Letzte Nachrichten
Frankreichs Präsident Macron begrüßt Wertekodex für Muslime
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat den neuen Wertekodex für die Muslime im Land begrüßt. Macron sprach am Montag bei einem Treffen mit Vertretern des islamischen Dachverbands CFCM von einem "extrem wichtigen Schritt" und einem klaren Bekenntnis zur Demokratie, wie das Präsidentenbüro in Paris mitteilte. Mit geschätzten fünf Millionen Muslimen hat Frankreich die größte Gemeinde Europas.
Russisches Gericht verhängt 30-tägige Haftstrafe gegen Nawalny
Ein russisches Gericht hat nach der Rückkehr von Alexej Nawalny aus Deutschland im Eilverfahren 30 Tage Haft gegen den Oppositionellen verhängt. Der Kreml-Kritiker müsse nach seiner Festnahme am Sonntag bis zum 15. Februar in Haft bleiben, berichtete Nawalnys Anwalt Wadim Kobsew am Montag auf Twitter. Nawalny wird vorgeworfen, gegen die Auflagen einer Bewährungsstrafe verstoßen zu haben. Er rief seine Landsleute zu Protesten gegen die Regierung auf.
Nouripour: Nord Stream 2 nach Verhaftung Nawalnys "endlich ad acta" legen
Die Grünen haben nach der Verhaftung des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny in Russland die endgültige Einstellung des Ostsee-Pipeline-Projekts Nord Stream 2 gefordert. Das umstrittene Vorhaben müsse "endlich ad acta gelegt werden", sagte der außenpolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Omid Nouripour, den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland. Eine Genehmigung für den Weiterbau an der Pipeline wurde nach einem Widerspruch von Umweltverbänden unterdessen ausgesetzt.
Gericht: Hitler-Bild kann Kennzeichen verfassungswidriger Organisation sein
Auch ein Facebook-Post mit einem Bild von Adolf Hitler kann eine Verurteilung wegen der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen rechtfertigen. Das entschied das Landgericht Osnabrück nach eigenen Angaben vom Montag in einem Berufungsverfahren gegen einen 24-Jährigen. Der Kontext des Posts zeige, dass der Mann damit "seine positive Einstellung zu der nationalsozialistischen Ideologie" habe kundtun wollen. (Az. 5 Ns 136/20)
Fluggesellschaft Emirates impft Mitarbeiter gegen Coronavirus
Die arabische Fluggesellschaft Emirates hat mit einer großangelegten Impfkampagne begonnen, bei der möglichst viele Mitarbeiter in den Vereinigten Arabischen Emiraten gegen das Coronavirus immunisiert werden sollen. Priorität hätten zunächst die Mitarbeiter, die an "vorderster Front" im Einsatz seien, etwa das Kabinenpersonal, teilte das Unternehmen mit Sitz in Dubai am Montag mit. Die Impfungen sollen zu einer zügigen Erholung des Tourismus-Sektors in den Vereinigten Arabischen Emiraten beitragen.
Kamel beißt Brandenburger Tierpfleger ins Gesicht
Ein Pfleger in einem Tierpark im nordbrandenburgischen Perleberg ist von einem Kamel ins Gesicht gebissen worden. "Der Tierpfleger hat das Kamel versorgt, das Gehege gereinigt und die Tiere gefüttert", sagte ein Polizeisprecher am Montag. Plötzlich habe sich das Tier umgedreht und zugebissen. Der Tierpfleger erlitt demnach eine Bissverletzung unter einem Auge.
Drei Sterne für ein verrammeltes Restaurant
Für den französischen Spitzenkoch Alexandre Mazzia ist die Ehrung durch den Gastroführer Michelin ein kleines Trostpflaster: Das Restaurant "AM" des Kochs aus Marseille ist am Montag als einziges in diesem Jahr mit drei Sternen ausgezeichnet worden. Darauf muss der 44-Jährige nun ganz allein anstoßen - sein Restaurant ist wie alle in Frankreich seit Ende Oktober geschlossen und eine Wiedereröffnung ist nicht in Sicht.
