Letzte Nachrichten
Ex-Chef der Werteunion fordert Nachfolger zu Abgrenzung von rechts auf
Der Gründungsvorsitzende der konservativen Werteunion, Alexander Mitsch, hat von der neuen Führung des Vereins eine Distanzierung von den politischen Rändern gefordert. "Die klare Abgrenzung zu linken und rechten Radikalen ist von Gründung an wesentlicher Teil des Selbstverständnisses der Werteunion", sagte Mitsch am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. Er erwarte, "dass sich auch der neue Vorstand daran gebunden fühlt". Mitsch hatte in seiner Amtszeit immer wieder betont, dass sich die Werteunion von der AfD abgrenze.
Saarländische Linksfraktion weist Austrittsforderung gegenüber Lafontaine zurück
Ein Streit im Saarland über den geforderten Austritt von Oskar Lafontaine aus der Linkspartei spitzt sich weiter zu. Die Landtagsfraktion nahm ihren Vorsitzenden gegenüber dem Linken-Landesvorstand in Schutz und wies die Forderung zurück, wie die Zeitung "Neues Deutschland" am Dienstag unter Berufung auf eine auch von Lafontaine unterzeichneten Erklärung der Fraktion berichtete.
Vatikan nimmt Artikel gegen Kindesmissbrauch in Kirchenrecht auf
Die katholische Kirche hat am Dienstag explizit einen Artikel gegen Kindesmissbrauch von Priestern ins Kirchenrecht aufgenommen. Papst Franziskus fügte dem kanonischen Recht eine entsprechende Regelung gegen sexuelle Missbrauchsverbrechen an Minderjährigen durch Geistliche hinzu, wie der Vatikan am Dienstag bekannt gab. Die Ergänzung war seit langem von Pädophilie-Opfern gefordert worden.
EU-Staatsanwaltschaft erwartet tausende Betrugsfälle pro Jahr
Die Europäische Staatsanwaltschaft hat am Dienstag ihre Arbeit aufgenommen, um grenzüberschreitend gegen Straftaten zu Lasten des EU-Haushaltes vorzugehen. Behördenleiterin Laura Codruta Kövesi sprach in Luxemburg von einem "historischen Moment". Sie verwies auf einzigartige Ermittlungsbefugnisse der Behörde in den Mitgliedstaaten und rechnete fortan mit mehr aufgedeckten Betrugsfällen - auch wegen der Gelder aus dem 750 Milliarden Euro schweren Corona-Hilfsfonds der EU.
Kövesi: Start von Europäischer Staatsanwaltschaft "historischer Moment"
Die Europäische Staatsanwaltschaft hat am Dienstag ihre Arbeit aufgenommen, um grenzüberschreitend gegen Straftaten zu Lasten des EU-Haushaltes vorzugehen. Die leitende Generalstaatsanwältin Laura Codruta Kövesi sprach in Luxemburg von einem "historischen Moment". Sie verwies auf einzigartige Ermittlungsbefugnisse der Behörde in den Mitgliedstaaten. EU-Justizkommissar Didier Reynders nannte auch den Schutz der Mittel aus dem 750 Milliarden Euro schweren Corona-Hilfsfonds der EU als wichtige Aufgabe.
Urteil: Ehec-Infektion in Betriebskantine ist kein Arbeitsunfall
Eine Infektion mit dem Darmkeim Ehec in der Betriebskantine ist kein Arbeitsunfall. Das entschied das hessische Landessozialgericht in Darmstadt in einem am Dienstag veröffentlichten Urteil. Das Gericht argumentierte, dass es sich bei der Nahrungsaufnahme um eine "private Verrichtung" handle, für die kein Unfallversicherungsschutz bestehe.
Entschädigung für Polizistin wegen Darstellung in Musikvideo
Eine Polizistin, die ohne ihre Einwilligung in einem Musikvideo im Internet zu sehen war, hat Anspruch auf Entschädigung. Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main sprach ihr 2000 Euro zu, wie es am Dienstag mitteilte. Die Beamtin war ohne ihr Wissen gefilmt worden, als sie bei einer Demonstration gegen den Auftritt einer Rockband in Bremen im Einsatz war.
