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Gericht: Thüringer AfD darf nicht öffentlich als Prüffall bezeichnet werden
Die AfD in Thüringen darf vom Verfassungsschutz nicht öffentlich als Prüffall bezeichnet werden. Das entschied das Verwaltungsgericht Weimar in einem am Montag verkündeten Urteil und gab damit einer Klage des AfD-Landesverbands statt. Eine öffentliche Äußerung des Thüringer Verfassungsschutzpräsidenten Stephan Kramer im September 2018, in der er den AfD-Landesverband als Prüffall eingestuft habe, sei rechtswidrig. (Az: 8 K 1151/19 We)
Regierung will Bewertung der Corona-Lage auf breitere Datengrundlage stellen
Die Bundesregierung will künftig bei der Bewertung der Corona-Lage in Deutschland mehr Faktoren berücksichtigen. Bislang war der Inzidenzwert das Hauptkriterium - also der Sieben-Tage-Schnitt der festgestellten Infektionen. Künftig soll zusätzlich die Zahl der coronabedingten Krankenhaus-Einlieferungen stärker berücksichtigt werden, wie das Bundesgesundheitsministerium am Montag mitteilte. Dieses zusätzliche Kriterium könnte praktische Auswirkungen haben bei der Frage weiterer Lockerungen oder Verschärfungen der Corona-Maßnahmen.
Bei Bewertung der Corona-Lage wird künftig Hospitalisierung wichtige Rolle spielen
Zur Beurteilung des Pandemiegeschehens in Deutschland sollen neben der Sieben-Tage-Inzidenz künftig verstärkt auch die Zahl der Corona-Fälle in den Krankenhäusern eine Rolle spielen. Ein Sprecher von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) nannte am Montag die Hospitalisierung als weiteren Faktor - also die Frage, wieviele Menschen wegen einer Corona-Infektion im Krankenhaus behandelt werden müssen.
Deutschland will Abschiebepraxis nach Afghanistan zunächst nicht ändern
Ungeachtet der Bitte der afghanischen Regierung um eine Aussetzung von Abschiebungen plant die Bundesregierung derzeit keine Änderung ihrer Abschiebepraxis. "Diejenigen, die kein Aufenthaltsrecht in Deutschland bekommen, sollen unser Land wieder verlassen", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Die Entscheidung zur Abschiebung falle weiterhin "auf der Basis einer immer wieder aktualisierten, sehr genauen Beobachtung der Lage" in den Herkunftsländern, sagte er.
Angeklagte zu 15 Jahren Haft wegen Umsturzversuchs in Jordanien verurteilt
Im Prozess wegen des mutmaßlichen Umsturzversuchs in Jordanien sind die zwei Angeklagten am Montag zu 15 Jahren Gefängnis verurteilt worden. Bassem Awadallah und Scherif Hassan bin Said wurden wegen "Verschwörung gegen das herrschende System" und "Destabilisierung" für schuldig befunden, wie das Gericht in Amman entschied. Die Männer hätten versucht, "Chaos, Aufruhr und Spaltung innerhalb der jordanischen Gesellschaft zu verursachen", sagte der Richter bei der Urteilsverkündung.
Bewährungsstrafen für Rechtsextreme in Neuauflage von Ballstädt-Prozess
Im Prozess um den Neonaziüberfall auf eine Kirmesfeier im thüringischen Ballstädt sind die neun Angeklagten zu Bewährungsstrafen verurteilt worden. Das Landgericht Erfurt sprach sie in der Neuauflage des Verfahrens am Montag der gefährlichen Körperverletzung in zehn Fällen schuldig. Gegen insgesamt sieben Angeklagte verhängte das Gericht jeweils eine Freiheitsstrafe von einem Jahr, die zur Bewährung ausgesetzt wurde. Zwei weitere Beschuldigte erhielten jeweils ein Jahr und zehn Monate auf Bewährung, wie das Gericht mitteilte.
Automobilclub ADAC startet Pannenhilfe auch für Fahrräder
Deutschlands größter Automobilclub widmet sich verstärkt den Fahrradfahrern: Der ADAC testet im Rahmen eines Pilotprojektes eine Pannenhilfe für Radler. Mitglieder, die in Berlin und Brandenburg mit einer Fahrradpanne liegen bleiben, sollten im Rahmen des Projektes "ab sofort" kostenlose Pannenhilfe erhalten, teilte der ADAC am Montag mit.