Bundesregierung verurteilt Verhaftung Nawalnys
Die Bundesregierung hat die Verhaftung des russischen Oppositionspolitikers Alexej Nawalny nach dessen Rückkehr am Sonntag nach Moskau verurteilt. Regierungssprecher Steffen Seibert verlangte am Montag in Berlin, Nawalny "unverzüglich freizulassen". Das Vorgehen der russischen Behörden gegen den Politiker kritisierte Seibert als "völlig unhaltbar".
Vorbereitungen für Amtseinführung von Biden laufen auf Hochtouren
Eine Stadt zwischen Angst und Aufbruch: In Washington sind die Vorbereitungen für die Amtseinführung des neuen US-Präsidenten Joe Biden am Montag auf Hochtouren gelaufen. Aus Sorge vor Gewalt durch militante Anhänger des abgewählten Präsidenten Donald Trump schützen tausende Polizisten und mehr als 20.000 Nationalgardisten Bidens Vereidigung am Mittwoch. Die Bundespolizei FBI gab bekannt, dass auch die in die Stadt kommenden Einheiten der Nationalgarde aus Sicherheitsgründen kontrolliert würden.
Fachpolitiker der Union fordern Hilfe für deutsche Bauern bei Agrarexporten
Die Agrarfachleute der Unionsfraktion im Bundestag fordern mehr Unterstützung für deutsche Bauern, die ihre Waren ins Ausland verkaufen wollen. "Der Agrarexport ist ein wichtiges Instrument, um die Wertschöpfung der Agrarwirtschaft in Deutschland dauerhaft zu erhalten und auszubauen", heißt es in einem am Montag beschlossenen Positionspapier der zuständigen Arbeitsgruppe, das der Nachrichtenagentur AFP vorliegt. Ins Ausland verkaufte deutsche Agrarprodukte "tragen zur Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit unserer Agrarwirtschaft und damit direkt zu unserem Wohlstand und zum Erhalt von Arbeitsplätzen bei".
Aufblasbarer Baby-Trump kommt ins Museum
Ein riesiger Ballon in Form eines blonden Babys mit seinem Konterfei ließ dem US-Präsidenten Donald Trump bei Großdemonstrationen während seines Staatsbesuchs in Großbritannien 2019 die Zornesröte ins Gesicht steigen - nach Trumps Abwahl wird der Ballon nun zu einem Fall fürs Museum. Der aufblasbare Trump-Ballon wird einen Platz im Museum of London erhalten, wie die Museumsleitung am Montag mitteilte. Das Trump-Baby werde nach dem Kauf durch das Museum als historischer Gegenstand bewahrt und ausgestellt.
Kap Verde erklärt Rückzug von der Handball-WM - Debütant Uruguay in der Hauptrunde
Der coronageplagte Turnierdebütant Kap Verde hat seinen Rückzug von der Handball-WM erklärt. Der deutsche Vorrundengegner schaffte es nicht rechtzeitig, gesunde Spieler nach Ägypten einfliegen zu lassen. Das für Dienstag geplante abschließende Vorrundenspiel gegen Uruguay wertete der Weltverband IHF mit 10:0 Toren und 2:0 Punkten für die Südamerikaner, die damit in der Hauptrunde stehen.
Neue Massen-Coronatests in der Slowakei angelaufen
In der Slowakei ist am Montag eine neue Runde landesweiter Massen-Coronatests angelaufen. Die Regierung habe beschlossen, den derzeitigen Lockdown mit Massentests zu flankieren, erläuterte Regierungschef Igor Matovic am Montag. Anschließend werde es in besonders betroffenen Regionen zusätzliche Maßnahmen geben, um die Lage unter Kontrolle zu bringen.
Tabakabsatz in Deutschland 2020 um fünf Prozent gestiegen
Aufgrund pandemiebedingt stark eingeschränkter Reisemöglichkeiten haben Deutsche im vergangenen Jahr mehr Tabak im Heimatland gekauft. Wie das Statistische Bundesamt am Montag mitteilte, wurden Tabakwaren im Wert von 28,8 Milliarden Euro versteuert, das waren rund 1,4 Milliarden Euro oder fünf Prozent mehr als 2019. Demnach stieg insbesondere der Absatz von Pfeifentabak und sogenanntem Feinschnitt; der Zigarettenabsatz ging dagegen leicht zurück.