Krise im Libanon gehört zu schlimmsten seit den 1850er Jahren
Der wirtschaftliche Kollaps des Staates Libanon gehört nach Einschätzung der Weltbank zu den schlimmsten Finanzkrisen seit Mitte des 19. Jahrhunderts. Die Weltbank rechnet für dieses Jahr mit einem Einbruch der libanesischen Wirtschaft von fast zehn Prozent, wie aus einem am Dienstag veröffentlichten Bericht hervorgeht. Dabei sei auch "kein eindeutiger Wendepunkt am Horizont" zu sehen, betonte die Entwicklungsbank.
Ungereimtheiten rund um Vermögen von Wirecard-Chef Braun
Im Fall Wirecard gibt es nach einem Bericht des "Handelsblatts" Ungereimtheiten rund um das Vermögen des früheren Konzernchefs Markus Braun. Im Rahmen der Suche nach Brauns Vermögen durch Staatsanwaltschaft und Gläubiger gebe es Hinweise darauf, dass der in Untersuchungshaft sitzende einstige Manager des mittlerweile insolventen Unternehmens Teile seines Hab und Guts vor dem Zugriff anderer schützen wolle, berichtete die Zeitung.
Zusammenhang: Antibiotika und Kreidezähnen bei Kindern
Mindestens 450.000 Kinder in Deutschland haben sogenannte Kreidezähne. Damit sind rund acht Prozent aller Sechs- bis Zwölfjährigen von dieser Störung im Zahnschmelz betroffen, wie aus dem am Dienstag in Berlin veröffentlichten Barmer-Zahnreport hervorgeht. Demnach gibt es einen erkennbaren Zusammenhang zwischen der Einnahme bestimmter Antibiotika und der Zahnerkrankung.
Inflation in Eurozone steigt während Coronavirus-Pandemie an
Die Inflation in der Eurozone hat im Mai den höchsten Stand seit zweieinhalb Jahren erreicht. Wie die Statistikbehörde Eurostat am Dienstag mitteilte, stiegen die Verbraucherpreise im Mai nach einer vorläufigen Schätzung um zwei Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat. Es ist der fünfte Monat in Folge mit einem Anstieg. Höher hatte die Inflation zuletzt nur im Oktober 2018 gelegen.
Offiziell: Bayern-Boss Rummenigge hört bereits Ende Juni auf - Kahn vorzeitig Nachfolger
Bayern Münchens Vorstandschef Karl-Heinz Rummenigge (65) wird sein Amt bereits am 30. Juni vorzeitig niederlegen. Das gab der FC Bayern am Dienstagmittag offiziell bekannt. Es erfolgt die Übergabe an seinen Nachfolger Oliver Kahn nicht wie geplant am Jahresende, sondern schon mit Ende des Geschäftsjahres.
Medien: Bayern-Boss Rummenigge hört bereits Ende Juni auf
Bayern Münchens Vorstandschef Karl-Heinz Rummenigge wird offenbar sein Amt bereits Ende Juni vorzeitig niederlegen. Wie der kicker am Dienstag berichtete, erfolgt die Übergabe an seinen Nachfolger Oliver Kahn nicht wie geplant am Jahresende, sondern schon mit dem 30. Juni und dem Ende des Geschäftsjahres.
RKI senkt Corona-Risikoeinstufung für Deutschland und mahnt weiter zur Vorsicht
Sinkende Infektionszahlen, weniger Corona-Patienten auf den Intensivstationen und wachsender Impfschutz: Angesichts der Entwicklung der vergangenen Wochen stuft das Robert-Koch-Institut (RKI) die Gefährdung für die Gesundheit der Bevölkerung durch das Coronavirus nicht mehr als "sehr hoch" ein - aber trotzdem noch als "hoch". "Die Lage wird besser", sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Jedoch sei Deutschland weiterhin "mitten in der Pandemie".