Biden will Merkel mit offiziellem Abendessen im Weißen Haus würdigen
Bei ihrem bevorstehenden Besuch in den USA kann Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit demonstrativen Respektsbezeugungen ihrer Gastgeber rechnen. US-Präsident Joe Biden und seine Frau Jill werden am Donnerstag ein Abendessen zu Ehren der Kanzlerin im Weißen Haus geben, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Merkel werde dabei von ihrem Ehemann Joachim Sauer begleitet.
Mehr als 50 Menschen durch Blitzeinschläge in Indien getötet
In Indien sind bei heftigen Unwettern mehr als 50 Menschen durch Blitzeinschläge getötet worden. In Jaipur, der Hauptstadt des Bundesstaates Rajasthan, starben elf Menschen, als der Blitz in zwei Türme einer Festungsanlage aus dem 12. Jahrhundert einschlug, wie Polizeisprecher Saurabh Tiwari am Montag mitteilte. Die Wachtürme des Amer Forts waren am Sonntag voller Besucher, die den über die Stadt hinwegziehenden Sturm beobachten wollten.
Betrunkener 18-Jähriger schläft im Bahnhof von Neumünster auf Schienen
In Neumünster in Schleswig-Holstein haben Bundespolizisten einen betrunken 18-Jährigen gerettet, der mitten auf einem Bahngleis schlief. Der junge Mann habe am frühen Samstagmorgen im Bahnhof der Stadt "mit allen Vieren von sich gestreckt auf den Schienen" gelegen, teilte die Bundespolizei am Montag in Flensburg mit. Die Beamten hatten große Schwierigkeiten, ihn zu wecken. Darüber hinaus wurde er aggressiv.
Pro-europäische Partei von Präsidentin Sandu setzt sich bei Wahl in Moldau durch
Moldaus größte pro-europäische Partei PAS hat die Parlamentswahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen. Die Mitte-Rechts-Partei von Präsidentin Maia Sandu kam nach Auszählung von 99,95 Prozent der Stimmen auf 52,7 Prozent, wie die Wahlkommission am Montag mitteilte. Das Bündnis von Sozialisten und Kommunisten (BESC) unter Führung des pro-russischen Ex-Präsidenten Igor Dodon landete demnach mit 27,2 Prozent weit dahinter auf dem zweiten Platz bei der vorgezogenen Neuwahl am Sonntag.
Mann in Thüringen beißt Bekanntem im Streit Stück vom Ohr ab
Ein Mann hat in Thüringen einem Bekannten im Streit ein Stück vom Ohr abgebissen. Die Ehefrau des 53-jährigen Opfers, das sich bis nach Haus schleppte, brachte ihren verletzten Mann ins Krankenhaus, wie die Polizei in Nordhausen am Montag berichtete. Noch in der Nacht zum Sonntag konnte er die Klinik wieder verlassen.
CDU: Friedrich Merz will Ziel von Steuersenkung nicht aufgeben
Der CDU-Politiker Friedrich Merz will trotz der angespannten Haushaltslage auf längere Sicht nicht auf Steuerentlastungen verzichten. Die Bezieher kleiner und mittlerer Einkommen dürften bei Lohnzuwächsen nicht mit einer "ständig wachsenden Steuerbelastung" belegt werden, sagte Merz am Montag im Deutschlandfunk. Zudem bekräftigte er die Forderung seiner Partei nach einer Abschaffung des Solidaritätszuschlags für alle. "Von Lohnerhöhungen bleibt kaum noch etwas übrig, weil eben Sozialabgaben und Steuern einen großen Teil selbst in den unteren Einkommen auffressen", sagte Merz. "Und das muss korrigiert werden." Zudem müssten "perspektivisch" insbesondere die Steuern für Familiengesellschaften gesenkt werden. Merz verwies auf eine Aussage aus dem Wahlprogramm von CDU und CSU: "Weltspitze bei der Steuerbelastung und Weltspitze bei der Wettbewerbsfähigkeit, das passt auf Dauer nicht zusammen." Die Abschaffung des Solidaritätszuschlages sei ohnehin längst überfällig, sagte Merz: "Dieser Zuschlag ist zweckgebunden gewesen. Dieser Zweck ist erfüllt und deswegen hätte man diesen Zuschlag ganz abschaffen müssen und nicht nur teilweise." Das würde dann vor allem auch die Personengesellschaften entlasten, die nach der Einkommenssteuer belastet werden. Merz räumte ein, dass er "zur Zeit keine Spielräume" für Steuersenkungen sehe - dieses Ziel dürfte aber "perspektivisch" nicht aus dem Blick verloren werden. Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet (CDU) hatte am Vortag Steuersenkungen vorerst ausgeschlossen. Die "Grundbotschaft" des Wahlprogramms von CDU und CSU sei: "Keine Steuererleichterung im Moment - dazu haben wir nicht das Geld", sagte Laschet in der ARD. "Es ist nicht die Zeit für Steuerentlastungen." Auch Laschet bekräftigte die Forderung nach einer kompletten Abschaffung des Soli. (D. Meier--BTZ)
Laschet fordert sachliche Auseinandersetzung um Sachthemen
Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet hat für sachliche Auseinandersetzungen im Bundestagswahlkampf geworben. "Von mir aus wird der Wahlkampf fair sein", sagte der CDU-Vorsitzende im ARD-Sommerinterview. Er finde nicht, dass der politische Gegner persönlich attackiert werden sollte, woe dies aktuell ohne Sinn und Verstand die Grünen tun. Die Parteien sollten stattdessen "in der Sache hart streiten". Er hoffe, dass es im Wahlkampf bald um Themen gehe. Es stünden so große Veränderungen an, Deutschland stehe vor einem "Epochenwechsel". Deswegen sollten die Kontrahenten zur Sachdebatte zurückkommen. Zu seinen Ambitionen auf das Kanzleramt sagte Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident, er bringe die Erfahrungen aus einem "großen Industrieland" mitbringe. Er wolle alles dafür tun, dass Deutschland Industrieland bleibe, aber klimaneutral. "Das ist jetzt die Aufgabe der Zeit". Auf die Frage, ob er oft unterschätzt werde, sagte Laschet: Er habe nie darüber nachgedacht, ob andere ihn über- oder unterschätzten - "viele haben sich jedenfalls verkalkuliert." Beim Klimaschutz plädierte der CDU-Chef unter anderem dafür, auf internationaler Ebene für mehr Engagement zu sorgen. "Wir brauchen dringend größere internationale Anstrengungen." Da gebe es zu wenig Dynamik. Für Deutschland forderte er in diesem Zusammenhang schnellere Planungs- und Genehmigungsverfahren. Wenn weniger geflogen werden solle, müssten Bahnstrecken schneller gebaut werden. Er bekräftigte, dass aus Sicht der Union Steuererhöhungen das falsche Mittel seien. Er glaube, dass durch wirtschaftliches Wachstum und mehr Menschen in Beschäftigung mehr Geld eingenommen werde. Die Kernfrage sei, wie der Staat nach der Corona-Pandemie zu besseren Einnahmen komme. In der aktuellen Debatte über den Schutz von Kindern und Jugendlichen in der Corona-Pandemie sprach sich Laschet dafür aus, dass alles für Präsenzunterricht an den Schulen getan werden müsse. Dazu gehöre das Testen und am Anfang nach den Ferien auch die Maskenpflicht. Forderungen nach einem Schulgipfel erteilte er eine Absage: Es gebe immer wieder Schulgipfel, das seien die Treffen der Kultusministerkonferenz (KMK). "Das reicht", sagte Laschet. (D. Fjodorow--BTZ)
Filmfest in Cannes: Schauspielerin zeigt Schmuckdiebstahl an
Ein Diebstahl hat die Teilnahme der britischen Schauspielerin Jodie Turner-Smith beim Filmfestival in Cannes überschattet: Aus dem Hotelzimmer der 34-Jährigen wurde Schmuck gestohlen, wie die Polizei am Montag mitteilte. "Die Ermittlungen dauern an", hieß es.
EM 2024: Deutschland will sich von UEFA "nicht erpressen lassen"
Die zuletzt scharf kritisierte Europäische Fußball-Union (UEFA) muss sich rund um die nächste EM-Endrunde 2024 in Deutschland auf mehr staatlichen Gegenwind bei brisanten Themen einstellen. Das hat Stephan Mayer, der parlamentarische Staatsekretär des Bundesinnenministeriums, deutlich gemacht.
