" vom Montag. Jedoch falle die Bilanz "nicht besonders zufriedenstellend aus".
Deutschland erlebt kältesten Frühling seit 2013
Deutschland hat in diesem Jahr den kältesten Frühling seit 2013 erlebt. Kühle Nordwinde und der Zustrom frischer Meeresluft hätten die Temperaturen im April und Mai auf ein deutlich zu niedriges Niveau gedrückt, berichtete der Deutsche Wetterdienst (DWD) in Offenbach am Montag nach einer ersten Auswertung seiner Wetterdaten.
Olympia: Teilnehmer sollen COVID-Passus unterschreiben
Vor ihrer Teilnahme an den Olympischen Spielen (23. Juli bis 8. August) sollen die Mitglieder*innen aller in Tokio vertretenen Delegationen per Unterschrift auf sämtliche Schadenersatzforderungen im Fall einer Infektion mit COVID-19 verzichten. Das Internationale Olympische Komitee (IOC) nahm in seine unterschriftspflichtigen Teilnahme-Bedingungen, die Investigativ-Reporter Hajo Seppelt am Sonntag auf seinem Twitterkanal postete, einen neuen Passus auf, in dem es unter anderem um die möglicherweise fatalen Folgen einer Corona-Erkrankung geht.
Ziemiak warnt vor Wahlsieg der AfD in Sachsen-Anhalt
Wenige Tage vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak vor einem Wahlsieg der AfD gewarnt. Bei dem Urnengang am Sonntag gehe es darum, "dass nicht die extremen Positionen eine Mehrheit bekommen", sagte Ziemiak am Montag nach den Gremiensitzungen seiner Partei in Berlin. Die Schlüsselfrage sei: "Wer wird stärkste Kraft in Sachsen-Anhalt?"
Schnelltest-Verordnung soll nach Betrugsfällen angepasst werden
Nach dem Bekanntwerden von Betrugsfällen bei Corona-Schnelltests wollen die Regierungen von Bund und Ländern Konsequenzen ziehen. "Man hat sich darauf geeinigt, dass man sehr kurzfristig jetzt die Testverordnung anpassen will", sagte ein Sprecher von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Montag in Berlin nach einer Schaltkonferenz mit den Ressortchefs der Länder. Details dazu sind allerdings noch offen.
Bundesregierung erwägt Ende der Corona-Notbremse zum 30. Juni
Angesichts der deutlich sinkenden Corona-Ansteckungszahlen erwägt die Bundesregierung ein baldiges Ende der bundesweiten Notbremsen-Regelung. Es gebe "aus heutiger Sicht die Tendenz, diese Notbremse mit dem 30. Juni auslaufen zu lassen", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Zur Begründung verwies er auf die "sehr erfreuliche Entwicklung der letzten Wochen".
Massentests und Reisebeschränkungen nach neuen Corona-Fällen in China
Wegen neuer Corona-Fälle haben Chinas Behörden in der bevölkerungsreichsten Provinz Guangdong Reisebeschränkungen verhängt, Flüge gestrichen und Massentests angeordnet. Menschen, die die Provinzhauptstadt Kanton nördlich von Hongkong verlassen wollen, müssen ab Montagabend einen negativen Corona-Test vorlegen, wie die Stadtverwaltung mitteilte. In der Industriestadt Kanton, die fast 15 Millionen Einwohner hat, wurden am Montag 18 neue Corona-Fälle gemeldet - alle mit der indischen Virus-Variante.
Aktivisten starten Kampagne gegen "Cookie-Banner-Wahnsinn"
Zustimmen oder doch lieber Konfigurieren: Die Datenschutzorganisation NOYB hat am Montag mehr als 500 Beschwerden an Unternehmen übermittelt, die auf ihren Internetseiten rechtswidrige Cookie-Banner verwenden. Mit diesen Bannern werden Nutzer dazu aufgefordert, der Verwendung von Cookies zuzustimmen, mit deren Hilfe ihre Internetaktivitäten nachverfolgt werden können.