RKI senkt Corona-Risikoeinstufung für Deutschland auf "hoch"
Das Robert-Koch-Institut (RKI) senkt Corona-Risikoeinstufung für Deutschland ab sofort um eine Stufe von "sehr hoch" auf "hoch". Das kündigte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Dienstag in Berlin vor Journalisten unter Verweis auf das nachlassende Infektionsgeschehen an. "Die Lage wird besser", sagte Spahn. Zugleich warnte er vor einer vorschnellen kompletten Entwarnung.
Heil erwartet Kabinettsbeschluss zu Pflegereform
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) geht davon aus, dass die geplante Pflegereform an diesem Mittwoch vom Kabinett beschlossen wird. Danach könne die Neuregelung noch vor der Sommerpause vom Bundestag verabschiedet werden, sagte Heil am Dienstag dem rbb-Inforadio. "Das ist ein wichtiges Signal für Pflegerinnen und Pfleger", hob Heil hervor. Den Regierungsplänen zufolge sollen Pflegeeinrichtungen nur noch dann Geld aus der Pflegeversicherung bekommen, wenn bei ihnen nach Tarif bezahlt wird. "Die Konstruktion ist so, dass es eine Aufwärtsspirale gibt für die Löhne", sagte Heil. Dies gelte besonders für Betriebe, die bisher nicht nach Tarif bezahlen. "Das kann innerhalb eines Jahres für eine ordentliche Pflegekraft tatsächlich eine Lohnsteigerung von bis zu 300 Euro sein", sagte der Arbeitsminister. Heil betonte weiter, die Reform werde "auskömmlich refinanziert". Die Tarifsteigerungen würden von der Pflegeversicherung bezahlt. Soweit bisher bekannt wurde, sieht der Gesetzentwurf einen höheren Pflegebeitrag für Kinderlose sowie einen höheren Bundeszuschuss vor. Außerdem sollen Pflegebedürftige durch einen niedrigeren Eigenanteil entlastet werden. Langfristig seien allerdings weitere Reformen der Pflegeversicherung nötig, räumte Heil ein. Ebenso wie Grüne und Linkspartei plädierte der SPD-Politiker erneut für eine Bürgerversicherung für alle: "Der Weg, den ich dann richtig finde, ist eine Pflegebürgerversicherung, in die alle einzahlen, damit wir das auf ein Fundament stellen, das breiter ist", sagte er dem rbb. (K. Berger--BTZ)
Kommunen: Kontrolle von Corona-Testzentren für nicht leistbar
Die kommunalen Spitzenverbände halten eine umfassende Kontrolle der Corona-Testzentren durch die Gemeinden für unmöglich. "Die Kontrolle von Abrechnungsvorgängen ist sicher keine Aufgabe der Kommunen beziehungsweise der Gesundheitsämter. Dafür sind wir weder ausgestattet noch personell in der Lage", sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg, der "Rheinischen Post" vom Dienstag. "Die aufgetretenen Probleme lösen sich nicht durch Zuständigkeitsverlagerungen, sondern nur durch ein besseres System."
Corona-Pandemie und Umweltbewusstsein beschleunigen Wandel in deutscher Vermögensverwaltung
Wirtschaftliche Veränderungen infolge der Corona-Pandemie und des Klimawandels: Immer mehr wohlhabende Menschen ändern laut einer am Dienstag veröffentlichten Studie der Unternehmensberatung EY ihre Anlage- und Risikopräferenzen. Trends wie nachhaltige Investments und der Einsatz digitaler Technologien nehmen demnach an Tempo auf. Angesichts dieser Veränderungen ziehen immer mehr Privatkunden in Deutschland einen Wechsel ihres Vermögensberaters in Betracht.