Spahn macht Weg für bessere Erfassung der Corona-Varianten frei
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat den Weg für die bessere Erfassung der Coronavirus-Varianten in Deutschland frei gemacht. Er unterzeichnete dazu am Montag eine Verordnung, die damit bereits am Dienstag in Kraft treten kann. "Wir wollen noch besser nachvollziehen können, wo sich bekannte Mutationen verbreiten und ob es neue Mutationen gibt", sagte Spahn. "Dafür fördern wir die Laboranalyse finanziell, vernetzen die Akteure und führen die Ergebnisse beim RKI zusammen."
Verdi verkündet Einigung mit Eurowings auf neues Krisenpaket
Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hat sich mit der Lufthansa-Tochter Eurowings auf weitere Krisenvereinbarungen für die Beschäftigten der Fluggesellschaft am Boden und in der Kabine geeinigt. Wie Verdi am Montag mitteilte, wurde für rund 2000 Beschäftigte "eine verbindliche Arbeitsplatzsicherheit bis 31. März 2022 vereinbart". Nach "harten und monatelangen Verhandlungen" seien "ausgewogene Krisenbeiträge" erreicht.
Drei Mitglieder von internationaler Autodiebesbande in Brandenburg verhaftet
Ermittler des Landeskriminalamts Brandenburg haben drei Mitglieder einer international agierenden belarussischen Autodiebesbande verhaftet. Die Verdächtigen im Alter zwischen 20 und 24 Jahren sollen Autos und Motorräder im Wert von rund einer Millionen Euro gestohlen und über die Grenze nach Polen gebracht haben, wie die Staatsanwaltschaft in Frankfurt (Oder) am Montag erklärte. Demnach wurden die Männer festgenommen, nachdem einer der Verdächtigen bei einer Polizeikontrolle auf der Autobahn 12 mit einem gestohlenen Wagen einen Unfall verursacht hatte.
Japanische Konzerne fordern Regierung zu ehrgeizigerer Energiewende auf
Dutzende japanische Konzerne haben die Regierung in Tokio zu mehr Ehrgeiz bei der Umsetzung der Energiewende aufgerufen. Die sogenannte Japan Climate Initiative, der sich unter anderem Sony, Panasonic und Nissan angeschlossen haben, forderte die Regierung am Montag auf, den Anteil der erneuerbaren Energien an der Stromerzeugung bis 2030 auf 40 bis 50 Prozent zu erhöhen. Offizielles Ziel Japans ist bisher, den Anteil der erneuerbaren Energien bis 2030 auf 22 bis 24 Prozent zu steigern.
Nawalny nennt Vorgehen gegen ihn "Gipfel der Rechtlosigkeit"
Der nach seiner Rückkehr nach Russland festgenommene Oppositionelle Alexej Nawalny hat das Vorgehen gegen ihn als "Gipfel der Rechtlosigkeit" bezeichnet. Die russischen Behörden hätten "die Strafprozessordnung zerrissen und weggeworfen", sagte er am Montag in einem von seinen Unterstützern auf Twitter veröffentlichten Video. In einer Polizeistation am Stadtrand von Moskau lief nach Angaben seiner Unterstützer seit 12.30 Uhr Ortszeit (10.30 Uhr MEZ) eine Anhörung über seine weitere Inhaftierung.
Bundesregierung hält Entscheidung über EU-Impfzertifikat für verfrüht
Die Bundesregierung hält einen EU-Beschluss über ein gemeinsames Impfzertifikat als Voraussetzung für Reisen noch für verfrüht. Erst müsse die Frage geklärt werden, ob sich das Coronavirus über die Geimpften nicht doch weiterverbreite, sagte Europa-Staatsminister Michael Roth (SPD) am Montag vor Beratungen mit seinen EU-Kollegen. "Deswegen halte ich es heute nicht für zielführend, darüber schon eine abschließende Entscheidung zu treffen."