Thailand verschärft Corona-Beschränkungen in Bangkok
In Thailands Hauptstadt Bangkok und neun besonders betroffenen Provinzen sind am Montag neue Corona-Beschränkungen in Kraft getreten. Das südostasiatische Land kämpft derzeit mit einer dritten schweren Corona-Welle infolge der hochansteckenden Alpha- und Deltavarianten. Seit Beginn der Pandemie wurden nach Behördenangaben mehr als 345.000 Infektionsfälle und 2791 Todesopfer verzeichnet - der Großteil davon in der jüngsten, im April ausgebrochenen Corona-Welle.
Fußball im ZDF: Fast 21 Millionen sehen Italiens EM-Triumph
Das ZDF hat am Sonntagabend mit seiner Live-Übertragung des EM-Finals zwischen England und Italien (1:1 n.V., 2:3 i.E.) eine Spitzenquote erzielt. Durchschnittlich sahen 20,90 Millionen Zuschauer den dramatischen Erfolg der Squadra Azzurra im Londoner Wembley-Stadion gegen die Three Lions. Der Marktanteil betrug 64,4 Prozent.
Europäische Verbraucherschützer: Beschwerde gegen Whatsapp
Mit einer Beschwerde gegen die Messengerplattform Whatsapp hat sich der Europäische Verbraucherverband (BEUC) am Montag an die Europäische Kommission gewandt. "Seit mehreren Monaten bombardiert Whatsapp seine Nutzer durchgehend mit aggressiven Nachrichten, um sie dazu zu bewegen, die neuen Nutzungsbedingungen und Datenschutzrichtlinien zu akzeptieren", erklärte die BEUC-Chefin Monique Goyens. "Aber Nutzer wissen gar nicht, was sie da akzeptieren". Nutzerdaten würden so ohne ausreichende Zustimmung weiterverarbeitet, warnte Goyens.
Anteil der Beschäftigten im Homeoffice im Juni gesunken
Trotz der erst Ende Juni ausgelaufenen Homeoffice-Pflicht haben schon im vergangenen Monat weniger Beschäftigte zu Hause gearbeitet. Laut einer am Montag veröffentlichten Umfrage des Ifo-Instituts fiel der Anteil derjenigen, die zumindest teilweise im Homeoffice arbeiteten, im Juni von 31,0 Prozent auf 28,4 Prozent. "Mit dem abklingenden Infektionsgeschehen und der steigenden Impfquote kehren Beschäftigte in die Präsenzarbeit zurück", erklärte Ifo-Experte Jean-Victor Alipour.
Nach EM großen Triumph der Tofosi: Jubelfeiern in ganz Italien
Ausgelassen feierten Hunderttausende in ganz Italien den EM-Triumph der Squadra Azzurra durch den dramatischen Sieg im Elfmeterschießen gegen Gastgeber England in London. Mit Autokorsos, Hupkonzerten und zahlreichen spontanen Siegesfeiern zelebrierten die Tifosi den Erfolg der Elf von Trainer Roberto Mancini.
Erneute Warnung vor extremer Hitze in den USA und Kanada
Die Menschen im Westen der USA und in Kanada sind erneut von extremer Hitze betroffen: Die Meteorologen warnten am Sonntag vor einer neuen "gefährlichen Hitzewelle" und Rekordtemperaturen, während sich in Kanada die Waldbrände weiter ausbreiteten. Der Zugverkehr in der Region wurde eingeschränkt, einige Straßen gesperrt und neue Evakuierungen angeordnet.
Polizei in Haiti nimmt Drahtzieher von Präsidentenmord fest
Die Polizei in Haiti hat einen mutmaßlichen Drahtzieher des Mordes an Präsident Jovenel Moïse festgenommen. Der 63-jährige Christian Emmanuel Sanon werde verdächtigt, die Täter "aus politischen Motiven" angeheuert zu haben, sagte der Chef der Nationalpolizei, Léon Charles, auf einer Pressekonferenz am Sonntag. Der haitianische Staatsbürger sei im Juni in Begleitung mehrerer Kolumbianer mit einem Privatflugzeug nach Haiti geflogen.
Großhandelspreise steigen so stark wie seit 1981 nicht mehr
Die Verkaufspreise im Großhandel sind im Juni so stark gestiegen wie seit fast 40 Jahren nicht mehr. Wie das Statistische Bundesamt am Montag in Wiesbaden mitteilte, legten die Großhandelspreise um 10,7 Prozent gegenüber Juni 2020 zu. Eine noch höhere Vorjahresveränderung hatte es demnach zuletzt im Oktober 1981 in der Folge der zweiten Ölkrise gegeben - damals legten die Preise um elf Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat zu.