Coronavirus: Israel hebt fast alle Corona-Beschränkungen auf
In Israel sind am Dienstag fast alle Corona-Beschränkungen aufgehoben worden. Der Zugang zu Restaurants und anderen Freizeiteinrichtungen ist nun wieder ohne Impfnachweis möglich. Es gibt auch keine Kapazitätsbeschränkungen mehr. Gesundheitsminister Juli Edelstein kündigte an, in den kommenden zwei Wochen auch über die Aufhebung der Maskenpflicht in Innenräumen zu beraten - die letzte noch geltende Einschränkung in Israel, wo inzwischen große Teile der Bevölkerung geimpft sind.
Zulassung von Generikum in Deutschland auf Basis von britischer Beurteilung ist rechtens
Die Zulassung eines Generikums in Deutschland auf Basis einer von Großbritannien übermittelten Beurteilung der Umweltverträglichkeit des Originalmittels ist verfassungsgemäß. Sie verstoße weder gegen das Grundgesetz noch gegen die EU-Grundrechtecharta, teilte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am Dienstag mit. Es ging um Antibiotika für Tiere. (Az. 2 BvR 206/14)
China verurteilt Blogger wegen der "Verleumdung" von Soldaten
China hat den bekannten Blogger Qiu Ziming wegen Äußerungen über mutmaßlich falsche Todeszahlen im chinesisch-indischen Grenzkonflikt zu einer Gefängnisstrafe verurteilt. Der 38-jährige Qiu wurde wegen "Verleumdung von Märtyrern" zu acht Monaten Gefängnis verurteilt, wie das Gericht in der östlichen Stadt Nanjing am Dienstag mitteilte. Er ist der erste, der unter der neuen strafrechtlichen Gesetzgebung verurteilt wurde.
Syrien: Fast eine halbe Million Tote seit Beginn des Bürgerkriegs
Im syrischen Bürgerkrieg sind einer Zählung von Aktivisten zufolge in den vergangenen zehn Jahren fast eine halbe Million Menschen getötet worden. Wie die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Dienstag mitteilte, starben seit der gewaltsamen Niederschlagung von regierungskritischen Demonstrationen im Jahr 2011 494.438 Menschen in dem Konflikt. Die neue Zahl schließt rund 100.000 Opfer ein, die die Aktivisten demnach erst kürzlich bestätigen konnten.
Deutscher Arbeitsmarkt mit etwas Besserung nach Corona-Krise
Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im Mai um 84.000 auf 2,687 Millionen gesunken. Im Vergleich zum Mai des vergangenen Jahres gab es 126.000 Jobsuchende weniger, wie die Nürnberger Bundesagentur für Arbeit (BA) am Dienstag mitteilte. Die Arbeitslosenquote sank leicht auf 5,9 Prozent.
Laschet fabuliert: Werteunion ist für die CDU "kein Thema"
Der CDU-Vorsitzende Armin Laschet bemüht sich nach eigenen Angaben um größtmögliche Distanz zur konservativen Werteunion. Diese sei für ihn "kein Thema" und "hat mit der CDU nichts zu tun", sagte er am Dienstag im Deutschlandfunk. "Das haben wir gestern im Bundesvorstand noch einmal betont." Die Werteunion sei "weder organisatorisch noch personell noch in irgendeiner Form mit der CDU verbunden". Die Mitglieder hätten "mit der CDU 0,0 zu tun" und es handele sich nicht um eine Parteiorganisation.
Ärztevertreter vorerst gegen Impfkampagne bei Jugendlichen
Nach der Zulassung des Corona-Impfstoffes von Biontech und Pfizer in der EU für Jugendliche und Kinder ab zwölf Jahren haben Vertreter von Haus- und Kinderärzteverbänden sich gegen eine generelle Impfkampagne für diese Altersgruppe ausgesprochen. Sie verwiesen in der "Welt" auf die dafür bislang nicht vorliegende Empfehlung der deutschen Ständigen Impfkommission (Stiko) sowie auf medizinische Bedenken.
670 soziale Organisationen mit Zeichen gegen Diskriminierung
Im Superwahljahr 2021 haben hunderte soziale Organisationen in Deutschland ein Zeichen für Demokratie und gegen Diskriminierung gesetzt. Der Aktion "Wir für Menschlichkeit und Vielfalt" schlossen sich laut einer Mitteilung des Sozialverbands VdK Deutschland vom Dienstag mehr als 670 Initiativen und Einrichtungen aus dem Bereich der Behindertenhilfe und der sozialen Psychiatrie an. Bei den anstehenden Wahlen komme es auf jede Stimme an, betonten die Initiatoren.