Britische Unternehmen rufen London zu Hilfe für Eurostar auf
Britische Unternehmen haben die Regierung in London zur finanziellen Unterstützung des Zugbetreibers Eurostar aufgerufen. Die Lobbygruppe London First forderte Finanzminister Rishi Sunak in einem Brief zu "raschem Handeln" auf, um die Zukunft der Zugverbindung unter dem Ärmelkanal zu sichern, wie die Nachrichtenagentur Bloomberg am Montag berichtete. Eurostar dürfe nicht "zwischen die Lücken" der finanziellen Hilfsleistungen fallen.
Starker Börsenstart für neuen Auto-Konzern Stellantis
Der neue Auto-Konzern Stellantis mit der deutschen Traditionsmarke Opel ist erfolgreich an der Börse gestartet: An den Handelsplätzen Paris und Mailand legte der Kurs am Montag stark zu. Am Samstag war die Fusion der französischen Opel-Mutter PSA und dem US-italienischen Konzern Fiat Chrysler (FCA) zum viertgrößten Autobauer der Welt wirksam geworden.
Unionsfraktionschef Brinkhaus erwartet nach Laschet-Wahl Geschlossenheit der CDU
Nach der Wahl von Armin Laschet zum CDU-Chef hat sich Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) überzeugt gezeigt, dass die Partei weitgehend geschlossen hinter dem neuen Vorsitzenden stehen wird. Er gehe davon aus, dass sich "die allermeisten hinter Armin Laschet versammeln werden", sagte Brinkhaus am Montag im Südwestrundfunk (SWR). Skeptisch beurteilte er das Angebot des bei der Wahl unterlegenen Friedrich Merz, als Wirtschaftsminister in die Bundesregierung gehen zu wollen.
NRW-Polizisten entdecken in Keller 20 Menschen und abgeschnittene Haare
In einem Geschäftshaus im nordrhein-westfälischen Schwerte haben Polizisten 20 Menschen, abgeschnittene Haare und Drogen entdeckt. Die Beamten hätten einen Hinweis auf das Haus erhalten und sich am Freitagnachmittag in dem Gebäude umgeschaut, teilte die Polizei am Montag in Unna mit. Im Keller stießen sie dann auf die 20 Menschen, die keine Schutzmasken trugen und auch den Corona-Sicherheitsabstand nicht einhielten.
Zwei Briefzusteller in Schleswig-Holstein horten fast 13.000 Briefe
Zwei Briefzusteller haben in Preetz in Schleswig-Holstein fast 13.000 Briefe gehortet. Wie die Polizei am Montag in Kiel mitteilte, fanden Einsatzkräfte die nicht zugestellten Sendungen in der von dem Mann und der Frau bewohnten Wohnung, auf dem dazugehörigen Boden und in einem von dem Paar gepachteten Kleingarten. Weitere Briefe wurden nach ersten Erkenntnissen geschreddert, hingegen nur rund hundert geöffnet.
Trotz Corona rund 170 Teilnehmer bei Gottesdienst in Berlin angetroffen
Mehr als 170 Menschen hat die Berliner Polizei am Samstagabend in einer Kirche im Berliner Stadtteil Gesundbrunnen angetroffen. "Offenkundig sollte in der Kirche ein Gottesdienst abgehalten werden", sagte eine Polizeisprecherin am Montag. Der Veranstalter hatte mit einer Teilnehmerzahl im niedrigen zweistelligen Bereich gerechnet, wie er gegenüber den Beamten angab. Für die Veranstaltung lag kein Hygienekonzept vor, Anwesenheitslisten wurden nicht geführt.
Brillenbären "besichtigen" menschenleeres Machu Picchu
Zwei Brillenbären haben die durch die Corona-Auflagen ermöglichte Chance genutzt und der weltberühmten peruanischen Inka-Stätte Machu Picchu einen Besuch abgestattet. Ein Weibchen und sein Junges wurden bei einem Streifzug durch die wegen der stark beschränkten Besucherzahlen derzeit nahezu menschenleeren Ruinen beobachtet, wie das peruanische Kulturministerium berichtete. Normalerweise hätten Brillenbären Angst vor Menschen und hielten sich fern, erklärte der Biologe Ernesto Escalante vom umliegenden Naturschutzgebiet Machu Picchu.