Verbraucherzentrale fordert strengere Regeln für Lebensmittel mit Kinderoptik
Speziell an Kinder vermarktete Lebensmittel finden sich in jedem Supermarkt: Die Werbung mit bunten Tierchen und Comicfiguren empfindet eine Mehrheit der Eltern und Großeltern jedoch laut zwei Verbraucherbefragungen als manipulativ, wie der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) am Montag mitteilte. Sie wünschten sich demnach strengere Regeln, wie beispielsweise Höchstgrenzen für Zucker, Fett oder Salz. Die Verbraucherzentrale forderte außerdem weniger Werbung für "Zucker- und Fettbomben".
Entscheidung zur Organspende von 44 Prozent schriftlich dokumentiert
Inzwischen haben in Deutschland 44 Prozent der Menschen ihre Entscheidung zur Organspende schriftlich in einem Organspendeausweis oder einer Patientenverfügung dokumentiert. Das zeigt eine am Montag veröffentlichte Umfrage der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) in Köln. Im Jahr 2012 hatten erst 26 Prozent ihren Entschluss schriftlich festgehalten.
Parteien in Israel schmieden weiter an Regierungsbündnis ohne Netanjahu
In Israel sind die Verhandlungen über das geplante neue Regierungsbündnis zur Ablösung des langjährigen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu am Montag fortgesetzt worden. Nachdem der nationalistische Hardliner Naftali Bennett sich am Sonntagabend zum Eintritt in eine Koalition mit Oppositionsführer Jair Lapid bereit erklärt hatte, verhandelten beide bis spät in die Nacht über die Bedingungen ihrer Zusammenarbeit. Diese Gespräche gingen am Montag weiter, wie Bennetts religiös-nationalistische Partei Jamina mitteilte.
Bundesumweltministerin Schulze fordert Gesamt-Stickstoffziel für 2030
Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat ein Gesamt-Stickstoffziel für 2030 gefordert. "Zu viel Stickstoff führt zu ökologischen, ökonomischen und sozialen Verwerfungen", erklärte Schulze anlässlich der 8. Globalen Stickstoffkonferenz am Montag. Bis 2030 würden die Stickstoffemissionen im Vergleich zu heute zwar voraussichtlich um ein weiteres Drittel sinken. "Die dann noch verbleibenden eine Million Tonnen Stickstoff pro Jahr sind immer noch deutlich zu viel", kritisierte Schulze.
Umweltbundesamt schlägt jährliche Obergrenze für Stickstoffausstoß von einer Million Tonnen vor
Um die bestehenden Schutzziele für Gewässer, Ökosysteme und die menschliche Gesundheit zu erreichen, fordert das Umweltbundesamt (UBA) zum Handeln auf: Ab dem Jahr 2030 sollen nicht mehr als eine Million Tonnen Stickstoff pro Jahr in die Umwelt gelangen, wie das UBA am Montag forderte. Aktuell liegt der Stickstoffausstoß bei rund 1,5 Millionen Tonnen jährlich. Die neue Obergrenze soll dabei "nahezu alle Sektoren" einschließen.
Entlaufenes Känguru in Niedersachsen nach mehreren Wochen tot aufgefunden
Eine wochenlange Suche nach einem entlaufenen kleinen Känguru in der niedersächsischen Gemeinde Lauenbrück hat ein trauriges Ende genommen. Wie die Polizei in Rotenburg an der Wümme am Montag mitteilte, wurde das Tier namens "Energy" am Wochenende nur etwa hundert Meter vom Wohnort seiner Besitzer tot aufgefunden. Diese vermuten laut Polizei, dass es eventuell etwas Falsches gefressen haben könnte.
Japanische Fans müssen sich auf strenge Corona-Regeln bei Olympia gefasst machen
Zuschauer aus dem Ausland sind bei den Olympischen Sommerspielen in Tokio nicht zugelassen - und japanische Fans müssen sich auf strenge Corona-Regeln gefasst machen. Wie die Zeitung "Yomiuri Shimbun" am Montag unter Berufung auf Regierungskreise berichtete, ist unter anderem im Gespräch, nur Zuschauer mit Impf-Nachweis oder einem negativen Corona-Test einzulassen.