Import von Pflanzendrinks hat sich in letzten Jahren verdoppelt
Der Markt für Milchalternativen wächst rasant und hat damit nach Angaben des Statistischen Bundesamtes in den vergangenen Jahren zu einer Verdoppelung der Importe von Hafer-, Soja- und anderen Pflanzendrinks geführt. 2020 wurden 206,0 Millionen Liter Pflanzendrinks im Wert von rund 134,0 Millionen Euro nach Deutschland eingeführt, wie das Bundesamt am Dienstag mitteilte. Das waren demnach gut 46 Prozent mehr als im Vorjahr. Gegenüber 2017, als die Daten erstmals so erfasst wurden, legten die Importe mit Plus 130 Prozent um mehr als das Doppelte zu.
Island: Gletscher verloren seit Jahrtausendwende sieben Prozent
Seit der Jahrtausendwende haben Islands Gletscher aufgrund der globalen Erderwärmung sieben Prozent ihrer Fläche verloren. Seit 1890 habe die von Gletschern bedeckte Fläche um fast 2200 Quadratkilometer beziehungsweise 18 Prozent abgenommen, schrieben Wissenschaftler in einer am Montag in der isländischen Fachzeitschrift "Jökull" veröffentlichten Studie. Fast ein Drittel dieses Rückgangs sei seit dem Jahr 2000 verzeichnet worden.
Materialmangel auf dem Bau verschärft sich laut Ifo-Umfrage weiter
Auf vielen Baustellen mangelt es weiterhin an Holz, Stahl oder Kunststoff - einer Umfrage des Münchener Ifo-Instituts zufolge hat sich die Lage dabei im vergangenen Monat erheblich zugespitzt. Im Hochbau hätten im Mai 43,9 Prozent der befragten Firmen von Problemen berichtet, rechtzeitig Baustoffe zu beschaffen, erklärte das Forschungsinstitut am Dienstag. Im April hatten dies demnach noch 23,9 und im März nur 5,6 Prozent angegeben.
Kubanischer Aktivist will nach Krankenhausaufenthalt "weiterkämpfen"
Nach einem fast einmonatigen Krankenhausaufenthalt wegen eines Hungerstreiks ist der kubanische Künstler Luis Manuel Otero Alcántara am Montag (Ortszeit) entlassen worden. In einem von der oppositionellen Nachrichtenwebseite Cubanet veröffentlichten Video sagte der 33-Jährige, er wolle "weiterkämpfen". Anfang Mai war der Kopf des regierungskritischen Künstlerkollektivs San Isidro (MSI) Angehörigen zufolge gewaltsam ins Krankenhaus gebracht worden, nachdem er einen Hungerstreik begonnen hatte.
Sportstars fühlen mit Osaka: "Vielleicht kommt der mentale Aspekt zu kurz"
Stars aus der Sportszene haben mit Sorge und großem Respekt auf Naomi Osakas Ausstieg bei den French Open der Tennisprofis reagiert. "Ich hoffe wirklich, dass es ihr gut geht", schrieb die 18-malige Grand-Slam-Siegerin Martina Navratilova bei Twitter: "Als Sportler wird uns beigebracht, auf unseren Körper zu achten, und vielleicht kommt der mentale und emotionale Aspekt zu kurz."
Malaysia verhängt wegen steigender Corona-Neuinfektionen landesweiten Lockdown
Malaysia hat angesichts steigender Corona-Neuinfektionen am Dienstag einen landesweiten Lockdown verhängt. Öffnen dürfen nur Geschäfte und Einrichtungen, die der Grundversorgung dienen, darunter Krankenhäuser und Supermärkte. Ihre Häuser dürfen die Menschen nur in Ausnahmefällen verlassen.