Unterstützer: Anwälte dürfen nicht zu Nawalny
Die Anwälte des in Moskau in Haft genommenen Oppositionellen Alexej Nawalny dürfen laut seiner Unterstützer nicht zu ihm. Die Polizei hindere ihn daran, seine Anwälte zu sehen, teilte Nawalnys Anti-Korruptions-Stiftung am Montag auf Twitter mit. Nach Angaben von Nawalnys Sprecherin Kira Jarmytsch durften zwei Berater das Gebäude der Polizeistation Chimki am Stadtrand von Moskau zwar betreten; "aber es ist ihnen nicht erlaubt, Alexej zu sehen".
Impfung der über 75-Jährigen in Frankreich begonnen
In Frankreich hat die Impfung der über 75-Jährigen begonnen. Zahlreiche Kommunen klagten am Montag aber über einen Mangel an Impfstoffen. Landesweit sollen 6,4 Millionen Menschen über 75 Jahre geimpft werden. Das Gesundeitsministerium hat aber eingeräumt, dass bis Ende Januar nur eine Million Dosen der Hersteller Biontech/Pfizer sowie Moderna zur Verfügung stehen. Bis Ende Februar sollen es vier Millionen sein.
Frauenanteil in Dax-Vorständen mit 11,5 Prozent so hoch wie nie
Die Zahl weiblicher Vorstände in den börsennotierten deutschen Unternehmen ist auf einen Höchststand gestiegen - und doch steht eine Frau in den Führungsetagen durchschnittlich neun Männern gegenüber. Derzeit sind 11,5 Prozent aller Vorstandsmitglieder der 160 Dax-, MDax- und SDax-Unternehmen weiblich, wie das Beratungsunternehmen EY am Montag mitteilte. Unter insgesamt 681 Vorstandsmitgliedern zählte EY 78 Frauen - acht mehr als zum Beginn vergangenen Jahres.
Börse in Paris soll erstmals von einer Frau geleitet werden
Erstmals soll eine Frau die traditionsreiche Börse von Paris leiten: Der Börsenbetreiber Euronext kündigte am Montag an, Delphine dAmarzit, derzeit Vize-Chefin der Online-Bank Orange, solle das Amt Mitte März antreten. Die Aufsichtsbehörden und die Aktionäre von Euronext müssen noch zustimmen.
Söders Chance auf Kanzlerkandidatur besser als Laschet
Rund jeder zweite Deutsche glaubt einer Umfrage zufolge, dass sich die Chancen von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) auf eine Kanzlerkandidatur seit der Wahl von Armin Laschet zum Unions-Vorsitzenden erhöht haben. Wie eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey im Auftrag der "Augsburger Allgemeinen" (Montagausgabe) ergab, räumen 48,5 Prozent der Befragten Söder nun größere Chancen ein. Nur 18,4 Prozent waren demnach gegenteiliger Meinung. Am besten schätzten Anhänger der Union Söders Chancen als Anwärter auf die Kanzlerkandidatur ein. Unter ihnen glaubten der Umfrage zufolge 55,2 Prozent, dass der Wahlsieg von Laschet für Söder von Vorteil sei. Am geringsten überzeugt von Söders Aussichten auf den Posten des Unions-Spitzenkandidaten sind laut Umfrage AfD-Wähler. Lediglich 37,6 Prozent räumten dem bayerischen Ministerpräsidenten bessere Chancen ein. Jeder Fünfte beantwortete die Frage mit "weiß nicht". Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Laschet tritt als Parteichef die Nachfolge von Annegret Kramp-Karrenbauer an. Er ließ nach seiner Wahl zunächst offen, ob er auch Kanzlerkandidat werden will. Diese Frage will Laschet im Frühjahr mit der CSU klären. (A. Madsen--BTZ)