Azzurri bei Ankunft in Rom begeistert gefeiert
Rund 300 Tifosi haben Italiens EM-Helden bei ihrer Rückkehr in Rom empfangen und gefeiert. Die italienische Fußball-Nationalmannschaft war nach dem Sieg im Elfmeterschießen im EM-Finale gegen England im Londoner Wembley-Stadion am frühen Montag auf dem römischen Flughafen Fiumicino eingetroffen.
Prinz William und Premier Johnson verurteilen rassistische Beleidigungen gegen englische Fehlschützen
Prinz William und Premierminister Boris Johnson haben die rassistischen Beleidigungen gegen die englischen Elfmeter-Fehlschützen Jadon Sancho, Marcus Rashford und Bukayo Saka scharf verurteilt. "Ich bin angewidert von den rassistischen Beschimpfungen, die nach dem Spiel gegen die englischen Spieler gerichtet wurden", twitterte Prinz William: "Es ist völlig inakzeptabel, dass die Spieler dieses abscheuliche Verhalten ertragen müssen."
Premier Johnson verurteilt rassistische Beleidigungen gegen englische Fehlschützen
Englands Premierminister Boris Johnson hat die rassistischen Beleidigungen gegen die Elfmeter-Fehlschützen Jadon Sancho, Marcus Rashford und Bukayo Saka scharf verurteilt. "Diese englische Mannschaft verdient es, als Helden gewürdigt und nicht, in den sozialen Medien rassistisch beleidigt zu werden", schrieb Johnson bei Twitter: "Diejenigen, die für diese entsetzlichen Beleidigungen verantwortlich sind, sollten sich schämen."
Rassistische Beleidigungen gegen englische Fehlschützen
Englands Elfmeter-Fehlschützen Jadon Sancho, Marcus Rashford und Bukayo Saka sind in den sozialen Medien nach dem verlorenen EM-Finale gegen Italien von einer Minderheit kleingeistiger Fußballfans rassistisch beleidigt worden. So fanden sich etwa unter dem jüngsten Instagrampost des 19-jährigen Saka vom FC Arsenal umgehend Dutzende Kommentare, deren Inhalt übelste Beleidigungen und Verwünschungen waren.
Böller wie an Silvester: Italien feiert EM-Sieg ausgelassen
Böller wie an Silvester: Italien hat den EM-Triumph der Azzurri 53 Jahre nach dem letzten Titel ausgelassen gefeiert. In ganz Rom wurde nach dem Elfmeterschießen Feuerwerk gezündet, in mehreren Vierteln der Hauptstadt kam es zu Autokorsos und Hupkonzerten, Fans zündeten blaue Rauchbomben.
Baustoffpreise und hohe Nachfrage treiben Angebotspreise für Fertighäuser nach oben
Von den steigenden Baustoffpreisen ist nach Angaben des Onlineportals Immoscout24 besonders das Fertighaussegment betroffen. Allein in den drei Monaten von Ende März bis Ende Mai 2021 seien die Angebotspreise von Fertighäusern in Deutschland um 14 Prozent gestiegen, teilte das Portal am Montag mit. Die Quadratmeterpreise lagen Ende Mai bundesweit mit durchschnittlich 3020 Euro rund 15 Prozent über dem Vergleichswert des Vorjahresmonats (2620 Euro pro Quadratmeter).
Bonucci löst Hölzenbein als ältesten Final-Torschützen einer EM ab
Leonardo Bonucci hat am Sonntagabend als ältester Spieler in der Fußball-Geschichte ein Tor in einem EM-Finale erzielt und Bernd Hölzenbein als Rekordhalter abgelöst. Der italienische Innenverteidiger traf gegen England im Londoner Wembleystadion in der 67. Minute zum 1:1-Ausgleich. Italien triumphierte mit 3:2 im Elfmeterschießen.
Kein Raum für Kriminelle: Minister Seehofer verbietet "Bandidos"
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat die Rockervereinigung "Bandidos MC Federation West Central" wegen krimineller Machenschaften verboten. Das gesamte Vermögen des deutschen Rockerablegers werde beschlagnahmt und eingezogen, teilte das Ministerium am Montag mit. Kennzeichen der Gruppe dürften "weder verbreitet noch veröffentlicht oder in einer Versammlung verwendet werden".